Sezession
26. Juli 2010

Presseschau, 26. Juli 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: IGH bestätigt Unabhängigkeit des Kosovo, Kirsten Heisig; Volksentscheid über „Bildungsreform“ in Hamburg; 20. Juli 1944; Ministerin Özkan will Medien zu „kultursensibler“ Berichterstattung verpflichten; diverse Fälle von Ausländergewalt.

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Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Internationaler Gerichtshof bestätigt Unabhängigkeit des Kosovo
DEN HAAG. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo war rechtens und stellt keine Verletzung des Völkerrechts dar. Dies hat der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Den Haag am Donnerstag erklärt.
Nach Meinung von IGH-Präsident Hisashi Owada kenne das internationale Recht kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen. Zudem habe auch der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für das Kosovo, Finnlands Ex-Präsident Martti Ahtisaari, seinerzeit ausdrücklich die Loslösung des mehrheitlich von Albanern bewohnten Landes von Serbien als einzigen möglichen Weg empfohlen.

Das Kosovo-Urteil ist Teil neuer Konflikte
Der Internationale Gerichtshof bestätigte die Unabhängigkeit des Kosovo. Wo aber beginnt das Recht auf Eigenstaatlichkeit?
Von Michael Stürmer

Taliban-Offensive nahe Kunduz
Herausfordern, hinrichten, herrschen
Aus Kabul berichten Matthias Gebauer und Shoib Najafizada
Die Gewalt im Süden des Bundeswehrstützpunkts Kunduz eskaliert. Taliban haben eine Polizeiwache attackiert, sechs Polizisten enthauptet – als Zeichen der neuen Stärke. Die Region Baghlan droht von den Radikalen überrannt zu werden, die westlichen Truppen schlagen mit Kommandoaktionen zurück.

Sehenswerter Bericht ...
Bundeswehr in Afghanistan – Fallschirmjäger (2 Teile)

Zoff um Wehrpflicht
Union probt Aufstand gegen Verteidigungsminister
In CDU und CSU formiert sich nach SPIEGEL-Informationen massiver Widerstand gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Führende Unionspolitiker lehnen den Plan des Verteidigungsministers ab, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. „Wir sind grundsätzlich für den Erhalt der Wehrpflicht.“

Staat, Demographie, Wirtschaft

CDU
Wutwelle aus dem Westen
Schlechte Wahlergebnisse, bröckelnde Machtoptionen, null Begeisterung: Die CDU leidet unter einer beispiellosen Auszehrung. Im Westen wächst die Wut – auch auf Angela Merkel.

Jeder 5. Deutsche würde neue Rechtspartei wählen
München. In Deutschland ist großes Potenzial für die Gründung einer Partei rechts von der CDU vorhanden. Jeder fünfte Deutsche würde eine solche Partei wählen, wie aus einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin FOCUS hervorgeht.

Neue Debatte um das Waffenrecht
Verfassungsbeschwerden von Gegnern und Befürwortern einer Verschärfung
von Christoph Wenzel
Karlsruhe/Berlin – Die Debatte um das Waffenrecht gewinnt erneut an Fahrt: Innerhalb von zwei Tagen sind beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mehrere Klagen gegen das im vergangenen Jahr geänderte Waffengesetz eingereicht worden.

Fördervereinigung Legaler Waffenbesitz

Kirsten Heisig: „Ich bin zu der Auffassung gelangt, daß die Furcht vor den kriminellen Großfamilien alle anderen Aspekte bei weitem überwiegt“
Kirsten Heisig, die kürzlich tot aufgefunden wurde beschreibt in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ [erscheint am 26. Juli] u.a. eine arabische Drogenmafia, die gezielt Kinder und Jugendliche aus palästinensischen Flüchtlingslagern nach Deutschland schleust, die hier bei arabischen Großfamilien untertauchen und als Drogendealer angelernt werden. [Mehr zum Thema in der Rubrik „Landnahme und Überfremdung“!]

RICHTERIN KIRSTEN HEISIG (†48)
Ihr bitteres Vermächtnis
„Das Ende der Geduld“: Die Juristin rechnet ab mit der gesetzlosen, kriminellen Parallelwelt
Von 550 jugendlichen Intensivtätern in Berlin leben 214 in Neukölln, 45 Prozent von ihnen hätten arabische, 34 türkische Wurzeln, schreibt Heisig, wobei es insgesamt viermal mehr Türkischstämmige im Kiez gebe. „Die Araber stellen also gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil die Mehrheit der Intensivtäter.“ Junge deutsche Kriminelle mit über 30 Straftaten gebe es in Neukölln kaum.

Tod einer Unbeugsamen – der Fall Kirsten Heisig
Anfang Juli wird die Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig zuerst vermißt gemeldet und dann tot aufgefunden: Erhängt an einem Baum durch eigene Hand lautet die offizielle Version. Die Ermittlungen hatte das LKA, Abteilung 124 übernommen – sie ist zuständig für Delikte am Menschen, bearbeitet aber auch Vermißtensachen.

Die Linke, Geschichts- und Identitätspolitik, Historisches (Zeitgeschichte)

Antifaschistische Pressewächter
Von Felix Krautkrämer
Engagierte Antifaschisten haben es heutzutage nicht leicht: Die Welt ist grausam, brutal, menschenverachtend und ungerecht. Überall herrschen „Rassismus, Geschichtsrevisionismus, Antisemitismus und Sozialchauvinismus“. Zumindest wenn man den Initiatoren der Kampagne „Let’s push things forward“ glauben möchte, die den Verkauf „rechter Zeitungen“ an Kiosken und im Zeitschriftenhandel unterbinden wollen.

Komplett geheilt
Eine linke Kampagne fordert die „Verbannung“ rechter Zeitungen aus der Öffentlichkeit. Das wirkt nicht eben souverän. Unser Autor ["Freitag"] ist trotzdem dankbar

Vertriebenenzentrum: Angriffe auf Mitglieder des Stiftungsrates nehmen zu
BERLIN. Der Mannheimer Historiker Peter Steinbach hat scharfe Kritik an den stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrates des Vertriebenenzentrums, Hartmut Saenger und Arnold Tölg geäußert. Die beiden Mitglieder des Bundes der Vertriebenen (BdV) verträten Thesen, „die vor allem in einer rechten Geschichtsbetrachtung gang und gäbe seien“, sagte Steinbach im Deutschlandradio Kultur.

Wolfskinder
Die vergessenen Opfer
Verwaist oder von ihren Familien getrennt, überlebten Tausende Kinder aus dem deutschen Osten nach 1945 wie einsame Wölfe in den Wäldern Litauens. Diese sogenannten „Wolfskinder“ gehören zur „anderen“, verdrängten, abgeschobenen und bagatellisierten Geschichte des Krieges. Ihr Schicksal war über Jahrzehnte in Vergessenheit geraten.

Studenten erinnern an 20. Juli
BERLIN. In mehreren deutschen Universitätsstädten haben Studenten in der Nacht zum Dienstag mit Aufklebern an das Attentat auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 erinnert.

Operation Walküre
Von Christian Vollradt

JF-Dossier: Der 20. Juli 1944

Der Letzte vom 20. Juli
Ewald von Kleist war einer der Verschwörer um Oberst Stauffenberg. Daß er überlebte, wundert ihn noch heute. Eine Begegnung
von Michael Stürmer

Kampf um die Deutung
Von Thorsten Hinz
Das Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 wurde jahrzehntelang als ein Akt der Selbstreinigung und Ehrenrettung gewürdigt, der über die Untaten des Nationalsozialismus hinaus zu nationaler Selbstachtung auffordert und eine moralische und politische Selbstbehauptung Deutschlands ermöglicht. Dieser geschichts- und gesellschaftspolitische Konsens gerät mehr und mehr ins Wanken.

Landnahme und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Beklemmende Gespräche
Die Reportage „Kampf im Klassenzimmer – Deutsche in der Minderheit“ schildert schonungslos die Realität an einer Essener Hauptschule. Die ARD-Verantwortlichen indes haben den Dokumentarfilm ins Nachtprogramm verschoben.

Prügel! Islamismus! Mobbing! Haß auf deutsche Schüler!
Der tägliche Wahnsinn in Essens Horror-Schule

Von Offenbach aus im großen Stil Iraker geschleust
Offenbach – Die Bundespolizei hat einen von Offenbach aus agierenden internationalen Schleuserring zerschlagen. Die Täter sollen sich darauf spezialisiert haben, Iraker über Deutschland nach Skandinavien zu bringen. In Offenbach und Frankfurt wurden vier Männer festgenommen. Von Ralf Enders

Özkan fordert Medien zu „Kultursensibilität“ auf
Niedersachsens Sozialministerin fordert eine „kultursensible Sprache“ für Beiträge über Integration. Die Journalisten sind empört.

Wulffs Türken-Ministerin Özkan (CDU) läßt die demokratischen Hüllen fallen. Nach typisch moslemischer, arabischer und türkischer Manier bestimmt der Staat, was in der Zeitung steht. Noch Fragen zur Pressefreiheit, wenn die Mihigrus regieren?

Integration
Schavan lobt türkische „Elite“
Bildungsministerin Schavan sieht große Fortschritte bei der Integration von Ausländern in Deutschland. Vor allem junge Türken würden verstärkt Verantwortung übernehmen. Deren Ehrgeiz und Aufstiegswillen vergleicht sie mit der Nachkriegs­generation.

Als Beispiel nennt Ministerin Schavan Özil, der demnächst bei Real Madrid auf der Ersatzbank sitzt, und ausgerechnet die Zensur-Özkan – siehe gestern!!! Mir kann keiner mehr erzählen, daß dies keine Zufälle sind! Das ist das offizielle Programm der Merkel-CDU! Und Neukölln hat diese Kuh noch nie betreten!

CDU stellt Stadtkewitz Ultimatum
BERLIN. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihrem Mitglied René Stadtkewitz ein Ultimatum gestellt, sich von dem niederländischen Islamkritiker Gert Wilders zu distanzieren.

Streit um Einladung
Stadtkewitz will Wilders-Einladung nicht zurücknehmen
René Stadtkewitz wirft dem CDU-Fraktionschef Frank Henkel Ignoranz vor. Der hatte Stadtkewitz zuvor mit einem Rauswurf gedroht, weil dieser den Rechtspopulisten Wilders zu einer Debatte über den Islam eingeladen hatte.

Ausländergewalt

Gewerkschaft fordert türkische Polizisten in deutschen Städten
DÜSSELDORF. In Problemvierteln deutscher Großstädte sollen künftig türkische Polizisten gemeinsam mit deutschen Beamten Streife gehen. Dies hat die Deutsche Polizeigewerkschaft vor dem Hintergrund „vermehrter Medienmeldungen“ über jugendliche Täter mit Zuwanderungshintergrund gefordert.

Sieben Festnahmen
Türkische Fans wüten beim Test in Mönchengladbach
Beim Testspiel der Erzrivalen Galatasaray und Fenerbahce Istanbul in Mönchengladbach mußte die Polizei zum Großeinsatz ausrücken.

Versuchte Vergewaltigung in Hannover
Wieder war es in einem Schwimmbad, und wieder war der Täter ein „Südländer“. Mehr sagt uns die „Hannoversche Allgemeine“ nicht, und mehr dürfen auch die Leser nicht sagen, denn die Kommentarfunktion des Beitrages ist deaktiviert. Pool-Partys gibt es zukünftig nicht mehr. Auch das ist der Bereicherung geschuldet.

„Grapscher“ von Rheindahlen ist erst zwölf Jahre alt
Mönchengladbach-Rheindahlen. Er spricht fast kein Deutsch, aber derbe Sprüche kann er problemlos deutsch sagen.
Der junge Mann, der in den vergangenen Tagen mindestens zehn Jugendliche und Frauen in Rheindahlen sexuell belästigt haben soll (die WZ berichtete), ist jetzt festgenommen worden.
Beamte des Jugend-Kommissariates staunten, als sie erfuhren, daß der schlanke Jugendliche mit dem dunklen Teint erst zwölf Jahre als ist. Er sieht viel älter aus.
Zuletzt waren drei Teenagerinnen (14, 15 und 16) von dem Syrer, der mit der Familie an der Hardter Straße lebt, mit sexuellen Angeboten beleidigt und unsittlich berührt worden.

Gegen elfjährige Dealer ist die Polizei machtlos
In Berlin werden vorzugsweise Minderjährige eingesetzt, um harte Drogen an den Mann zu bringen. Ein System der Ausnutzung.

Berlin
50 Personen greifen Polizeibeamte an
In Steglitz-Zehlendorf haben zwei Polizisten Prellungen und Schürfwunden erlitten, als sie von etwa 50 Personen attackiert wurden. Die Beamten waren zuvor einem Mann zu Hilfe geeilt, der von drei Angreifern zusammengeschlagen wurde.

Kripo ermittelt
Polizei erneut von Pöbel-Mob attackiert
Bei einer Festnahme in Steglitz wurden Polizisten von einer Gruppe aus 30 Personen umringt.

Prozesse um brutale Attacken auf Polizisten
Ein Zivilbeamter wurde niedergestochen, der andere getreten und geschlagen. Die Täter sind 18- und 19jährige. Am Montag begannen die Prozesse, eine Anklage lautet auf versuchten Mord.

Frankfurt
Tramfahrerin angegriffen
Frankfurt. Ein 42jähriger Mann ist in einer Straßenbahn der Linie 11 an der Endhaltestelle Zuckschwerdtstraße (Höchst) ausgerastet, weil er sich durch ein Werbeplakat in der Bahn belästigt fühlte. Der Mann, der aus Afghanistan stammt, hatte wegen des aus seiner Sicht unsittlichen Plakates eine Diskussion mit der Fahrerin der Tram angefangen und dann die Fassung verloren. Er schlug auf die 36jährige Frau ein und verletzte sie dabei. Auch die alarmierten Polizeibeamten griff der 42jährige an. Das Plakat, das vor Schwarzfahren warnen soll, zeigt einen nackten Mann, dessen Lenden von einer übergroßen Fahrkarte verdeckt werden. ddp ddp

Ehefrau wollte Zweitfrau nicht dulden
Ein 60 Jahre alter Mann steht seit Montag wegen Mordes an seiner Frau vor dem Münchner Schwurgericht. Der Türke soll die 64jährige nach 44 Ehejahren Ende Juli 2009 erstickt haben, weil sie die beabsichtigte Verbindung ihres Mannes mit einer jüngeren Zweitfrau nicht dulden wollte. Der Angeklagte hat zum Prozeßauftakt auf einen Brief an seinen Anwalt kurz nach der Verhaftung verwiesen. Darin gibt er an, er habe seine Frau bei einem Geplänkel im Ehebett am Hals gepackt und plötzlich gemerkt, daß sie tot war: „Ihre von der Vorsehung bestimmte Stunde war gekommen, ich war ungewollt das Mittel zum Zweck.“

Erziehung, Bildung, Sonstiges

Reaktionen auf Volksentscheid
Begeistert, beflügelt, bedröppelt
Konservative Bildungspolitiker jubeln, grüne Reformer im Saarland und in NRW fühlen sich auf dem richtigen Weg, Berlins Bildungssenator trauert. Die Reaktionen auf den Hamburger Volksentscheid sind so unterschiedlich wie die Schulsysteme in Deutschland.

Bildungspolitik: Chef des Lehrerverbands wirft CDU Profillosigkeit vor
BERLIN. Der Präsident der Deutschen Lehrerverbands, Josef Kraus, hat der CDU Profillosigkeit in der Bildungspolitik vorgeworfen.
Diese sei nicht nur in Hamburg zur offenen Flanke der Union geworden, schreibt Kraus mit Blick auf den Volksentscheid in der Hansestadt in einem Beitrag für die am Freitag erscheinende JUNGEN FREIHEIT. Die Ablehnung der sechsjährigen Primarschule komme einer bürgerlichen Revolte gleich.

Elternrebellen blamieren Senat
Hamburg macht Schule
Von Birger Menke und Ole Reißmann
Es war ein historischer Sonntag für Hamburg, und Ole von Beusts Rückzug hat nur zum kleineren Teil damit zu tun. Wichtiger noch ist: Per Volksentscheid haben die Bürger das Primarschul-Projekt des schwarz-grünen Senats gekippt. Ihr Triumph wird bundesweit Folgen für die Bildungspolitik haben.

Anleitung zum Schreiben einer Anti-Sprachschutz-Glosse
Von Thomas Paulwitz
Die deutsche Sprache ist in der Obhut eines erlesenen Kreises von Sprachwissenschaftlern. Diese beobachten in aller Stille den „Sprachwandel“ und wollen dabei möglichst ungestört bleiben. Hierbei sind sie eine friedliche Symbiose mit Sprachverhunzern eingegangen, die ebenso ungestört sein wollen, um die Sprache zu ihrem Nutzen zu prägen. Denn manche Sprachverderber wollen die Deutschen offenbar zu Konsumtrotteln erziehen, die alles kaufen, worauf „Sale“, „Event“ oder „Fun“ steht.
Die Sprachbeobachter wiederum stehen lediglich staunend daneben, bewundern diesen „Sprachwandel“ und verzeichnen ihn fleißig in ihren Notizbüchern, womit sie ihre Arbeit als erledigt ansehen. Doch diese Idylle ist gefährdet. Immer mehr Bürger wollen sich nicht bevormunden lassen. Sie finden, daß etwas für die deutsche Sprache getan werden muß. Sie wagen es mitzureden und den Frieden zu stören.

Lexikon der Dummheit
Doof wie Bohnenstroh
Von Philipp Maußhardt
Für Klugheit ist das Arsenal der Redewendungen überschaubar, für Dummheit gibt es umso mehr. Eine Forscherin hat gesammelt, wie clever und einfallsreich wir Sprachbilder erfinden. Das Hochschulmagazin „duz“ resümiert, wer oder was, neben dem Esel und dem Stroh, noch für Blödheit herhalten muß.

Umwelt
Das wachsende Paradies
Von Gerald Traufetter
Koralleninseln wie die Malediven gelten als die ersten Opfer des Klimawandels. Doch sind die Archipele wirklich vom Untergang bedroht? Ein Team von Geologen geht vor Ort einem faszinierenden Verdacht nach: Können die Strände mit dem Meeresspiegel ansteigen?


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