Berlin, den 7. Juni 2009
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
Sie können uns zu dem Teil der einstigen Stammwählerschaft der CDU zählen, der Ihnen mittlerweile den Rücken gekehrt hat. Der entscheidende Grund für unsere Abwendung von der Union ist deren Versagen in der Kern- und Schicksalsfrage für den Fortbestand unserer Nation: der rasant fortschreitenden Überfremdung Deutschlands und Europas durch uns ethnisch-kulturell fernstehende Zuwanderer – eine Entwicklung, die bereits in der Regierungszeit Helmut Kohls allmählich sichtbar wurde und zum Ende seiner Amtszeit schon recht weit fortgeschritten war. Mit der von Rot-Grün beschlossenen Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts, gegen die von seiten der Union nur äußerst halbherzig die Stimme erhoben wurde, ging es weiter. (…)
Machen wir uns nichts vor: Die meisten unserer drängendsten gesellschaftlichen Probleme hängen direkt mit der Ausländerproblematik zusammen oder werden durch diese zumindest massiv verschärft. Es gäbe keine Bildungskatastrophe dieses Ausmaßes in Deutschland ohne die Zuwanderung überwiegend extrem bildungsferner Menschen aus Vorderasien, Nordafrika, vom Balkan oder aus Schwarzafrika. (…) Was dies angesichts der Masse der von Sozialtransfers Abhängigen aus diesem Bevölkerungskreis, die zum Teil nie irgend etwas eingezahlt haben, für unser Gesundheitssystem und den Sozialstaat im allgemeinen bedeutet, kann sich jeder denken.
Die eigentliche Katastrophe ist jedoch nicht die Überstrapazierung unseres Sozialsystems mit den damit verbundenen finanziellen Lasten (…), sondern der eher schleichende Prozeß der Landnahme fremder Völker auf deutschem Boden. Gewalttaten gegen Deutsche und eine allgemeine Atmosphäre der Einschüchterung im öffentlichen Raum durch aggressive Fremde sind vielerorts mittlerweile an der Tagesordnung. Von der zunehmenden Gewalt sind in erster Linie junge Deutsche betroffen, denen der ganze Haß vor allem orientalischer Zuwanderer meist islamischen Glaubens auf die deutsche Gesellschaft entgegenschlägt. In vielen (west)deutschen Ballungsgebieten findet eine regelrechte Verdrängung der deutschen Bevölkerung statt (…) Auch Sie und Ihre Partei lassen es zu, daß Deutschen auf diese Weise ihre Heimat genommen wird!
(…)
Indem Sie und Ihre Partei die vor allem orientalische Landnahme in Deutschland gewähren lassen, leisten Sie gewollt oder ungewollt der Zerstörung der Grundlagen des deutschen Staates Vorschub, durch die bereits mittelfristig eine massive Destabilisierung und längerfristig der soziale und wirtschaftliche Zusammenbruch unseres Landes drohen. Die Rede von der „Integration“ ist spätestens seit Ihrer Amtszeit zu einer bloßen Phrase verkommen, die diese fatalen Entwicklungen verschleiern soll. (…) Glauben Sie im Ernst, daß sich die bestehenden Probleme durch die massenhafte Vergabe des deutschen Passes lösen lassen und der gesellschaftliche Frieden dauerhaft durch immer umfangreichere Zugeständnisse an die Fremden zu erkaufen ist?
Das Gegenteil wird der Fall sein, wie die bereits jetzt immer dreister werdenden Forderungen der Zuwandererlobby belegen. (…) Auffällig ist, daß gerade auch die erfolgreichen und vermeintlich gut integrierten „Deutschtürken“ (…) ganz gezielt in den etablierten deutschen Parteien, in Migrantenorganisationen u.ä. (z.B. als auf Ausländer- und Asylfragen spezialisierte Rechtsanwälte) aktiv werden und als knallharte Verfechter der Interessen ihrer Herkunftsgruppe in Erscheinung treten. Daß diese Personen sich wirklich als Deutsche verstehen, wie immer wieder behauptet, möchte man in der Mehrzahl der Fälle doch sehr bezweifeln. Sie handeln ganz im Sinne der vom türkischen Staat (…) verfolgten Strategie, den türkischen Bevölkerungsüberschuß aus den Dörfern Anatoliens und den Slums der Großstädte nach Europa (und dabei primär nach Deutschland!) zu transferieren, was den sozialen Druck im eigenen Land reduzieren hilft und zugleich die Möglichkeit bietet, zunehmend Einfluß im europäischen Herzland zu gewinnen. Es ist kein Geheimnis, daß die Türkei Deutschland quasi als Siedlungskolonie ansieht. Die Landnahme ist Programm.
Vor diesem Hintergrund ist auch der Aufruf des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan während seines Deutschlandbesuchs vor 20.000 mit Bussen herangekarrten Zuhörern in der Kölnarena im Jahre 2008 zu sehen, die Türken sollten sich in Deutschland nicht als Fremde betrachten, sondern als „wesentliches Element dieses Landes“. Sie sollten sich zwar „integrieren“ und nach gesellschaftlichen Spitzenpositionen streben, sich jedoch keinesfalls assimilieren. Die Vorstellung, auf anderem Wege – mittels der demographischen Waffe, dem „Krieg der Wiegen“ – die imperiale Tradition des Osmanischen Reiches wiederaufnehmen zu können, scheint unter Türken weit verbreitet zu sein. (…)
(…)
Es ist uns unbegreiflich, daß Sie und Ihre Umgebung diese Entwicklungen einfach ausblenden und die unserem Volk drohenden Gefahren nicht sehen wollen. Sie haben beim Ablegen Ihres Amtseides geschworen, Ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen und Schaden von ihm zu wenden. Handeln Sie und Ihre Kabinettskollegen also auch danach! Es ist Ihre Pflicht, dafür zu sorgen, daß Deutschland das Land der Deutschen bleibt und wir nicht zu Fremden im eigenen Land werden. (…) man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, daß schon seit geraumer Zeit die Dinge einfach laufen gelassen werden und eine verantwortungslose Politik gegen das eigene Volk betrieben wird: eine Politik der Selbstaufgabe und der Auslieferung an vermeintlich unausweichliche Trends in einer Situation, in der es um die Existenz Deutschlands und Europas geht und zur Selbstbehauptung seiner Völker Führung und konsequente Entscheidungen gefragt wären. Wenn es so weitergeht, werden Sie und Ihre europäischen Kollegen (in anderen Staaten Europas ist die Situation ja ähnlich und kaum weniger dramatisch!) als Totengräber der europäischen Völker in die Geschichte eingehen. (…)
(…) in der hier gebotenen Kürze einige Vorschläge, wo und wie konkret angesetzt werden müßte, um das drohende Verlöschen der europäischen Kultur noch abzuwenden: Das primäre Ziel muß demnach sein, Europa als Heimat der europäischen Völker zu erhalten. Der erste und wichtigste Schritt hierzu ist die Durchsetzung eines weitgehenden Zuwanderungsstopps für Nichteuropäer, wobei unter anderem auch das Einfallstor der Zuwanderung auf dem Wege des Familiennachzugs geschlossen werden müßte (…) Nur wenn die Europäer die Gewißheit haben, in ihren jeweiligen Ländern dauerhaft und unangefochten in der Mehrheit zu bleiben, wird ein friedliches Zusammenleben in Europa möglich sein und auch die soziale Eingliederung des integrationsbereiten Teils der hier bereits lebenden Zuwanderer von außerhalb Europas gelingen können.
Der nächste Schritt muß ein großangelegtes Rückführungsprogramm für nicht integrationsfähige bzw. ‑willige Zuwanderer sein. Diejenigen zugewanderten Bevölkerungsteile, die uns schaden (Kriminalität, Ausnutzen der Sozialsysteme, Bildungsverweigerung) und nicht zur Anpassung bereit sind, sollten konsequent zur Rückkehr in ihre Herkunftsländer bewegt werden. Dies muß gegebenenfalls auch gegen Widerstände durchgesetzt werden. Wichtig ist dabei selbstverständlich, bei der Wiedereingliederung in der alten Heimat zu helfen.
(…)
Dringend erforderlich ist gerade auch eine Wende in der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union, die in ihrer heutigen Form zur treibenden Kraft der Selbstaufgabe Europas zu werden droht. (…) Faktisch liefert sie uns (…) mit ihrer Politik der vermeintlichen „Steuerung“ von Zuwanderung, die auf eine humanitär-technokratische Umverteilung der nach Europa einströmenden Menschen hinausläuft, der fremden Invasion direkt aus. Dabei gibt es nüchtern betrachtet keinen Grund für moralische Skrupel, die diese Praxis auch nur ansatzweise rechtfertigen könnten (…). (…) grundsätzlich läßt sich aus einer noch so prekären wirtschaftlichen Lage in anderen Weltregionen kein Recht auf Aufnahme in den Wohlstandsregionen ableiten. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung käme dies einem ethnisch-kulturellen Selbstmord Europas und anderer potentieller Zielländer gleich.
Eine weitere Öffnung Europas für Wirtschaftsflüchtlinge kann keine Lösung für die Probleme der weniger entwickelten Weltregionen sein. Es ist eine Existenzfrage, hier zu einer konsequenten, die Lebensinteressen der europäischen Völker in den Vordergrund stellenden Politik zu kommen. Selbstbehauptung ist das Stichwort. Die „Festung Europa“ sollte vor diesem Hintergrund kein Schreckbild sein. (…) Es dürfen von vornherein keine falschen Hoffnungen geweckt werden. Zuwanderung muß rigoros unterbunden werden, und es darf keine Chance auf Aufnahme und nachträgliche Legalisierung geben. Illegal Eingereiste müssen umgehend in ihre Heimatregionen zurückgeschickt werden. Nur so lassen sich auch die von Zeit zu Zeit durch die Medien gehenden Tragödien im Mittelmeer bei illegalen Einreiseversuchen per Boot verhindern. (…)
Im Falle von humanitären Notlagen infolge von Kriegen, Naturkatastrophen und ähnlichem, aber auch was die Gewährung von politischem Asyl betrifft, sollten jeweils die Nachbarländer bzw. Nachbarregionen für die Aufnahme von Flüchtlingen zuständig sein. Hierfür sprechen allein schon die fast immer gegebene größere kulturelle Nähe sowie die weit günstigeren Voraussetzungen, im Idealfall nach Entfallen des Fluchtgrundes sobald wie möglich wieder in die Heimat zurückzukehren. Die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylsuchenden müßte dann selbstverständlich im Rahmen eines internationalen Lastenausgleichs entsprechend ihrer jeweiligen Wirtschaftskraft vor allem von den Staaten der Wohlstandsregionen übernommen werden. (…)
Doch zurück zur gegenwärtigen Politik der Europäischen Union und ihrer mehr als zweifelhaften Rolle in dieser und anderen für die Zukunft unserer Nation entscheidenden Fragen. Hier erstaunt immer wieder, mit welcher Bereitwilligkeit gerade auch von seiten der Unionsparteien vitale Interessen unseres Volkes auf dem Altar des vollkommen unhinterfragt bleibenden EU-Integrationsprozesses geopfert werden. Als patriotische Deutsche sind wir zwar durchaus Befürworter des vereinten Europas in Gestalt eines „Europas der Vaterländer“, mittlerweile wurde jedoch ein Weg eingeschlagen, der eine fatale Eigendynamik entwickelt hat und direkt in eine neuartige Form von Diktatur zu führen scheint. Wir sind unterwegs in einen technokratischen Überstaat, der von historisch ungebildeten Dilettanten geleitet wird, für die sich „Europa“ anscheinend auf das Leitbild einer diffusen Menschenrechtsideologie als Schwundstufe eines einst christlich geprägten Menschenbildes und die Existenz einer von bloßen Konsumbürgern bewohnten Wohlstandszone gleichen Namens reduziert. Bei dieser „Elite“, die den Namen kaum verdient hat, besteht ganz offensichtlich kein Bewußtsein für die historischen Grundlagen Europas. Seine ethnische Basis, das fast allen europäischen Völkern gemeinsame Erbe der indogermanischen Grundkultur, die Bedeutung der Synthese von Christentum, antikem Erbe und Germanentum im Mittelalter für die Ausbildung einer spezifisch europäischen Identität – all dies scheint für sie keine Rolle mehr zu spielen.
Dieser eklatante Mangel an historischem Bewußtsein macht sich unter anderem auch in krassen politischen Fehleinschätzungen bemerkbar. Anders ist die Naivität, einen EU-Beitritt der Türkei auch nur in Erwägung zu ziehen, kaum zu erklären. (…) Drohende Gefahren werden nicht mehr erkannt und unsere Abwehrfähigkeit dadurch aufs äußerste geschwächt. Zugleich wird in geradezu grotesker Weise die wahre Lage Europas und der westlichen Welt insgesamt verkannt und die eigenen Kräfte massiv überschätzt, wie der von vornherein zum Scheitern verurteilte Einsatz westlicher Streitkräfte in Afghanistan mit dem vermessenen Ziel der Demokratisierung des Landes in aller Deutlichkeit zeigt, in den auch unsere Bundeswehr hineingezogen wurde. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, daß wir dennoch zu unseren Soldaten stehen, die in diesem Einsatz vorbildlich ihre Pflicht erfüllen. Aber der Widerspruch bleibt, daß westliche Truppen in fernen Weltregionen in sinnlose Kriegseinsätze geschickt werden, während gleichzeitig in vielen Staaten Westeuropas und bald möglicherweise auch in Deutschland aufgrund der fortschreitenden Überfremdung eine Situation im Entstehen ist (man denke etwa an die Zustände in manchen französischen Vorstadtsiedlungen!), die zum Teil eher einen Einsatz im Inneren zur Verteidigung der Heimat sowie an den Außengrenzen der EU zur Unterstützung bei der Abwehr illegaler Einwanderung nahelegen würde.
Unser Vertrauen in die politische Klasse Deutschlands und Europas ist komplett zerstört. Wir wissen zwar, daß von Linken, Grünen, SPD und FDP noch problematischere Positionen in der Zuwanderungsfrage vertreten werden, gerade auch was einen EU-Beitritt der Türkei betrifft. Allerdings nehmen wir auch Ihnen und der Union insgesamt nicht ab, daß sie sich (…) einer Aufnahme der Türkei in die Europäische Union entgegenstellen werden (…) Ernsthaften Widerstand (…) wird man angesichts der traditionellen EU-Hörigkeit der Union wohl kaum erwarten können (…) Man kommt zu dem Eindruck, daß für viele führende Unionspolitiker „Europa“ eine Art Ersatzidentität darstellt, mit der man sich der ungeliebten deutschen entledigen kann. Mit dieser Flucht nach Europa in Kombination mit der Parteiapparaten eigenen Machtversessenheit läßt sich vermutlich auch die Bedenkenlosigkeit erklären, mit der Sie und Ihre Partei den Lissabon-Vertrag – sozusagen das EU-Ermächtigungsgesetz – durchzudrücken versuchen, mit dem unter anderem auch die Aushebelung und faktische Außerkraftsetzung des deutschen Grundgesetzes droht. Sie betreiben somit letztlich die Zerstörung der Souveränität der europäischen Nationalstaaten und damit der Demokratie.
(…)
Wollten Sie ernstlich unser Vertrauen zurückgewinnen, müßten Sie eine überzeugende Wende zu einer Politik einleiten, die die deutsche Souveränität in Europa wahrt bzw. wiederherstellt und der Überfremdung mit allen in diesem Brief angesprochenen Problemen Einhalt gebietet. Dies würde unter anderem in der Staatsangehörigkeitsrechtsfrage einen konsequenten Einsatz Ihrerseits für die Rückkehr zum Abstammungsprinzip verlangen. Die fast wahllose Vergabe des deutschen Passes selbst an vollkommen integrationsunwillige oder uns sogar feindlich gesinnte Ausländergruppen muß aufhören. Forderungen nach einem generellen Doppelpaß, wie sie etwa von türkischen Interessengruppen vertreten werden, darf nicht nachgegeben werden. Natürlich spricht nichts gegen die Einbürgerung wirklich gut integrierter, im Idealfall zur langfristigen Assimilation auf freiwilliger Basis bereiter Zuwanderer, sofern ihre Zahl nicht zu groß wird. Aber die vor allem von linken Kräften in Politik und Gesellschaft als großangelegtes Sozialexperiment (Stichwort: „Multikulturelle Gesellschaft“) und zur Sicherung dauerhafter linker Mehrheiten betriebene Umvolkungspolitik muß ein Ende haben. Es darf nicht zugelassen werden, daß der pathologische Selbsthaß dieser Kreise, den sich expansive Ausländergruppen gezielt zunutze machen, unser Volk zerstört.
Ebenso werden jedoch auch diejenigen umdenken müssen, die bis heute daran glauben, Zuwanderung sei der Schlüssel zur Bewältigung der demographischen Probleme Deutschlands und Europas. Dabei sollte längst klargeworden sein, daß hier ein fataler Irrweg beschritten wurde. (…)
(…)
(…) Statt den vermeintlich einfacheren Weg der Bevölkerungssubstitution durch Zuwanderung zu gehen, der auf Dauer zwangsläufig zur Zerstörung unseres Volkes führen würde, muß das Ziel einer guten Bevölkerungspolitik die langfristige demographische Stabilisierung der Deutschen mit einer bestandserhaltenden Geburtenrate von 2,1 Kindern pro Frau oder etwas darüber sein. Aufgrund des seit Jahrzehnten bestehenden Geburtendefizits wird eine solche Stabilisierung jedoch wohl nur noch auf einem Bevölkerungsniveau von schätzungsweise zwischen 50 und allenfalls 60 Millionen Menschen möglich sein – abhängig davon wie schnell und in welchem Umfang die notwendige Wende gelingt. Kulturell kompatible Zuwanderer mit guter Qualifikation könnten sicherlich in begrenztem Umfang zu einer Entschärfung der Situation beitragen. (…) Eine gewisse Schrumpfung wird aber in jedem Fall unvermeidlich sein. Auf die entstehenden Probleme könnte man sich jedoch einstellen, und sie wären zweifellos zu bewältigen. Den heutigen Bevölkerungsstand dagegen um jeden Preis halten zu wollen, würde zum Zusammenbruch dieser Gesellschaft führen, liefe also auf Selbstzerstörung hinaus.
Vielleicht bietet ja tatsächlich die gegenwärtige Krise die Chance zu einem Neuanfang (…). Notwendig ist vor allem eine Abkehr vom derzeit noch bestimmenden Radikalindividualismus und Materialismus. Daß es hierzu eines langfristigen Bewußtseinswandels bedarf, der nur in kleinen Schritten zu erreichen sein wird, steht außer Frage. Entscheidend ist die Wiederbesinnung auf die Familie als Fundament der Gesellschaft und darüber hinaus die Wiederverwurzelung in der größeren Gemeinschaft des eigenen Volkes, das die Grundlage unseres Staates und unserer Solidargemeinschaft bildet. Ohne eine Versöhnung der Deutschen mit ihrer wechselvollen, von zahlreichen Brüchen bestimmten, aber trotz allem großen Geschichte wird dies nicht möglich sein. (…) Nur eine Gemeinschaft, die um ihren Wert und ihr Herkommen weiß, hat auch den nötigen Willen zur Zukunft und wird die demographische Krise überwinden können.
Ähnlich wie seit den siebziger Jahren ein Problembewußtsein für Umweltfragen geschaffen wurde, müßte im Rahmen der erforderlichen Bevölkerungspolitik durch gezielte Information auf die Schaffung eines demographischen Bewußtseins in der deutschen Gesellschaft hingearbeitet werden. Hier ist einiges an Aufklärungsarbeit zu leisten, da sich etwa durch die mediale Thematisierung der Bevölkerungsexplosion in der Dritten Welt seit Jahrzehnten vollkommen falsche und hochproblematische Vorstellungen festgesetzt haben. So existiert beispielsweise der fatale Irrglaube, die Europäer könnten mit ihren extrem niedrigen Geburtenraten das exorbitante Bevölkerungswachstum in ärmeren Weltregionen ausgleichen und damit sogar „etwas Gutes“ tun, während dies in Realität aufgrund ihres geringen Anteils an der Weltbevölkerung und angesichts der weltweiten Bevölkerungszuwächse (…) praktisch nicht ins Gewicht fällt. Kurzum: Es müßte in aller Deutlichkeit vermittelt werden, daß die Bevölkerungsimplosion in Deutschland und Europa ein mindestens ebenso großes Problem darstellt wie die Bevölkerungsexplosion in anderen Weltregionen und hierauf bevölkerungspolitisch jeweils anders reagiert werden muß: durch Geburtenförderung in den Regionen mit schrumpfender Bevölkerung, durch Geburtenkontrolle in den Weltregionen mit starkem Bevölkerungswachstum – jeweils mit dem Ziel der Annäherung an eine bestandserhaltende Reproduktionrate in den jeweiligen Ländern, um eine langfristige demographische Stabilisierung der Weltbevölkerung zu erreichen.
In Deutschland und anderen europäischen Staaten wird dies nur gelingen, wenn sich die Familie mit zwei bis drei Kindern als allgemein akzeptiertes Normalmodell durchsetzt und das gegenwärtige gesellschaftliche Leitbild der Familie mit ein bis zwei Kindern ablöst. (…) Der notwendige Wandel wird nicht von alleine kommen, sondern muß seitens der Politik aktiv befördert und auch mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit unterstützt werden. Um sich dem angestrebten Leitbild anzunähern, müßte in den von Schrumpfung betroffenen europäischen Gesellschaften die Familie mit drei Kindern als Ideal regelrecht propagiert werden. Liberal-individualistische Einwände, bei dieser Frage handele es sich um eine reine Privatsache, können dabei nicht gelten gelassen werden. Vielmehr liegt in dieser Einstellung genau das Problem. Erst wenn allgemein verstanden ist, daß die demographische Entwicklung in unserem Land wirklich jeden betrifft und von dieser Frage gesellschaftliche Stabilität, Wohlstand, Alterssicherung und eben auch der Fortbestand des eigenen Volkes abhängen, kann von einem angemessenen gesellschaftlichen Problembewußtsein die Rede sein.
(…)
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Wir hoffen, Sie verstehen unseren Brief als Aufruf zur Umkehr und als ernste Warnung. Viele konservative und nationalbewußte Menschen in diesem Land denken ähnlich wie wir und beobachten mit größter Sorge die katastrophalen Entwicklungen, die um uns herum ablaufen. Der Unmut der Deutschen wächst (…) Lassen Sie sich von Ihren momentan noch vergleichsweise guten Wahlergebnissen nicht täuschen. Der Druck im Kessel steigt unaufhörlich, und auch die Geduld des deutschen Volkes wird einmal zu Ende sein. Bedenken Sie unsere Kritik, beherzigen Sie unsere Anregungen und leiten Sie eine Wende ein, wenn die Geschichte nicht eines Tages mit Macht über Sie hinweggehen soll!
Mit der Bitte um Stellungnahme verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Ehepaar S.
Thorsten
Bei aller Erkenntnis, die zu konstatieren ist: Die BRD-Politik läuft nicht unabsichtlich schief, wie es die Schreiber immer noch gutmenschlich unterstellen, sondern in voller Absicht, nach bestem Wissen und bei gutem Gewissen. Wer auch das erkannt hat, das ist die zweite Stufe der Erkenntnis, der schreibt keine offenen Briefe mehr. Acht gut formulierte Seiten. Was für eine Verschwendung an Zeit. Bleibt zu hoffen, dass mit dem Ausbleiben der Antwort die nächste Stufe der Erkenntnis eintritt.