Es ist wie in der Geschichte von der Katze und der Taube: Der Vogel ist ein bißchen zu groß für den Jäger, aber weil er sich den Flügel gebrochen hat, kann er nicht entkommen. Nun wird er die Treppe hinuntergezerrt. Er flattert nicht mehr, er wehrt sich nicht mehr, sein Kopf knallt gegen jede Stufe, und wir sind noch lange nicht im Keller.
Die politische Klasse hat unseren Staat und unser Volk am Wickel und schleift die Beute Stufe für Stufe hinab. Wir selbst, recht wehrlos, bisweilen mutlos, aufs Ganze gesehen sprachlos, wissen dreierlei: daß wir einen gebrochenen Flügel haben, daß wir noch längst nicht ganz unten sind und daß wir – sollten wir uns berappeln – Stufe für Stufe wieder hinaufsteigen müssen.
Dieses Hinaufsteigen wäre nichts anderes als die Wiederherstellung von Selbstverständlichkeiten. Das müssen wir uns klarmachen: Es geht in unserer Lage und an der politischen Oberfläche nicht mehr um große Entwürfe, nicht mehr um ein politisches Ausgreifen, sondern um Selbstverständlichkeiten, um Grundsätze, banale Forderungen. Das bedeutet nicht, daß wir keinen Begriff mehr davon hätten, wie es eigentlich sein sollte, und natürlich bedürfte es mehr als nur einer Tendenzwende – aber derlei ist nicht an der Reihe, derzeit.
Es geht ums Aufhalten, um die Wiedergewinnung der Handlungsfähigkeit, und wer der AfD und ihrem metapolitischen Umfeld vorwirft, man lese »von rechts« nichts über die Details der Umsetzung innerhalb einer komplexen, modernen Gesellschaft, hat nicht begriffen, daß es nie um Details geht, wenn der Kopf auf die Treppenstufen knallt, sondern darum, sich loszustrampeln, aufzuraffen und auf den Weg zurück nach oben zu machen, und das heißt – noch einmal: Selbstverständlichkeiten zu fordern und durchzusetzen.
Zu diesen Selbstverständlichkeiten, um die es jeder alternativen Politik gehen muß, gehören die Befreiung des Staates, die Bändigung der Parteien, die Durchsetzung von Recht und Ordnung, der Elitenwechsel, der Vorrang des Eigenen und die Beseitigung des Selbsthasses.
Die Befreiung des Staates
Der Staat ist der Organisationsrahmen einer Nation, also eines Staatsvolkes, das dem Willen zur Gestaltung seines Lebens eine Form gab und gibt. Der Staat ist niemals nur Instrument eines Teils, niemals nur Spielwiese für einen Pars, sondern jenes neutrale Gebilde, das oberhalb der einzelnen Entwicklungsvorstellungen im Volk den allen gemeinsamen Willen verkörpert: sich als Nation, als identitäres Volk gegen alle äußeren und inneren Infragestellungen durchzusetzen und für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben in Form zu bleiben.
Der deutsche Staat nun hat nach den verlorenen Kriegen Souveränitätsrechte in großem Umfang aus der Hand geben müssen, sie in zäher Aufbauarbeit wenigstens zum Teil wiedererlangt – um sie wenig später aus freien Stücken erneut abzutreten: zum einen an supranationale Gebilde und Organisationen, die den einzelnen Staat und die Eigentümlichkeit seines Staatsvolkes als etwas begreifen, das überwunden werden müsse; zum anderen an Parteien und andere ideologische oder ökonomische Lobbygruppen, die ihren Vorteil verfolgen und den Staat als Beute begreifen.
Carl Schmitt sprach von einem »Beutewert des Staates«, und man darf sich das ruhig plastisch vorstellen: als geöffnete Schatulle, aus der ganz unverfroren diejenigen sich bedienen, die sich und ihrer Klientel den Zutritt verschaffen konnten. Thor v. Waldstein hat darüber ein exzellentes Buch geschrieben, und Hans Herbert v. Arnim hat eine Studie unter dem Titel Der Staat als Beute vorgelegt.
Der deutsche Staat ist als Beute aufgeteilt – es zerrt nicht nur eine Katze den Vogel in den Keller. Was tun? Die politische Linie zur Befreiung des Staates verläuft entlang der Begriffe Verstaatlichung und Konkurrenzlosigkeit. Das bedeutet, daß der deutsche Staat die Grundversorgung in den Bereichen Verkehr, Bankwesen, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Energie, Wohnraum, Kultur und Sicherheit als Staat sicher- zustellen hat, nicht nur als Ordnungsrahmen rund um private Anbieter, denen es vor allem um die Filetstückchen geht. Die Aufgabe lautet: Verstaatlichung bei gleichzeitiger Verschlankung der Bürokratie. Es geht darum, staatliche Kernaufgaben dem Rentabilitätsdenken zu entwinden und Räume zu erhalten, in denen er, weil er für sich ein Monopol beansprucht, nicht konkurrieren muß.
Die Bändigung der Parteien
Parteien haben die Aufgabe, das politische Engagement und Interesse der Bürger zu bündeln, zu strukturieren und professionell zu vertreten. Sie tun das, aber auf eine mittlerweile ungebändigte und zynische Art und Weise: Vermutlich gibt es in Deutschland keine Massenorganisation, in der mit ähnlicher Verachtung auf das Fußvolk geblickt wird wie in Parteien. Und schlimmer noch: Vermutlich wird von kaum einer Organisation die auf Informiertheit und politischer Reife basierende Mündigkeit des Wählers so zynisch belächelt und verlogen beklatscht wie von Parteien.
Diese Gebilde sind Organisationen, in denen sich gegen die Idealisten – je länger, je mehr – die machtversessenen Ich-Typen, Karrieristen, Mundwerksburschen und Intriganten durchsetzen, und zwar vor allem dadurch, daß sie sich gegen die parteiinterne Konkurrenz behaupten und nicht gegen den politischen Gegner. Diese Zwangsläufigkeit produziert in ausnahmslos jeder Partei mit dem »Berufspolitiker« einen Typ Mensch, der sich wandeln kann wie ein Chamäleon und die Neigung hat, auf alles seine parteiische Hand zu legen, also auch auf den Staat und seine Strukturen.
Dies nun ist mit dem staatlichen Neutralitätsgebot nicht zu vereinbaren, und kaum begreiflich ist etwa jener Umstand, daß die obersten Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Parteienproporz ernannt werden oder hohe Polizeibeamte je nach Parteibuch in einer Stadt das eine dulden und das andere verbieten können, kurz: parteipolitischen Handlungsspielraum in Bereiche tragen, in denen es um Recht und Ordnung geht.
Dem wäre abzuhelfen: Kein Verwaltungsbeamter, kein Soldat, kein Lehrer, überhaupt niemand also, der dem Staat als seinem Dienstherrn und damit auch dessen Ethos verpflichtet ist, sollte Mitglied einer Partei sein dürfen. Er mag wählen, demonstrieren, seinen Dienst quittieren; er mag auswandern, den Tyrannen ermorden oder steif wie ein Stockfisch ohne jede Wärme des Herzens stempeln, heften und ablegen – aber er darf nicht Mitglied einer Partei sein. Er darf ja auch nicht streiken. Er hat das Maß an materieller und struktureller Sicherheit, das kein Selbständiger und kein Arbeitnehmer kennt, mit Verzicht zu bezahlen. Er hat neutral zu sein in seinem Amt.
Außerdem wäre die Parteienfinanzierung auf ein Mindestmaß zu beschränken: 160.519.363 € setzten die Parteien selbst als Obergrenze dessen fest, was sie sich im vergangenen Jahr vom Staat für die Finanzierung ihrer Arbeit gönnen konnten. Bisher wurde diese Obergrenze immer voll ausgeschöpft. Hinzu kommt die »verdeckte« Parteienfinanzierung, ein Sumpf, der trockengelegt werden müßte: Wir sprechen über mindestens eine Milliarde Euro.
Beides, Neutralität der Beamten und Beschränkung der Finanzierung, bändigte die Krake und drängte auf Dauer die Parteienmentalität zurück, einen Ungeist, der kein Ganzes kennt und Fakten bis zur Lüge für den eigenen Vorteil umbiegt.
Die Durchsetzung von Recht und Ordnung
Der Ungeist, der kein Ganzes kennt, hatte einen seiner großen Auftritte am 12. September 2015. Der Publizist Robin Alexander hat unter anderem den Verlauf dieses Tages in seinem Buch Die Getriebenen nachgezeichnet, es erschien Anfang März: Es mußten also anderthalb Jahre vergehen, bevor rekonstruiert und veröffentlicht werden konnte, was in den wenigen für die Zukunft Deutschlands entscheidenden Stunden geschehen war – als die Waage sich bereits zugunsten einer Entscheidung für die Schließung der Grenzen neigte, zitternd in einen schrägen Stillstand geriet, für ein paar Stunden stehenblieb und schließlich zurückwippte in jene hypermoralische Verantwortungslosigkeit, in der wir seither zu leben haben.
Am 12. September 2015 meldete der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, nach Berlin Einsatzbereitschaft. Ohne eine politische Entscheidung abzuwarten, hatte Romann Personal und Material in Südbayern zusammengezogen, um die deutsch-österreichische Grenze lükkenlos schließen, Paßkontrollen durchführen und alle nicht einreiseberechtigten Personen abweisen zu können. Logistisch und organisatorisch würde eine solche Maßnahme ohne weiteres möglich sein, hatte man doch einige Wochen zuvor für die Sicherheit der sieben Staatsoberhäupter der G7-Gruppe Grenzkontrollen durchgeführt und wie nebenbei hunderte Zollvergehen, illegale Einwanderungsversuche und kriminellen Grenzverkehr abgefischt.
Thomas de Maizière konnte sich im Lagezentrum in Berlin an diesem 12. September in den Abendstunden nicht dazu entschließen, den bereits ausgefertigten Einsatzbefehl samt der darin enthaltenen fünf entscheidenden Wörter zu unterschreiben: Wer nicht einreiseberechtigt sei, solle »auch im Falle eines Asylgesuchs« zurückgewiesen werden, denn: Er komme über den Landweg, mithin über sichere Drittstaaten und Staaten der EU, in denen der Erstantrag auf Asyl zunächst zu stellen sei.
Allein: Es kam nicht zur Grenzschließung gegen den Ansturm Hunderttausender, es fehlte der politische Wille, oder vielleicht sollte man besser sagen: Es fehlten die politische Demut und die Verantwortung für das Ganze. Thomas de Maizière unterschrieb den Einsatzbefehl nicht, weil er, seine Kanzlerin und andere führende Politiker die schlimmen Bilder, die schlechte Publicity fürchteten.
Es ging an diesem Abend nicht um Humanität oder Fachkräftemangel, auch nicht um den geradezu religiösen Wunsch, das deutsche Volk endgültig aus der Geschichte zu drängen: Es ging schlicht um die parteipolitische Angst vor schlechten Bildern und um die Frage, ob der politische Gegner einen Vorteil aus einer häßlichen Entscheidung würde ziehen können. Dieser typisch parteipolitischen Kleinmütigkeit wurden am 12. September 2015 Recht und Ordnung geopfert, und mit den Konsequenzen dieser völlig verantwortungslosen Mißachtung des Ganzen haben wir seither zu leben und zurechtzukommen.
Es wäre nichts weiter als eine Selbstverständlichkeit, diese Entscheidung zu revidieren, ihre Folgen zu korrigieren und die dafür Verantwortlichen ihrerseits zur Verantwortung zu ziehen.
Der Elitenwechsel
Im Netz kursiert die Zeichnung einer Uhr, auf der die eklatante Zukunftsschwäche der Demokratie anhand des Denkens in Wahlperioden anschaulich gemacht wird: Kurz vor den Wahlen signalisieren diejenigen, die sich sonst für die Lebenswirklichkeit vor allem des »kleinen Mannes« einen Dreck interessieren, daß sie begriffen hätten.
Der Ton wird plötzlich »populistisch« im Wortsinn, man kann geheucheltes Interesse ebenso beobachten wie den Versuch, Volksnähe herzustellen. Kaum jemandem sollten die peinlichen Auftritte von Martin Schulz entgangen sein, der als Heilsbringer für eine halbtote Partei eingeflogen wurde und seine Claqueure durchaus auffordert, doch einmal »Martin, Martin« zu rufen, wenn sie nicht von selbst darauf kommen. Überhaupt, Schulz und Merkel: Wir erleben die Inszenierung eines Machtkampfs zweier Kontrahenten, zwischen die im Grunde kein Blatt Papier paßt und die sich nur deshalb diesen Pseudostreit liefern, weil sie von der eigentlichen Auseinandersetzung ablenken wollen: der zwischen dem Establishment, das die Karre in den Dreck geritten hat, und einer echten, das heißt grundsätzlich angelegten Alternative, die ihn wieder herauswuchten will.
Die Demokratie in Deutschland wird an ihrer eklatanten Zukunftsschwäche nur dann zugrunde gehen, wenn der Elitenwechsel nicht gelingt. Der große Austausch muß bei den Parlamentariern der Altparteien anfangen.
Der Vorrang des Eigenen
Dieser Elitenaustausch ist deshalb notwendig, weil in Deutschland keine Politik mehr für, sondern gegen unser Land und unser Volk gemacht wird. Irgendein Fernster wird mit dem Nächsten verwechselt, der Fremde dem Eigenen, das Nicht-Wir dem Wir gleichgestellt oder sogar vorgezogen: Während wir den eklatanten und existenzgefährdenden Gesetzesbruch der Regierung an der deutschen Außengrenze zu akzeptieren haben und uns für unser Pochen auf Selbstverständlichkeiten rechtfertigen sollen und beschimpfen lassen müssen, wird für jeden kriminellgewordenen oder illegal eingereisten Ausländer aus einem Fächer an Rechtswegen jener ausgewählt, der seine Abschiebung fast sicher verhindert. Dieses Verhältnis muß vom Kopf zurück auf die Beine gestellt werden:
»America first« ist nichts anderes als ein solcher Versuch, und ein erster Schritt wäre getan, wenn der Vogel, irgendwo auf halber Treppe liegend, aber aus den Klauen der Katze befreit, wieder fliegen wollte, wenn er es könnte – wenn er also zunächst an sich dächte.
Die Beseitigung des Selbsthasses
Aber der Vogel denkt nicht gut über sich selbst nach. Über den kulturellen Selbsthaß des alten Europa und den deutschen Schuldkult im besonderen haben Frank Lisson (Die Verachtung des Eigenen), Paul Gottfried (Multikulturalismus und die Politik der Schuld), Heinz Nawratil (Der Kult mit der Schuld) oder zuletzt Rolf Peter Sieferle (Finis Germania) ausführlich und pointiert geschrieben – diese besonders in intellektuellen Milieus verbreitete Selbstinfragestellung ist eine auf Geschichtserzählungen basierende Form der Minderwertigkeitspsychose und zieht eine existentielle Verteidigungsschwäche nach sich.
Es ist, als wollte sich der Vogel nicht wehren und nicht davonflattern, selbst wenn er es könnte. Der Deutsche: Zu sehr haßt er sich selbst, zu gründlich hat er seine Infragestellung als seine letzte Aufgabe begriffen, zu gern möchte er sich selbst abschaffen, seine Haut abstreifen, was nichts anderes bedeutet, als seine Geschichte und damit seine historische Schuld loswerden und unschuldig wie die anderen, die nichtwiderlegten Völker ohne Ballast nach dem Tag und dem Leben greifen. Das Gefährliche ist auch hier wieder die Eigenart, mit der zu Werke gegangen wird: Selbst in der Selbstabschaffung erweist sich der Deutsche als der Gründlichste, als derjenige, der sich selbst aus der Geschichte fegen wird.
Die Verachtung des Eigenen, die mangelnde Wertschätzung allen Fleißes, aller Entbehrung, aller Erfindungsgabe, Sparsamkeit und allen Durchhaltewillens unserer Vorfahren: Das ist der gebrochene Flügel des großen Vogels, von dem eingangs die Rede war. Ihn wieder einzurenken, das Gebrochene zu heilen, ist nicht die Sache einer patriotischen Regierungsmehrheit, sondern eine Generationenaufgabe. Es bedarf dafür tatsächlich einer erinnerungs- und geschichtspolitischen Wende, aber nicht einer, die etwas von dem aussparte, was geschah, sondern einer, die sich reif, aussöhnend, aushaltend, einordnend erinnert, und die aus dieser Erinnerung weder Keulen schnitzt noch sie für die Bewirtschaftung der Vergangenheit mißbraucht.
Aber zugegeben: Dies erreicht zu haben, wäre bereits keine Selbstvertändlichkeit mehr, keine Treppenstufe, sondern ein erster Flug mit geheiltem Flügel.