8. Mai 2010

Presseschau, 8. Mai 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Gerhard Schröder wirbt für EU-Beitritt der Türkei; Griechenland- und Euro-Krise; Thierses „Zivilcourage“; diverse Artikel zu den Themen Überfremdung und Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

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Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Ohne Kommentar ...
Ohne die Türkei versinkt die EU im Mittelmaß
Nur mit vereinten Kräften wird die EU neben den Machtzentren USA und China bestehen können. Deshalb muß sie die Türkei aufnehmen und Rußland assoziieren, schreibt Altkanzler Gerhard Schröder auf WELT ONLINE. Geschehe das nicht, würde sich die EU langfristig in eine fatale Abhängigkeit begeben.

Times-Square-Bombe
Festnahme nach Anschlagsversuch in New York
Drei Tage nach dem vereitelten Autobombenanschlag am New Yorker Times Square haben die US-Behörden einen Verdächtigen festgenommen. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen sei der gesuchte Mann gefaßt worden, als er das Land verlassen wollte. Es soll sich um einen US-Bürger pakistanischer Abstammung handeln.

UN-Konferenz
Ahmadinedschad provoziert Eklat mit Haßrede
Dieser Auftritt war offenbar wohlkalkuliert: Mahmud Ahmadinedschad hat auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag gegen die USA und Israel gehetzt. Mehrere Delegierte verließen daraufhin den Sitzungssaal. Der iranische Präsident versicherte gleichzeitig, daß sein Land Atomenergie nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle.

Schlammschlacht
Erdogan wehrt sich gegen Hitler-Vergleiche
Von Boris Kálnoky
In der Türkei haben die Beratungen über weitreichende Verfassungsänderungen begonnen. Der Streit zwischen der Erdogan-Regierung und der Opposition hat mittlerweile den Charakter einer politischen Schlammschlacht. Das beliebteste Stilmittel: Vergleiche mit Hitler und Nazi-Deutschland.

Am 2. Mai fand die zweite Kundgebung zur Erinnerung an die in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten statt ...
Zweite Kundgebung für die gefallenen Soldaten

Solidarität mit unseren Soldaten und ihren Familien

Staat, Demographie, Wirtschaft

Griechenland-Hilfen
Bundestag segnet Merkels Milliarden-Nothilfe ab
Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag den deutschen Griechenland-Hilfen zugestimmt. Damit können in den kommenden drei Jahren Kredite in Höhe von mehr als 22 Milliarden Euro nach Athen fließen. Die SPD enthielt sich allerdings mehrheitlich. Beim Verfassungsgericht ging eine Klage gegen das Gesetz ein.

Bundesverfassungsgericht
Euro-Skeptiker wollen Griechenland-Hilfe stoppen
Von Dorothea Siems
Die Gegner der Hellas-Hilfe hoffen auf Karlsruhe. Am Freitag wollen der berühmte Euro-Skeptiker Joachim Starbatty und weitere Professoren die Griechenland-Hilfe gerichtlich stoppen. Sie verstoße gegen das EU-Recht und das deutsche Grundgesetz. „Deutschlands Finanzen werden unkalkulierbar“, warnt der Ökonom.

Koch-Mehrin liegt voll daneben
Die Steuersenkungspartei FDP hat offensichtlich Probleme mit dem wahren Ausmaß der Schulden im Lande. In der ARD-Sendung „hart aber fair“ zum Thema Steuern antwortete die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin auf die Frage, um wieviel die Schulden des Landes während der Sendung wohl gestiegen sind: „Ich würde jetzt mal tippen: 6000 Euro.“ Moderator Frank Plasberg riet der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vertreterin der Partei mit der angeblich höchsten Wirtschaftskompetenz daraufhin dringend vom Amt einer Finanzministerin ab: „Sie liegen dramatisch daneben.“ Tatsächlich ist die Staatsverschuldung während der 75minütigen Sendung um rund 20 Millionen Euro gestiegen. Dpa

Enttäuschte Liebe
Warum uns Griechenlands Absturz so schmerzt
Von Berthold Seewald
Die Deutschen sind wütend auf die griechischen Demonstranten. Denn anders als wir kommen sie noch in den Genuß des ausufernden Sozialstaats. Die Wut resultiert aber auch aus dem Gefühl der enttäuschten Liebe. Denn eigentlich wollten wir immer so sein wie sie: Geistes-Heroen und Gründer der Demokratie.

„Wir müssen uns hart schinden“
Von Dieter Stein
BERLIN: Von der jüngst beschlossenen Griechenland-Hilfe sind die Deutschen wenig begeistert. Wie sieht man dies im Empfänger-Land? Ein Gespräch von JF-Chefredakteur Dieter Stein mit Panajotis Doumas von der nationalkonservativen Wochenzeitung „Eleutheros Kosmos“.

Die Linke, Geschichts- und Identitätspolitik, Historisches (Zeitgeschichte)

Patt-Situation
Die Linke könnte über NRW-Wahl entscheiden
Die CDU/FDP-Koalition und die SPD/Grünen-Opposition liefern sich eine Woche vor der NRW-Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sie kommen jeweils auf 45 Prozent. Somit könnte die Linke mit 5,5 Prozent über den Wahlausgang entscheiden. Auch die möglichen Regierungschefs, Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers, liegen gleichauf.

Anti-Neonazi-Protest
Thierse drohen Sanktionen wegen Sitzblockade
Als die Neonazis kamen, setzte er sich auf die Straße – jetzt drohen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse rechtliche Konsequenzen wegen seiner Blockadeaktion am Maifeiertag. Die Polizeigewerkschaft empört sich, sogar Berlins Innensenator Körting greift seinen SPD-Parteifreund an.

Nach Sitzblockade am 1. Mai
Polizeigewerkschaft verlangt Thierses Rücktritt
Daß er am 1. Mai an einer Sitzblockade gegen rechtsextreme Demonstranten teilnahm, bringt Bundestagsvizepräsident Thierse immer mehr Ärger ein. Jetzt fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft seinen Rücktritt. Der SPD-Politiker sei „die personifizierte Ansehensschädigung des deutschen Parlaments“.

Wowereit verteidigt Thierse

Berlin
„Topographie des Terrors“ eröffnet
Ein grauer Palast der Erinnerung

Landnahme und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Massenproteste in USA gegen Einwanderungsgesetz in Arizona
Aus Protest gegen die Verschärfung des Einwanderungsrechts im US-Bundesstaat Arizona sind in den USA Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Feuerwehr forderten allein in Los Angeles rund 60.000 Menschen die Abschaffung des umstrittenen neuen Gesetzes. Zu den Protesten in insgesamt mehr als 70 US-Städten hatten vor allem hispanische Organisationen aufgerufen.

Gesellschaftliche Stabilität dürfte wohl wichtiger sein als dem Kurzzeitdenken folgende ökonomische Partikularinteressen ...
Zuwanderung
Australien entwickelt neue Hürden für Ausländer
Von Barbara Bierach
Seit mehr als 200 Jahren lebt Australien von und mit seinen Zuwanderern. Doch jetzt steigt der Widerstand der Einheimischen – und die Regierung knickt ein. Wer einwandern möchte, stößt neuerdings auf kaum überwindbare bürokratische Hürden. Die wirtschaftlichen Folgen für das Land könnten dramatisch sein.

BNP will Rückkehrprämie für Zuwanderer einführen
LONDON. Die rechtsradikale British National Party (BNP) hat angekündigt, bei einem Wahlsieg am Donnerstag eine Rückkehrprämie von 50.000 Pfund für Zuwanderer auszuloben. Das Geld sei für rund 180.000 Personen pro Jahr gedacht, „die zurückkehren und dabei helfen könnten, ihr eigenes Land aufzubauen“, sagte BNP-Chef Nick Griffin in einem Gespräch mit BBC Radio 4.

Integration
Berlin will Migranten per Gesetz bevorzugen
Von Joachim Fahrun
Die rot-rote Regierung in Berlin plant ein „Integrations- und Partizipationsgesetz§, das Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst bevorzugen soll. Auf diese Weise will Berlin seine „Rolle als Schrittmacher in der Integrationspolitik unterstreichen“. Rechtliche Hürden will die Stadt umgehen.

Ausländergewalt

Britische Verhältnisse ...
Wenn Kinder zu Mördern werden
Von Thomas Kielinger
Ende März wurde der 15jährige Schüler Sofyen Belamouadden an der Londoner Victoria Station von anderen Jugendlichen überfallen und erstochen. Der Vorfall ist in Großbritannien zu einem zentralen Wahlkampfthema geworden: Wieviel Gewalt kann eine Gesellschaft aushalten?

Frankfurt
Bahnhofsviertel
Streitschlichter mit Messer erstochen
Frankfurt/Main. Ein 21 Jahre alter Mann ist am frühen Sonntag morgen bei einem Streit im Frankfurter Bahnhofsviertel erstochen worden.
Nach Mitteilung der Polizei starb der Mann in einem Krankenhaus, nachdem er gegen 6.40 Uhr in der Münchener Straße einen Streit zwischen zwei Frauen und zwei Männern zu schlichten versucht hatte. Einer der Männer stach dabei mit einem Messer auf seinen Oberkörper ein.
Der Täter und sein Kompagnon flüchteten in Richtung Moselstraße. Sie sollen ostafrikanischer Herkunft, zwischen 30 und 40 Jahre alt und 1,75 bis 1,80 Meter groß sein. Die Mordkommission der Polizei ermittelt. (ddp)

Selbstjustiz nach Messerattacke auf 34jährigen
Im Streit sticht ein Jugendlicher einen 34 Jahre alten Mann nieder. Anscheinend ohne Grund. Dessen Freund nimmt anschließend Rache.
Hamburg. Mit einem Schädelbruch liegt Jalal H. derzeit auf der Intensivstation eines Hamburger Krankenhauses, versorgt von Ärzten und bewacht von Polizisten. Die Polizei befürchtet, der 17jährige könnte sich aus dem Staub machen, sobald er dazu gesundheitlich in der Lage sein wird. Jalal H. hatte gestern am späten Abend einen 34jährigen in Horn niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Anscheinend ohne Grund. Mindestens dreimal und ohne Ankündigung hatte der Heranwachsende nach einem einfachen Wortgefecht zwischen ihm und seinem Opfer das Messer erhoben und zugestochen.
Womit der 17jährige wohl nicht gerechnet hatte: Nach der Tat nimmt ein Begleiter des Opfers die Verfolgung auf. Er stellt Jalal H. und verletzt ihn mit einer Holzlatte schwer.

Erziehung, Bildung, Sonstiges

Berliner Schloß
Lesehilfe für ein Ding ohne Namen
Das Berliner Schloß befindet sich in der Krise: Der Bundesbauminister will die Barockfassaden nicht finanzieren, der Schloßverein kann es nicht. Wird hier ein steinernes Zeichen des Scheiterns gesetzt?

Hebammen für Deutschland
Eine Initiative zum Erhalt des Berufsstandes

Gesundheit
An der Unfruchtbarkeit ist oft Mutti schuld
Von Jörg Zittlau
In Deutschland gibt es immer weniger Kinder. Etwa 600.000 Paare bleiben ungewollt kinderlos. Früher hat die Medizin die Ursachen dafür vor allem bei den Frauen vermutet, doch inzwischen richtet sich ihr Blick zunehmend auf den Mann. Forscher glauben jetzt, den Grund für die Unfruchtbarkeit gefunden zu haben.

Erbgut entschlüsselt
Wir sind alle ein bißchen Neandertaler
Von Cinthia Briseño
Ein zentrales Rätsel in der Evolution des Menschen ist gelüftet: Im Erbgut des modernen Menschen finden sich Spuren des Neandertalers – die beiden Arten haben sich vor Jahrtausenden tatsächlich gepaart. Anthropologen erhoffen sich von der nun veröffentlichten Genomsequenz neue Erkenntnisse.

Sachsen
Archäologen finden älteste Holznägel der Welt
Heimwerker gab es schon in der Jungsteinzeit. Archäologen haben nahe Leipzig die bisher ältesten Holznägel der Welt ausgegraben. Sie waren Teil einer rund 7000 Jahre alten Brunnenkonstruktion, die noch weitere spannende Funde verbarg.


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