Sezession
15. Februar 2010

Presseschau, 15. Februar 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Nationalistische Politik der Türkei, Hartz-IV-Debatte, Steinbach-Kompromiß, Dresden-Gedenken, Überfremdungsproblematik in Großbritannien und Frankreich, Ausländergewalt.


Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Türkische Schulen
„Wir erklären sogar den Dreisatz mit Atatürk“
Aus Istanbul berichten Markus Flohr und Maximilian Popp
In der Schule lernen Kinder lesen, rechnen, schreiben. In der Türkei lernen sie außerdem: Staatsgründer Atatürk bedingungslos zu lieben. Sie können seinen Lebenslauf auswendig und singen seine Kampflieder – als Schutz gegen den Islamismus, sagen Befürworter. Die Kritiker leiden unter der Indoktrination.

Visumpolitik
Türkei ärgert EU mit Grenzöffnung nach Nahost
Von Boris Kalnoky
Ankara hebt die Visumpflicht für mehrere Länder des Nahen Ostens auf, darunter Syrien und Libyen. Für die Harmonisierung mit der EU ist das ein Rückschlag. Denn über die Türkei reisen schon jetzt zahlreiche illegale Migranten in EU-Länder ein. Die Entscheidung ist nur ein Beispiel für einen neuen Konfrontationskurs.

Militärtechnologie
Chinas Massenarmee wandelt sich zur Hightech-Truppe
Von Markus Becker
Tarnkappenflugzeuge, U-Boote, Anti-Satelliten-Waffen und sogar ein eigener Flugzeugträger: China modernisiert seine Streitkräfte in enormer Geschwindigkeit. Schon bald könnte die militärtechnologische Überlegenheit der USA wanken.

Regierung: „Bewaffneter Konflikt“ in Afghanistan
Westerwelle wirbt im Bundestag für neues Mandat – Oberst Klein vor Kundus-Ausschuß
Die Bundesregierung stuft die Situation in Afghanistan jetzt offiziell als „bewaffneten Konflikt im Sinne des Völkerrechts“ ein. Die Lage klar zu benennen, habe rechtliche Folgen für die deutschen Soldaten, sagte Außenminister Westerwelle im Bundestag.

Klein: Angriff war legal und gerechtfertigt
Oberst vor Untersuchungsausschuß
Legal und gerechtfertigt: Oberst Klein steht zu seinem Befehl vom September, der den Luftschlag auf die beiden Tanklaster in Afghanistan ausgelöst hat. Das teilte sein Anwalt mit. Klein steht heute vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages.


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