Smends Integrationslehre

pdf der Druckfassung aus Sezession 39 / Dezember 2010

von Karlheinz Weißmann

»Integration, das große Placebo« vermerkte Carl Schmitt am Rand eines Artikels zur »Integrationslehre«, den Rudolf Smend, deren Begründer, für das Handwörterbuch der Sozialwissenschaften verfaßt hatte. Zwischen Schmitt und Smend bestand über vier Jahrzehnte eine wohlwollende, phasenweise freundschaftliche, aber nie ganz spannungsfreie Beziehung.

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Sie schlug sich auch in einem Brief­wech­sel nie­der, der jetzt in einer Edi­ti­on Rein­hard Mehrings vor­liegt (»Auf der gefahr­vol­len Stra­ße des öffent­li­chen Rechts«. Brief­wech­sel Carl Schmitt – Rudolf Smend 1921–1961. Mit ergän­zen­den Mate­ria­li­en, Ber­lin: Duncker & Hum­blot 2010. kart, 14 SW-Abbil­dun­gen auf Tafeln, 208 S., 28.00 €). Der Anlaß der Publi­ka­ti­on war wohl nicht nur das fort­dau­ern­de Inter­es­se an Schmitt, son­dern auch die Bedeu­tung Smends für die Ent­wick­lung der deut­schen Staats­rechts­leh­re des 20. Jahr­hun­derts. Trotz­dem muß man fest­stel­len, daß die Kor­re­spon­denz inhalt­lich wenig Ertrag bie­tet, sehr viel weni­ger als etwa die zwi­schen Schmitt und Ernst Forsthoff.
Das hat mit einer gewis­sen Fixie­rung der Brief­part­ner auf das aka­de­mi­sche Klein-Klein zu tun, vor allem aber mit der blei­ben­den per­sön­li­chen Distanz. Die kann man auf den – gerin­gen – Alters­un­ter­schied zurück­füh­ren, der Smend einen Vor­sprung in der Uni­ver­si­täts­kar­rie­re ver­schaff­te, was Schmitt anfangs in die Rol­le des Bitt­stel­lers zwang, aber auch mit poli­ti­schen Dif­fe­ren­zen. Es gab für Schmitt sicher Grün­de anzu­neh­men, daß er mit Smend eben­so einig gehe gegen jede »Restau­ra­ti­on des Libe­ra­lis­mus«, wie in bezug auf »kon­ser­va­ti­ve Anstän­dig­keit« und viel­leicht sogar ein »römi­sches« Ver­ständ­nis des preu­ßi­schen Staats­ethos. Aber am gegen­re­for­ma­to­ri­schen Zug in Schmitts Den­ken schie­den sich die Geis­ter. Smend war bewuß­ter evan­ge­li­scher Christ, hat­te deut­li­che Vor­be­hal­te gegen­über der Wei­mar Demo­kra­tie, pfleg­te aber einen Ver­nunft­re­pu­bli­ka­nis­mus. Schmitts undurch­sich­ti­gem Tak­tie­ren in den spä­ten zwan­zi­ger und frü­hen drei­ßi­ger Jah­ren, sei­ner nie ganz kla­ren Hal­tung zum Zen­trum stand er mit Miß­trau­en gegen­über. Erst recht lehn­te er Schmitts Anschluß an Hit­ler ab, obwohl der im Brief­wech­sel kaum the­ma­ti­siert wird, wäh­rend Schmitt sich – aus eben­falls nicht ganz deut­lich wer­den­den Moti­ven – durch Smend düpiert glaub­te und bis zum Bruch mit dem Regime sei­ne über­le­ge­ne Posi­ti­on zur Gel­tung brin­gen woll­te. In der zwei­ten Hälf­te der drei­ßi­ger Jah­re kam es zu einer gewis­sen Wie­der­an­nä­he­rung, aber Schmitts Hal­tung nach dem Zusam­men­bruch führ­te zu neu­er­li­cher Entfremdung.
Anders als Schmitt betrach­te­ten die Sie­ger­mäch­te Smend als unbe­las­tet, er konn­te sei­ne Tätig­keit unge­bro­chen fort­set­zen und übte bald wie­der nach­hal­ti­gen Ein­fluß auf die juris­ti­sche Dis­zi­plin der Bun­des­re­pu­blik aus. Er unter­stütz­te in gewis­sem Maß Schmitts Bemü­hen um eine regu­lä­re Pen­sio­nie­rung, aber ließ doch durch­bli­cken, daß er des­sen Selbst­deu­tung »aus der Zel­le« ablehn­te und ein Schuld­ein­ge­ständ­nis erwar­te­te. Eine Reha­bi­li­tie­rung oder Wie­der­auf­nah­me in die Staats­rechts­leh­rer­ver­ei­ni­gung lehn­te er jeden­falls ab, was letzt­lich auch den Bruch zwi­schen bei­den Anfang der sech­zi­ger Jah­re erklärt, der – soweit das die Unter­la­gen zei­gen – von Schmitt ausging.

Vor dem Hin­ter­grund erklärt sich auch die oben zitier­te Äuße­rung Schmitts über den zen­tra­len Begriff »Inte­gra­ti­on« in der Ver­fas­sungs­leh­re Smends. Die­se wur­de nie­mals aus­ge­führt, son­dern nur als »Rah­men« vor­ge­legt, der der Klä­rung der zen­tra­len Bezie­hung zwi­schen Indi­vi­du­um und poli­ti­scher Gemein­schaft die­nen soll­te. Jene kön­ne – so Smend – nicht als »ein in sich beru­hen­des kol­lek­ti­ves Ich« betrach­tet wer­den, son­dern bloß als »Ein­heits­ge­fü­ge indi­vi­du­el­len Lebens, ver­steh­bar nur als das Wesen der Ein­zel­nen wie des Gan­zen flie­ßend rea­li­sie­ren­de und wan­deln­de Dia­lek­tik«. Das »Zusam­men­spiel« von Ein­zel­nem und Staat war seit je ein heik­les, nie­mals ganz fixiert, aber Smend leg­te Wert auf die Fest­stel­lung, daß sei­ne Auf­fas­sung von der zen­tra­len Bedeu­tung der Inte­gra­ti­on eigent­lich erst durch die »Anschau­ung des Cha­os des kran­ken Ver­fas­sungs­staa­tes der 1920er Jah­re« ent­stan­den sei. Sie dien­te der Abwehr einer posi­ti­vis­ti­schen Rechts­auf­fas­sung, die außer­stan­de war, »Ver­fas­sung« im voll­stän­di­gen Sinn zu begrei­fen, das heißt auch jene Bedin­gun­gen poli­ti­scher Exis­tenz ein­zu­be­zie­hen, die außer­halb der recht­li­chen Sphä­re lagen und die Zustim­mung der Beherrsch­ten zur Herr­schaft, des Bür­gers zur res publi­ca über­haupt erst garantieren.
Smend ver­wies in dem Zusam­men­hang aus­drück­lich auf Her­mann Hel­ler, der sei­ner­seits eine Staats­leh­re gefor­dert hat­te, die »die empi­ri­sche Erleb­bar­keit und Ver­steh­bar­keit des Staa­tes in der Tota­li­tät sei­ner sozia­len und damit auch recht­li­chen Bezie­hun­gen« leis­te­te. Ohne Zwei­fel ent­hielt die­ser Ver­weis auf sei­nen Kon­tra­hen­ten eine Spit­ze gegen Schmitt, des­sen Ana­ly­se der inne­ren Wider­sprü­che des Wei­ma­rer Sys­tems von Smend zwar genannt, aber nicht gewür­digt wurde.
Smend hat Mit­te der sech­zi­ger Jah­re dar­auf hin­ge­wie­sen, daß sich die Situa­ti­on gegen­über der Zwi­schen­kriegs­zeit deut­lich ver­än­dert habe. Wei­mar erschien ihm jetzt nur noch als »Son­der­fall« jenes »weit­ge­hen­den Zer­falls«, einer »Des­in­te­gra­ti­on« im Voll­sinn, die alle Berei­che von Volk, Staat und Kir­che erfaßt: »Auch wenn sie bestehen blei­ben, wer­den sie so sehr kri­tisch durch­dacht, ›ratio­na­li­siert‹, daß der Ein­zel­ne ein neu­es posi­ti­ves Ver­hält­nis zu ihnen nur durch eine bewuß­te Ein­glie­de­rung, eine Inte­gra­ti­on, gewinnt.« In der Beur­tei­lung die­ser Situa­ti­on schwank­te Smend zwi­schen der grund­sätz­li­chen Hoch­schät­zung jener »Ver­fas­sun­gen, die mit kraft­vol­lem poli­ti­schem Auf­trieb des Volks­wil­lens rech­nen konn­ten«, eben weil die Inte­gra­ti­on im wesent­li­chen unbe­wußt ablief, und der Not­wen­dig­keit, in einer tech­ni­schen Welt die »Lebens­wirk­lich­keit« des Staa­tes als »Lebens­wirk­lich­keit des Inte­gra­ti­ons­pro­zes­ses« durch reflek­tier­te Ent­schei­dung der Ein­zel­nen zu gewährleisten.
Es war die­ses Einer­seits-Ande­rer­seits, das die Kri­tik Schmitts her­aus­for­dern muß­te. Denn schon Smends Unter­schei­dung zwi­schen »per­sön­li­cher«, »funk­tio­nel­ler« und »sach­li­cher Inte­gra­ti­on« (die nicht von unge­fähr an Max Webers Herr­schafts­ty­pen erin­nert), zwang zu der Annah­me, daß der gro­ße Moder­ni­sie­rungs­pro­zeß die per­sön­li­che Inte­gra­ti­on struk­tu­rell ver­än­dert hat­te, weg von der tra­di­tio­nel­len Mon­ar­chie oder dem Pater­na­lis­mus, hin zu einem neu­en cha­ris­ma­ti­schen Füh­rer­tum, wäh­rend sich die funk­tio­nel­le Inte­gra­ti­on unter den Bedin­gun­gen der Mas­sen­ge­sell­schaft nicht mehr auf tra­di­tio­nel­le Loya­li­tät und vater­län­di­sche Gesin­nung ver­las­sen konn­te, son­dern die Anwen­dung uner­prob­ter Mit­tel posi­ti­ven und nega­ti­ven Zwangs nahe­leg­te, und die Vor­stel­lung eines »poli­ti­schen Wertgan­zen«, das die sach­li­che Inte­gra­ti­on auf­ru­fen kann, einem unauf­halt­sa­men Ver­schleiß aus­ge­setzt war.

In sei­ner Ver­fas­sungs­leh­re von 1928 hat­te Smend dar­auf hin­ge­wie­sen, daß die Rede von den Zwe­cken des Staa­tes nur dann sinn­voll sei, wenn man anneh­me, daß die »Rea­li­sie­rung aller ideel­len Sinn­ge­hal­te … Gemein­schaft vor­aus­set­ze«. Unter den Bedin­gun­gen eines Natio­nal­staats mit einer nach Mil­lio­nen zäh­len­den Bevöl­ke­rung sei das Bewußt­sein sol­cher Gemein­schaft aber nur mit Hil­fe der »gesteigerte[n] Inte­gra­ti­ons­kraft eines sym­bo­li­sier­ten Sach­ge­halts« erreich­bar, der von den vie­len »als irra­tio­na­le und indi­vi­du­el­le Fül­le mit beson­de­rer Inten­si­tät erlebt« wer­de. Schmitt hät­te dem grund­sätz­lich zuge­stimmt, was man sei­ner Arbeit Die geis­tes­ge­schicht­li­che Lage des heu­ti­gen Par­la­men­ta­ris­mus im Nega­ti­ven, der Schrift Staat, Bewe­gung, Volk im Posi­ti­ven ent­neh­men kann. Aller­dings gin­gen sei­ne Erwar­tun­gen deut­lich wei­ter als die Smends, stand für ihn dahin­ter die Hoff­nung, der fata­len Rück­sicht auf die »Zwi­schen­ge­wal­ten « irgend­wann, irgend­wie ent­rin­nen zu kön­nen. Schon in einem der ers­ten Brie­fe an Smend, datiert auf den 25. Mai 1924, äußer­te Schmitt mit über­ra­schen­der Deut­lich­keit, daß für ihn letzt­lich »alle gute Poli­tik Kabi­netts­po­li­tik « sei, »alle ›öffent­li­che‹ Poli­tik auf bei­den Sei­ten hinkt und nach zu vie­len Sei­ten schielt, um ein gro­ßes Ziel im Auge zu behalten«.
Das war im Grund als voll­stän­di­ge Absa­ge an die poli­ti­sche Moder­ne zu ver­ste­hen, die Schmitt gegen­über Smend bereits zur Gel­tung gebracht hat­te, als er die Rei­hung »Inte­gra­ti­on – dyna­misch – moder­ner Staat« der ande­ren »Reprä­sen­ta­ti­on – sta­tisch – anti­ker Staat« gegen­über­stell­te. Smend sei­ner­seits attes­tier­te Schmitt, daß der im Grund »eine anti­ki­sie­ren­de Betrach­tungs­wei­se … in glän­zen­der Form repris­ti­niert« habe. Es lag in der Fest­stel­lung aller­dings auch ein Ver­dikt, denn Schmitts Kon­zept schien zwar geeig­net, die Lage zu ana­ly­sie­ren, bot aber kei­ne Abhil­fe. Umge­kehrt glaub­te Smend mit sei­ner Inte­gra­ti­ons­leh­re eine sol­che Abhil­fe gefun­den zu haben, um der Ten­denz zum Staats­zer­fall ent­ge­gen­zu­wir­ken – ein Opti­mis­mus, den man ange­sichts der Gesamt­ent­wick­lung des letz­ten Jahr­hun­derts kaum tei­len wird.
Denn wenn man vor­aus­setzt, daß »Inte­gra­ti­on« auf »Her­stel­lung eines Gan­zen« zielt, dann haben zuerst Indi­vi­dua­li­sie­rung und Ato­mi­sie­rung und dann eine Plu­ra­li­sie­rung der eth­ni­schen und kul­tu­rel­len Zusam­men­set­zung, die selbst Schmitt über­rascht hät­te, jede Vor­stel­lung von einem »Gan­zen« unge­heu­er erschwert. Das poli­ti­sche Kar­di­nal­pro­blem ist also nicht neu, aber im Kon­text der Ein­wan­de­rungs­de­bat­te scharf kon­tu­riert her­vor­ge­tre­ten, und an jeder offi­zi­el­len Stel­lung­nah­me – etwa aus Anlaß der jüngs­ten Inte­gra­ti­ons­kon­fe­renz der Bun­des­re­gie­rung – bleibt abzu­le­sen, daß es an einer hin­rei­chend kla­ren Defi­ni­ti­on jener Grö­ße fehlt, auf die hin Inte­gra­ti­on erfol­gen soll. In einem pro­gram­ma­ti­schen Text, den Rai­ner Brü­der­le als Minis­ter für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie unlängst ver­öf­fent­licht hat, ist wahl­wei­se von »Deutsch­land«, »der Gesell­schaft«, den »hier leben­den Men­schen« als Bezug die Rede. Es han­delt sich um Leer­for­meln und ent­spre­chend sehen auch die Vor­schlä­ge aus, wie die Inte­gra­ti­on durch­ge­führt und wor­an ihre prak­ti­schen Erfol­ge gemes­sen wer­den sol­len: von der For­de­rung nach Beherr­schung der Haupt­ver­kehrs­spra­che über das dif­fu­se Bekennt­nis zu »Wer­ten« bis zum Wunsch nach emo­tio­na­ler Behei­ma­tung. Immer­hin ist Brü­der­le ehr­lich genug, zu sagen, daß das alles nur Dekor ist und es im Kern um das »Chan­cen­land« geht, des­sen »Leit­bild« ein­zig dazu dient, »gezielt Men­schen mit hohem Chan­cen­po­ten­ti­al für Deutsch­land zu inter­es­sie­ren«, auf daß sie Teil jenes je ne sais quoi (dt. etwa »das unbe­stimm­ba­re, gewis­se Etwas«) wer­den, dem sich alle Dau­er­be­woh­ner – ganz gleich ob mit oder ohne Migra­ti­ons­hin­ter­grund« – ver­pflich­tet fühlen.

Im Sin­ne Smends kann damit weder von per­sön­li­cher noch von sach­li­cher Inte­gra­ti­on gespro­chen wer­den, nur von funk­tio­nel­ler. Der Impe­ra­tiv lau­tet: Inte­grie­re dich, damit du am wirt­schaft­li­chen Erfolg teil­hast. Gegen die Annah­me, daß ein sol­ches Kon­zept auf­geht, ist seit dem 19. Jahr­hun­dert – ange­sichts des Auf­stiegs von Plu­to­kra­tie und Mas­sen­ge­sell­schaft – vie­les vor­ge­tra­gen wor­den. Aller­dings wird man zuge­ben müs­sen, daß der Rück­griff auf das Modell des homo oeco­no­mic­us unter heu­ti­gen Umstän­den eini­ges für sich hat, oder, um genau zu sein: für die Poli­ti­sche Klas­se alter­na­tiv­los schei­nen muß.
Was ist damit gemeint? In den letz­ten Jahr­zehn­ten hat man nicht nur in Deutsch­land, son­dern in der gan­zen west­li­chen Welt die gro­ße Inte­gra­ti­ons­leis­tung des moder­nen Natio­nal­staats sys­te­ma­tisch abge­baut. Die beruh­te im wesent­li­chen auf jener sach­li­chen Inte­gra­ti­on, die ein Fun­dus an gemein­sa­men Erfah­run­gen, gemein­sa­men Erleb­nis­sen, gemein­sa­mer Erzie­hung ermög­lich­te. Der Weg dahin war nir­gends in Euro­pa schmerz­frei, führ­te zur Unter­drü­ckung, zum Aus­schluß oder zum Kom­pro­miß mit wider­stre­ben­den Grup­pen, aber die­se »Kul­tur­kämp­fe« hat­ten eine Recht­fer­ti­gung inso­fern, als sie letzt­lich einen in der Geschich­te des Kon­ti­nents ein­ma­li­gen Zustand inne­rer Pazi­fi­zie­rung ermög­lich­ten und jenes latent vor­han­de­ne Gan­ze zur Gel­tung brach­ten, das man als Nati­on bezeichnet.
Daß die­se Inte­gra­ti­on das Ergeb­nis einer unge­heu­ren Anstren­gung des moder­nen Staa­tes war, wur­de lan­ge Zeit ver­kannt, ent­we­der weil man einem roman­ti­schen Bild ver­gan­ge­ner Homo­ge­ni­tät anhing, oder weil man glaub­te, es han­de­le sich um die not­wen­di­ge Fol­ge eines selbst­lau­fen­den Pro­zes­ses. Erst der deut­li­cher wer­den­de Zer­fall des inte­grier­ten Gan­zen macht erkenn­bar, wel­che Pro­ble­me dadurch ent­ste­hen, daß mit der Inte­gra­ti­on nicht nur Alpha­be­ti­sie­rung und Ver­hal­tens­ko­dex, son­dern auch die Befrie­dung in Fra­ge gestellt wer­den. Man hat die­sen Vor­gang als Teil einer gro­ßen Eman­zi­pa­ti­on zu deu­ten ver­sucht, sieht sich aber mit unan­ge­neh­men Wahr­hei­ten kon­fron­tiert, die die­ser opti­mis­ti­schen Auf­fas­sung wider­spre­chen und von denen nicht mehr abzu­len­ken ist: ange­fan­gen beim Zer­fall des Bil­dungs­we­sens über die Ent­ste­hung von Son­der­grup­pen in Son­der­räu­men mit Son­der­rech­ten bis hin zur Not­wen­dig­keit, immer mas­si­ve­re Siche­rungs­maß­nah­men zu ergrei­fen, die an Orwells schwar­ze Uto­pie erinnern.
Da die Des­in­te­gra­ti­on so dra­ma­tisch fort­schrei­tet, gibt es aus Sicht des Estab­lish­ments nur die Mög­lich­keit, das Tem­po zu erhö­hen, ent­we­der weil man ernst­haft mit einem dia­lek­ti­schen Umschlag rech­net, oder weil man den Pro­zeß unum­kehr­bar machen will. Der Auf­ga­be der Inte­gra­ti­on ist nicht zu ent­kom­men, aber man hofft, daß die Beschrän­kung auf funk­tio­na­le Aspek­te genügt. Die Geschich­te lehrt, daß die­se Erwar­tung irrig ist, daß das Kal­kül, den Men­schen bestim­me nur das Kal­kül, nicht auf­geht. Ganz gleich, wel­che Popu­la­ti­on, wel­cher Her­kunft, wel­cher Spra­che, wel­cher Reli­gi­on, die­ses Gebiet in Zukunft besie­delt, sie bedarf der Vor­stel­lung ihrer Ein­heit und einer Ord­nung, die sie als legi­tim anse­hen kann.
Ange­sichts unse­rer Lage wird man zuge­ste­hen müs­sen, daß der von Schmitt in Anspruch genom­me­ne »Instinkt der Rea­li­tät« eher für sei­ne, ungleich skep­ti­sche­re Ein­schät­zung spricht, als für Smends mensch­lich sym­pa­thi­sche­re, in vie­lem aber unbe­grün­det opti­mis­ti­sche Deu­tung einer Ent­wick­lung, die das bis dato selbst­ver­ständ­li­che Maß an Staat und Inte­gra­ti­on in Fra­ge stellt. Inte­gra­ti­on gehört zu den soft skills des Poli­ti­schen, staat­li­che Leis­tung im Nor­mal­fall, Schmitt dach­te vom Ernst­fall aus.

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