01. April 2006

Intellektuelle Risikobereitschaft - Multikulturalismusdebatten

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  • pdf der Druckfassung aus Sezession 13/April 2006

    sez_nr_13von Michael Paulwitz

    „Besondere Achtung bringt der Deutsche dem Fremden entgegen, der fleißig ist und genau arbeitet. Das ist die beste Grundlage, um mit einem Deutschen Freundschaft zu schließen." So heißt es in einem Ratgeber für griechische Arbeitnehmer in der Bundesrepublik aus dem Jahre 1966, also aus der Hochzeit der Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte. Der Ratschlag bezeichnet die Denkweise einer Zeit, in der Ausländer als „Gastarbeiter" betrachtet wurden, als arbeitende Gäste auf Zeit also, von denen zwar angepaßtes Verhalten erwartet wurde, aber keine „Integration" oder „Assimilation" auf Dauer. Vierzig Jahre ist dieses Zitat alt, aber es scheint aus einer fernen, vergangenen Epoche zu stammen, einer Epoche, in der die Idee des Multikulturalismus noch nicht einmal erfunden, geschweige denn nach Deutschland importiert worden war.

    Als Konzept zuerst formuliert in Kanada, importierten die USA und Australien den Multikulturalismus und verabschiedeten sich zugleich von ihrem bisherigen Grundsatz, als klassische Einwanderungsländer jeden Ankömmling in die neue gemeinsame Kultur einzuschmelzen. Zukünftig sollte es also ein gleichberechtigtes Nebeneinander von Kulturen geben. Auch in Großbritannien wurde der Multikulturalismus schon frühzeitig praktiziert, frühzeitig wurde hier allerdings auch der kritische Diskurs eröffnet. Enoch Powell, rhetorischer und intellektueller Star der Tory-Partei, hielt 1968 in seinem Wahlkreis Birmingham eine Rede, die unter dem verkürzten Schlagwort „rivers of blood speech" („Ströme von Blut") in die Auseinandersetzung um den Multikulturalismus einging. Powell wollte dem Unbehagen der Einheimischen, seiner Wähler, angesichts der zunehmenden Überfremdung eine Stimme geben, und warnte vor der schleichenden Aushöhlung der repräsentativen Demokratie durch die Fixierung von Sonderrechten für Einwanderer im Rahmen von Antidiskriminierungsgesetzen.
    Die Fragwürdigkeit der Ideologie des Multikulturalismus liegt schon in ihrer Entstehung begründet. Erdacht in klassischen Einwanderungsländern, wurde sie als resignative Verlegenheitslösung adaptiert, indem das Scheitern der ursprünglichen Zielsetzung der Einwanderungspolitik, der Assimilation nämlich, zum neuen und eigentlichen Ziel erhoben wurde. Und so ist der Multikulturalismus eine der vielen anglo-amerikanischen Modetorheiten, die mit zeitlicher Verzögerung samt ihren Folgeerscheinungen wie political correctness nach Europa kam und in Deutschland besonders gründlich und inbrünstig aufgegriffen wurde - mit fatalen Folgen.
    Für die Bundesrepublik Deutschland der siebziger Jahre war der Multikulturalismus der erste Versuch, der bislang von Improvisation und Abwarten gekennzeichneten Ausländerpolitik ein festes ideologisches Korsett zu geben. Einer der Chefideologen der „multikulturellen Gesellschaft" war der Kirchenrat für Ausländerfragen bei der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Jürgen Miksch.

    Miksch gilt als „Erfinder" des Multikulturalismus in Deutschland. Eingeführt hat er den Begriff erstmals im Jahr 1978 als Redenschreiber des damaligen hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner.
    Einer breiteren Öffentlichkeit wurde der Multikulturalismus am 24. September 1980 bekanntgemacht. An diesem Datum veröffentlichte der „Ökumenische Vorbereitungsausschuß für den Tag des ausländischen Mitbürgers" seine Thesen. Diese begannen mit dem Satz: „Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland in einer multikulturellen Gesellschaft."
    Um die EKD, die eine Vorreiterrolle übernahm, formierte sich eine Multikulturalismus-Lobby, in der Gewerkschaften, Wirtschaftskreise, „Achtundsechziger", alte und neue linke und liberale Gruppen das Wort führten. Während die „Achtundsechziger" auf ihrem beginnenden Marsch durch die Institutionen in den Einwanderern ein „neues Proletariat" entdeckt haben mochten, das ihnen bei ihren Ambitionen hilfreicher sein konnte als das radikalen Parolen wenig zugängliche einheimische, hatte man auf Unternehmerseite ein durchaus fortbestehendes Interesse an einem durch Einwanderung verbreiterten Angebot an billigen Arbeitskräften. Bekanntlich war ja das Rotationsprinzip, das Gastarbeiter nach Ablauf einiger Jahre zur Rückkehr verpflichtete, auf Druck der Wirtschaft aufgegeben worden, um länger von den importierten Arbeitskräften profitieren zu können, in deren Anlernung man ja zunächst investiert hatte. Die Familienzusammenführung wurde aus denselben Gründen eingeführt. Diese Beobachtungen bestätigen Slavoj Zizeks These vom Multikulturalismus als der „Ideologie des globalisierten Kapitalismus".
    Bei der EKD selbst spielte dagegen der seit Kriegsende kultivierte Schuldkomplex wegen des Nationalsozialismus und ein daraus abgeleitetes nachträgliches „Wiedergutmachungs"-Bedürfnis eine nicht zu unterschätzende Rolle. Die Sehnsucht nach „Überwindung der Nation" eint die Meinungseliten im Nachkriegs-Westdeutschland in einer eigentümlichen Spätform des „German Sonderweg", die Peter Glotz anschaulich in die Aussage gegossen hat, die Deutschen hätten das „nationale Prinzip stellvertretend für andere zu Ende gelebt". Die Überzeugung, in einer „postnationalen Ära" (Karl-Dietrich Bracher) zu leben, und das daraus abgeleitete Ziel der „Denationalisierung" (Robert Hepp) des eigenen Landes trieb auch die Protagonisten des Multikulturalismus an und erlaubte ihnen in der Fixierung auf deutsche Befindlichkeiten zugleich, über die längst absehbaren und dort auch klar ausgesprochenen Fehlentwicklungen des Konzepts in anderen Ländern hinwegzusehen. Vor allem nach der Wiedervereinigung, die nicht wenige Literaten und Intellektuelle als Sünde wider die deutsche Teilung als gerechte Strafe für Auschwitz ansahen, bot das Vorantreiben des Multikulturalismus die willkommene Gelegenheit zur Vergeltung für diese Niederlage.
    Sowohl in seiner liberalen als auch in seiner radikalen Form zielt der Multikulturalismus darauf ab, einen klassischen demokratischen Nationalstaat mit einem eindeutig definierten Volkssouverän dauerhaft in eine Einwanderungsgesellschaft zu verwandeln. Die Fehlentwicklung in den traditionellen Einwanderungsländern wurde mit Hilfe des doppelten Euphemismus „multikulturell" zu diesem Zwecke zum Ideal erklärt.

    Der erste Euphemismus besteht in der verharmlosenden Verwendung des
    Begriffes „Kultur" anstelle von „Völkern" oder „Rassen". Heiner Geißler malte im Wendejahr 1990 die erhoffte „kulturelle Bereicherung" in leuchtenden Farben aus: ein buntes, friedliches Nebeneinander der Kulturen, wo jeder mit jedem oder jeder könne.
    Die Vorsilbe „multi" ist der zweite Euphemismus. Er beruht auf der simplen Verwechslung von Qualität und Quantität. Die Addition von Kulturen führt im günstigsten Fall zur Nivellierung auf niedrigerem Niveau, im ungünstigsten zu Konflikt und Bürgerkrieg. Ergebnis ist also ein „Weniger" und nicht ein „Mehr" an Kultur, wie Robert Hepp in seiner kritischen Auseinandersetzung mit dem Multikulturalismus dargelegt hat. Das Ergebnis ist nicht harmlose „kulturelle" Vielfalt, sondern ein Umsturz der Staatsform. Das erklärte Ziel der Beseitigung der ethnischen Homogenität der Bevölkerung führt in der Konsequenz zum Austausch des Souveräns.
    Ein Dreivierteljahr nach der Multikulturalismus-Proklamation der EKD unternahmen fünfzehn Hochschullehrer den Versuch einer Gegenoffensive. Das „Heidelberger Manifest" vom 17. Juni 1981 blickte „mit großer Sorge" auf die „Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug vieler Millionen Ausländer und ihrer Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur, unseres Volkstums [...] Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist daher bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften." In der Analyse durchaus treffend, machte das Manifest wirtschaftliche Interessen für das Ausufern der Einwanderung verantwortlich, stellte den Zusammenhang zu Geburtenschwund und drohender demographischer Katastrophe her und warnte vor der Aushöhlung des Grundgesetzes als Verfassung des deutschen Volkes. Viele Deutsche fühlten sich jetzt schon fremd in der eigenen Heimat; sie seien über Bedeutung und Folgen des Ausländerzuzugs nicht aufgeklärt worden. Die Professoren riefen zur Bildung eines überparteilichen Bundes auf, um „weiteren Widerhall in der Öffentlichkeit" zu finden.
    Vom tatsächlichen Widerhall waren die Unterzeichner selbst am meisten überrascht. Mochten sie gehofft haben, eine sachliche Debatte unter Akademikern anstoßen zu können, sahen sie sich mit einer koordinierten und gut vernetzten Gegenkampagne konfrontiert, die virtuos auf der medialen Emotionsklaviatur zu spielen verstand. Daß im Januar 1982 eine „entschärfte" Fassung publiziert wurde, hatte keinen besänftigenden Effekt. Beide Kirchen verurteilten den Text, Bochumer Professoren unterzeichneten ein Gegenmanifest. Aber damit nicht genug: Theodor Schmidt-Kaler, einer der Unterzeichner, berichtet von Bedrohungen und massiven physischen Angriffen. Die als konservativ geltenden Medien hätten trotzdem die Auseinandersetzung nicht gesucht. Nur Einzelkämpfer wie Robert Hepp hätten noch gewagt, weiter kritisch Stellung zu beziehen.

    Die Medien und Verlage, die ihm und anderen Kritikern zu Gebote standen, waren freilich selbst in der Öffentlichkeit isoliert; der „Schutzbund", der dem Aufruf des Manifestes folgend gegründet worden war, wurde geächtet. Das Thema landete in der Schweigespirale. Nur besonders Unerschrockene oder aber Desperados und „Extremisten" wagten sich daran, wobei letztere die denunziatorisch ausgestreuten Diffamierungen im nachhinein zu bestätigen schienen.
    Die Multikulturalisten bedienten sich auf ihrem Vormarsch der Technik, das von ihnen erst noch Gewünschte als eine bereits bestehende, unausweichliche Realität auszugeben. Die parteipolitische Auseinandersetzung kreiste nach dem Regierungswechsel nur noch um die Frage, ob Deutschland ein „Einwanderungsland" sei oder nicht. Die Protagonisten, die die als demokratischer Nationalstaat verfaßte Bundesrepublik in ein solches transformieren wollten, behaupteten, die Transformation sei bereits eingetreten und müsse nur noch geistig nachvollzogen werden.
    Das Ausbleiben der von vielen erhofften „geistig-moralischen Wende" nach dem Amtsantritt des CDU-Kanzlers Helmut Kohl umfaßte auch das Versäumnis, eine staatspolitisch fundierte Gegenposition zum Multikulturalismus zu entwickeln. Man beschränkte sich auf rhetorische Beteuerungen, Deutschland könne „kein Einwanderungsland" sein, um die Wähler zu beruhigen, wich im übrigen aber vor der veröffentlichten Meinung zurück. Nur einzelne CDU-Politiker versuchten einen härteren Kurs zu fahren, etwa Innensenator Heinrich Lummer in Berlin. Dessen verschärfter Erlaß zur Zuzugsbeschränkung stieß im November 1981 auf breite Kritik von SPD, FDP und DGB; der türkische Grünen-Politiker Özcan Ayanoglu protestierte sogar mit einem angehefteten Judenstern. Obwohl führende CDU-Politiker ebenso wie der scheidende Kanzler Schmidt schon 1982 gesehen hatten, daß die Grenzen der Belastbarkeit erreicht waren, blieb ein Umsteuern aus. Das Rückkehrprogramm der Anfangsjahre schlief rasch ein, die Familienzusammenführung wurde sogar weiter liberalisiert. Die Zahl der Einwanderer hatte sich nach sechzehn Jahren Helmut Kohl nahezu verdoppelt.
    Als Folge konstatierte Robert Hepp eine schleichende Entfremdung zwischen politischer Klasse und mehrheitlich den Multikulturalismus ablehnendem Staatsvolk. „Sofern sich noch einzelne Gegner der multikulturellen Gesellschaft zu Wort melden und auszusprechen wagen, was die Bevölkerungsmehrheit denkt, werden sie nicht nur von der linksextremen Rechtsextremismusforschung und den linksliberalen Medien, sondern auch schon von der Regierung, die sich offiziell noch gar nicht zum Ziel der MKG bekannt hat, sozusagen stellvertretend für das Volk als rechtsextreme „Verfassungsfeinde" an den Pranger gestellt."
    Der Streit um den wachsenden Mißbrauch des deutschen Asylrechts als Vehikel der illegalen Einwanderung war ein Symptom dieser Entfremdung. Unter dem Eindruck des Aufstiegs der Republikaner als Protestpartei einigten sich die etablierten Parteien schließlich auf eine Verschärfung des Asylrechts, die am 1. Juli 1993 in Kraft trat. Nach Einführung der Drittstaatenregelung, die die Zurückweisung von über sichere Drittstaaten eingereisten Asylbewerbern erlaubt, sank die Zahl der Anträge von 438.000 (1992) auf 127.000 (1994). Für die Multikulturalisten war dieser „Asylkompromiß" nach der unvorhergesehenen und ungeliebten Wiedervereinigung eine weitere Niederlage.

    Der Gegenschlag war zu diesem Zeitpunkt allerdings schon längst angesetzt. Anlaß boten Angriffe auf Asylbewerber und Einwanderer in Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen zwischen September 1991 und Sommer 1993. Seit Ende 1992 wurden in mehreren Großstädten Hunderttausende zu „Lichterketten" gegen „Ausländerfeindlichkeit und Rassismus" mobilisiert. Im Zusammenspiel von Lobbygruppen und Medien wurde die Emotionalisierung des Themas Einwanderung derart hochgepeitscht, daß den Kritikern der „multikulturellen Gesellschaft" (auch den parteipolitischen, die damit besonders getroffen werden sollten) nur die Defensive blieb.
    Gegenpositionen zum Multikulturalismus wurden in den Jahren danach auch durch die rasante Etablierung einer regelrechten Multikulturalismus-Bürokratie erschwert. Man hatte erkannt, daß noch besser als ein Marsch durch die Institutionen die Schaffung neuer, nur für Gesinnungsgenossen reservierter Institutionen ist. Öffentliches Geld wurde in den Neunzigern nicht nur in steigendem Maße direkt und indirekt für die Propagierung einwanderungsfreundlicher Haltungen und die Diffamierung kritischer Stimmen ausgegeben, sondern auch für die Schaffung von Stellen und Apparaten für Ausländerbeauftragte, Sozialarbeiter und Migrationsforscher, die sich gegenseitig regelmäßig die Notwendigkeit einer Ausweitung ihrer Aktivitäten bescheinigen. Parallel zum Aufstieg der Grünen als politischer Faktor wurde Multikulturalismus zum Karrierevorteil. 1989 trat Daniel Cohn-Bendit in Frankfurt Deutschlands erste Stelle eines Dezernenten „für multikulturelle Angelegenheiten" an.
    Die Unionsparteien experimentierten nach dem Machtverlust 1998 noch einmal mit einem Einspruch gegen den Multikulturalismus. Finanzexperte Friedrich Merz griff ein - bezeichnenderweise von dem eingewanderten Professor Bassam Tibi formuliertes - Schlagwort auf und forderte die Definition und Durchsetzung einer verbindlichen deutschen „Leitkultur". Da in den Unionsparteien die Multikulturalisten in den eigenen Reihen seit den Zeiten von Heiner Geißler und Rita Süssmuth weiter an Einfluß gewonnen hatten, waren sie zu einer einheitlichen Haltung noch weniger als während der Kohl-Ära fähig. Nachdem auch der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, den Begriff scharf kritisiert hatte, wurde die Debatte beerdigt, bevor sie richtig begonnen hatte.
    Mit dem rot-grünen Wahlerfolg von 1998 schien der Multikulturalismus den Durchbruch zur Staatsräson endgültig geschafft zu haben. Das erste „Reformprojekt" der neuen Linksregierung betraf bereits die Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts durch großzügige Doppelpaß-Gewährung und erleichterte Einbürgerung. Der Widerstand der Opposition beschränkte sich auf Wahlkampfmanöver wie die Unterschriftenaktion des späteren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch.
    Auch wenn die Debatte weitgehend verstummte, blieben und bleiben die akkumulierten Probleme in der Realität unübersehbar. Gewalt zwischen Einwanderergruppen, muslimischer Antisemitismus, die Radikalisierung jugendlicher Einwanderer, denen niemand je Anpassung und Einfügung in die Gesellschaft abverlangt hat, schließlich die daraus erwachsende Krise des Bildungs- und Sozialsystems, all dies diskreditiert die multikulturelle Ideologie.

    Kritik am Multikulturalismus wird daher zu Beginn des 21. Jahrhunderts zunehmend aus den eigenen Milieus geübt: von Praktikern wie dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Buschkowsky, der den Multikulturalismus für „gescheitert" erklärte, oder von aufgeklärten Einwanderern wie der Türkin Necla Kelek, die von den spezifisch deutschen Denkverboten unbeeindruckt bleiben. Diskursive Auffangpositionen werden vorbereitet. So spricht etwa der Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn im Zusammenhang mit der multikulturellen Gesellschaft nicht länger von einer fröhlichen Vision, sondern von „Streß, den wir aushalten müssen"
    Die Selbstverständlichkeit, mit der im nachhinein die frühen Kritiker bestätigt werden, hat etwas nachgerade Zynisches. 1991 äußerte Daniel Cohn-Bendit in einem Interview: „Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt [...] Sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen." Cohn-Bendits Risikobereitschaft, dennoch das Konzept des Multikulturalismus weiterzutreiben, ist deshalb verantwortungslos zu nennen, weil er selbst nicht zu denen gehören wird, die die Konsequenzen des Scheiterns zu tragen haben. Nun aber scheint die Zeit reif zu sein für eine fundamentale Auseinandersetzung, in der die in ihren Apparaten und Strukturen verschanzten Ideologen des Multikulturalismus von neuen Gegnern mit unerwartetem Hintergrund und in überraschenden Allianzen herausgefordert werden. Zur notwendigen Ausrüstung dieser Auseinandersetzung gehören ein gutes Erinnerungsvermögen und eine gehörige Portion Unversöhnlichkeit.
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