Sezession
26. Juli 2010

Presseschau, 26. Juli 2010

Gastbeitrag

Auswahlpresseschau, erstellt aus diversen Zeitungen, Magazinen und Blogs. Einige Schwerpunkte diese Woche: IGH bestätigt Unabhängigkeit des Kosovo, Kirsten Heisig; Volksentscheid über „Bildungsreform“ in Hamburg; 20. Juli 1944; Ministerin Özkan will Medien zu „kultursensibler“ Berichterstattung verpflichten; diverse Fälle von Ausländergewalt.


Äußeres, Kriegs- und Konfliktforschung

Internationaler Gerichtshof bestätigt Unabhängigkeit des Kosovo
DEN HAAG. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo war rechtens und stellt keine Verletzung des Völkerrechts dar. Dies hat der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Den Haag am Donnerstag erklärt.
Nach Meinung von IGH-Präsident Hisashi Owada kenne das internationale Recht kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen. Zudem habe auch der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für das Kosovo, Finnlands Ex-Präsident Martti Ahtisaari, seinerzeit ausdrücklich die Loslösung des mehrheitlich von Albanern bewohnten Landes von Serbien als einzigen möglichen Weg empfohlen.

Das Kosovo-Urteil ist Teil neuer Konflikte
Der Internationale Gerichtshof bestätigte die Unabhängigkeit des Kosovo. Wo aber beginnt das Recht auf Eigenstaatlichkeit?
Von Michael Stürmer

Taliban-Offensive nahe Kunduz
Herausfordern, hinrichten, herrschen
Aus Kabul berichten Matthias Gebauer und Shoib Najafizada
Die Gewalt im Süden des Bundeswehrstützpunkts Kunduz eskaliert. Taliban haben eine Polizeiwache attackiert, sechs Polizisten enthauptet – als Zeichen der neuen Stärke. Die Region Baghlan droht von den Radikalen überrannt zu werden, die westlichen Truppen schlagen mit Kommandoaktionen zurück.

Sehenswerter Bericht ...
Bundeswehr in Afghanistan – Fallschirmjäger (2 Teile)

Zoff um Wehrpflicht
Union probt Aufstand gegen Verteidigungsminister
In CDU und CSU formiert sich nach SPIEGEL-Informationen massiver Widerstand gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Führende Unionspolitiker lehnen den Plan des Verteidigungsministers ab, die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umzubauen. „Wir sind grundsätzlich für den Erhalt der Wehrpflicht.“


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