Sezession
25. Dezember 2009

Presseschau, 25. Dezember 2009

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Schwerpunkte diese Woche: Polnische und türkische Forderungen an Deutschland und Europa; Entwicklungen in der Bundeswehr und der Afghanistaneinsatz; linke Gewalt; Nachrichten von der Überfremdungsfront; Weihnachtliches.


Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Nachbarschaftsvertrag
Polen fordern mehr Rechte in Deutschland
Von Gerhard Gnauck
In erster Linie geht es der Regierung in Warschau bei der Verlängerung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages um die Förderung von Polnisch als Muttersprache. Ein Regierungsgutachten kommt darüber hinaus zu dem Schluß, daß der von den Nazis abgeschaffte Minderheitenstatus von Deutsch-Polen weiter Bestand habe.

Armenien, die Türkei und der Bergkarabach-Konflikt ...
Hundert Jahre Feindseligkeit

Generalinspekteur mit Einsatzerfahrung
Von Fritz Friedebold; Thorsten Jungholt
Guttenberg ernennt Volker Wieker zum obersten deutschen Soldaten – Verteidigungsminister weiterhin beliebt

ZDF-Bericht über Kämpfe deutscher Truppen in Afghanistan (02:31 min)

Saarlouiser General fordert mehr Rückendeckung für Afghanistan-Einsatz
Saarlouis. Mehr Klarheit und mehr Rückendeckung der Politiker für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat der Kommandeur der Saarlandbrigade, General Volker Bescht , gefordert. „Man muß klar sagen, was dort geschieht und was geschehen kann“, sagte Bescht gestern in Saarlouis zur öffentlichen Debatte um die Bombardierung zweier Tanklastzüge nahe Kundus.
Die Soldaten der Bundeswehr seien angesichts der öffentlichen Debatte verunsichert, erklärte Bescht. „Überspitzt gesagt“ fragten sich viele Soldaten: Kommt die Öffentlichkeit eher damit klar, wenn wir getötet werden als unsere Gegner?

Ex-Verteidigungsminister
Rupert Scholz verteidigt Luftangriff von Kundus
Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz ordnet den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan den Rechtskategorien des Kriegsvölkerrechts zu. Sie erlauben das „gezielte Töten“, sagt Scholz, und damit auch den von Oberst Georg Klein ausgelösten Luftangriff, der Talibanführer „vernichten“ sollte.


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