23. Mai 2010

Presseschau, 23. Mai 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Interview mit KSK-Kommandeur Ammon; Thorsten Hinz zum Brüsseler Staatsstreich; Plädoyer für Abschaffung des Euro von Leon de Winter; Stasi-Lob von Jelpke; diverse Artikel zu den Themen Überfremdung und Ausländergewalt (unter anderem noch einmal zum Mordfall in Hamburg).

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Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Panzerhaubitzen auf dem Weg nach Afghanistan (Video)

KSK-Kommandeur Ammon im Gespräch
Töten gehört zum Auftrag
(RP) Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw, zur kritischen Lage in Afghanistan, zur Geheimhaltung bei Einsätzen, zum Problem des Tötens, zur schwierigen Nachwuchsgewinnung, zum Idealbild des Kämpfers und zu Frauen als Kommandosoldaten.

Aufpassen ...
Online-Spionage
Die schöne Facebook-Freundin der Elitesoldaten
Von Sarah Stricker, Tel Aviv
Eine bezaubernde junge Frau freundet sich auf Facebook mit israelischen Militärs an – und entlockt ihnen Geheimnisse. Laut einem Pressebericht tappten 200 Elitesoldaten in die Falle. Dahinter steckt vermutlich die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah.

Staat, Demographie, Wirtschaft

Der Staatsstreich
Von Thorsten Hinz
Der Brüsseler Staatsstreich vom vorvergangenen Wochenende kam nicht aus heiterem Himmel. Er hat notifiziert, was sich seit langem schleichend vollzog. Er steht für den virtuellen Charakter unserer real existierenden Demokratie. Der noch gefährlichere Angriff zielt gegen Recht und Gesetz.

Essay
Zurück zur EWG
Von Leon de Winter
Ein Plädoyer für die Abschaffung des Euro

Kampf gegen die Euro-Krise
Merkel verspricht Spekulanten-Bremse
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“: Kanzlerin Merkel sieht in der Währungskrise eine existentielle Bedrohung – nun will sie die Märkte schärfer regulieren, notfalls im nationalen Alleingang. Der SPD reicht diese Ankündigung nicht aus, sie verlangt „schwarz auf weiß“ konkrete Zusagen.

EU-Finanzkrise
Bundestag und Bundesrat winken Rettungspaket durch
Der deutsche Beitrag zum milliardenschweren Euro-Rettungspaket steht. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die größte Hilfsaktion in der Geschichte des gemeinsamen Währungsraumes – auf Deutschland könnten Kreditgarantien in Höhe von bis zu 148 Milliarden Euro zukommen.

„Die Reißleine zieht man, wenn man im freien Fall ist“
Die Einführung des Euro war verfrüht, kritisierte der Wirtschaftswissenschaftler Manfred J. Neumann schon 1998. Für ihn war damals schon klar, daß in Staaten wie Griechenland die notwendige Haushaltsdisziplin fehlt, mit der die Währung der Gemeinschaft stabil bliebe.
Dennoch hält der renommierte Ökonom heute nichts von einer Panikmache und nennt Überlegungen zum Austritt aus der Euro-Zone unrealistisch. Im folgenden bringen wir die ausführlichere Version des Interviews aus der JUNGEN FREIHEIT (21/10)

Die Linke, Geschichts- und Identitätspolitik, Historisches (Zeitgeschichte)

Verfahren gegen Wolfgang Thierse wird eingestellt

Grußwort an Ex-Auslandsspitzel
Linken-Abgeordnete preist Stasi-Agenten
Wie geht die Linke mit der DDR-Vergangenheit um? Auch an dieser Frage will Rot-Grün in NRW die Partei messen – jetzt wird bekannt: Ulla Jelpke, prominente Abgeordnete aus dem Bundesland, hat ein Grußwort an Ex-Stasi-Auslandsagenten verfaßt. Unter anderem lobt sie sie für ihren „mutigen Einsatz“.

Stasi-Lob: CDU-Politiker droht Jelpke mit parlamentarischem Nachspiel

Zeitgeschichte
So trickreich entsorgte die SED ihre Vergangenheit
Von S. F. Kellerhoff und U. Müller
Vor 20 Jahren gelobte die PDS, die zuvor SED hieß, „verantwortungsbewußt“ an der Erneuerung der Gesellschaft mitzuwirken. Das jedoch hielt sie nicht davon ab, die Mitgliederkartei der SED zu vernichten. Bis heute wird darüber geschwiegen, doch WELT-ONLINE-Recherchen belegen, wie trickreich die Partei vorging.

Linke Pädagogen in Aufregung ...
Rechtsextremismus unter Migranten

Landnahme und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Mord am Jungfernstieg
19jähriger wollte in Todesangst noch fliehen
Von André Zand-Vakili
Nach der tödlichen Messerstecherei hat die Hamburger Polizei das Überwachungsvideo ausgewertet: Die Bilder zeigen, daß der etwa 17 Jahre alte Täter sein Opfer gezielt attackierte. Zuvor hatte er bereits mit Freunden wahllos Leute provoziert. Als der Streit eskalierte, wollte der 19jährige noch fliehen.

Mit dem ethnischen Hintergrund der Täter und Haß auf Deutsche hat die Tat natürlich nichts zu tun ...
Tödliche S-Bahn-Attacke
Polizei nimmt minderjährigen Intensivtäter fest
Drei Tage nach dem tödlichen Angriff auf einen 19jährigen in Hamburg hat die Polizei vier Tatverdächtige festgenommen, darunter einen erst 16 Jahre alten Intensivtäter. Auslöser des tödlichen Konflikts sei die Frage „Was guckst du, was ist hier los?“ gewesen, erklärte ein Polizeisprecher.

Furchtbare Juristen ...
Keine Mordanklage für Elias A.
Der Mörder des 19jährigen Hamburgers Mel D., der Afghane Elias A. (Foto), wird nicht wegen Mordes angeklagt. Von den Mordmerkmalen niedere Beweggründe (Mordlust, sexuelle Motive, Habgier), Heimtücke (Tötung eines arglosen Opfers), Grausamkeit, gemeingefährliche Mittel (etwa Sprengstoff) und die Ermöglichung oder Verdeckung einer anderen Straftat, sieht der Staatsanwalt keins gegeben.
Die nächste Ohrfeige für die Hinterbliebenen ist seine Begründung: „Weil es vor der Tat offenbar Streit zwischen Tatverdächtigem und Opfer gegeben hat, kann von einer Arg- oder Wehrlosigkeit des Opfers nicht ausgegangen werden.“

Hamburg
20-Cent-Killer aus der U-Haft entlassen
[Schuld ist die Vulkanaschewolke ...]

Siehe auch hier: Artikel aus der WELT

Im Metronom
Schaffnerin bespuckt, geschlagen und belästigt
Brutale Attacke auf eine Zugbegleiterin im Metronom: Vier junge Männer haben eine Schaffnerin auf der Fahrt nach Bremen bespuckt und verprügelt. Zudem hat sich einer der Männer die Hose runtergezogen und die Schaffnerin sexuell belästigt. Die 38jährige hatte das Quartett beim Schwarzfahren erwischt.
[Bei den Tätern soll es sich um zwei Kolumbianer, einen Dominikaner und einen „Deutschen“ handeln ...]

Integration: Forscher sehen Deutschland auf einem guten Weg

Islamkritik
GEW will nicht mit Irmer sprechen

Erziehung, Bildung, Sonstiges

Hadid, Gehry & Co
Albert Speer jr. hadert mit den Star-Architekten
Von Andreas Rosenfelder
Derzeit arbeitet Albert Speer jr. an einem Masterplan für die Kölner Innenstadt. Doch mit vielem, was gefeierte Star-Architekten entwickeln, kann er wenig anfangen. Im Interview auf WELT ONLINE geht Speer mit Zaha Hadid und Frank Gehry hart ins Gericht: „Das sind nur Ideenwolken“.

Für Hartgesottene ...
Vergleichsbilder der Fachwerkstadt Hildesheim, vor dem Bombenkrieg und nach 60 Jahren BRD

Stadtgestaltung
Siegen packt seinen Fluß aus
Siegen. Gäbe es Idar-Oberstein nicht, wäre Siegen in architektonischer Hinsicht in weitem Umkreis einzigartig. So allerdings müssen sich die beiden Städte ein Merkmal mit zweifelhaftem Charme teilen: Beide haben die Flüsse in ihrer Mitte überdacht. Idar-Oberstein baute eine Straße über die Nahe, und Siegen setzte Ende der 60er Jahre eine Parkpalette für mehr als 150 Autos über die Sieg. Der Fluß, nachdem die Stadt benannt ist, verschwand dadurch in der City weitgehend aus dem Blickfeld.


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