Presseschau, 15. Februar 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Nationalistische Politik der Türkei, ...

 Gastbeitrag

Nicht nur unsere Stammautoren tragen zu unserem Netztagebuch bei.

… Hartz-IV-Debat­te, Stein­bach-Kom­pro­miß, Dres­den-Geden­ken, Über­frem­dungs­pro­ble­ma­tik in Groß­bri­tan­ni­en und Frank­reich, Ausländergewalt.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Tür­ki­sche Schulen
„Wir erklä­ren sogar den Drei­satz mit Atatürk“
Aus Istan­bul berich­ten Mar­kus Flohr und Maxi­mi­li­an Popp
In der Schu­le ler­nen Kin­der lesen, rech­nen, schrei­ben. In der Tür­kei ler­nen sie außer­dem: Staats­grün­der Ata­türk bedin­gungs­los zu lie­ben. Sie kön­nen sei­nen Lebens­lauf aus­wen­dig und sin­gen sei­ne Kampf­lie­der – als Schutz gegen den Isla­mis­mus, sagen Befür­wor­ter. Die Kri­ti­ker lei­den unter der Indoktrination.

Visum­po­li­tik
Tür­kei ärgert EU mit Grenz­öff­nung nach Nahost
Von Boris Kalnoky
Anka­ra hebt die Visum­pflicht für meh­re­re Län­der des Nahen Ostens auf, dar­un­ter Syri­en und Liby­en. Für die Har­mo­ni­sie­rung mit der EU ist das ein Rück­schlag. Denn über die Tür­kei rei­sen schon jetzt zahl­rei­che ille­ga­le Migran­ten in EU-Län­der ein. Die Ent­schei­dung ist nur ein Bei­spiel für einen neu­en Konfrontationskurs.

Mili­tär­tech­no­lo­gie
Chi­nas Mas­sen­ar­mee wan­delt sich zur Hightech-Truppe
Von Mar­kus Becker
Tarn­kap­pen­flug­zeu­ge, U‑Boote, Anti-Satel­li­ten-Waf­fen und sogar ein eige­ner Flug­zeug­trä­ger: Chi­na moder­ni­siert sei­ne Streit­kräf­te in enor­mer Geschwin­dig­keit. Schon bald könn­te die mili­tär­tech­no­lo­gi­sche Über­le­gen­heit der USA wanken.

Regie­rung: „Bewaff­ne­ter Kon­flikt“ in Afghanistan
Wes­ter­wel­le wirbt im Bun­des­tag für neu­es Man­dat – Oberst Klein vor Kundus-Ausschuß
Die Bun­des­re­gie­rung stuft die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan jetzt offi­zi­ell als „bewaff­ne­ten Kon­flikt im Sin­ne des Völ­ker­rechts“ ein. Die Lage klar zu benen­nen, habe recht­li­che Fol­gen für die deut­schen Sol­da­ten, sag­te Außen­mi­nis­ter Wes­ter­wel­le im Bundestag.

Klein: Angriff war legal und gerechtfertigt
Oberst vor Untersuchungsausschuß
Legal und gerecht­fer­tigt: Oberst Klein steht zu sei­nem Befehl vom Sep­tem­ber, der den Luft­schlag auf die bei­den Tank­las­ter in Afgha­ni­stan aus­ge­löst hat. Das teil­te sein Anwalt mit. Klein steht heu­te vor dem Unter­su­chungs­aus­schuß des Bundestages.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Kom­men­tar zu Hartz IV
Der Staat muß die Spen­dier­ho­sen ablegen
Von Doro­thea Siems
Die Hartz-IV-Regel­sät­ze müs­sen neu berech­net wer­den. Das heißt nicht unbe­dingt, daß die Trans­fer­emp­fän­ger künf­tig mehr Geld in der Tasche haben. Schon heu­te leben sie manch­mal bes­ser als ande­re Arbeit­neh­mer. Der Staat soll­te unbe­dingt dafür sor­gen, daß nicht der Steu­er­zah­ler der Dum­me ist.

Wie man mit viel Geld Armut vermehrt
Von Gun­nar Heinsohn
Höhe­re Sozi­al­leis­tun­gen stei­gern die Gebur­ten­ra­te von arbeits­lo­sen Frau­en. Bill Clin­ton kürz­te in Ame­ri­ka die Bezü­ge – mit Erfolg.
[Hein­sohn hat vie­les begrif­fen – vom „youth bul­ge“ bis eben zur Sozi­al­staats­pro­ble­ma­tik. Sei­ne Weis­heit hat jedoch enge Gren­zen, wie sei­ne gran­dio­sen Vor­schlä­ge zur mas­sen­haf­ten Auf­nah­me von Chi­ne­sen aus rein wirt­schaft­li­chen Erwä­gun­gen offen­ba­ren. Dar­auf, daß das Haupt­au­gen­merk auf die demo­gra­phi­sche Sta­bi­li­sie­rung des deut­schen Vol­kes und die Ver­hin­de­rung der Abwan­de­rung bzw. die Rück­ge­win­nung qua­li­fi­zier­ter Deut­scher gelegt wer­den müß­te, ergänzt um eth­nisch-kul­tu­rell kom­pa­ti­ble euro­päi­sche bzw. euro­päisch­stäm­mi­ge Zuwan­de­rung, kommt er nicht. Er bleibt halt doch der alte 68er, der er immer war: jemand, dem die Zukunft sei­nes Vol­kes letzt­lich voll­kom­men gleich­gül­tig ist.]

Kri­sen­pro­phet Max Otte
„Die Welt steht kurz vor dem Crash“
Schon 2006 warn­te Max Otte vor der Kri­se – kaum einer hör­te zu. Jetzt mel­det sich der Öko­nom erneut zu Wort: war­um das Schlimms­te noch kommt.

Schul­den­kri­se
Euro­pa fürch­tet die ver­flix­ten Fünf
Von Ste­fan Schultz
Erst Grie­chen­land, dann Por­tu­gal und Spa­ni­en – schließ­lich Ita­li­en und Irland? Die Kri­se hat die Schul­den von fünf EU-Pro­blem­staa­ten so hoch­ge­trie­ben, daß es Öko­no­men vor einem Euro-Crash graut. SPIEGEL ONLINE tas­tet die Risi­ko­zo­nen des Kon­ti­nents ab: Wie­viel Grund zur Panik gibt es wirklich?

Poli­ti­sches Gangsterstück
Von Thors­ten Hinz
Und es kommt, wie’s kom­men muß­te. Euro­pa (also vor allem Deutsch­land) wird für den Schlen­dri­an in Grie­chen­land (und danach in Por­tu­gal, Spa­ni­en, Ita­li­en, Irland) ein­ste­hen. Dar­über läßt sich nicht mehr nur in poli­ti­schen Kate­go­rien reden.
Wir befin­den uns mit­ten in einem Gangs­ter­stück. Nichts gegen supra­na­tio­na­le Struk­tu­ren in Euro­pa, allein schon aus der Erwä­gung her­aus, daß die euro­päi­schen Natio­nal­staa­ten im glo­ba­len Kon­kur­renz­kampf sich nur gemein­sam behaup­ten kön­nen. Viel­leicht war und ist auch die Idee des Euro im Prin­zip rich­tig, aber daß man kei­ne Renn­pfer­de mit einer medi­ter­ra­nen Schind­mäh­re wie Grie­chen­land in das­sel­be Gespann zwin­gen kann, hät­te klar sein müssen.

Die deut­sche Spra­che vor Gericht
Von Tho­mas Paulwitz
Der Vor­stoß, Eng­lisch zur Gerichts­spra­che in Deutsch­land zu machen, trifft nun end­lich auf ent­schei­den­den Wider­stand. Kein Gerin­ge­rer als der Prä­si­dent des Bun­des­ge­richts­hofs (BGH) äußer­te nun Beden­ken. Das kommt genau zur rech­ten Zeit, denn in knapp einer Woche soll angeb­lich der Geset­zes­ent­wurf Ham­burgs und Nord­rhein-West­fa­lens im Bun­des­rat bera­ten werden.
Der BGH wäre von einer Ände­rung des Gerichts­ver­fas­sungs­ge­set­zes (GVG) unmit­tel­bar betrof­fen. So soll Para­graph 184 GVG unter ande­rem mit dem Satz ergänzt wer­den: „Vor dem Bun­des­ge­richts­hof kann in inter­na­tio­na­len Han­dels­sa­chen das Ver­fah­ren in eng­li­scher Spra­che geführt werden.“

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Platz­eck nennt Sta­si-Kri­ti­ker „Revo­lu­ti­ons­wäch­ter“
POTSDAM. Bran­den­burgs Minis­ter­prä­si­dent Mat­thi­as Platz­eck (SPD) hat die Kri­ti­ker der Sta­si-Ver­gan­gen­heit von Abge­ord­ne­ten der Links­par­tei scharf zurecht­ge­wie­sen. „Wir haben eine Schar von Revo­lu­ti­ons­wäch­tern, die gehen mir auf den Keks“, zitie­ren ihn die „Pots­da­mer Neu­es­ten Nachrichten“.

Grün­dung vor 60 Jahren
Die töd­li­chen Metho­den der DDR-Staatssicherheit
Von Sven Felix Kellerhoff
Lau­schen, spä­hen, schnüf­feln: Vor 60 Jah­ren wur­de die DDR-Staats­si­cher­heit gegrün­det. Mehr als 91.000 haupt­amt­li­che und dop­pelt so vie­le inof­fi­zi­el­le Mit­ar­bei­ter garan­tier­ten der SED die Macht. Ein Geheim­dienst im klas­si­schen Sinn war der Appa­rat nie, eher schon eine kri­mi­nel­le Ver­ei­ni­gung mit töd­li­chen Methoden.

Ver­trie­be­nen­stif­tung
Regie­rungs­frak­tio­nen been­den Streit mit Steinbach
Der mona­te­lan­ge Kon­flikt über die Beset­zung des Stif­tungs­rats der Ver­trie­be­nen­ge­denk­stät­te ist bei­gelegt. Künf­tig wird der Bun­des­tag die Mit­glie­der des Rats benen­nen, der Bund der Ver­trie­be­nen soll sechs statt wie geplant drei Sit­ze in dem Gre­mi­um bekom­men. Stein­bach sprach von einer „guten Lösung“.

Kom­men­tar
Sieg und Nie­der­la­ge für Eri­ka Steinbach
Von Mar­cus Schmidt

Ver­rä­ter
Von Ste­fan Scheil
Das Münch­ner Insti­tut für Zeit­ge­schich­te gibt in der neu­es­ten Aus­ga­be sei­ner Vier­tel­jahrs­hef­te sech­zehn Sei­ten frei, auf denen Kurt Neu­hie­bel eine Atta­cke auf Man­fred Kit­tels angeb­li­che „Ent­kop­pe­lung von Krieg und Ver­trei­bung“ aus­brei­ten darf. In Neu­hie­bels Argu­men­ta­ti­ons­gang tre­ten dabei die alt­be­kann­ten Kau­sa­li­tä­ten auf.

Ste­fan Scheil im Gespräch: „Der Bom­ben­krieg war für die West­al­li­ier­ten ein geeig­ne­tes Mit­tel zur Kriegs­füh­rung und Tötung“
Der His­to­ri­ker Ste­fan Scheil forscht zu den Ursa­chen des Zwei­ten Welt­kriegs. Er ist lang­jäh­ri­ger Autor der „Jun­gen Frei­heit“ und der „Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Zei­tung“. 2005 erhielt er den „Ger­hard-Löwen­thal-Preis für Jour­na­lis­mus“. BlaueNarzisse.de sprach mit ihm im Vor­feld des 65. Jah­res­tags der Bom­bar­die­rung Dres­dens über die Ergeb­nis­se der Dresd­ner His­to­ri­ker­kom­mis­si­on, Flücht­lin­ge in Dres­den und die poli­ti­schen Schat­ten der Bombardierung.

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Neu­es aus Großbritannien …
How Labour threw open doors to mass migra­ti­on in secret plot to make a mul­ti­cul­tu­ral UK

Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus funk­tio­niert nicht …
Regierungsbilanz
Frank­reichs Natio­nal­de­bat­te stig­ma­ti­siert Ausländer
Von Gesche Wüpper
Die von Staats­prä­si­dent Nico­las Sar­ko­zy ange­sto­ße­ne Debat­te über die natio­na­le Iden­ti­tät ist geschei­tert. Statt zu einer bes­se­ren Inte­gra­ti­on führ­te sie zu einer wei­te­ren Stig­ma­ti­sie­rung von Aus­län­dern und vor allem der etwa fünf bis sechs Mil­lio­nen in Frank­reich leben­den Mus­li­me. Pro­fi­tiert haben die Rechtsextremen.

Abge­scho­be­ner Asyl­be­wer­ber darf nach Deutsch­land zurückkehren
FRANKFURT/ODER. Ein nach Grie­chen­land abge­scho­be­ner Ira­ker muß nach Deutsch­land zurück­ge­holt wer­den. Das ent­schied das Ver­wal­tungs­ge­richt Frankfurt/Oder. Das Gericht begrün­de­te nach einem Bericht der „Ber­li­ner Zei­tung“ sei­ne Ent­schei­dung damit, daß die in Grie­chen­land für Asyl­be­wer­ber herr­schen­den Ver­hält­nis­se dem Ira­ker nicht zuzu­mu­ten sei­en. Zur Zeit müs­se die­ser als Obdach­lo­ser in einem Park leben.

Gro­tes­ke Ansich­ten eines 68ers …
Inte­gra­ti­on in Deutschland
Ver­geßt die Burka!
Von Arno Widmann
[Ein unglaub­lich dum­mer Arti­kel (hane­bü­che­nes Geschichts­bild!), der in ein Plä­doy­er für das Aus­län­der­wahl­recht mün­det. Da soll­te man viel­leicht Leser­brie­fe schrei­ben. Es ist erschüt­ternd, daß das Ver­ständ­nis für das, was Demo­kra­tie ist, rapi­de im Schwin­den begrif­fen ist!]

Aus­län­der­ge­walt

Mün­chen: Zivil­cou­ra­ge mit Mes­ser­stich bezahlt
Wenn dem­nächst kaum mehr einer Zivil­cou­ra­ge zei­gen will, dann liegt es an Fäl­len wie die­sem, die in letz­ter Zeit immer häu­fi­ger pas­sie­ren: In Mün­chen – in der Stadt also, wo vor eini­gen Mona­ten Domi­nik Brun­ner zu Tode getre­ten wur­de – muß­te in der Nacht zu Sams­tag auch ein 18jähriger fast mit sei­nem Leben bezah­len, weil er einem Bekann­ten hel­fen woll­te. Einer der Angrei­fer, laut Münch­ner tz tür­kisch­stäm­mig, stach ihn mit dem Mes­ser nieder.

Bru­ta­le Atta­cke vor der Disco
Mehr­jäh­ri­ge Haft­stra­fen für gefähr­li­che Schlägerei
Darm­stadt (ddp). Das Darm­städ­ter Land­ge­richt hat drei bru­ta­le Schlä­ger im Alter zwi­schen 19 und 42 Jah­ren zu mehr­jäh­ri­gen Haft­stra­fen ver­ur­teilt. Das Gericht sah es als erwie­sen an, daß die Ange­klag­ten den 29 Jah­re alten Fabi­an S. aus dem süd­hes­si­schen Bens­heim im Sep­tem­ber 2008 bewußt­los geschla­gen und ihn hilf­los auf der Stra­ße zurück­ge­las­sen hatten.
Das Opfer wur­de von einem Taxi über­rollt und starb vier Wochen spä­ter. Der 29jährige war zuvor in einer Bens­hei­mer Dis­ko­thek einem jun­gen Mann zu Hil­fe geeilt, der von den Schlä­gern ver­prü­gelt wurde.
Ein vier­ter Tat­be­tei­lig­ter hat­te sich vor Pro­ze­ßer­öff­nung in die Tür­kei abge­setzt. Vor Gericht ver­ant­wor­ten muß­ten sich der 42jährige Erdo­gan M. aus Bens­heim, sein 19jähriger Sohn Hay­dar M. und des­sen gleich­alt­ri­ger Halb­bru­der Vol­kan T. Auch weil er als Vater beson­de­re Ver­ant­wor­tung trug, ver­ur­teil­te das Gericht Erdo­gan M. zu sechs Jah­ren Gefäng­nis. Sein Sohn muß drei Jah­re und sechs Mona­te in Haft, Vol­kan T. für drei Jah­re und drei Mona­te. Alle drei Ange­klag­ten wur­den wegen gemein­schaft­lich began­ge­ner gefähr­li­cher Kör­per­ver­let­zung sowie anschlie­ßen­der Aus­set­zung mit Todes­fol­ge schul­dig gesprochen.

Dietzenbach/Offenbach
Poli­zei läßt Ban­de auffliegen

Mul­ti­kul­tu­rel­le Berei­che­rung zum Après-Ski
Die mul­ti­kul­tu­rel­le Berei­che­rung hat inzwi­schen auch einen der letz­ten Hor­te der Frei­heit erreicht, die Ski­ge­bie­te. Im öster­rei­chi­schen May­er­ho­fen gin­gen beim Après-Ski zwölf Tür­ken u.a. mit Schlag­rin­gen, Mes­sern und einer zer­bro­che­nen Fla­sche auf sie­ben Nie­der­län­der los.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Ver­hand­lun­gen abgebrochen
Eini­gung über Ham­bur­ger Schul­re­form geplatzt
Von Jochen Leffers
Abbruch in der sechs­ten Run­de: Die Ver­hand­lun­gen über die Schul­re­form in Ham­burg sind geschei­tert, der schwarz-grü­ne Senat und Reform­geg­ner fan­den kei­nen Kom­pro­miß. Damit dürf­te es im Som­mer zum Volks­ent­scheid kom­men – in einem bun­des­weit bis­her bei­spiel­lo­sen Schulkampf.

Glet­scher-Debat­te
Bri­san­tes Kli­maar­chiv auf Mal­lor­ca entdeckt
Von Chris­toph Seidler
Die Eis­zei­ten auf der Erde könn­ten anders abge­lau­fen sein als bis­her ver­mu­tet. Das glau­ben zumin­dest eini­ge For­scher nach Unter­su­chun­gen auf Mal­lor­ca. Dem­nach waren die Pol­kap­pen vor 81.000 Jah­ren eben­so klein wie heu­te – trotz nied­ri­ger CO2-Wer­te. Doch wie aus­sa­ge­kräf­tig sind die Ergebnisse?

Welch Wun­der: Die Rus­sen sind Euro­pä­er. Vom Gegen­teil waren wohl nur Napo­le­on und Hit­ler überzeugt …
Wie vie­le euro­päi­sche Gene ste­cken im Russen?
Von Man­fred Quiring
Im Mos­kau­er Kur­tscha­tow-Insti­tut hat man sein Erb­gut ent­schlüs­selt – Tata­ren-Erbe gerin­ger als erwartet

Die Sen­ti­nele­sen – das iso­lier­tes­te Volk der Welt
„Man kann nicht so tun, als gäbe es sie nicht“
Mit dem Tod der letz­ten Ange­hö­ri­gen ist nun der Stamm der Bo auf der indi­schen Insel­ket­te Anda­ma­nen aus­ge­stor­ben. Die Bo waren ein Unter­stamm des Gro­ßen-Anda­ma­ne­sen-Stamms, der ein­mal aus zehn Unter­glie­de­run­gen bestand und zu dem auch die Sen­ti­nele­sen gehören.

 Gastbeitrag

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