und das ist derart sonnenklar, daß es Angela Merkel nicht auch noch extra durch apodiktische Verlautbarungen betonen muß. Dementsprechend müde fielen die meisten Pressekommentare zu den jüngsten Ausschreitungen in Frankfurt aus.
Die Verdammungen der Exzesse kamen Pflichtübungen gleich; klar, alle sind “gegen Gewalt” und so, das versteht sich von selbst, aber auch, daß man im Grunde Verständnis für die schlimmen Kinder hat und die angerichteten Verwüstungen und über 150 verletzte Polizisten nicht besonders ernst nimmt. Bullen erledigen sowieso nur die Drecksarbeit, für die ihnen keiner dankt, wen interessiert schon, ob da auch Menschen unter den Helmen und Schutzanzügen stecken?
Ein paar Beispiele:
“Spiegel Online”: Die Beschwörung umstürzlerischer Kriegsbilder mag effektvoll sein und maximale Aufmerksamkeit garantieren, doch der Krawall provoziert nicht nur den Staat zu justiziabel ausschlachtbaren Übergriffen und hässlichem Kontrollwahn, er schürt auch die Angst des Bürgertums vor Unruhe und Instabilität.
Übersetzung: Die linksextreme Gewalt ist eher unklug als an sich schlecht, denn sie provoziert nur den faschistoiden Staat und das reaktionäre Bürgertum mit ihrem ewigen Sicherheitsbedürfnis.
“Die Welt”: Die Ausschreitungen zeigen, wozu diese Melange aus Kapitalismuskritik, Rebellions-Abenteuerurlaub und medialer Gratisverklärung in der Lage ist. Die Bürgerkinder singen im Zug zur Demo Arbeiterlieder, aber die einzigen Arbeiterkinder sind wohl bei der Polizei zu finden, die sie mit Steinen bewerfen. So geht Klassenkampf.
Hoppla! Da haben wir aber Pier Paolo Pasolini gechannelt!
“Landeszeitung”(Lüneburg): Der Protest gegen soziale Ungerechtigkeit ist nachvollziehbar und ehrenvoll. Die Gewaltexzesse verdienen diese Ehren nicht, weil sie anderen Wurzeln entspringen. Hier baden unreife Charaktere in der identitätsstiftenden Wirkung gemeinsamer Brutalität.
Wie hübsch! Ein Musterbeispiel an konstruktiver Kritik!
“Frankfurter Allgemeine Zeitung”: Ist es zu viel verlangt, wenn jene, die so gerne von gesellschaftlicher Verantwortung reden, Folgen ihres Handelns bedenken – zumal dann, wenn sie so absehbar sind? Einem Neunzehnjährigen mag man die Naivität durchgehen lassen, er habe doch nur demonstrieren wollen, den Wilkens und Genossen aber nicht. Sie wussten genau, was sie taten. Sie nahmen Tote in Kauf. Erst brennen die Streifenwagen, dann die Menschen.
In der Tat, ist es denn zuviel verlangt? Die Folgen seines Handelns zu bedenken? Ist es das? Nun sagt schon!
“Berliner Zeitung”: Die Blockupy-Bewegung nimmt zwar das Demonstrationsrecht für sich in Anspruch, leistet aber einen aggressiven Beitrag zu dessen Beschädigung. Da hilft auch der lapidare Verweis der Occupy-Organisatoren nicht weiter, dass die in vielen Ländern Europas vorherrschende Wut nun eben auch in Frankfurt angekommen sei. Brutale Straßengewalt ist kein gutes Beispiel für einen Transfer europäischer Stimmungslagen.
Genug davon – alle singen das gleiche Lied mit geringen Nuancierungen, und es bleibt insgesamt trotz aller Rügen beim eher pädagogischen Tonfall. Im Grunde hat man achselzuckend hingenommen, daß die Linke tun und lassen kann was sie will, daran wird sich nichts mehr ändern. Sie kann also ihre eigene Agenda so gut wie gar nicht mehr diskreditieren.
Und das ist natürlich, die Pointe hat der geneigte Leser gewiß kommen sehen, meilenwert entfernt von dem alarmistischen und schrillen Tonfall, mit dem der Aufstieg von Pegida bedacht wurde, der im Gegensatz von Blockupy gänzlich frei von Gewaltexzessen war. Die von manchen Kommentatoren bemühten Vergleiche wirken derart an den Haaren herbeigezogen, daß sie eher vom Gegenteil ihrer Intentionen überzeugen:
“Schwäbische Zeitung”: Pegida in Dresden und Blockupy in Frankfurt: Ist das der sprichwörtliche Vergleich von Äpfeln mit Birnen? Vordergründig ja. Die selbsternannten Patrioten Europas laufen Rechtsextremisten hinterher, die selbsternannten Kapitalismuskritiker reihen sich in einen linksextremistischen Mob ein. Doch beide sind von tumben, unguten Gefühlen gesteuert, beide sind konzeptlos und politikunfähig. Beide Bewegungen sind im Grunde antidemokratisch und antirechtsstaatlich.
Was zum Geier nun an Pegida “antidemokratisch” und “antirechtstaatlich” sein soll, kann der Autor natürlich nicht begründen. Wie man im Amerikanischen sagt: He’s making his shit up as he goes along, er saugt sich seinen Scheiß aus den Fingern, wie es ihm gerade einfällt. Banalerweise basieren solchen Aussagen auf der vagen Vorstellung, daß eine “rechte” Agenda, etwa zur Begrenzung der Einwanderung, per se irgendwie “böse” sei, und eine linke, etwa “gegen Rechts” oder “gegen den Kapitalismus” per se irgendwie “gut” .
Pegida ist natürlich im Gegensatz zu Blockupy völlig krawallfrei (sieht man von den Gegendemonstranten ab) verlaufen, und kann nicht annähernd damit verglichen werden, wird aber doppelt und dreifach systematisch dämonisiert und schon im Ansatz diskreditiert. Die Gewichtung ist etwa so: die linksradikalen Exzesse haben nicht einmal den denselben Verwerflichkeitsgrad wie der “rechte” Protest an sich, der schon per se als eine Form von latenter Pogromgewalt gewertet wird.
Und während sich die “Rechten” permanent von jedem Fliegenschiß, Facebookkommentar, Friseusenschmäh oder Nebenmann in der Demonstrantenmasse distanzieren, ohne daß es ihnen in irgendeiner Weise nutzen würde, distanzieren sich die “Linken”, wie nun eben Blockupy, einen feuchten Dreck von irgendwas oder irgendwem, ohne daß es ihnen in irgendeiner Weise schaden würde.
Um etwas Salz in die langweilige Monotonie der laufenden Kommentare zu bringen, hat Jakob “im Zweifel links” Augstein soviel Kante gezeigt, die Ausschreitungen mehr oder weniger implizit zu rechtfertigen. Huch! Wie mutig! Wie kontrovers! Aber in Wahrheit ist das im Grunde auch schon egal, denn es wird keine müde Socke skandalisieren. Außerdem greift Augstein tief in die Mottenkiste linksradikaler Agitation, indem er die alte These von der “strukturellen Gewalt” des Systems aufwärmt, die bekanntlich schon Anno RAF gar liebliche Folgen hatte.
Blockupy sei “Gewalt gegen Gewalt”, schreibt Augstein und fragt: “Wenn wir die Gewalt der Straße verachten, warum akzeptieren wir dann die Gewalt der Politik?”
Man sei auf Gewalt vorbereitet gewesen, sagte eine Sprecherin der Polizei, aber “mit derartigem Hass und Aggression konnte man nicht rechnen”. Tatsächlich nicht? Wussten die Behörden nicht, dass es einen großen Zorn gibt in Europa? Auf die Banken und ihren Kapitalismus, der sich selbst zu schützen vermag, aber nicht die Menschen. Und hat nicht Victor Hugo vor langer Zeit geschrieben: “Der Zorn facht den Aufruhr an wie der Wind das Feuer”?
In Frankfurt trafen 10.000 Polizisten auf 17,000 Demonstranten. Die Polizei spricht von 150 verletzten Beamten und mehr als 400 festgesetzten Personen. Hat die Polizei als Grund dieser Maßnahmen wieder “Antikapitalismus” auf dem entsprechenden Formblatt eingetragen, wie es im Jahr 2012 geschehen ist, bei den ersten großen Protesten der Blockupy-Bewegung.
Damals blitzte die Wahrheit des Systems auf: Es war der Kapitalismus selbst, zu dessen Schutz sich die Polizei berufen sah. Nicht zum Schutz von Staat, Gesellschaft oder Demokratie. Die Bankenstadt war damals der richtige Ort für den Protest und ist es auch heute.
Das ist natürlich ein Old-School-kommunistisches Strickmuster: der Büttel schützt den Geldsack vor den Revolutionären – daher verdient er auch kein Mitleid, denn er steht “strukturell” auf der falschen Seite. Das ist fast schon romantisch, Stoff für einen sowjetischen Stummfilm von Eisenstein & Co.
Allerdings bringe auch ich es nicht fertig, mich über Augstein groß aufzuregen. Ich gebe ihm im Wesentlichen sogar recht. Und Michael Paulwitz hat diesmal ausnahmsweise nicht recht. “Der” Feind steht nicht links, zumindest nicht der primäre. Die “Feinde von Demokratie und Rechtsstaat” sitzen in Brüssel, in der Wall Street, in der EZB und bei Goldman-Sachs. Und sie sitzen in der deutschen Regierung, sofern sich diese zu ihren Komplizen und Marionetten machen läßt.
Der deutsche Staat hat seine “Demokratie” strukturell so eingerichtet, daß die Macht in den Händen seiner Eliten bleibt, egal, wie gewählt wird, und er nimmt es mit dem “Rechtsstaat” auch mal nicht so ernst, wenn es etwa opportun ist, die Antifahorden gegen seine Kritiker einzusetzen. Die Rechten lassen sich auf die Moslems hetzen und die Linken auf die Rechten, und dadurch sind alle wunderbar miteinander beschäftigt, während Mario Dracula weiterhin soviele Banknoten druckt, wie er will.
Gewiß, die Krawalldemonstranten haben idiotisch und im Grunde unpolitisch gehandelt, haben zum überwiegenden Teil wohl nur ein Ventil gesucht, oder waren wohl froh, in Gestalt des EZB-Gebäudes endlich einen zumindest symbolisch sichtbaren Feind vor sich zu haben. Aber auch das war nur Steinewerfen gegen einen Wasserfall.
Dennoch: Alle, wirklich alle könnten und sollten gegen dieses System und seine “Gewalt” sein, denn es ist der Feind aller, die er nach dem Motto “Teile und Herrsche” gegeneinander ausspielt. Linke, Rechte, Pegida und sogar “Kapitalisten”. Auf eigentümlich frei jedenfalls klärt ein libertärer Illuminat darüber auf, daß der von den Bütteln geschützte “Kapitalismus” der EZB & Co nicht der echte, “gute” Kapitalismus sei:
Kapitalismus in seiner reinsten Form ist freier Marktanarchismus. Sobald sich Staat und Politik in die Wirtschaft einmischen, kann von einem reinen Kapitalismus nicht mehr die Rede sein. Daher ist es auch offensichtlich, dass wir derzeit, bei Staatsquoten rund um die 50 Prozent, Steuern en masse, der zunehmenden Verstaatlichung sämtlicher Bereiche und der korrupt anmutenden Verflechtung von Politik und Großkapital, gar nicht im Kapitalismus, sondern in einem schleichenden, nepotistisch veranlagten Korporatismus leben, der die Wirtschaft in ein Korsett einengt, welches ihr natürliches, gesundes Rückgrat krümmt und lähmt.
Harald Harzheim nahm im Compact-Magazin die Ausstrahlung des Batman-Films “Der dunkle Ritter” zum Anlaß einer Unterscheidung zwischen den zwei heutigen Hauptformen des “Terrorismus”:
In der Wirklichkeit wütet der Joker gleich zweifach: maskiert als globaler Finanzkapitalismus, mit den Masken von US- und EU-Politikern – und als vermummter IS-Kämpfer. Beide sind Masken derselben „Sache“, zwei Varianten des Terrors. Das Ziel ist in beiden Fällen das Gleiche: den Menschen das Gefühl universeller Hilflosigkeit zu vermitteln. IS und Al Quaida versetzen die arabische Welt durch inszenierte Körpervernichtung in Angststarre während der Finanzkapitalismus die Psyche der Menschen zerstört. Der Westen, vom Nihilismus bereits geschwächt, produziert Resignation gegenüber dem Interesse des Finanzkapitals, das für fortschreitende Massenarmut sorgt, der Jugend in südlichen Ländern die Zukunft nimmt, den Völkern Afrikas Nahrung und Wasser hinweg spekuliert (oder monopolisiert).
Beim Wettbewerb, wer die Völker am effizientesten knebelt, setzt das westliche Finanzkapital weniger auf Panik (wie die IS), sondern auf Ermüdung, auf Depression: Egal, was du tust, die Dinge sind „alternativlos“. Aktuell: Egal, wie heftig ihr protestiert, wie viele Experten sich die Haare raufen, wir werden TTIP, CETA und TISA trotzdem beschließen. Egal, ob wir eure Träume vom friedlich-vereinten Europa in eine EU-Diktatur verwandelt haben, wir führen es dennoch fort. Oder: Egal, wie ihr zu Russland steht, wir erklären es trotzdem zum Feind. NGOs und Bürgerbewegungen kommen und gehen nach kurzer Zeit. Die Nichtreaktion der Politik lässt sie schnell an Atem verlieren. Zurück bleibt die Leere. Die Depression. Die Anerkennung, dass Schuldenrückzahlung an Banken mehr zählt als Menschenleben.
Und: ihr könnt noch so viele Autos anzünden und Polizisten ins Krankenhaus bringen, der EZB-Kasten bleibt trotzdem stehen, und die drinnen sitzen, tun, was sie verdammt nochmal wollen, egal, was die Chaoten vor der Haustüre treiben.
Aus diesem Grund hätte sich Augstein seine demagogische oder auch eher blöde rhetorische Frage sparen können:
Die Gewalt der Protestierenden wird einhellig verurteilt. Aber die Gewalt des Systems ignorieren wir. Was ist mehr wert: Das Leben eines griechischen Rentners? Oder ein deutscher Streifenwagen?
That’s no alternative, Jakob! Der griechische Rentner geht ebenso drauf wie der deutsche Streifenwagen oder der Polizist, der vielleicht eines Tages in ihm verbrennen wird. Blockupy, das ist bestenfalls nichts als Abbau der Aggression, die aus dem diffusen Gefühl der Hilflosigkeit gegenüber einem allmächtigen und permanent “unsichtbaren Gegner” erwachsen ist. Nichts anderes ist der “Kampf gegen Rechts”: ein weiterer Versuch, einen Gegner mit Gesicht zu erschaffen, um dann die Meute auf ihn zu hetzen und ihr ein Ziel zu geben. Ein bißchen “antifaschistischer” Zirkus, und die Affen springen durch den Reifen. Den “Nazi”-Knopf gedrückt, und die Welt ist wieder begreifbar.
Ich kenne einen einsamen, querköpfigen Autor, der noch sozialistischer und kommunistischer als Augstein ist: Stephan Steins von der Roten Fahne. Und der hat auch den größeren Tief- und Überblick – apropos Pegida schrieb er:
Das real existierende Problem der Masseneinwanderung, Überfremdung und in letzter Konsequenz des Ethnozids gegen den germanischen Kulturraum hat mit der Religion Islam, wie auch immer man diese definieren möchte, nichts zu tun. Pegida suggeriert, der Islam sei das handelnde Subjekt, dabei ist nichts falscher als das.
Die Masseneinwanderung nach Europa ist ein Instrument unter mehreren des heutigen globalen Imperialismus zur Desintegration der bürgerlich demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung.
Es handelt sich dabei um imperiale Geostrategie mit dem Ziel, die souveränen nationalstaatlichen Republiken zu zerschlagen bzw. schrittweise aufzulösen. Könnte sich das Imperium bei dieser Zielstellung auch massenweise Chinesen bedienen – wie dies übrigens auch mit Afrikanern und anderen Ausländern geschieht, die mit der Religion Islam gar nichts am Hut haben – und diese rund um den Globus verfrachten, dann wären diese Chinesen als Opfer der imperialistischen Geostrategie die missbrauchten Objekte – nicht Subjekte – der Masseneinwanderung. (…)Das lässt sich so erklären, dass die Pegida-Macher fern jeder Kapitalismuskritik stehen. Kritik am Imperialismus, ebenso wie jene am Faschismus, korrespondiert jedoch unweigerlich mit Kritik am Kapitalismus, welcher durch die private Kapitalakkumulation die ökonomische Grundlage der imperialen Entwicklung inklusive Masseneinwanderung bildet.
Auch er hat im Wesentlichen völlig recht und noch viel rechter als Augstein, auch wenn seine Einschätzung von Pegida etwas ungerecht ist. Und man mußte noch hinzufügen: insofern die Linke gegen jegliches Bestreben nach nationalstaatlicher Souveränität einsetzbar ist, bleibt sie nichts anderes als ein Kettenhund des Kapitalismus.
Vor mir liegt das periodisch erscheinende,von Dr. Albert Pethö in Wien herausgegebene Blättchen “Die Weiße Rose”, eine unter Kennern legendäre katholisch-konservative Flugschrift, “abendländisch-identitär und Imperial-völkerverbindend” in der Ausrichtung, die verblüffenderweise zu einem sehr ähnlichen Urteil kommt wie Steins, und es um einige Punkte ergänzt. Lediglich die Wortwahl ist etwas anders. Kostprobe aus der aktuellen Ausgabe 226:
Von der Linken wie dem Großkapital gewollte und auf absehbare Zeit nicht begrenzte Masseneinwanderung überschwemmt die Länder Europas mit billigen Arbeitskräften, ganz vorzugsweise aus kulturfremden Gegenden.
Wer hätte gedacht, daß sich rote Fahne und weiße Rose einmal so nahe kommen würden? Aber eben nur “nahe”:
Solcherart wird zugleich die Proletarisierung der europäischen Gesellschaften vorangetrieben und das kulturelle Fundament des Abendlandes wie wie auch die politische Stabilität des Kontinents beschädigt.
Der damit eintretende Niveau- und Substanzverlust ist offensichtlich beabsichtigt. Die derzeit nach Europa hinein stattfindende Völkerwanderung stellt (…) ein durch staatliche Sozialleistungen subventioniertes Wählerreservoir für die diversen sozialistischen Parteien und dient also momentan ihren Machterhalt.
Andererseits ist die so entstehende und ihrer Identität beraubte Massengesellschaft leichter lenkbar und vermag schließlich auch ihrer Ausplünderung nichts entgegenzusetzen. Diese Zukunft Europas ist bereits als Menetekel groß an die Wand geschrieben. Der, häufig dem Islam zugehörige, Immigrant ist hier nur Mittel zum Zweck. Von diesen Einsichten her ist die wirksamste Abwehr einer zunehmenden Destabilisierung, Fellachisierung und auch Islamisierung Europas der entschlossene Kampf gegen die derzeit hier an der Macht befindlichen Partei-“Eliten” und Wirtschaftsgrößen.
Ich sage Ja und Amen. Am liebsten würde ich sagen: Pegida und Blockupy vereinigt euch! Aber leider sind die einen zu brav und harmlos – und die anderen zu chaotisch und dämlich.
Joseph von Sternberg
Wahnsinnig intressant finde ich auch die Vorträge von Peter Feist... Die in die selbe Richtung gehen. Elsässer leistet auch gute Arbeit, während Dieter F. Buckley-Stein seinen x-ten Versuch startet irgendwie doch zur etablierten Journaille zu gehören. Harald Harzheim war früher ja auch bei der Zeitschrift für Debatte ... mögen weitere folgen!
Das politische Spektrum ist vollkommen korrumpiert... MKH empfahl glaube ich einen konzentrischen Angriff... der echten Konservativen, der echten Linken & der echten Liberalen. Deshalb haben die Kommentatoren auch so Angst vor der Querfront: weil nur eine Querfront der inoffizielen Querfront "von Habermas bis Stoiber" (Schirrmacher nannte das den "Verfassungsbogen") beikommen kann.