Sezession
14. April 2009

Die EU als Totengräber Europas

Gastbeitrag

Wer die Medienberichte der letzten Monate und Jahre aufmerksam verfolgt hat, dem ist bewußt, daß eine gewaltige Invasion aus dem Orient und Schwarzafrika übers Mittelmeer im Gange ist, gegen die von den betroffenen europäischen Anrainerstaaten bislang - vor allem aufgrund gezielt kultivierter humanitärer Skrupel - nicht konsequent genug vorgegangen wird.

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Wie die FAZ berichtet, droht nun in nicht allzu ferner Zukunft im Zuge der geplanten "Harmonisierung" der europäischen Asylpolitik eine weitere Verschärfung der Situation. Vorgeblich soll diese der "Lenkung" der Einwanderung dienen, eine Formulierung, die wohl der Beruhigung der Bürger dienen soll, die sich mehrheitlich eine Begrenzung oder sogar einen Stop weiterer Zuwanderung wünschen. Eigentliches Ziel dabei ist jedoch die Umverteilung der Lasten der Asylpolitik, was schlicht auf eine Verteilung der Asylbewerber hinausläuft und auch offen so ausgesprochen wird.

Mit den geplanten Vereinheitlichungen ist sogar der Asylkompromiß von 1993 in Gefahr, da eine partielle Aufhebung der Drittstaatenregelung im Gespräch ist (Aussetzung der Rückführung von Asylbewerbern in die am stärksten betroffenen Drittstaaten wie Italien und Malta, die damit weniger Interesse an der Verhinderung der illegalen Einreise in ihr Staatsgebiet hätten). Ein erneuter sprunghafter Anstieg der Asylberwerberzahlen auch in Deutschland wäre die Folge. Laut FAZ-Bericht kann von einer regelrechten Unterwanderung der zuständigen EU-Generaldirektion durch Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen ausgegangen werden, die ihre ideologischen Ziele direkt an den Entscheidungsstellen durchzusetzen versuchen.

Dabei kommen - anders als Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen uns glauben machen wollen - nur in den seltensten Fällen in ihrer Heimat kurz vor dem Verhungern stehende Flüchtlinge zu uns, sondern allzuoft skrupellose Glücksritter mit zum Teil brutaler Vergangenheit. Der zum Teil mitleiderregende Zustand, in dem sich viele bei ihrer Ankunft in Europa befinden, ist in der Regel Folge der strapaziösen Reise, die sie auf dem Weg ins gelobte Land Europa hinter sich gebracht haben. Die Ärmsten der Armen hätten hierzu weder die Kraft, noch wären sie im Normalfall dazu in der Lage, die hohen Schleppergebühren zu bezahlen, die in ihrer Heimat ein kleines Vermögen darstellen. So tragisch die Schicksale so manches nach Europa Übergesetzten auch sein mögen (natürlich ist der Kindersoldat aus dem Artikel auch selbst Opfer!), kann sich daraus keine Verpflichtung zur Aufnahme dieser Menschen ableiten, da dies auf die Selbstaufgabe Europas hinausliefe und damit einem ethnisch-kulturellen Selbstmord gleichkäme.

Bereits im Februar schrieb Michael Stürmer nach einem der wiederkehrenden Berichte über bei der Überfahrt nach Europa zu Tode gekommene "Bootsflüchtlinge" in der Tageszeitung Die Welt einen aufschlußreichen Beitrag, wobei seine treffende Analyse allerdings die daraus zu ziehenden Konsequenzen vermissen ließ. Vor einem Plädoyer für die "Festung Europa", die eigentlich das Gebot der Stunde sein müßte, scheute die Koryphäe der Internationalen Politik zurück. Die Invasion der gerne als "Flüchtlinge" apostrophierten Glücksritter, die meinen, in Europa würden Milch und Honig fließen, wird nur gestoppt werden können, wenn eine konsequente Abwehr- und Rückführungspolitik betrieben wird.

Es muß von vornherein klar sein, daß sie in Europa nicht willkommen sind und es hier keine Zukunft für sie gibt, was Hilfe vor Ort natürlich nicht ausschließt. Nur so werden sich menschliche Tragödien wie zuletzt vor ein paar Wochen verhindern lassen. Die Zuwanderungslobby, die bei diesen Menschen falsche Hoffnungen weckt, ist hierfür in weit stärkerem Maße verantwortlich, als es die rigideste und auf den ersten Blick vielleicht hartherzig wirkende Abschottungspolitik je sein könnte.


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