06. August 2015

Metapolitik und Aufklärung

von Erik Lehnert / 0 Kommentare

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

pdf der Druckfassung aus Sezession 67 / August 2015

Ganz ähnlich wie bei ihrem Vorbild, der Metaphysik, gibt es auch bei der Metapolitik einige Unklarheiten darüber, was sich hinter diesem Begriff verbirgt. Ähnlich ist beiden nicht nur der Anspruch, hinter das Offensichtliche und Greifbare zu schauen, sondern auch, daß ihre Verächter ihnen gegenüber regelmäßig den Verdacht hegen, sie spielten nicht mit offenen Karten.



Kann man der Metaphysik wahlweise unterstellen, mit ihr beginne der Irrweg neuzeitlichen Denkens (Heidegger) oder sie sei lediglich eine Ansammlung von Scheinfragen, die den Menschen davon abhalten, die Wirklichkeit zu erfassen (Positivismus), liegen die Dinge bei der Metapolitik etwas einfacher.


Ihr gegenüber wird regelmäßig der Vorwurf erhoben, eine Art Dunkelmännerpolitik zu sein, die im Hintergrund die Strippen ziehe und damit die demokratische Hochschätzung von Mehrheitsentscheidungen und Transparenz verrate.


Auch hier verbirgt sich hinter der Anklage der Positivismus, der davon ausgeht, daß Politik eine öffentliche Angelegenheit sei und sich politisches Handeln darin zu erschöpfen habe. Metapolitik steht im Geruch des Vordemokratischen, in dessen Raum es einflußreichen Männern gefalle, das Volk zu manipulieren und zu betrügen.


Nicht wenige geben sich mit dieser Ansicht zufrieden und beschränken sich darauf, genau das zu glauben. Gegen solcherart »Bescheidwissen« kann anspruchsvolles Denken nichts ausrichten, denn es ist ja bereits der Anspruch, der sich hinter dem »Meta« verbirgt, in Abrede gestellt. Dabei meint »Meta« nichts Übersinnliches, sondern einen erkenntnisgeleiteten Blick, der hinter die Dinge, hinter den Schein, auf die Prinzipien und Bedingungen, die sie konstituieren, schaut.


Bei der Metaphysik mag das manchmal um der Erkenntnis selbst geschehen. Die praktische Anwendbarkeit metaphysischer Erkenntnisse bleibt ein Wagnis mit offenem Ausgang. Selbst Platon mußte zugeben, daß ihn sein Nachdenken nicht dazu befähigt hat, einen Musterstaat einzurichten, als er auf Sizilien die Gelegenheit dazu bekam.


Beim Blick hinter die Politik liegt der Verdacht nahe, daß die Erkenntnis vor allem dazu dient, mit ihr einen besseren Zugriff auf die Wirklichkeit zu haben. Der Vorwurf lautet: Manipulation eines Vorgangs, der politischen Willensbildung, dem eine Mehrheit aus irgendeinem Grunde eine Urwüchsigkeit zubilligt, die ihn von allen anderen menschlichen Handlungen unterscheiden würde.


Aber jedem ist insgeheim klar, daß Nachdenken Konsequenzen hat. Was ihm auf dem Gebiet der Philosophie vielleicht egal ist, macht ihm im Bereich der Politik daher Angst.


Bei der Metapolitik besteht dazu zunächst kein Anlaß, denn sie ist ein im besten Sinne aufklärerisches Projekt, wenn man darunter mit Kant das Ziel versteht, sich seines Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen. Dennoch ist der Vorwurf nicht völlig absurd, wenn man bedenkt, daß sich ein nicht geringer Teil der Aufklärer in Freimaurerlogen und Geheimgesellschaften versammelte, um dort ein nur Eingeweihten zugängliches Geheimwissen zu pflegen.


Der Terminus »Metapolitik« entstammt jedoch nicht solchen Zirkeln, sondern den Naturrechtsschriften des ausgehenden 18. Jahrhunderts. Der Staatsrechtler Ludwig August von Schlözer hat ihn als »Untersuchung des Menschen vor dem Staat« definiert. Es geht um die vorpolitische Natur des Menschen und die daraus folgenden Konsequenzen für die Staatsbildung.


Die Frage lautet, wie sich Staatsbildung erklären und rechtfertigen lasse. Erst allmählich wird daraus die Lehre vom Staat, die der praktischen Politik vorauszugehen hat, wie sie implizit bereits in der Antike zu finden ist.


Die Ahnenreihe der Metapolitik reicht weiter zurück als nur in das klassische Zeitalter der Aufklärung. Es beginnt mit Platons Staat, der den Staat aus der Tugend der Gerechtigkeit herleitet und damit eine Idee des Staates bietet, die für die abendländische Geschichte das Nachdenken über den Staat in eine bestimmte Richtung gelenkt hat. Aristoteles spricht den Grundgedanken in prägnanter Knappheit aus, wenn er sagt: Der Mensch ist von Natur zum staatlichen Leben bestimmt, er ist ein politisches Wesen.


Ebenso wird man Machiavellis Fürsten zu den metapolitischen Grundlagenwerken zählen müssen. Die Reihe ließe sich durch die Klassiker der Staatsphilosophie oder Politischen Philosophie fortsetzen: Mores Utopia, Hobbes Leviathan bis hin zu den vorrevolutionären Schriften von Locke, Montesquieu und Rousseau und schließlich Kants Metaphysik der Sitten.


Sie alle treiben Metapolitik im doppelten Sinne: Sie wollen ergründen, welche Kräfte in der Politik wirken, und sie wollen mittels dieser Erkenntnis Politik beeinflussen. In Schlözers Vorlesungen saßen mit Stein und Hardenberg zwei angehende Politiker, die wenige Jahre später dafür gesorgt haben, daß ein zerrissenes, gedemütigtes und zum Vasallen gedrücktes Preußen eine Wiedergeburt erleben konnte.


Schlözer hat ihnen kein Programm diktiert, sondern Grundlagen vermittelt und als Aufklärer die Konsequenz aus den Ereignissen um 1789 gezogen, daß, wenn man die Welt schon nicht so einrichten kann, wie man es gern hätte, es in der Politik zumindest Faktoren gibt, die über Sieg und Niederlage entscheiden.


Wir müssen mit Clausewitz nicht den nächsten Aufklärer heranziehen, sondern können in der Geschichte der Kriegskunst bis ins Alte China zurückgehen und werden bereits bei Sunzi (6. Jahrhundert v. Chr.) fündig. Der Ausgangspunkt ist die Bewertung der Lage.


Sunzi nennt dazu fünf Gesichtspunkte, die jeder Heerführer bewerten muß, wenn er erfolgreich sein will: Moral, Klima, Gelände, Führung und Ordnung. All das läßt sich auf das Feld der Politik übertragen, insbesondere, wenn man wie Sunzi davon ausgeht, daß die Kriegsführung dem Prinzip der Täuschung gehorcht: »Wer auf Gewinn aus ist, wird geködert ... wer reizbar ist, wird provoziert.«


Letztendlich ist Metapolitik nichts anderes als eine politische Lagebeurteilung, die von der Frage ausgehen muß, wer der Feind ist, wo er steht und mit welchen Mitteln er den Kampf führt. Dieses rückhaltlose Befragen hat auch für einen selbst Konsequenzen, weil man sich selbst schonungslos beurteilen muß.


Allerdings gilt es auch hier, in der Selbstkritik Maß zu halten. Es muß einen Bereich geben, der nicht verhandelbar ist, der gleichsam den Grund des Engagements bildet. Rivarol, der frühe Kritiker der Französischen Revolution, hat den Zusammenhang deutlich gesehen: »Es wäre sträflich, einem Fremden unsere Festungspläne auszuliefern, er hätte den Schlüssel zum Königreich.«


Auch wenn er mit dem Königreich sein eigenes Gewissen meint, an dem die »feinsten, peinlichsten Fragen des Rechts und der Moral entschieden werden«, ist die Analogie zum Politischen doch deutlich. Auch wir werden dem Fremden den Zugriff auf den Rückhalt unserer Tugend verweigern, weil die Konsequenz klar sind: »Wenn man jene Pforte zeigt, würde bald die Gier und alle Spitzfindigkeit der Leidenschaft eindringen und das Gewissen in seinem letzten Horte vergewaltigen.«


Denn Aufklärung ist, das zeigt auch das Beispiel der Metapolitik, ein zweischneidiges Schwert. Einerseits hat sie dazu geführt, daß die Selbsterhaltung eines Volkes in Form der Nation zu einem politischen Programm erhoben wurde. Andererseits hat das Ergründen der Zusammenhänge zu einem automatischen Infragestellen geführt.


Denn wenn ich weiß, wie etwas funktioniert, stellt sich die Frage, ob es gut ist, daß es so funktioniert und ob es nicht doch besser wäre, wenn es anders funktionieren würde. Wenn ich das alles aus Gründen der Tradition unangetastet lasse, haben wir zwar ein konservierendes Moment, aber eines, das nicht lebensfähig sein dürfte.


Man kann wie die Gebrüder Gerlach mit dem Argument der gottgefügten Ordnung gegen Bismarck kämpfen und wird verlieren, wenn die Zeit sich gewandelt hat. Gegen den metapolitischen Umschwung, den die Aufklärung, die Französische Revolution und die Entstehung der Nationalstaaten bewirkten, kann man nur konstatieren, wie es Graf Chojnicki in Roths Radetzkymarsch tut:




Die Zeit will uns nicht mehr! Diese Zeit will sich erst selbstständige Nationalstaaten schaffen! Man glaubt nicht mehr an Gott. Die neue Religion ist der Nationalismus. Die Völker gehn nicht mehr in die Kirchen. Sie gehn in nationale Vereine. Die Monarchie, unsere Monarchie, ist gegründet auf der Frömmigkeit: auf dem Glauben, daß Gott die Habsburger erwählt hat, über soundso viele christliche Völker zu regieren.



Daß es diese Welt nicht mehr gibt, ist bedauerlich. Es war die schönere Welt, sie wurde abgelöst durch eine Welt, die in vielem unerbittlicher agiert als es sich die alte auszudenken vermocht hätte. Aber es ist im politischen Sinne belanglos, so etwas festzustellen.


Daß es eine Dialektik der Aufklärung gibt, haben nicht zuletzt Adorno und Horkheimer erkannt. Dabei ging es ihnen weniger um die konservativen Vorwürfe an die Aufklärung, etwa daß sie durch Reflexion zersetze, sondern darum, daß die Aufklärung wieder einen neuen Mythos schaffe, der darin besteht, alles schon von vornherein zu wissen, weil sie der Meinung sei, den Schlüssel zu haben, und das Denken zu einem automatischen Prozeß degradiere: »Denn Aufklärung ist totalitär wie nur irgendein System.«


Dieser Weg führt direkt in die Ideologie, mit der entsprechenden Kohärenz und den bekannten Wertgegensätzen, die schon von den Gegenaufklärern als Manichäismus gescholten wurden.


Vor diesem Problem steht die Aufklärung und es ist ein sicheres Indiz dafür, daß es sich um einen immer wiederkehrenden Zustand handelt, wenn die großen Kritiker der Ereignisse von 1789, die Gegenaufklärer, sich im Grunde derselben Prinzipien bedienen, um eben diese Aufklärung zu bekämpfen.


Insofern wird jede Situation, jede Lage die Frage nach dem Feind neu beantworten müssen. Der in diesem Zusammenhang vielzitierte Kommunist Antonio Gramsci hat seine Frage ebenso angepaßt. Der Feind, die bürgerliche Gesellschaft, stand fest. Das Mittel, diese zu besiegen, war die Revolution.


Seine metapolitischen Lehrmeister Marx und Engels hatten ihm erklärt, daß die Diktatur des Proletariats nur möglich ist, wo die bürgerliche Gesellschaft an ihren eigenen Widersprüchen angelangt ist. Je höher entwickelt ein Land, umso eher kommt die Revolution zum Ziel. Das hatte sich nach Rußland als falsch erwiesen, weshalb er sich die Unterschiede zwischen den westlichen Industrienationen und Rußland genauer ansah.


Der Faktor, der ihm bei seiner Lagebeurteilung übrig blieb, war die Zivilgesellschaft, die es in Rußland nicht gegeben hatte und die im Westen den Sieg der Revolution verhinderte. Diese Zivilgesellschaft mußte mittels Kulturrevolution auf die politische Machtübernahme vorbereitet werden.


Aus dem Gesagten ergibt sich, daß Metapolitik in der Regel für diejenigen ein Thema ist, die mit den gegenwärtigen Zuständen und der Politik unzufrieden sind. Ihnen ist klar, daß sie unter den gegenwärtigen Umständen keine Chance haben, politisch wirksam zu werden.


Die Verächter der Metapolitik halten das für einen sinnlosen Zeitvertreib, weil ihrer Meinung nach Politik in einer Parteiendemokratie mittels Partei und Wahlteilnahme gemacht wird, oder für gefährlich, weil Metapolitik die Grundlagen ihrer Herrschaft in Frage stellt. Wenn es also um die »verborgenen Grundlagen des Gesellschaftsaufbaus« (de Maistre) geht, dann weil es nicht um Partizipation am politischen Betrieb geht, sondern um die Grundlegung eines Wandels im objektiven Geist.


Es kann also nicht darum gehen, in ewiger Selbstreflexion die Grundlagen zu hinterfragen und am Ende mit dem Ergebnis dazustehen, daß uns der Niedergang schon recht geschehe und wir nicht besser als die anderen seien.


Wenn es in der Politik laut Max Weber darum geht, die »eigene Art« zu erhalten, und dazu zählt eben auch die Kultur, die sie repräsentiert, dann wird Metapolitik sich darum zu kümmern haben, was erhaltenswert ist und wie es erhalten werden kann, sie muß partikulare Interessen formulieren und durchsetzen.


Das gilt auch und gerade, wenn die politische Elite des Landes keine Anstalten macht, in diesem Sinne tätig zu werden und damit nicht nur ihre Herrschaft, sondern die Lebensgrundlage unseres Gemeinwesens gefährdet.


Nach Rivarol ist das Volk »Kraft, seine Regierung ist Werkzeug; ihre Verbindung bewirkt politische Macht. Trennt sich die Kraft von ihrem Werkzeug, so entschwindet die Macht. Wenn das Werkzeug zerstört ist und die Kräfte bleiben, gibt es nur noch Zuckung, Krampf oder Wut; und wenn das Volk sich von seinem Werkzeug, das heißt von seiner Regierung, trennt, gibt es Revolution.« Herrschaft bedeutet Erhaltung des Zusammenhanges. Wenn dieser nicht mehr gewährleistet ist, wird es ernst.


Das zu erkennen, ist heute schwieriger, weil der objektive Geist, der Zeitgeist oder auch die gegenwärtige Mentalität keine Vorstellung davon hat, was Politik bedeutet. Alles scheint politisch zu sein. In Abwandlung eines Nietzsche-Satzes wird die »Gesundheitslehre des Lebens« lauten: das Unpolitische und das Metapolitische sind die natürlichen Gegenmittel gegen die Überwucherung des Lebens durch das Politische, gegen die politische Krankheit. Diese zeigt sich darin, daß es kaum noch unpolitische Räume gibt, Räume, in denen nicht das Freund-Feind-Denken regiert.


Doch das Politische ist eben nur eine Kategorie des Lebens. In ihr sind Differenzen verboten, die im persönlichen Umgang im Unpolitischen geboten sind. Daß die Familie als politischer Raum begriffen wird, zerstört die Familie. Daß das Politische mit Moral vermengt wird, zerstört das Politische.


Metapolitik kann keinen neuen Mythos schaffen. Das ist etwas, was sich der Machbarkeit entzieht.


Sie kann aber die Bedingungen dafür schaffen, daß sich die Lücke wieder schließt, die sich zwischen Wirklichkeit und Ideologie aufgetan hat. Deren Ursachen hat Johan Huizinga bereits 1935 beschrieben:




Es ist eine Verkümmerung des intellektuellen Bewußtseins mit im Spiel. Das Bedürfnis, über verstandesmäßig erfaßbare Dinge so exakt und objektiv wie möglich zu denken und dieses Denken selbst kritisch zu prüfen, wird schwächer. Eine weitgehende Trübung des Denkvermögens hat sich vieler Geister bemächtigt. Jede Abgrenzung zwischen den logischen, den ästhetischen und den affektiven Funktionen wird absichtlich vernachlässigt.



Es kann in der gegenwärtigen Lage, in der der Gegner noch über eine halbwegs intakte Moral, Führung und Ordnung verfügt, nichts anderes geben, als die Stärkung der Urteilskraft überhaupt als Ziel auszugeben.


Nur dann wird deutlich werden, daß es sich bei Moral, Führung und Ordnung des Gegners um einen Scheinzustand handelt, der nur deshalb als gefestigt angenommen wird, weil das Zutrauen in die eigene Beurteilung der Lage nicht ausreichend ist.



Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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