welches Gewicht Überzeugungen und Grundsätze auf Feldern haben, auf denen flexibel, klug, taktisch, berechnend, kungelnd und hinterfotzig agiert wird. Die AfD und die Identitären präsentieren sich, das Compact-Magazin und unser Institut deuten die Ereignisse:
1. Sommerfest des AfD-Flügels am 6. Juni auf dem Kyffhäuser: Dieses Treffen ist das erste Zusammentreffen der “grundsätzlich” ausgerichteten AfD-Mitglieder, die unter der Führung Björn Höckes (Landeschef Thüringen), Andre Poggenburg (Landeschef Sachsen-Anhalt) und Alexander Gauland (Landeschef Brandenburg) mit der Erfurter Resolution Mitte März an den Gründungsimpuls der AfD erinnerten: an den Anspruch, innerhalb des parteipolitischen Rahmens die eng gesetzten Grenzen dieses Rahmens aufzusprengen und den Spielraum des Sprechens und Handelns zum Wohle Deutschlands auszuweiten.
Das Instrument der Erfurter Resolution ist die Initiative derfluegel.de – eine Internetpräsenz, auf der sich unaufgeregt diejenigen präsentieren, die für die ursprüngliche Grundsätzlichkeit der Partei stehen und die an Spaltungen oder dem Parteiaustritt bisher noch führender Köpfe kein Interesse zeigen.
Das ist dann auch der große Unterschied zu den hektischen und undurchdachten Gegenreaktionen der fluegel-Gegner: Deren “Deutschland-Resolution” war auf Konfrontation und Denunzierung angelegt – sie ist gescheitert, die Unterzeichnerzahlen waren zuletzt nach oben gemogelt worden, und seit dem 7. April ruht die Internetpräsenz wie eine Pfütze.
Gescheitert sind auch der von Bernd Lucke angestoßene Mitgliederentscheid (das Bundesschiedsgericht der AfD verwarf ihn als nicht satzungskonform) und – halbwegs – sein “Weckruf 2015”, der ins Werk setzt, was die Flügel-Leute um Höcke dezidiert nicht machten: eine Art Partei in der Partei zu gründen, einen Verein als Nebenstruktur zu installieren – verbunden mit der Drohung eines Massenaustrittes, mithin einer Spaltung.
Es geht also am 6. Juni auf dem Kyffhäuser mitnichten um einen Gegensatz zwischen nationalkonservativen auf der einen und liberalen Kräften auf der anderen Seite, sondern um die Frage, wozu es eine Partei wie die AfD eigentlich geben sollte und gibt – um ein selbstbewußtes Zeichen also.
Anmelden können sich Parteimitglieder auf der Flügel-Seite.
2. Identitäre Demonstration in Wien am 6. Juni: Unter der Federführung der Wiener Identitären und entlang der Handschrift Martin Sellners läuft in Österreich seit Wochen eine Großkampagne. Sie hat das Ziel, auf den “Großen Austausch” der Bevölkerung hinzuweisen und zugleich diesen von Renaud Camus geprägten Begriff ins Bewußtsein zu heben.
“Großer Austausch” meint ja mehr als Überfremdung. Er zielt in einer doppelten Richtung nicht nur auf das Problem der mittlerweile völlig ungebremsten Masseneinwanderung, sondern hat zugleich die demographische Katastrophe des österreichischen und deutschen Volkes vor Augen.
Daß sich diese beiden Linien ins Geistige hinein verlängern lassen, ist der Subtext: Die Dynamik der meist männlichen, jungen Zuwanderer hat etwas von Eroberung und Eroberermentalität an sich, der Rückzug unserer Völker offenbart eine innere Verteidigungsschwäche. Beides machen die Identitären in Wien nun kenntlich.
Die Demonstration in Wien wird ein Ereignis, ich kenne Dutzende junger Leute, die kommende Woche dorthin aufbrechen, und ich kann das nur empfehlen. Das Mobilisierungsvideo ist sehr gut gelungen, die theoretische Unterfütterung der Kampagne ist im besten Sinne identitätsstiftend, und zu hoffen bleibt, daß der Wiener Impuls auf die deutsche identitäre Bewegung ausstrahlt.
3. Podiumsdiskussion “AfD – wie weiter?” am 9. Juni in Berlin: Jürgen Elsässers compact-Magazin lädt zu dieser interessanten Fragestellung, der Termin ist geschickt gewählt, er liegt nach dem Flügel-Treffen und vor dem entscheidenden Bundesparteitag der AfD in Kassel (13./14. Juni).
Wenn man die Machtverschiebungen innerhalb der AfD über die letzten Monate nachzeichnet, kommt man zu erstaunlichen Ergebnissen, und kein Mensch kann vorhersagen, mit welchen Boliden oder zerbeulten Autos das Spitzenpersonal dieser Partei ins Rennen gehen wird. Solche Phasen sind Hochzeiten für Personaltaktierer, Parteiarithmetiker und Intriganten, und ich habe den Eindruck, daß kenntlich wird, was nicht nur mir am Herzen liegt:
Daß nämlich die besonders Schlauen, die Rechenschieber und Mehrheitsbastler in ihrer ganzen Inhaltsleere demaskiert sind, während die weniger flexiblen, grundsätzlicheren Köpfe wie Höcke an ihrer Unlust zur machtversessenen Flexibilität erkannt werden.
Wenn metapolitische Vorbildung im politischen Raum einen Sinn hat, dann jenen: Wer Grundsätze verinnerlicht hat, wird sie nicht verletzen, auch wenn ihn das persönlich weiterbrächte. Es gibt Überzeugungen, Aufgaben, einen Dienst am Ganzen, Notwendigkeiten, die größer sind als das Ich. Derlei gibt es von links, von rechts und vielleicht sogar unter Liberalen. Metapolitik ist das Halteseil gegen den Absturz in den verlockenden Abgrund des gut geschmierten Apparats.
In Berlin diskutieren Jürgen Elsässer, Hans-Thomas Tillschneider und ich. Der Veranstaltungsort ist zentral gelegen, hat aber nur 200 Plätze.
4. Und dann gibt es da noch den Staatspolitischen Kongreß des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda, er findet am 13. und 14. Juni statt und ist fast ausgebucht. Wir werden mit 150 Teilnehmern eine grundsätzliche Analyse der politisch-metapolitischen Lage vornehmen, unter anderem hält Thor v. Waldsteins einen Vortrag über Metapolitik und Parteipolitik: “Wie der Fisch im Wasser? – über Chancen und Grenzen metapolitischer Arbeit”.
Der Kongreß wird Raum für Gespräche, Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Instituts und Vernetzungen geben. Man sollte dabeisein – nicht zuletzt, weil wir auch den Film präsentieren, den wir im März über die Winterakademie drehen ließen. Diese Akademie war mit über 80 Teilnehmern überfüllt – ein Zeichen für die Bedeutung der Institutsarbeit und für den Bedarf an Orientierung. Wenn oft bedauert wird, daß diese Akademien nur einem jungen Publikum offenstehen: Der Kongreß ist die Möglichkeit für ältere Semester, Schnellroda kennenzulernen oder wieder einmal aufzusuchen.
Melden Sie sich hier an, nehmen Sie an dieser Zusammenführung unserer fünfzehnjährigen Aufbauarbeit teil!
Andy
Freut mich das zu lesen!