1. Dezember 2011

Woher die Grünen stammen

Erik Lehnert

pdf der Druckfassung aus Sezession 45 / Dezember 2011

45Völlig unbeeindruckt von der vielgescholtenen Politikverdrossenheit, eilen die Grünen in diesem Jahr von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Mittlerweile stellen sie in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten und haben damit eine Bastion erobert, die für die kleine Partei noch vor wenigen Jahren uneinnehmbar schien. Anders als die Grünen, ist die FDP nie über den Status des Mehrheitsbeschaffers hinausgekommen. Seit der Liberale Reinhold Maier 1952–53 ebenfalls in Baden-Württemberg Ministerpräsident war, ist die FDP nicht mehr in die Nähe dieser Position gekommen. Den Grünen ist das Kunststück gelungen, die anderen Parteien inhaltlich vor sich herzutreiben: Wer heute nicht ökologisch und emanzipatorisch auftritt, hat beim Wähler keine Chance. So lautet zumindest die Schlußfolgerung der Konkurrenten an der Wahlurne.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

Die Umfrageergebnisse des letzten Jahres sind selbst für die erfolgsverwöhnten Grünen, die nur 1990 für ihre Ignoranz gegenüber der Deutschen Frage abgestraft wurden (über das Bündnis 90 aus der ehemaligen DDR aber dennoch in den Bundestag kamen), erklärungsbedürftig. Daß konkrete Ereignisse wie die in Fuku­shima zu diesem Hoch maßgeblich beigetragen haben, ist nur ein Teil der Wahrheit. Der andere steckt im Ursprung und der Metamorphose dieser Partei, die es geschafft hat, in jeder Situation als Alternative zum System aufzutreten, obwohl sie dieses System seit langem maßgeblich mitprägt. In der heutigen Parteienlandschaft des Bundestages sind die Grünen weiterhin die einzige Partei, die nicht von den alliierten Siegermächten nach dem Zweiten Weltkrieg lizenziert, sondern erst 1979 gegründet wurde. Daß die Impulse der Gründungsphase nicht zwangsläufig auf eine Partei zielten, zeigt die Untersuchung der Historikerin Silke Mende (Jg. 1977) Nicht rechts, nicht links, sondern vorn (München: Oldenbourg 2011, geb, 541 S., 64.80 €). Es handelt sich dabei, um es vorwegzunehmen, um eine Doktorarbeit, die diesen Namen auch verdient hat: aus den Quellen gearbeitet und um Kontextualisierung bemüht.

Bei der Gründung der Grünen kamen solche heterogenen Weltanschauungen und Netz-werke zusammen, wie man sie heute eher auf der entgegengesetzten Seite der Barrikade findet. Mende unterscheidet dabei sechs Gruppen, die sie detailliert vorstellt: Ein Ausgangspunkt der Grünen waren die Basis- und Bürgerinitiativen, die seit den frühen siebziger Jahren überall entstanden waren, um sich vor allem für lokale Anliegen zu engagieren. Eine davon war die Anti-Atomkraft-Bewegung, die sich zunächst aus betroffenen Anwohnern zusammensetzte. Aus diesem Spektrum heraus wurde etwa die tageszeitung (taz) gegründet. Einen weiteren Impuls gaben die Erfolge, die grün-alternative Listen auf kommunaler Ebene erringen konnten. Daß die Grünen heute als genuin linke Partei gelten, haben sie vor allem dem Einfluß der »Neuen Linken« zu verdanken, die dem kommunistischen Großprojekt abgeschworen hatten, sich vor allem als emanzipatorische Bewegung verstanden und die Bedeutung der ökologischen Frage erst nach und nach begriffen. Aus diesem Feld ragen die Frankfurter Spontis hervor, von denen die Grünen bis zur rot-grünen Bundesregierung maßgeblich geprägt wurden. Ganz ähnlich verhielt es sich mit den Marxisten, die sich als sogenannte K-Gruppen nach und nach des Vehikels Ökologie bedienten, um politische Macht zu erlangen. Mende verweist darauf, daß es auch Fälle gegeben habe, in denen ein Lernprozeß stattfand und die ökologische Überzeugung zu-letzt das taktische Kalkül überwog. Allerdings ist die marxistische Idee von der emanzipativen Kraft des Konsums kaum mit der Ökologie zu vereinbaren. Die K-Gruppen brachten aber politische Schulung und Disziplin in die Bewegung, was ihnen so manche Schlüsselposition sicherte.

Stellten sich die linken Ursprünge der Grünen ziemlich heterogen dar, wurde der grüne Konservatismus vor allem durch eine Person repräsentiert: Herbert Gruhl, der durch seine CDU-Vergangenheit insofern geprägt war, als er ein konventionelles Politikverständnis an den Tag legte und Veränderungen über das Parlament erreichen wollte. Konservativ waren Gruhl und seine Anhänger vor allem in bezug auf ihr Leitbild einer selbstgenügsamen Gesellschaft, welches die Ökologie zu ihrem wirklichen Hauptanliegen machte. In den Grünen ging 1979 mit der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD) eine nationalneutralistische Partei auf, die man heute dort wohl am wenigsten vermuten würde, weil in diesen Zusammenhang auch das vor einiger Zeit verbotene Collegium Humanum in Vlotho gehört, das damals ein Sammelpunkt der ökologischen Bewegung war. Prägend waren hier Personen wie August Haußleiter und Werner Georg Haverbeck, die beide von den Erfahrungen der Weimarer Republik und den enttäuschten Erwartungen an den Nationalsozialismus beeinflußt worden waren. Ihnen ging es um eine Erneuerung Deutschlands im Sinne einer echten Solidargemeinschaft, die von einer Achtung vor dem Leben getragen würde, so daß Mende sie unter dem Begriff »Gemeinschaftsdenker« zusammenfaßt. Aus einer ähnlichen Ecke kamen die »antiautoritären Anthroposophen«, die über die Dreigliederung Rudolf Steiners den Dritten Weg finden wollten. Sie hatten gleichzeitig das anspruchsvollste Denkgebäude und waren dennoch nach allen Seiten offen, da ihre Denkfiguren ganz bewußt auf die Überwindung des Rechts-Links-Gegensatzes abzielten.

Diese lagerübergreifende Einigkeit hatte sich allerdings bereits im Gründungsprozeß und der Anfangsphase der Partei weitestgehend erledigt, es folgten Austritte und Lagerbildungen, von denen sich bis heute lediglich die der Fundis und Realos erhalten haben. Wie es dazu kam, zeigt der zweite Teil der Arbeit, in dem Mende die inhaltliche Formierung der Grünen anhand von einigen politischen Grundsatzfragen untersucht. Eines war den meisten Grünen recht schnell deutlich geworden: daß man mit lediglich einem Thema keine langfristige Perspektive bieten konnte. Eine solche war aber notwendig, wenn man ein politischer Faktor werden wollte. Die teilweise gepflegte alternative Subkultur wurde als Verdammung zur politischen Untätigkeit empfunden, und so stellte sich die Frage nach der Beteiligung an Wahlen, was wiederum kontrovers diskutiert wurde: »Grüne Liste hat mit dem Gaul Parlamentarismus nur soviel zu tun, daß sie ihn zuschanden reitet«, hieß es 1977 im Pflasterstrand, der Zeitschrift der Frankfurter Spontis. Letztendlich überzeugte dann die Aussicht auf politische Macht die bislang Unentschlossenen: »Endlich einmal nicht mehr mit dem Rücken zur Wand stehen, eine Minoritätenpolitik zu machen, die zwar radikal, aber auch hilflos ist. Sondern politische Felder zu haben, in denen Minoritätenpolitik in Machtdiskurse eingreift«, lautete die Devise zwei Jahre später an derselben Stelle.

Mende macht deutlich, daß Linke das Thema Ökologie ganz pragmatisch für sich zu nutzen wußten und teilweise erst der Partei bei-traten, nachdem Wahlerfolge zu verzeichnen waren. Fraglich ist hingegen, ob, wie Mende behauptet, das Umweltthema zum Vehikel für ein Wiederaufleben konservativer Kulturkritik wurde. Das suggeriert, daß es nur Mittel zum Zweck war. Hier wird übersehen, daß dieses Thema zum festen Arsenal des Konservatismus zählte, was man von der linken Seite gerade nicht behaupten kann. Wenn Gruhl feststellte, daß es noch nie eine Kultur gegeben habe, die solch ein »niedriges Leitbild« geschaffen habe wie die Nachkriegszeit, drückte das die ehrliche Verzweiflung darüber aus und war im Grunde eine Kapitulation vor den bisherigen Begrifflichkeiten. Wie sehr diese nicht mehr galten, zeigt auch die Überzeugung Gruhls, daß die frühen Grünen wesentlich konservativer waren als die Konservativen der CDU, die auf »schnellstmögliche, radikale Veränderung durch immer weiteres Wachstum« setzten.

Daß die rechten und konservativen Grünen die Partei verließen, hatte nicht nur damit zu tun, daß die Assoziationskette »Konservatismus = Faschismus = Auschwitz« zur Anwendung kam, sondern auch mit dem Debakel der Grünen bei der Bundestagswahl 1980, als die Grünen lediglich 1,5 Prozent der Stimmen erhielten. Die Schlußfolgerung, die der aus dem Kommunistischen Bund kommende Jürgen Reents formulierte, lautete: »Die grüne Partei muß links sein, oder sie wird gar nicht mehr sein.« Die Grünen konnten auf ein Wählerpotential links der SPD setzen, das es noch in den sechziger Jahren nicht gegeben hatte. Insofern spielt der Zeitgeist für den Erfolg der Grünen eine entscheidende Rolle, die Mende nicht ausreichend würdigt. So bleibt es rätselhaft, welche Bedingungen die Erneuerungsbewegung der Grünen zu einem Systemstabilisator gemacht haben und warum ausgerechnet das Absurdeste aus dem weltanschaulichen Arsenal der Grünen, Multikulti und Gender Mainstreaming, sich erfolgreich durchsetzen konnte.


Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.


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