Sezession
1. August 2008

Postdemokratie

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 25/August 2008

sez_nr_251von Karlheinz Weißmann

„Postdemokratie" ist mittlerweile als Begriff so geläufig, daß ein entsprechender Artikel in Wikipedia existiert. Es häufen sich die Analysen, die vom Beginn eines neuen „post-", also „nachdemokratischen" Zeitalters ausgehen. Sollten sie zutreffen, dann wird die Vorstellung von der segensreichen Herrschaft des Volkes nach zwei Jahrhunderten abgelöst, und es tritt eine andere Art von Legitimitätsglauben an deren Stelle.

Selbstverständlich hat es immer Einwände gegen die Demokratie gegeben, solche die seit der Antike und solche, die seit der Französischen Revolution vorgetragen wurden - „Barbarei der Zahl" (Goncourt), „zusammengezählte Nullen" (Nietzsche), die Stimme des Bürgers als „Kartoffel in einem Kartoffelsack" (Marx) -, und dann solche, die man erst angesichts der Entstehung von Massenstaaten äußerte. Aber noch die großen totalitären Bewegungen sahen sich gezwungen, nach außen „demokratisch" aufzutreten, und dasselbe gilt für die Fundamentalismen und für die Mehrzahl der Diktaturen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Keine Berufung auf Tradition oder Religion konnte im 20. Jahrhundert leisten, was die Berufung auf den demos, das Volk, zu leisten vermochte, und nach dem Kollaps des sowjetischen Systems schien es tatsächlich so, als gebe es gar keinen Einwand mehr gegen die universale Geltung des demokratischen Prinzips.
Dabei wurde übersehen, daß dessen Anziehungskraft ganz wesentlich mit dem wirtschaftlichen Erfolg des Westens und den inakzeptablen Verhältnissen im Ostblock zusammenhing. Die „feindlose Demokratie" (Ulrich Beck), die nach dem Ende des Kalten Krieges entstand, mußte ihre Legitimität aus eigener Kraft beweisen, und das fiel ihr schwer. Der französische Autor Pascal Bruckner schrieb schon 1990: „Wir sind ... in eine Epoche der demokratischen Melancholie eingetreten, denn in unser Gefühl des Triumphes mischt sich der Verdacht, etwas verloren zu haben: den Antrieb, uns und anderen die Demokratie zu wünschen, denn künftig wird sie nur von wenigen angefochten. Mit anderen Worten, da niemand dagegen ist, fehlt uns fast gänzlich die Kraft, dafür zu sein. Zwar haben wir das unbestimmte Gefühl, die ganze Arbeit liege noch vor uns, doch sind wir willenlos, da uns kein Gegner motiviert. Die großen Schlachten sind geschlagen, doch ist unsere Vollkommenheit dem Tode nahe."
Bruckner gehörte zu jener Linken, die sehr früh und sehr klar gesehen hat, daß nach dem Ende der Blockkonfrontation Globalisierung und Neoliberalismus Rahmenbedingungen schufen, die mit den üblichen Methoden politischer Kontrolle nicht zu bändigen waren, daß der Bedeutungsverlust der Nationalstaaten und der Bedeutungszuwachs internationaler Konzerne zur Entstehung von Machtballungen neuer Qualität führte, die jenseits des bekannten Rahmens lagen. Wenn man es bei Bruckner zum Teil mit dem sattsam bekannten antikapitalistischen Affekt zu tun hat, so wird man dieser Kritik doch ein gewisses Maß an Hellsichtigkeit nicht abstreiten können. Das ist in bezug auf die vorgeschlagenen Alternativen aber nicht zu behaupten. Denn der Gedanke, dem Problem sei durch eine weitergehende Demokratisierung zu begegnen, verkennt die prinzipiellen Schwierigkeiten, und die seit den sechziger und siebziger Jahren gemachten Erfahrungen sprechen dafür, daß „mehr Demokratie wagen" vor allem die Zermürbung der Mitbestimmungsbereitschaft und das Übergreifen von Inkompetenz im Namen der „Betroffenen" zur Folge hat.


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