Woher die Grünen stammen

pdf der Druckfassung aus Sezession 45 / Dezember 2011

45Völlig unbeeindruckt von der vielgescholtenen Politikverdrossenheit, eilen die Grünen in diesem Jahr von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Mittlerweile stellen sie in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten und haben damit eine Bastion erobert, die für die kleine Partei noch vor wenigen Jahren uneinnehmbar schien. Anders als die Grünen, ist die FDP nie über den Status des Mehrheitsbeschaffers hinausgekommen. Seit der Liberale Reinhold Maier 1952–53 ebenfalls in Baden-Württemberg Ministerpräsident war, ist die FDP nicht mehr in die Nähe dieser Position gekommen. Den Grünen ist das Kunststück gelungen, die anderen Parteien inhaltlich vor sich herzutreiben: Wer heute nicht ökologisch und emanzipatorisch auftritt, hat beim Wähler keine Chance. So lautet zumindest die Schlußfolgerung der Konkurrenten an der Wahlurne.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

Die Umfra­ge­er­geb­nis­se des letz­ten Jah­res sind selbst für die erfolgs­ver­wöhn­ten Grü­nen, die nur 1990 für ihre Igno­ranz gegen­über der Deut­schen Fra­ge abge­straft wur­den (über das Bünd­nis 90 aus der ehe­ma­li­gen DDR aber den­noch in den Bun­des­tag kamen), erklä­rungs­be­dürf­tig. Daß kon­kre­te Ereig­nis­se wie die in Fuku­shima zu die­sem Hoch maß­geb­lich bei­getra­gen haben, ist nur ein Teil der Wahr­heit. Der ande­re steckt im Ursprung und der Meta­mor­pho­se die­ser Par­tei, die es geschafft hat, in jeder Situa­ti­on als Alter­na­ti­ve zum Sys­tem auf­zu­tre­ten, obwohl sie die­ses Sys­tem seit lan­gem maß­geb­lich mit­prägt. In der heu­ti­gen Par­tei­en­land­schaft des Bun­des­ta­ges sind die Grü­nen wei­ter­hin die ein­zi­ge Par­tei, die nicht von den alli­ier­ten Sie­ger­mäch­ten nach dem Zwei­ten Welt­krieg lizen­ziert, son­dern erst 1979 gegrün­det wur­de. Daß die Impul­se der Grün­dungs­pha­se nicht zwangs­läu­fig auf eine Par­tei ziel­ten, zeigt die Unter­su­chung der His­to­ri­ke­rin Sil­ke Men­de (Jg. 1977) Nicht rechts, nicht links, son­dern vorn (Mün­chen: Olden­bourg 2011, geb, 541 S., 64.80 €). Es han­delt sich dabei, um es vor­weg­zu­neh­men, um eine Dok­tor­ar­beit, die die­sen Namen auch ver­dient hat: aus den Quel­len gear­bei­tet und um Kon­tex­tua­li­sie­rung bemüht.

Bei der Grün­dung der Grü­nen kamen sol­che hete­ro­ge­nen Welt­an­schau­un­gen und Netz-wer­ke zusam­men, wie man sie heu­te eher auf der ent­ge­gen­ge­setz­ten Sei­te der Bar­ri­ka­de fin­det. Men­de unter­schei­det dabei sechs Grup­pen, die sie detail­liert vor­stellt: Ein Aus­gangs­punkt der Grü­nen waren die Basis- und Bür­ger­initia­ti­ven, die seit den frü­hen sieb­zi­ger Jah­ren über­all ent­stan­den waren, um sich vor allem für loka­le Anlie­gen zu enga­gie­ren. Eine davon war die Anti-Atom­kraft-Bewe­gung, die sich zunächst aus betrof­fe­nen Anwoh­nern zusam­men­setz­te. Aus die­sem Spek­trum her­aus wur­de etwa die tages­zei­tung (taz) gegrün­det. Einen wei­te­ren Impuls gaben die Erfol­ge, die grün-alter­na­ti­ve Lis­ten auf kom­mu­na­ler Ebe­ne errin­gen konn­ten. Daß die Grü­nen heu­te als genu­in lin­ke Par­tei gel­ten, haben sie vor allem dem Ein­fluß der »Neu­en Lin­ken« zu ver­dan­ken, die dem kom­mu­nis­ti­schen Groß­pro­jekt abge­schwo­ren hat­ten, sich vor allem als eman­zi­pa­to­ri­sche Bewe­gung ver­stan­den und die Bedeu­tung der öko­lo­gi­schen Fra­ge erst nach und nach begrif­fen. Aus die­sem Feld ragen die Frank­fur­ter Spon­tis her­vor, von denen die Grü­nen bis zur rot-grü­nen Bun­des­re­gie­rung maß­geb­lich geprägt wur­den. Ganz ähn­lich ver­hielt es sich mit den Mar­xis­ten, die sich als soge­nann­te K‑Gruppen nach und nach des Vehi­kels Öko­lo­gie bedien­ten, um poli­ti­sche Macht zu erlan­gen. Men­de ver­weist dar­auf, daß es auch Fäl­le gege­ben habe, in denen ein Lern­pro­zeß statt­fand und die öko­lo­gi­sche Über­zeu­gung zu-letzt das tak­ti­sche Kal­kül über­wog. Aller­dings ist die mar­xis­ti­sche Idee von der eman­zi­pa­ti­ven Kraft des Kon­sums kaum mit der Öko­lo­gie zu ver­ein­ba­ren. Die K‑Gruppen brach­ten aber poli­ti­sche Schu­lung und Dis­zi­plin in die Bewe­gung, was ihnen so man­che Schlüs­sel­po­si­ti­on sicherte.

Stell­ten sich die lin­ken Ursprün­ge der Grü­nen ziem­lich hete­ro­gen dar, wur­de der grü­ne Kon­ser­va­tis­mus vor allem durch eine Per­son reprä­sen­tiert: Her­bert Gruhl, der durch sei­ne CDU-Ver­gan­gen­heit inso­fern geprägt war, als er ein kon­ven­tio­nel­les Poli­tik­ver­ständ­nis an den Tag leg­te und Ver­än­de­run­gen über das Par­la­ment errei­chen woll­te. Kon­ser­va­tiv waren Gruhl und sei­ne Anhän­ger vor allem in bezug auf ihr Leit­bild einer selbst­ge­nüg­sa­men Gesell­schaft, wel­ches die Öko­lo­gie zu ihrem wirk­li­chen Haupt­an­lie­gen mach­te. In den Grü­nen ging 1979 mit der Akti­ons­ge­mein­schaft Unab­hän­gi­ger Deut­scher (AUD) eine natio­nal­neu­tra­lis­ti­sche Par­tei auf, die man heu­te dort wohl am wenigs­ten ver­mu­ten wür­de, weil in die­sen Zusam­men­hang auch das vor eini­ger Zeit ver­bo­te­ne Col­le­gi­um Huma­num in Vlotho gehört, das damals ein Sam­mel­punkt der öko­lo­gi­schen Bewe­gung war. Prä­gend waren hier Per­so­nen wie August Hauß­lei­ter und Wer­ner Georg Haver­beck, die bei­de von den Erfah­run­gen der Wei­ma­rer Repu­blik und den ent­täusch­ten Erwar­tun­gen an den Natio­nal­so­zia­lis­mus beein­flußt wor­den waren. Ihnen ging es um eine Erneue­rung Deutsch­lands im Sin­ne einer ech­ten Soli­dar­ge­mein­schaft, die von einer Ach­tung vor dem Leben getra­gen wür­de, so daß Men­de sie unter dem Begriff »Gemein­schafts­den­ker« zusam­men­faßt. Aus einer ähn­li­chen Ecke kamen die »anti­au­to­ri­tä­ren Anthro­po­so­phen«, die über die Drei­glie­de­rung Rudolf Stei­ners den Drit­ten Weg fin­den woll­ten. Sie hat­ten gleich­zei­tig das anspruchs­volls­te Denk­ge­bäu­de und waren den­noch nach allen Sei­ten offen, da ihre Denk­fi­gu­ren ganz bewußt auf die Über­win­dung des Rechts-Links-Gegen­sat­zes abzielten.

Die­se lager­über­grei­fen­de Einig­keit hat­te sich aller­dings bereits im Grün­dungs­pro­zeß und der Anfangs­pha­se der Par­tei wei­test­ge­hend erle­digt, es folg­ten Aus­trit­te und Lager­bil­dun­gen, von denen sich bis heu­te ledig­lich die der Fun­dis und Rea­los erhal­ten haben. Wie es dazu kam, zeigt der zwei­te Teil der Arbeit, in dem Men­de die inhalt­li­che For­mie­rung der Grü­nen anhand von eini­gen poli­ti­schen Grund­satz­fra­gen unter­sucht. Eines war den meis­ten Grü­nen recht schnell deut­lich gewor­den: daß man mit ledig­lich einem The­ma kei­ne lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve bie­ten konn­te. Eine sol­che war aber not­wen­dig, wenn man ein poli­ti­scher Fak­tor wer­den woll­te. Die teil­wei­se gepfleg­te alter­na­ti­ve Sub­kul­tur wur­de als Ver­dam­mung zur poli­ti­schen Untä­tig­keit emp­fun­den, und so stell­te sich die Fra­ge nach der Betei­li­gung an Wah­len, was wie­der­um kon­tro­vers dis­ku­tiert wur­de: »Grü­ne Lis­te hat mit dem Gaul Par­la­men­ta­ris­mus nur soviel zu tun, daß sie ihn zuschan­den rei­tet«, hieß es 1977 im Pflas­ter­strand, der Zeit­schrift der Frank­fur­ter Spon­tis. Letzt­end­lich über­zeug­te dann die Aus­sicht auf poli­ti­sche Macht die bis­lang Unent­schlos­se­nen: »End­lich ein­mal nicht mehr mit dem Rücken zur Wand ste­hen, eine Mino­ri­tä­ten­po­li­tik zu machen, die zwar radi­kal, aber auch hilf­los ist. Son­dern poli­ti­sche Fel­der zu haben, in denen Mino­ri­tä­ten­po­li­tik in Macht­dis­kur­se ein­greift«, lau­te­te die Devi­se zwei Jah­re spä­ter an der­sel­ben Stelle.

Men­de macht deut­lich, daß Lin­ke das The­ma Öko­lo­gie ganz prag­ma­tisch für sich zu nut­zen wuß­ten und teil­wei­se erst der Par­tei bei-tra­ten, nach­dem Wahl­er­fol­ge zu ver­zeich­nen waren. Frag­lich ist hin­ge­gen, ob, wie Men­de behaup­tet, das Umwelt­the­ma zum Vehi­kel für ein Wie­der­auf­le­ben kon­ser­va­ti­ver Kul­tur­kri­tik wur­de. Das sug­ge­riert, daß es nur Mit­tel zum Zweck war. Hier wird über­se­hen, daß die­ses The­ma zum fes­ten Arse­nal des Kon­ser­va­tis­mus zähl­te, was man von der lin­ken Sei­te gera­de nicht behaup­ten kann. Wenn Gruhl fest­stell­te, daß es noch nie eine Kul­tur gege­ben habe, die solch ein »nied­ri­ges Leit­bild« geschaf­fen habe wie die Nach­kriegs­zeit, drück­te das die ehr­li­che Ver­zweif­lung dar­über aus und war im Grun­de eine Kapi­tu­la­ti­on vor den bis­he­ri­gen Begriff­lich­kei­ten. Wie sehr die­se nicht mehr gal­ten, zeigt auch die Über­zeu­gung Gruhls, daß die frü­hen Grü­nen wesent­lich kon­ser­va­ti­ver waren als die Kon­ser­va­ti­ven der CDU, die auf »schnellst­mög­li­che, radi­ka­le Ver­än­de­rung durch immer wei­te­res Wachs­tum« setzten.

Daß die rech­ten und kon­ser­va­ti­ven Grü­nen die Par­tei ver­lie­ßen, hat­te nicht nur damit zu tun, daß die Asso­zia­ti­ons­ket­te »Kon­ser­va­tis­mus = Faschis­mus = Ausch­witz« zur Anwen­dung kam, son­dern auch mit dem Deba­kel der Grü­nen bei der Bun­des­tags­wahl 1980, als die Grü­nen ledig­lich 1,5 Pro­zent der Stim­men erhiel­ten. Die Schluß­fol­ge­rung, die der aus dem Kom­mu­nis­ti­schen Bund kom­men­de Jür­gen Reents for­mu­lier­te, lau­te­te: »Die grü­ne Par­tei muß links sein, oder sie wird gar nicht mehr sein.« Die Grü­nen konn­ten auf ein Wäh­ler­po­ten­ti­al links der SPD set­zen, das es noch in den sech­zi­ger Jah­ren nicht gege­ben hat­te. Inso­fern spielt der Zeit­geist für den Erfolg der Grü­nen eine ent­schei­den­de Rol­le, die Men­de nicht aus­rei­chend wür­digt. So bleibt es rät­sel­haft, wel­che Bedin­gun­gen die Erneue­rungs­be­we­gung der Grü­nen zu einem Sys­tem­sta­bi­li­sa­tor gemacht haben und war­um aus­ge­rech­net das Absur­des­te aus dem welt­an­schau­li­chen Arse­nal der Grü­nen, Mul­ti­kul­ti und Gen­der Main­strea­ming, sich erfolg­reich durch­set­zen konnte.

Erik Lehnert

Erik Lehnert ist promovierter Philosoph und Wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Staatspolitik.

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