Sezession
20. März 2010

Presseschau, 20. März 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Deutsch-israelisches Verhältnis; türkische Drohungen gegen Armenier; Heinsohn zu notwendigen Anpassungen des Sozialstaates; „Spiegel“-Beiträge über Ernst und Carl Friedrich von Weizsäcker; Ausländergewalt im EU-Moloch Brüssel und anderswo.


Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Deutsch-israelisches Verhältnis
Auf Augenhöhe
Von Thorsten Hinz
Ganz ohne Sentimentalitäten, Sympathien und Antipathien geht es auch in der Realpolitik nicht ab. Nehmen wir das kleine Ungarn, das im Sommer 1989 seine Grenzen für DDR-Flüchtlinge öffnete und die Berliner Mauer samt SED-Regime tödlich unterminierte. Solche Ereignisse führen zu emotionalen Bindungen, zu Grundsympathien, die zwar die Politik nicht ersetzen, aber stark beeinflussen. Das gilt, unter anderen Vorzeichen und in intensiverer Qualität, auch für die Beziehungen zu Israel.
Vor dem Hintergrund des Mordes an den europäischen Juden leuchtet es ein, daß Deutschland mit Israel solidarisch ist, daß es sich mit Kritik an ihm zurückhält und der jüdische Staat eine gewisse Narrenfreiheit besitzt.
Etwas anderes aber ist es, wenn Kanzlerin Merkel in bezug auf den Iran die israelischen Positionen unbesehen übernimmt und damit die Stellung Deutschlands gegenüber einem großen muslimischen Staat kompromittiert. Das geschichtliche Argument dient dazu, die deutsche Politik von außen her – und zwar einseitig – zu definieren.

Streit über Völkermord-Resolutionen
Erdogan droht Armeniern mit Ausweisung
Die türkische Regierung verschärft im Streit über die Völkermord-Resolutionen drastisch den Ton. Premier Erdogan warnt in einem BBC-Interview, er müsse hunderttausend illegal im Land lebende Armenier nicht dulden. Die Menschen könnten ausgewiesen werden.

Völkerstrafgesetzbuch soll für deutsche Soldaten in Afghanistan gelten
KARLSRUHE. Die Bundesanwaltschaft hat die Lage in Afghanistan als „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ bewertet, für den der Maßstab des Völkerstrafgesetzbuchs anzuwenden ist.

Etappenschweine
Von Michael Paulwitz
Als Student hatte ich noch die Gelegenheit, fronterfahrene Zeitzeugen des letzten Weltkriegs kennenzulernen. Man konnte einiges lernen von der Generation dieser Landser und Leutnants, die als Zwanzigjährige an allen Fronten gekämpft, als Dreißigjährige dieses Land wieder mit aufgebaut und als Sechzigjährige überall in den Parteien und Vereinen noch ein gewichtiges Wort mitzureden hatten – dümmliche „Befreiungs“-Rhetorik ging einem Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker damals noch nicht so einfach durch, es gab ja Gleichaltrige, die es aus ihren Erfahrungen besser wußten.


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