Presseschau, 27. Juni 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Afghanistan-Krieg; Zustand und Zukunft der Bundeswehr; Soros warnt vor Euro-Kollaps; Bundespräsidentenwahl; rot-rotes "Integrationsgesetz" in Berlin; Widerstand gegen Islamisierung in Frankreich; exemplarische Fälle von Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

Gastbeitrag


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Ärger um Top-Soldaten
Oba­ma feu­ert Gene­ral McChrystal
Sei­ne Aus­fäl­le gegen die US-Regie­rung haben Gene­ral Stan­ley McChrys­tal den Job gekos­tet. Nach einer Stand­pau­ke von Prä­si­dent Barack Oba­ma muß der Ober­be­fehls­ha­ber des Afgha­ni­stan-Ein­sat­zes gehen – Nach­fol­ger wird David Petrae­us. Der Füh­rungs­wech­sel ist ein schwe­rer Schlag für die Mission.

Die Angst vor dem Wort „Krieg“
So wur­de die Wahr­heit über den Ein­satz in Afgha­ni­stan verschleiert
Trotz bei­na­he täg­li­cher Gefech­te, trotz gefal­le­ner Sol­da­ten und grau­en­vol­ler Ver­wun­dun­gen scheu­te sich die Poli­tik viel zu lan­ge davor, die Rea­li­tä­ten des Afgha­ni­stan-Ein­sat­zes klar zu benen­nen. Krieg – das war ein ver­bo­te­nes Wort…
In ihrem neu­en Buch „Ruhet in Frie­den, Sol­da­ten!“ beschrei­ben die BILD-Repor­ter Juli­an Rei­chelt und Jan Mey­er, wie Poli­tik und Bun­des­wehr die Wahr­heit über Afgha­ni­stan über lan­ge Zeit vertuschten.

Bun­des­wehr­be­richt
Sol­da­ten star­ben wegen schlech­ter Ausrüstung
Der Tod ihres Kame­ra­den am 15. April in Afgha­ni­stan hät­te ver­hin­dert wer­den kön­nen, davon sind Offi­zie­re der deut­schen Trup­pen über­zeugt. Nach SPIE­GEL-Infor­ma­tio­nen wer­fen sie der Bun­des­wehr ekla­tan­te Aus­rüs­tungs­män­gel vor.

Deut­sche Projekte
Wie Satel­li­ten zu Waf­fen werden
Von Chris­toph Seidler
Flie­gen­de Pan­nen­hel­fer sol­len künf­tig Satel­li­ten im All an die Angel neh­men und repa­rie­ren. Doch die Vor­zei­ge­pro­jek­te der deut­schen Raum­fahrt ber­gen Sicher­heits­ri­si­ken – was pas­siert, wenn die Robo­ter als Waf­fen miß­braucht werden?

Was für ein Irrsinn …
Sparkurs
Bun­des­wehr mus­tert sechs ihrer zehn U‑Boote aus
Die Bun­des­wehr muß spa­ren – und das bekommt auch die Mari­ne zu spü­ren: Jetzt wur­den sechs der ins­ge­samt zehn U‑Boote aus­ge­mus­tert. Die Besat­zun­gen der alten Boo­te sol­len umge­schult werden.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Wäh­rungs­wet­te
Star­in­ves­tor Soros warnt vor Euro-Kollaps
Düs­te­re Pro­gno­sen eines Bör­sen­stars: Der US-Inves­tor Soros hält einen Kol­laps des Euro für mög­lich – und sieht die Schuld dafür bei Deutsch­land. Soll­te die Bun­des­re­gie­rung ihre Spar­po­li­tik fort­füh­ren, droh­ten Euro­pa sozia­le Unru­hen, warnt er in einem Interview.

Bun­des­prä­si­den­ten­wahl
Weiz­sä­cker ver­langt Auf­he­bung des Koalitionszwangs
Die­ser Appell dürf­te bei der Kanz­le­rin nicht gut ankom­men: Die bei­den Alt-Bun­des­prä­si­den­ten Weiz­sä­cker und Her­zog plä­die­ren für eine wirk­lich freie Wahl des Staats­ober­haupts. Die Dele­gier­ten in der Bun­des­ver­samm­lung soll­ten unab­hän­gig von Par­tei- und Koali­ti­ons­zwang abstimmen.

Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tur
Lin­ken-Poli­ti­ker Rame­low brüs­kiert Gauck
Har­sche Kri­tik an Joa­chim Gauck: Thü­rin­gens Lin­ke-Frak­ti­ons­chef Bodo Rame­low hat den Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten von SPD und Grü­nen als „nur ein­ge­schränkt demo­kra­tiefä­hig“ bezeich­net. Gauck selbst rech­net sich ange­sichts der Que­re­len mit der Lin­ken in der Bun­des­ver­samm­lung kaum Erfolgs­chan­cen aus.

CDU-Poli­ti­ker Band­mann for­dert Wie­der­ein­füh­rung der Grenzkontrollen
DRESDEN. Der innen­po­li­ti­sche Spre­cher der CDU-Frak­ti­on im säch­si­schen Land­tag, Vol­ker Band­mann, hat die Wie­der­ein­füh­rung der Grenz­kon­trol­len zu Polen und Tsche­chi­en gefordert.
Hin­ter­grund ist der star­ke Kri­mi­na­li­täts­an­stieg seit der Grenz­öff­nung im Dezem­ber 2007 im Zuge der Schen­gen-Erwei­te­rung. Vor allem Auto­dieb­stäh­le nah­men in die­ser Zeit rapi­de zu. Allein in Sach­sen stie­gen sie 2009 im Ver­gleich zum Vor­jahr um 32 Prozent.

Haus­ver­bot: NPD-Chef Voigt schei­tert mit Kla­ge gegen Hotel
FRANKFURT/ODER. Das Haus­ver­bot eines bran­den­bur­gi­schen Hotels gegen den NPD-Vor­sit­zen­den Udo Voigt war recht­mä­ßig. Das ent­schied das Land­ge­richt Frank­furt an der Oder am Diens­tag und wies eine ent­spre­chen­de Kla­ge des NPD-Chefs ab.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

„Ran­da­lie­ren­de Burschenschaften“
Tobi­as Westphal
Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de war in der Uni­ver­si­täts­stadt Mar­burg mal wie­der etwas los. Zum einen ver­an­stal­te­te in der Stu­den­ten­hoch­burg die Neue Deut­sche Bur­schen­schaft ihren Bur­schen­tag, ihre sat­zungs­ge­mä­ße Jahreshauptversammlung.
Zum ande­ren war dies für zahl­rei­che „anti­fa­schis­ti­sche“ Grup­pen end­lich mal wie­der Anlaß genug, eine Gegen­de­mons­tra­ti­on unter dem Mot­to „Ver­bin­dun­gen kap­pen! Män­ner­bün­de auf­lö­sen!“ zu orga­ni­sie­ren. Daß das Wochen­en­de in Mar­burg nicht fried­lich ver­lau­fen wür­de, war also sicher.

Links­ex­tre­mis­ten stö­ren öffent­li­che Mus­te­rung der „Lan­gen Kerls“
POTSDAM. Links­ex­tre­mis­ten haben am Sonn­abend eine Schau­mus­te­rung des Tra­di­ti­ons­ver­eins „Pots­da­mer Rie­sen­gar­de ‘Lan­ge Kerls’“ gestört und für einen Abbruch der Ver­an­stal­tung gesorgt.
Die etwa 30 Demons­tran­ten skan­dier­ten Paro­len, ver­teil­ten But­ter­säu­re auf dem Platz und zeig­ten Trans­pa­ren­te mit Auf­schrif­ten wie „Lan­ge Kerls einen Kopf kür­zer machen“ und „Sabo­tiert preu­ßi­sches Hel­den­tum“, sag­te ein Spre­cher der Poli­zei Pots­dam der JUNGEN FREIHEIT.

Bay­erns Grüne …
Schwarz-Rot-Bunt: Ein Fest der Kulturen

Zur Erin­ne­rung …
21. Juni 1919: Selbst­ver­sen­kung der Kai­ser­li­chen Hoch­see­flot­te in Sca­pa Flow

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Afgha­ni­stan-Heim­keh­rer: Bri­ti­sche Sol­da­ten gera­ten zwi­schen Isla­mis­ten und Rechts­ex­tre­mis­ten [gemeint sind Anhän­ger der „Eng­lish Defence League“]

Ber­lin: Senat schreibt Deut­schen-Dis­kri­mi­nie­rung fest
„Inte­gra­ti­ons­ge­setz“: Bald darf es nicht ein­mal mehr christ­li­che Fei­er­ta­ge geben
Von Mar­tin Müller-Mertens

Inte­gra­ti­ons- und Par­ti­zi­pa­ti­ons­ge­setz für Berlin
Dis­kri­mi­nie­rung durch Integration?
Ein Gesetz­ent­wurf für das Land Ber­lin will mehr Chan­cen­gleich­heit für Per­so­nen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund. Statt einer Quo­te defi­niert er Anfor­de­run­gen an Bewer­ber auf Posi­tio­nen im öffent­li­chen Dienst – die vie­le Deut­sche nicht erfül­len kön­nen. Chris­ti­an Ober­wet­ter über posi­ti­ve Ungleich­be­hand­lung und viel Arbeit für Arbeitsrechtler.

Frank­reich: Kreuz­zug mit Schwein und Wein
Rech­te Fran­zo­sen wol­len Mus­li­me durch ein Gela­ge in Paris pro­vo­zie­ren – es soll Schwei­ne­fleisch und Wein geben. Nicht nur der Bür­ger­meis­ter rech­net mit Ausschreitungen.

Les Iden­ti­taires

Eth­nic diver­si­ty at school has a nega­ti­ve effect on learning

Aus­län­der­ge­walt

Köln: Frau nach WM-Spiel vergewaltigt
Mit ein paar Freun­den hat­te sie das Spiel Deutsch­land gegen Ser­bi­en geguckt. Als sich die 21jährige in der Nacht zum Sams­tag auf den Heim­weg mach­te, wur­de sie mit­ten in der Innen­stadt von drei Män­nern ange­grif­fen und vergewaltigt.

50 aggres­si­ve Tür­ken umla­gern Polizeiwache
Einen klei­nen Vor­ge­schmack auf das, was uns noch bevor­steht, beka­men jetzt Poli­zei­be­am­te der Poli­zei­wa­che in Dort­mund-Men­ge­de zu spü­ren. Nach­dem ein 32jähriger Tür­ke, der unter Dro­gen­ein­fluß ran­da­lier­te und von der Poli­zei nur durch Gewalt und mit Pfef­fer­spray gebän­digt wer­den konn­te, ver­starb, bela­ger­te ein aggres­si­ver Mob aus bis zu 50 jun­gen Tür­ken die Poli­zei­wa­che in DO-Men­ge­de und skan­dier­te laut­hals: „Mör­der, Mörder“.

Chi­ne­si­sche Selbst­jus­tiz in Paris Belleville
Über 10.000 in Paris leben­de Chi­ne­sen haben ver­gan­ge­nen Sonn­tag in Bel­le­vil­le gegen man­geln­de Sicher­heit in der Stadt demons­triert. Die Poli­zei wür­de stets die „Süd­län­der“ gegen die ech­ten Asia­ten in Schutz neh­men. Wird einer Chi­ne­sin eine Hand­ta­sche geklaut, schaut die Poli­zei weg und läßt die „Süd­län­der“ gewähren.
Als es bei der Demo erneut zu Zusam­men­stö­ßen mit „süd­län­di­schen“ Jugend­li­chen kam, nah­men die Chi­ne­sen die Sache gleich selbst in die Hand und ver­such­ten, einen der Jugend­li­chen zu lyn­chen (Foto). Die chi­ne­si­sche Bruce-Lee-Metho­de ist mit Sicher­heit nicht die rich­ti­ge. Den­noch ist es nur zu die­sen bür­ger­kriegs­ähn­li­chen Zustän­den gekom­men, weil die fran­zö­si­sche Jus­tiz in vor­aus­ei­len­der Unter­wer­fung unter die isla­mi­schen Her­ren­men­schen ver­sagt hat.

Christ­li­cher Ori­en­ta­le ermor­det jun­gen Deutschen …
Ham­burg-Har­burg: Pas­cal E. nach Abi-Fei­er getötet
Ange­hö­ri­ge und Freun­de trau­ern – Sitz­blo­cka­de auf Bre­mer Straße

„Schatz, er hat mich getroffen!“
Der 22jährige Pas­cal E. starb, weil er sei­ne gro­ße Lie­be Julia schüt­zen wollte.

Mes­ser­kampf zwi­schen Deut­schen und Türken …
18jähriger sticht Mann in der Neu­stadt nieder
Schon wie­der so eine bru­ta­le Mes­ser-Atta­cke in Ham­burg! Am Wochen­en­de hat ein 18jähriger einen Mann (25) in der Stra­ße Thiel­bek in der Neu­stadt niedergestochen.
Es ist 3.52 Uhr mor­gens, als Ahmet Y. (25), Ser­kan S. (26) und zwei wei­te­re Beglei­ter in der Mor­gen­däm­me­rung durch die Neu­stadt lau­fen. Die vier Män­ner tref­fen auf Dus­tin G. (18) und Juli­an H. (17), gera­ten mit ihnen in Streit. Es kommt zu einer Schlägerei.
Dus­tin G. geht zu Boden, wird getre­ten. Plötz­lich zückt er ein Mes­ser [Not­wehr?], rammt die Klin­ge Ahmet Y. in den Bauch. Ser­kan S. wird an Arm und Rücken ver­letzt. Danach flüch­ten die jun­gen Täter. Ihre Opfer wer­den in die Kli­nik gebracht.
Dus­tin G. hat selbst einen Durch­stich an der lin­ken Hand [somit dürf­te min­des­tens einer der Geg­ner eben­falls ein Mes­ser ein­ge­setzt haben!], geht mit sei­nem Freund frei­wil­lig ins Kran­ken­haus. Dort nimmt die Poli­zei sie fest. Nach der Ver­neh­mung wer­den sie wie­der ent­las­sen. „Es lagen kei­ne Haft­grün­de vor“, so Poli­zei­spre­cher Andre­as Schöpflin.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Geschlech­ter-For­schung
Mäd­chen mei­den den Wettbewerb
Unglei­che Kon­kur­renz: Jungs suchen Aus­ein­an­der­set­zun­gen, um Vor­tei­le zu erzie­len. Mäd­chen hin­ge­gen scheu­en den Wett­be­werb – des­halb ver­dien­ten sie spä­ter weni­ger Geld, glau­ben Wissenschaftler.

Eigen­tum ver­pflich­tet nicht
Das Land Sach­sen will sich nur noch um die wenigs­ten Denk­mä­ler küm­mern. Alle ande­ren kul­tu­rell wich­ti­gen Gebäu­de sol­len preis­ge­ge­ben werden

Sach­sens geplan­tes Abriß­ge­setz: Bekann­ter Denk­mal­pfle­ger nimmt den Ent­wurf auseinander

Umstrit­te­ne Diät
Sport vor dem Früh­stück för­dert Fettabbau
Beim Sport auf nüch­ter­nen Magen ver­brennt der Kör­per beson­ders viel Fett, berich­ten Medi­zi­ner. Geeig­ne­te Diät, oder gefähr­li­che Aske­se? For­scher war­nen vor über­mä­ßig viel Bewe­gung ohne vor­he­ri­ge Stärkung.

Neue Daten für alle Regionen
Deutsch­lands wah­res Klima
Von Axel Bojanowski
Der Süden ist die son­nigs­te Regi­on der Repu­blik, im Nor­den reg­net es meist? Meteo­ro­lo­gen haben für SPIEGEL ONLINE die neu­es­ten Wet­ter­da­ten aus­ge­wer­tet – mit über­ra­schen­den Ergebnissen.

Kavents­män­ner
For­scher erken­nen Monsterwellen-Wetter
Von Axel Bojanowski
Sie wer­den bis zu 30 Meter hoch, zer­stö­ren selbst gro­ße Schif­fe – Mons­ter­wel­len las­sen sich bis­her nicht vor­her­sa­gen. Nun kön­nen For­scher immer­hin zei­gen, unter wel­chen Bedin­gun­gen die gefähr­li­chen Was­ser­wän­de ent­ste­hen. Eine Erkennt­nis: Die Kavents­män­ner sind erstaun­lich langlebig.

 Gastbeitrag

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