Presseschau, 18. Juli 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr; Volksentscheid über „Bildungsreform“ in Hamburg; Berichterstattung über Stasi-Morde und -Mordpläne; diverse Fälle von Ausländergewalt.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Krieg in Afghanistan
Bun­des­wehr setzt schwe­re Artil­le­rie gegen Auf­stän­di­sche ein
Blu­ti­ges Wochen­en­de in Afgha­ni­stan: Auf­stän­di­sche haben Dut­zen­de Men­schen getö­tet, auch die Bun­des­wehr wur­de Ziel eines Angriffs. Erst­mals setz­ten die deut­schen Sol­da­ten ihre schwers­te Waf­fe ein – sie beschos­sen die Angrei­fer mit einer Panzerhaubitze.

Afgha­ni­stan
Mit gro­ßem Kali­ber gegen die Taliban
Die Bun­des­wehr setzt in Afgha­ni­stan zuneh­mend schwe­re Waf­fen ein. Ob Mar­der, Din­go oder Fuchs – jeder Pan­zer ist für einen spe­zi­el­len Zweck geeig­net. Nur auf dem neu­es­ten Stand der Tech­nik sind sie oft nicht. Und die Auf­stän­di­schen erwei­sen sich als lernfähig.

Schüt­zen­pan­zer Mar­der: Das 20-Millimeter-Argument
Mit dem Ein­satz des Schüt­zen­pan­zers Mar­der in Afgha­ni­stan erlebt ein Relikt des Kal­ten Krie­ges eine uner­war­te­te Wie­der­kehr auf das Gefechts­feld. Gera­de wer­den zehn wei­te­re Fahr­zeu­ge an den Hin­du­kusch ver­legt. Sie haben sich im Kampf bewährt. Ein Bericht der Zeit­schrift „loy­al“.

Bun­des­wehr
Jen­seits der Schmerzgrenze
Die Bun­des­wehr soll in Afgha­ni­stan immer mehr Auf­ga­ben über­neh­men, zugleich wird die Lage immer gefähr­li­cher. Zuhau­se in Deutsch­land fehlt es jedoch schon in der Aus­bil­dung an allen Ecken und Enden. Die Sol­da­ten schla­gen Alarm.

Sehens­wer­ter Bericht über den Afghanistan-Einsatz …
Bun­des­wehr: Krieg im Indianerland

Bun­des­wehr in Afghanistan
Sol­da­ten­mut­ter will Poli­ti­ker und Mili­tärs vor Gericht bringen
Ihr Sohn war der 38. Bun­des­wehr­sol­dat, der im Afgha­ni­stan­krieg ums Leben kam. Jetzt ver­langt die Mut­ter nach SPIE­GEL-Infor­ma­tio­nen, sein Tod sol­le ein juris­ti­sches Nach­spiel haben.

Bun­des­wehr
Ver­schrän­kung von Ver­wal­tung und Streitkräften?
Am Wochen­en­de fal­len ers­te Vor­ent­schei­dun­gen für die Struk­tur­re­form der Bun­des­wehr. Zur Debat­te ste­hen der Umfang der Streit­kräf­te und die Fra­ge der Wehr­pflicht. Außer­dem wird erör­tert, ob Streit­kräf­te auch Posi­tio­nen inner­halb der Wehr­ver­wal­tung ein­neh­men dürfen.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Ham­burg
Die Sonn­tags­fra­ge
Am Sonn­tag wird in Ham­burg per Volks­ent­scheid über die Bil­dungs­re­form abge­stimmt – aber gleich­zei­tig auch über die schwarz-grü­ne Koali­ti­on des Ole von Beust. Den Zeit­punkt sei­nes Abgangs wird der regie­ren­de Bür­ger­meis­ter aber allein bestimmen.

Volks­ent­scheid in Hamburg
Show­down eines Schulkampfs
Von Bir­ger Men­ke und Jochen Leffers
Ler­nen Ham­burgs Schü­ler künf­tig zwei Jah­re län­ger gemein­sam? Es wäre ein bei­spiel­lo­ser Schul-Umbau – doch bil­dungs­po­li­tisch steht weit mehr auf dem Spiel. Und Ole von Beust will zurück­tre­ten. SPIEGEL ONLINE erklärt, war­um die Repu­blik zum Volks­ent­scheid-Fina­le nach Nor­den schaut.

An Libe­ra­lis­mus gehen die Völ­ker zugrun­de. Das gilt anschei­nend auch für Polen …
Galerianki
In pol­ni­schen Kauf­häu­sern gibt es Sex gegen Ware
Es ist ein Sys­tem, das dem Geschäfts­mo­dell Pro­sti­tu­ti­on ent­spricht: Sex gegen mate­ri­el­le Leis­tung. Pol­ni­sche Mäd­chen erfin­den es neu.

Maria Böh­mer hat­te mal wie­der eine ganz tol­le Idee …
„Inter­kul­tu­rel­le Kom­pe­tenz“ soll Teil der Grund­aus­bil­dung werden

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

„Pro Deutschland“-Parteitag in Berlin
„Das ist Rechts­extre­mis­mus light“
Der Poli­to­lo­ge Richard Stöss glaubt nicht, daß „Pro Ber­lin“ bei der Wahl 2011 erfolg­reich ist. Trotz­dem dür­fe man sie nicht unter­schät­zen. Schon ein neu­er Moscheen­streit könn­te für star­ken Zulauf sorgen.

Ver­hal­te­ner Pro­test gegen Pro Deutschland
BERLIN. In Ber­lin hat am Sonn­abend weit­ge­hend stö­rungs­frei der Bun­des­par­tei­tag von Pro Deutsch­land statt­ge­fun­den. Im Rat­haus von Ber­lin-Schö­ne­berg tra­fen sich rund 130 Dele­gier­te und Anhän­ger der Bür­ger­be­we­gung zu ihrer vier­ten Bundesversammlung.
Meh­re­re hun­dert Demons­tran­ten, dar­un­ter Mit­glie­der der SPD, der Grü­nen und der Links­par­tei aber auch links­extre­mer Anti­fa-Grup­pen ver­such­ten stun­den­lang erfolg­los die Ver­an­stal­tung zu blo­ckie­ren und zu stö­ren. Erwar­tet hat­ten die Anmel­der bis zu 6.000 Demons­tran­ten. Die Poli­zei hielt den Haupt­ein­gang frei und gelei­te­te die Teil­neh­mer der Bun­des­ver­samm­lung ins Rathaus.

Jusos und Grü­ne Jugend wol­len Bun­des­wehr-Gelöb­nis verhindern
STUTTGART. Jusos und Grü­ne Jugend haben dazu auf­ge­ru­fen, ein öffent­li­ches Gelöb­nis der Bun­des­wehr in Stutt­gart zu ver­hin­dern. Neben den Nach­wuchs­or­ga­ni­sa­tio­nen von SPD und Grü­nen zäh­len auch zahl­rei­che links­extre­mis­ti­sche Grup­pen und Par­tei­en zu den Unter­stüt­zern der Aktion.

Sta­si-Mord am Rastplatz?
Heu­te vor 30 Jah­ren wur­de der DDR-Kri­ti­ker Bernd Mol­den­hau­er erdros­selt. Eine Spurensuche
von Dirk Ban­se, Uwe Mül­ler und Lucas Wiegelmann

Gift in Buletten
von Dirk Ban­se; Uwe Müller
Nach dem Fall der Mau­er wur­den zahl­rei­che Mord­plä­ne der Sta­si bekannt. Doch kaum ein Täter kam hin­ter Git­ter. „Es ist zu ver­mu­ten, daß vie­le Mor­de der DDR-Geheim­po­li­zei wegen ver­nich­te­ter Sta­si-Unter­la­gen nicht auf­ge­deckt wer­den kön­nen“, sagt der Lei­ter der Sta­si-Opfer-Gedenk­stät­te Hohen­schön­hau­sen, Huber­tus Kna­be. Im Fall Wolf­gang Welsch war die Akten­la­ge jedoch so ein­deu­tig, daß der Mord­plan zu einer Ver­ur­tei­lung führ­te. Der Agent, der den Flucht­hel­fer umbrin­gen woll­te, erhielt 1994 eine hohe Gefängnisstrafe.

Gebei­ne toter Deut­scher auf Müll­kip­pe entsorgt
STETTIN. In einer Ort­schaft in Hin­ter­pom­mern ist ein ehe­ma­li­ger deut­scher Fried­hof auf ent­eh­ren­de Wei­se aus­ge­ho­ben und das Erd­reich auf einer Müll­hal­de abge­kippt wor­den. Tage­lang lagen Gebei­ne, Schä­del­tei­le und Sar­g­res­te unter frei­em Him­mel offen da. Nach einem Bericht der Gaze­ta Wybor­c­za Szc­ze­cin sah die ört­li­che Ver­wal­tung dar­in kein Problem.

For­schungs­the­ma Weltkriegstrauma
„Inner­lich alles kaputt“
Von Ina Brzoska
Psy­cho­lo­gie­dok­to­ran­din Sven­ja Eich­horn inter­view­te Frau­en, die im Zwei­ten Welt­krieg ver­ge­wal­tigt wor­den waren. Bei der schwie­ri­gen Recher­che beschimpf­ten man­che trau­ma­ti­sier­ten Opfer sie sogar. Im Gespräch gaben sich die alten Damen meist robust – aber zu lie­ben fiel ihnen ein Leben lang schwer.

ANMERKUNG: Das immer glei­che Mus­ter der Recht­fer­ti­gung und Ratio­na­li­sie­rung: „Im Janu­ar 1945 rück­ten 2,2 Mil­lio­nen rus­si­sche Sol­da­ten über Ost­preu­ßen, Schle­si­en, Pom­mern und Bran­den­burg nach Ber­lin vor. Es war die End­pha­se eines Kriegs, in dem Hit­lers Sol­da­ten und SS-Scher­gen in Ost­eu­ro­pa grau­sam gewü­tet hat­ten. Unter dem Zorn der schließ­lich sieg­rei­chen Rot­ar­mis­ten hat­te vor allem die deut­sche Zivil­be­völ­ke­rung zu lei­den.“ – Selbst vie­le Zeit­zeu­gen haben die­se Sicht mitt­ler­wei­le kom­plett ver­in­ner­licht. Aus­sa­ge eines Ver­ge­wal­ti­gungs­op­fers von damals: „Das sind jun­ge, aus­ge­hun­ger­te Män­ner gewe­sen, unse­re haben das doch nicht anders gemacht.“ – Auf­schluß­reich sind auch die Leserkommentare!

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration 

Euro­päi­sche Uni­on plant Öff­nung des Arbeitsmarktes
BRÜSSEL. Ein­wan­de­rer aus außer­eu­ro­päi­schen Län­dern soll künf­tig die Ein­rei­se und der Auf­ent­halt in Staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on (EU) wesent­lich erleich­tert wer­den. Dies kün­dig­te EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström am Mitt­woch in Brüs­sel an.

Erst­mals über 16 Mil­lio­nen Men­schen mit Zuwanderungshintergrund
WIESBADEN. Die Bevöl­ke­rung mit Zuwan­de­rungs­hin­ter­grund in Deutsch­land hat im Jahr 2009 erst­mals den Wert von 16 Mil­lio­nen über­schrit­ten. Dies geht aus den am Mitt­woch ver­öf­fent­lich­ten Zah­len des Sta­tis­ti­schen Bun­des­amts hervor.

„Leu­te lie­gen nie­der­ge­tram­pelt in Blutlachen“
Heu­te soll­te im eng­li­schen Dud­ley erneut eine EDL-Demons­tra­ti­on statt­fin­den, doch die Ereig­nis­se lie­fen anders ab, als geplant. Die Poli­zei prü­gel­te unge­hemmt auf die Demons­tran­ten ein, dazu fie­len wüten­de Mos­lem­hor­den über die EDL-Leu­te her. Es soll auf sei­ten der EDL eine Frau getö­tet wor­den sein. „Gates of Vien­na“ hat ein paar Aus­sa­gen aus dem EDL-Forum über die heu­ti­gen Ereig­nis­se zusammengestellt.

Töd­li­che Ver­fol­gungs­jagd mit Polizei
Schwe­re Kra­wal­le in Grenoble
Mehr als 50 Autos brann­ten, eben­so Läden, Sicher­heits­kräf­te wur­den beschos­sen. „Jugend­li­che“ in Gre­no­ble haben mit Gewalt auf den Tod eines Die­bes reagiert, der von der Poli­zei erschos­sen wor­den war. Jetzt sol­len 250 zusätz­li­che Beam­te für Ruhe sor­gen, ord­ne­te Innen­mi­nis­ter Horte­feux an.

Ber­lin: 50köpfiger Mob atta­ckiert Zivilpolizisten
In Ber­lin-Ste­glitz wur­den am Frei­tag abend zwei Zivil­be­am­te der Poli­zei ver­letzt, als sie ver­such­ten, eine Aus­ein­an­der­set­zung zu been­den. Als die Beam­ten gegen 22 Uhr 40 auf dem Her­mann-Ehlers-Platz beob­ach­te­ten, wie drei Män­ner einen am Boden lie­gen­den 43jährigen mit Fuß­trit­ten atta­ckier­ten, gaben sie sich als Poli­zei­be­am­te zu erken­nen und schrit­ten ein. Dar­auf­hin lie­ßen die Angrei­fer von ihrem Opfer ab. Als die Poli­zis­ten den Haupt­tä­ter fest­nah­men, wur­den sie von rund 50 Per­so­nen umringt.

Rund 90 Pro­zent der Häft­lin­ge, die zur Zeit in Ber­li­ner Haft­an­stal­ten ein­sit­zen, sol­len Mus­li­me sein …
Man­gel an mus­li­mi­schen Seel­sor­gern in den Ber­li­ner Haftanstalten

Tür­ken …
Heilbronn
Vier mut­maß­li­che Sexu­al­straf­tä­ter festgenommen
Heil­bronn – Nach einer mut­maß­li­chen Ver­ge­wal­ti­gung hat die Poli­zei vier Män­ner im Alter von 17 und 18 Jah­ren fest­ge­nom­men. Zwei von ihnen sol­len zwei 14jährige Mäd­chen in einer Heil­bron­ner Tief­ga­ra­ge ver­ge­wal­tigt und sie dabei mit einem Mes­ser bedroht haben, teil­te die Poli­zei am Frei­tag mit. Ihre bei­den Freun­de sol­len die Tat mit dem Han­dy gefilmt haben. Die poli­zei­be­kann­ten Män­ner bestrei­ten die Tat.

Vier mut­maß­li­che jugend­li­che Sexu­al­straf­tä­ter in Haft
Heil­bronn (ddp-bwb). Vier jun­ge Män­ner im Alter von 17 und 18 Jah­ren sind in Heil­bronn wegen des Ver­dachts der Ver­ge­wal­ti­gung fest­ge­nom­men und in Unter­su­chungs­haft gebracht wor­den. Wie Poli­zei und Staats­an­walt­schaft am Frei­tag mit­teil­ten, sol­len zwei von ihnen zwei 14jährige Mäd­chen in einer Heil­bron­ner Tief­ga­ra­ge zu sexu­el­len Hand­lun­gen gezwun­gen haben. Einer bedroh­te die Mäd­chen offen­bar mit einem Klapp­mes­ser. Die bei­den ande­ren Jun­gen sei­en dabei­ge­stan­den, einer habe Auf­nah­men mit sei­nem Han­dy gemacht. Die Tat ereig­ne­te sich am zwei­ten Juni­wo­chen­en­de. Erst nach­dem die Mäd­chen ihre Pei­ni­ger in der Heil­bron­ner Innen­stadt wie­der­ge­trof­fen hat­ten und von ihnen erneut bedroht wor­den waren, offen­bar­te sich eine ihren Eltern. Die im Hohen­lo­he­kreis und in Heil­bronn woh­nen­den tür­ki­schen Jugend­li­chen wur­den dar­auf­hin von der Poli­zei auf­ge­sucht. Alle strei­ten die Vor­wür­fe ab und behaup­ten, daß die Mäd­chen frei­wil­lig mit­ge­macht hät­ten. Der Haft­rich­ter erließ am Don­ners­tag gegen die bei der Poli­zei bekann­ten Jugend­li­chen Haft­be­fehl. ddp/wca/pon

Schlä­ge­rei im Prinzenbad
Am Frei­tag abend, bei 35° in Ber­lin, muß­te ein wei­te­res Schwimm­bad geräumt wer­den: Das Prin­zen­bad, wel­ches sich – oh Zufall – im stark berei­cher­ten Kreuz­berg befin­det. 5.000 Bade­gäs­te muß­ten lei­der drau­ßen war­ten, weil sich – wie die BZ kor­rekt berich­tet – meh­re­re „Jugend­li­che“ mal eben geprü­gelt hat­ten. Sicher war die Hit­ze schuld.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Zehet­mair tritt ab
Von Tho­mas Paulwitz
„Oft muß man nur am Alt­be­währ­ten lan­ge genug fest­hal­ten, um plötz­lich wie­der hoch­ak­tu­ell zu sein.“ Die­ser Wahl­spruch Hans Zehet­mairs prangt auf der Start­sei­te des Katho­li­schen Män­ner­ver­eins Tuntenhausen.
Lei­der hat der Ehren­vor­sit­zen­de des Ver­eins die­sen Spruch nicht beher­zigt, als er sich mit der Fra­ge der Recht­schreib­re­form befaß­te, sei es als baye­ri­scher Kul­tus­mi­nis­ter (1986 bis 1998), Prä­si­dent der Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz und Vor­sit­zen­der des Recht­schreib­rats (2004 bis 2010). Anfang die­ser Woche gab Zehet­mair sei­nen Rück­tritt bekannt: „Sechs Jah­re Opfer reichen“.
Wie bit­te, Opfer?!? Zehet­mair war nie das Opfer der Recht­schreib­re­form, eher muß man ihn zu den Tätern zäh­len. Das Opfer ist in Wirk­lich­keit die deut­sche Sprach­ge­mein­schaft, die seit 1996 unter der Recht­schreib­re­form und den Refor­men der Reform lei­den muß. Die Opfer, das sind vor allem die Schü­ler, die der ver­korks­ten Neu­re­ge­lung aus­ge­setzt wur­den und werden.

Unse­re Köni­gin der Herzen
200 Jah­re dau­ert nun schon der Kult um Lui­se von Preu­ßen, die am 19. Juli 1810 starb. Und er reißt nicht ab, fin­det Gün­ter de Bruyn

Das klei­ne Fern­seh­spiel: Leroy
Ein gefüh­li­ger Auf­takt­film zur „Gefühlsecht“-Reihe
Der Film beginnt ein biß­chen wie eine Mär­chen­er­zäh­lung für die Klei­nen. Das ist Leroy, das ist sein Papa, ein Erfin­der, das sei­ne links­li­be­ra­le Mama. Wir schau­en jetzt mal, wie es ihm so geht, als Far­bi­ger in Deutschland. (…)

Rau­chen beein­flußt Hun­der­te Gene
For­scher erstel­len eine mole­ku­la­re Kar­te der Gene, die durch den Tabak­kon­sum an- oder abge­schal­tet werden
von Pia Heinemann

Es gibt Alternativen …
Bier – ein gesun­des Sommergetränk
Gegen einen maß­vol­len Schluck ist nichts ein­zu­wen­den – Er ist vit­amin­hal­tig und ent­hält gar nicht so vie­le Kalorien
von Lajos Schöne

Nichts schreibt sich
von allein!

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