Sezession
1. Februar 2010

Faschistische Politik – Vollzug einer Ideologie oder Abbild einer Ära?

Gastbeitrag

pdf der Druckfassung aus Sezession 34 / Februar 2010

von Stefan Scheil

Vor einigen Jahren habe ich in einem Vortrag am Institut für Staatspolitik (IfS) den Gedanken entwickelt, Faschismus als Begriff für ein auf die Zukunft gerichtetes nationalistisches Phänomen zu deuten, als einen »utopischen Nationalismus«. Dieser utopische Nationalismus zielte demnach darauf ab, aus einem bestehenden Nationalstaat oder einer vorhandenen nationalen Tradition etwas Neues und noch nicht Dagewesenes werden zu lassen, nach innen wie nach außen. Das schloß die Absicht zu territorialen Veränderungen bestehender Grenzen mit ein. Die von Ernst Nolte in Der Faschismus in seiner Epoche beschriebene Eigenschaft des Faschismus, sich im »undurchbrechbaren Rahmen nationaler Selbstbehauptung« zu bewegen, läßt sich insofern um die Feststellung erweitern, daß dabei »nationale Selbstentwicklung« mit eingeschlossen ist. Unter Rückgriff auf diese Definition soll im folgenden der Frage nachgegangen werden, ob faschistische Staaten für die Verfolgung dieser Ziele spezifische außenpolitische Methoden entwickelt haben, so daß von einer faschistischen Außenpolitik als ideologiebedingtem Typus gesprochen werden könnte.

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Ein Blick in das Internet offenbart den Klärungsbedarf in dieser Frage. Die Eingabe des Begriffs »faschistische Außenpolitik« in eine Internet-Suchmaschine ergab zum Jahreswechsel 2009/2010 ganze 43 Treffer. Mehr als die Hälfte davon bestand aus Unterstellungen gegen den früheren amerikanischen Präsidenten George W. Bush, gegen den Staat Israel, aber auch gegen den Iran unter seinem aktuellen Präsidenten Ahmadinedschad. Treffer in bezug auf die Ära zwischen 1922 und 1945, die in diesem Beitrag untersucht werden soll, gab es nur vereinzelt.
Was also soll vor diesem Hintergrund im folgenden unter faschistischer Außenpolitik verstanden werden? Um sich einer Antwort darauf zu nähern, wird ein Blick auf die faschistische Ära als Zeitraum konkreter staatlicher Politik nötig sein. Dazu gehört etwa die Klärung der Fragen, ob der Faschismus nach seiner ersten Machtergreifung in Italien im Ausland als außenpolitischer Bruch wahrgenommen wurde und ob sich seine Politik dort in der Folgezeit von der vorhergegangenen des bürgerlichen Italien unterschied, oder von der Politik anderer bürgerlicher Staaten wie England oder Frankreich. Daran schließt sich auch die Frage an, ob es eine natürliche Koalition faschistischer Staaten mit anderen faschistischen Staaten gab und gegebenenfalls warum nicht. Um den Rahmen nicht zu sprengen, wird neben der Politik der genannten Staaten noch das deutsche Regime im Blick stehen, so daß die Frage nach der faschistischen Außenpolitik im wesentlichen anhand der Binnen- und Außenverhältnisse unter den vier großen europäischen Staaten geklärt werden wird.
Diese Staaten unternahmen 1933 auf italienische Initiative einen Versuch, im Rahmen eines Viererpakts ein Direktorium über Europa zu errichten. Sie traten 1938 als Unterzeichner des Münchener Abkommens tatsächlich als ein solches Direktorium auf und standen etwa ein Jahr später schließlich im Krieg gegeneinander. Insofern stellen ihre Beziehungen ein Beispiel für die Möglichkeiten und Konflikte zwischen Demokratien und faschistischen Staaten dar.
Mit Blick auf diese Politik wird dann die Frage zu beantworten sein, in welchem Umfang sich Begriffe auf sie anwenden lassen, die im allgemeinen mit Faschismus verbunden werden: Militarismus, Autoritarismus, Manipulation der Massen oder instrumentalisierte Theatralik. Auch sollte erkennbar werden, ob sich aus der faschistischen Verachtung für den liberalen Rechtsstaat schließen läßt, daß mit innenpolitischer Willkür eine außenpolitische Geringschätzung völkerrechtlicher Normen verbunden war und ob diese Neigung, falls vorhanden, sich von den Gepflogenheiten der damaligen marxistischen oder liberalen Außenpolitik unterschied.

Max Horkheimer hat das bekannte Diktum geprägt, wer vom Faschismus spreche, solle vom Kapitalismus nicht schweigen. Das ist nicht unrichtig, muß aber dringend ergänzt werden. Er sollte auch vom Marxismus nicht schweigen und ebensowenig vom westlichen Imperialismus, also von den Ideologien und Verhältnissen, unter denen faschistische Staaten tatsächlich existierten. Auch wenn sich die intellektuellen Ursprünge des Faschismus bis ins 19. Jahrhundert zurückverfolgen lassen, muß jede wissenschaftlich erarbeitete historische Bestandsaufnahme der politischen Entwicklungen, die in Italien zur Diktatur Mussolinis und in Deutschland zur Herrschaft des Nationalsozialismus führten, diese Faschismen unter den damaligen Bedingungen ihrer Entwicklung und ihrer Existenz untersuchen. Das heißt unter anderem, sie als Phänomen der Weltkriegsära deutlich werden zu lassen, die zugleich eine Ära voll nationalistischem Ehrgeiz, marxistischer Revolutionsbestrebungen, eine Phase des auslaufenden imperialistischen Zeitalters und zerrütteter Kriegsgesellschaften war, um nur einige Punkte zu nennen. Die nationalsozialistische Ideologie etwa ließ sich aus innerdeutschen Quellen ableiten. Sie wäre allerdings ohne die besondere Situation der Kriegs- und Zwischenkriegszeit, ohne die Erfahrung von Front, Tod, Hunger, Niederlage, Besatzung und alliierter Nachkriegspolitik in keiner Weise durchsetzungsfähig gewesen und mündete erst durch eine lange Kette von internationalen Wechselwirkungen schließlich in ihre wohl radikalste mögliche Konsequenz.
Zurück zur faschistischen Diktatur in Italien im Jahr 1922. Auch die Entstehung des Faschismus in Italien ist bekanntlich nicht ohne den Ersten Weltkrieg zu erklären. Es war buchstäblich die Enttäuschung über den Krieg und seinen Ausgang, die in Gestalt des Faschismus den bürgerlich- adligen Verhältnissen ebenso wie ihrer marxistischen Alternative den Kampf ansagte. Italien sollte nach Mussolinis Vorstellungen etwas Neues und Bedeutenderes werden, wobei sich allerdings seine Ziele nach außen wenig von denen unterschieden, die bereits das bürgerliche Italien verfolgt hatte. Obwohl er mit den Ergebnissen der Pariser Friedensverträge von 1919 unzufrieden war, blieb Mussolini deshalb bereit, die Nachkriegsordnung im wesentlichen zu stützen. Bei Gelegenheit wollte er wohl die Eingliederung der kroatischen Adriaküste nachholen. Albanien, Korfu und einige andere griechische Inseln standen ebenfalls auf der Wunschliste, sowie kolonialer Zuwachs in Afrika. Aber selbst alles zusammengenommen ergab das eher eine Zufallsauswahl als eine Vision vom Mittelmeer als »Mare Nostro«. Hier übertraf die Inszenierung des Großmachtanspruchs im faschistischen Stil bei weitem die tatsächlichen Ambitionen. Die internationalen Machtverhältnisse hätten sich selbst bei einer vollen Umsetzung dieses Programms nicht geändert, soweit überhaupt von einem Programm die Rede sein kann. Insofern stellt die faschistische Machtergreifung im November 1922 außenpolitisch keinen Bruch dar. Dafür hatte Mussolini im Vorfeld selbst gesorgt, indem er im Frühjahr 1922 eine ausgedehnte Reise durch Europa unternahm, um sich über den Stand der außenpolitischen Dinge zu informieren. Italien trat unter seiner Regierung weiter im Kreis der Siegermächte auf und pflegte den seinerzeit herrschenden europäischen Konsens, der sich bereits in dieser Phase erstmals auf die nach 1945 viel zitierte Formel bringen ließ, es seien die Sowjets draußen und die Deutschen unten zu halten.

Das schloß den Einsatz von militärischer Gewalt nicht aus, etwa in albanisch-griechischen Grenzfragen. Allerdings blieben Verurteilungen durch den Völkerbund aus, zum einen weil Italien als Mitglied der entscheidenden Institution sich weigern konnte, sich selbst zu verurteilen, zum anderen, weil die Westmächte Teile von Albanien schon dem bürgerlichen Italien als Preis für den Eintritt in den Ersten Weltkrieg versprochen hatten, als sogenanntes »Mandat«. Mussolini wollte die versprochene Kriegsbeute eintreiben. Man kann leicht Analogien zu dem zeitgleichen militärischen Vorgehen der Westmächte im Nahen Osten aufzeigen, die ihren dortigen Imperialismus ebenfalls als »Mandatsherrschaft« bezeichneten und dafür das Völkerrecht bemühten. Und die Berufung auf dieses Recht hinderte etwa den englischen Fliegeroffizier Harris im Irak in den zwanziger Jahren nicht daran, erste Erfahrung mit Terrorbombardements auf Zivilbevölkerungen zu sammeln, die den Aufstand gegen die kaum verschleierte Variante der Kolonialherrschaft probten.
Der italienische Faschismus handelte außenpolitisch also im damals üblichen Rahmen: Absprache von Interessensphären über die Köpfe Dritter hinweg, Intervention in innere Angelegenheiten, Annexion von Land, Einsatz von militärischer Gewalt. Noch gehörten diese Dinge zum imperialen Alltag, wobei sich die Unterschiede im Vergleich etwa zwischen Frankreich-England einerseits und Italien andererseits vor allem im Bereich der Kommunikation ausmachen lassen. Das faschistische Italien stellte sich selbst betont aggressiv, neu und dynamisch dar und schob das militärischsoldatische Selbstverständnis in den Vordergrund. Die Westmächte taten außenpolitisch ganz Ähnliches, kommunizierten es aber anders. Sie schützten nach eigener Auskunft den Frieden. Das völkerrechtliche Denken etwa Carl Schmitts kann nicht ohne das Erlebnis dieser nach dem Ersten Weltkrieg erlebten Zynismen verstanden werden, die er so beschrieb:
»Der Imperialismus führt keine nationalen Kriege, diese werden vielmehr geächtet; er führt keine ungerechten, nur gerechte Kriege; ja, wir werden sehen, daß er überhaupt nicht Krieg führt, selbst wenn er mit bewaffneten Truppenmassen, Tanks und Panzerkreuzern das tut, was bei einem anderen selbstverständlich Krieg wäre.«
Wenn es also ein Merkmal faschistischer Außenpolitik festzuhalten gilt, dann ist das die offene und demonstrative Berufung auf das nationale Interesse als Motiv und auf das Recht zur Kriegsführung als Mittel. Beides wurde von den Westmächten ebenfalls angewandt, aber anders beschrieben. Hier stellte sich ein gewisser Gegensatz ein, der aber lange Zeit kaum Auswirkungen hatte und letztlich keine entscheidenden. Ob Italien 1940 auf seiten der Alliierten oder auf seiten Deutschlands in den Krieg eintreten würde, hing ganz und gar vom Ausgang der deutschen Westoffensive ab. Mussolini rechnete mit der deutschen Niederlage und bereitete sich auf den Kriegseintritt gegen Deutschland vor. Er verriet sicherheitshalber an Frankreich, was er von den deutschen Offensivplänen in Richtung Belgien wußte und legte Befestigungen an der deutschen Grenze an. Er selbst pflegte sein Vorgehen mit dem von Renaissancefürsten zu vergleichen und deren »heiligem Egoismus«. Schließlich hatte er 1940 den falschen Instinkt. Das klingt banal, ist aber treffend. Der italienische Faschismus durchdrang weder den Staat noch dessen Militär und auch nicht seine Außenpolitik.

Schauen wir in Richtung Deutschland. Auch der Nationalsozialismus erklärte dezidiert, eine »nationale Erhebung« zu sein, als er 1933 an die Macht kam. Er proklamierte zu diesem Zweck Endziele wie die Vereinigung mit Österreich und »Böhmen und Mähren«, die er mittels einer Mischung aus ethnischen, wirtschaftlich-strategischen und historischen Argumenten begründete und die insgesamt geeignet waren, einen zentralistischen Machtund Nationalstaat zu schaffen, wie er in der deutschen Geschichte ohne Beispiel war. Zugleich stellte er eine absolute Neuerung der innereuropäischen Verhältnisse dar, wie sie Italien niemals verursachen konnte. Er traf dementsprechend auf stärkeren Widerstand, der sich schließlich bis zur Absicht der grundsätzlichen Vernichtung dieser politischen Option einer großdeutschen Einigung durch die Kriegsgegner steigerte. Aus der Perspektive des Jahres 1933 handelte es sich um eine Utopie, die 1938/39 verwirklicht werden konnte – zur allgemeinen und auch zur eigenen Überraschung, wie gegenüber allen Versuchen betont werden muß, die nationalsozialistische Außenpolitik als Ausdruck eines feststehenden Programms oder Stufenplans zur Welteroberung zu deuten.
Die Beziehungen zu Italien waren dabei – wie erwähnt – keineswegs sonderlich freundlich. Hitler traf phasenweise ebenfalls aktive Maßnahmen, um Italien zu schädigen. So ist es eine fast vergessene Episode, daß das Deutsche Reich der einzige Staat gewesen ist, der Äthiopien in den Jahren 1935/36 mit Hilfe von Waffenlieferungen gegen das faschistische Italien militärisch unterstützt hat. Von einer zwangsläufig gegebenen Affinität beider faschistischer Staaten zueinander kann nicht ausgegangen werden.
Der Nationalsozialismus blickte nach England als Bündnispartner. Ein Vertrag mit England nun, wie er von deutscher Seite angestrebt und bis an die Schwelle des Kriegsausbruchs von 1939 angeboten wurde (zuletzt am 25. August 1939 im Gespräch Hitler-Henderson), sollte und mußte in der Regierungszeit des Nationalsozialismus von englischer Seite die Anerkennung des Regimes enthalten und zwar über formale Vertragsabmachungen hinaus die Anerkennung des Regimes in seinen speziellen Erscheinungsformen. Dies stellte eine Herausforderung dar, die nicht bewältigt wurde. Dabei hatte der innerenglische Streit um das Verhältnis zum nationalsozialistischen Staat sowohl machtpolitische als auch ideologische und klassenspezifische Ursachen. Der kommende Konflikt trug also auch Züge eines europäischen Bürgerkriegs.
Die Frage nach einem spezifischen Typus faschistischer Außenpolitik ist zuletzt im wesentlichen negativ zu beantworten. Die Außenpolitik der faschistischen Staaten folgte im Rahmen der selbst vorgegebenen national-utopischen Ziele weitgehend den jeweiligen Notwendigkeiten der eigenen Lage und den Gepflogenheiten des damaligen Zeitalters, das auch in den demokratischen Staaten noch wenige Kontrollmechanismen kannte, die willkürliche Entscheidungen über andere Länder bis hin zu Kriegsführung verhindern konnten. Eine natürliche Koalition zwischen den faschistischen Staaten bestand nicht und ebenso kein zwangsläufiger Gegensatz zu den Westmächten, ja nicht einmal ein zwangsläufiger Gegensatz zur Sowjetunion, wie die deutsche Politik in den Jahren 1939/40 zeigte. Die Anwendung der eingangs genannten Begriffe wie Militarismus auf die faschistische Außenpolitik ist daher eher in bezug auf deren Selbstdarstellung möglich als in bezug auf ihre außenpolitische Praxis.


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