Presseschau, 30. Mai 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: „Der Tod des Euro muß nicht das Ende der EU sein“ (Artikel von Michael Stürmer in der „Welt“) und wieso die Rückkehr zur D-Mark nicht unmöglich ist („Wirtschaftswoche“); Königin Silvia von Schweden über die NSDAP-Mitgliedschaft ihres Vaters; Ruprecht Polenz (CDU) macht sich erneut für EU-Beitritt der Türkei stark; zahlreiche Artikel zu den Themen Überfremdung und Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Krieg gegen Taliban
Bri­ti­scher Minis­ter drängt auf Rück­zug aus Afghanistan
Es wäre eine deut­li­che Abkehr von der bis­he­ri­gen Poli­tik Groß­bri­tan­ni­ens – der neue Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Fox stellt einen raschen Abzug aus Afgha­ni­stan in Aus­sicht. Begrün­dung: „Wir sind kei­ne Welt­po­li­zei.“ Beim Trup­pen­be­such wur­de der Poli­ti­ker von Fuß­ball­star Beck­ham begleitet.

Barack Oba­ma inves­tiert 80 Mil­li­ar­den Dol­lar in Atomwaffen
In den nächs­ten zehn Jah­ren möch­te US-Prä­si­dent Barack Oba­ma 80 Mil­li­ar­den Dol­lar in Atom­waf­fen inves­tie­ren. Damit zer­streut er schein­bar die Befürch­tun­gen, mit dem START-Abkom­men die Ver­tei­di­gung der USA geschwächt zu haben.

Tech­nik
Neue US-Rake­te rast mit fünf Mach durch die Luft
Die US-Luft­waf­fe hat eine Rake­te 200 Sekun­den lang mit der fünf­fa­chen Schall­ge­schwin­dig­keit durch die Luft geschos­sen. Der tech­no­lo­gi­sche Durch­bruch soll so groß sein wie der Über­gang vom Pro­pel­ler- zum Trieb­werk­flie­gen. Boe­ing kann sich schon mal zahl­rei­che Ein­satz­mög­lich­kei­ten vorstellen.

777 Mil­lio­nen Euro
Ruß­land refor­miert Mili­tär mit Lotterie-Einnahmen
Mit einer Lot­te­rie will Ruß­land Geld für sei­ne kost­spie­li­ge Mili­tär­re­form gewin­nen. In den nächs­ten fünf Jah­ren sol­len auf die­sem Weg 777 Mil­lio­nen Euro ein­ge­nom­men wer­den. Die oft noch sowje­tisch gepräg­ten Streit­kräf­te gel­ten als hoff­nungs­los ver­al­tet. Das Mili­tär erlebt der­zeit sei­ne radi­kals­te Reform seit 150 Jahren.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

„Acht Pro­zent wären eine Katastrophe“
Indus­trie­boß warnt vor Inflation
Regie­run­gen und Noten­ban­ken pum­pen Bil­lio­nen in die Märk­te – droht nun eine Mega-Infla­ti­on? Indus­trie­boß Kei­tel hat tat­säch­lich die­se Sor­ge, in einem Inter­view warnt er vor unkon­trol­lier­tem Preis­auf­trieb. Dage­gen hel­fe nur eins: spa­ren, spa­ren, sparen.

Kom­men­tar
Der Tod des Euro muß nicht das Ende der EU sein
Von Micha­el Stürmer
Mit Mühe und Not wur­de der Euro in der ver­gan­ge­nen Woche geret­tet. Aber der Preis für die Ret­tung ist das Ver­trau­en der Bür­ger, ein öko­no­mi­scher Natio­na­lis­mus, wie es ihn lan­ge nicht mehr gab, und der gute Ruf der Euro­päi­schen Zen­tral­bank. Drei Sze­na­ri­en, wie es mit dem Euro jetzt wei­ter­ge­hen könnte.

Euro-Kri­se
War­um die Rück­kehr zur D‑Mark nicht unmög­lich ist
Der Aus­tritt aus dem Euro-Klub wür­de zwar gro­ße poli­ti­sche Ver­wer­fun­gen pro­vo­zie­ren, tech­nisch wäre er jedoch durch­aus mach­bar. Wel­che Kon­se­quen­zen hät­te die Wie­der­ein­füh­rung der D‑Mark?

Über­wa­chungs­wen­de
Bri­ten machen Schluß mit Big Brother
Von Frank Patalong
Der rabia­tes­te Über­wa­chungs­staat der west­li­chen Welt wagt die Kehrt­wen­de. Groß­bri­tan­ni­ens neue Regie­rung will die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung abschaf­fen, bio­me­tri­sche Per­so­nal­aus­wei­se ein­mot­ten und Netz­sper­ren aufheben.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

„Poli­ti­cal­ly Incor­rect“: Edathy for­dert Beob­ach­tung durch Verfassungsschutz
BERLIN. Der SPD-Poli­ti­ker Sebas­ti­an Edathy hat Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re (CDU) auf­ge­for­dert, das Inter­net­por­tal „Poli­ti­cal­ly Incor­rect“ (PI) durch den Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­ten zu las­sen. Als Grund nann­te Edathy die stei­gen­de Isla­mo­pho­bie in Deutsch­land. „Ich beob­ach­te mit Sor­ge, daß pau­scha­le Ver­un­glimp­fun­gen des Islam zuneh­men“, sag­te der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te der Nach­rich­ten­agen­tur ddp.

Kli­cken gegen Rechts
Face­book-Mit­glie­der demons­trie­ren gegen Neo­na­zis im Netzwerk
von Alfred Krüger
Online-Demo bei Face­book: Das Netz­werk darf nicht zur Büh­ne für rech­te Pro­pa­gan­da wer­den, for­dert eine Face­book-Grup­pe mit 283.000 Mit­glie­dern. Mit einer digi­ta­len Lich­ter­ket­te woll­te man ein Zei­chen set­zen. Gut 2.000 Nut­zer nah­men an der Demo teil.

Jel­pke ver­tei­digt Gruß­wort an ehe­ma­li­ge Stasi-Spione

Köni­gin Sil­via von Schwe­den äußer­te sich in einer Fern­seh­sen­dung über die NSDAP-Mit­glied­schaft ihres Vaters …
König­li­che Freiheit
Von Baal Müller

Litau­en: Gericht erklärt Haken­kreuz zum Kulturerbe

 

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Ohne Kom­men­tar …
Gespräch mit Ruprecht Polenz
„Unse­re Wer­te sind mit dem Islam kompatibel“
Ruprecht Polenz ist CDU-Abge­ord­ne­ter im Bun­des­tag, Vor­sit­zen­der des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses und Autor des Buches „Bes­ser für bei­de. Die Tür­kei gehört in die EU“. Euro­pa wol­le kei­nen Kampf der Kul­tu­ren, sagt er im Inter­view der Sonntagszeitung.

Mehr Zuwan­de­rer kom­men nach Deutschland
WIESBADEN. Im ver­gan­ge­nen Jahr kamen wie­der mehr Zuwan­de­rer nach Deutsch­land. Wie das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt am Mitt­woch mit­teil­te, sind 2009 nach vor­läu­fi­gen Ergeb­nis­sen 721.000 Per­so­nen zuge­zo­gen. Das waren 39.000 Zuzü­ge oder sechs Pro­zent mehr als im Jahr 2008.
Der Groß­teil der Zuwan­de­rer kam aus Polen (123.000), Rumä­ni­en (56.000), den Ver­ei­nig­ten Staa­ten (30.000), der Tür­kei (30.000) und Bul­ga­ri­en (29.000). Die Zuge­wan­der­ten lie­ßen sich vor allem in Nord­rhein-West­fa­len (146.000), Baden-Würt­tem­berg (122.000) und Bay­ern (122.000) nieder.

EU-Kom­mis­si­on will Visums­pflicht für Bos­ni­er und Alba­ner aufheben
BRÜSSEL. Bos­ni­er und Alba­ner sol­len künf­tig ohne Visum in die Staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on (EU) ein­rei­sen dür­fen. Dies sieht ein Vor­schlag der EU-Kom­mis­si­on vor, den Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström am Don­ners­tag vor­ge­stellt hat.

Ohne Migran­ten geht die Welt zugrunde
In einem wei­ner­li­chen Arti­kel erzählt uns die WELT, daß es ohne Migran­ten als Azu­bis nicht mehr geht. Als Bei­spiel dafür, wie schwer die es haben, dient Mus­ta­fa Cakir, der gan­ze zwei Bewer­bun­gen schrei­ben muß­te, um einen Aus­bil­dungs­platz als Gebäu­de­rei­ni­ger zu bekom­men. Nur mit wem man Aus­bil­dungs­plät­ze besetzt, die höhe­re Anfor­de­run­gen an Schul­ab­schluß und Intel­li­genz stel­len, sagt die WELT uns nicht.

Nie­der­lan­de: 7,2 Mil­li­ar­den Euro jähr­lich für Immigration

Unter Ver­dacht
Poli­zei-Aus­län­der­be­auf­trag­ter in Haft
Ein Aus­län­der­be­auf­trag­ter der Poli­zei in Offen­bach sitzt in Unter­su­chungs­haft. Er soll Daten aus dem Poli­zei­com­pu­ter wei­ter­ge­ge­ben haben.

Aus­län­der­ge­walt

Erfolg­rei­che Abwehr eines Raubüberfalls …
21jähriger in Lebensgefahr
Not­wehr? Mann stach auf Räu­ber ein
Köln – Dra­ma in der Köl­ner Innen­stadt: Drei Räu­ber (18, 18, 21) woll­ten einen Mann aus­rau­ben. Der zück­te ein Mes­ser und stach auf den 21jährigen ein. Der 21jährige wur­de schwer ver­letzt und muß­te einer Not­ope­ra­ti­on unter­zo­gen werden.

Ham­burg: Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gung nach Disco-Flirt
Tür­ste­her fal­len über Mäd­chen (18) her
Es war eine beson­de­re Bekannt­schaft, eine auf­re­gen­de Ver­ab­re­dung – und ein Alb­traum! Ein 18jähriges Mäd­chen soll von drei Män­nern ver­ge­wal­tigt wor­den sein. Jetzt ste­hen die mut­maß­li­chen Pei­ni­ger vor Gericht.
Laut Ankla­ge traf sich Nico­le D. (Name geän­dert) am Nach­mit­tag des 18. Janu­ar am Haupt­bahn­hof mit Bakri El H. (22). Die bei­den hat­ten sich auf dem Kiez ken­nen­ge­lernt. Der Liba­ne­se arbei­te­te dort als Tür­ste­her, unter ande­rem im ange­sag­ten „D‑Club“ (ehe­mals „Docks“).

Ham­burg ringt um Fassung
Von Sver­re Schacht
Nur die Opfer krie­gen lebens­läng­lich“, hat ein Pas­sant auf die Säu­le im Ham­bur­ger U‑Bahnhof Jung­fern­stieg geschrie­ben – es ist die jetzt von Blu­men und Ker­zen umring­te Säu­le, an der Mel D. (19) am Wochen­en­de nach Him­mel­fahrt von fünf Jugend­li­chen ange­pö­belt und dann von dem 16 Jah­re alten Deutsch-Afgha­nen Eli­as mit einem Mes­ser­stich ins Herz getö­tet wurde.

Kon­sta­bler­wa­che: Jun­ge Frau auf U‑Bahngleise gestoßen

Hoch­zeits­fei­er endet mit blu­ti­ger Messerstecherei
Tauf­kir­chen – Kri­tik an einem Kaf­fee soll der Aus­lö­ser gewe­sen sein: In eine Eska­la­ti­on blu­ti­ger Gewalt mün­de­te am Son­tag­abend eine Hoch­zeits­fei­er in Tauf­kir­chen. Die Mord­kom­mis­si­on ermit­telt nun.

Poli­zei nimmt nach Mord an Obdach­lo­sem vier Ver­däch­ti­ge fest
DUISBURG. Nach der Ermor­dung eines Obdach­lo­sen im nord­rhein-west­fä­li­schen Kamp-Lint­fort hat die Poli­zei vier Jugend­li­che im Alter von 16 und 17 Jah­ren fest­ge­nom­men. Sie ste­hen nach Behör­den­an­ga­ben „im drin­gen­den Ver­dacht, an der Ermor­dung des Obdach­lo­sen Klaus B. am Pap­pel­see in Kamp-Lint­fort betei­ligt gewe­sen zu sein“. Ihnen sei­en Fin­ger- und Schuh­soh­len­spu­ren zuzu­ord­nen. Der Mord­kom­mis­si­on lie­gen Teil­ge­ständ­nis­se der vier Schü­ler vor.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Geplan­tes Atom­mül­lager Gorleben
Dis­kus­si­on über Sicher­heits­an­for­de­run­gen entbrannt
Wer­den die Sicher­heits­an­for­de­run­gen im geplan­ten Atom­mül­lager Gor­le­ben laxer? Nach den bis­he­ri­gen Regeln soll­te der Strah­len­müll auch nach 500 Jah­ren noch gebor­gen wer­den kön­nen. Nun soll die­ser Pas­sus ent­fal­len, berich­tet die ARD. Das Umwelt­mi­nis­te­ri­um sagt hin­ge­gen: Noch ist nichts entschieden.

Ange­kün­dig­te Katastrophe
Pilz gefähr­det Wei­zen­ern­te weltweit
In Afri­ka ist ein Pilz mutiert, der sich jetzt aus­brei­tet. Er bedro­he die glo­ba­le Wei­zen­ern­te, war­nen Exper­ten. Vor allem dicht besie­del­te Gebie­te Asi­ens sei­en gefähr­det – und damit die Nah­rungs­grund­la­ge von Mil­li­ar­den von Menschen.

Afri­ka­ni­sche Ver­hält­nis­se in der US-Hauptstadt …
Kampf gegen Aids
Washing­ton för­dert Frauenkondome
Mit Kunst­stoff­schläu­chen gegen HIV: Washing­ton will mit Frau­en­kon­do­men die rapi­de Aus­brei­tung von Aids in der US-Haupt­stadt stop­pen. Die Behör­den wer­ben mit Nied­rig­prei­sen und Inno­va­tio­nen. So soll das neue Frau­en­kon­dom lei­ser sein als das Vorgängermodell.

Fund aus dem Drei­ßig­jäh­ri­gen Krieg
Mas­sen­grab in Stral­sun­der Alt­stadt entdeckt
Spek­ta­ku­lä­re Ent­de­ckung in Stral­sund: Mit­ten in der Alt­stadt haben Archäo­lo­gen ein Mas­sen­grab aus dem Drei­ßig­jäh­ri­gen Krieg aus­ge­gra­ben. Doch die Merk­ma­le der Toten sind nicht typisch für Sol­da­ten. Jetzt rät­seln Archäo­lo­gen, wor­an die­se Men­schen einst starben.

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