Postnational oder futsch – Europas Balanceakt

pdf der Druckfassung aus Sezession 37 / August 2010

von Martin Schmidt

Der bis 2008 amtierende belgische Ministerpräsident und Europaparlamentarier Guy Verhofstadt beschrieb in der Zeitung De Standaard vom 24. Februar angesichts der monatelangen französischen Identitätsdebatte seine Vorstellung des künftigen Europas: »Identität ist ein Begriff, auf dem unmöglich eine friedliebende und wohlhabende Gesellschaft aufgebaut werden kann. Allgemeiner gesagt ist ›Identität‹ ein Symptom unserer Unfähigkeit, die Welt so zu akzeptieren, wie sie ist. Die Zukunft von Europa liegt keineswegs in einer Suche nach nationaler Identität. Und sicherlich liegt sie nicht in der Summe nationaler Identitäten. Das Europa von heute, ›l’Europe des Nations‹, ist eine Reliquie der Vergangenheit. Es ist ein Europa, das unfähig ist, Probleme zu lösen. Und es ist ein Europa, das kaum noch eine bedeutende Rolle in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts spielen wird. Kurz: Die Zukunft von Europa und der Europäischen Union wird postnational sein, oder sie wird nicht sein.«

 Gastbeitrag

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Der Ton, in dem Ver­hof­stadt sein Euro­pa­bild auf die Ver­nei­nung der Suche nach kul­tur­ge­schicht­li­cher Iden­ti­tät grün­det und den Natio­nal­ge­dan­ken als his­to­ri­sche Alt­last abqua­li­fi­ziert, klingt wie das Pfei­fen im Wal­de. Er zeugt vom Unmut dar­über, daß die Men­schen ange­sichts der exis­ten­ti­el­len Fra­gen, die Glo­ba­li­sie­rung, Ban­ken­kri­se und Euro-Ver­fall auf­wer­fen, ihre geis­ti­ge Heim­statt immer weni­ger in einem bun­des­staat­li­chen »Euro­pa der Bür­ger« suchen, – und belegt die Rea­li­täts­blind­heit, Arro­ganz und ideo­lo­gi­sche Eng­stir­nig­keit des Frak­ti­ons­chefs der Alli­anz der Libe­ra­len und Demo­kra­ten (ALDE) im Euro­pa­par­la­ment. Dabei weist gera­de die schlei­chen­de Auf­lö­sung des über­na­tio­na­len Staats­we­sens Bel­gi­en, an das sich Ver­hof­stadt mit aller Macht klam­mert, die Rich­tung, in die sich der Kon­ti­nent vor allem bewegt.
Die Ent­wick­lung der letz­ten Jah­re ist von einer rasch wach­sen­den Unüber­sicht­lich­keit und der ver­wir­ren­den Gleich­zei­tig­keit von infor­ma­ti­onsund ver­kehrs­tech­ni­schen, juris­ti­schen sowie mit­un­ter außen- und wirt­schafts­po­li­ti­schen Zen­tra­li­sie­rungs­ten­den­zen einer­seits und Ent­wick­lun­gen hin zu einer außen‑, kul­tur- und finanz­po­li­ti­schen und vor allem bewußt seins­mä­ßi­gen Dezen­tra­li­sie­rung ande­rer­seits gekenn­zeich­net. Gera­de die letz­ten Mona­te zeu­gen von einem beschleu­nig­ten Wan­del des Euro­pas der zwei­ten Hälf­te des 20. Jahr­hun­derts hin zu neu­en For­men, die sicher nicht mehr jene von vor über hun­dert Jah­ren abbil­den, aber eben auch nicht auf eine bun­des­staat­li­che Euro­pa-Visi­on à la Ver­hof­stadt hinauslaufen.
Die tie­fe Wirt­schafts- und Wäh­rungs­kri­se Grie­chen­lands (und die abseh­ba­re wei­te­re Zuspit­zung der Schul­den­kri­se in Por­tu­gal, Spa­ni­en, Irland, Ita­li­en) kann schon jetzt als Mei­len­stein auf dem Weg zur Neu­fin­dung des Kon­ti­nents gel­ten. Das Ideo­lo­gie­pro­dukt des Euro als finanz­po­li­ti­scher Kitt eines noch immer sehr unein­heit­li­chen Kon­ti­nents erweist sich als brüchig.
Polens Regie­rung hat im Mai die geplan­te Ein­füh­rung des Euro aus ihrer Prio­ri­tä­ten­lis­te gestri­chen. Nico­las Dupont-Aignan, Ex-Gaul­list, Vor­sit­zen­der der kon­ser­va­ti­ven fran­zö­si­schen Par­tei DLR und Vize­prä­si­dent der »Alli­anz für ein Euro­pa der Demo­kra­tien« im Euro­pa­par­la­ment, schrieb am 24. Mai in der Tages­zei­tung Le Mon­de: »Man sieht, daß der Euro nicht refor­miert wer­den kann. Die ein­zi­ge Lösung bleibt also in der Tat die Rück­kehr zu natio­na­len Wäh­run­gen, die mit dem Euro als Reser­ve­wäh­rung aus­ge­stat­tet wer­den könn­ten und so eine frei­wil­li­ge Wirt­schafts­ko­or­di­nie­rung sichern wür­den. Um so frü­her, des­to bes­ser. Es ist natür­lich vor­zu­zie­hen, den Wech­sel ordent­lich durch­zu­füh­ren, wäh­rend noch Zeit ist und nicht unter dem Druck eines Not­falls. Man soll­te wei­ter­hin damit auf­hö­ren, uns glau­ben zu las­sen, daß das Ver­schwin­den des Euro in sei­ner heu­ti­gen Form das Ver­schwin­den Euro­pas bedeu­ten wür­de. Die Exis­tenz von Län­dern wie Schwe­den und Däne­mark, die den Euro ableh­nen und gleich­zei­tig vor­bild­li­che Staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on sind, beweist, falls nötig, daß jener Schre­ckens­dis­kurs auf kei­ner ernst­haf­ten Grund­la­ge beruht!«

Letzt­lich wird man bei der Lage­be­ur­tei­lung auf grund­le­gen­de Unter­schie­de gesto­ßen, wie sie der bri­ti­sche Kolum­nist David Ren­nie (The Eco­no­mist) am 9. Juni vor dem Hin­ter­grund der vier Tage spä­ter statt­fin­den­den Wah­len für die bel­gi­sche Zei­tung De Mor­gen fest­hielt: »Die­se Wah­len bestä­ti­gen in vie­ler­lei Hin­sicht die alte Idee, daß Bel­gi­en auf einer kul­tu­rel­len Gren­ze zwi­schen dem ger­ma­ni­schen und dem latei­ni­schen Euro­pa liegt. (…) In die­ser Kri­se ist Euro­pa auf­ge­teilt zwi­schen einem ger­ma­ni­schen Block, der den Euro mit Dis­zi­plin und streng kon­trol­lier­ten Haus­hal­ten ret­ten will, und einem süd­li­chen Block, der in bil­li­gen Kre­di­ten via Euro-Obli­ga­tio­nen, poli­ti­schen Inter­ven­tio­nen und gro­ßen fis­ka­len Trans­fers sein Heil sucht. Aber wenn Bel­gi­en, ein Land mit einem ein­zi­gen Haus­halt und einem zen­tra­li­sier­ten Steu­er- und Sozi­al­sys­tem, schon Mühe hat, sei­ne Trans­fer­uni­on vor dem Groll der Wäh­ler zu ret­ten, wel­che Hoff­nung hat Euro­pa dann noch?«
In der nie­der­län­di­schen Tages­zei­tung NRC Han­dels­b­lad vom 19. Juni fin­det sich eine tref­fen­de Ana­ly­se: »Immer mehr Wäh­ler schau­en lie­ber nach innen als nach außen. Sie haben Angst, daß die neue Ver­tei­lung von Reich­tum und Macht auf Kos­ten ihres eige­nen Vol­kes oder ihrer eige­nen Regi­on geht. (…) Das zeigt wie­der ein­mal, daß ›EU-‹ Euro­pa nur dann akzep­tiert wird, solan­ge der Wohl­stand zunimmt. Da der nun auf dem Spiel steht, ver­liert das euro­päi­sche Pro­jekt ste­tig an Legitimität.«
Hin­zu kom­men epo­cha­le außen­po­li­ti­sche Ver­än­de­run­gen, die mit der Her­aus­bil­dung einer mul­ti­po­la­ren Welt ein­her­ge­hen. Das mög­li­cher­wei­se end­gül­ti­ge Schei­tern des »oran­ge­nen« Nato-Pro­jekts in der Ukrai­ne, der Bau der Ost­see- und South-Stream-Pipe­line, das jüngs­te Start-Abkom­men und die weit­ge­hen­de Ver­la­ge­rung der ame­ri­ka­ni­schen Rake­ten­ab­wehr­plä­ne nach Rumä­ni­en und even­tu­ell Bul­ga­ri­en sind deut­li­che Zei­chen sich ver­än­dern­der Kräf­te­ver­hält­nis­se. Washing­ton zieht sich aus Ost­eu­ro­pa und zuneh­mend auch aus Ost­mit­tel­eu­ro­pa zurück und bün­delt sei­ne schwin­den­den Res­sour­cen auf dem Bal­kan, im Nahen Osten und natür­lich im pazi­fi­schen Raum.
Das macht­po­li­ti­sche Vaku­um in Euro­pa wird zum einen von Ruß­land gefüllt, das sei­ne Ambi­tio­nen in den letz­ten Mona­ten gegen­über der Ukrai­ne und Polen ein­drucks­voll demons­triert hat. Das ukrai­ni­sche Natio­nal­par­la­ment ver­län­ger­te am 27. April den Sta­tio­nie­rungs­ver­trag für die rus­si­sche Schwarz­meer­flot­te in Sewas­to­pol bis zum Jahr 2042. Im Gegen­zug gewähr­te der Kreml einen Preis­nach­laß für die Ein­fuhr rus­si­schen Gases um statt­li­che 30 Pro­zent. Schon die­ser Kom­pro­miß ist von erheb­li­cher geo­stra­te­gi­scher Bedeu­tung für das öst­li­che Euro­pa und den Schwarz­meer­raum. Doch das offen­sicht­li­che Bemü­hen Mos­kaus um pol­ni­sche Sym­pa­thien im Zusam­men­hang mit dem Flug­zeug­ab­sturz bei Katyn hat mög­li­cher­wei­se noch grö­ße­re Fern­wir­kung. Man beden­ke, wel­cher Bewußt­s­eins­wan­del nötig war, damit das rus­si­sche Natio­nal­fern­se­hen bereits einen Tag nach dem Unglück zur bes­ten Sen­de­zeit Andrzej Waj­das »Katyn«-Film aus­strah­len konn­te und Prä­si­dent Med­we­dew Ende April die Frei­ga­be bis­lang unter Ver­schluß gehal­te­nen Archiv­ma­te­ri­als zur Liqui­die­rung der pol­ni­schen Mili­tär­eli­te anordnete.

Letzt­lich geht es dar­um, die his­to­risch beding­ten anti­rus­si­schen Vor­be­hal­te in Polen soweit zu ver­rin­gern, daß die­ser Staat aus Kreml-Sicht nicht mehr als stän­di­ger Unru­he­fak­tor wirkt und die Ent­fal­tung der eige­nen Inter­es­sen in der Ukrai­ne oder im Bal­ti­kum hemmt. So war das wirt­schaft­lich heu­te ver­gleichs­wei­se gut daste­hen­de Polen in der Nach­wen­de­zeit zusam­men mit Tsche­chi­en ein über­aus wich­ti­ger Ver­bün­de­ter der USPo­li­tik. Doch das könn­te bald vor­bei sein, wenn sich War­schau mit dem Macht­zu­wachs der von ihrem Res­sour­cen­reich­tum zeh­ren­den Rus­si­schen Föde­ra­ti­on arran­giert und die­se in bezug auf Ost­mit­tel­eu­ro­pa nicht in über­kom­me­ne groß­rus­sisch-impe­ria­le Prak­ti­ken zurück­fällt. Bei­de Vor­aus­set­zun­gen sind aller­dings mit dicken Fra­ge­zei­chen zu versehen.
Der Erfolg die­ses his­to­risch zu nen­nen­den Vor­zei­chen­wech­sels ist nicht zuletzt von der Poli­tik Deutsch­lands abhän­gig. Soll­te Ber­lin kei­ne Blo­cka­de­hal­tung ein­neh­men (und dafür spricht der­zeit viel), könn­te sich eine neue Ord­nung her­aus­bil­den, bei der die Geschi­cke im gesam­ten öst­li­chen Euro­pa dau­er­haft von einer Ach­se Mos­kau – War­schau – Ber­lin bestimmt wür­den. Der Ber­li­ner Repu­blik fie­le dann die Rol­le zu, die unwei­ger­lich auf­kei­men­den Unstim­mig­kei­ten zwi­schen Ruß­land und Polen zu schlich­ten und die Inter­es­sen der klei­nen bal­ti­schen Staa­ten oder auch Tsche­chi­ens, der Slo­wa­kei, Ungarns und Rumä­ni­ens gegen­über dem »rus­si­schen Bären« zu wah­ren. Im Gegen­zug könn­te der Kreml die fak­ti­sche Asso­zia­ti­on mit den »Bru­der­län­dern« Ukrai­ne und Weiß­ruß­land vor­an­trei­ben und sich sei­nen Pro­blem­zo­nen im Kau­ka­sus oder im Fer­nen Osten wid­men. Für Euro­pa und die EU hät­te die­se unter natio­na­len Vor­zei­chen statt­fin­den­de Neu­ver­tei­lung der Inter­es­sen­sphä­ren die Fol­ge, daß sich die macht­po­li­ti­schen Gewich­te gen Nor­den und vor allem Osten ver­schie­ben wür­den und die Zen­trie­rung der Staa­ten­ge­mein­schaft in den EU-Haupt­städ­ten Brüs­sel und Straß­burg noch frag­wür­di­ger wür­de. Denn die­se ist, um mit Ver­hof­stadt zu spre­chen, in der Tat eine »Reli­quie der Ver­gan­gen­heit«, deren geball­te Macht ein Pro­dukt der Nach­kriegs­ent­wick­lung ist, sprich: der Block­tei­lung des Kon­ti­nents und der engen französisch-(west-) deut­schen Zusammenarbeit.
Soll­te die Süd­ach­se der EU wegen der kol­la­bie­ren­den Volks­wirt­schaf­ten Grie­chen­lands, Por­tu­gals, Spa­ni­ens und mög­li­cher­wei­se Ita­li­ens dau­er­haft geschwächt wer­den, wäre die radi­ka­le Macht­be­schnei­dung des immer demo­kra­tie­feind­li­che­ren Brüs­se­ler Büro­kra­tie­ko­los­ses wohl nur eine Fra­ge der Zeit. Paris sähe sich ange­sichts der ver­än­der­ten Macht­ver­hält­nis­se genö­tigt, sein Augen­merk ganz auf die Süd­west­ecke des Kon­ti­nents zu rich­ten und sich sei­ner Mit­tel­meer­po­li­tik sowie den beson­de­ren Ambi­tio­nen in Afri­ka zu wid­men. Dies müß­te kei­nen fran­zö­si­schen Macht­ver­lust bedeu­ten. Eine außen­po­li­ti­sche Auf­ga­ben­tei­lung der gro­ßen EUMäch­te – Groß­bri­tan­ni­en könn­te dabei sei­ne tra­di­tio­nel­len Ver­bin­dun­gen nach Nord­ame­ri­ka, Indi­en oder Aus­tra­li­en in die Waag­scha­le wer­fen – könn­te die glo­ba­le Bedeu­tung Euro­pas sogar stärken.

Wie sehr Mos­kau der Sta­bi­li­tät an sei­nen West­gren­zen jen­seits des von über­kom­me­nen Struk­tu­ren und unter­schwel­li­gen Ani­mo­si­tä­ten gepräg­ten EU-»Klein-Kleins« bedarf, um ander­wei­tig Hand­lungs­spiel­räu­me zu gewin­nen, zeigt die Her­aus­for­de­rung durch das Jahr­hun­dert­pro­jekt der Gas­pipe­line zwi­schen Turk­me­ni­stan und Chi­na. Die­se seit 2009 im Bau befind­li­che Ener­gie­tras­se soll auf einer Län­ge von 1833 Kilo­me­tern jähr­lich 40 Mil­li­ar­den Kubik­me­ter Gas vom turk­me­ni­schen Sama­de­pe über Usbe­ki­stan und Kasach­stan in die nord­west­chi­ne­si­sche Grenz­re­gi­on Sin­kiang trans­por­tie­ren. Der geplan­te Umfang wür­de der Hälf­te der Gas­men­ge ent­spre­chen, die die Volks­re­pu­blik Chi­na 2008 ver­braucht hat. Und das alles auf der Grund­la­ge einer neu­en stra­te­gi­schen Aus­gangs­po­si­ti­on, durch die die mit­tel­asia­ti­schen Län­der die Mög­lich­keit bekom­men, ihr Gas auf dem inter­na­tio­na­len Markt zu ver­tei­len, ohne rus­si­schen Boden zu berüh­ren. Nicht zuletzt wür­de Peking sei­ne Abhän­gig­keit von Ruß­land im Ener­gie­sek­tor dras­tisch verringern.
All die­se Ent­wick­lun­gen spie­geln natio­na­le Per­spek­ti­ven wider, wie sie die Geschi­cke der Staa­ten­welt seit min­des­tens zwei Jahr­hun­der­ten beherr­schen. Daß sich jedoch längst nicht über­all in Euro­pa eine Fort­schrei­bung oder gar eine Renais­sance über­lie­fer­ter natio­na­ler Poli­tik­mus­ter beob­ach­ten läßt, soll nicht bestrit­ten wer­den. Die Ero­si­on einst bedeu­ten­der klas­si­scher Natio­nal­staa­ten wie Groß­bri­tan­ni­en, Spa­ni­en und Ita­li­en ist unüber­seh­bar. Dort ent­fal­ten die Regio­na­lis­men mitt­ler­wei­le eine Kraft, die in Schott­land, Kata­lo­ni­en oder dem Bas­ken­land schon bald die euro­päi­schen Land­kar­ten ver­än­dern könnte.
Auch in Eng­land, Wales oder Nord­ita­li­en wird das Eigen­be­wußt­sein immer stär­ker. In Ungarn oder der Slo­wa­kei wie­der­um sind es klas­si­sche Natio­na­lis­men, die sich im Erd­rutsch-Wahl­sieg der madja­ri­schen poli­ti­schen Rech­ten eben­so mani­fes­tie­ren wie im jüngs­ten Beschluß des Preß­bur­ger Par­la­ments, daß an den Schu­len des Lan­des künf­tig »zur Stär­kung des Patrio­tis­mus« jeweils mon­tags die Natio­nal­hym­ne zu sin­gen ist und in den Klas­sen­zim­mern Staats­flag­ge und ‑wap­pen sowie die Prä­am­bel der Ver­fas­sung ange­bracht wer­den müs­sen. Auch im Koso­vo, in Bos­ni­en- Her­ze­go­wi­na oder in Mol­da­wi­en wer­den die eth­no-kul­tu­rel­len Fak­to­ren letzt­lich die Zukunft bestim­men. Wel­che kon­kre­ten finanz­po­li­ti­schen Fol­gen der iden­ti­täts­stif­ten­de Blick in die Geschich­te haben kann, zeigt das Bei­spiel der Wie­ner Bör­se, die sich – auf alten k.u.k.-Spuren – die Anteils­mehr­heit an der unga­ri­schen, tsche­chi­schen und slo­we­ni­schen Bör­se gesi­chert hat.
Die Zukunft Euro­pas beruht zwei­fel­los wesent­lich auf sei­ner viel­ge­stal­ti­gen eth­no-kul­tu­rel­len Sub­stanz. Soll­te die Euro­päi­sche Uni­on die­sen Tat­be­stand aus ideo­lo­gi­scher Beschränkt­heit nicht aner­ken­nen und die über­fäl­li­gen Struk­tur­re­for­men ver­wei­gern, so wird sie jeg­li­che Akzep­tanz bei den Men­schen ver­lie­ren und als Orga­ni­sa­ti­ons­form schon bald der Ver­gan­gen­heit ange­hö­ren. Oder, um noch­mals die Wor­te Ver­hof­stadts zu gebrau­chen: die Zukunft von Euro­pa und der Euro­päi­schen Uni­on wird iden­ti­täts­ge­stützt sein, oder sie wird nicht sein.

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