Presseschau, 20. Juni 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Verhältnis Europa – Türkei; Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr; „Krone“-Herausgeber Dichand gestorben; „Christopher Street Day“ (Artikel von Thorsten Hinz); der neue „Fall Sarrazin“; einige exemplarische Fälle von Ausländerkriminalität.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Bemer­kens­wer­ter Kom­men­tar in der „Welt“ …
Die­se Tür­kei hat in Euro­pa nichts verloren
Der tür­ki­sche Pre­mier Erdo­gan kehrt zu den anti­west­li­chen Wur­zeln des poli­ti­schen Islam zurück und ent­frem­det sein Land von der EU.
Von Cle­mens Wergin

Eine radi­ka­le Tür­kei dreht Euro­pa den Rücken zu
Anka­ra wen­det sich immer mehr vom Wes­ten ab. Die EU sucht bis Jah­res­en­de nach neu­en Anrei­zen für den Bos­po­russtaat. [Unter ande­rem wird allen Erns­tes dar­über nach­ge­dacht, als Zei­chen des Ent­ge­gen­kom­mens den Tür­ken Visa-Frei­heit zu gewähren!]

Afgha­ni­stan
„Die Jungs sind auch hier, um das Ster­ben zu lernen“
Das Gebirgs­jä­ger­ba­tail­lon 232 soll mit der afgha­ni­schen Armee kämp­fen. Doch es gibt Pro­ble­me mit dem unbe­re­chen­ba­ren Partner.

Dien Bien Kundus
Von Micha­el Paulwitz
„Ein Jahr, dann sind wir da wie­der raus, haben wir damals gedacht. Da haben wir uns gründ­lich getäuscht.“ Der sich da als geschei­ter­ter Blitz­krieg-Stra­te­ge zu erken­nen gibt, ist nicht etwa ein Gene­ral­stäb­ler vom OKW, son­dern kein ande­rer als Peter Struck, SPD-Frak­ti­ons­chef, als Bun­des­kanz­ler Ger­hard Schrö­der 2001 die „unein­ge­schränk­te Soli­da­ri­tät“ mit den Ver­ei­nig­ten Staa­ten ver­kün­de­te und der Bun­des­tag den Ein­satz der Bun­des­wehr in Afgha­ni­stan beschloß.
Der „Spie­gel“ hat, für sei­ne aktu­el­le Aus­ga­be, die „alten Krie­ger“ inter­viewt, die „Väter der deut­schen Aus­lands­ein­sät­ze und der Betei­li­gung Deutsch­lands am Afgha­ni­stan-Krieg“, und dabei bemer­kens­wer­te Ein­sich­ten zuta­ge gefördert.

Nah­ost
Isra­els Libe­ra­le kämp­fen gegen die from­me Front
Von Ulri­ke Putz
Der Fall ent­zweit Isra­el: Ultra­or­tho­do­xe Eltern wol­len ihre Töch­ter mit allen Mit­teln von ande­ren Kin­dern fern­hal­ten. Dafür gin­gen über 100.000 Reli­giö­se auf die Stra­ße – und pro­vo­zier­ten ihre welt­li­chen Mit­bür­ger. Der Kon­flikt erschüt­tert die Grund­fes­ten der israe­li­schen Gesellschaft.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Öster­rei­chi­scher Medienzar
„Krone“-Herausgeber Dichand gestorben
Mit der „Kro­nen Zei­tung“ schuf er eines der ein­fluß­reichs­ten und auf­la­gen­stärks­ten Bou­le­vard­blät­ter Euro­pas, sei­ne Kom­men­ta­re wur­den von Regie­rung und Oppo­si­ti­on glei­cher­ma­ßen genau gele­sen: Jetzt ist der öster­rei­chi­sche Ver­le­ger Hans Dichand 89jährig in Wien gestorben.

Ausch­witz ist an allem schuld
Von Doris Neujahr
Die heh­ren Euro­pa-Visio­nen wer­den gera­de auf ihren bana­len Kern redu­ziert: eine Mischung aus Büro­kra­ten­herr­schaft und einer von Deutsch­land zu finan­zie­ren­den Transferunion.
Um sie zu recht­fer­ti­gen und dem ver­un­si­cher­ten Jus­te milieu der BRD neu­en Halt zu geben, brach­te des­sen Zen­tral­or­gan, die Wochen­zei­tung „Die Zeit“, kürz­lich ihr aller­schwers­tes Geschütz in Stel­lung: den Phi­lo­so­phen Jür­gen Haber­mas, der laut ihrem Geburts­tags­ar­ti­kel zum Acht­zigs­ten vom letz­ten Jahr eine „Welt­macht“ dar­stellt. Die Welt­macht titel­te nun: „Wir brau­chen Euro­pa!“ Gewiß – bloß welches?

Ein­kom­mens­stu­die
Öko­no­men war­nen vor Absturz der Mittelschicht
Die Rei­chen wer­den trotz Kri­se immer rei­cher, gleich­zei­tig wächst die Zahl der Armen: Nach einer neu­en Stu­die hat sich die Ein­kom­mens­lü­cke in Deutsch­land aus­ge­wei­tet. Gro­ßer Ver­lie­rer ist die Mit­tel­schicht – und das Spar­pro­gramm der Regie­rung könn­te die Lage noch verschärfen.

Die Mär vom mas­sen­haf­ten Absturz der Mittelschicht
Sozi­al­ver­bän­de war­nen vor dem Abglei­ten der Mit­tel­schicht und den gie­ri­gen Rei­chen. Die Fak­ten spre­chen eine ande­re Sprache.

Gast­kom­men­tar: Kein Eltern­geld für Sozialhilfemütter
Stoppt die Vermehrungsprämie!
Von Gun­nar Heinsohn

Euro-Ret­tungs­schirm: Ver­fas­sungs­recht­ler Murs­wiek ver­traut auf Karlsruhe
Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt wird den EU-Ret­tungs­schirm für ver­fas­sungs­wid­rig erklä­ren. Die­se Über­zeu­gung ver­tritt der Frei­bur­ger Ver­fas­sungs­recht­ler Diet­rich Murs­wiek im Inter­view mit der JUNGEN FREIHEIT.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Gedenk­ver­an­stal­tun­gen erin­nern an Volks­auf­stand in der DDR
BERLIN. In Ber­lin ist am Don­ners­tag mit meh­re­ren Ver­an­stal­tun­gen der Opfer des Volks­auf­stan­des in der DDR vom 17. Juni 1953 gedacht worden.

Spar­pa­ket: Luc Jochim­sen plä­diert für Generalstreik
HAMBURG. Die Kan­di­da­tin der Links­par­tei für das Amt des Bun­des­prä­si­den­ten, Luc Jochim­sen, hat sich dafür aus­ge­spro­chen, als Reak­ti­on auf die Spar­maß­nah­men der Bun­des­re­gie­rung den Gene­ral­streik aus­zu­ru­fen. Man müs­se dar­über dis­ku­tie­ren, wel­che Mög­lich­keit die Bevöl­ke­rung habe, um sich gegen das Spar­pa­ket zur Wehr zu set­zen, sag­te Jochim­sen dem Ham­bur­ger Abendblatt.

Gewalt gegen Polizisten
Fest­nah­men nach Anschlag mit Sprengsatz
Die bru­ta­le Atta­cke auf zwei Poli­zis­ten löst eine Dis­kus­si­on über schär­fe­re Stra­fen aus. Die Lin­ke distan­ziert sich von den Tätern.

Lin­ke rufen zum Flag­gen-Klau auf
BERLIN. Eine lin­ke Grup­pie­rung mit dem Namen „anti-natio­na­ler Welt­fuß­ball­ver­band“ hat zum „Dieb­stahl oder Raub“ von Deutsch­land­flag­gen und sons­ti­gen schwarz­rot­gol­de­nen „WM-Fan­ar­ti­keln jeg­li­cher Art“ aufgerufen.
Die natio­na­len und ras­sis­ti­schen Aus­wüch­se der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaft sei­en ent­schie­den abzu­leh­nen und zu bekämp­fen, hieß es in dem unter ande­rem auf dem links­ex­tre­men Inter­net­por­tal Indy­m­e­dia ver­brei­te­ten Aufruf.

Tota­le Igno­ranz des bio­lo­gisch Möglichen
Von Thors­ten Hinz
Am Wochen­en­de wird in Ber­lin zum Chris­to­pher Street Day (CSD) wie­der eine gro­ße Schwu­len­pa­ra­de durch die Stadt zie­hen. Für Poli­zei­prä­si­dent Die­ter Glietsch ist das der Grund, am Poli­zei­prä­si­di­um die Regen­bo­gen­fah­ne his­sen zu las­sen. Das ist um so bemer­kens­wer­ter, weil er gleich­zei­tig der Poli­zei unter­sagt hat, wäh­rend der Fuß­ball-WM die Dienst­au­tos mit Schwarz-Rot-Gold zu dekorieren.
Das Sym­bol der Staat­lich­keit gilt Glietsch als poten­ti­el­les Ärger­nis, dem Sym­bol einer Inter­es­sen­grup­pe, die sich über ihre Sexua­li­tät defi­niert, erweist er als Ver­tre­ter des Staa­tes sei­nen Respekt. Was sagt das aus über Glietsch und über die Stadt? Wie hängt bei­des mit­ein­an­der zusam­men? Und – was will der CSD überhaupt?

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Tür­ki­sche Gemein­de for­dert Sar­ra­zins Rücktritt
Die Tür­ki­sche Gemein­de will, daß Sar­ra­zin wegen abfäl­li­ger Äuße­run­gen als Bun­des­bank-Vor­stand zurück­tritt. [Das Aus­spre­chen der Wahr­heit ist also eine „abfäl­li­ge Äuße­rung“. Inter­es­san­te Ansicht …]

Lin­ke und Migran­ten schäu­men vor Wut …
Quar­tals-Pöb­ler Sarrazin
Fliegt er jetzt end­lich aus der SPD?
Migran­ten machen uns düm­mer, behaup­tet der Bundesbanker
[Der eigent­li­che Ham­mer ist fol­gen­de Aus­sa­ge von SPD-Kreis-Chef Raed Saleh (Ber­lin-Span­dau): „Wenn es Herrn Sar­ra­zin in unse­rer Hei­mat Deutsch­land nicht mehr gefällt, rate ich ihm, auszuwandern.“ (!!)]

Die Pres­se­mit­tei­lung der TGD im Original-Wortlaut …
Sar­ra­zin muß zurück­tre­ten oder zurück­ge­tre­ten werden
Der Bun­des­vor­sit­zen­de der Tür­ki­schen Gemein­de in Deutsch­land (TGD), Ken­an Kolat, hat den Bun­des­bank-Chef, Herrn Prof. Dr. Axel A. Weber in einem Brief auf­ge­for­dert, Thi­lo Sar­ra­zin nach sei­nen letz­ten ras­sis­ti­schen Äuße­run­gen zum Rück­tritt zu drän­gen oder zu entlassen.
„Spä­tes­tens nach der Aus­sa­ge ‚Wir wer­den auf natür­li­chem Wege durch­schnitt­lich düm­mer‘ dürf­te uns allen ein­leuch­ten, daß hier­bei nicht von Mei­nungs­frei­heit oder Pole­mik die Rede sein kann. Mit sei­nen ras­sis­ti­schen Äuße­run­gen sei Herr Sar­ra­zin nicht nur unhalt­bar, son­dern er wer­de zu einer Belas­tung für den Ruf der Bun­des­bank, für unse­re Gesell­schaft und für unser Land“, so Ken­an Kolat.
„Herr Sar­ra­zin hat die demo­kra­ti­sche Dis­kus­si­ons­kul­tur ver­las­sen und hört nicht auf, mit sei­nen Äuße­run­gen gegen Min­der­hei­ten zu het­zen. Für die­se Äuße­run­gen müs­sen die Staats­an­walt­schaf­ten von Amts wegen ermit­teln“, so Kolat weiter.
Die Tür­ki­sche Gemein­de in Deutsch­land prü­fe zur Zeit, ob von meh­re­ren tau­send Men­schen Anzei­ge gegen ihn erstat­tet wer­den kann.
Auf jeden Fall wer­de die Tür­ki­sche Gemein­de in Deutsch­land die­sen Fall den inter­na­tio­na­len Insti­tu­tio­nen vorlegen.

Die tür­kischs­ten Städ­te Deutschlands

Alles für unse­re „Schät­ze“ (Zitat Horst Köhler) …
Ber­lin kommt Ein­wan­de­rern entgegen
BERLIN. Der Ber­li­ner Senat hat umfang­rei­che Maß­nah­men ange­kün­digt, um den Bedürf­nis­sen der Ein­wan­de­rer in der Haupt­stadt ent­ge­gen­zu­kom­men. „Alle Geset­ze gehö­ren auf den Prüf­stand, ob sie noch den Bedin­gun­gen einer Ein­wan­de­rungs­stadt ent­spre­chen“, kün­dig­te Sozi­al­se­na­to­rin Caro­la Bluhm (Links­par­tei) am Mitt­woch an.
Bei Stel­len­aus­schrei­bun­gen sol­len bei­spiels­wei­se gezielt Ein­wan­de­rer ange­spro­chen und bevor­zugt wer­den. Der jetzt vor­ge­leg­te Geset­zes­ent­wurf sieht eine Quo­ten­re­ge­lung vor, bei der in Behör­den der Ein­wan­de­rer­an­teil dem Bevöl­ke­rungs­durch­schnitt ent­spre­chen soll.

Aus­län­der­kri­mi­na­li­tät (exem­pla­ri­sche Fälle)

Jugend­ban­de ver­sperrt Poli­zei­strei­fe den Weg
„Das ist unse­re Straße!“
Sie trin­ken Bier, ste­hen nachts mit­ten auf der Stra­ße. Eine her­an­ra­sen­de Poli­zei­strei­fe („Platz da, wir müs­sen zu einem Not­fall!“) inter­es­siert die sechs Män­ner kei­nen Deut: „Nö. Das ist unse­re Stra­ße. Da machen wir, was wir wollen!“
Unfaß­bar: Eine Dort­mun­der Ban­de ver­sperrt ein­fach einem Ein­satz­wa­gen den Weg! Die Poli­zis­ten waren auf dem Weg zu einem älte­ren Ehe­paar. Ver­bre­cher hat­ten sie in ihrem Haus überfallen.
Ein Poli­zei­spre­cher: „Die Grup­pe behin­der­te in unglaub­li­cher Wei­se die­sen drin­gen­den Ein­satz.“ Vier wei­te­re Strei­fen­wa­gen muß­ten anrü­cken, um die aggres­si­ven Trin­ker (sic!) zu bän­di­gen. Metin A. (27) wur­de fest­ge­nom­men: „Er igno­rier­te einen Platz­ver­weis, trat um sich, beschä­dig­te einen Polizeiwagen.“

„Hells Angels“ grei­fen Auto­fah­rer und Poli­zis­ten an
In Ber­lin haben Mit­glie­der der Rocker­ban­de „Hells Angels“ [„Hells Angels MC Nomads Tur­key“] einen Auto­fah­rer atta­ckiert. Als die Poli­zei kam, wur­de auch sie angegriffen.

Klei­ner Jun­ge soll­te in Bochum klau­en gehen
Die­ser Vater mach­te sei­nen Sohn (11) zum Dieb
Der unglaub­li­che Fall: Demir K. (38) und sei­ne Frau Ele (31)* waren zusam­men mit ihrem Sohn in einem Bochu­mer Kauf­haus unter­wegs. Sie hat­ten Waren im Wert von 75 Euro in einen Wäsche­korb gepackt, dann die Kas­sie­re­rin abgelenkt.
Der Jun­ge soll­te den Korb unbe­merkt aus dem Laden tra­gen. Am Ein­gang wur­de er aber geschnappt.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Sprach­schutz in Österreich
Von Tho­mas Paulwitz
Tu infe­lix Aus­tria per­tur­bas: Wäh­rend die Deut­sche Bahn (DB) umdenkt und mit freund­li­cher Unter­stüt­zung von Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Peter Ram­sau­er all­mäh­lich wie­der weg will von däm­li­chen Angli­zis­men wie „Ser­vice Point“, ist bei den Öster­rei­chi­schen Bun­des­bah­nen (ÖBB) die gegen­tei­li­ge Ent­wick­lung zu beobachten.
So heißt zum Bei­spiel der neue Hoch­ge­schwin­dig­keits­zug „rail­jet“. Seit die­ser Woche fährt er auch die Stre­cke zwi­schen Wien und Zürich und löst damit den „Tran­sal­pin“ ab. Die Erfah­rung, daß mit der Ein­füh­rung eines eng­li­schen Namens in der Regel eine Ver­schlech­te­rung der Qua­li­tät ein­her­geht, bestä­tigt sich auch in die­sem Fall wie­der einmal.

Gemah­lin von Otto dem Großen
Über­res­te von Köni­gin Edi­tha identifiziert
Spek­ta­ku­lä­rer Indi­zi­en­be­weis: Im Mag­de­bur­ger Dom sind tat­säch­lich die sterb­li­chen Über­res­te von Köni­gin Edi­tha gefun­den wor­den. Sie war vor mehr als tau­send Jah­ren mit Kai­ser Otto dem Gro­ßen ver­hei­ra­tet. Im Herbst soll die roya­le Tote nun noch ein­mal beer­digt werden.

Infek­ti­on mit Folgen
Kaum bekann­tes Virus gefähr­det unge­bo­re­nes Leben
Von Cin­thia Briseño
Fast nie­mand kennt die Gefahr: Infi­ziert sich eine Schwan­ge­re mit dem Zyto­me­ga­lie­vi­rus, kann der Fötus schwe­re Schä­den davon­tra­gen. Ein ein­fa­cher Test könn­te Babys vor einer Behin­de­rung schüt­zen. Doch er gehört nicht zur Mut­ter­schafts­vor­sor­ge. Für Betrof­fe­ne ein Skan­dal – für Medi­zi­ner ein Dilemma.

Astro­phy­sik
For­scher erschüt­tern Theo­rie über Dunk­le Materie
Seit lan­gem wird ver­mu­tet, daß die Dunk­le Mate­rie als Ster­nen­kitt dient. Deut­sche For­scher stel­len das Theo­rien­ge­bäu­de der Phy­sik jedoch in Frage.

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