17. Dezember 2012

Gespensterkunde: NPD

Gastbeitrag / 36 Kommentare

npdverbotvon Heino Bosselmann

"Kommunikation entsteht da, wo sie am Wesentlichen vorbeigeführt wird", schreibt Arnold Gehlen in Die Seele im technischen Zeitalter. Dies beachtend, reden wir jetzt über die NPD, denn das ist notwendig und gleichsam interessant.

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Allerdings erweist es sich als schwierig, denn niemand, nicht einmal der dilettierende Verfassungsschutz, dürfte die wesentlichen Interna kennen. Wäre beispielsweise klar zu bestimmen, ob die NPD in den weitläufigen Bereichen ihrer Basis eine hitleristische Partei ist oder ob sie sich vom Nationalsozialismus in dessen historischer Gestalt abgrenzt? Vermutlich sind die meisten Wahrnehmungen von außen gerade mit Blick auf diese Fragen unklar und nur durch Mitglieder der in sich differenzierten Führungsriege darzustellen, dürfte man voraussetzen, daß deren politischen Stellungnahmen redlich und nicht eher aus vorbeugend taktischer Selbstzensur heraus erfolgen.

Mag sein, die allseits geschmähte Partei krankt – abgesehen von ihrem beeindruckenden verfahrenstechnischen und finanziellen Ungeschick – selbst eher an der eigenen ideologischen Ortung als an der Ausgrenzung durch die anderen und dem drohenden Verbotsverfahren. Abgesehen davon, daß es um belastete Begriffe und deren komplizierte Zuschreibungen geht: Die Semiotik avanciert mittlerweile ohnehin zur politischen Wisssenschaft.

Im übrigen wird die NPD, ganz abstrakt und logisch angeschaut, eine gewisse Exklusivität – und sei es jene des Skandals – nie verlieren, stellt sie sich doch selbst (und ebenso in den Augen der Betrachter) als die totale Alternative dar. Das ist, was die Gemüter erhitzt. Anders, gewissermaßen mit Luhmanns Systemtheorie angeschaut: Die NPD setzt systemisch eine krasse Unterscheidung, eine Differenz. Im wissenschaftlichen Wortsinn: Sie diskriminiert. Damit fordert sie die Aufklärung und deren gesamte Tradition heraus. Die verteidigt sich lautstark, nicht ohne Angst vor der eigenen Courage, sich ihrer selbst nämlich längst nicht mehr sicher. Pfeifen im Walde?

Außerdem: Die Protagonisten der NPD finden sich durch die sogenannte Zivilgesellschaft in einer Weise erledigt, verfemt und ins Abseits gestürzt, wie man es nur von Figuren Shakespeares kennt. Das ist keine Aufwertung, sondern ein Vergleich.

Hätte eine sich radikal verstehende Rechte eine Chance, die sich konsequent vom Hitlerismus distanzierte und rassistische, antisemitische, kurz nazistische Haltungen überhaupt glaubhaft ausschlösse, sich im klaren darin, welche Verbrechen zu Lasten der Hitler-Diktatur gingen? Kann es eine solche radikale Rechte in Deutschland geben, wo schon die moderate als Politverbrechen gilt? Wüßte sie zu relevanten, mithin moderneren Themen zu finden und sich auf Aktionen einzustimmen, die, wie seitens der Parteiführung beteuert wird, tatsächlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen? Oder ist das einfach unmöglich? Hat die NPD im Gegensatz zu anderen rechtsradikalen Bewegungen in Europa nicht eine verdammt altes Gesicht?

Wie bemerkt: schwierig darüber zu befinden, denn alles redet über die NPD, kaum jemand aber mit ihr. Thorsten Hinz hat in einem erstklassigen Beitrag auf die Malesche der Partei ebenso hingewiesen wie auf den "volkspädagogisch" inszenierten Theaterdonner, der um ihr Verbot veranstaltet wird. Ganz andere Fragen, meint er zu Recht, wären weit existentieller.

Die „Demokraten“, überhaupt all die erklärtermaßen „Anständigen“, tabuisieren die Rechtsaußenpartei nicht nur (was zum politischen Geschäft gehört); sie pathologisieren sie vielmehr und vergeben sich damit die Möglichkeit einer operativen Auseinandersetzung, die, wie sie finden, nicht zu führen ist. Die NPD wird als das politische Böse und dabei als ein nonkausales Phänomen betrachtet, das es so eigentlich nicht geben dürfte, ein Monstrum, das unerklärlich erscheint.

Die Positionierung der anderen fällt an dieser Stelle so leicht wie offenbar sonst nirgendwo. Sie gleicht der in Ost und West während des Kalten Krieges dauernd gestellten Gewissensfrage: Bist du für den Frieden? Es gab nur eine Antwort, und die hatte hüben wie drüben so undifferenziert wie reflexartig auszufallen, sonst erschien keine weitere Verständigung mehr möglich: Ja, natürlich! – Nur war damit sehr wenig gesagt und noch gar nichts bewegt. Einen Satz des Chefkommentators des DDR-Fernsehens, Karl-Eduard von Schnitzler, „an die Adresse des Gegners“ könnten die „Anständigen“ auf die NPD übertragen, wenn sie nur ein Wort auswechselten: „Alles, was vom Westen kommt, kommt vom Gegner, auch die Wahrheit.“

Wer „gegen Nazis“ mitmacht, hat in bequemer Weise per se Recht, und zwar auf ganzer Breite; wer dabei distanziert bleibt, ist verdächtig, mindestens ein Verharmloser, vielleicht schon in Gefahr, am Ende gar bereits „Täter“. Das Gute an sich steht dem Bösen als solchem gegenüber, etwas, was es sonst so nur im Märchen gibt: Das Licht gegen das Dunkel, Rotkäppchen gegen den bösen Wolf, die Elben gegen die Orks, Harry Potter gegen Lord Voldemort. Das versteht jeder, das kann jeder; Irrtum von vornherein ausgeschlossen.

Selbst wo gar nichts mehr los ist, im äußeren deutschen Nordosten etwa, geht sofort etwas los, wenn „die Nazis“ kommen. Eine Handvoll davon reicht völlig aus, eigentlich schon ein einzelner. Verteilt da nicht jemand mit Kapuze auf dem Schulhof Musik-CDs? Die Pest ist in der Stadt, die braune Pest! Alle sind gefordert, wieder für weltanschaulich hygienische Zustände zu sorgen und beginnen mit dem vielfach durchgeprobten Programm von Menschenketten über Kerzenhalterei bis zur Mahnwache. Sorgen die „Nazis“ schon selbst für keinen Radau, weil sie durch ihre Führer autoritär diszipliniert werden, so um so mehr die in Sternfahrten anreisende „Antifa“, die sich stets gebärdet, als müsse augenblicklich ein faschistischer Putsch niedergeschlagen werden.

Denn der „Nazi“, das Gegenbild, ist immer der ganz andere, jener, der so, wie er ist, vernünftigerweise gar nicht zu denken wäre – und gerade deswegen ein Phänomen sondergleichen darstellt, weil es ihn dennoch gibt. Sichtbar und oft genug martialisch. Diese Tatsache ist der politischen Bildung selbst ein Rätsel, denn „der Nazi“, der „ewiggestrige“, müßte in unserer Welt, die sich im Verständnis von Aufklärung und hegelianischer Geschichtsphilosophie immer weiter verbessert und läutert, ideologisch längst ausgestorben sein, insbesondere weil „aus der Bewältigung der Vergangenheit“ von allen anderen längst „die richtigen Lehren gezogen wurden“ und so permanent wie flächendeckend „gegen Rechts“ gekämpft wird. Jedes Kind weiß doch, daß der „Nazi“ so etwas wie ein politisch Perverser ist, mit dem man keinesfalls mitgehen darf.

Der „Nazi“ aber erweist sich diesen Kampagnen gegenüber als resistent oder als verblendet „fehlgeleitet“. Von wem? Woher? Alle Argumente zur Klärung dessen muten geradezu gnostisch an. Es kann sich letztendlich nur um einen Defekt handeln, an dem alle anderen nicht leiden, der „Nazi“ aber umgekehrt in solcher Intensität, daß er es in seiner Verbohrtheit gar nicht merkt! Er ist „unbelehrbar“ in einer Art und Weise, die von modernen „Antifaschisten“ nur als etwas Krankes, Abartiges, mithin Gefährliches angesehen wird, wovon zudem Infektionsgefahr ausgeht. Udo Pastörs, der vor einem abseitigen mecklenburgischen Supermarkt Schüler und deren stummen Lehrer in ein Gespräch ziehen wollte, gilt deswegen als Mißbräuchler und wurde strafrechtlich verurteilt. Als Video-Filmchen eine finstere Posse!

Durchaus ergibt sich eine Art Weltanschauungs-Apartheid, die es ausschließt, „Nazis“ zur Auseinandersetzung überhaupt zuzulassen, denn das hieße, ihnen „ein Podium zu bieten“ und so die Gefahr der Verführung anderer sehr unfreiwillig gar noch zu erhöhen. Nein, da bleiben nur Sprechchöre, Pfeifkonzerte und „kreativer Protest“, um die feindlichen Redner niederzuschreien. Oder anders: Sich bei Spitzenkandidaten-Interview-Runden nach Landtagswahlen mit NPD-Erfolgen umzudrehen und lieber zu verschwinden, wenn der "Nazi" etwas zu sagen versucht, versteht man neuerdings unter „Kampf“

Einerseits verfügen die Nazibekämpfer über ein an Selbstgefälligkeit grenzendes Selbstbewußtsein, anderseits trauen sie dem Vermögen des Demokratischen nicht mehr zu, im Meinungsstreit zu obsiegen, obwohl dessen Kultur Ultrarechte in einst erprobte Rituale der Rede und Gegenrede hineinzwänge. Die Habermassche Diskursethik, das philosophische Selbstverständnis der Republik, soll oder darf gegenüber Rechten nicht gelten.

Geläuterte „Nazis“, Renegaten und Überläufer, müssen folgerichtig nicht nur zum eigenen Schutz in ein Quarantäneprogramm, sondern weil es, wieder wohlmeinend gedacht, gar nicht anders geht, wenn einer derart kontaminiert ist. So jemand braucht Zeit für die politische Genesung von ideologischer Durchseuchung. Den Fall Nadja Drygallas kann man dem Verfahren nach als Beispiel zeitgemäßer Inquisition auffassen. Man zeigte der mit einem „Nazi“ Liierten höflich die Werkzeuge, und das läuterte sie glücklicherweise. Drängte man sie erst aus dem olympischen Rennen, folgen jetzt, da sie doch einsichtig ist, die Gnadenakte der Wiederzulassung zu Förderungsprogrammen.

Da den modernen „Antifaschisten“ all jene rechts der Mitte mindestens potentiell als „Nazis“ gelten, da ferner „Nazis“ und „Rechte“ fast durchweg als Synonyme verstanden werden bzw. angenommen wird, daß der „Rechte“ irgendwann wie unter evolutionärem Druck Gefahr läuft, zum „Nazi“ hinüberwachsen oder unter besonderen Bedingungen spontan in dieser Richtung zu mutieren, wird dieser Gegner als sehr gefährlich empfunden, verschlimmert noch dadurch, daß mit gesteigertem Feingefühl nahezu überall, in politischen Handlungen wie in der Sprache, Anzeichen einer Gefahr von rechts ausgemacht werden. Schon rein prophylaktisch. Allen „rechts“ der Mitte, aber „links“ der NPD wird zudem die Perfidie unterstellt, vor allem eine „Scharnierfunktion“ erfüllen zu wollen – eine Hinterhältigkeit also, der insbesondere intellektuelle Rechte geziehen werden, die stets im Verdacht stehen, die NPD durch die Hintertür hereinzuwinken.

Mit Fug und Recht darf man der NPD einiges, darunter sehr Prinzipielles unterstellen. Aber kann man diese ausgegrenzte, geschmähte, von allen Seiten an den Pranger gestellte Partei, die sich zudem inhaltlich, finanziell und kaderpolitisch auf so verblüffende Weise immer wieder selbst demoliert und verschleißt, tatsächlich für eine Gefahr halten, die sich anschickt, nach der politischen Macht zu greifen und Deutschland in die Finsternis zu stürzen?

Niemand dürfte damit rechnen – trotz lauter Worte, trotz schwarzer Demos, trotz NSU. Aber die dagegen sich aufstellende und den Mut ihrer hohen Mehrzahl so hochschätzende Gegen-rechts-Bewegung, diese vielleicht letzte deutsche Volksfront, möchte in der NPD bzw. „den Nazis“ eine existentielle Bedrohung erkennen. Um ihres eigenen Selbstverständnisses willen! Sie muß es, denn sie lebt aus der Projektion. Gegenbild des Nazismus ist einvernehmlich die „demokratische Mitte“, ein schwieriger Ort deswegen, weil sie in der Krise ist – unter anderem deswegen, weil sie sich selbst nicht mehr differenzieren will und differenzieren läßt. Sie setzt keine Unterschiede und nähert sich so der Blockpolitik, für die bereits ein Name generiert ist – die Mitte. Die Wahlbeteiligung sinkt daher stetig, das Prinzip der Subsidiarität steht seit längerem in Frage, die offiziell erwünschte Supranationalität der EU konterkariert erlebbar erprobte nationale demokratische Regularien, der Bürger, insofern es ihn als „Citoyen“ überhaupt noch geben mag, erkennt, daß vielfach die Macht eben nicht mehr von ihm ausgeht, weil seine Entscheidung immer weniger Wesentliches legitimieren oder ablehnen darf – den Euro ebensowenig wie eine einst angestrebte EU-Verfassung.

Als die Demokratie national noch funktionierte, war „der Nazi“ kaum Thema. Heute ist er das allererste, und zwar in Permanenz und mit freudianischen Phänomenen: Immer wieder die Schirmmützen in immer neuen TV-Dokumentationen, und kaum eine moderne Theater-Inszenierung, die ohne eine SS-Fratze auskommt, einerlei ob die nun hineinpaßt oder nicht. Es ist das Zeichen einer paranoiden Gesellschaft, wenn jeder, der etwas nachdrücklich Kritisches schreibt oder spricht, sich damit der Gefahr aussetzt, als Nazi oder als dessen Helfer verschrien zu werden. Als Brandstifter, der Biedermann bedroht! Autor der JF oder SEZESSION zu sein reicht völlig aus, anderswo zur persona non grata zu werden.

Der gefährlichste Feind der Demokratie ist eben nicht der „Nazi“, sondern – wie oft in der Geschichte – die Demokratie als das schwierige Geschäft politischen Ausgleichs von Interessen selbst. Es fällt nur schwer, darüber zu reden – in der erforderten Genauigkeit, im historischen Verständnis, in der Disparität der Interessen und in kritischer Ansicht der Akteure. Es fällt weit leichter, über „den Nazi“ zu sprechen, der, wie alle wissen sollen, die Demokratie nicht will. Da kann man im großen Konsens endlich jemanden dingfest machen und sich etwa die enervierende Diskussion darüber, warum man in unserer Demokratie zwar wählen, aber manch Mißliebiges nicht abwählen darf, sparen.

Auf die NPD einzudreschen erscheint einfacher und freudvoller, als eine echte Demokratie wieder „von unten auf“ zu denken, beispielsweise als Diskurs darüber, inwiefern „marktkonforme Demokratie“ mit all ihren vermeintlichen Alternativlosigkeiten eben keine lebendige Demokratie mehr ist, sondern zu einer Marketing-Agentur der Wirtschafts- und Finanz-Welt verkommt. Falls ein "gesamtgesellschaftlicher Diskurs" in Anbetracht der Ausdifferenzierung von Interessen überhaupt noch möglich ist, denn eher als diskutiert wird entschieden. Dezisionismus konterkariert Demokratie.

Man muß gar nicht so weit ausgreifen, es reicht aus, verfestigte Leit- und Trostbegriffe kritisch anschauen zu wollen, und man wird von den Eliten, „Multiplikatoren“ und Bekennern als Anti-Demokrat verunglimpft, der an den Grundfesten der freiheitlichen Ordnung rührt, obwohl man, im Gegenteil, die Debatte als Herzstück des Demokratischen wieder zu beleben wünscht.

Indem die selbsterklärten Demokraten die müde gewordene Demokratie selbst keiner Revision unterziehen, sondern ihr pauschal als Abstraktum applaudieren, indem sie in dieser Nachlässigkeit aber mindestens intuitiv erleben, daß Demokratie aus Veränderungen heraus, die ein waches Bürgerbewußtsein so nie hätte zulassen dürfen, kaum mehr lebendig funktioniert, wenden sie sich, einen faulen Burgfrieden schließend, „gegen Rechts“, weil sie dort eine Gefahr zu identifizieren meinen, die handhabbar ist. Man sollte diesbezüglich Karl Raimund Popper neu lesen und den Mut zu Falsifikationen aufbringen.

Die existentielle Gefährdung der Demokratie geht mitnichten von der NPD aus, sondern von Exponenten des Establishments selbst, die sich ebenfalls lieber auf Anti-Nazi-Demos feiern lassen und selbstverständlich ein schnelles NPD-Verbot fordern, als hart mit sich ins Gericht zu gehen – ein Vorgang, der ohnehin mehr und mehr dem Verfassungsgericht obliegt. Worin man nun tatsächlich ein ernstes Zeichen erblicken kann.


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Kommentare (36)

Hermann Becker
17. Dezember 2012 12:04

Man lebt in Symbiose, die pc-Demokraten mit der NPD. Auffallend ist seit langem, daß man den Popanz NPD, der vermutlich zu diesem Zweck unterhalten wird, stets dann aufbaut, wenn allerhand gemauschelt werden soll.

Karl Eduard
17. Dezember 2012 12:59

Zum Glück geschieht das in Deutschland. In Rußland würde unsere Bundeskanzlerin sonst mehr Demokratie einfordern, denn demokratische Gesellschaften müssen auch abweichende politische Ansichten aushalten. Ohne die Parteien, die sie vertreten, durch den Geheimdienst zu infiltrieren. Oder daß sich die Post weigert, ihre Sendungen zu befördern. Oder Menschen deswegen ihre Jobs verlieren.

Kurt Schumacher
17. Dezember 2012 13:45

Sehr richtig, Herr Becker! Das eigentliche Gespenst ist auch nicht die NPD, sondern die BRD. Bekanntlich starb Deutschland am 8. Mai 1945 - seitdem lebt das deutsche Volk im Niemandsland. Im Kalten Krieg wurde es zerstückelt, hilflos, wehrlos, in eine West- und eine Ost-Hälfte (die späteren Phantomgebilde BRD und DDR) - und außerdem, wie bei einem schlechten Koch (aber es war Absicht), der eine Kartoffel schält und am Ende nur noch einen kleinen Griebsch in der Hand hält, schnippelten Roosevelt bzw. Truman und Stalin aus dem Vollen (fremder Leute Gut verteilt man gern) und ließen gigantische Teile deutschen Landes rechts und links herunterfallen. Frankreich bekam Elsaß-Lothringen und das Saarland, "Luxemburg" wurde "souveräner Staat", "Österreich" desgleichen; Polen wurde gemästet wie eine Weihnachtsgans (der Vergleich stammt übrigens von Churchill); Italien, das wieder mal rechtzeitig die Seiten gewechselt hatte, durfte Deutsch-Südtirol behalten und, und, und.... von Deutschland, auch als Leiche, blieb nicht mehr viel übrig. Aber wenigstens überlebte das deutsche Volk! Oder? Stalin sagte am 9. Mai 1945 "Kopf hoch, Leute. Die Adenauers und Merkels kommen und gehen, aber das deutsche Volk bleibt bestehen." Hier irrte Stalin. (Fortsetzung folgt)

Walter
17. Dezember 2012 14:12

Tiefgehend analysiert. Man kann Bosselmann nicht genug dafür danken, dass er die eigenen Gedanken so wortgewaltig und differenziert ausformuliert.

Marcus Junge
17. Dezember 2012 14:33

"Hätte eine sich radikal verstehende Rechte eine Chance, die sich konsequent vom Hitlerismus distanzierte und rassistische, antisemitische, kurz nazistische Haltungen überhaupt glaubhaft ausschlösse, sich im klaren darin, welche Verbrechen zu Lasten der Hitler-Diktatur gingen?"

Wie soll man das ausschließen, wenn das ganze System BRD auf Lügen über diesen Themenkomplex aufbaut?
Das die Ablehnung der Überfremdung und Islamisierung plötzlich nicht mehr als rassistisch angegriffen wird, wer will es glauben? Soll man dann diesen Themenkomplex nicht ansprechen?

Das selbst berechtigte Kritik an der Politik Israels oder der ewigen Zumutungen des ZdJ nicht mehr als antisemitisch hingestellt werden, wer will es glauben? Also auch dazu keine Äußerungen und schlucken?

Ein klares Nein zu den Lügen der Sieger des 2. Weltkrieges und des von ihnen geschaffenen Geschichtsbildes, würde das plötzlich begrüßt? Und man beginnt hier tatsächlich auf der historischen Wahrheit die Abläufe darzustellen, in allen Grautönen, wer will es glauben? Wie wollte man dann noch die Zerstörung und Ausplünderung des dt. Volkes rechtfertigen?

Ja eine, "radikale Rechte", die auf all das verzichtet, die wäre so richtig brauchbar. Außer Herr Bosselmann, Sie vermögen es, in der medialen Darstellung der radikalen Rechten, endlich für eine wahrhaftige Darstellung dieser Themenkomplexe zu sorgen, wird man diese radiakle Reche immer in die gleiche Ecke stellen, weil sie die Finger in die Tabus und in die Lügen steckt, die allgemeine (Ver)Schweigespirale durchbricht.

"Die NPD wird als das politische Böse und dabei als ein nonkausales Phänomen betrachtet, das es so eigentlich nicht geben dürfte, ein Monstrum, das unerklärlich erscheint."

Klingt wie die Erklärung dafür, warum Hitler an die Macht kam und dann für seine Taten. Jene, die dies behaupten, wollen ja nicht verstehen, weil es deren eigene Fehler und Verbrechen aufzeigen würde.

"Das Gute an sich steht dem Bösen als solchem gegenüber, etwas, was es sonst so nur im Märchen gibt: Das Licht gegen das Dunkel ..."

Was nur die Infantilität jener zeigt, die sich dieses Märchens bedienen. Mit den gleichen Vokabeln hetzt(e) man auch gern seine Soldaten auf den Feind. Heute nennt sich das Aufstand der (Un) Anständigen und Antifa.

"Die existentielle Gefährdung der Demokratie geht mitnichten von der NPD aus, sondern von Exponenten des Establishments selbst ..."

Da muß man aber vorher annehmen, daß die BRD mal eine Demokratie war und nicht die Modalität einer Fremdherrschaft, welche ohne Verfassung ist, nur mit einem beliebig umschreibbaren GG. Eine Staatssimulation, dessen Verfassungsgericht nach meinem Wissen nicht für Härte gegen die Träger des System gekennzeichnet ist und bisher noch jedes Verbrechen gegen das deutsche Volk abgenickt hat, mit seinen berühmten, "harten" "JA ABER!"-Begründungen/Einschränkungen.

Neuling
17. Dezember 2012 17:41

@Marcus Junge 17 Dez. 14:33
Beim Lesen dieses Artikels(sehr lesenswert,wie immer bei H. Bosselmann) gingen uns Beiden anscheinend ziemlich ähnliche
Gedanken durch den Kopf.
Ich wollte auch schon zu einem Kommentar ansetzen,dann las ich Ihren,und bemerkte,daß Sie mit klaren,präzisen Formulierungen einfach nur schneller waren als meine Wenigkeit.
Bin mal gespannt auf Herrn Bosselmanns Erwiderung-so er denn Kenntniss von Iher Kommentierung erhält.

Belsøe
17. Dezember 2012 17:42

Kann es eine solche radikale Rechte in Deutschland geben

Derzeit nicht, und zwar aus Gründen der Zersplitterung und Fehleinschätzung. (Über dezidierte Schlägertypen, die sich anscheinend grundsätzlich nur an Einzelpersonen oder kleine Gewerbetreibende herantrauen, und nicht an die gern bejammerten Vergewaltiger, Revierpisser und Clans, will ich hier mal kein Wort verlieren).

Die Hybris, die der Gegenseite vorgeworfen wird, ist bei genauem Hinschauen auch in der Rechten nicht ganz ohne, und sie vernebelt den selbstproklamierten "kalten Blick". Nun ist Blockdenken wohl unabdingbar, wenn eine gewisse Konsequenz angestrebt wird, ob dies aber die Antwort sein kann, wenn doch eigentlich JEDER wirkliche Standpunkt diffamiert wird, ob rechts, links oder wo auch immer verortet...? De facto teilen aufrechte Konservative doch das Schicksal beispielsweise aufrechter Sozialdemokraten oder aufrechter bundesrepublikanischer Kräfte aller Couleur (auch diese gab es). Die Mittel mögen unterschiedlich spektakulär sein, dennoch kann man durchaus nicht eine exclusiv rechte Opferrolle beanspruchen bloss weil es hier besonders kracht. Nur ein Beispiel wäre etwa, wie in der SPD der Schröder-Ära personell aufgeräumt wurde.

Viele sich als rechts bezeichnende Menschen scheuen aber den Schulterschluss, vielleicht zu recht, ich weiss es nicht. Ich würde persönlich jedenfalls eher gemeinsame Feinde ALLER gebildeter und positionierter Menschen als das derzeit grösste Problem sehen, und weniger die unterschiedlichen Sichtweisen zwischen den Blöcken. Wo klare Interessen offen vertreten werden, ist es oft noch eher zu einer Einigung und lebbaren Lösung, oder wenigstens einem Burgfrieden gekommen, als dort wo keiner mehr ausspricht für wen und was er eigentlich arbeitet (also im weltweiten Amerika). Einer dezidiert den Kampf liebenden Freikorpsrechten dürfte das egal oder sogar ein Graus sein, einem eigentlich Konservativen eher nicht.

Dazu kommt, dass viele auch ihre Kleingeisterei sehr lieben und als konservative Essenz begreifen, so wie viele ihre Schmalspurlinkerei besonders aufgeklärt und modern finden. Bei nur sehr schwer (und bei Lichte betrachtet: wohl nur unterdrückerisch) rückgängig zu machenden Zeitläuften in Sachen Lebensstandard, Mann/Frau/Familie, persönlicher Lebensgestaltung usw. ist vielen dann eben doch die Asche lieber als das Feuer, auch wenn sie das natürlich vehement bestreiten würden. Eine weitere Verzweigung hat die Ökonomie als Leitbild innerlich voll akzeptiert und benutzt sie auch unkritisch als Dauerargument, bezeichnet sich aber dennoch und aus mir unerfindlichen Gründen als konservativ - hier spielt wohl eher die Besitzstandswahrung einer im Kern amerikanisierten Schicht eine Rolle, die man durch Destabilisierung in Gefahr sieht. Sehr gut möglich, dass die teilweise ikonisch verehrte Alte Welt der Altvorderen, die ja in Wahrheit vieles souverän und an seinem Platze integrieren konnte, durch solchen Vulgärkonservatismus im Grunde auch trockengelegt worden wäre.

Betrachtet man dann noch die unglückliche Abbildungsfähigkeit der deutschen Parteienlandschaft, ist es wohl als Krönung des Ganzen kein Wunder, wenn die deutsche Rechte sich apparatisch in einer NPD bündelt. Die übrigen Parteien können ja auch unmöglich der Ernst jener Menschen sein, die sie zu repräsentieren vorgeben.

Fahrnheit451
17. Dezember 2012 18:38

Die Analyse gefällt, nur fehlt mir hier jener Blick auf die Auswirkungen, den zB. MKH im Tal der Aussätzigen gezeigt hat.
Was die Forderung nach Distanzierung angeht, das ist eine Anmassung, eine Forderung nach Unterwerfung. Wer sich unterwirft hat verloren.

Die NPD hat Recht, wenn sie sich eine solche Distanzierung von Teilen einer überlieferten Vergangenheit verbittet und jeder andere ob Konservativ, Islamkritisch, Befreiungsnational oder sonst was, hat auch Recht, wenn er sich sich eine Forderung nach Distanzierung von der NPD verbittet.

Im Gegenteil, was das Distanzieren angeht, die fordern, wenn, dann wir.

Distanzierungen vom Islam, Distanzierungen von antigermanistischer Greuelpropaganda, Distanzierung von nordophober Rassenhetze, von antieuropider Völkermordpolitik. Das fängt beim Donnerwetter auf jeden Blondenwitz an und hört beim Vorwurf der Billigung von Völkermord auf, wenn man von europiden Völkern Dinge verlangt, die ihre Entfaltung, ihre Lebens- und Freiheitsrechte schmälern.

Karolus
17. Dezember 2012 19:45

Kurt Schumacher, Sie bringen da einige geschichtliche Fakten durcheinander - Elsaß-Lothringen, im Mittelalter reichsdeutsch und nach 1648 Stück um Stück von Frankreich annektiert, von 1871-1918 wieder reichsdeutsch (wenn auch das Reich diesmal eine andere Form und Verfassung hatte), wurde 1918 wieder französisch. Von 1940-1945 unterstand es deutscher Hoheit. Dass es 1945 wieder unter französische Hoheit zurückkehren würde, war klar. Dieser Akt lässt sich rechtlich keinesfalls mit dem Verlust deutscher Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße vergleichen. Und das Saarland war im 20. Jahrhundert nie völkerrechtlicher Teil des französischen Staates, weder nach dem Ersten noch nach dem Zweiten Weltkrieg.

Irrlicht
17. Dezember 2012 19:58

Der Umgang mit der NPD, als Symbol für einen 12 Jahre umfassenden Zeitraum in der deutschen Geschichte, zeugt weniger von einer dysfunktionalen Demokratie, die, jedenfalls bis 1990, bloß den Zuckerguss für eine Fremdherrschaft darstellte, als der zentralen Schwäche Nachkriegsdeutschlands, nämlich einer, jenseits pseudo-religöser Darstellungen als Reinkarnation des Bösen, ernsthaften Auseinandersetzung mit dem NS-Staat und dem (historischen) Nationalsozialismus, der sich nicht pauschal als "Widerstandsbewegung gegen die Moderne" - dazu lassen sich Modernierungsschübe, z.B. in der Wirtschaftspolitik, ausmachen - werten läßt. Die Kritik von Marcus Junge an der im Artikel angeführte Kurzcharakterisierung durch die Termini "rassistisch", "anisemitisch" und "Verbrechen der Hitler-Diktatur" ist berechtigt, es handelt sich um idelogische Fragmente aus dem politik-korrekten Diskurs.

Die angeführten Veteranen aus dem Positivismusstreit, Habermas und Popper, bezeugen, entgenen der Einschätzung im Artikel, auch eher die intellektuelle Malaise. Ersterer bediente sich einer metaphysisch angereicherten Sprechakttheorie und ist samt der "neuen" Frankfurter Schule fast vollständig aus dem akademischen Bereich verschwunden, letzterer erlitt mit dem Versuch ("Die offene Gesellschaft und ihre Feinde") einer Übertragung eines selbst für den naturwissenschaftlichen Bereich ungeeigneten wissenschaftstheoretischen Ansatzes auf die ganze Gesellschaft Schiffbruch.

Kurt Schumacher
17. Dezember 2012 21:01

@ Karolus

Ich halte hier keine "völkerrechtliche" Vorlesung, sondern ich spreche als Deutscher. Und als Deutscher ist für mich Deutschland der Dreh- und Angelpunkt! Alberne Papierparagraphen spielten weder 1648, noch 1918 oder 1945 eine Rolle - Deutschland hatte sich einfach verausgabt; es war zu Tode erschöpft. Da machten seine Feinde mit ihm, was sie wollten. Das ist die nackte Wahrheit. Was denken Sie zum Beispiel, woher die Amerikaner plötzlich nach 1945 "ihre" Fernseher, "ihre" Raketen, "ihre" Computer, "ihre" Düsenflugzeuge, "ihre" Helikopter bekamen...? Alles aus Deutschland gestohlen. Googeln Sie mal "Operation Paperclip". Also, wie die französischen Besatzer ihre Saar-Ausplünderung "juristisch" bemänteltenn, wen juckt das? Fakt ist, sie beuteten die deutschen Saargruben aus. Und die deutschen Gebiete im Osten sind übrigens umfangreicher als die Oder-Neisse-Grenze. Schon in Versailles hat man Deutschland im Osten verstümmelt, daher kam ja (unter anderem) der Zweite Weltkrieg.

Asenkrieger
17. Dezember 2012 21:08

Wir müssen aufhören, uns von Personen und Organisationen zu distanzieren, nur weil das der politische Gegner so will.

Der politische Gegner distanziert sich zwar gelegentlich rein verbal von Extremisten und Kriminellen in seinem Lager, doch wenn es um gemeinsame Aktionen gegen "Rechts" und anderes geht, sind wieder alle herzlich willkommen.

Man sollte sich nur noch bezüglich unterschiedlicher Meinungen und Inhalte in einem fairen Diskurs "abgrenzen".

Es gibt ein Thema, bei dem alle Deutschen an einem Strang ziehen müssen: Die Verhinderung der totalen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands und Europas. Da ist es völlig egal, wer mit uns ist, da es nur zwei Seiten der Barrikade zur Auswahl gibt. Selbst "Links" und "Rechts" spielt da bald keine Rolle mehr.

Wir stehen mit dem Rücken zur Wand und können unser Ende schon absehen, wenn nicht sehr bald Entscheidendes passiert.

Kurt Schumacher
17. Dezember 2012 21:40

Aber gut, zurück zum Thema. Die real existierende NPD hat wohl eine Art "Blitzableiter-Funktion" in der Parteienlandschaft. Noch nicht einmal dadurch, daß jemand sie wählt (aber einige Wähler hat sie doch); hauptsächlich vielmehr dadurch, daß die anderen sich von ihr distanzieren. Und da nützt es übrigens gar nichts, wenn die NPD sich nun ihrerseits von Hitler distanziert, oder vom Rassismus, oder vom Antisemitismus, oder wovon auch immer. Wie in der Fabel vom Hasen und vom Schweinigel ruft die übrige Parteienwelt sowieso immer: "Ick bünn allhier!" - Theoretisch könnte die NPD also "Klartext reden" - nur ich fürchte, da gibt es gar keinen Klartext. Udo Voigt war ja noch etwas intelligenter und auch mutiger als Holger Apfel, aber ehrlich - auch er war oft eher peinlich. Man erinnere sich an die Plakatkampagne "Gas geben". Da saß Herr Voigt auf dem Motorrad (ohne Helm, damit man ihn auch erkennt) und grinste verschmitzt über seinen "erschröcklichen" Wahlspruch. Auweia. Oder die Kampagne der hessischen NPD mit den Gartenzwergen im Wald. Erinnert sich noch jemand? Da kam der Spitzenkandidat als Schimmelreiter angaloppiert und schlug wie, Kasper das Krokodil, den "schwarz maskierten Finanzkapitalisten" mit dem Klappspaten nieder. Unter dem Gejohle der Zwerge....

Es sind solche Ausrutscher der NPD, die den Verdacht aufkommen lassen, daß - selbst wenn es die V-Männer nicht gäbe - die ganze Partei ein Verein von Hofnarren ohne eigenes Wissen ist, eine absichtliche Negativauslese, um das Konservative in Mißkredit zu bringen.

Eine echte nationale Opposition benötigte wahrlich eine Gesundkur an Haupt und Gliedern! Vielleicht könnte die NPD das schaffen. Aber dann würde sie wahrscheinlich wirklich verboten.

Martin
17. Dezember 2012 21:51

@Fahrenheit451:
Sie schrieben:

Was die Forderung nach Distanzierung angeht, das ist eine Anmassung, eine Forderung nach Unterwerfung. Wer sich unterwirft hat verloren.

Das sehe ich genauso. Es wird immer inhaltliche Schnittmengen mit der NPD geben, ja selbst etablierte Parteien habe solche.

Sich davon zu distanzieren, nur weil es von der NPD formuliert wird, bedeutet das Spiel des Gegners zu spielen, ja sich bereits auf solche Argumentationsriten einzulassen, ist ein selbsttätig verpasster politischer Genickschuss, ohne dass die anderen auch nur einen Finger dafür krumm machen.

Insgesamt fühle ich mich nach der Lektüre des Artikels dazu aufgerufen, als Zeichen des an einer Wahlurne maximal möglichen Protestes, zukünftig NPD zu wählen. Dass ist die einzig logische Schlussfolgerung und die einzig demokratische Antwort auf das undemokratische Spiel der Etablierten, oder liege ich da falsch?

(Sarkasmus Modus) Los, jetzt haltet mich vor der Einleitung der Selbstvernichtung meiner bürgerlichen Existenz ab - die IP- Adressen liegen vermutlich schon bei den Schlapphüten und übermorgen verliere ich meinen job , nur weil ich heute derartiges schreibe ...

Sara Tempel
17. Dezember 2012 23:27

Ich stimme Ihrer treffenden Analyse voll zu.
Der Generation von Studenten aus der Dekade, die der 68-ger-Revolte folgte, entstammend, verurteilte ich selbst alles konservative, traditionelle, die Kirche a prori als schlecht und mit der NS-Diktatur verwoben. Heute sehe ich die Geschichte Deutschlands und meiner Vorfahren als leidvoll an, im 21. Jahrhundert mehr denn je. Die BRD war niemals souverän, die Politiker Marionetten, aber meine Zeitgenossen arrangierten sich, wurden gekauft oder manipuliert. Dann wurde die rot-grüne Ideologie immer intoleranter und unkritischer, während sie gesellschaftliche Dominanz erlangte. Menschen werden aufgrund ihrer "falschen" Einstellung abgelehnt! Überall Nachfolger der Jakobiner, Vorläufer der neuen linken Faschisten, Duckmäuser, die man auch in der CDU findet! In meinem Freundeskreis spielte die linke Zeitströmung eine große Rolle und ich musste entsetzt beobachten, dass man eine Freundschaft zu einem italienischen Katholiken nur deshalb aufkündigte, weil dessen Meinung als reaktionär eingestuft wurde. Die sich als "intellektuelle Elite" Begreifenden lehnen alles Transzendente ab, zudem ist “rechts” oder “reaktionär” ein Schimpfwort! -
In Wahrheit entpuppen sich solch´selbstgerecht "Progressive" nach und nach entweder als machtgeile Materialisten oder als heuchlerische “Gutmenschen”, die sich im Mainstream suhlen, wie viele FunktionäreInnen der evangelischen Kirche. Diese ist heute politisch so stark linkslastig orientiert, dass man eher von einer Partei als von einer Kirche sprechen sollte.
Die Gesinnungsschnüffelei und Entwicklung der BRD zum Überwach-ungsstaat hat bereits bedrohliche Ausmaße angenommen, wenn eine kritische Einstellung zu “Fremden” die Förderung junger SportlerInnen gefährden soll, während Migranten Narrenfreiheit genießen! Wenn die SPD/Grünen rechtes Gedankengut eliminieren wollen und mit dem NPD-Verbot Erfolg haben, dann werden sie immer weiter gehen müssen (wo fängt extrem an?) und die Gehirnwäsche verstärken (z.B. durch Gesetzespflicht permanenter TV-Berieselung mit ö.-r. Sendern und noch mehr Vorschriften, noch kompliziertere Sozial- und Steuergesetze)! Und dennoch würden freie Denker überleben ...
Ein frühes Beispiel für die Manipulation des braven Bürgers durch Medien (nicht nur der Springerpresse)) waren die provozierten Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen gegen Asylanten, ein offiziell geplantes Ventil, um die Masse von Protesten gegen die Migrantenflut aus dem Osten abzuhalten. Linksextreme Provokateure, fehlende Vorbeugemaßnahmen der Polizei, trotz Ankündigung von Drohungen der dummen NPD, die in der Presse kommentarlos verbreitet wurden, das konnte nicht gut gehen! War dieses Bauernopfer nötig, um wieder das schlechte Gewissen des Deutschen zu nähren? Warum wohl griff die Polizei nicht ein? Wie könnt Ihr so naiv sein, das von den “Linken” verbreitete Gerücht zu glauben, die Ordnungshüter hätten eigenmächtig mit der NPD sympathisiert? Hat unsere Polizei je derart agiert? - Als Erfolg war jedenfalls das rechte Lager in aller Augen diffamiert. So konnte sich seither keine seriöse konservative Partei mehr rechts der CDU etablieren.
Die plausibelste Erklärung für die seltsamen "NSU-Morde" ist, dass der türkische Geheimdienst dahinter steckt, der grenzübergreifend organisierte Kriminalität bekämpft. Diese illegalen Operationen wurden hier vom deutschen Geheimdienst so gedeckt, dass es die rechte Szene in Verruf brachte. Dagegen ist die in den Mainstream-Medien (den sog. "Qualitätsmedien") verbreitete Ansicht so hirnverbrannt, dass sie entlarvt, für wie dumm der Bürger hier verkauft wird.

Georg Mogel
18. Dezember 2012 00:05

Wird einem Demokraten ein Finger brandig,
dann fällt ihm, nur ein, ein Gesetz zu verlangen,
das das Abschneiden aller Hände anordnet.

Gomez Davila

Sixty
18. Dezember 2012 02:35

"Das die Ablehnung der Überfremdung und Islamisierung plötzlich nicht mehr als rassistisch angegriffen wird, wer will es glauben? Soll man dann diesen Themenkomplex nicht ansprechen?
Das selbst berechtigte Kritik an der Politik Israels oder der ewigen Zumutungen des ZdJ nicht mehr als antisemitisch hingestellt werden, wer will es glauben? Also auch dazu keine Äußerungen und schlucken?"

Was soll das jetzt bedeuten?
Kritik an Überfremdung und Islamisierung hat doch mit "Rassismus" objektiv gar nichts zu tun, genausowenig wie die Ablehnung der aggressiven Außenpolitik Israels oder Kritik an den Einlassungen des "Zentralrats der Juden" "antisemitisch" ist. Diesen Schuh braucht man sich doch nicht anzuziehen ... wobei in den letzten beiden Punkten ja auch Teile der Linkspartei vom politisch korrekten (übrigens keineswegs nur "linken") Mainstream ausgegrenzt werden.
Diese absurden Unterstellungen fallen doch letztlich denen, die sie absondern, auf die Füße. Das kann jeder, der noch in der Lage ist, seinen gesunden Menschenverstand zu benutzen, begreifen, egal ob er "links", "rechts" oder sonst was ist. Und das kann man alles in Ruhe und mit den besseren Argumenten widerlegen. So wie es z.B. auch Sarrazin getan hat. Das ist immer noch die beste Methode, um dem hysterischen Gezeter der Political-Correctness-Blockwarte entgegenzutreten.
Daß die NPD und der "nationale Widerstand" vom herrschenden Block als Popanz aufgebaut und die von ihnen ausgehenden Gefahren maßlos aufgebauscht werden, daran sind sie aufgrund ihrer sektiererischen und teilweise extremistischen Politik selber nicht schuldlos.
Daß etwas nicht allein dadurch, daß es auch von der NPD gesagt wird, schon falsch wird, ist allerdings auch wahr. Das trifft aber eigentlich im Prinzip auf alle Parteien zu.

Kardinal Fehler
18. Dezember 2012 10:01

Sie lieben "ihren" Hitler, die Kämpfer gegen Rechts. Sie suchen ihn und finden ihn nicht und sie können es schier nicht ertragen, dass er schon tot ist. Und fänden sie ihn doch, töteten sie ihn nicht augenblicklich, sondern spielten endlos mit ihm, wie die Katze mit der Maus. Sie brauchen ihn, mindestens zur Legitimation ihrer Aktionen, die sie nicht müde werden als Courage zu verkennen.
Sie geben zwar vor, aus prinzipiellen, aus ethischen Erwägungen heraus nicht mit Nazis sprechen zu wollen. Aber man wird dabei den Eindruck nicht los, dass es eher die Furcht ist, einem der erahnten Argumente des Bösen nichts entgegenhalten zu können. Denn was geschähe dann? Die unaussprechliche Antwort generiert soviel Angst, dass sie sich in hyperventilierenden Trillerpfeifenkonzerten abarbeiten muss.
Wahre Courage wäre es, sich dem Diskurs zu stellen. Mit den Mitteln der Zivilisation und nicht der Barbarei, die man ja bekämpfen will, zu hantieren. Und wahre Courage wäre es, sich zu erlauben, zu differenzieren: sich zu lösen von dem faulen Zauber, dass alles was nicht bei 3 links ist, automatisch rechts, mithin Nazi ist.
Eine auf einem Bein stehende Gesellschaft kippt irgendwann um. Egal, ob sie auf dem rechten oder auf dem linken Bein stand.

Sara Tempel
18. Dezember 2012 10:24

Lieber Sixty,
was meinen Sie mit "sektiererischen und teilweise extremistischen Politik"?
Es stimmt "Kritik an Überfremdung und Islamisierung hat doch mit „Rassismus“ objektiv gar nichts zu tun", aber es wird doch so von der herrschenden Meinung der „Qualitätsmedien“, Politikern, grün-linken Faschisten und türkischen Verbänden dargestellt! Es ist doch gerade die extreme Manipulation durch öffentlich-rechtliche Sender, die unsere Freiheit bedroht!
Die gleiche Taktik, die bei der RAF erfolgreich war, benutzt der Verfassungsschutz jetzt offensichtlich bei ihrer V-Frau Beate Zschäpe.
(s.o. mein Beitrag und www.saratempel.de)
Bekennen Sie doch selbst Farbe!

Marcus Junge
18. Dezember 2012 11:24

Sixty

Leider ist es nur die Theorie, die sie hier darstellen. Die besseren Argumente werden in den Medien unterdrückt oder fliegen aus der Sendung, in den Parlamenten werden sie niedergebuht, in den Schulen als Nazi gegeißelt und in den Parteien ausgeschlossen, so man es irgendwie hinbekommt (Stadtkewitz, Nitsche, Hohmann, der Umgang mit Sarrazin - der nur durch Zufall "gerettet" wurde").

Das diese absurden Unterstellungen daher auf fruchtbaren Boden fallen, sollte eigentlich jeder am Umgang mit Sarrazin, Heisig und Co. erkannt haben, oder gern auch an der Wirkung auf die Lebensumstände/Politik, die diese Personen hatten. Was hat sich durch die besseren Argumente Sarrazins geändert? Nichts! Es wurde und wird saogar immer schlimmer und die Propagandaschlach immer heftiger gegen uns geführt.

Wer einen Schritt weiter zu gehen gedenkt, der darf sich gern überlegen, was die NPD in dieser Richtung erreicht hat. Alle Defizite in der Darstellung seien mal nicht beachtet, so waren doch diverse Aussagen/Wahlkampfplakate der NPD, schon von vor 20 Jahren, recht identisch mit den Dingen, die politisch völlig korrekt heute bekämpft werden. Meint jemand wirklich eine neue radikale rechte Partei, würde da anders behandelt?

Vulture
18. Dezember 2012 13:46

Mir gefaellt der Artikel fuer sich besehen sehr.
Grundsaetzlich wuerde ich aber anmerken wollen, dass eigentlich schon die Beschaeftigung mit dem Thema in eine Falle fuert. Der Herr Hinz hat das in der JF ja auf den Punkt gebracht: Ablenkungsmanoever.

Wenn ich einer der Vertreter dieser oder jener oder auch jener Truppen waere, wuerde es mich beilaeufig amuesieren, dass man in D mit der NPD "busy" ist, es wuerde mich freuen, dass man in Frankreich fuer oder gegen die Homoehe grosskampfdemonstriert, auch schoen dass sich die europaeische Presse gerade im Schnellfeuer auf das amerikanische Waffenrecht einschiesst (als ob die da was mitzubestimmen haetten), herrlich dass man fuer fehlinvestierte GM Werke in Europa Staatshilfen fordert und letztendlich nicht weiter stoerend wenn einige Rinke wie Lechte immer wieder aufs neue nach mehr Bankenregulierung schreien, solange die Cashversorgung mit Zentralbankkrediten zum Ramschzins sichergestellt ist und der Wert der Arbeit durch massenweise Frauen- und Migrantenarbeit niedrig bleibt. Alles andere regelt sich dann von selbst.

Yvonne
18. Dezember 2012 14:06

„...alles redet über die NPD, kaum jemand aber mit ihr.“ Und warum wird es dann nicht hier getan?
„...ob sie sich vom Nationalsozialismus in dessen historischer Gestalt abgrenzt?“ Wäre es also für Sie in Ordnung, wenn die NPD einen neu formulierten, „modernen“ Nationalsozialismus vertreten würde?
Der spannende Punkt ist doch, ob es (moralisch) erlaubt sein kann, einen positiven Rückbezug auf das Dritte Reich zu suchen. Sich inhaltlich mit der NPD auseinanderzusetzen heißt, sich auch dieser Frage zu stellen. Ich jedenfalls habe sie mir mit „ja“ beantwortet. Wir sollten zu stolz sein, uns der üblichen Phrasen zu diesem Thema zu bedienen, und den Mut haben, das Gute an unserer Geschichte weiterhin hochzuhalten. Das versucht doch die NPD, und dafür wähle ich sie (ungeachtet vieler Peinlichkeiten).
Abgesehen davon glaube ich nicht, daß es eine von nazistischer Gesinnung unbefleckte, aber dennoch „radikale“ Rechte geben kann, da es zu viele Gemeinsamkeiten gibt, die, wie bei all diesen Versuchen, von unseren Feinden auch nicht ganz zu Unrecht sofort attestiert werden würden (es sei denn, man versteht unter Nazitum exklusiv das Begehen bzw. Gutheißen von Verbrechen).
Viele hier wollen Hitler gern begraben, tun gelangweilt. Ich glaube aber, daß noch ein schönes Feuer von ihm ausgehen könnte, und warum sollte man das nicht nutzen?

Theosebeios
18. Dezember 2012 14:09

Sehr lesenswerte, subtile Analysen, die hier von Hinz (JF-Forum) und Bosselmann vorgelegt wurden. In der von Hinz stört mich freilich, dass 'die andere Seite' als allzu strategisch und monolithisch denkend unterstellt wird. Bay. Staatsregierung, Grüne und Linksparteiler werden in Bezug auf ein NPD-Verbot kaum (unter den Topoi Ablenkung, Ersatzhandlung etc.) an einem Strang ziehen. Dem steht eine Position gegenüber, wonach die NPD oder eine vergleichbare Organisation als Popanz gebraucht werde. Zweifellos erleichtert das extreme Erscheinungsbild der Partei, von wem auch immer es maßgeblich geprägt worden ist, Formen der Pathologisierung und Mythologisierung, durch die sich die politischen und Funktionseliten jeder sachlichen Debatte entziehen können. Man kann die NPD insoweit trefflich funktionalisieren, aber sie wird aus funktionellen Gründen von der 'anderen Seite' keineswegs gebraucht. In mancher Hinsicht bildet sie sogar eine Sperre gegen die angestrebte Vertiefung des "Kampfs gegen Rechts", gerade weil sich viele Kämpfer auf die Formel Rechts = NPD kapriziert haben.
Beim nun anstehenden NPD-Verbotsverfahren darf man nicht übersehen, dass es bereits seit vielen Jahren angestrebt und vorbereitet wird. Dabei spielen viele Gründe eine Rolle, darunter auch die Befürchtung, die NPD könnte sich parlamentarisch und als Protestpartei etablieren. Der biedere Verfassungs- oder Staatsschützer ist gegen ein Verbot. Die Politik im (beinahe) Konsens handelt im Dissens mit ihren Experten, übrigens auch den Wissenschaftlern, natürlich in gemeinsamer Absicht. Die Reihen der Politik sind längst nicht so geschlossen wie 2002. Gleichwohl wird eine abweichende Stellungnahme wie die des hessischen Justizministers mancherorts als Hochverrat eingestuft und von der Presse mit Häme übergossen. In den Kommentarspalten fand ich auch am Wochenende eine treffende Schlussfolgerung: Wenn die NPD verboten sei, könne man sich endlich dem "braunen Sumpf im Alltag" zuwenden.
Freilich wird das so ohne weiteres nicht gelingen, denn bereitstehende Ersatzorganisationen werden erneut vom Kampf gegen die (alte) Mitte ablenken.

Kurt Schumacher
18. Dezember 2012 15:53

Was würde wohl passieren, wenn die NPD sich in "Zentralrat des deutschen Volkes" umbenennen würde? Ich meine, wir haben einen "Zentralrat der Muslime", einen "Zentralrat der Aleviten", "Zentralrat der Sinti und Roma"....und alle dürfen Forderungen an Deutschland stellen. Wie wäre es, wenn das deutsche Volk den Spieß mal umdreht? Wenn es sich selbst eine Stimme gibt und offensiv auftritt? Oder sagen wir es gutgläubig auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: wenn das deutsche Volk in den pluralistischen Dialog eintritt? Alle anderen schließen sich immer zusammen ("Block statt Brei" nannte das, glaube ich, dieser Was-Guckstu-Türke mal, hab den Namen vergessen). Nur wir Deutschen stehen vereinzelt und hilflos auf weiter Flur?! Ein Partei-Name wie "Zentralrat des deutschen Volkes" könnte immerhin wie ein Licht in dunkler Nacht sein. Die Diskussion "Was ist deutsch?" dürfte man dann allerdings nicht scheuen!

Antichrist
18. Dezember 2012 16:53

@ Karl Eduard

Von unseren lupenreinen Demokraten werden in Russland sogar Demos von Ultra-Ultra-Ultra-NAZIonalisten (erkennbar an der Romanow Fahne oder gar der gruseligen Nazbol Fahne) bejubelt und gefördert, so lange diese gegen den böööösen bööhhhhsen Putin demonstrieren. Panslawische Ultra-Ultra-Ultra-NAZIonalisten sind eben für den braven deutschen PC verliebten Bundesdeppen etwas gaaanz anderes als die bööösen rrrechten Naaahzis in Germany. PC richtet sich eben wie in der DDR nach der Orientierung der Regierungsinteressen nach innen und nach außen und nicht nach Fakten oder Rationalität oder gar der exotischen und vom aussterben bedrohten Wahrheit. :)

Meyer
18. Dezember 2012 17:27

Wenn ich mal irgendeinen Parteivorsitzenden, sei es Bund oder Land, sei es jedweder Partei, die in irgendeinem Landtag sitzt, mit irgedneinem Landes- oder Bundesvorsitzenden der NPD vergleiche, kann ich keinen Qualitätsabfall bemerken.
Beispiel: Größte Bundespartei: VDU. Größter Landesverband: NRW. Laschet!
Dagegen war Voigt, von dem ich wenig halte, menschlich, charakterlich, intellektuell ein Gigant. Und er war keiner.

Mein Verdacht, daß Voigts Niederlage im engen Zusammenhang mit dem Rückzug der Verfassungschutzämter/-Abeilungen aus der NPD steht, ist wohl nicht völlig unbegründet. Oder eben Zufalll. So wie Molaus "Ausstieg".
Da lachen nämlich die Hühner.

Parteien sind halt per se Dreck. Und natürlich ist die NPD schon immer das geringste Übel gewesen, für das selbst ich die CDU lange gehalten hatte. Das war natürlich völliger Blindflug. Nochmal: Die CDU bringt einen Laschet hervor! Das hat selbst die NPD noch nicht geschafft. Gegen einen Laschet ist selbst die pro-Partei-Führung ein Hort der Sympathie, was sie nicht ist.

Fahrnheit451
18. Dezember 2012 19:02

Marcus Junge
Dass die Medien gegen die Opposition arbeiten ist seit Ewigkeiten so. Deswegen spricht man nicht mit denen, sondern diskreditiert sie an der Wurzel. Besuch beim Kollegen , TV gesehen. Frage:
"Du hast eine Eloktrolügner. Wie bist Du denn drauf?". Rechtfertigungsbombe gelegt. Defensive auf Gegenseite, Nachdenkprozess angestartet.

Sara Tempel
Ob und inwieweit „Kritik an Überfremdung und Islamisierung hat mit „Rassismus“ objektiv gar nichts zu tun“, hat ist erstens Definitionssache "Was ist Rassismus" (Definitionshoheitstreit) und zweitens egal, den nichts wird richtiger oder unrichtiger, wenn man es "rassistisch" nennt. Das ist nur eine Polemik. Als passende Gegenfrage auf den Rassismusvorwurf reicht es nachzuhaken "Was willst Du damit sagen, das sei rassistisch?"
Btw: Kürzlich habe ich einmal bei google.se "Rassismus – Die kuriosen Ursprünge eines nutzlosen Wortes" gegooglet. Nur so am Rande.

Im Endeffekt geht es nur darum, zu erkennen, dass der Status Quo nicht wir sind, seine Ethik ist nicht die unsere, nichts von ihm hat mit uns etwas zu tun. Die Machtverhältnisse sind eine Gegengesellschaft. Vor denen rechtfertigt man sich einfach nicht. Deren Werturteile und sonstige Urteile sind ein Fall für "die Tonne". Ich erinnere höflich an den Aufruf An Mein Volk und die Implikationen davon. Gerade die 1-Mann Divisionen sollten so etwas sehr wohl wohl verstehen und umsetzen können.

Antichrist
19. Dezember 2012 01:39

@ Meyer

Das beste was der Neuen Rechten und einer realen Chance Europa zu retten passieren kann, ist das die NPD verboten wird. Es mag sein das NPD Politiker teilweise größere Leuchten sind als der armselige Schleimhaufen, der sich in den etablierten Parteien tummelt, aber das ist doch nun wirklich keine Kunst. Selbst Pierre Vogel steckt die allesamt in Sachen Intelligenz und demagogischem Geschick in die Tasche, ich, du, unser Hausmeister, der Müllmann und der Taxifahrer übrigens auch, was sich in unserer Politik auf den höchsten Posten tummelt, ist wirklich zum schämen erbärmlich. Das was die NPD allerdings zu totalen Vollpfosten macht, ist das sie im Gegensatz zu dem etablierten Schleimhaufen nicht wissen wie man kommuniziert, wie man Andere überzeugt und das sich nicht um die Notwendigkeit dieser Kommunikation wissen. Das peinliche anquatschen von Schulklassen, obwohl man als NPD-Gesicht ja wissen muss das man ein stigmatisierter "Nazi" ist, ist ja wohl ein Tiefpunkt in Sachen Kommunikationsfähigkeit. Wie die NS Szene verharrt die NPD störrisch in brauner Nostalgie und ist nur an ihrer eigenen ideologischen Wohlfühlstimmung interessiert, was sie dabei kaputt macht (machte, denn die begangenen Fehler sind für diese Partei nicht mehr gut zu machen) und wie sie damit nicht nur sich selbst, sondern alles identitäts- und volksbezogene beschmiert und isoliert, das ist dieser Partei und ihren FAP Kadern entweder garnicht bewusst oder in ihrer autosuggestiven NS-nostalgischen Wohlfühlstimmung vollkommen egal. Und genau das ist es was Voigt und Co dümmer macht als Schleimspur-Laschet. Ein intelligenter NPD Politiker an der Führung dieser Partei, sofern er kein V-Mann ist, würde diese verunglückte Partei sofort ersatzlos auflösen und seine Andere stigmatisierende "politische Arbeit" einstellen, das gleiche gilt für die "Kammeradschaften" aber denen traue ich noch weniger Intelligenz als einer Scheibe Brot zu.

Sixty
19. Dezember 2012 10:52

Liebe Sara Tempel,

Ihrer scharfen Kritik an den Mainstream-Medien und der leider erfolgreichen Art und Weise, wie sie die öffentliche Meinung und die Masse des Volkes negativ beeinflussen, kann ich nur zustimmen. Das sind übrigens keineswegs nur "linke" oder öffentlich-rechtliche Medien, sondern gerade auch solche wie z.B. BILD oder RTL (BILD im Fernsehen).
Auch ich ärgere mich immer wieder über das "politisch-korrekte" Parteienkartell, das mehr oder weniger alle Parteien einschließt.

Ihre Homepage und insbesondere auch Ihre persönliche Geschichte finde ich übrigens sehr interessant, nebenbei bemerkt.

Sara Tempel
19. Dezember 2012 14:32

Lieber Sixty,
ich bedanke mich herzlich für Ihr Interesse an meiner Website. Man kann auch von dort aus auch direkt mit mir kommunizieren. Das treffende Dávila-Zitat von Georg Mogel habe ich übrigens dort eingefügt.
Mag sein, dass ich mich mit meiner Kritik etwas einseitig auf die links Orientierten und die Grünen eingeschossen habe, weil ich morgens WDR höre, einige dieser Leute kenne und von dieser Richtung ursprünglich etwas anderes erwartet hatte. Offenbar habe ich mir ein Ideal der Konservativen geschaffen, dass weder mit der CDU/CSU, noch mit RTL oder Bild zu tun hat; eine Partei oder Gruppierung, deren Gründung in Deutschland überfällig ist. Die freien Wähler? Selbstverständlich habe ich keine Vorliebe für die NPD, aber ein Verbot lehne ich aus vielerlei Gründen (s.o. Herrn Bosselmanns + unsere Argumente usw.) ab! Ich denke, Sixty, da sind wir uns einig! Zudem finde ich es undemokratisch und diskriminierend, wenn man NPD-Funktionären keine Hotelzimmer vermietet. Bei einem Türken, z.B. von der PKK, oder Asylanten würde sich das niemand trauen! Hier wird ein Feindbild aufgebaut, dass niemand überprüfen kann, denn es gibt auch keine Interviews in Radio oder Fernsehen.

Fahrnheit451
19. Dezember 2012 19:12

Ich störe nur ungern Euren Flirt, aber ihr verharrt auf einer Erkenntnisstufe, die so schon längst überwunden wurde.

Weder Parteien, die schlecht genug sind, von den Kartellmedien positiv erwähnt zu werden noch Medienkartelle selbst sind irgendwie für Konservative und alles treudeutscher davon relevant.

Natürlich diskriminiert das BRD Deutsche, die Deutsche Interessenvertretung fordern negativ. Ohne Glacehandschuhe. Und natürlich diskriminiert das BRD Nichtdeutsche, die ihm als nützliche Idioten taugen, positiv. Egal wen die totttretten und womit sie dealen. Das ist dort keine moralische Frage, sondern simpelste Taktik. Deswegen ist die Debatte, ob das jetzt unnett, diskriminierend oder sonstwas findbar ist, irgendwie entbehrlich, denn dahinter steckt Absicht.
Nur so zum Spass habe ich meine google.se Anektote nicht gebracht. Der Ausweg ist dort, wo die Feinde über eine pawlofsche Konditonierung uns das dickste Brett vor die Stirn zu nageln versuchten, nur so zum Spass haben sie genau dort nicht ihr eigenes Schwergewicht gesetzt

Wolf
20. Dezember 2012 09:40

@Kurt Schuhmacher,ich stimme ihnen wie Marcus Junge zu, und daher findet der Hinz-Artikel im Gegensatz zu vielen anderen seiner Veröffentlichungen nicht meine ungeteilte Zustimmung. Wir sollten uns doch wenigstens darum bemühen ein unverkrampftes und der Wahrheit entsprechendes Geschichtsbild zu haben. Wer über die NPD redet oder schreibt sollte sich ihr Programm ansehen.
Wem nützen wir mit unserer Häme gegenüber der NPD. Eine sachliche Kritik sei dahin, aber eine undifferenzierte Polemik ist für mich eine
Verbeugung vor dem linken Zeitgeist

Sixty
20. Dezember 2012 14:27

"Wie die NS Szene verharrt die NPD störrisch in brauner Nostalgie und ist nur an ihrer eigenen ideologischen Wohlfühlstimmung interessiert, was sie dabei kaputt macht (machte, denn die begangenen Fehler sind für diese Partei nicht mehr gut zu machen) und wie sie damit nicht nur sich selbst, sondern alles identitäts- und volksbezogene beschmiert und isoliert, das ist dieser Partei und ihren FAP Kadern entweder garnicht bewusst oder in ihrer autosuggestiven NS-nostalgischen Wohlfühlstimmung vollkommen egal."

Das beurteile ich für den Mainstream der NPD- und Kameradschafts-Szene ganz genauso. Sicherlich mag es da einzelne Ausnahmen geben wie Arne Schimmer oder Jürgen Gansel, aber sie dienen den Extremisten nur als "nützliche Idioten", um rechtskonservative oder womöglich auch linksradikale "Interessenten" anzulocken.

Sixty
20. Dezember 2012 14:30

Pardon, ich meinte nicht Jürgen Gansel, sondern Jürgen Schwab ;-)

Fahrnheit451
21. Dezember 2012 14:22

Was genau ist hier soll die inhaltliche Kritik an den sogenannten "Extremisten" sein, und inwieweit spricht das gegen sie?
Bitte klar Begründungen auf den Tisch, auf die wird dann Stück für Stück eingegangen.

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