Presseschau, 17. April 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Bundeswehr in Afghanistan; Parteinachwuchs kritisiert „Merkel-CDU“; Einschätzungen von Polizeigewerkschaft und Verfassungsschutz zu den bevorstehenden Mai-Demonstrationen; Thorsten Hinz über Richard von Weizsäcker; Eskalation der Gewalt in Brüssel u.a.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Absturz bei Katyn
Polen erstarrt in Trauer
Die poli­ti­schen Gra­ben­kämp­fe ver­stum­men, nach­dem der Staats­prä­si­dent und die Füh­rung der Armee ums Leben kamen. Die Sym­bo­lik ihres Todes scho­ckiert das gan­ze Land.

Kata­stro­phen-Sze­na­rio
Wie sicher flie­gen Deutsch­lands Politiker?
Von Maria Marquart
Durch die Kata­stro­phe von Smo­lensk hat Polen einen Teil sei­ner poli­ti­schen Eli­te ver­lo­ren. Ist ein sol­ches Schre­ckens­sze­na­rio auch in Deutsch­land mög­lich? SPIEGEL ONLINE beant­wor­tet die wich­tigs­ten Fra­gen zur Rei­se­pra­xis der Bundesregierung.

Hamid Kar­zais bizar­re Drohung
Will Hamid Kar­zai mit den Tali­ban zusam­men­span­nen? Der afgha­ni­sche Prä­si­dent hat an einer Sit­zung mit einem sol­chen Bünd­nis gedroht. Die USA neh­men das erstaun­lich gelas­sen – jeden­falls nach außen.

Afgha­ni­stan
Das Gesicht des Feindes
Von Susan­ne Koelbl
Die Mör­der (sic!) der drei Bun­des­wehr­sol­da­ten waren mit moderns­ten Waf­fen aus­ge­rüs­tet und erhiel­ten Hil­fe von inter­na­tio­na­len Terror-Netzwerken.
[Selt­sam ver­fehl­ter Sprach­ge­brauch: Wie­so spricht die Dame nicht ein­fach von „Angrei­fern“? Die im Kampf getö­te­ten deut­schen Sol­da­ten wer­den ja auch zu Recht als „Gefal­le­ne“ und nicht als „(Mord-)Opfer“ bezeichnet …]

Blitz­be­such bei deut­schen Soldaten
Gut­ten­berg rüs­tet Bun­des­wehr in Afgha­ni­stan auf
Der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter zieht Kon­se­quen­zen aus dem töd­li­chen Tali­ban-Angriff vom Kar­frei­tag: Die Trup­pe in Afgha­ni­stan wird mit Pan­zer­hau­bit­zen und wei­te­ren schwe­ren Waf­fen ver­stärkt. Zugleich lob­te Gut­ten­berg die Sol­da­ten in Kun­duz als „tol­le Truppe“.

The Luft­RAF­fe: Bri­tish pilot and Ger­man navi­ga­tor share Tor­na­do in first-ever join com­bat flights
An RAF pilot and an avia­tor from the Luft­waf­fe have flown tog­e­ther on a com­bat mis­si­on for the first time sin­ce Bri­tain and Ger­ma­ny were bit­ter Second World War enemies.
The two air­men joi­ned for­ces in the ski­es abo­ve Afgha­ni­stan in the war against the Taliban.
Last night, the Minis­try of Defence con­fir­med that an RAF flight lieu­ten­ant had pilo­ted a Tor­na­do GR4 super­so­nic jet with a Ger­man navi­ga­tor behind him in the cockpit.

Bun­des­wehr-Aus­rüs­tung
Im „Leo­pard“ bom­ben­si­cher durch Afghanistan
Von Flo­ri­an Flade
Der Tod deut­scher Sol­da­ten hat eine Debat­te über die Aus­rüs­tung der Trup­pe in Afgha­ni­stan aus­ge­löst. Die Nato-Part­ner Däne­mark und Kana­da set­zen seit Jah­ren erfolg­reich den deut­schen Pan­zer „Leo­pard 2“ ein. Mehr­fach hat er das Leben ihrer Sol­da­ten geret­tet. Doch der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter will ihn nicht.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Par­tei­nach­wuchs kri­ti­siert „Mer­kel-CDU“
STUTTGART. In der baden-würt­tem­ber­gi­schen Jun­gen Uni­on (JU) hat sich eine „Pro­jekt­grup­pe“ zur kon­ser­va­ti­ven Erneue­rung gebil­det. Damit will der Par­tei­nach­wuchs vor allem eine inner­par­tei­li­che Dis­kus­si­on ansto­ßen, „die von der Mer­kel-CDU nicht län­ger igno­riert“ wer­den könne.
Nach­dem sich die CDU in den letz­ten Jah­ren von dem über Jahr­zehn­te gül­ti­gen Anspruch, die kon­ser­va­ti­ve Volks­par­tei zu sein, ver­ab­schie­det habe, „ver­leug­net sie inzwi­schen kon­se­quent ihre Grund­wer­te, ver­prellt Stamm­wäh­ler und unter­mi­niert die Moti­va­ti­on der eige­nen Mit­glie­der“, heißt es in einer Stel­lung­nah­me des Verbands.
In sei­ner „Eis­lin­ger Erklä­rung“ for­dert der JU-Kreis­ver­band nun eine „drin­gend not­wen­di­ge inner­par­tei­li­che Rück­be­sin­nung auf die ursprüng­li­chen christ­de­mo­kra­ti­schen Wer­te“ vor allem in den Punk­ten „christ­li­che Leit­kul­tur, Fami­lie, Nati­on, Bil­dung, Schöp­fung und Integration“.

Jun­ge Uni­on wehrt sich gegen Rechtsextremismus-Vorwurf
GÖPPINGEN. Die Jun­ge Uni­on (JU) im baden-würt­tem­ber­gi­schen Göp­pin­gen setzt sich gegen Angrif­fe wegen ihrer „Eis­lin­ger Erklä­rung“ für eine kon­ser­va­ti­ve Erneue­rung der CDU zur Wehr.
Der Vor­wurf, die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on über­schrei­te mit dem Papier die Gren­ze zum Rechts­ex­tre­mis­mus, sei­en „völ­lig halt­los“, heißt es in einer Stel­lung­nah­me des Kreis­ver­ban­des. Ande­res kön­ne nur behaup­ten, wer die The­sen der JU ent­we­der nicht gele­sen habe oder sie bewußt miß­ver­ste­hen wolle.

Job­bik-Poli­ti­ke­rin Morvai
„Ungarn muß not­falls aus der EU austreten“
Von Tho­mas Roser
Die rechts­ex­tre­me Job­bik hat es erst­mals ins unga­ri­sche Par­la­ment geschafft. Auf WELT ONLINE erklärt deren Euro­pa-Abge­ord­ne­te Krisz­ti­na Mor­vai, inwie­fern sie die EU für unde­mo­kra­tisch hält, wie sie über Juden und Roma denkt und was ihre Par­tei mit der neu gewon­ne­nen Macht in Ungarn anfan­gen will.

Preis­ex­plo­si­on bei Rohstoffen
Deutsch­land droht die Stotter-Inflation
Ein Kom­men­tar von Hen­rik Müller
Die Roh­stoff­prei­se zie­hen kräf­tig an, welt­weit wächst die Infla­ti­ons­ge­fahr – doch die Noten­ban­ken reagie­ren nicht. Damit wird ein Hor­ror­sze­na­rio immer wahr­schein­li­cher: Stag­fla­ti­on, also Stot­ter­wirt­schaft bei gleich­zei­tig hoher Teuerung.

EU-Mil­li­ar­den­hil­fen
Mer­kel ver­zockt sich im Griechenland-Poker
Von Phil­ipp Wittrock
Euro­pas Ret­tungs­plan für die Grie­chen steht: Mehr als acht Mil­li­ar­den Euro müß­te Deutsch­land not­falls an den Plei­te­staat zah­len. Von einem Ein­kni­cken will die Bun­des­re­gie­rung den­noch nichts wis­sen. Doch Ange­la Mer­kels har­ter Poker als „Madame Non“ geht wohl nicht auf.

Wäh­rungs­kom­mis­sar Rehn
EU will in Haus­halts­pla­nung der Staa­ten eingreifen
Die EU-Kom­mis­si­on ver­schärft ihre Bemü­hun­gen, die Mit­glieds­län­der zum spar­sa­men Haus­hal­ten zu zwin­gen. Wäh­rungs­kom­mis­sar Olli Rehn will in die Haus­halts­pla­nung ein­zel­ner Staa­ten ein­grei­fen. Auch soll ein stän­di­ger Ret­tungs­fonds gefähr­de­te Län­der vor einem Zusam­men­bruch schützen.

Grie­chen­land-Kri­se
Fran­zo­sen fürch­ten ein deutsch-rus­si­sches Europa
Von Hans-Her­mann Nikolei
Noch immer ist die fran­zö­si­sche Eli­te geschockt dar­über, daß Ange­la Mer­kel den Grie­chen Mil­li­ar­den-Hil­fen ver­wei­gern woll­te. Deutsch­land kün­di­ge sei­ne euro­päi­sche Soli­da­ri­tät und drif­te zum Ural, heißt es in Paris. Und Deutsch­lands Indus­trie locke „die rie­si­ge Moder­ni­sie­rung von Kali­nin­grad bis Wladiwostok“.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Eska­la­ti­on der Gewalt
Poli­zei­ge­werk­schaft fürch­tet Tote am 1. Mai
Die Poli­zei­ge­werk­schaft schlägt Alarm: Am 1. Mai wer­den ihrer Ein­schät­zung nach Zehn­tau­sen­de Poli­zis­ten feh­len, um bei lin­ken und rech­ten Demons­tra­tio­nen für Sicher­heit zu sor­gen. In Kra­wall-Hoch­bur­gen wie Ber­lin fürch­tet der Vor­sit­zen­de der Gewerk­schaft des­halb Hun­der­te von Ver­letz­ten und spricht sogar von Toten.

Ver­fas­sungs­schutz rech­net am 1. Mai mit Ausschreitungen
Essen (apn) Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz rech­net für den 1. Mai erneut mit Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwi­schen Rechts­ex­tre­mis­ten und der Poli­zei. Die „Auto­no­men Natio­na­lis­ten“ sei­en stär­ker poli­ti­siert und setz­ten auf Gewalt gegen poli­ti­sche Geg­ner und Poli­zei, sag­te Behör­den­prä­si­dent Heinz Fromm der „West­deut­schen All­ge­mei­nen Zei­tung“ (Diens­tag­aus­ga­be) laut Vor­ab­mel­dung. Schwer­punk­te sind dem­nach im Ruhr­ge­biet und in Berlin.

„Ras­se“ soll aus dem Grund­ge­setz getilgt werden
BERLIN. Der Begriff der Ras­se soll aus dem deut­schen Grund­ge­setz getilgt wer­den, hat das Deut­sche Insti­tut für Men­schen­rech­te gefor­dert. Dies sei not­wen­dig, da jede Theo­rie, die auf die Exis­tenz von Ras­sen hin­wei­se, selbst bereits ras­sis­tisch sei, behaup­te­te die Insti­tuts­lei­te­rin Bea­te Rudolf am Dienstag.

Der Mann ohne Eigenschaften
Am 15. April wird Richard von Weiz­sä­cker, der von 1984 bis 1994 an der Spit­ze des Staa­tes stand, 90 Jah­re alt: Vie­len in der nivel­lier­ten Mit­tel­stands­ge­sell­schaft gilt der Alt­bun­des­prä­si­dent mit sei­nen sti­lis­ti­schen Fein­hei­ten noch immer als idea­ler Ersatz­mon­arch – doch er wahrt nur den guten Schein.
Von Thors­ten Hinz

„Wir wein­ten unter dem Kopfkissen“
Der Krieg been­de­te die Jugend: Schon als 14jähriger spür­te Kurt-Jür­gen Voigt, wie sich nach dem deut­schen Über­fall (sic!) auf Polen sein Leben an der Flens­bur­ger För­de ver­än­der­te. 1941 muß­te er ins Drill-Lager der Hit­ler­ju­gend. Nach über­stan­de­ner Tor­tur erwar­te­te ihn zu Hau­se eine gefähr­li­che Aufgabe.
[Schlimm, daß selbst gro­ße Tei­le der Erleb­nis­ge­nera­ti­on das ver­zerr­te offi­zi­el­le Bild von Ent­ste­hung und Aus­bruch des Zwei­ten Welt­krie­ges ver­in­ner­licht haben …]

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

EU-Metro­po­le unter Schock
Gewalt in Brüs­sel eskaliert
Euro­pas Haupt­stadt brennt: Bin­nen 24 Stun­den ster­ben bei meh­re­ren Schie­ße­rei­en auf offe­ner Stra­ße drei Men­schen, zwei wei­te­re schwe­ben in Lebens­ge­fahr. Kra­wall­ma­cher lie­fern sich eine Schlacht mit der Poli­zei – ers­te Bür­ger üben Selbst­jus­tiz. von Claus Hecking

Brüs­sel erlebt eine Wel­le der Gewalt
Brüs­sel. Raub­über­fäl­le, Tote und Kra­wal­le – Brüs­sel erlebt eine Wel­le der Gewalt. Vor­läu­fi­ger Höhe­punkt war am Mon­tag eine Über­fall­se­rie, bei der ein Räu­ber erschos­sen wur­de. Diplo­ma­ten und Par­la­men­ta­ri­er fürch­ten um ihre Sicherheit.

Poli­zei warnt vor Cha­os in Migrantenvierteln
Von Till‑R. Stoldt
Der neue Chef der Deut­schen Poli­zei­ge­werk­schaft, Rai­ner Wendt, sieht das staat­li­che Gewalt­mo­no­pol in eini­gen Migran­ten­vier­teln der Repu­blik nicht mehr gewähr­leis­tet. Im Inter­view auf WELT ONLINE sagt er, in eini­ge Stra­ßen­zü­ge Ber­lins, Duis­burgs, Essens oder Kölns trau­ten sich Poli­zis­ten nicht mehr allein hinein.

EU-Zah­len
Irak­flücht­lin­ge kom­men vor allem nach Deutschland
Bis zu 10.000 Flücht­lin­ge aus dem Irak woll­te die EU eigent­lich bis Ende 2009 auf­neh­men. Doch tat­säch­lich wur­den weni­ger als 5000 Men­schen neu in Euro­pa ange­sie­delt. Spit­zen­rei­ter ist mit gro­ßem Abstand Deutsch­land, das mehr als 2000 Ira­ker auf­nahm. Die CDU for­dert nun die ande­ren EU-Staa­ten zum Han­deln auf.

Deutsch für Christen
Von Robin Alexander
Vor einem Jahr hat die Bun­des­re­gie­rung die ers­ten Ira­ker, die wegen ihres Glau­bens ver­folgt wur­den, nach Deutsch­land geholt. Jetzt haben wir sie noch ein­mal besucht und sind auf eini­ge Über­ra­schun­gen gestoßen
[Dank an Herrn Schäub­le, der um jeden Preis noch mehr Ori­en­ta­len ins Land holen wollte …]

Über­frem­dungs­pro­pa­gan­da als Aus­druck von Dekadenz
Der „Spie­gel“ mit der übli­chen Mit­leids­tour. Frei nach dem Mot­to: Laßt sie doch kom­men, sie wol­len doch nur ihr Glück bei uns machen …
Jun­ge Tunesier
„Oh Schiff, bring mich her­aus aus dem Elend“
Von Marc Röhlig
In ihrer Hei­mat sehen vie­le nord­afri­ka­ni­sche Jugend­li­che kaum Hoff­nung. Nabil, 25, will auf ein Flücht­lings­schiff und sich in Ita­li­en mit Box­kämp­fen durch­schla­gen. Hamad, 22, möch­te an einer deut­schen Fach­hoch­schu­le stu­die­ren – zwei jun­ge Tune­si­er und ihr Traum vom bes­se­ren Leben in Europa.

Zen­tral­rat der Mus­li­me for­dert Maß­nah­men gegen Islamfeindlichkeit
KÖLN. Der Zen­tral­rat der Mus­li­me in Deutsch­land (ZMD) hat Ände­run­gen bei der The­men­wahl und der per­so­nel­len Beset­zung der Deut­schen Islam­kon­fe­renz (DIK) gefordert.
„Wir wol­len kei­ne unver­bind­li­che Kon­fe­renz, das wäre sinn­los, was wir brau­chen, sind zeit­na­he und kon­kre­te Lösun­gen von Pro­ble­men wie der Islam­feind­lich­keit“, sag­te der ZMD-Vor­sit­zen­de Ayyub Axel Köh­ler am Diens­tag gegen­über der Nach­rich­ten­agen­tur dpa.

Graue Wöl­fe
Tür­ki­sche Rechts­ex­tre­me schlei­chen sich in CDU
Von Till‑R. Stoldt
Die CDU will sich für Migran­ten öff­nen. Dabei sto­ßen sie nicht nur auf inte­gra­ti­ons­po­li­ti­sche Erfolgs­ge­schich­ten, son­dern auch auf tür­ki­sche Rechts­ra­di­ka­le – die Grau­en Wöl­fe. Eini­ge CDU-Poli­ti­ker sehen den Kon­takt zu Rechts­ex­tre­men als inte­gra­ti­ven Dia­log, doch er birgt Konfliktpotenzial.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Die Fra­ge der Rechtschreibung
Von Tho­mas Paulwitz
Wie Hun­de­kot am Schuh – etwa so beliebt ist die Recht­schreib­re­form seit ihrer Ein­füh­rung. Seit 1997 hat das Insti­tut für Demo­sko­pie in Allens­bach (IfD) immer wie­der die Ein­stel­lung der Deut­schen zur Reform ermit­telt (sie­he IfD-Umfra­gen 6047, 7020, 7055, 7072 und 10019). Die Zahl der Befür­wor­ter erreich­te im Jahr 2004 mit 13 Pro­zent einen nie mehr erreich­ten Höhe­punkt und fiel dann wieder.
Es fällt auf, daß die Zahl der Geg­ner wuchs, je stär­ker über die Reform dis­ku­tiert wur­de. Zwi­schen 2005 und 2008 stieg die Zustim­mung nach der vor­läu­fig letz­ten Reform der Reform wie­der um einen Punkt von 8 auf 9 Pro­zent – ein Armuts­zeug­nis, beson­ders für den Rat für deut­sche Recht­schrei­bung, der die Reform heu­te verwaltet.

Ver­gleichs­tests: Grund­schul­leh­rer dro­hen mit Boykott
Mehr als 1000 Ber­li­ner Grund­schul­leh­rer haben wegen der schwie­ri­gen Situa­ti­on an ihren Schu­len einen wei­te­ren Brand­brief ver­faßt. Das Schrei­ben an Bil­dungs­se­na­tor Zöll­ner rich­tet sich gegen die umstrit­te­nen Ver­gleichs­ar­bei­ten in den drit­ten Klassen.

Wahl­kampf um die Schul­re­form spal­tet Bür­ger­stadt Hamburg
Von Insa Gall
Bei­de Sei­ten bie­ten vor dem Volks­ent­scheid pro­mi­nen­te Für­spre­cher auf – Bür­ger­meis­ter von Beust im Mit­tel­punkt der Auseinandersetzung
Ham­burg – Die Akti­vis­ten tref­fen sich mit­ten im Ham­bur­ger Zen­trum. Mehr als 50 von ihnen kom­men regel­mä­ßig in einem Laden­bü­ro gleich um die Ecke vom Möncke­berg­brun­nen zusam­men und bera­ten, wie sie das wich­tigs­te Reform­vor­ha­ben des Ham­bur­ger Senats kip­pen kön­nen, die Pri­mar­schul­re­form. Es sind kei­ne Umstürz­ler, die das schwarz-grü­ne Bünd­nis ins Wan­ken brin­gen könn­ten, son­dern sehr bür­ger­li­che Rebel­len im Kamel­haar­man­tel und dun­kel­blau­en Zwei­rei­her. In einem bun­des­weit ein­ma­li­gen Akt ent­schei­den die Ham­bur­ger am 18. Juli selbst dar­über, wie ihr Schul­sys­tem künf­tig aus­se­hen soll. Drei Mona­te vor dem Volks­ent­scheid hat der Wahl­kampf bereits begon­nen. Und der Kampf um die rich­ti­ge Schu­le spal­tet das Bür­ger­tum der Bür­ger­stadt Hamburg.

Zum Teil etwas rei­ße­risch auf­ge­macht, aber trotz­dem sehr sehens­wert. Der bri­ti­sche „Survival“-Experte Bear Grylls (vor­ma­li­ger SAS-Ange­hö­ri­ger) in Aktion …
Man vs wild Sibe­ria Part 1 of 5

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