Presseschau, 23. Mai 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Interview mit KSK-Kommandeur Ammon; Thorsten Hinz zum Brüsseler Staatsstreich; Plädoyer für Abschaffung des Euro von Leon de Winter; Stasi-Lob von Jelpke; diverse Artikel zu den Themen Überfremdung und Ausländergewalt (unter anderem noch einmal zum Mordfall in Hamburg).


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Pan­zer­hau­bit­zen auf dem Weg nach Afgha­ni­stan (Video)

KSK-Kom­man­deur Ammon im Gespräch
Töten gehört zum Auftrag
(RP) Bri­ga­de­ge­ne­ral Hans-Chris­toph Ammon, Kom­man­deur des Kom­man­dos Spe­zi­al­kräf­te (KSK) der Bun­des­wehr in Calw, zur kri­ti­schen Lage in Afgha­ni­stan, zur Geheim­hal­tung bei Ein­sät­zen, zum Pro­blem des Tötens, zur schwie­ri­gen Nach­wuchs­ge­win­nung, zum Ide­al­bild des Kämp­fers und zu Frau­en als Kommandosoldaten.

Auf­pas­sen …
Online-Spionage
Die schö­ne Face­book-Freun­din der Elitesoldaten
Von Sarah Stri­cker, Tel Aviv
Eine bezau­bern­de jun­ge Frau freun­det sich auf Face­book mit israe­li­schen Mili­tärs an – und ent­lockt ihnen Geheim­nis­se. Laut einem Pres­se­be­richt tapp­ten 200 Eli­te­sol­da­ten in die Fal­le. Dahin­ter steckt ver­mut­lich die liba­ne­si­sche Schii­ten­mi­liz Hisbollah.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Der Staats­streich
Von Thors­ten Hinz
Der Brüs­se­ler Staats­streich vom vor­ver­gan­ge­nen Wochen­en­de kam nicht aus hei­te­rem Him­mel. Er hat noti­fi­ziert, was sich seit lan­gem schlei­chend voll­zog. Er steht für den vir­tu­el­len Cha­rak­ter unse­rer real exis­tie­ren­den Demo­kra­tie. Der noch gefähr­li­che­re Angriff zielt gegen Recht und Gesetz.

Essay
Zurück zur EWG
Von Leon de Winter
Ein Plä­doy­er für die Abschaf­fung des Euro

Kampf gegen die Euro-Krise
Mer­kel ver­spricht Spekulanten-Bremse
„Schei­tert der Euro, dann schei­tert Euro­pa“: Kanz­le­rin Mer­kel sieht in der Wäh­rungs­kri­se eine exis­ten­ti­el­le Bedro­hung – nun will sie die Märk­te schär­fer regu­lie­ren, not­falls im natio­na­len Allein­gang. Der SPD reicht die­se Ankün­di­gung nicht aus, sie ver­langt „schwarz auf weiß“ kon­kre­te Zusagen.

EU-Finanz­kri­se
Bun­des­tag und Bun­des­rat win­ken Ret­tungs­pa­ket durch
Der deut­sche Bei­trag zum mil­li­ar­den­schwe­ren Euro-Ret­tungs­pa­ket steht. Nach dem Bun­des­tag bil­lig­te am Frei­tag auch der Bun­des­rat die größ­te Hilfs­ak­ti­on in der Geschich­te des gemein­sa­men Wäh­rungs­rau­mes – auf Deutsch­land könn­ten Kre­dit­ga­ran­tien in Höhe von bis zu 148 Mil­li­ar­den Euro zukommen.

„Die Reiß­lei­ne zieht man, wenn man im frei­en Fall ist“
Die Ein­füh­rung des Euro war ver­früht, kri­ti­sier­te der Wirt­schafts­wis­sen­schaft­ler Man­fred J. Neu­mann schon 1998. Für ihn war damals schon klar, daß in Staa­ten wie Grie­chen­land die not­wen­di­ge Haus­halts­dis­zi­plin fehlt, mit der die Wäh­rung der Gemein­schaft sta­bil bliebe.
Den­noch hält der renom­mier­te Öko­nom heu­te nichts von einer Panik­ma­che und nennt Über­le­gun­gen zum Aus­tritt aus der Euro-Zone unrea­lis­tisch. Im fol­gen­den brin­gen wir die aus­führ­li­che­re Ver­si­on des Inter­views aus der JUNGEN FREIHEIT (21/10)

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Ver­fah­ren gegen Wolf­gang Thier­se wird eingestellt

Gruß­wort an Ex-Auslandsspitzel
Lin­ken-Abge­ord­ne­te preist Stasi-Agenten
Wie geht die Lin­ke mit der DDR-Ver­gan­gen­heit um? Auch an die­ser Fra­ge will Rot-Grün in NRW die Par­tei mes­sen – jetzt wird bekannt: Ulla Jelp­ke, pro­mi­nen­te Abge­ord­ne­te aus dem Bun­des­land, hat ein Gruß­wort an Ex-Sta­si-Aus­lands­agen­ten ver­faßt. Unter ande­rem lobt sie sie für ihren „muti­gen Einsatz“.

Sta­si-Lob: CDU-Poli­ti­ker droht Jelp­ke mit par­la­men­ta­ri­schem Nachspiel

Zeit­ge­schich­te
So trick­reich ent­sorg­te die SED ihre Vergangenheit
Von S. F. Kel­ler­hoff und U. Müller
Vor 20 Jah­ren gelob­te die PDS, die zuvor SED hieß, „ver­ant­wor­tungs­be­wußt“ an der Erneue­rung der Gesell­schaft mit­zu­wir­ken. Das jedoch hielt sie nicht davon ab, die Mit­glie­der­kar­tei der SED zu ver­nich­ten. Bis heu­te wird dar­über geschwie­gen, doch WELT-ONLINE-Recher­chen bele­gen, wie trick­reich die Par­tei vorging.

Lin­ke Päd­ago­gen in Aufregung …
Rechts­extre­mis­mus unter Migranten

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Mord am Jungfernstieg
19jähriger woll­te in Todes­angst noch fliehen
Von André Zand-Vakili
Nach der töd­li­chen Mes­ser­ste­che­rei hat die Ham­bur­ger Poli­zei das Über­wa­chungs­vi­deo aus­ge­wer­tet: Die Bil­der zei­gen, daß der etwa 17 Jah­re alte Täter sein Opfer gezielt atta­ckier­te. Zuvor hat­te er bereits mit Freun­den wahl­los Leu­te pro­vo­ziert. Als der Streit eska­lier­te, woll­te der 19jährige noch fliehen.

Mit dem eth­ni­schen Hin­ter­grund der Täter und Haß auf Deut­sche hat die Tat natür­lich nichts zu tun …
Töd­li­che S‑Bahn-Atta­cke
Poli­zei nimmt min­der­jäh­ri­gen Inten­siv­tä­ter fest
Drei Tage nach dem töd­li­chen Angriff auf einen 19jährigen in Ham­burg hat die Poli­zei vier Tat­ver­däch­ti­ge fest­ge­nom­men, dar­un­ter einen erst 16 Jah­re alten Inten­siv­tä­ter. Aus­lö­ser des töd­li­chen Kon­flikts sei die Fra­ge „Was guckst du, was ist hier los?“ gewe­sen, erklär­te ein Polizeisprecher.

Furcht­ba­re Juristen …
Kei­ne Mord­an­kla­ge für Eli­as A.
Der Mör­der des 19jährigen Ham­bur­gers Mel D., der Afgha­ne Eli­as A. (Foto), wird nicht wegen Mor­des ange­klagt. Von den Mord­merk­ma­len nie­de­re Beweg­grün­de (Mord­lust, sexu­el­le Moti­ve, Hab­gier), Heim­tü­cke (Tötung eines arg­lo­sen Opfers), Grau­sam­keit, gemein­ge­fähr­li­che Mit­tel (etwa Spreng­stoff) und die Ermög­li­chung oder Ver­de­ckung einer ande­ren Straf­tat, sieht der Staats­an­walt keins gegeben.
Die nächs­te Ohr­fei­ge für die Hin­ter­blie­be­nen ist sei­ne Begrün­dung: „Weil es vor der Tat offen­bar Streit zwi­schen Tat­ver­däch­ti­gem und Opfer gege­ben hat, kann von einer Arg- oder Wehr­lo­sig­keit des Opfers nicht aus­ge­gan­gen werden.“

Ham­burg
20-Cent-Kil­ler aus der U‑Haft entlassen
[Schuld ist die Vulkanaschewolke …]

Im Metro­nom
Schaff­ne­rin bespuckt, geschla­gen und belästigt
Bru­ta­le Atta­cke auf eine Zug­be­glei­te­rin im Metro­nom: Vier jun­ge Män­ner haben eine Schaff­ne­rin auf der Fahrt nach Bre­men bespuckt und ver­prü­gelt. Zudem hat sich einer der Män­ner die Hose run­ter­ge­zo­gen und die Schaff­ne­rin sexu­ell beläs­tigt. Die 38jährige hat­te das Quar­tett beim Schwarz­fah­ren erwischt.
[Bei den Tätern soll es sich um zwei Kolum­bia­ner, einen Domi­ni­ka­ner und einen „Deut­schen“ handeln …]

Inte­gra­ti­on: For­scher sehen Deutsch­land auf einem guten Weg

Islam­kri­tik
GEW will nicht mit Irm­er sprechen

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Hadid, Gehry & Co
Albert Speer jr. hadert mit den Star-Architekten
Von Andre­as Rosenfelder
Der­zeit arbei­tet Albert Speer jr. an einem Mas­ter­plan für die Köl­ner Innen­stadt. Doch mit vie­lem, was gefei­er­te Star-Archi­tek­ten ent­wi­ckeln, kann er wenig anfan­gen. Im Inter­view auf WELT ONLINE geht Speer mit Zaha Hadid und Frank Gehry hart ins Gericht: „Das sind nur Ideenwolken“.

Für Hart­ge­sot­te­ne …
Ver­gleichs­bil­der der Fach­werk­stadt Hil­des­heim, vor dem Bom­ben­krieg und nach 60 Jah­ren BRD

Stadt­ge­stal­tung
Sie­gen packt sei­nen Fluß aus
Sie­gen. Gäbe es Idar-Ober­stein nicht, wäre Sie­gen in archi­tek­to­ni­scher Hin­sicht in wei­tem Umkreis ein­zig­ar­tig. So aller­dings müs­sen sich die bei­den Städ­te ein Merk­mal mit zwei­fel­haf­tem Charme tei­len: Bei­de haben die Flüs­se in ihrer Mit­te über­dacht. Idar-Ober­stein bau­te eine Stra­ße über die Nahe, und Sie­gen setz­te Ende der 60er Jah­re eine Park­pa­let­te für mehr als 150 Autos über die Sieg. Der Fluß, nach­dem die Stadt benannt ist, ver­schwand dadurch in der City weit­ge­hend aus dem Blickfeld.

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