19. Berliner Kolleg: Ein Jahr nach Sarrazin. Meinungsfreiheit in Deutschland

Vor etwas mehr als einem Jahr erschien Thilo Sarrazins Buch, das in den folgenden Monaten die Debatte in Deutschland bestimmen sollte.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph.

So ein­hel­lig die Ableh­nung im poli­ti­schen und media­len Estab­lish­ment aus­fiel, so groß war die Zustim­mung im Volk, die schließ­lich ver­hin­der­te, daß Sar­ra­zin den sozia­len Tod erlei­den muß­te und aus der Aus­ein­an­der­set­zung als Sie­ger hervorging.

Sei­ne Haupt­the­sen betra­fen die miß­glück­te Inte­gra­ti­on von Aus­län­dern, die fal­schen Anrei­ze des deut­schen Sozi­al­sys­tems sowie den demo­gra­phi­schen und kul­tu­rel­len Nie­der­gang Deutsch­lands. Sein Ziel war es, auf die­se Miß­stän­de hin­zu­wei­sen, um über die Erkennt­nis der Pro­ble­me zu einer Lösung bei­zu­tra­gen. In die­ser Hin­sicht hat sich nichts getan. Im Gegen­teil: Sar­ra­zin muß­te ler­nen, daß es in Deutsch­land gefähr­lich sein kann, sei­ne begrün­de­te Mei­nung zu einem The­ma zu äußern.

Inso­fern zeigt der „Fall Sar­ra­zin“, daß es eine Fra­ge gibt, die sich in Deutsch­land vor allen ande­ren stellt: Die Fra­ge nach der Mei­nungs­frei­heit. Das nächs­te Ber­li­ner Kol­leg des Insti­tuts für Staats­po­li­tik steht daher unter dem The­ma Ein Jahr nach Sar­ra­zin. Mei­nungs­frei­heit in Deutsch­land.

Dazu wird Karl­heinz Weiß­mann den Unter­schied zwi­schen öffent­li­cher und ver­öf­fent­lich­ter Mei­nung her­aus­ar­bei­ten und zei­gen, wel­che Kon­se­quen­zen sich dar­aus für kon­ser­va­ti­ve Posi­tio­nen erge­ben. Daß Sar­ra­zins Sieg eine Aus­nah­me ist, demons­triert der His­to­ri­ker Ste­fan Scheil am „Fall Bar­ba­ros­sa“, für den der Maß­stab wis­sen­schaft­li­cher Red­lich­keit offen­bar kei­ne Gel­tung haben darf. Der ehe­ma­li­ge Rich­ter Gün­ter Bert­ram erläu­tert die zuneh­men­de Ein­schrän­kung des Grund­rechts auf Mei­nungs­frei­heit am Para­gra­phen 130 des Straf­ge­setz­bu­ches. Schließ­lich wird der Sozio­lo­ge Man­fred Klei­ne-Hart­la­ge die Sum­me aus dem „Fall Sar­ra­zin“ zie­hen und die Fol­gen für die Zukunft der Bun­des­re­pu­blik beschreiben.

Das 19. Ber­li­ner Kol­leg fin­det am 26. Novem­ber 2011 ab 13 Uhr im Logen­haus in der Emser Stra­ße 12–13 in Ber­lin Wil­mers­dorf statt. Die Tagungs­fol­ge ist hier zu fin­den, der Anmel­de­bo­gen hier. Eine Anmel­dung ist auch über “Kon­takt” auf der Sei­te des IfS möglich.

 

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph.

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