Sezession
1. Dezember 2011

Öffentliche Meinung

Gastbeitrag

p45df der Druckfassung aus Sezession 45 / Dezember 2011

von Karlheinz Weißmann

Martin Walser hat kürzlich, eher unbemerkt und ungewollt, die Frage beantwortet, ob es Meinungsfreiheit geben kann oder nicht: »Was ich, wenn ich unabhän­gig wäre, schreiben würde, weiß ich nicht. Unabhängig zu sein, das lädt ein, asozial zu sein. Vielleicht ist es gut, daß wir, die meisten, uns Mei­nungsfreiheit nicht leisten können. Sicher ist: Schreiben wegen des Geldes, also schreiben, um unab­hängig zu werden, geht nicht. Wieviel ich verdiene, bestimmen im­mer andere. Und meine Hoffnung bleibt, daß die, von denen es ab­hängt, sich nie zusammentun, um über mich zu befinden. Manchmal ist es schon zu kulturellen Machtballungen gekommen, die für mich bedrohlich waren. Aber ich habe überlebt. Ob das Ganze mehr ein Spiel oder ein Kampf ist, wage ich nicht zu entscheiden. Wahrschein­lich ein Kampfspiel.«

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Der Zusammenhang von Meinungsfreiheit, das heißt Meinungsäußerungsfreiheit, Öffentlicher Meinung, finanzieller Sicherheit und sozialer Anerkennung, Dissidenz und Ausstoßung wird selten thematisiert, er gilt als »unfein«, nicht nur wegen des Pekuniären, sondern auch weil die Fakten jeder idealistischen Vorstellung von Meinungsfreiheit widersprechen, im Grunde sogar jedem optimistischen Menschenbild. Denn die Meinungsäußerung ist eine ernste Sache, sofern es um das Bekunden einer Überzeugung geht, die man hat und vertritt, gleichgültig, ob sie mit der der Mitmenschen übereinstimmt. Da wir unentrinnbar soziale Wesen sind, legen wir uns jederzeit die Frage vor, ob wir von den üblichen Ansichten abweichen oder nicht. Wir tun das gelegentlich reflektierend, meistens aber nicht.

Elisabeth Noelle hat von der »sozialen Haut« gesprochen, die so wie die physische sensibel auf jede Veränderung reagiert: Hitze oder Kälte, Stille oder Sturm, Licht oder Schatten. Die Leichtigkeit, mit der wir diese Begriffe metaphorisch verstehen und auf die Wahrnehmung unserer zwischenmenschlichen Beziehungen übertragen, ist ein wichtiges Indiz für das, worum es geht. Man mag sich zwar versuchsweise den einzelnen als einzelnen vorstellen, aber tatsächlich ist er tausendfach, sichtbar oder unsichtbar, an die anderen gebunden, fügt sich ihren expliziten oder impliziten Erwartungen, meistens im voraus, ehe Sanktionen drohen, hält mit ihnen an den konventionellen Lügen fest, nützlichen wie schädlichen, so lange jedenfalls, bis andere erzählt werden. Die Einsicht in diesen Zusammenhang hilft übrigens kaum; sie ändert nichts an der Macht dessen, was die »Öffentliche Meinung« genannt wird.

Das Vorhandensein von Öffentlicher Meinung wird hier als anthropologisches Faktum verstanden. Der Begriff ist zwar erst spät aufgetreten, aber die Sache gab es in der Urhorde genauso, wie es sie in der digitalen Gesellschaft gibt. Man hat in der antiken Beschreibung der »Fama« wie im vox populi – vox dei des Mittelalters eine Frühform von Öffentlicher Meinung ausgemacht, aber ohne Zweifel fand in der Moderne eine qualitative Veränderung statt, die sich vor allem der Ausweitung und Verdichtung der Kommunikationskreise verdankt. Das Bevölkerungswachstum und die Techniken, die den Verkehr erleichterten und Produktion wie Verteilung ungeheurer Nachrichtenmengen erlaubten, haben überhaupt erst dazu geführt, daß man sich dem Phänomen der Öffentlichen Meinung mit Aufmerksamkeit zuwandte. Dabei folgten Begeisterung und Desillusionierung unmittelbar aufeinander. Wenn Goethe etwa bedauerte, daß »in dem zerstückten Deutschland die öffentliche Meinung niemanden nutze oder schadete«, so setzte er doch deren Existenz voraus, verstand darunter aber den im Gedankenaustausch der aufgeklärten Geister entstehenden Konsens. Die Auffassung dieses elitären Personenkreises von vielleicht tausend Menschen als moralischer Instanz betrachtete Goethe gleichzeitig als Schutz gegen die Verpöbelung infolge der Ausdehnung von Freiheitsrechten, vor allem der Meinungsfreiheit. Entsprechend heißt es in den »Zahmen Xenien« zur Aufhebung der Zensur – »Was euch die heilige pressfreiheit / Für Frommen, Vorteil und Früchte beut? / Davon habt ihr gewisse Erscheinung: / Tiefe Verachtung öffentlicher Meinung.«

 

Goethes Wendung gegen »die Verfasser von Zeitschriften und Tagblättern«, die »das Publikum glauben machten, vor ihm sei der wahre Gerichtshof«, fand in Deutschland zu Beginn des 19. Jahrhunderts noch Gehör, im Westen stand man längst der Tatsache gegenüber, daß die Presse zur »sechsten Großmacht« – neben den mächtigen fünf des alten Kontinents – aufgestiegen war und bestimmte, was als Öffentliche Meinung zu gelten habe. Dabei war dieser Rekurs im Prinzip immer ein oppositioneller: Die Berufung auf the public opinion / l’ opinion publique nahm stets in Anspruch, die wahre Auffassung der Gebildeten, des Volkes, der guten Kräfte gegen eine Regierung zu vertreten, die sich ihre Legitimität anmaßte. Diese Argumentation hatte bemerkenswerter Weise zuerst ein Konservativer – Lord Bolingbroke – im Großbritannien Georgs II. angewendet, aber in der Folgezeit waren es praktisch immer die Kräfte des Fortschritts, Liberale und Linke, die die Macht der Öffentlichen Meinung nutzten, um ihre Ziele gegen die Kräfte der Beharrung durchzusetzen. Probleme, die aus der weiteren Entwicklung erwachsen mußten, sah man nur allmählich ab, so wenn John Stuart Mill in den 1830er Jahren bemerkte, es gebe nach dem Sieg über Absolutismus und Reaktion nun »eine wachsende Neigung …, die Macht der Gesellschaft über das Einzelwesen, sowohl durch die Macht der öffentlichen Meinung wie sogar auch durch Gesetzgebung ungebührlich auszudehnen«.

Es existieren viele ähnliche Äußerungen, aber die meisten Progressiven vertrauten wie Mill darauf, daß eine rationale Diskussion in der Öffentlichkeit das wirksamste Mittel sei, die Reaktion unschädlich zu machen und gefährliche Tendenzen zu bekämpfen. Eine Argumentation, die im Grunde bis zu Habermas’ Strukturwandel der Öffentlichkeit die maßgebliche des liberalen Lagers geblieben ist und niemals die idyllische Vorstellung Rousseaus hinter sich lassen konnte, daß zwischen dem Gemeinwillen, in der Öffentlichen Meinung gefaßt, und dem Willen aller, der als konfuses Sammelsurium von Auffassungen erscheint, tunlichst zu unterscheiden sei.

Auf diese Schwäche dieser Argumentation hat die Gegenseite früh und nachdrücklich hingewiesen. Schon während der Französischen Revolution war beobachtet worden, daß die Radikalisierung eindeutig der Mehrheitsmeinung widersprach, daß nicht einmal die Abschaffung der Monarchie breite Zustimmung fand. Trotzdem konnten entschlossene Minderheiten den Prozeß vorantreiben, ohne auf nennenswerten Widerstand zu treffen, und eine Gesinnungsdiktatur errichten, die selbst den Widerspruch unmöglich machte. Wenn die Öffentliche Meinung so klar erkennbar nicht die Meinung aller ist, sondern ihr Gehalt normativen Vorstellungen entsprechen muß, ihre Publizität vom Zugang zu bestimmten Organen – vor allem der Presse – oder Organisationen – vor allem Parteien – abhängt, kann der absurde Zustand eintreten, daß die tatsächlichen Auffassungen überhaupt nicht mehr zur Geltung kommen oder eine sehr kleine Gruppe von Mächtigen sie oktroyiert. Der Soziologe Ferdinand Tönnies hat diese Problematik in seiner Kritik der öffentlichen Meinung knapp so zusammengefaßt: Öffentliche Meinung ist keineswegs die Meinung der Öffentlichkeit, sondern »die Willensmeinung des geistig regsten, finanziell stärksten, literarisch einflußreichsten Teiles einer Nation, der als solcher die anders denkenden Teile zu überschatten vermag.«

Die konservative Polemik gegen die »Mache« der Presse, der Streit des pays réel und des pays légal, von »Land« und »Stadt«, von »gesundem Volksempfinden« und »Asphaltjournalismus«, von »Öffentlicher Meinung« und »Veröffentlichter Meinung« entspricht diesem Grundmuster der Argumentation. Allerdings vermag sie keine Abhilfe zu schaffen, denn ihr fehlt der Glaube in die natürliche Verbesserung der Zustände mittels allgemeiner Aufklärung ebenso wie der in die notwendig vernünftigen Ergebnisse vernünftiger Debatte. Also sieht man sich entweder zum Glauben an eine prästabile Harmonie gezwungen, die nur vorübergehend gestört wird, bis man zu gesunden Verhältnissen zurückkehrt, oder gezwungen, im politischen Kampf auf eben die Methoden zurückzugreifen, die man eigentlich verabscheut.

 

In gewisser Weise stehen Liberale und Konservative vor demselben Dilemma, insofern sie auf Verhältnisse Bezug nehmen, die längst vergangen sind: Die einen halten an der idealisierten Welt des Bürgertums fest, die anderen stellen eine Ordnung vor, in der Tradition und Religion fest verankert sind und es eines Substituts wie der Öffentlichen Meinung nicht bedarf. Die tatsächliche Entwicklung ist über beides längst hinweggegangen. Wer heute von Öffentlicher Meinung spricht, muß die Realität der Massengesellschaft einbeziehen, die keine klare Abgrenzung nach außen hat und in ihrem Inneren unübersichtlich ist. Gleichzeitig stehen den Menschen Techniken zur Verfügung, die nicht nur ihre Mobilität dramatisch erhöhen, sondern auch ungeheure Informationsmengen zugänglich machen. Die Kennzeichen der Lage sind neu, aber im Grunde handelt es sich nur um das Ergebnis einer kontinuierlichen Entwicklung, die mit dem 20. Jahrhundert ihren Anfang nahm.

Seitdem hat man auch begonnen, sich unter neuen Gesichtspunkten mit dem Phänomen Öffentliche Meinung zu befassen, ausgehend von der Frage, wie unter den gegebenen Umständen überhaupt die »Erhaltung eines gemeinsamen Willens« zu erreichen sei. Die Frage hat am nachdrücklichsten Walter Lippmann gestellt, der 1922 ein Buch mit dem Titel Public Opinion veröffentlichte, das zum Bestseller wurde. Der Ausgangspunkt von Lippmanns Überlegungen war, daß es im Grunde nicht zu erwarten sei, in einem so heterogenen Gebilde wie der industriellen Gesellschaft eine erkennbare und gemeinsame Auffassung zentraler Sachverhalte zu finden. Die Annahme einer »Überseele«, also etwa eines Kollektiv- oder Volksgeistes, hielt er für naiv. Lippmann glaubte vielmehr an die Bedeutung »vager Ideen« in der menschlichen Innenwelt, die durch Reize der Außenwelt, willkürliche oder unwillkürliche, stimuliert werden. Die »vagen Ideen« verdichten sich unter Umständen zu »Symbolen«, deren Unklarheit kein Nach-, sondern ein Vorteil ist, gerade weil sie ein ganzer Hof von Erwartungen umgibt. Allerdings bedürfen sie, um politisch wirksam zu werden, der Ausrichtung, im Grunde der Vereinfachung in bezug auf die moralische Einschätzung. Die kommt nicht – oder nur im Ausnahmefall – von selbst zustande. In der Regel bedarf es einer »Autorität«, um sie zu orientieren, und eines »Apparats«, um die Orientierung aufrechtzuerhalten.

Es ist selbstverständlich kein Zufall, daß die von Lippmann zur Illustration seiner Thesen verwendeten Beispiele fast ausnahmslos der amerikanischen Politik aus der Zeit kurz vor, während und nach dem Ersten Weltkrieg entnommen waren. Er selbst hatte regierungsamtlich Propaganda betrieben, die eine widerstrebende Nation kampfbereit gemacht und schließlich davon überzeugt hatte, einen Kreuzzug für die Freiheit zu führen, einen Krieg, der alle Kriege beendet. Diese Fixierung auf die USA erklärt aber sowenig wie Lippmanns Deutschenhaß die Tatsache, daß sein Buch erst 1964 übersetzt wurde. Ursprünglich mag eine Rolle gespielt haben, daß seine Thesen von Europäern – Le Bon, Sorel, Ortega y Gasset, Pareto, Michels, Weber – früher und argumentativ besser gestützt vorgetragen worden waren; aber nach dem Zweiten Weltkrieg wollte man nicht, daß das frisch geputzte Bild westlicher Demokratie blinde Flecken bekäme, durch die Lektüre eines Buches, dessen Verfasser das Hohelied von »Führer und Gefolgschaft« sang und offen bekannte, daß die Propaganda Zweifel beseitigen und »die Gruppe für eine zielbewußte Aktion zusammenschweißen« sollte.

 

Es geht hier aber nicht darum, Lippmann zu karikieren. Elisabeth Noelle hat ganz zu Recht darauf hingewiesen, daß seine Bedeutung als »Klassiker« der Sozialwissenschaft darauf gründet, die Macht des »Stereotyps« gezeigt zu haben. Da der Mensch kein Wesen ist, das sich eine vollständige Sicht der Dinge aneignen kann, bleibt ihm nichts, als die Konzentration seiner Vorstellungen auf bestimmte Aspekte der Wirklichkeit, will er zu Urteilen oder Handlungskonzepten kommen. Diesem Sachverhalt ist nicht zu entgehen, und nur mittels Stereotypie dringt die Öffentliche Meinung in jeden Teil des sozialen Systems. Wer sich ihrer bemächtigt, »beherrscht hierdurch in starkem Maße den Weg zur Politik«. Kurt Lewin sprach vom »gatekeeper«, Helmut Schelsky vom »Meinungsmacher«, dem Politiker, Wirtschafts- oder PR-Mann, Journalisten oder Lehrer, der mit dem Stereotyp Bilder aufruft, Vorstellungsweisen und Werturteile festlegt, im Grunde diktiert, was als Öffentliche Meinung aufgefaßt wird.

Man hat bei Lippmann gelegentlich den Eindruck, als bestünde für den einzelnen keine Möglichkeit, sich dieser Manipulation zu entziehen. Aber an einer Stelle kommt er darauf zu sprechen, daß dem Individuum in einem offenen System grundsätzlich die Wahl zwischen den »Autoritäten« bleibe. Das ist ein schwacher Trost, aber immerhin. Immerhin bleibt damit eine gewisse Konkurrenz gegeben, auch die Möglichkeit, die Dominanten der Öffentlichen Meinung zu verändern. Was heißt: Man muß keineswegs gegen »Stuttgart 21« und gegen Atomkraftwerke und für die Piratenpartei und für die Masseneinwanderung sein. Allerdings machen es die herrschenden Stereotypen schwer, Protestierer und »Schotterer« und Netzfreibeuter und die netten Migranten in der Vorabendserie unsympathisch zu finden und den vielen zu widersprechen, die auf der »richtigen« Seite stehen. Aber es ist möglich, und die Entschlossenheit, sich diese Möglichkeit nicht ausreden zu lassen, bleibt die unabdingbare Voraussetzung dafür, Einfluß auf das zu nehmen, was Öffentliche Meinung ist. Allerdings genügt diese Art von individuellem Handeln nicht.

Damit noch einmal zum Ausgangspunkt: Die Scheu, unsere Meinung zu sagen, hat, wenn sie von der Öffentlichen Meinung abweicht, gute Gründe. Wir müssen Exklusion und Diskriminierung fürchten, ohne daß es amnesty schert. Die von Elisabeth Noelle so genannte »Schweigespirale«, also die Tendenz, eine Auffassung nur deshalb nicht mehr zu äußern, weil man annimmt, daß sie nicht der Mehrheitsmeinung entspreche, führt zwangsläufig dazu, daß die Majorität immer stärker, die Minorität immer schwächer wird. Das ist aber kein unentrinnbares Schicksal. Wenn der Verlauf der Sarrazin-Debatte 2010 etwas gelehrt hat, dann das. Er hat allerdings auch gelehrt, daß es nicht genügt, Bücher zu kaufen, zu Lesungen zu erscheinen, Kommentarfunktionen im Netz und die Spalten der Leserbriefseiten zu füllen. Um tatsächlich etwas zu erreichen, also nicht nur gegen die Öffentliche Meinung zu opponieren, sondern Öffentliche Meinung zu machen, bedarf es dessen, was Lippmann den »Apparat« nannte: Geld, Organisation, Kontakte, Geld.


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