Sezession
17. April 2010

Presseschau, 17. April 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Bundeswehr in Afghanistan; Parteinachwuchs kritisiert „Merkel-CDU“; Einschätzungen von Polizeigewerkschaft und Verfassungsschutz zu den bevorstehenden Mai-Demonstrationen; Thorsten Hinz über Richard von Weizsäcker; Eskalation der Gewalt in Brüssel u.a.

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Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Absturz bei Katyn
Polen erstarrt in Trauer
Die politischen Grabenkämpfe verstummen, nachdem der Staatspräsident und die Führung der Armee ums Leben kamen. Die Symbolik ihres Todes schockiert das ganze Land.

Katastrophen-Szenario
Wie sicher fliegen Deutschlands Politiker?
Von Maria Marquart
Durch die Katastrophe von Smolensk hat Polen einen Teil seiner politischen Elite verloren. Ist ein solches Schreckensszenario auch in Deutschland möglich? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen zur Reisepraxis der Bundesregierung.

Hamid Karzais bizarre Drohung
Will Hamid Karzai mit den Taliban zusammenspannen? Der afghanische Präsident hat an einer Sitzung mit einem solchen Bündnis gedroht. Die USA nehmen das erstaunlich gelassen – jedenfalls nach außen.

Afghanistan
Das Gesicht des Feindes
Von Susanne Koelbl
Die Mörder (sic!) der drei Bundeswehrsoldaten waren mit modernsten Waffen ausgerüstet und erhielten Hilfe von internationalen Terror-Netzwerken.
[Seltsam verfehlter Sprachgebrauch: Wieso spricht die Dame nicht einfach von „Angreifern“? Die im Kampf getöteten deutschen Soldaten werden ja auch zu Recht als „Gefallene“ und nicht als „(Mord-)Opfer“ bezeichnet ...]

Blitzbesuch bei deutschen Soldaten
Guttenberg rüstet Bundeswehr in Afghanistan auf
Der Verteidigungsminister zieht Konsequenzen aus dem tödlichen Taliban-Angriff vom Karfreitag: Die Truppe in Afghanistan wird mit Panzerhaubitzen und weiteren schweren Waffen verstärkt. Zugleich lobte Guttenberg die Soldaten in Kunduz als „tolle Truppe“.

The LuftRAFfe: British pilot and German navigator share Tornado in first-ever join combat flights
An RAF pilot and an aviator from the Luftwaffe have flown together on a combat mission for the first time since Britain and Germany were bitter Second World War enemies.
The two airmen joined forces in the skies above Afghanistan in the war against the Taliban.
Last night, the Ministry of Defence confirmed that an RAF flight lieutenant had piloted a Tornado GR4 supersonic jet with a German navigator behind him in the cockpit.

Bundeswehr-Ausrüstung
Im „Leopard“ bombensicher durch Afghanistan
Von Florian Flade
Der Tod deutscher Soldaten hat eine Debatte über die Ausrüstung der Truppe in Afghanistan ausgelöst. Die Nato-Partner Dänemark und Kanada setzen seit Jahren erfolgreich den deutschen Panzer „Leopard 2“ ein. Mehrfach hat er das Leben ihrer Soldaten gerettet. Doch der Verteidigungsminister will ihn nicht.

Staat, Demographie, Wirtschaft

Parteinachwuchs kritisiert „Merkel-CDU“
STUTTGART. In der baden-württembergischen Jungen Union (JU) hat sich eine „Projektgruppe“ zur konservativen Erneuerung gebildet. Damit will der Parteinachwuchs vor allem eine innerparteiliche Diskussion anstoßen, „die von der Merkel-CDU nicht länger ignoriert“ werden könne.
Nachdem sich die CDU in den letzten Jahren von dem über Jahrzehnte gültigen Anspruch, die konservative Volkspartei zu sein, verabschiedet habe, „verleugnet sie inzwischen konsequent ihre Grundwerte, verprellt Stammwähler und unterminiert die Motivation der eigenen Mitglieder“, heißt es in einer Stellungnahme des Verbands.
In seiner „Eislinger Erklärung“ fordert der JU-Kreisverband nun eine „dringend notwendige innerparteiliche Rückbesinnung auf die ursprünglichen christdemokratischen Werte“ vor allem in den Punkten „christliche Leitkultur, Familie, Nation, Bildung, Schöpfung und Integration“.

Junge Union wehrt sich gegen Rechtsextremismus-Vorwurf
GÖPPINGEN. Die Junge Union (JU) im baden-württembergischen Göppingen setzt sich gegen Angriffe wegen ihrer „Eislinger Erklärung“ für eine konservative Erneuerung der CDU zur Wehr.
Der Vorwurf, die Jugendorganisation überschreite mit dem Papier die Grenze zum Rechtsextremismus, seien „völlig haltlos“, heißt es in einer Stellungnahme des Kreisverbandes. Anderes könne nur behaupten, wer die Thesen der JU entweder nicht gelesen habe oder sie bewußt mißverstehen wolle.

Jobbik-Politikerin Morvai
„Ungarn muß notfalls aus der EU austreten“
Von Thomas Roser
Die rechtsextreme Jobbik hat es erstmals ins ungarische Parlament geschafft. Auf WELT ONLINE erklärt deren Europa-Abgeordnete Krisztina Morvai, inwiefern sie die EU für undemokratisch hält, wie sie über Juden und Roma denkt und was ihre Partei mit der neu gewonnenen Macht in Ungarn anfangen will.

Preisexplosion bei Rohstoffen
Deutschland droht die Stotter-Inflation
Ein Kommentar von Henrik Müller
Die Rohstoffpreise ziehen kräftig an, weltweit wächst die Inflationsgefahr – doch die Notenbanken reagieren nicht. Damit wird ein Horrorszenario immer wahrscheinlicher: Stagflation, also Stotterwirtschaft bei gleichzeitig hoher Teuerung.

EU-Milliardenhilfen
Merkel verzockt sich im Griechenland-Poker
Von Philipp Wittrock
Europas Rettungsplan für die Griechen steht: Mehr als acht Milliarden Euro müßte Deutschland notfalls an den Pleitestaat zahlen. Von einem Einknicken will die Bundesregierung dennoch nichts wissen. Doch Angela Merkels harter Poker als „Madame Non“ geht wohl nicht auf.

Währungskommissar Rehn
EU will in Haushaltsplanung der Staaten eingreifen
Die EU-Kommission verschärft ihre Bemühungen, die Mitgliedsländer zum sparsamen Haushalten zu zwingen. Währungskommissar Olli Rehn will in die Haushaltsplanung einzelner Staaten eingreifen. Auch soll ein ständiger Rettungsfonds gefährdete Länder vor einem Zusammenbruch schützen.

Griechenland-Krise
Franzosen fürchten ein deutsch-russisches Europa
Von Hans-Hermann Nikolei
Noch immer ist die französische Elite geschockt darüber, daß Angela Merkel den Griechen Milliarden-Hilfen verweigern wollte. Deutschland kündige seine europäische Solidarität und drifte zum Ural, heißt es in Paris. Und Deutschlands Industrie locke „die riesige Modernisierung von Kaliningrad bis Wladiwostok“.

Die Linke, Geschichts- und Identitätspolitik, Historisches (Zeitgeschichte)

Eskalation der Gewalt
Polizeigewerkschaft fürchtet Tote am 1. Mai
Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: Am 1. Mai werden ihrer Einschätzung nach Zehntausende Polizisten fehlen, um bei linken und rechten Demonstrationen für Sicherheit zu sorgen. In Krawall-Hochburgen wie Berlin fürchtet der Vorsitzende der Gewerkschaft deshalb Hunderte von Verletzten und spricht sogar von Toten.

Verfassungsschutz rechnet am 1. Mai mit Ausschreitungen
Essen (apn) Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet für den 1. Mai erneut mit Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremisten und der Polizei. Die „Autonomen Nationalisten“ seien stärker politisiert und setzten auf Gewalt gegen politische Gegner und Polizei, sagte Behördenpräsident Heinz Fromm der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) laut Vorabmeldung. Schwerpunkte sind demnach im Ruhrgebiet und in Berlin.

„Rasse“ soll aus dem Grundgesetz getilgt werden
BERLIN. Der Begriff der Rasse soll aus dem deutschen Grundgesetz getilgt werden, hat das Deutsche Institut für Menschenrechte gefordert. Dies sei notwendig, da jede Theorie, die auf die Existenz von Rassen hinweise, selbst bereits rassistisch sei, behauptete die Institutsleiterin Beate Rudolf am Dienstag.

Der Mann ohne Eigenschaften
Am 15. April wird Richard von Weizsäcker, der von 1984 bis 1994 an der Spitze des Staates stand, 90 Jahre alt: Vielen in der nivellierten Mittelstandsgesellschaft gilt der Altbundespräsident mit seinen stilistischen Feinheiten noch immer als idealer Ersatzmonarch – doch er wahrt nur den guten Schein.
Von Thorsten Hinz

„Wir weinten unter dem Kopfkissen“
Der Krieg beendete die Jugend: Schon als 14jähriger spürte Kurt-Jürgen Voigt, wie sich nach dem deutschen Überfall (sic!) auf Polen sein Leben an der Flensburger Förde veränderte. 1941 mußte er ins Drill-Lager der Hitlerjugend. Nach überstandener Tortur erwartete ihn zu Hause eine gefährliche Aufgabe.
[Schlimm, daß selbst große Teile der Erlebnisgeneration das verzerrte offizielle Bild von Entstehung und Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verinnerlicht haben ...]

Landnahme und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

EU-Metropole unter Schock
Gewalt in Brüssel eskaliert
Europas Hauptstadt brennt: Binnen 24 Stunden sterben bei mehreren Schießereien auf offener Straße drei Menschen, zwei weitere schweben in Lebensgefahr. Krawallmacher liefern sich eine Schlacht mit der Polizei – erste Bürger üben Selbstjustiz. von Claus Hecking

Brüssel erlebt eine Welle der Gewalt
Brüssel. Raubüberfälle, Tote und Krawalle – Brüssel erlebt eine Welle der Gewalt. Vorläufiger Höhepunkt war am Montag eine Überfallserie, bei der ein Räuber erschossen wurde. Diplomaten und Parlamentarier fürchten um ihre Sicherheit.

Polizei warnt vor Chaos in Migrantenvierteln
Von Till-R. Stoldt
Der neue Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht das staatliche Gewaltmonopol in einigen Migrantenvierteln der Republik nicht mehr gewährleistet. Im Interview auf WELT ONLINE sagt er, in einige Straßenzüge Berlins, Duisburgs, Essens oder Kölns trauten sich Polizisten nicht mehr allein hinein.

EU-Zahlen
Irakflüchtlinge kommen vor allem nach Deutschland
Bis zu 10.000 Flüchtlinge aus dem Irak wollte die EU eigentlich bis Ende 2009 aufnehmen. Doch tatsächlich wurden weniger als 5000 Menschen neu in Europa angesiedelt. Spitzenreiter ist mit großem Abstand Deutschland, das mehr als 2000 Iraker aufnahm. Die CDU fordert nun die anderen EU-Staaten zum Handeln auf.

Deutsch für Christen
Von Robin Alexander
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung die ersten Iraker, die wegen ihres Glaubens verfolgt wurden, nach Deutschland geholt. Jetzt haben wir sie noch einmal besucht und sind auf einige Überraschungen gestoßen
[Dank an Herrn Schäuble, der um jeden Preis noch mehr Orientalen ins Land holen wollte ...]

Überfremdungspropaganda als Ausdruck von Dekadenz
Der „Spiegel“ mit der üblichen Mitleidstour. Frei nach dem Motto: Laßt sie doch kommen, sie wollen doch nur ihr Glück bei uns machen ...
Junge Tunesier
„Oh Schiff, bring mich heraus aus dem Elend“
Von Marc Röhlig
In ihrer Heimat sehen viele nordafrikanische Jugendliche kaum Hoffnung. Nabil, 25, will auf ein Flüchtlingsschiff und sich in Italien mit Boxkämpfen durchschlagen. Hamad, 22, möchte an einer deutschen Fachhochschule studieren – zwei junge Tunesier und ihr Traum vom besseren Leben in Europa.

Zentralrat der Muslime fordert Maßnahmen gegen Islamfeindlichkeit
KÖLN. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat Änderungen bei der Themenwahl und der personellen Besetzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) gefordert.
„Wir wollen keine unverbindliche Konferenz, das wäre sinnlos, was wir brauchen, sind zeitnahe und konkrete Lösungen von Problemen wie der Islamfeindlichkeit“, sagte der ZMD-Vorsitzende Ayyub Axel Köhler am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.

Graue Wölfe
Türkische Rechtsextreme schleichen sich in CDU
Von Till-R. Stoldt
Die CDU will sich für Migranten öffnen. Dabei stoßen sie nicht nur auf integrationspolitische Erfolgsgeschichten, sondern auch auf türkische Rechtsradikale – die Grauen Wölfe. Einige CDU-Politiker sehen den Kontakt zu Rechtsextremen als integrativen Dialog, doch er birgt Konfliktpotenzial.

Erziehung, Bildung, Sonstiges

Die Frage der Rechtschreibung
Von Thomas Paulwitz
Wie Hundekot am Schuh – etwa so beliebt ist die Rechtschreibreform seit ihrer Einführung. Seit 1997 hat das Institut für Demoskopie in Allensbach (IfD) immer wieder die Einstellung der Deutschen zur Reform ermittelt (siehe IfD-Umfragen 6047, 7020, 7055, 7072 und 10019). Die Zahl der Befürworter erreichte im Jahr 2004 mit 13 Prozent einen nie mehr erreichten Höhepunkt und fiel dann wieder.
Es fällt auf, daß die Zahl der Gegner wuchs, je stärker über die Reform diskutiert wurde. Zwischen 2005 und 2008 stieg die Zustimmung nach der vorläufig letzten Reform der Reform wieder um einen Punkt von 8 auf 9 Prozent – ein Armutszeugnis, besonders für den Rat für deutsche Rechtschreibung, der die Reform heute verwaltet.

Vergleichstests: Grundschullehrer drohen mit Boykott
Mehr als 1000 Berliner Grundschullehrer haben wegen der schwierigen Situation an ihren Schulen einen weiteren Brandbrief verfaßt. Das Schreiben an Bildungssenator Zöllner richtet sich gegen die umstrittenen Vergleichsarbeiten in den dritten Klassen.

Wahlkampf um die Schulreform spaltet Bürgerstadt Hamburg
Von Insa Gall
Beide Seiten bieten vor dem Volksentscheid prominente Fürsprecher auf – Bürgermeister von Beust im Mittelpunkt der Auseinandersetzung
Hamburg – Die Aktivisten treffen sich mitten im Hamburger Zentrum. Mehr als 50 von ihnen kommen regelmäßig in einem Ladenbüro gleich um die Ecke vom Mönckebergbrunnen zusammen und beraten, wie sie das wichtigste Reformvorhaben des Hamburger Senats kippen können, die Primarschulreform. Es sind keine Umstürzler, die das schwarz-grüne Bündnis ins Wanken bringen könnten, sondern sehr bürgerliche Rebellen im Kamelhaarmantel und dunkelblauen Zweireiher. In einem bundesweit einmaligen Akt entscheiden die Hamburger am 18. Juli selbst darüber, wie ihr Schulsystem künftig aussehen soll. Drei Monate vor dem Volksentscheid hat der Wahlkampf bereits begonnen. Und der Kampf um die richtige Schule spaltet das Bürgertum der Bürgerstadt Hamburg.

Zum Teil etwas reißerisch aufgemacht, aber trotzdem sehr sehenswert. Der britische „Survival“-Experte Bear Grylls (vormaliger SAS-Angehöriger) in Aktion ...
Man vs wild Siberia Part 1 of 5


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