Die Fragen stellte Ellen Kositza
Herr Franz, Sie haben Ihr Amt als Vorsitzender der Partei Die Heimat, vormals NPD, Ende 2024 aufgegeben. Das erstaunt auch deshalb, weil Sie doch in den Sozialen Medien einen sogenannten Lauf haben. Man mag Sie, Sie kommen gut an mit ihrer witzigen und auch ausgleichenden Art. Sie sind das personifizierte »wohltemperierte Klavier«. Was ist los?
Ich habe mich in den zurückliegenden Jahren immer wieder gefragt, ob ich noch der Richtige für das Amt bin. Mir ist wichtig anzumerken, daß ich die Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, alleine getroffen habe und nicht kooperativ mit dem Präsidium oder dem Vorstand. Ich wurde auch nicht dazu genötigt. Mir war wichtig, die Entscheidung für mich zu treffen und sie dann den relevanten Personen und den Gremien mitzuteilen. Ich wollte keine Situation schaffen, bei der ich zum Weitermachen animiert werde. Also habe ich meinen Entschluß unmißverständlich mitgeteilt. Ich halte das nach wie vor für die richtige Entscheidung.
Man könnte es so deuten, als hätten Sie keine Hausmacht mehr hinter sich gehabt?
Als ich vor zehn Jahren zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, titelte Zeit-Online: »Ein Chef ohne Hausmacht«. Im Text hieß es dann weiter: »ist wenig beliebt in der Partei« und daß ich vormals bei einer Wahl zum Stellvertreter »krachend« durchgefallen sei. Der Spiegel sprach von einer »Verlegenheitslösung«. Das beschrieb aber die Gemengelage zum damaligen Zeitpunkt. Klar, die Artikel waren zugespitzt und überzogen. Aber wir waren in einer schwierigen Zeit, in der die Partei auch ein wenig orientierungslos war.
Nicht zuletzt die Anzahl und die vollkommen unterschiedlichen Charaktere der Kandidaten zeigten, daß es nach diesem Parteitag entweder einen dauernden Wechsel der Vorsitzenden geben oder daß die Partei in ruhigere Fahrwasser manövriert werden würde. Und tatsächlich ist es uns gelungen, die Partei mit Fleiß und persönlichen Entbehrungen zu stabilisieren.
Die Hausmacht habe ich mir erarbeitet, und aus der »Verlegenheitslösung« ist ein Parteivorsitzender geworden, der, bis auf das Jahr 2017, entweder gar keine Gegenkandidaten hatte oder keine ernstzunehmenden. 2014 hätte es sicher niemand für möglich gehalten, daß ich, die Verlegenheitslösung, der Partei eine Umbenennung verordne, die zum damaligen Zeitpunkt vollkommen undenkbar war. Ob und inwieweit das sinnvoll und für die Zukunft tragfähig ist, klären wir sicher noch im Verlauf des Gesprächs.
Genau, nämlich gerne jetzt. Inwiefern dachten Sie denn, daß die Umbenennung von NPD zu Die Heimat ein großer Wurf sein könnte? »Raider heißt jetzt Twix, und sonst ändert sich nix«, ist das nicht so?
So ist das ganz und gar nicht. So war das zumindest nicht gedacht. Die Umbenennung selbst war nur einer von vielen Bausteinen in einem Gesamtkonzept. Allerdings wurde die Namensänderung am hitzigsten diskutiert. Wir hatten vier große Bereiche ins Auge gefaßt. Erstens: Wir wollten uns als Antiparteienbewegung neu erfinden.
Das mag, weil wir selbst eine Partei sind, zunächst paradox klingen. Aber viele Bürger vertrauen dem Parteiensystem nicht mehr, generell, das ist insbesondere bei den vielen Demos während der Corona-Zeit in Mitteldeutschland deutlich geworden. Wir haben das stellenweise sehr erfolgreich gemacht, beispielsweise mit Stefan Hartung im Erzgebirge und in Hessen. Es war gut zu erkennen, daß die Leute viel lieber zu einer Protestveranstaltung gingen, die – zumindest vordergründig – parteiunabhängig war. Es ging uns darum, zu verdeutlichen, daß wir uns nicht als Teil des etablierten Parteienkartells verstehen und nicht dazu gehören wollen.
Wir wollten uns zweitens verstärkt als Netzwerker anbieten. Uns war klar, daß wir auf der Wahlebene in absehbarer Zeit keine Rolle spielen würden. Darum wollten wir vor dem Eindruck der vielfachen Corona-Proteste als eine Art Dienstleister fungieren. Vielerorts kamen Bürger auf uns zu und baten um Hilfe bei der Organisation ihrer Protestaktivitäten. Mal baten sie um einen Redner, mal um technische Ausrüstung, mal um Hilfe bei den Formalitäten mit den Behörden. Insofern waren wir viel stärker eingebunden, als man das vermuten würde. Das hat zu vielen neuen Kontakten und Verbindungen geführt und hat auch unseren Aktivisten vor Ort eine Aufgabe gegeben, ohne daß sie selbst im Rampenlicht standen.
Drittens: Vielerorts ist eine neue Form von Lokalpatriotismus entstanden. Das beste Beispiel sind die Freien Sachsen. Aber auch in anderen Regionen scheint es, daß die Bürger sich mangels Identifikation mit der BRD dem Regionalen zuwenden. Das ist in Mecklenburg und Pommern so, wie es auch in Franken oder Württemberg zu beobachten war. Hinzu kommt, daß bestimmte Probleme, beispielsweise das Migrationsproblem, je nach Region unterschiedlich wahrgenommen werden.
Während jemand in einem ländlichen Ort in Sachsen-Anhalt sicher noch einen konservativeren Bezug zum Thema hat, wird jemand aus Mannheim schon froh sein, wenn ihm die Zustände der BRD der 1980er Jahre winken könnten. Es bedarf also auch einer regional unterschiedlichen Ansprache. Das wollten wir umsetzen.
Die parteiinterne Umstrukturierung sollte, das war der vierte Punkt, das gesamte Erscheinungsbild der Partei verbessern. Rhetorik, Habitus, Öffentlichkeitsarbeit usw. sollten nochmals in Angriff genommen werden. Damit hing der fünfte Punkt zusammen: Als krönende und komplettierende Maßnahme dieses Pakets sollte die Partei umbenannt werden.
Alles beim alten zu belassen und die Partei nur umzubenennen, das wäre Quatsch gewesen. Es wäre aber auch Unfug gewesen, viel Mühe in eine Neuordnung zu stecken, um es dann beim kontaminierten Namen NPD zu belassen. Man muß das als ein Gesamtpaket verstehen. Ob das alles sinnvoll, notwendig, ertragreich war oder sein wird, darüber kann man gewiß streiten. Heute muß ich feststellen, daß wir weder die Kraft noch die Mittel hatten, solch ein Projekt auch marketingmäßig ausreichend zu begleiten.
Weshalb aber, um noch mal auf 2014 zurückzukommen, haben Sie sich überhaupt die Mühe gemacht, Ihre Partei weiter voranzutreiben? Gab es denn die berechtigte Hoffnung, daß daraus noch etwas werden könnte?
Als ich damals entschieden hatte, das Wagnis, die Parteiführung zu übernehmen, einzugehen, wollte ich aus der NPD eine zeitgemäße rechte Partei machen. 2014 war auch noch nicht sicher, was aus der AfD werden würde. Die Formation, die damals eben ganz anders als heute aufgestellt war, war am Straucheln und nach einem kurzzeitigen Hoch wieder deutlich unter fünf Prozent. Es war also alles andere als sicher, daß sich daraus eine Partei entwickeln würde, die in den Bundestag einziehen könnte.
Wir als NPD hingegen hatten damals noch zwei Landtagsfraktionen. Das Bild war also ein ganz anderes als heute. Vor diesen Eindrücken habe ich nach wenigen Monaten der Vorgespräche entschieden, für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandidieren, mit der Vorstellung, eine rechte Partei zu schaffen, die ein mit Händen zu greifendes Vakuum zwischen dem Mainstream und der bis dato unbehausten Rechten schließen könnte.
Klar, wir wären nicht zu dem geworden, was die AfD heute ist. Aber die Zeit war reif. Dann kamen drei entscheidende Wendungen, die unser Vorhaben vereitelten. 1. Das zweite Verbotsverfahren gegen unsere Partei. 2. Frauke Petry setzte sich gegen Bernd Lucke durch, was die Richtung der AfD durchaus veränderte. 3. Die Migrationskrise 2015, die die AfD wieder hochspülte und ihr maßgeblich den Weg ebnete.
Jedenfalls sind Sie nun zurückgetreten. Das muß ja wohl wesentliche Gründe haben?
Ich bin nicht zurückgetreten, sondern habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren. Ich halte es im allgemeinen für eine wesentliche Führungsaufgabe, sich und seine Eigenschaften immer wieder aufs neue zu hinterfragen. Zumindest dann, wenn diese Führungsaufgabe kein egoistischer Selbstzweck sein soll. Das muß nicht bedeuten, daß man selbst irgendwie schlechter geworden ist. Aber in jeder Partnerschaft entwickeln sich die Partner auch unterschiedlich. Auch unterschiedlich schnell. Man entwickelt womöglich andere Schwerpunkte, betrachtet bestimmte Aspekte anders als vorher. Man muß also immer wieder abgleichen, ob die beiden Seiten der Gleichung noch passen.
Außerdem ist niemand davor gefeit, eine gewisse Amtsmüdigkeit zu entwickeln. Eine Routine schleicht sich ein, die weder für den Vorsitzenden noch für die Partei gut ist. Klar, Routine ist prinzipiell nichts Schlechtes. Sie gibt Sicherheit und Verläßlichkeit in den Abläufen. Im schlimmsten Fall raubt sie uns aber die notwendige Agilität, die nötig ist, um immer wieder neue Impulse setzen zu können, damit die Arbeit nicht stagniert. Das hängt von vielen Faktoren ab. Wenn man merkt, daß man nicht mehr mit 100 Prozent bei der Sache ist, dann tut man sich und der Partei keinen Gefallen, mit angezogener Handbremse weiterzumachen.
Allerdings klingt die Antwort selbst nach »angezogener Handbremse«. Weshalb haben Sie denn die Handbremse angezogen?
Ich kam irgendwann an den Punkt, an dem ich der Partei nichts mehr geben konnte oder aber die Partei nichts mehr von mir nehmen wollte. Man kann eine Partei, die jahrzehntelang in eine bestimmte Richtung sozialisiert wurde, nur zu einem bestimmten Teil formen und neu erziehen. Habitus, Rhetorik usw. haben sich zu tief in ihrer DNS verwurzelt, als daß man alles verändern könnte. Irgendwann läßt die Motivation nach. Zu Recht kritisieren wir es doch, wenn andere an ihren Ämtern und in ihren Sesseln kleben.
So bin ich nicht, und so wollte ich nie sein. Es sind schließlich nicht nur die zehn Jahre Vorsitz. Davor war ich bereits über Jahre im Parteivorstand und im Parteipräsidium, davor sieben Jahre Landesvorsitzender im Saarland und davor Kreisvorsitzender. Und ich genieße es, endlich mal nur für mich alleine verantwortlich zu sein. Als Vorsitzender hat man schließlich auch eine gewisse Loyalitätspflicht. Man kann öffentlich nicht immer so scharf kritisieren, wie man das gerne will. Da hat man zuerst die eigenen Leute in Schutz zu nehmen. Ob einem das schmeckt oder nicht.
Gibt es ein »zu radikal« für Sie oder »rote Linien«? Was sagen (oder sagten) Sie Leuten, die diese überschreiten?
Das müssen wir auf unterschiedlichen Ebenen betrachten. Wenn wir es dem Begriff nach bewerten, dann bedingt. Radikal bedeutet erst mal, daß wir Probleme bei den Wurzeln packen wollen und auch müssen. Fehlentwicklungen lassen sich nur nachhaltig beseitigen, wenn die Ursachen erkannt werden. Alles andere ist Symptompfuscherei. Radikal zu sein bedeutet, konsequent zu sein. Das ist für mich nicht negativ, sondern hat was mit Glaubwürdigkeit zu tun.
Gemessen an der Position des Overton-Fensters in einer bis ins Mark degenerierten Gesellschaft, kann es radikal scheinen, schlicht zur Normalität im Sinne einer natürlichen Ordnung zurück zu wollen. Es kommt also auf den Standpunkt des Betrachters an, auf das Bezugssystem. Von Volk im Sinne der Abstammungsgemeinschaft zu sprechen wirkt auf den einen normal und löst beim anderen Wahnvorstellungen aus.
Ein anderer Bereich ist das Vermarkten politischer Botschaften. Politik und Kommunikation sind zwei Seiten einer Medaille. Und ja, da schreite ich oft ein. Nicht nur zu meiner Zeit als Vorsitzender, sondern auch jetzt. Weil ich denke, daß das sehr wichtig ist. Insbesondere jungen Leuten muß man beispielhaft vorangehen und zeigen, daß eine Botschaft klar und scharf sein kann, ohne Anzeigen zu riskieren. Die deutsche Sprache ist ungemein vielseitig. Sie bietet ausreichend Rüstzeug, um radikal und gleichzeitig – man möge mir den Begriff nachsehen – anschlußfähig zu sein. Dazu braucht man aber Gespür und natürlich auch ein gewisses Maß an Routine im aktivistisch-politischen Leben.
Es gibt zwei Arten von roten Linien. Die eine ist dort, wo politischer Aktivismus in Extremismus kippt, also politische Ziele mit Gewalt gegen andere durchgesetzt werden sollen oder anderweitig gegen Gesetze verstoßen wird. Die andere rote Linie ist dort, wo Aktivismus kontraproduktiv ist, wo also durch Aktivitäten mehr kaputtgemacht wird, als es dienlich ist.
Unsere Aufgabe ist es, möglichst viele unserer Landsleute für uns zu gewinnen. Wer beispielsweise verbal ständig über das Ziel hinausschießt und Leute nachhaltig vergrault, der schadet uns nur, unabhängig davon, wie gut er es meint. Und das sage ich den entsprechenden Leuten dann auch. Wobei ich immer versuche, einen erklärenden und vermittelnden Ton anzuschlagen.
Gibt es denn bei Ihnen auch so etwas wie Fundis und Realos? Beziehungsweise könnte man etwas vereinfachend sagen: Die rechten »Realos« finden sich in der oder im Umfeld der AfD, während die »Fundis« sich in der Heimat sammeln?
Flügelkämpfe gibt es in jeder Partei. Ebenso wie Fundis und Realos. Man kann natürlich immer trefflich darüber streiten, ob die Einordnung sinnvoll ist. Realos können, von außen betrachtet, wie Fundis wirken. Das kommt auf die Perspektive an. Ich denke aber, daß Die Heimat falsch wahrgenommen wird. AfDler erklären mir ständig, daß sie von den Medien vollkommen falsch dargestellt würden und daß es eine Frechheit sei, wie verzerrt über sie berichtet werde.
Die Heimat glaubt man aber aufgrund der jahrzehntelangen Berichterstattung durch die – man muß schon sagen – Feindmedien zu kennen. Natürlich laufen da auch Spinner rum. Und natürlich wird da auch mal unnötig über das Ziel hinausgeschossen. Aber es ist unredlich, bei der Heimat so zu tun, als sei dies das originäre Verhalten der gesamten Mitgliedschaft, während man bei der AfD den VS oder andere böse Absichten wittert.
Was hat Die Heimat, das die AfD nicht hat? Gibt es Punkte der AfD, die Die Heimat nie mitgehen würde, die aber Ihrer Meinung nach unhintergehbar sind?
Ja, natürlich gibt es auch Unterschiede. Das hat vor allem mit der Entwicklung der Parteien und der Sozialisierung der Mitglieder zu tun. Das Programm der Heimat wird maßgeblich von ihrem sogenannten Dreiklang getragen. Der besteht aus nationaler Souveränität, nationaler Identität und nationaler Solidarität. Man könnte sagen, daß Die Heimat in allen drei Bereichen radikaler ist, im Sinne des Wortes: an die ursächlichen Probleme gehend.
Souveränität bedeutet für Die Heimat, abgesehen von sinnvollen Partnerschaften, Herr im eigenen Hause zu sein, selbstbestimmt. Wir wollen weder von Rußland noch von den USA fremdgesteuert werden. Dazu paßt die in der AfD teils kursierende Liebäugelei mit der sogenannten Westbindung nicht. Ich persönlich habe nichts gegen gute Beziehungen zu allen Seiten, wenn sie der eigenen Souveränität nicht abträglich sind.
Ich möchte aber als Nationalist nicht das Anhängsel eines Hegemon sein, gleich auf welcher Seite. Was wir brauchen, ist eine starkes und souveränes Deutschland in einem kooperativen Europa der Vaterländer. Aber auch das kann man bücherweise besprechen. Mit dem Bereich der nationalen Identität verhält es sich ähnlich. Die AfD versucht sich in einer Art Kulturpatriotismus.
Stimmt, das Wort gebrauchen Sie häufig. Aber eigentlich ist »Kulturpatriotismus« doch gar kein populärer Claim der AfD?
Das ist aber ein Konzept, das meiner Meinung nach auf Dauer nicht funktionieren kann. Ich habe auf meinem YouTube-Kanal schon etliche Male darüber gesprochen und möchte es hier kurz halten. Die Kultur lebt nicht aus sich heraus. Sie ist der Charakter und der alltägliche Lebensausdruck unseres Volkes. Das Volk ist der Träger der Kultur. Die Kultur ohne das Volk erhalten zu wollen ist eine Rechnung, die nicht aufgehen kann. Deswegen muß der Schwerpunkt auf dem Volk liegen, das seine Kultur nativ lebt und originär entwickelt.
Ich spreche gerne von ethnischer Kontinuität. Ich höre oft, daß jeder willkommen sei, der seine Steuern zahle und nicht kriminell sei. Das ist typisches Boomergeschwätz. Wenn wir weiterhin Millionen Fremde ins Land holen, die meinetwegen alle arbeiten, Steuern zahlen und nicht kriminell sind, wird sich das Land dennoch nachhaltig und nicht einer natürlichen Genese entsprechend verändern. Diese neue multiethnische Gesellschaft wird dann natürlich auch eine ihr entsprechende Kultur entwickeln. Es wird aber nicht mehr die unseres Volkes sein, sondern die Kultur dieser neuen Gesellschaft. Daß das so sein wird, erleben wir schließlich gerade. Wir stecken mittendrin.
Vielen fällt das nicht auf, weil der Prozeß schleichend abläuft. Die AfD tut sich aus unterschiedlichen Gründen schwer, sich als Anwalt des Volkes im Sinne einer Abstammungsgemeinschaft zu verstehen. Ethnie ist da ein schwieriger Begriff. Das hat rechtliche Gründe (Stichwort Verbotsverfahren), aber auch politische. Ich denke, die meisten AfDler, auch teils ranghohe Funktionsträger, sind sich der Wichtigkeit dieser Themen und Differenzierungen gar nicht bewußt und haben schlicht keinen Schimmer davon.
So, und zuletzt die nationale Solidarität. Wir sind keine Sozialisten. Wir sind aber auch nicht die Libertären, von denen Frau Weidel häufig spricht. Wir verstehen uns als Volk. Und insofern sind wir eine Schicksalsgemeinschaft. Persönlich habe ich eine große Schwäche für freiheitliche Ansätze. Meine persönliche Freiheit ist mir sehr wichtig. Ich möchte nicht, daß der Staat – egal, wie er aussieht – in mein privates Leben pfuscht, zumindest nicht ohne Not. Aber ein libertäres Weltbild ist noch mal eine andere Hausnummer.
Ich denke, der ursprüngliche Gedanke der sozialen Marktwirtschaft war in Ordnung. Daß das Konzept durch die Aberziehung von Eigenverantwortung zu einem BRD-Klamauk verkommen ist, ist ein anderes Thema. Freiheit und Gemeinschaft müssen zu vernünftigen Anteilen Hand in Hand gehen.
Welche Zukunft hat wohl Die Heimat? Im besten Fall?
Die Heimat kann und wird auf absehbare Zeit nur außerparlamentarisch agieren können, von Kommunalmandaten abgesehen. Sie hat aber zu viel Erfahrung im Bereich Aktivismus, und sie hat auch noch zu viele gute und kluge Köpfe, als daß man sie einfach an den Nagel hängen könnte oder sollte. Da sie ab Landesebene parlamentarisch und in Wahlkämpfen nicht in Erscheinung treten wird, steht sie auch in keiner Konkurrenz zu anderen Parteien. Den Einzug in Landesparlamente sehe ich nicht. Die mitteldeutschen Bundesländer sind in der Hand der AfD und in den meisten auch so, daß man die Führung kaum kritisieren kann. Also: APO!