sind also quantitativ wieder dort, von wo aus es Mitte Dezember vergangenen Jahres in die Höhe schnellte. Es ist jetzt aber noch nicht einmal Oktober, und wir beobachten interessiert, daß der Deckel noch auf dem Topf ist:
Denn darauf hocken Merkel und Gauck, Künast und Lindner, Fahimi und Maas, etliche Bischöfe, Pfarrer und Zentralratsvorsitzende, und selbst das wundgewetzte Sitzfleisch von Kemper, Giesa und Bednarz hat sich ein Plätzchen auf dem Schoß der Meinungsmacher gesichert, die sich ganz schwer machen und sicher eines nicht haben: Zeit für kleine Fische. Im Topf nämlich brodelts gewaltig.
Denn schon morgen ist in Erfurt wieder Björn Höcke auf der Straße, am vergangenen Mittwoch versammelte er weit mehr als 5000 Bürger gegen den Asylwahnsinn in Deutschland, und man kann davon ausgehen, daß es morgen vor dem Landtag noch einmal ein paar Tausend mehr sein werden.
Die “Gegner” haben ihr demokratisches Recht übrigens rasch und umfassend geltend gemacht und über die kommenden Wochen und Monate hin auf jedem freien Platz in Erfurt vorbeugend eine Kundgebung angemeldet. Aber das macht nichts, das hält denjenigen nicht auf, der ein Ziel hat. Das ist eben so, als wäre man auf einer Straße voller Pfützen unterwegs: Man radelt ein paar Bögen, man springt drüber, man platscht einfach durch.
Die Strategie Höckes ist ebenso naheliegend wie effektiv: Es ist ein Grundfehler, als Oppositionspartei ohne Medien- und Lobbyrückhalt die Energie in die Parlamentsarbeit zu stecken. Kein Antrag hat Aussicht auf Erfolg, kaum eine der kleinen und großen Anfragen erzeugt befriedigende Antworten. Es ist allenfalls für die Abgeordneten und Referenten selbst angenehm, sich hinter dem Bildschirm verkriechen und am Ende des Jahres eine Arbeitsbilanz vorlegen zu können, die in Umfang und Rhythmus die der anderen Parteien aussticht.
Aber das ist ein Erfolg, der vom Wahlvolk weder wahrgenommen, noch gewürdigt wird. Deshalb ist es richtig, den Plenarsaal zu verlassen und dorthin zu gehen, wo der Unmut über eine völlig verfehlte Politik groß ist und wo all die Fehlentscheidungen ausgebadet werden müssen: in die Bürgerversammlungen beispielsweise, auf denen ein Dorf oder ein Stadtteil über die Zuweisung von Asylanten informiert wird, ohne daß es noch etwas zu entscheiden, geschweige denn zu verhindern gäbe.
Und weil das so ist, weil die konstruktive Arbeit nur noch als Widerstandsarbeit sinnvoll ist, muß dieser Widerstand organisiert werden: Pegida in Dresden und die AfD in Erfurt sind gelungene Beispiele dafür, und ich gehe jede Wette ein, daß diese beiden Standorte bald ergänzt werden durch eine Stadt aus Sachsen-Anhalt, eine aus Brandenburg und – Ansätze gibts in Schwerin bereits – eine aus Mecklenburg-Vorpommern.
Wer immer sich die Zeit abzwicken kann, sollte in Erfurt (morgen!) oder Dresden dabeisein, Zigtausende sind eine Macht, das erlebten wir im Januar, und sie sind eine Macht, weil Berufspolitiker auf den Druck der Basis doch ziemlich zuverlässig reagieren. Nicht die von ganz weit oben natürlich, aber es gibt Stadtverordnete, Landräte, Leute an Infoständen und das ein oder andere Bundesland, das sich auf seinen Sonderstatus als Freistaat das ein oder andere einbildet.
Ich selbst werde am Montag in Dresden sein, und zwar – lange ists her – wieder als einer der Redner. Es wird kühler und dunkler – es wird ein heißer Herbst.
Volker Spielmann
Gewinnen die Helden von PEGIDA wieder an Kraft?
Es war ja in letzter Zeit leider etwas still geworden um die Helden von PEGIDA, wenn auch eine kleine tapfere Schar unermüdlich fortgefahren ist, gegen die Mohammedanisierung des deutschen Rumpfstaates zu protestieren. Nun sollen sich aber wieder 10,000 furchtlose Seelen zu Dresden eingefunden haben und dies verwundert durchaus nicht: Bislang behaupteten die Parteiengecken und die Lizenzpresse nämlich frech und dreist, daß die Mohammedanisierung des deutschen Rumpfstaates nur eine vermeintliche wäre. Diese Gaukelei findet nun ein Ende, denn tagtäglich kann das Volk in den Nachrichten sehen wie ganze mohammedanische Völkerscharen in den deutschen Rumpfstaat einfallen, wobei sich das Volk zunehmend auch an seinen Wohnorten mit den Asylzwingburgen der Parteiengecken konfrontiert sieht. Es ist daher durchaus möglich, daß nun PEGIDA nicht nur in Dresden wieder erstarkt, sondern doch noch in anderen Städten die Flamme des Widerstandes zu entzünden vermag, sehr zum Ärger der Antifanten.