Vom Reversiblen in der Politik

pdf der Druckfassung aus Sezession 37 / August 2010

von Karlheinz Weißmann

Daß die Dinge, so wie sie sind, richtig sind, und unabänderlich, ist eine konservative Denkfigur. Man kann sie unter Verweis auf den göttlichen Weltenplan oder die Tradition oder den Konsens begründen oder den »Sachzwang« ins Feld führen: Immer handelt es sich darum, bestehende Verhältnisse zu legitimieren, Forderungen nach Reform oder Umsturz abzuweisen und düster drohend auszumalen, was geschehen wird, falls irgend jemand doch Hand an das legt, was ist.

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Inso­fern leben wir in kon­ser­va­ti­ven Zei­ten. Man muß sich die­sen Sach­ver­halt vor Augen hal­ten, um zu ver­ste­hen, wie­so kei­nes der aktu­el­len Groß­pro­ble­me – Hand­lungs­un­fä­hig­keit der EU, Wirt­schafts­kri­se der PIGS, Zer­fall von inne­rer Sicher­heit und Bil­dungs­sys­tem, Des­in­te­gra­ti­on und Volks­tod, Flucht­be­dürf­nis in Tei­len der Poli­ti­schen Klas­se – zur For­de­rung nach einer Gene­ral­re­vi­si­on führt. Die Mäch­ti­gen sind sich selbst­ver­ständ­lich einig, daß am bes­ten alles unver­än­dert blei­be. Die Ohn­mäch­ti­gen haben resi­gniert oder kön­nen sich kein Gehör ver­schaf­fen. Gleich­zei­tig wird der Ton auto­ri­tä­rer, dem Abweich­ler droht man offen mit Dis­zi­pli­nie­rung, und es gibt kei­ne Öffent­lich­keit, die das zu kor­ri­gie­ren wüß­te, nir­gends ein »Sturm­ge­schütz der Demo­kra­tie«. Auch das kann man als kon­ser­va­tiv deu­ten, eben­so wie die Nei­gung zum »Hin­zu-Lügen«, auf das Nietz­sche als Merk­mal des Kon­ser­va­ti­ven hin­ge­wie­sen hat: den Wunsch, die Din­ge auf­zu­put­zen, sich und ande­ren etwas vor­zu­ma­chen, opti­mis­tisch daher­zu­re­den und jeden­falls den Ver­ant­wort­li­chen immer Grün­de zu unter­stel­len, wo es nur um schlech­te Gewohn­heit geht.
Daß die Din­ge so sind, hängt wesent­lich damit zusam­men, daß unser Gesell­schafts­sys­tem im ver­gan­ge­nen Halb­jahr­hun­dert ein erstaun­li­ches Maß an Sta­bi­li­tät gewon­nen hat. Das stand nach der revo­lu­tio­nä­ren Neu­ord­nung West­eu­ro­pas zwi­schen 1944 und 1949 nicht unbe­dingt zu erwar­ten, denn was sprach schon dafür, daß par­la­men­ta­ri­sche Ver­fas­sun­gen sich im zwei­ten Anlauf sta­bi­ler zei­gen wür­den als im ers­ten? Aber die ame­ri­ka­ni­sche Kon­trol­le der Ent­wick­lung und die Abschot­tung des öst­li­chen Kon­ti­nents durch die Sowjet­uni­on führ­ten zur Ent­ste­hung einer ein­ma­li­gen his­to­ri­schen Lage, in der die Ver­ban­nung des Krie­ges an die Peri­phe­rie und die geziel­te Homo­ge­ni­sie­rung der Eli­ten, der Bedeu­tungs­zu­wachs und die Ein­bin­dung der Medi­en, die Abkehr von ver­ant­wort­li­cher Geld­po­li­tik und die For­cie­rung des Mas­sen­kon­sums ganz neue Mög­lich­kei­ten sozia­ler Len­kung und Kon­trol­le eröffneten.
Wer die­se Ent­wick­lung nicht nur im Detail, son­dern grund­sätz­lich kri­ti­sier­te, sah sich seit dem Ende der sech­zi­ger Jah­re an den Rand gedrängt. Was es an Vor­be­hal­ten gegen­über einer »Schön­wet­ter­de­mo­kra­tie« oder der Leug­nung des »Ernst­falls« bis dahin gege­ben hat­te, schwand ange­sichts der Plau­si­bi­li­tät eines Fort­schritts, der allen alles immer län­ger immer mehr zu garan­tie­ren schien. Und im Über­bau wirk­te eine Geschichts­phi­lo­so­phie für schlich­te Gemü­ter, die all­ge­mei­ne Akzep­tanz fand, auch weil sie mit der fro­hen Bot­schaft ver­schränkt war, daß das, was im west­li­chen Wohl­stands­gür­tel mög­lich sei, qua »Ent­wick­lung « auf dem Rest des Glo­bus umge­setzt wer­den könne.

Selbst­ver­ständ­lich war die­se Vor­stel­lung im Kern unpo­li­tisch, setz­te lan­ge vor dem »Ende der Geschich­te« bei der Vor­stel­lung an, daß eine Welt ohne Ant­ago­nis­men mög­lich sei, daß nur noch wirt­schaf­ten­de Indi­vi­du­en auf der einen Sei­te, die Mensch­heit auf der ande­ren Sei­te eine Rol­le spie­len wür­den. Man kann dafür ein gewis­ses Ver­ständ­nis auf­brin­gen, bedenkt man den Über­druß und die Über­las­tung, die die tota­le Poli­ti­sie­rung in der ers­ten Jahr­hun­dert­hälf­te zur Fol­ge gehabt hat­ten. Aber das Inrech­nungstel­len der »einen Welt«, der nai­ve Gedan­ke, daß jeder offe­ne Kon­flikt nur als Ver­zö­ge­rung, aber nicht als ech­te Infra­ge­stel­lung zu betrach­ten sei, hat zu einer fata­len Fehl­ein­schät­zung der Gesamt­si­tua­ti­on geführt. Das Poli­ti­sche ist seit­her kei­nes­wegs ver­schwun­den, son­dern nur kaschiert, mit der Fol­ge, daß die Sin­ne abstumpf­ten und das Miß­trau­en ein­ge­schlä­fert wur­de, das sonst der Behaup­tung galt, die ent­schei­den­den Fra­gen sei­en geklärt und könn­ten nicht wie­der auf­ge­wor­fen werden.
Eine sol­che ent­schei­den­de Fra­ge ist die nach der »Sou­ve­rä­ni­tät«, und es wur­de sehr viel Mühe dar­auf ver­wen­det, jedes Nach­den­ken über die Sou­ve­rä­ni­tät an sich und die deut­sche Sou­ve­rä­ni­tät im beson­de­ren zum Ver­schwin­den zu brin­gen, ohne daß zu klä­ren war, wo der Besitz der aus­schlag­ge­ben­den poli­ti­schen Macht geblie­ben sein könn­te. Abge­se­hen von den Grü­nen in ihrer Kampf­zeit hat nie­mals eine Par­tei von Gewicht das Pro­blem auf­ge­wor­fen, haben die (West-)Deutschen mehr­heit­lich immer jene Grup­pie­run­gen gewählt, die aus­drück­lich erklär­ten, daß Sou­ve­rä­ni­tät von Übel sei und am bes­ten dele­giert wer­den soll­te. Mit tri­um­phie­ren­dem Unter­ton erklär­te man dem Bür­ger, wie viel Pro­zent aller Ent­schei­dun­gen in »Brüs­sel« gefällt wer­den, war­um ohne Zustim­mung der UNO die­ses oder jenes zu tun gar nicht mehr mög­lich sei. Auch das hat­te und hat mit dem Wunsch nach Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit zu tun und der Mög­lich­keit, sich dar­auf her­aus­zu­re­den, daß es eben kommt, wie es kommt.
Die Ver­tre­ter die­ses Stand­punkts betrach­ten sich als Rea­lis­ten, aber ihr Wirk­lich­keits­sinn hat erkenn­bar gelit­ten und um die Rea­li­tät des Poli­ti­schen geht es ihnen nicht: Denn sie wird immer von Macht­ver­hält­nis­sen bestimmt. Der Staats­recht­ler Diet­rich Murs­wiek hat kürz­lich auf die­se wenig popu­lä­re Tat­sa­che hin­ge­wie­sen und dar­auf, daß man den »Grund­satz der sou­ve­rä­nen Staat­lich­keit« zu den »Ver­fas­sungs­prin­zi­pi­en« rech­nen müs­se. Murs­wiek geht es nicht um irgend­ei­ne idea­li­sier­te Vor­stel­lung von Selbst­be­stim­mungs­recht und staat­li­cher Unab­hän­gig­keit, son­dern um Wider­stand dage­gen, daß kon­kre­te Inter­es­sen der einen und Läs­sig­keit der ande­ren Sei­te dazu füh­ren, die deut­sche Staat­lich­keit in einer Art natur­ge­setz­li­chem Pro­zeß auf die Euro­päi­sche Uni­on zu über­füh­ren. Der EU wür­de damit die Mög­lich­keit ein­ge­räumt, alle Merk­ma­le eines Staa­tes durch Absorp­ti­on der Sou­ve­rä­ni­tät ihrer Mit­glie­der an sich zu ziehen.

Der letz­te Punkt ist des­halb von Belang, weil zu den zen­tra­len Behaup­tun­gen der Poli­ti­schen Klas­se in Ber­lin gehört, daß die gro­ßen Inte­gra­ti­ons­pro­zes­se unum­kehr­bar ablau­fen, nach einem Modell, das aus der Ent­ste­hung der Natio­nal­staa­ten abge­lei­tet wird, die die klei­ne­ren poli­ti­schen Ein­hei­ten ihrer­seits auf­ge­so­gen und media­ti­siert haben. Nur ist ein sol­cher Ana­lo­gie­schluß trü­ge­risch, da mit der Durch­set­zung des Natio­nal­staats als nor­ma­ti­ves Gebil­de des Völ­ker­rechts eine Ein­heit ent­stand, die nicht durch ande­re – also supra­na­tio­na­le – ersetzt wer­den kann, ohne daß das staat­li­che Gefü­ge selbst in Fra­ge gestellt wür­de. Zu den Haupt­merk­ma­len von Staat­lich­keit gehört Sou­ve­rä­ni­tät, und sie äußert sich zuerst in Hand­lungs­fä­hig­keit: »Im Unter­schied zu sons­ti­gen mensch­li­chen Ver­bän­den«, heißt es bei Murs­wiek, »ist der Staat nicht auf die Wahr­neh­mung bestimm­ter Auf­ga­ben beschränkt, son­dern er kann sich sei­ne Auf­ga­ben selbst stellen.«
Das vor­aus­ge­setzt, gibt es so etwas wie »Alter­na­tiv­lo­sig­keit« im stren­gen Sinn nicht. Der Staat kann immer auch anders. Murs­wiek wehrt des­halb die Unschär­fe der übli­chen Argu­men­ta­ti­on ab, die Ver­su­che, auf schlei­chen­dem Weg Insti­tu­tio­nen aus­zu­höh­len und die legi­ti­me Ord­nung zwar nicht offen in Fra­ge zu stel­len, aber glei­tend in etwas ande­res zu über­füh­ren, das kei­ne Legi­ti­mi­tät bean­spru­chen kann, die­se aber so geschickt usur­piert, daß der ein­ge­schlä­fer­te demos das nicht oder zu spät bemerkt. Das hat wenig mit der Behand­lung eines rein aka­de­mi­schen Pro­blems zu tun, son­dern setzt die Linie einer Argu­men­ta­ti­on fort, die Murs­wiek schon bei sei­ner Kri­tik der »Bush-Dok­trin« und des behaup­te­ten Inter­ven­ti­ons­rechts der USA, dem Vor­ge­hen gegen den Ver­trag von Lis­sa­bon und dann den »Ret­tungs­schirm« der EU-Staa­ten für die maro­den grie­chi­schen Finan­zen ver­folgt hat­te. Im Kern ver­tei­digt er immer den Grund­satz der Hand­lungs­frei­heit im Poli­ti­schen, bekämpft die Behaup­tung, daß es kei­ne Wahl und damit kei­ne Ver­ant­wor­tung gebe, weil so nur kon­kre­te Macht­ver­hält­nis­se ver­schlei­ert oder Bequem­lich­keit gerecht­fer­tigt wird.
Heu­te ruft schon der Hin­weis auf die­se Zusam­men­hän­ge erwart­ba­re Pro­tes­te her­vor. Dabei ver­mei­det Murs­wiek, das Pro­blem der tie­fe­ren Ursa­che zu berüh­ren, war­um über­haupt mit sol­chem Erfolg die Irrever­si­bi­li­tät der bestehen­den Ver­hält­nis­se behaup­tet wird. Die­se soll­te man in einer Form­schwä­che suchen, die die Kehr­sei­te der erwähn­ten Sta­bi­li­sie­rung ist und schon nach dem Ende des Zwei­ten Welt­kriegs zu bemer­ken war: Der Abstieg Euro­pas und der Auf­stieg der Super­mäch­te, der Ver­lust der Kolo­nien und die Aus­brei­tung des Kom­mu­nis­mus, schließ­lich der Nie­der­gang der wei­ßen Völ­ker und die Glo­ba­li­sie­rung wur­den als Zwangs­läu­fig­kei­ten wahr­ge­nom­men. Man regis­trier­te sie viel­leicht mit Unbe­ha­gen, auch gab es ver­ein­zel­ten Wider­stand gegen sie – jedoch setz­ten sie sich so mas­siv durch, daß man gut dar­an tat, sich recht­zei­tig zu fügen, ohne all­zu­viel Ener­gie auf den Ver­such gestal­ten­den Ein­grei­fens zu verschwenden.

Man ist damit in Deutsch­land gut gefah­ren, wenn man die Ent­wick­lung an der Stei­ge­rung des indi­vi­du­el­len Wohl­stands und des Grads geglück­ter Ver­schwei­ze­rung mißt. Aber heu­te keh­ren lan­ge ver­dräng­te Pro­ble­me wie­der, wird der Ver­schleiß spür­bar und das noto­ri­sche »Wei­ter so!« reicht offen­bar nicht mehr aus. Ein Leit­ar­tik­ler der FAZ mein­te unlängst, daß das Umfra­ge­tief der Regie­rung, das feh­len­de Gespür und Geschick der Kanz­le­rin, die Tat­sa­che, daß ein Sar­ra­zin mit sei­nen unan­ge­neh­men Wahr­hei­ten so viel Zustim­mung fin­de, der ver­brei­te­te Unmut über den Afgha­ni­stan-Ein­satz und das »Schie­len nach dem Iso­la­tio­nis­mus« Indi­zi­en für ein Unbe­ha­gen in der Bevöl­ke­rung sei­en, die auf einen Wan­del der Men­ta­li­tät hin­deu­te­ten. Men­ta­li­tät bezeich­net ein schwer greif­ba­res Etwas, nach der Defi­ni­ti­on Theo­dor Gei­gers ist sie »geis­tig-see­li­sche Hal­tung, Ideo­lo­gie aber geis­ti­ger Gehalt … Men­ta­li­tät ist ›frü­her‹, ist ers­ter Ord­nung – Ideo­lo­gie ist ›spä­ter‹ oder zwei­ter Ord­nung … Men­ta­li­tät ist Lebens­rich­tung – Ideo­lo­gie ist Über­zeu­gungs­in­halt … Men­ta­li­tät ist, im Bil­de gespro­chen, eine Atmo­sphä­re – Ideo­lo­gie ist Stra­to­sphä­re. Men­ta­li­tät ist eine Haut – Ideo­lo­gie ist ein Gewand«. Man könn­te auch mit Jac­ques Le Goff auf die »Lang­sam­keit« als Haupt­merk­mal des Men­ta­li­täts­wan­dels hin­wei­sen und damit wie­der auf einen kon­ser­va­ti­ven Fak­tor kom­men, denn Men­ta­li­tä­ten hal­ten sich zäh und wer­den nur zögernd, wenn über­haupt, auf­ge­ge­ben. Sie sind ein beson­ders schwer faß­ba­rer Teil des kol­lek­ti­ven See­len­le­bens, jenes Sub­strat, aus dem sich erst ergibt, was die meis­ten als Über­zeu­gung vor­tra­gen, obwohl es sich nicht um das Ergeb­nis eige­nen Nach­den­kens han­delt, son­dern um eine Men­ge von Kon­ven­tio­nen, halb­ver­stan­de­nen Ideen, Gemein­plät­zen und – um noch ein­mal Le Goff zu bemü­hen – »intel­lek­tu­el­lem Trödel«.
War­um es trotz die­ser Behar­rungs­kraft zu einem Men­ta­li­täts­wan­del kommt, die Wahr­hei­ten von ges­tern, die alle geteilt haben, mehr oder weni­ger abrupt zu Irr­tü­mern wer­den, und die Wahr­hei­ten von heu­te an ihre Stel­le tre­ten, gehört zu den Mys­te­ri­en der Geschich­te. Oft müs­sen die Trä­ger der alten Auf­fas­sun­gen phy­sisch ver­schwin­den, um Platz für etwas Neu­es zu machen, eine neue »Hal­tung«. Manch­mal wir­ken sich auch schock­ar­ti­ge Erleb­nis­se aus oder die Dis­so­nan­zen las­sen sich nicht mehr auf die übli­che Wei­se redu­zie­ren. Ob ein Men­ta­li­täts­wan­del bevor­steht, ist inso­fern wich­ti­ger als die Ent­ste­hung einer ein­fluß­rei­chen »rechts­po­pu­lis­ti­schen Bewe­gung«, die der Leit­ar­tik­ler der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen für denk­bar oder wahr­schein­lich hält. Denn wenn, dann geht es um eine Ver­än­de­rung in der prin­zi­pi­el­len Ein­stel­lung zum poli­ti­schen Gesche­hen, das heißt um eine Abkehr von jener Men­ta­li­tät, die über­all Gesetz­mä­ßig­keit und Not­wen­dig­keit ohne Ein­griffs­mög­lich­kei­ten sieht.
Natür­lich ist auch das Gegen­teil, das »rei­ne Wol­len«, unpo­li­tisch, wün­schens­wer­ter ein tap­fe­rer Pes­si­mis­mus, der bereit ist, kon­kre­te Optio­nen zu nut­zen, not­falls auch Maß­nah­men zu ergrei­fen, die ris­kant sind, um eine prin­zi­pi­el­le Ver­än­de­rung zu errei­chen. Arnold Geh­len hat das Gemein­te an einem Bei­spiel illus­triert. Er schil­der­te die Sioux, die ursprüng­lich als fried­li­che Bau­ern in gro­ßen Dör­fern sie­del­ten. Nach dem Ein­drin­gen der Wei­ßen gerie­ten sie aller­dings zuneh­mend unter den Druck ihrer india­ni­schen Nach­barn, der Cree und Illi­nois, die sie immer wie­der aus ihren Sied­lungs­ge­bie­ten ver­dräng­ten. Irgend­wann stan­den die Sioux vor der Wahl, unter­zu­ge­hen oder ihre tra­di­tio­nel­le Lebens­wei­se auf­zu­ge­ben. Sie ent­schie­den sich für die zwei­te Mög­lich­keit und wur­den zu jenem krie­ge­ri­schen Prä­rie­stamm, den wir vor Augen haben, wenn wir von den Sioux spre­chen. Am Ende des 18. Jahr­hun­derts hat­ten sie den Gebrauch von Pferd und Gewehr per­fekt erlernt. Geh­len wies dar­auf hin, daß zu die­sem Ent­schluß außer­or­dent­li­cher Mut gehör­te, weil die Gefah­ren schwer kal­ku­lier­bar waren. Die Selbst­si­cher­heit muß groß gewe­sen sein, der Glau­be, daß der Iden­ti­täts­kern unbe­rührt blei­be, trotz der radi­ka­len Veränderung.
Der Vor­trag, den Geh­len wäh­rend sei­ner Wie­ner Zeit, zu Beginn der vier­zi­ger Jah­re, gehal­ten hat, ist übri­gens nur sei­nem unge­fäh­ren Inhalt nach erhal­ten, im Frag­ment eines Gesta­po-Berichts. Der stammt aus einer ande­ren Zeit, in der man glaub­te, die bestehen­de Ord­nung sei für die Ewig­keit errich­tet, aus der Feder von sol­chen, die mein­ten, es blei­be alles, wie es ist, und die jeden mit Miß­trau­en beob­ach­te­ten, der dar­auf hin­wies, daß die Geschich­te noch jedes­mal gezeigt hat, daß aus dem Bestehen der Ver­hält­nis­se nicht auf deren dau­ern­des Bestehen geschlos­sen wer­den kann.

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