Presseschau, 26. Juli 2010

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: IGH bestätigt Unabhängigkeit des Kosovo, Kirsten Heisig; Volksentscheid über „Bildungsreform“ in Hamburg; 20. Juli 1944; Ministerin Özkan will Medien zu „kultursensibler“ Berichterstattung verpflichten; diverse Fälle von Ausländergewalt.


Äuße­res, Kriegs- und Konfliktforschung

Inter­na­tio­na­ler Gerichts­hof bestä­tigt Unab­hän­gig­keit des Kosovo
DEN HAAG. Die ein­sei­ti­ge Unab­hän­gig­keits­er­klä­rung des Koso­vo war rech­tens und stellt kei­ne Ver­let­zung des Völ­ker­rechts dar. Dies hat der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof der Ver­ein­ten Natio­nen (IGH) in Den Haag am Don­ners­tag erklärt.
Nach Mei­nung von IGH-Prä­si­dent Hisa­shi Owa­da ken­ne das inter­na­tio­na­le Recht kein Ver­bot von Unab­hän­gig­keits­er­klä­run­gen. Zudem habe auch der Son­der­be­auf­trag­te der Ver­ein­ten Natio­nen für das Koso­vo, Finn­lands Ex-Prä­si­dent Mart­ti Ahti­saa­ri, sei­ner­zeit aus­drück­lich die Los­lö­sung des mehr­heit­lich von Alba­nern bewohn­ten Lan­des von Ser­bi­en als ein­zi­gen mög­li­chen Weg empfohlen.

Das Koso­vo-Urteil ist Teil neu­er Konflikte
Der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof bestä­tig­te die Unab­hän­gig­keit des Koso­vo. Wo aber beginnt das Recht auf Eigenstaatlichkeit?
Von Micha­el Stürmer

Tali­ban-Offen­si­ve nahe Kunduz
Her­aus­for­dern, hin­rich­ten, herrschen
Aus Kabul berich­ten Mat­thi­as Gebau­er und Shoib Najafizada
Die Gewalt im Süden des Bun­des­wehr­stütz­punkts Kun­duz eska­liert. Tali­ban haben eine Poli­zei­wa­che atta­ckiert, sechs Poli­zis­ten ent­haup­tet – als Zei­chen der neu­en Stär­ke. Die Regi­on Bagh­lan droht von den Radi­ka­len über­rannt zu wer­den, die west­li­chen Trup­pen schla­gen mit Kom­man­do­ak­tio­nen zurück.

Sehens­wer­ter Bericht …
Bun­des­wehr in Afgha­ni­stan – Fall­schirm­jä­ger (2 Teile)

Zoff um Wehrpflicht
Uni­on probt Auf­stand gegen Verteidigungsminister
In CDU und CSU for­miert sich nach SPIE­GEL-Infor­ma­tio­nen mas­si­ver Wider­stand gegen Karl-Theo­dor zu Gut­ten­berg. Füh­ren­de Uni­ons­po­li­ti­ker leh­nen den Plan des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters ab, die Bun­des­wehr zu einer Frei­wil­li­gen­ar­mee umzu­bau­en. „Wir sind grund­sätz­lich für den Erhalt der Wehrpflicht.“

Staat, Demo­gra­phie, Wirtschaft

CDU
Wut­wel­le aus dem Westen
Schlech­te Wahl­er­geb­nis­se, brö­ckeln­de Macht­op­tio­nen, null Begeis­te­rung: Die CDU lei­det unter einer bei­spiel­lo­sen Aus­zeh­rung. Im Wes­ten wächst die Wut – auch auf Ange­la Merkel.

Jeder 5. Deut­sche wür­de neue Rechts­par­tei wählen
Mün­chen. In Deutsch­land ist gro­ßes Poten­zi­al für die Grün­dung einer Par­tei rechts von der CDU vor­han­den. Jeder fünf­te Deut­sche wür­de eine sol­che Par­tei wäh­len, wie aus einer Emnid-Umfra­ge für das Nach­rich­ten­ma­ga­zin FOCUS hervorgeht.

Neue Debat­te um das Waffenrecht
Ver­fas­sungs­be­schwer­den von Geg­nern und Befür­wor­tern einer Verschärfung
von Chris­toph Wenzel
Karlsruhe/Berlin – Die Debat­te um das Waf­fen­recht gewinnt erneut an Fahrt: Inner­halb von zwei Tagen sind beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he meh­re­re Kla­gen gegen das im ver­gan­ge­nen Jahr geän­der­te Waf­fen­ge­setz ein­ge­reicht worden.

För­der­ver­ei­ni­gung Lega­ler Waffenbesitz

Kirs­ten Hei­sig: „Ich bin zu der Auf­fas­sung gelangt, daß die Furcht vor den kri­mi­nel­len Groß­fa­mi­li­en alle ande­ren Aspek­te bei wei­tem überwiegt“
Kirs­ten Hei­sig, die kürz­lich tot auf­ge­fun­den wur­de beschreibt in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ [erscheint am 26. Juli] u.a. eine ara­bi­sche Dro­gen­ma­fia, die gezielt Kin­der und Jugend­li­che aus paläs­ti­nen­si­schen Flücht­lings­la­gern nach Deutsch­land schleust, die hier bei ara­bi­schen Groß­fa­mi­li­en unter­tau­chen und als Dro­gen­dea­ler ange­lernt wer­den. [Mehr zum The­ma in der Rubrik „Land­nah­me und Überfremdung“!]

RICHTERIN KIRSTEN HEISIG (†48)
Ihr bit­te­res Vermächtnis
„Das Ende der Geduld“: Die Juris­tin rech­net ab mit der gesetz­lo­sen, kri­mi­nel­len Parallelwelt
Von 550 jugend­li­chen Inten­siv­tä­tern in Ber­lin leben 214 in Neu­kölln, 45 Pro­zent von ihnen hät­ten ara­bi­sche, 34 tür­ki­sche Wur­zeln, schreibt Hei­sig, wobei es ins­ge­samt vier­mal mehr Tür­kisch­stäm­mi­ge im Kiez gebe. „Die Ara­ber stel­len also gemes­sen an ihrem Bevöl­ke­rungs­an­teil die Mehr­heit der Inten­siv­tä­ter.“ Jun­ge deut­sche Kri­mi­nel­le mit über 30 Straf­ta­ten gebe es in Neu­kölln kaum.

Tod einer Unbeug­sa­men – der Fall Kirs­ten Heisig
Anfang Juli wird die Ber­li­ner Jugend­rich­te­rin Kirs­ten Hei­sig zuerst ver­mißt gemel­det und dann tot auf­ge­fun­den: Erhängt an einem Baum durch eige­ne Hand lau­tet die offi­zi­el­le Ver­si­on. Die Ermitt­lun­gen hat­te das LKA, Abtei­lung 124 über­nom­men – sie ist zustän­dig für Delik­te am Men­schen, bear­bei­tet aber auch Vermißtensachen.

Die Lin­ke, Geschichts- und Iden­ti­täts­po­li­tik, His­to­ri­sches (Zeit­ge­schich­te)

Anti­fa­schis­ti­sche Pressewächter
Von Felix Krautkrämer
Enga­gier­te Anti­fa­schis­ten haben es heut­zu­ta­ge nicht leicht: Die Welt ist grau­sam, bru­tal, men­schen­ver­ach­tend und unge­recht. Über­all herr­schen „Ras­sis­mus, Geschichts­re­vi­sio­nis­mus, Anti­se­mi­tis­mus und Sozi­al­chau­vi­nis­mus“. Zumin­dest wenn man den Initia­to­ren der Kam­pa­gne „Let’s push things for­ward“ glau­ben möch­te, die den Ver­kauf „rech­ter Zei­tun­gen“ an Kios­ken und im Zeit­schrif­ten­han­del unter­bin­den wollen.

Kom­plett geheilt
Eine lin­ke Kam­pa­gne for­dert die „Ver­ban­nung“ rech­ter Zei­tun­gen aus der Öffent­lich­keit. Das wirkt nicht eben sou­ve­rän. Unser Autor [“Frei­tag”] ist trotz­dem dankbar

Ver­trie­be­nen­zen­trum: Angrif­fe auf Mit­glie­der des Stif­tungs­ra­tes neh­men zu
BERLIN. Der Mann­hei­mer His­to­ri­ker Peter Stein­bach hat schar­fe Kri­tik an den stell­ver­tre­ten­den Mit­glie­dern des Stif­tungs­ra­tes des Ver­trie­be­nen­zen­trums, Hart­mut Saen­ger und Arnold Tölg geäu­ßert. Die bei­den Mit­glie­der des Bun­des der Ver­trie­be­nen (BdV) ver­trä­ten The­sen, „die vor allem in einer rech­ten Geschichts­be­trach­tung gang und gäbe sei­en“, sag­te Stein­bach im Deutsch­land­ra­dio Kultur.

Wolfs­kin­der
Die ver­ges­se­nen Opfer
Ver­waist oder von ihren Fami­li­en getrennt, über­leb­ten Tau­sen­de Kin­der aus dem deut­schen Osten nach 1945 wie ein­sa­me Wöl­fe in den Wäl­dern Litau­ens. Die­se soge­nann­ten „Wolfs­kin­der“ gehö­ren zur „ande­ren“, ver­dräng­ten, abge­scho­be­nen und baga­tel­li­sier­ten Geschich­te des Krie­ges. Ihr Schick­sal war über Jahr­zehn­te in Ver­ges­sen­heit geraten.

Stu­den­ten erin­nern an 20. Juli
BERLIN. In meh­re­ren deut­schen Uni­ver­si­täts­städ­ten haben Stu­den­ten in der Nacht zum Diens­tag mit Auf­kle­bern an das Atten­tat auf Adolf Hit­ler vom 20. Juli 1944 erinnert.

Ope­ra­ti­on Walküre
Von Chris­ti­an Vollradt

JF-Dos­sier: Der 20. Juli 1944

Der Letz­te vom 20. Juli
Ewald von Kleist war einer der Ver­schwö­rer um Oberst Stauf­fen­berg. Daß er über­leb­te, wun­dert ihn noch heu­te. Eine Begegnung
von Micha­el Stürmer

Kampf um die Deutung
Von Thors­ten Hinz
Das Atten­tat auf Adolf Hit­ler am 20. Juli 1944 wur­de jahr­zehn­te­lang als ein Akt der Selbst­rei­ni­gung und Ehren­ret­tung gewür­digt, der über die Unta­ten des Natio­nal­so­zia­lis­mus hin­aus zu natio­na­ler Selbst­ach­tung auf­for­dert und eine mora­li­sche und poli­ti­sche Selbst­be­haup­tung Deutsch­lands ermög­licht. Die­ser geschichts- und gesell­schafts­po­li­ti­sche Kon­sens gerät mehr und mehr ins Wanken.

Land­nah­me und Überfremdung/Zuwanderung und Integration

Beklem­men­de Gespräche
Die Repor­ta­ge „Kampf im Klas­sen­zim­mer – Deut­sche in der Min­der­heit“ schil­dert scho­nungs­los die Rea­li­tät an einer Esse­ner Haupt­schu­le. Die ARD-Ver­ant­wort­li­chen indes haben den Doku­men­tar­film ins Nacht­pro­gramm verschoben.

Prü­gel! Isla­mis­mus! Mob­bing! Haß auf deut­sche Schüler!
Der täg­li­che Wahn­sinn in Essens Horror-Schule

Von Offen­bach aus im gro­ßen Stil Ira­ker geschleust
Offen­bach – Die Bun­des­po­li­zei hat einen von Offen­bach aus agie­ren­den inter­na­tio­na­len Schleu­ser­ring zer­schla­gen. Die Täter sol­len sich dar­auf spe­zia­li­siert haben, Ira­ker über Deutsch­land nach Skan­di­na­vi­en zu brin­gen. In Offen­bach und Frank­furt wur­den vier Män­ner fest­ge­nom­men. Von Ralf Enders

Özkan for­dert Medi­en zu „Kul­tur­sen­si­bi­li­tät“ auf
Nie­der­sach­sens Sozi­al­mi­nis­te­rin for­dert eine „kul­tur­sen­si­ble Spra­che“ für Bei­trä­ge über Inte­gra­ti­on. Die Jour­na­lis­ten sind empört.

Wulffs Tür­ken-Minis­te­rin Özkan (CDU) läßt die demo­kra­ti­schen Hül­len fal­len. Nach typisch mos­le­mi­scher, ara­bi­scher und tür­ki­scher Manier bestimmt der Staat, was in der Zei­tung steht. Noch Fra­gen zur Pres­se­frei­heit, wenn die Mihi­grus regieren?

Inte­gra­ti­on
Scha­van lobt tür­ki­sche „Eli­te“
Bil­dungs­mi­nis­te­rin Scha­van sieht gro­ße Fort­schrit­te bei der Inte­gra­ti­on von Aus­län­dern in Deutsch­land. Vor allem jun­ge Tür­ken wür­den ver­stärkt Ver­ant­wor­tung über­neh­men. Deren Ehr­geiz und Auf­stiegs­wil­len ver­gleicht sie mit der Nachkriegsgeneration.

Als Bei­spiel nennt Minis­te­rin Scha­van Özil, der dem­nächst bei Real Madrid auf der Ersatz­bank sitzt, und aus­ge­rech­net die Zen­sur-Özkan – sie­he ges­tern!!! Mir kann kei­ner mehr erzäh­len, daß dies kei­ne Zufäl­le sind! Das ist das offi­zi­el­le Pro­gramm der Mer­kel-CDU! Und Neu­kölln hat die­se Kuh noch nie betreten!

CDU stellt Stadt­ke­witz Ultimatum
BERLIN. Die CDU-Frak­ti­on im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus hat ihrem Mit­glied René Stadt­ke­witz ein Ulti­ma­tum gestellt, sich von dem nie­der­län­di­schen Islam­kri­ti­ker Gert Wil­ders zu distanzieren.

Streit um Einladung
Stadt­ke­witz will Wil­ders-Ein­la­dung nicht zurücknehmen
René Stadt­ke­witz wirft dem CDU-Frak­ti­ons­chef Frank Hen­kel Igno­ranz vor. Der hat­te Stadt­ke­witz zuvor mit einem Raus­wurf gedroht, weil die­ser den Rechts­po­pu­lis­ten Wil­ders zu einer Debat­te über den Islam ein­ge­la­den hatte.

Aus­län­der­ge­walt

Gewerk­schaft for­dert tür­ki­sche Poli­zis­ten in deut­schen Städten
DÜSSELDORF. In Pro­blem­vier­teln deut­scher Groß­städ­te sol­len künf­tig tür­ki­sche Poli­zis­ten gemein­sam mit deut­schen Beam­ten Strei­fe gehen. Dies hat die Deut­sche Poli­zei­ge­werk­schaft vor dem Hin­ter­grund „ver­mehr­ter Medi­en­mel­dun­gen“ über jugend­li­che Täter mit Zuwan­de­rungs­hin­ter­grund gefordert.

Sie­ben Festnahmen
Tür­ki­sche Fans wüten beim Test in Mönchengladbach
Beim Test­spiel der Erz­ri­va­len Gala­ta­sa­ray und Fener­bah­ce Istan­bul in Mön­chen­glad­bach muß­te die Poli­zei zum Groß­ein­satz ausrücken.

Ver­such­te Ver­ge­wal­ti­gung in Hannover
Wie­der war es in einem Schwimm­bad, und wie­der war der Täter ein „Süd­län­der“. Mehr sagt uns die „Han­no­ver­sche All­ge­mei­ne“ nicht, und mehr dür­fen auch die Leser nicht sagen, denn die Kom­men­tar­funk­ti­on des Bei­tra­ges ist deak­ti­viert. Pool-Par­tys gibt es zukünf­tig nicht mehr. Auch das ist der Berei­che­rung geschuldet.

„Grap­scher“ von Rhein­dah­len ist erst zwölf Jah­re alt
Mön­chen­glad­bach-Rhein­dah­len. Er spricht fast kein Deutsch, aber der­be Sprü­che kann er pro­blem­los deutsch sagen.
Der jun­ge Mann, der in den ver­gan­ge­nen Tagen min­des­tens zehn Jugend­li­che und Frau­en in Rhein­dah­len sexu­ell beläs­tigt haben soll (die WZ berich­te­te), ist jetzt fest­ge­nom­men worden.
Beam­te des Jugend-Kom­mis­sa­ria­tes staun­ten, als sie erfuh­ren, daß der schlan­ke Jugend­li­che mit dem dunk­len Teint erst zwölf Jah­re als ist. Er sieht viel älter aus.
Zuletzt waren drei Teen­age­rin­nen (14, 15 und 16) von dem Syrer, der mit der Fami­lie an der Hard­ter Stra­ße lebt, mit sexu­el­len Ange­bo­ten belei­digt und unsitt­lich berührt worden.

Gegen elf­jäh­ri­ge Dea­ler ist die Poli­zei machtlos
In Ber­lin wer­den vor­zugs­wei­se Min­der­jäh­ri­ge ein­ge­setzt, um har­te Dro­gen an den Mann zu brin­gen. Ein Sys­tem der Ausnutzung.

Ber­lin
50 Per­so­nen grei­fen Poli­zei­be­am­te an
In Ste­glitz-Zehlen­dorf haben zwei Poli­zis­ten Prel­lun­gen und Schürf­wun­den erlit­ten, als sie von etwa 50 Per­so­nen atta­ckiert wur­den. Die Beam­ten waren zuvor einem Mann zu Hil­fe geeilt, der von drei Angrei­fern zusam­men­ge­schla­gen wurde.

Kri­po ermittelt
Poli­zei erneut von Pöbel-Mob attackiert
Bei einer Fest­nah­me in Ste­glitz wur­den Poli­zis­ten von einer Grup­pe aus 30 Per­so­nen umringt.

Pro­zes­se um bru­ta­le Atta­cken auf Polizisten
Ein Zivil­be­am­ter wur­de nie­der­ge­sto­chen, der ande­re getre­ten und geschla­gen. Die Täter sind 18- und 19jährige. Am Mon­tag began­nen die Pro­zes­se, eine Ankla­ge lau­tet auf ver­such­ten Mord.

Frank­furt
Tram­fah­re­rin angegriffen
Frank­furt. Ein 42jähriger Mann ist in einer Stra­ßen­bahn der Linie 11 an der End­hal­te­stel­le Zuck­schwerdt­stra­ße (Höchst) aus­ge­ras­tet, weil er sich durch ein Wer­be­pla­kat in der Bahn beläs­tigt fühl­te. Der Mann, der aus Afgha­ni­stan stammt, hat­te wegen des aus sei­ner Sicht unsitt­li­chen Pla­ka­tes eine Dis­kus­si­on mit der Fah­re­rin der Tram ange­fan­gen und dann die Fas­sung ver­lo­ren. Er schlug auf die 36jährige Frau ein und ver­letz­te sie dabei. Auch die alar­mier­ten Poli­zei­be­am­ten griff der 42jährige an. Das Pla­kat, das vor Schwarz­fah­ren war­nen soll, zeigt einen nack­ten Mann, des­sen Len­den von einer über­gro­ßen Fahr­kar­te ver­deckt wer­den. ddp ddp

Ehe­frau woll­te Zweit­frau nicht dulden
Ein 60 Jah­re alter Mann steht seit Mon­tag wegen Mor­des an sei­ner Frau vor dem Münch­ner Schwur­ge­richt. Der Tür­ke soll die 64jährige nach 44 Ehe­jah­ren Ende Juli 2009 erstickt haben, weil sie die beab­sich­tig­te Ver­bin­dung ihres Man­nes mit einer jün­ge­ren Zweit­frau nicht dul­den woll­te. Der Ange­klag­te hat zum Pro­zeß­auf­takt auf einen Brief an sei­nen Anwalt kurz nach der Ver­haf­tung ver­wie­sen. Dar­in gibt er an, er habe sei­ne Frau bei einem Geplän­kel im Ehe­bett am Hals gepackt und plötz­lich gemerkt, daß sie tot war: „Ihre von der Vor­se­hung bestimm­te Stun­de war gekom­men, ich war unge­wollt das Mit­tel zum Zweck.“

Erzie­hung, Bil­dung, Sonstiges

Reak­tio­nen auf Volksentscheid
Begeis­tert, beflü­gelt, bedröppelt
Kon­ser­va­ti­ve Bil­dungs­po­li­ti­ker jubeln, grü­ne Refor­mer im Saar­land und in NRW füh­len sich auf dem rich­ti­gen Weg, Ber­lins Bil­dungs­se­na­tor trau­ert. Die Reak­tio­nen auf den Ham­bur­ger Volks­ent­scheid sind so unter­schied­lich wie die Schul­sys­te­me in Deutschland.

Bil­dungs­po­li­tik: Chef des Leh­rer­ver­bands wirft CDU Pro­fil­lo­sig­keit vor
BERLIN. Der Prä­si­dent der Deut­schen Leh­rer­ver­bands, Josef Kraus, hat der CDU Pro­fil­lo­sig­keit in der Bil­dungs­po­li­tik vorgeworfen.
Die­se sei nicht nur in Ham­burg zur offe­nen Flan­ke der Uni­on gewor­den, schreibt Kraus mit Blick auf den Volks­ent­scheid in der Han­se­stadt in einem Bei­trag für die am Frei­tag erschei­nen­de JUNGEN FREIHEIT. Die Ableh­nung der sechs­jäh­ri­gen Pri­mar­schu­le kom­me einer bür­ger­li­chen Revol­te gleich.

Eltern­re­bel­len bla­mie­ren Senat
Ham­burg macht Schule
Von Bir­ger Men­ke und Ole Reißmann
Es war ein his­to­ri­scher Sonn­tag für Ham­burg, und Ole von Beusts Rück­zug hat nur zum klei­ne­ren Teil damit zu tun. Wich­ti­ger noch ist: Per Volks­ent­scheid haben die Bür­ger das Pri­mar­schul-Pro­jekt des schwarz-grü­nen Senats gekippt. Ihr Tri­umph wird bun­des­weit Fol­gen für die Bil­dungs­po­li­tik haben.

Anlei­tung zum Schrei­ben einer Anti-Sprachschutz-Glosse
Von Tho­mas Paulwitz
Die deut­sche Spra­che ist in der Obhut eines erle­se­nen Krei­ses von Sprach­wis­sen­schaft­lern. Die­se beob­ach­ten in aller Stil­le den „Sprach­wan­del“ und wol­len dabei mög­lichst unge­stört blei­ben. Hier­bei sind sie eine fried­li­che Sym­bio­se mit Sprach­ver­hun­zern ein­ge­gan­gen, die eben­so unge­stört sein wol­len, um die Spra­che zu ihrem Nut­zen zu prä­gen. Denn man­che Sprach­ver­der­ber wol­len die Deut­schen offen­bar zu Kon­sum­t­rot­teln erzie­hen, die alles kau­fen, wor­auf „Sale“, „Event“ oder „Fun“ steht.
Die Sprach­be­ob­ach­ter wie­der­um ste­hen ledig­lich stau­nend dane­ben, bewun­dern die­sen „Sprach­wan­del“ und ver­zeich­nen ihn flei­ßig in ihren Notiz­bü­chern, womit sie ihre Arbeit als erle­digt anse­hen. Doch die­se Idyl­le ist gefähr­det. Immer mehr Bür­ger wol­len sich nicht bevor­mun­den las­sen. Sie fin­den, daß etwas für die deut­sche Spra­che getan wer­den muß. Sie wagen es mit­zu­re­den und den Frie­den zu stören.

Lexi­kon der Dummheit
Doof wie Bohnenstroh
Von Phil­ipp Maußhardt
Für Klug­heit ist das Arse­nal der Rede­wen­dun­gen über­schau­bar, für Dumm­heit gibt es umso mehr. Eine For­sche­rin hat gesam­melt, wie cle­ver und ein­falls­reich wir Sprach­bil­der erfin­den. Das Hoch­schul­ma­ga­zin „duz“ resü­miert, wer oder was, neben dem Esel und dem Stroh, noch für Blöd­heit her­hal­ten muß.

Umwelt
Das wach­sen­de Paradies
Von Gerald Traufetter
Koral­len­in­seln wie die Male­di­ven gel­ten als die ers­ten Opfer des Kli­ma­wan­dels. Doch sind die Archi­pe­le wirk­lich vom Unter­gang bedroht? Ein Team von Geo­lo­gen geht vor Ort einem fas­zi­nie­ren­den Ver­dacht nach: Kön­nen die Strän­de mit dem Mee­res­spie­gel ansteigen?

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