Asyltransporte am Weiterfahren zu hindern und die fatale Entwicklung zu stoppen, argumentiert mit der Legitimität seines Tuns.
In Chemnitz-Einsiedel beispielsweise betreiben die tapferen Bürger seit mittlerweile vier Wochen direkt an der Zufahrtstraße zu einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung einen Infostand. Warum sich an diesem Stand auch mitten in der Nacht hunderte Bürger dringende Informationen besorgen könnten, erläutern die Organisatoren in einem Film, den man sich hier anschauen kann und den wir wärmstens empfehlen. Anschauen! Nachmachen!
In Freiberg haben Hunderte versucht, Busse mit Asylanten an der Weiterfahrt nach Leipzig und Dresden zu hindern: Die Blockaden wurden geräumt, es ging vehement zu.
Ist derlei legitim? Oder sogar legal? Die Argumentation ist nicht einfach, und so traten wir an den Rechtsanwalt Dr. Thor v. Waldstein mit der Bitte heran, die Frage zu erörtern, ob es für die Deutschen in der jetzigen Situation ein Recht auf Widerstand geben könnte. Denn dieses Recht ist für alle Deutschen nach Art.20, Abs. 4 des Grundgesetzes verbrieft.
Dr. Thor v. Waldsteins Ausführungen sind hier als pdf-Datei abgelegt, sie dienen als Diskussionsgrundlage und erste juristische Orientierungshilfe und sollen im Dezember in einer dann nochmals überarbeiteten Form erneut und als Drucksache publiziert werden. Ergänzungen und Fachbeiträge sind erwünscht und gelangen über die Postanschrift der Sezession oder die ePost-Adresse [email protected] auf Dr. v. Waldsteins Schreibtisch.
H. M. Richter
Aus den o.g. Ausführungen von Herrn RA Thor von Waldstein:
Das wäre dann gewissermaßen eine Lichterkette neuen Typs ...