Sezession
4. Juli 2010

Presseschau, 4. Juli 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Großmachtstreben der Türkei; Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt; Urteil des amerikanischen Supreme Court zum Recht auf Waffen; exemplarische Fälle von Ausländergewalt.


Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Das gefährliche Großmachtstreben der Türkei
Ankara schwelgt in großtürkischen Phantasien, träumt von einem neuen Osmanischen Reich. Eine Bedrohung sowohl für Europa als auch die arabischen Länder.

Europäische Union wirbt um die Türkei
BRÜSSEL. Die Europäische Union (EU) hat mit der Türkei neue Verhandlungen über einen Beitritt des Landes aufgenommen. Beobachter werten dies vor allem als politisches Signal gegenüber Ankara, sich wieder mehr an die Gemeinschaft anzunähern.
In jüngster Zeit hatte die Türkei die EU immer wieder mit politischen Maßnahmen brüskiert, die als Zeichen der Entfremdung gewertet wurden. Beispielsweise hatte Ankara Anfang des Jahres die Visumspflicht für mehrere Länder des Nahen Ostens aufgehoben.

„Wir sind nicht Luxemburg“
Die Wehrpflicht ist für die Erhaltung der Fähigkeit zur Landesverteidigung unverzichtbar. Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat im Gespräch mit dem „Spiegel“ auf etwas Wesentliches hingewiesen ...
Ex-Verteidigungsminister Scharping: Berufsarmee verfassungsrechtlich problematisch
Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat sich vehement gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen, so der „Spiegel“ (...) und auf Probleme mit dem Grundgesetz hingewiesen. „Wer der Bundeswehr die Möglichkeit nimmt, im Ernstfall Reservisten einberufen zu können, raubt ihr die Fähigkeit zur Landesverteidigung, also die verfassungspolitische Grundlage“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Nach dem Grundgesetz stelle der Bund Streitkräfte zur Landesverteidigung auf. „Auch wenn heute niemand mit einem Angriff gegen Deutschland rechnet, ändert das nichts an der verfassungspolitischen Grundlage“, so Scharping weiter.


 Gastbeitrag

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