15. März 2010

Sarrazin bleibt in der SPD

Erik Lehnert

Heute hat die Schiedskommission des Berliner SPD-Landesverbandes entschieden, daß Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Äußerungen zur mangelnden Integration von Ausländern nicht aus der SPD ausgeschlossen wird. Die SPD-Parteirichter konnten demnach auch nichts mit der Rassismus-Rabulistik des "Gutachtens" von Gideon Botsch anfangen und folgten dessen Argumentation nicht.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

Ob der Konflikt zwischen Sarrazin und seiner Partei damit beigelegt ist, darf bezweifelt werden. Sarrazin hat angekündigt, sich bei bietender Gelegenheit wieder zur Integration äußern zu wollen. Bereits in der letzten Woche hatte Sarrazin bei einer Veranstaltung des hessischen Ingrationsministeriums in Wiesbaden seine Thesen bekräftigt: Die Fakten "stimmen alle". Da er in der Sache nicht zu widerlegen ist, muß die SPD sich wohl auf einiges gefaßt machen.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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