Presseschau, 18. Juli 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr; Volksentscheid über „Bildungsreform“ in Hamburg; Berichterstattung über Stasi-Morde und -Mordpläne; diverse Fälle von Ausländergewalt.

 Gastbeitrag

Nicht nur unsere Stammautoren tragen zu unserem Netztagebuch bei.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Krieg in Afghanistan
Bun­des­wehr setzt schwe­re Artil­le­rie gegen Auf­stän­di­sche ein
Blu­ti­ges Wochen­en­de in Afgha­ni­stan: Auf­stän­di­sche haben Dut­zen­de Men­schen getö­tet, auch die Bun­des­wehr wur­de Ziel eines Angriffs. Erst­mals setz­ten die deut­schen Sol­da­ten ihre schwers­te Waf­fe ein – sie beschos­sen die Angrei­fer mit einer Panzerhaubitze.

Afgha­ni­stan
Mit gro­ßem Kali­ber gegen die Taliban
Die Bun­des­wehr setzt in Afgha­ni­stan zuneh­mend schwe­re Waf­fen ein. Ob Mar­der, Din­go oder Fuchs – jeder Pan­zer ist für einen spe­zi­el­len Zweck geeig­net. Nur auf dem neu­es­ten Stand der Tech­nik sind sie oft nicht. Und die Auf­stän­di­schen erwei­sen sich als lernfähig.

Schüt­zen­pan­zer Mar­der: Das 20-Millimeter-Argument
Mit dem Ein­satz des Schüt­zen­pan­zers Mar­der in Afgha­ni­stan erlebt ein Relikt des Kal­ten Krie­ges eine uner­war­te­te Wie­der­kehr auf das Gefechts­feld. Gera­de wer­den zehn wei­te­re Fahr­zeu­ge an den Hin­du­kusch ver­legt. Sie haben sich im Kampf bewährt. Ein Bericht der Zeit­schrift „loy­al“.

Bun­des­wehr
Jen­seits der Schmerzgrenze
Die Bun­des­wehr soll in Afgha­ni­stan immer mehr Auf­ga­ben über­neh­men, zugleich wird die Lage immer gefähr­li­cher. Zuhau­se in Deutsch­land fehlt es jedoch schon in der Aus­bil­dung an allen Ecken und Enden. Die Sol­da­ten schla­gen Alarm.

Sehens­wer­ter Bericht über den Afghanistan-Einsatz …
Bun­des­wehr: Krieg im Indianerland

Bun­des­wehr in Afghanistan
Sol­da­ten­mut­ter will Poli­ti­ker und Mili­tärs vor Gericht bringen
Ihr Sohn war der 38. Bun­des­wehr­sol­dat, der im Afgha­ni­stan­krieg ums Leben kam. Jetzt ver­langt die Mut­ter nach SPIE­GEL-Infor­ma­tio­nen, sein Tod sol­le ein juris­ti­sches Nach­spiel haben.

Bun­des­wehr
Ver­schrän­kung von Ver­wal­tung und Streitkräften?
Am Wochen­en­de fal­len ers­te Vor­ent­schei­dun­gen für die Struk­tur­re­form der Bun­des­wehr. Zur Debat­te ste­hen der Umfang der Streit­kräf­te und die Fra­ge der Wehr­pflicht. Außer­dem wird erör­tert, ob Streit­kräf­te auch Posi­tio­nen inner­halb der Wehr­ver­wal­tung ein­neh­men dürfen.

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

Ham­burg
Die Sonn­tags­fra­ge
Am Sonn­tag wird in Ham­burg per Volks­ent­scheid über die Bil­dungs­re­form abge­stimmt – aber gleich­zei­tig auch über die schwarz-grü­ne Koali­ti­on des Ole von Beust. Den Zeit­punkt sei­nes Abgangs wird der regie­ren­de Bür­ger­meis­ter aber allein bestimmen.

Volks­ent­scheid in Hamburg
Show­down eines Schulkampfs
Von Bir­ger Men­ke und Jochen Leffers
Ler­nen Ham­burgs Schü­ler künf­tig zwei Jah­re län­ger gemein­sam? Es wäre ein bei­spiel­lo­ser Schul-Umbau – doch bil­dungs­po­li­tisch steht weit mehr auf dem Spiel. Und Ole von Beust will zurück­tre­ten. SPIEGEL ONLINE erklärt, war­um die Repu­blik zum Volks­ent­scheid-Fina­le nach Nor­den schaut.

An Libe­ra­lis­mus gehen die Völ­ker zugrun­de. Das gilt anschei­nend auch für Polen …
Galerianki
In pol­ni­schen Kauf­häu­sern gibt es Sex gegen Ware
Es ist ein Sys­tem, das dem Geschäfts­mo­dell Pro­sti­tu­ti­on ent­spricht: Sex gegen mate­ri­el­le Leis­tung. Pol­ni­sche Mäd­chen erfin­den es neu.

Maria Böh­mer hat­te mal wie­der eine ganz tol­le Idee …
„Inter­kul­tu­rel­le Kom­pe­tenz“ soll Teil der Grund­aus­bil­dung werden

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

„Pro Deutschland“-Parteitag in Berlin
„Das ist Rechts­ex­tre­mis­mus light“
Der Poli­to­lo­ge Richard Stöss glaubt nicht, daß „Pro Ber­lin“ bei der Wahl 2011 erfolg­reich ist. Trotz­dem dür­fe man sie nicht unter­schät­zen. Schon ein neu­er Mosche­en­streit könn­te für star­ken Zulauf sorgen.

Ver­hal­te­ner Pro­test gegen Pro Deutschland
BERLIN. In Ber­lin hat am Sonn­abend weit­ge­hend stö­rungs­frei der Bun­des­par­tei­tag von Pro Deutsch­land statt­ge­fun­den. Im Rat­haus von Ber­lin-Schö­ne­berg tra­fen sich rund 130 Dele­gier­te und Anhän­ger der Bür­ger­be­we­gung zu ihrer vier­ten Bundesversammlung.
Meh­re­re hun­dert Demons­tran­ten, dar­un­ter Mit­glie­der der SPD, der Grü­nen und der Links­par­tei aber auch links­ex­tre­mer Anti­fa-Grup­pen ver­such­ten stun­den­lang erfolg­los die Ver­an­stal­tung zu blo­ckie­ren und zu stö­ren. Erwar­tet hat­ten die Anmel­der bis zu 6.000 Demons­tran­ten. Die Poli­zei hielt den Haupt­ein­gang frei und gelei­te­te die Teil­neh­mer der Bun­des­ver­samm­lung ins Rathaus.

Jusos und Grü­ne Jugend wol­len Bun­des­wehr-Gelöb­nis verhindern
STUTTGART. Jusos und Grü­ne Jugend haben dazu auf­ge­ru­fen, ein öffent­li­ches Gelöb­nis der Bun­des­wehr in Stutt­gart zu ver­hin­dern. Neben den Nach­wuchs­or­ga­ni­sa­tio­nen von SPD und Grü­nen zäh­len auch zahl­rei­che links­ex­tre­mis­ti­sche Grup­pen und Par­tei­en zu den Unter­stüt­zern der Aktion.

Sta­si-Mord am Rastplatz?
Heu­te vor 30 Jah­ren wur­de der DDR-Kri­ti­ker Bernd Mol­den­hau­er erdros­selt. Eine Spurensuche
von Dirk Ban­se, Uwe Mül­ler und Lucas Wiegelmann

Gift in Buletten
von Dirk Ban­se; Uwe Müller
Nach dem Fall der Mau­er wur­den zahl­rei­che Mord­plä­ne der Sta­si bekannt. Doch kaum ein Täter kam hin­ter Git­ter. „Es ist zu ver­mu­ten, daß vie­le Mor­de der DDR-Geheim­po­li­zei wegen ver­nich­te­ter Sta­si-Unter­la­gen nicht auf­ge­deckt wer­den kön­nen“, sagt der Lei­ter der Sta­si-Opfer-Gedenk­stät­te Hohen­schön­hau­sen, Huber­tus Kna­be. Im Fall Wolf­gang Welsch war die Akten­la­ge jedoch so ein­deu­tig, daß der Mord­plan zu einer Ver­ur­tei­lung führ­te. Der Agent, der den Flucht­hel­fer umbrin­gen woll­te, erhielt 1994 eine hohe Gefängnisstrafe.

Gebei­ne toter Deut­scher auf Müll­kip­pe entsorgt
STETTIN. In einer Ort­schaft in Hin­ter­pom­mern ist ein ehe­ma­li­ger deut­scher Fried­hof auf ent­eh­ren­de Wei­se aus­ge­ho­ben und das Erd­reich auf einer Müll­hal­de abge­kippt wor­den. Tage­lang lagen Gebei­ne, Schä­del­tei­le und Sar­gres­te unter frei­em Him­mel offen da. Nach einem Bericht der Gaze­ta Wybor­c­za Szc­ze­cin sah die ört­li­che Ver­wal­tung dar­in kein Problem.

For­schungs­the­ma Weltkriegstrauma
„Inner­lich alles kaputt“
Von Ina Brzoska
Psy­cho­lo­gie­dok­to­ran­din Sven­ja Eich­horn inter­view­te Frau­en, die im Zwei­ten Welt­krieg ver­ge­wal­tigt wor­den waren. Bei der schwie­ri­gen Recher­che beschimpf­ten man­che trau­ma­ti­sier­ten Opfer sie sogar. Im Gespräch gaben sich die alten Damen meist robust – aber zu lie­ben fiel ihnen ein Leben lang schwer.

ANMERKUNG: Das immer glei­che Mus­ter der Recht­fer­ti­gung und Ratio­na­li­sie­rung: „Im Janu­ar 1945 rück­ten 2,2 Mil­lio­nen rus­si­sche Sol­da­ten über Ost­preu­ßen, Schle­si­en, Pom­mern und Bran­den­burg nach Ber­lin vor. Es war die End­pha­se eines Kriegs, in dem Hit­lers Sol­da­ten und SS-Scher­gen in Ost­eu­ro­pa grau­sam gewü­tet hat­ten. Unter dem Zorn der schließ­lich sieg­rei­chen Rot­ar­mis­ten hat­te vor allem die deut­sche Zivil­be­völ­ke­rung zu lei­den.“ – Selbst vie­le Zeit­zeu­gen haben die­se Sicht mitt­ler­wei­le kom­plett ver­in­ner­licht. Aus­sa­ge eines Ver­ge­wal­ti­gungs­op­fers von damals: „Das sind jun­ge, aus­ge­hun­ger­te Män­ner gewe­sen, unse­re haben das doch nicht anders gemacht.“ – Auf­schluß­reich sind auch die Leserkommentare!

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration 

Euro­päi­sche Uni­on plant Öff­nung des Arbeitsmarktes
BRÜSSEL. Ein­wan­de­rer aus außer­eu­ro­päi­schen Län­dern soll künf­tig die Ein­rei­se und der Auf­ent­halt in Staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on (EU) wesent­lich erleich­tert wer­den. Dies kün­dig­te EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström am Mitt­woch in Brüs­sel an.

Erst­mals über 16 Mil­lio­nen Men­schen mit Zuwanderungshintergrund
WIESBADEN. Die Bevöl­ke­rung mit Zuwan­de­rungs­hin­ter­grund in Deutsch­land hat im Jahr 2009 erst­mals den Wert von 16 Mil­lio­nen über­schrit­ten. Dies geht aus den am Mitt­woch ver­öf­fent­lich­ten Zah­len des Sta­tis­ti­schen Bun­des­amts hervor.

„Leu­te lie­gen nie­der­ge­tram­pelt in Blutlachen“
Heu­te soll­te im eng­li­schen Dud­ley erneut eine EDL-Demons­tra­ti­on statt­fin­den, doch die Ereig­nis­se lie­fen anders ab, als geplant. Die Poli­zei prü­gel­te unge­hemmt auf die Demons­tran­ten ein, dazu fie­len wüten­de Mos­lem­hor­den über die EDL-Leu­te her. Es soll auf sei­ten der EDL eine Frau getö­tet wor­den sein. „Gates of Vien­na“ hat ein paar Aus­sa­gen aus dem EDL-Forum über die heu­ti­gen Ereig­nis­se zusammengestellt.

Töd­li­che Ver­fol­gungs­jagd mit Polizei
Schwe­re Kra­wal­le in Grenoble
Mehr als 50 Autos brann­ten, eben­so Läden, Sicher­heits­kräf­te wur­den beschos­sen. „Jugend­li­che“ in Gre­no­ble haben mit Gewalt auf den Tod eines Die­bes reagiert, der von der Poli­zei erschos­sen wor­den war. Jetzt sol­len 250 zusätz­li­che Beam­te für Ruhe sor­gen, ord­ne­te Innen­mi­nis­ter Horte­feux an.

Ber­lin: 50köpfiger Mob atta­ckiert Zivilpolizisten
In Ber­lin-Ste­glitz wur­den am Frei­tag abend zwei Zivil­be­am­te der Poli­zei ver­letzt, als sie ver­such­ten, eine Aus­ein­an­der­set­zung zu been­den. Als die Beam­ten gegen 22 Uhr 40 auf dem Her­mann-Ehlers-Platz beob­ach­te­ten, wie drei Män­ner einen am Boden lie­gen­den 43jährigen mit Fuß­trit­ten atta­ckier­ten, gaben sie sich als Poli­zei­be­am­te zu erken­nen und schrit­ten ein. Dar­auf­hin lie­ßen die Angrei­fer von ihrem Opfer ab. Als die Poli­zis­ten den Haupt­tä­ter fest­nah­men, wur­den sie von rund 50 Per­so­nen umringt.

Rund 90 Pro­zent der Häft­lin­ge, die zur Zeit in Ber­li­ner Haft­an­stal­ten ein­sit­zen, sol­len Mus­li­me sein …
Man­gel an mus­li­mi­schen Seel­sor­gern in den Ber­li­ner Haftanstalten

Tür­ken …
Heilbronn
Vier mut­maß­li­che Sexu­al­straf­tä­ter festgenommen
Heil­bronn – Nach einer mut­maß­li­chen Ver­ge­wal­ti­gung hat die Poli­zei vier Män­ner im Alter von 17 und 18 Jah­ren fest­ge­nom­men. Zwei von ihnen sol­len zwei 14jährige Mäd­chen in einer Heil­bron­ner Tief­ga­ra­ge ver­ge­wal­tigt und sie dabei mit einem Mes­ser bedroht haben, teil­te die Poli­zei am Frei­tag mit. Ihre bei­den Freun­de sol­len die Tat mit dem Han­dy gefilmt haben. Die poli­zei­be­kann­ten Män­ner bestrei­ten die Tat.

Vier mut­maß­li­che jugend­li­che Sexu­al­straf­tä­ter in Haft
Heil­bronn (ddp-bwb). Vier jun­ge Män­ner im Alter von 17 und 18 Jah­ren sind in Heil­bronn wegen des Ver­dachts der Ver­ge­wal­ti­gung fest­ge­nom­men und in Unter­su­chungs­haft gebracht wor­den. Wie Poli­zei und Staats­an­walt­schaft am Frei­tag mit­teil­ten, sol­len zwei von ihnen zwei 14jährige Mäd­chen in einer Heil­bron­ner Tief­ga­ra­ge zu sexu­el­len Hand­lun­gen gezwun­gen haben. Einer bedroh­te die Mäd­chen offen­bar mit einem Klapp­mes­ser. Die bei­den ande­ren Jun­gen sei­en dabei­ge­stan­den, einer habe Auf­nah­men mit sei­nem Han­dy gemacht. Die Tat ereig­ne­te sich am zwei­ten Juni­wo­chen­en­de. Erst nach­dem die Mäd­chen ihre Pei­ni­ger in der Heil­bron­ner Innen­stadt wie­der­ge­trof­fen hat­ten und von ihnen erneut bedroht wor­den waren, offen­bar­te sich eine ihren Eltern. Die im Hohen­lo­he­kreis und in Heil­bronn woh­nen­den tür­ki­schen Jugend­li­chen wur­den dar­auf­hin von der Poli­zei auf­ge­sucht. Alle strei­ten die Vor­wür­fe ab und behaup­ten, daß die Mäd­chen frei­wil­lig mit­ge­macht hät­ten. Der Haft­rich­ter erließ am Don­ners­tag gegen die bei der Poli­zei bekann­ten Jugend­li­chen Haft­be­fehl. ddp/wca/pon

Schlä­ge­rei im Prinzenbad
Am Frei­tag abend, bei 35° in Ber­lin, muß­te ein wei­te­res Schwimm­bad geräumt wer­den: Das Prin­zen­bad, wel­ches sich – oh Zufall – im stark berei­cher­ten Kreuz­berg befin­det. 5.000 Bade­gäs­te muß­ten lei­der drau­ßen war­ten, weil sich – wie die BZ kor­rekt berich­tet – meh­re­re „Jugend­li­che“ mal eben geprü­gelt hat­ten. Sicher war die Hit­ze schuld.

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Zehet­mair tritt ab
Von Tho­mas Paulwitz
„Oft muß man nur am Alt­be­währ­ten lan­ge genug fest­hal­ten, um plötz­lich wie­der hoch­ak­tu­ell zu sein.“ Die­ser Wahl­spruch Hans Zehet­mairs prangt auf der Start­sei­te des Katho­li­schen Män­ner­ver­eins Tuntenhausen.
Lei­der hat der Ehren­vor­sit­zen­de des Ver­eins die­sen Spruch nicht beher­zigt, als er sich mit der Fra­ge der Recht­schreib­re­form befaß­te, sei es als baye­ri­scher Kul­tus­mi­nis­ter (1986 bis 1998), Prä­si­dent der Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz und Vor­sit­zen­der des Recht­schreibrats (2004 bis 2010). Anfang die­ser Woche gab Zehet­mair sei­nen Rück­tritt bekannt: „Sechs Jah­re Opfer reichen“.
Wie bit­te, Opfer?!? Zehet­mair war nie das Opfer der Recht­schreib­re­form, eher muß man ihn zu den Tätern zäh­len. Das Opfer ist in Wirk­lich­keit die deut­sche Sprach­ge­mein­schaft, die seit 1996 unter der Recht­schreib­re­form und den Refor­men der Reform lei­den muß. Die Opfer, das sind vor allem die Schü­ler, die der ver­korks­ten Neu­re­ge­lung aus­ge­setzt wur­den und werden.

Unse­re Köni­gin der Herzen
200 Jah­re dau­ert nun schon der Kult um Lui­se von Preu­ßen, die am 19. Juli 1810 starb. Und er reißt nicht ab, fin­det Gün­ter de Bruyn

Das klei­ne Fern­seh­spiel: Leroy
Ein gefüh­li­ger Auf­takt­film zur „Gefühlsecht“-Reihe
Der Film beginnt ein biß­chen wie eine Mär­chen­er­zäh­lung für die Klei­nen. Das ist Leroy, das ist sein Papa, ein Erfin­der, das sei­ne links­li­be­ra­le Mama. Wir schau­en jetzt mal, wie es ihm so geht, als Far­bi­ger in Deutschland. (…)

Rau­chen beein­flußt Hun­der­te Gene
For­scher erstel­len eine mole­ku­la­re Kar­te der Gene, die durch den Tabak­kon­sum an- oder abge­schal­tet werden
von Pia Heinemann

Es gibt Alternativen …
Bier – ein gesun­des Sommergetränk
Gegen einen maß­vol­len Schluck ist nichts ein­zu­wen­den – Er ist vit­amin­hal­tig und ent­hält gar nicht so vie­le Kalorien
von Lajos Schöne

 Gastbeitrag

Nicht nur unsere Stammautoren tragen zu unserem Netztagebuch bei.

Nichts schreibt sich
von allein!

Das Blog der Zeitschrift Sezession ist die wichtigste rechtsintellektuelle Stimme im Netz. Es lebt vom Fleiß, von der Lesewut und von der Sprachkraft seiner Autoren. Wenn Sie diesen Federn Zeit und Ruhe verschaffen möchten, können Sie das mit einem Betrag Ihrer Wahl tun.

Verein für Staatspolitik e.V.
DE86 5185 0079 0027 1669 62
HELADEF1FRI

Kommentare (0)

Für diesen Beitrag ist die Diskussion geschlossen.