Presseschau, 24. April 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Afghanistaneinsatz der Bundeswehr; Türkei fordert Visafreiheit für Deutschland; Griechenland-Krise und was wohl noch folgen wird; politische Klasse auf Stimmenfang bei Migranten; Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Krieg in Afghanistan
„Er oder ich – dar­um ging es“
Sie soll­ten die Tali­ban aus ihrer Stel­lung im Dorf Basoz trei­ben – doch der Feind kam den Sol­da­ten bei ihrem Ein­satz zuvor. Der deut­sche Späh­trupp war von Auf­stän­di­schen umzingelt.
Als Dani­el Sei­bert hör­te, daß sei­ne Kame­ra­den in einer töd­li­chen Fal­le steck­ten, wuß­te er sofort, daß sein Zug ihnen zu Hil­fe kom­men muß­te. Für sei­nen muti­gen Ein­satz bekam er von Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter zu Gut­ten­berg das Bun­des­wehr-Ehren­kreuz für Tap­fer­keit ver­lie­hen. Er freue sich sehr über die­se Aus­zeich­nung, doch viel wich­ti­ger wäre ihm mehr Rück­halt der Bevöl­ke­rung für die täg­li­che Arbeit der Sol­da­ten, sagt Seibert.

Kun­duz-Affä­re
Bun­des­wehr fei­ert Oberst Kleins Entlastung
Von Ulri­ke Dem­mer, Termez
Erleich­te­rung in der Trup­pe: Die Bun­des­wehr hofft nach der Ent­las­tung von Oberst Klein auf mehr Rechts­si­cher­heit im Ein­satz. Auch die Regie­rung atmet auf. Die Ent­schei­dung der Bun­des­an­walt­schaft hilft Gut­ten­berg und Co. im Kun­duz-Unter­su­chungs­aus­schuß.

Luft­schlag von Kundus
Oberst Georg Klein benö­tigt Personenschutz
Der für den Luft­schlag von Kun­dus ver­ant­wort­li­che Oberst Klein wird bedroht und genießt des­halb Per­so­nen­schutz. „Klein ist per­sön­lich gefähr­det“, sag­te sein Anwalt Bernd Müs­sig. Wer Klein bedroh­te, woll­te Müs­sig nicht sagen. Am Mon­tag erklär­te die Bun­des­an­walt­schaft, daß der Kun­dus-Angriff völ­ker­recht­lich zuläs­sig war.

Besuch des Isaf-Kommandeurs
Gene­ral McChrys­tal traut den Afgha­nen zuviel zu
Von Thors­ten Jungholt
Der Isaf-Befehls­ha­ber in Afgha­ni­stan, US-Gene­ral McChrys­tal, will für sei­ne Stra­te­gie der Zusam­men­ar­beit mit den Afgha­nen wer­ben. Doch die Bun­des­wehr ist skep­tisch. Die Sol­da­ten haben kein Zutrau­en zu ihren afgha­ni­schen Kame­ra­den. Die meis­ten sind Analpha­be­ten, vie­le unzu­ver­läs­sig, man­che gar kriminell.

Tür­ki­scher Bot­schaf­ter will Ein­rei­se erleichtern
„Weg mit der Visum­pflicht“, for­dert der tür­ki­sche Bot­schaf­ter Ali Ahmet Acet. Denn er will tür­ki­schen Bür­gern die Ein­rei­se nach Deutsch­land erleich­tern. Die bis­he­ri­gen Bestim­mun­gen ent­sprä­chen nicht dem Geist einer „pri­vi­le­gier­ten Partnerschaft“.

Nord­zy­pern
Natio­na­list Ero­g­lu gewinnt Präsidentenwahlen
Bei den Prä­si­den­ten­wah­len im tür­ki­schen Nord­zy­pern hat sich der natio­na­lis­ti­sche Hard­li­ner Ero­g­lu gegen Amts­in­ha­ber Talat durch­ge­setzt. Mit dem Sieg Ero­g­lus schwin­den die Hoff­nun­gen auf eine Wie­der­ver­ei­ni­gung Zyperns – die Bezie­hun­gen der Tür­kei zur EU wer­den belastet.

Inter­na­tio­nal
Arme­ni­en bricht Ver­söh­nungs­pro­zeß mit Tür­kei ab
Arme­ni­en hat den his­to­ri­schen Ver­söh­nungs­pro­zeß mit der Tür­kei über­ra­schend für been­det erklärt. Die Tür­kei habe unan­nehm­ba­re Vor­be­din­gun­gen gestellt, die eine wei­te­re Wie­der­an­nä­he­rung verhinderten.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Goog­le-Sta­tis­tik
Wie Deutsch­land zum Zen­sur-Vize­welt­meis­ter wurde
Sper­ren, löschen, Per­so­nen iden­ti­fi­zie­ren: Goog­le macht jetzt erst­mals öffent­lich, wel­che Staa­ten sol­che Anfra­gen stel­len. Bei der Ent­fer­nung von Vide­os, Blog­ein­trä­gen und Such­tref­fern lan­det Deutsch­land auf Platz zwei hin­ter Bra­si­li­en – die Grün­de sind über­ra­schend banal.

Kri­mi­na­li­täts­at­las
Straf­tä­ter [angeb­lich] auf dem Rückzug
Ber­lin wird siche­rer, sagt der Poli­zei­prä­si­dent. In den letz­ten zehn Jah­ren ist die Zahl der Straf­ta­ten um 12,5 Pro­zent gefal­len. Aber Links­ex­tre­me, Inter­net-Gau­ner und aus­län­di­sche Straf­tä­ter belas­ten die Bilanz.

Dro­hen­de Staatspleite
Grie­chen­land bit­tet Euro-Län­der um Finanzspritze
Jetzt ist es soweit, Grie­chen­land kapi­tu­liert vor den Finanz­märk­ten: Die Regie­rung in Athen hat bei ihren Euro-Part­nern und beim Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds einen Antrag auf Mil­li­ar­den­kre­di­te gestellt. Auch auf Deutsch­land kom­men nun hohe Kos­ten zu.

Nach Grie­chen­land-Kri­se
Bun­des­bank-Chef warnt EU vor Ansteckungsgefahr
Von A. Ettel, M. Grei­ve, T. Kai­ser und C. Schiltz
Bun­des­bank-Chef Axel Weber schlägt Alarm: Nach Grie­chen­land könn­ten sich auch noch wei­te­re Staa­ten mit dem Schul­den-Virus anste­cken. Das Land hat­te an die EU und den Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds appel­liert und finan­zi­el­le Unter­stüt­zung ver­langt. Das ruft Skep­ti­ker auf den Plan.

Geld­no­te
War­um die Mafia auf den 500-Euro-Schein abfährt
Ob Bestechung, Steu­er­hin­ter­zie­hung oder Geld­wä­sche – die orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät setzt auf den 500-Euro-Schein. Denn der läßt sich gut trans­por­tie­ren. Eine Mil­li­on Euro wie­gen dank ihm nur rund zwei Kilo. Zum Ver­gleich: Eine Mil­li­on US-Dol­lar brin­gen es auf zehn Kilo. Kri­ti­ker wol­len den Schein des­we­gen am liebs­ten abschaffen.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Links­par­tei-Poli­ti­kern droht Anklage
DRESDEN. Füh­ren­den Poli­ti­kern der Links­par­tei droht eine Ankla­ge wegen Ver­sto­ßes gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz. Hin­ter­grund ist ihre Betei­li­gung an der rechts­wid­ri­gen Blo­cka­de einer geneh­mig­ten Demons­tra­ti­on am 13. Febru­ar in Dresden.

Beschäf­tig­te der Aus­län­der­be­hör­de nicht bedient
Café Kaba­le setzt Beam­tin der Stadt vor die Tür
Das Café Kaba­le hat einer Frau ein Früh­stück ver­wei­gert und sie raus­ge­schmis­sen, weil sie Mit­ar­bei­te­rin der Göt­tin­ger Aus­län­der­be­hör­de ist. Die Stadt sieht dar­in einen „Ver­stoß gegen das Anti-Dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setz“, der zum Ent­zug der Gast­stät­ten­li­zenz füh­ren könnte.

Kolo­ni­al­ge­schich­te
Das Kano­nen­boot, das über die Ber­ge kam
Kai­ser Wil­helms letz­tes Kano­nen­boot wur­de einst, in 5000 Kis­ten ver­packt, nach Afri­ka geschafft. Fast hun­dert Jah­re spä­ter fährt das her­un­ter­ge­kom­me­ne, ros­ti­ge Schiff immer noch auf dem Tan­gan­ji­ka-See. Das Land Nie­der­sach­sen will es jetzt ret­ten. Von Cle­mens Höges

Mari­am Lau iden­ti­fi­ziert in einem Kom­men­tar auf Sei­te 1 der Druck­aus­ga­be der „Welt“ frü­he­res deut­sches Sol­da­ten­tum mit „Sadis­mus und Her­ren­men­schen­tum“. Aber in der Bun­des­wehr ist ja jetzt alles bes­ser. Da gelingt sogar die Inte­gra­ti­on weib­li­cher, wei­cher Wer­te in das sol­da­ti­sche Selbst­ver­ständ­nis. Nach Ansicht von Mili­tär­ex­per­ten wie Mer­kel und Lau zumindest …

Kom­men­tar
Die neu­en Soldaten
Von Mari­am Lau
Hier die Archiv­fas­sung

Und hier noch ein­mal in der Online-Ver­si­on mit Kommentarmöglichkeit

Sehens­wer­te Filmaufnahmen …
Ama­teur­auf­nah­men aus dem Zwei­ten Weltkrieg
[Inter­es­sant in dem Zusam­men­hang wie­der­um, wie stark selbst manch Zeit­zeu­ge heu­ti­ge Geschichts­deu­tun­gen ver­in­ner­licht hat (das geht bis zur tota­len Selbst­ver­leug­nung!). Zum Glück wer­den auch posi­ti­ve Gegen­bei­spie­le gezeigt …]

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Tür­ken schnei­den im Inte­gra­ti­ons­ver­gleich schlecht ab

Tür­kei begeis­tert über Beru­fung von Özkan zur Ministerin
Die Tür­kei hat die Beru­fung der Juris­tin Aygül Özkan zur ers­ten tür­kisch­stäm­mi­gen Minis­te­rin in Deutsch­land am Diens­tag begrüßt. Für die in Deutsch­land leben­den Tür­ken sei dies ein gutes Bei­spiel, daß sie es bis in höchs­te Posi­tio­nen schaf­fen könn­ten, sag­te der tür­ki­sche Außen­po­li­ti­ker Yasar Yakis von der isla­misch-kon­ser­va­ti­ven Regie­rungs­par­tei AKP am Diens­tag. Özkan ist in Nie­der­sach­sen neue Sozi­al- und Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin. Vie­le Tür­ken spür­ten in der deut­schen Gesell­schaft Frem­den­feind­lich­keit, so Yakis. Sie regis­trier­ten nun aber auch, daß es die­se im poli­ti­schen Sys­tem nicht gebe. Tür­ki­sche Zei­tun­gen berich­te­ten ges­tern über die Beru­fung mit der Schlag­zei­le „Ers­te tür­ki­sche Minis­te­rin“. dpa

Wahl­kampf in NRW
SPD umwirbt Migranten
Von Lars Gei­ges, Köln
Sig­mar Gabri­el tourt durch Moscheen, Han­ne­lo­re Kraft dis­ku­tiert über Inte­gra­ti­on: Die SPD in Nord­rhein-West­fa­len müht sich vor der Wahl ver­stärkt um Bür­ger mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund. Im bevöl­ke­rungs­reichs­ten Bun­des­land sind zwei Mil­lio­nen von ihnen wahl­be­rech­tigt – sie könn­ten den Aus­schlag geben.

Über­fall auf dem Bahnsteig
Jugend­li­che schla­gen Poli­zis­ten zusammen
Von Jörg Diehl
Atta­cke in einem Bahn­hof: Ein 16jähriger und ein 21jähriger sol­len im nie­der­rhei­ni­schen Wesel einen Bun­des­po­li­zis­ten zusam­men­ge­schla­gen haben. Der Beam­te in Zivil hat­te nach SPIE­GEL-ONLINE-Infor­ma­tio­nen einen der Täter zuvor auf das Rauch­ver­bot in Zügen auf­merk­sam gemacht.

Poli­zei Hamburg
Mes­ser­ste­che­rei wegen 50 Cent: Bei­de Täter gefaßt
INGA HÖLTMANN
Die Tat mach­te sprach­los: Weil sie im Restau­rant „Vaguei­ra“ an der Lan­gen Rei­he 50 Cent für die Toi­let­ten­nut­zung bezah­len soll­ten, sta­chen zwei jun­ge Män­ner den Kell­ner (23) nie­der (mopo.de berichtete).
Unmit­tel­bar nach der Tat ver­öf­fent­lich­te die Poli­zei Phan­tom­bil­der der bei­den Täter. Jetzt konn­te sie zwei Ver­däch­ti­ge ermit­teln: Adam C. (25) und Moham­med S. (29).

Der tie­fe Fall des „Oba­ma von Altona“ …
Ex-Freun­din belas­tet Bülent Cift­lik schwer
Von Per Hinrichs
Nico­le D. gesteht ihre Schuld im Schein­ehe-Pro­zeß. Anwäl­te des SPD-Poli­ti­kers legen Man­dat nieder
Die Fall­hö­he der Per­son Bülent Cift­lik mach­te der Staats­an­walt gleich zu Beginn sei­ner Ankla­ge klar. Als Ange­klag­ter sei der „Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­te Bülent Cift­lik“ anwe­send, ver­las er des­sen Beruf, und dahin­ter ver­birgt sich schon die Geschich­te des SPD-Poli­ti­kers: Ein Ex-Hoff­nungs­trä­ger, Ex-Par­tei­spre­cher, Noch-Abge­ord­ne­ter saß ges­tern um 9 Uhr vor Rich­ter Lutz Wege­rich, Straf­kam­mer 940, Saal 1.01 im Amts­ge­richt St. Georg. Die Staats­an­walt­schaft legt dem 36jährigen zur Last, 2008 eine Schein­ehe zwi­schen sei­ner dama­li­gen Freun­din Nico­le D. und dem Tür­ken Ken­an T. ange­stif­tet zu haben. Wenn sich vor Gericht klei­ne Dra­men abspie­len, dann war der ers­te Tag des Cift­lik-Pro­zes­ses der Auf­takt zu einer Groteske.

Ham­bur­ger Scheinehen-Affäre
Wei­te­rer SPD-Poli­ti­ker gerät ins Zwielicht
Von Gun­ther Latsch
Die Schein­ehe-Vor­wür­fe gegen den frü­he­ren Ham­bur­ger SPD-Spre­cher Bülent Cift­lik zie­hen Krei­se: Ermitt­lungs­ak­ten legen den Ver­dacht nahe, daß ein wei­te­rer sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­ter [tür­ki­scher Her­kunft] in den Fall ver­wi­ckelt sein könnte.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Sta­tis­tik
War­um Deutsch­land wie­der verwaldet
Von Wal­ter Schmidt
„Deutsch­lands Wald­flä­che wächst wei­ter“, ver­kün­det das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt aus Wies­ba­den – jedes Jahr um eine Flä­che von der Grö­ße der Stadt Karls­ru­he. Doch wie kommt es nun zu dem über­ra­schen­den Flä­chen­zu­wachs? Waren die vie­len Hiobs­bot­schaf­ten vom gro­ßen Baum­ster­ben in Deutsch­land nur lee­res Gerede?

Umwelt-Vor­her­sa­gen
Sze­na­ri­en des Welt­kli­ma­rats schon wie­der falsch
Das UN-Gre­mi­um muß­te bereits gro­be Feh­ler bei Pro­gno­sen zu den Fol­gen des Kli­ma­wan­dels ein­ge­ste­hen – etwa zum Abschmel­zen der Hima­la­ya-Glet­scher. Nun gerät es erneut in Erklä­rungs­not – eine neue Stu­die belegt: Der anstei­gen­de Mee­res­spie­gel wird für Ban­gla­desch weit weni­ger dra­ma­ti­sche Aus­wir­kun­gen haben, als behauptet.

Geschlech­ter­rol­len
Trotz „Girls’ Day“ – Mäd­chen wol­len Sekre­tä­rin sein
Von Doro­thea Siems
Die Regie­rung will mit Aktio­nen wie dem „Girls’ Day“ tra­di­tio­nel­le Geschlech­ter­rol­len auf­bre­chen. Doch bis­lang schei­tert sie an den Vor­lie­ben von Mäd­chen und Jun­gen. Die einen wol­len Sekre­tä­rin, Ver­käu­fe­rin oder Fri­seu­rin sein, die ande­ren etwas „mit Com­pu­tern“ machen – und das mit gro­ßer Konstanz.

Schwarz-Grün in Hamburg
Bür­ger­schreck von Beust
Von Flo­ri­an Gathmann
Ham­burgs schwarz-grü­ne Regie­rung tau­melt: Der Senat muß sich wegen Rekord­schul­den ver­ant­wor­ten, im Som­mer steht der Volks­ent­scheid zur Schul­re­form an – und nun gibt es hef­ti­gen Wider­stand gegen die Erhö­hung der Kita-Gebüh­ren. Die Reak­ti­on der Beust-Trup­pe? Ein trot­zi­ges „Wei­ter so“.

Miß­brauch
„Eier-Bazi“ im Odenwald
Von Han­ne­lo­re Crolly
Anbag­gern auf der Klas­sen­fahrt, wecken mit „Eier-Bazi“ und Anal­ver­kehr mit Elf­jäh­ri­gen: Auf einer Podi­ums­dis­kus­si­on offen­bar­ten pro­mi­nen­te, ehe­ma­li­ge Schü­ler der Oden­wald­schu­le scho­ckie­ren­de Details aus dem All­tag des reform­päd­ago­gi­schen Inter­nats. Wir doku­men­tie­ren in Auszügen.

Der Über­va­ter der Reformpädagogik
Päd­eras­tie aus dem Geist Ste­fan Georges?

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