Presseschau, 11. Juli 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Inspekteur des Heeres will deutsche Infanterie stärken; EU fordert einheitliches Asylrecht für ganz Europa; Migranten-Klage gegen Sarrazin; zahlreiche exemplarische Fälle von Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

Nicht nur unsere Stammautoren tragen zu unserem Netztagebuch bei.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

EU-Bei­tritts­ver­hand­lun­gen
Tür­kei-Fra­ge beschert Schwarz-Gelb neu­en Ärger
Von Ralf Neukirch
Die kri­seln­de Bun­des­re­gie­rung steht vor ihrem nächs­ten Kon­flikt: Die CSU stemmt sich gegen einen mög­li­chen EU-Bei­tritt der Tür­kei. Sie will die Debat­te jetzt offen­siv in die Koali­ti­on tra­gen – ent­ge­gen den Plä­nen von Kanz­le­rin Merkel.

Bun­des­wehr soll 9,3 Mil­li­ar­den Euro einsparen
Das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um plant offen­bar mas­si­ve Kür­zun­gen bei Waf­fen und Gerät. Nun wur­de erst­mals die Spar­lis­te bekannt.

Bis auf das Plä­doy­er für eine euro­päi­sche Armee am Ende des Arti­kels recht ver­nünf­ti­ge Gedan­ken zum Thema …
Bundeswehr-Reform
Gut­ten­bergs Schrumpf­kur offen­bart Strategielosigkeit
Die Spar­plä­ne des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters bele­gen das Feh­len einer sicher­heits­po­li­ti­schen Visi­on, moniert SPD-Ver­tei­di­gungs-Exper­te Bartels.

Das läßt wie­der ein wenig hoffen …
Bun­des­wehr-Inspek­teur will die Infan­te­rie stärken
„Fle­xi­bel ein­setz­bar und durch­hal­te­fä­hig“ sol­len die Kräf­te für Land­ope­ra­tio­nen sein – trotz aller Spardiktate.

Hee­res-Inspek­teur will trotz Spa­rens deut­lich mehr Kampftruppen

Sol­da­ten lei­den in der Hei­mat unter Schikanen
Im Aus­lands­ein­satz ris­kie­ren Bun­des­wehr­sol­da­ten ihr Leben. Zu Hau­se wer­den sie dafür offen­bar oft ange­pö­belt und Opfer grau­sa­mer Scherze.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

EU for­dert ein­heit­li­ches Asyl­recht für ganz Europa
Alle Mit­glieds­län­der der EU sol­len die Auf­nah­me von Asyl­be­wer­bern gleich hand­ha­ben. Doch die Bun­des­re­gie­rung ist skeptisch.
von S. Bol­zen und M. Lutz
Die Brüs­se­ler EU-Kom­mis­si­on plant ein ein­heit­li­ches Asyl­recht für Euro­pa. Es wür­de die seit der Grund­ge­setz­än­de­rung von 1993 in Deutsch­land gel­ten­den Ver­schär­fun­gen erheb­lich lockern. Wie die „Bild“-Zeitung am Frei­tag berich­te­te, sehen die Plä­ne der EU-Kom­mis­si­on eine Auf­he­bung der soge­nann­ten Flug­ha­fen­re­ge­lung vor. Auch die Dau­er von Asyl­ver­fah­ren sol­le ver­ein­heit­licht wer­den. Die EU-Kom­mis­si­on strebt ver­bind­li­che Fris­ten von sechs Mona­ten mit sechs Mona­ten Ver­län­ge­rung in allen Mit­glied­staa­ten an.

Migran­ten-Kla­ge
Ber­li­ner Tür­ken zei­gen Sar­ra­zin an
Thi­lo Sar­ra­zins The­sen zum Bil­dungs­ni­veau von Migran­ten haben ein juris­ti­sches Nachspiel.
In Ber­lin leben­de Tür­ken haben Straf­an­zei­ge gegen Bun­des­bank-Vor­stand Thi­lo Sar­ra­zin (SPD) wegen Volks­ver­het­zung erstat­tet. Sie wer­fen dem frü­he­ren Ber­li­ner Finanz­se­na­tor eine „gezielt belei­di­gen­de ras­sis­ti­sche Äuße­rung“ vor, die „den Rah­men der Mei­nungs­äu­ße­rung ver­läßt“, teil­te eine Anwalts­kanz­lei mit.
Sar­ra­zin hat­te im Juni die Befürch­tung geäu­ßert, das schwä­che­re Bil­dungs­ni­veau vie­ler Zuwan­de­rer wir­ke sich nega­tiv auf Deutsch­land aus. „Wir wer­den auf natür­li­chem Wege durch­schnitt­lich düm­mer“, sag­te der 65jährige. Die Anzei­ge gegen Sar­ra­zin erstat­te­ten der Vor­sit­zen­de der Tür­kisch- Deut­schen Unter­neh­mer­ver­ei­ni­gung Ber­lin-Bran­den­burg und Anwälte.

Bri­san­tes Gutachten
Euro-Ret­tungs­schirm ver­stößt gegen das Grundgesetz
Laut Stu­die ist die Öffent­lich­keit getäuscht wor­den: Das Ret­tungs­pa­ket sei anders als behaup­tet nicht zeit­lich befristet.

Bar­ro­so: Umstür­ze im Süden Euro­pas möglich
Die Füh­rung der Euro­päi­schen Uni­on schließt vor dem Hin­ter­grund der Euro­kri­se offen­bar ein Ende der par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tien in meh­re­ren süd­eu­ro­päi­schen Staa­ten (Grie­chen­land, Spa­ni­en, Potu­gal) nicht aus. Von der deut­schen Pres­se unbe­ach­tet berich­te­ten eng­lisch- und spa­nisch­spra­chi­ge Medi­en unlängst über ein Tref­fen des Prä­si­den­ten der EU-Kom­mis­si­on, José Manu­el Bar­ro­so, mit Gewerk­schafts­füh­rern. Bei der Zusam­men­kunft am 11. Juni habe der ehe­ma­li­ge por­tu­gie­si­sche Minis­ter­prä­si­dent die Gewerk­schafts­ver­tre­ter davor gewarnt, „daß die­se Län­der in ihrer demo­kra­ti­schen Gestal­tung, wie wir sie der­zeit ken­nen, ver­schwin­den könnten“.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Lin­ke Mei­nungs­frei­heit: Kei­ne „JF“ an Kiosken
Die extre­me Lin­ke gibt ein­mal mehr zu erken­nen, was sie unter „demo­kra­ti­schem Sozia­lis­mus“ ver­steht. Auch wenn es nach Mil­lio­nen von Toten durch wie­der­hol­te sozia­lis­ti­sche Beglü­ckungs­ver­su­che noch ein gut gehü­te­tes Geheim­nis ist: Sozia­lis­mus endet immer in Unter­drü­ckung. Man muß daher der Lin­ken dank­bar sein, daß sie in die­sem Sin­ne auf­klä­re­risch wirkt.
Unter Demo­kra­tie ver­steht die Lin­ke, daß alle ihrer Mei­nung zu sein haben. Um sicher­stel­len, daß die­ser beglü­cken­de Zustand ein­tritt, soll das Mei­nungs­spek­trum auf DDR-Niveau ein­ge­schränkt wer­den. Und so betei­ligt sich das (ehe­ma­li­ge) Zen­tral­or­gan der SED Neu­es Deutsch­land an einer „Kam­pa­gne“ oder bes­ser Kampf­auf­ruf gegen Kios­ke, in denen tat­säch­lich neben lin­ken Kampf­blät­tern auch noch die Jun­ge Frei­heit (JF) ange­bo­ten wird.

Patho­lo­gisch …
Ber­li­ner Senat will 8. Mai zum natio­na­len Gedenk­tag machen
BERLIN. Der 8. Mai soll nach dem Wil­len des Ber­li­ner Senats natio­na­ler Gedenk­tag wer­den. Die rot-rote Ber­li­ner Lan­des­re­gie­rung beschloß am Mon­tag in einem ent­spre­chen­den Antrag, sich mit einer Bun­des­rats­in­itia­ti­ve dafür ein­zu­set­zen, daß der Tag der deut­schen Kapi­tu­la­ti­on als natio­na­ler Gedenk­tag ange­mes­sen gewür­digt werde.

Atta­cke um jeden Preis
Blu­ti­ger als Sta­lin­grad: Bei Rschew lie­fer­ten sich Wehr­macht und Rote Armee mona­te­lang erbit­ter­te Stel­lungs­kämp­fe. Sta­lin dräng­te zur rück­sichts­lo­sen Offen­si­ve, um die Deut­schen ein­zu­kes­seln. Hit­ler muß­te erst­mals einen Rück­zug befeh­li­gen – dann wur­de Rschew auch für einen rus­si­schen Kriegs­hel­den zum Fias­ko. Von Chris­ti­an Neef
[ANMERKUNG: Sug­ges­tiv in den Ein­stiegs­teil des Arti­kels ein­ge­floch­ten ist die Geschich­te eines von deut­schen Sol­da­ten began­ge­nen Kriegs­ver­bre­chens. Immer­hin wird nicht unter­schla­gen, daß die Täter von deut­scher Sei­te dafür mit dem Tode bestraft wur­den (auch wenn der „Spiegel“-Schreiberling die­ses ent­schei­den­de Fak­tum für kom­plett neben­säch­lich hält)!]

Aus­län­der­ge­walt

Unse­re „Schät­ze“ (Zitat Horst Köhler) …
Hamburg
„20-Cent-Kil­ler“ soll Freun­din schwer ver­letzt haben
Weil er einen Mann tot­ge­prü­gelt haben soll, saß Ber­han I. in Unter­su­chungs­haft. Wegen meh­re­rer Jus­tiz­pan­nen kam der 17jährige auf frei­en Fuß – jetzt soll er sei­ne Freun­din in der Schu­le gewürgt, geschla­gen und dabei schwer ver­letzt haben.
Ham­burg – Don­ners­tag, 1. Juli, eine Berufs­schu­le in Ham­burg-Borg­fel­de: Der 17jährige Ber­han I. besucht sei­ne Freun­din Jen­ni­fer O., die gera­de eine Aus­bil­dung zur Fri­seu­rin macht. Man redet, strei­tet sich, dann eska­liert die Situa­ti­on. Wie „Bild“ und „Ham­bur­ger Mor­gen­post“ am Mon­tag berich­ten, soll I. der 18jährigen gedroht haben, sie zur Pro­sti­tu­ti­on zu zwin­gen: „Du kommst mit auf den Kiez und gehst für mich auf den Strich“, sag­te er laut „Bild“.
Dann wur­de der jun­ge Mann offen­bar hand­greif­lich. „Er schlug und trat die jun­ge Frau, stieß sie zu Boden und würg­te sie“, beschreibt Poli­zei­spre­cher Andre­as Schöpf­lin die Situa­ti­on auf dem Schul­hof. Jen­ni­fer O. habe einen Waden­bein­bruch und schwe­re Prel­lun­gen an Kopf und Ober­kör­per erlit­ten. „Erst als meh­re­re Leh­rer und eine Schü­le­rin hin­zu­ka­men, ließ der Mann von sei­nem Opfer ab“, sag­te der Spre­cher SPIEGEL ONLINE. Jen­ni­fer O. muß­te ins Kran­ken­haus gebracht und not­ope­riert wer­den. Inzwi­schen ist die 18jährige wie­der zu Hause.
Der Tür­ke flüch­te­te, konn­te aber kurz dar­auf von der Poli­zei an der Als­ter fest­ge­nom­men wer­den. Jetzt ermit­teln die Behör­den wegen Ver­dachts auf gefähr­li­che Körperverletzung.

Mas­sen­schlä­ge­rei
Fami­li­en­clans gera­ten anein­an­der – Neu­köll­ner Frei­bad geräumt
Mit­ten in der hef­tigs­ten Hit­ze­zeit muß­ten heu­te rund 7000 Bade­gäs­te das Som­mer­bad Neu­kölln am Colum­bia­damm so schnell wie mög­lich ver­las­sen. Der Grund war eine Mas­sen­schlä­ge­rei am Beckenrand.
Nach den Wor­ten des Spre­chers der Ber­li­ner Bäder­be­trie­be, Mat­thi­as Olo­ew, waren offen­bar „kon­kur­rie­ren­de Fami­li­en­clans mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund“ gegen 17 Uhr anein­an­der­ge­ra­ten. Meh­re­re jugend­li­che Schlä­ger sei­en schließ­lich auf­ein­an­der los­ge­gan­gen. Als ein Wach­mann zu schlich­ten ver­such­te, hät­ten ihn zwei der Schlä­ger leicht ver­letzt. Eine wei­te­re Eska­la­ti­on drohte.
Dar­auf­hin lie­ßen die Bäder­be­trie­be das Bad „vor­sorg­lich“ räu­men. Als Poli­zei­be­am­te anrück­ten, hat­ten die meis­ten Men­schen das Som­mer­bad schon ver­las­sen. „Ver­mut­lich auch die Schlä­ger“, hieß es am frü­hen Abend bei der Poli­zei. Fest­nah­men gab es des­halb zunächst kei­ne. Bis auf den ange­grif­fe­nen Wach­mann erlitt nie­mand Ver­let­zun­gen – jeden­falls war der Poli­zei von wei­te­ren Ver­let­zun­gen nichts bekannt.

Rhein­berg
23jährigen mit Base­ball­schlä­ger zusammengeschlagen
Rhein­berg (RP) Am Sonn­tag gegen 20.30 Uhr lief ein 23jähriger Mann aus Rhein­berg auf dem Geh­weg an der Buchen­stra­ße ent­lang, als er von einer Grup­pe von Jugend­li­chen ange­spro­chen und beschimpft wur­de. Das Opfer sprach spä­ter von 20 Jugend­li­chen, dar­über lie­gen der Poli­zei aller­dings kei­ne wei­te­ren Zeu­gen­aus­sa­gen vor. Unver­mit­telt – so schil­der­te der 23jährige wei­ter – habe einer der jun­gen Män­ner mit einem Base­ball­schlä­ger auf ihn ein­ge­schla­gen und ihm sein Han­dy gestoh­len. Die Jugend­li­chen, süd­län­di­schen Aus­se­hens, sol­len im Alter von 18 bis 20 Jah­re alt sein. – Wie die RP ges­tern erfuhr, waren bereits vor eini­gen Tagen zwei jun­ge Rhein­ber­ger mit Fahr­rä­dern unter­wegs, als sie zwi­schen Rhein­berg und Mil­lin­gen in Höhe des Kreis­ver­kehrs Alpe­ner-/ An der Rhein­ber­ger Hei­de von einer Grup­pe süd­län­disch aus­se­hen­der Jugend­li­cher ange­spro­chen und mit der Bit­te um eine Aus­kunft zu sich geru­fen wur­den. Tat­säch­lich wur­den die Jugend­li­chen aller­dings „ange­macht“ – konn­ten aller­dings flüch­ten, ehe die Situa­ti­on eskalierte.

POL‑H: Zeu­gen­auf­ruf! Mann mit Schlag­ring schwer verletzt
Han­no­ver (ots) – Am Sonn­tag mor­gen gegen 06:00 Uhr ist es vor einer Dis­ko an der Stra­ße Var­rel­hei­de­ring zu einer kör­per­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung gekom­men, wobei ein 21jähriger schwer ver­letzt wur­de. Die Poli­zei sucht drin­gend Zeugen.
Zwei vor der Dis­ko­thek ste­hen­de Per­so­nen­grup­pen waren mit­ein­an­der in Streit gera­ten, als das Opfer – als Teil einer der Grup­pen – ver­such­te, sie von einer Schlä­ge­rei abzu­hal­ten. Dabei wur­de der 21jährige von einem Mann aus der ande­ren Grup­pe mit einem Schlag­ring mehr­mals in sein Gesicht geschla­gen. Danach flüch­te­te der Täter mit sei­nen Freun­den in einem sil­ber­far­be­nen Mer­ce­des in unbe­kann­te Rich­tung. Zur Beschrei­bung des Täters konn­te einer der Zeu­gen ange­ben, daß die­ser ca. 1,75 Meter groß, zir­ka 21 Jah­re alt gewe­sen ist, süd­län­disch aus­sah und mit Akzent gespro­chen hat. Er hat ein wei­ßes Hemd getra­gen und schul­ter­lan­ge, dunk­le Haa­re gehabt. Der 21 Jah­re alte Mann erlitt schwe­re Ver­let­zun­gen im Gesicht. So trug er einen Nasen­bein- und einen Augen­höh­len­bruch, eine Kopf­platz­wun­de und eine Gehirn­er­schüt­te­rung davon. Bei der Behand­lung im Kran­ken­haus wur­de eine Atem­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on von 1,43 Pro­mil­le bei dem Ver­letz­ten fest­ge­stellt. Die Poli­zei bit­tet Zeu­gen, die Hin­wei­se zum Gesche­hen oder den Tätern geben kön­nen, sich bei dem Poli­zei­kom­mis­sa­ri­at Lahe unter der Tele­fon­num­mer 0511 109‑3315 zu mel­den. /tr, zz

Der Krieg in unse­ren Städten
Von Judith
Unter Foris­ten und Blog­be­trei­bern rech­ter Blogs ist der Bür­ger­krieg ein häu­fi­ges The­ma. Man­che glau­ben, so etwas fän­de in der BRD nie statt, vie­le mei­nen, er rücke näher, eini­ge – zu denen auch ich gehö­re – sind der Mei­nung, er sei längst da. Wenn auch [noch] nicht in allen Gegen­den der BRD in glei­chem Maße spürbar.

Pro­sti­tu­ti­on
Mor­gens Mathe, mit­tags Hure
Von Dia­li­ka Krahe
Sie sind noch Kin­der, 12, 13 Jah­re alt. Sie ver­lie­ben sich zum ers­ten Mal – und gera­ten an einen Zuhäl­ter, auf dem Schul­hof oder bei Face­book. Eltern und Poli­zei kämp­fen gegen die Macht soge­nann­ter Lover­boys. Oft ist es schon zu spät.

Kino­rei­fe Gegen­wehr bei Raubüberfall
56jähriger schlägt vier Män­ner in die Flucht
Vier gegen einen – aber der eine schlug die Über­macht in die Flucht: An der hef­ti­gen Gegen­wehr eines 56jährigen schei­ter­te Mitt­woch nacht ein ver­such­ter Raub­über­fall auf dem Harz- und Hei­de-Gelän­de in Braunschweig.
Wie die Poli­zei mit­teil­te, war der 56jährige kurz vor Mit­ter­nacht mit dem Fahr­rad unter­wegs zu sei­nem Klein­gar­ten. Im Schein der Fahr­rad­lam­pe sah er, wie sich ihm vier Män­ner in den Weg stell­ten. Der ers­te for­der­te Bar­geld, der zwei­te das Mobiltelefon.
Als das Räu­ber­quar­tett bedroh­lich auf den 56jährigen zuging, ver­paß­te der – einst Feld­jä­ger bei der Bun­des­wehr und guter Boxer – dem ers­ten Angrei­fer einen Kinn­ha­ken, dem zwei­ten eine Ohr­fei­ge und dem drit­ten einen Ellen­bo­gen­check. Der vier­te Tat­be­tei­lig­te hat­te der­weil bereits die Flucht ergriffen.
Die etwa 20 Jah­re alten Ver­däch­ti­gen flüch­te­ten in Rich­tung Theo­dor-Heuss-Stra­ße. Der ers­te Angrei­fer, grö­ßer als 1,80 Meter, dürf­te durch den Kinn­ha­ken eine Ver­let­zung davon­ge­tra­gen haben, die ärzt­li­che Behand­lung erfor­dert. Nach Anga­ben des Opfers sprach wenigs­tens einer der Män­ner Deutsch mit tür­ki­schem Ein­schlag. Hin­wei­se erbit­tet die Poli­zei unter Tele­fon (0531) 476 25 16.
Auch wenn es in die­sem Fall gut­ge­gan­gen ist: Die Poli­zei rät drin­gend davon ab, Tätern bei Über­fäl­len die Stirn zu bie­ten. „Das kann böse aus­ge­hen“, warnt Poli­zei­spre­cher Joa­chim Grande.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Bun­des­ge­richts­hof-Urteil
„Kon­ser­va­ti­ve“ wol­len Gen-Selek­ti­on von Embryo­nen verbieten
Wie weit dür­fen Krank­heits­prä­ven­ti­on und gene­ti­sche Selek­ti­on gehen? Der Bun­des­ge­richts­hof hat die umstrit­te­ne Prä­im­plan­ta­ti­ons­dia­gnos­tik für legal erklärt – pro­mi­nen­te Uni­ons­po­li­ti­ker drin­gen jetzt im SPIEGEL auf ein Test­ver­bot bei Embryonen.
[ANMERKUNG: Was Uni­ons-Poli­ti­ker hier pro­pa­gie­ren, wirkt wenig durch­dacht. Eine huma­ne Euge­nik kann durch­aus sinn­voll und lebens­dien­lich, also im bes­ten Sin­ne kon­ser­va­tiv sein!]

Defor­mier­te Rechtschreibung …
dass als Relativpronomen
Hin­weis zur Belegsuche
Nach­dem ich ges­tern wie­der mal in lau­ter fal­schen dass fast ersof­fen bin, fiel mir heu­te eine ein­fa­che Metho­de ein, Bele­ge zu fin­den. Geben Sie doch bei Goog­le mal ein neu­tra­les Sub­stan­tiv und dazu das fal­sche Rela­tiv­pro­no­men ein, also etwa: ein Land, dass. Sie wer­den stau­nen, wie vie­le Stel­len Sie auf Anhieb finden!
Ob von der Schu­le oder aus der Kir­chen­ge­mein­de oder irgend­ei­nem Ver­ein – kei­ne Mit­tei­lung vom Umfang einer DIN-A4-Sei­te, auf der die Ver­wechs­lung nicht vor­kä­me! Vor der Reform war so etwas extrem selten.

ARAL/BP-Pest: Am Öl des Gol­fes ster­ben Vogel, Pflan­ze, Fisch – und Pressefreiheit
Kein Wun­der, daß die Ame­ri­ka­ner nun ver­bie­ten, daß man von den ölver­pes­te­ten Tie­ren oder den lai­en­haf­ten Auf­räum­ar­bei­ten Pho­tos oder Vide­os macht. Hier ein Flug über das Kata­stro­phen­ge­biet, wo Aral/BP und Oba­ma ihre Unfä­hig­keit seit vie­len Wochen ein­drucks­voll unter Beweis stellen.

 Gastbeitrag

Nicht nur unsere Stammautoren tragen zu unserem Netztagebuch bei.

Nichts schreibt sich
von allein!

Das Blog der Zeitschrift Sezession ist die wichtigste rechtsintellektuelle Stimme im Netz. Es lebt vom Fleiß, von der Lesewut und von der Sprachkraft seiner Autoren. Wenn Sie diesen Federn Zeit und Ruhe verschaffen möchten, können Sie das mit einem Betrag Ihrer Wahl tun.

Verein für Staatspolitik e.V.
DE86 5185 0079 0027 1669 62
HELADEF1FRI

Kommentare (0)

Für diesen Beitrag ist die Diskussion geschlossen.