Deutschland, umgevolkt

46pdf der Druckfassung aus Sezession 46 / Februar 2012

von Michael Paulwitz

Als »bunte Republik« hat der bei Redaktionsschluß noch amtierende Bundespräsident anläßlich seines Amtsantritts den Staat charakterisiert, dessen Oberhaupt zu werden er sich anschickte. Das als Provokation gemeinte, infantile und leicht verstaubte Schlagwort entstammt einer Zeit, als der Charakter der Bundesrepublik Deutschland als homogener Nationalstaat der Deutschen noch nicht offiziell in Frage gestellt wurde. Das Tableau der vom Bundespräsidenten als Kulisse seiner letzten Weihnachtsansprache eingeladenen »verdienten Mitbürger« spiegelt die fundamental geänderte Definition und Wahrnehmung des Landes durch seine politische Klasse: Ethnische Deutsche kommen hier nur am Rande als eine Gruppe unter vielen vor.

 Gastbeitrag

Fremde Federn reichen Beiträge ein. Sind sie gut, bringen wir sie.

Es stellt sich damit die Fra­ge, inwie­weit Deutsch­land in abseh­ba­rer Zukunft noch Land und Hei­mat der Deut­schen sein kann und wird, und wie es um die Sta­bi­li­tät, Pro­spe­ri­tät und Kri­sen­fes­tig­keit eines zuneh­mend von Ein­wan­de­rern gepräg­ten Staa­tes der »neu­en Deut­schen« bestellt ist.

Ein­wan­de­rung auf der einen, natio­na­le Homo­ge­ni­tät und Iden­ti­tät auf der ande­ren Sei­te sind a prio­ri kein Wider­spruch. Ein dyna­mi­sches Volk, zumal eines von der Kopf­zahl und geo­po­li­ti­schen Lage der Deut­schen, wird immer wie­der an den Rän­dern Tei­le sei­ner eth­ni­schen Sub­stanz abge­ben, die als Aus­wan­de­rer oder als Bewoh­ner ver­lo­re­ner Gebie­te in ande­ren Völ­kern auf­ge­hen, und es wird umge­kehrt auch stets klei­ne­re Völ­ker­schaf­ten auf sei­nem Ter­ri­to­ri­um auf­sau­gen oder Ein­wan­de­rer, auch sol­che aus ande­ren Kul­tur­krei­sen, auf­neh­men und assi­mi­lie­ren kön­nen, ohne sich in sei­nem eth­ni­schen Kern­be­stand und Zusam­men­ge­hö­rig­keits­ge­fühl wesent­lich zu ver­än­dern. Die deut­sche Geschich­te kennt in fast allen Epo­chen Bei­spie­le für bei­de Ent­wick­lungs­rich­tun­gen. Auch in unse­ren Tagen gibt es nicht nur eine wie­der zuneh­men­de Zahl von Aus­wan­de­rern auf Dau­er, son­dern eben­so zahl­rei­che Fäl­le gelun­ge­ner Ein­schmel­zung von Ein­wan­de­rern in die deut­sche Nation.

Die vor einem hal­ben Jahr­hun­dert voll ein­set­zen­de Anwer­bung aus­län­di­scher Arbeits­kräf­te hat gleich­wohl eine bei­spiel­los neue Lage ent­ste­hen las­sen. Die »größ­te Ein­wan­de­rungs­be­we­gung von Aus­län­dern in der Geschich­te Deutsch­lands« (Ste­fan Luft) hat erst­mals in grö­ße­rer Zahl Men­schen nach Deutsch­land gebracht, die ihre eth­ni­schen, kul­tu­rel­len und reli­giö­sen Bin­dun­gen nicht hin­ter sich lie­ßen, son­dern in das Auf­nah­me­land mit­brach­ten und in eth­ni­schen Kolo­nien ver­fes­tig­ten und noch ver­stärk­ten. Das Ergeb­nis war die – zunächst fahr­läs­sig her­bei­ge­führ­te und im nach­hin­ein zum Pro­gramm erklär­te – Trans­for­ma­ti­on eines demo­kra­ti­schen Natio­nal­staats in eine mul­ti­kul­tu­rel­le Gesellschaft.

Ein sol­cher Pro­zeß, der mit dem unter NS-Tabu gestell­ten Ter­mi­nus »Umvol­kung« durch­aus tref­fend beschrie­ben wer­den kann, unter­höhlt die staats­recht­li­chen Grund­la­gen des betrof­fe­nen Gemein­we­sens. Robert Hepp hat das schon vor Jahr­zehn­ten schlüs­sig dar­ge­legt, indem er die Viel­völ­ker­re­pu­blik des Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus als Gegen­ent­wurf zum demo­kra­ti­schen Natio­nal­staat bezeich­ne­te. Der Natio­nal­staat ist die Exis­tenz- und Selbst­be­haup­tungs­form des poli­tisch ver­faß­ten Vol­kes, also der Nati­on; die ange­streb­te Besei­ti­gung der eth­ni­schen Homo­ge­ni­tät führt zwin­gend zum Aus­tausch des Sou­ve­räns, des Staats­volks. Die bei­den Begrif­fe vom »Deut­schen« (im Sin­ne von Staats­bür­ger­schaft und im Sin­ne von Volks­zu­ge­hö­rig­keit) sind nicht mehr kon­gru­ent – eine Fol­ge der im gro­ßen Stil erfolg­ten Ein­bür­ge­rung von Ein­wan­de­rern im Zuge der Ein­füh­rung der Anspruchs­ein­bür­ge­rung in den neun­zi­ger Jah­ren durch den dama­li­gen Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Wolf­gang Schäub­le und der Locke­rung des Staats­bür­ger­schafts­rechts durch die rot-grü­ne Regie­rung im Jah­re 2000.

Auf­grund ihrer ent­ge­gen allen Pro­gno­sen anhal­tend hohen Gebur­ten­ra­te, die durch die gege­be­nen sozi­al- und wohl­fahrts­staat­li­chen Struk­tu­ren noch geför­dert wird, steigt ins­be­son­de­re der Anteil von Staats­bür­gern und Ein­woh­nern tür­kisch-ori­en­ta­li­scher Abstam­mung gegen­über der ver­grei­sen­den und schrump­fen­den eth­nisch deut­schen Bevöl­ke­rung. Ein­wan­de­rer aus die­sem Kul­tur­kreis ste­hen einer Assi­mi­la­ti­on und Iden­ti­fi­ka­ti­on mit der auf­neh­men­den Nati­on beson­ders ableh­nend gegen­über. Hin­zu kommt, daß gera­de die deut­sche Nati­on weder über ein intak­tes und posi­ti­ves Selbst­bild ver­fügt, das zur Ein­glie­de­rung ein­lädt, noch über Insti­tu­tio­nen und poli­ti­sche Reprä­sen­tan­ten, die wil­lens und fähig wären, eine über bloß ober­fläch­li­che Akkul­tu­ra­ti­on hin­aus­ge­hen­de Assi­mi­la­ti­on an den eth­ni­schen Kern der Nati­on ein­zu­for­dern und durchzusetzen.

Die Aner­ken­nung der gel­ten­den Rechts- und Geset­zes­ord­nung und der Lan­des­spra­che als Ver­stän­di­gungs­mit­tel – was gemein­hin unter »Inte­gra­ti­on« ver­stan­den wird – reicht für die Ein­schmel­zung in die deut­sche Nati­on nicht aus. Eine sol­che rein for­ma­le Nati­ons­zu­ge­hö­rig­keit ist nicht kri­sen­fest, wenn im Bewäh­rungs­fall »Blut dicker als Was­ser« ist und die mit­ge­brach­te eth­ni­sche Loya­li­tät jene zur neu­erwor­be­nen Staats­bür­ger­schaft über­wiegt. Ein »Wir«-Gefühl, das ein Gemein­we­sen auch in schwe­ren Zei­ten vor dem Aus­ein­an­der­fal­len bewahrt, weil es nicht nur Ansprü­che an den Staat kennt, son­dern auch ein nicht unmit­tel­bar aus Para­gra­phen abzu­lei­ten­des Bewußt­sein gegen­sei­ti­ger Ver­pflich­tung und Opfer­be­reit­schaft, ist dann nicht mehr gege­ben. Der Ein­wan­de­rer setzt viel­mehr dem »Wir« der Auto­chtho­nen ein kon­kur­rie­ren­des »Wir« sei­ner eth­ni­schen Grup­pe entgegen.

Die­se Kon­fron­ta­ti­on läßt sich auch nicht dadurch ver­mei­den, daß die auto­chtho­ne Noch-Bevöl­ke­rungs­mehr­heit auf die For­mu­lie­rung eines eige­nen »Wir«-Gefühls ver­zich­tet oder daß deren poli­ti­sche und insti­tu­tio­nel­le Reprä­sen­tan­ten anbie­ten, neue, gemein­sa­me Iden­ti­tä­ten gewis­ser­ma­ßen am grü­nen Tisch aus­zu­han­deln. Alle der­ar­ti­gen Ver­su­che – Bei­spiel: ein Tagungs­pa­pier des Ver­bands der Geschichts­leh­rer für die Gestal­tung eines »Geschichts­un­ter­richts in mul­ti­kul­tu­rel­len Klas­sen« unter Ein­be­zie­hung mus­li­mi­scher Iden­ti­tä­ten – sind letzt­lich Schön­wet­ter­übun­gen: Im Kampf der Kul­tu­ren ist jedes Kom­pro­miß­an­ge­bot eine Ein­la­dung zu wei­ter­ge­hen­den Forderungen.

Auch unter den Bedin­gun­gen schein­ba­rer gesell­schaft­li­cher Ruhe voll­zieht sich die­ser eth­nisch unter­füt­ter­te Kul­tur­kampf in klei­nen, schlei­chen­den Schrit­ten. Mit jeder schwei­ne­fleisch­frei­en Kin­der­gar­ten­kü­che, mit jeder akzep­tier­ten Unter­richts­be­frei­ung aus reli­giö­sen Grün­den wird die Aus­rich­tung der Mehr­heits­ge­sell­schaft am Wer­te­sys­tem einer Min­der­heit vor­an­ge­trie­ben. Ein wei­te­res Kon­flikt­sym­ptom ist der Zer­fall staat­li­cher, wis­sen­schaft­li­cher und gesell­schaft­li­cher Insti­tu­tio­nen: durch bevor­zug­te Ein­stel­lung und Beför­de­rung von Ein­wan­de­rern oder durch die Schaf­fung geson­der­ter Insti­tu­tio­nen wie »Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­ri­en«, spe­zi­el­ler Lehr­stüh­le und For­schungs­ein­rich­tun­gen oder staat­lich geför­der­ter Lob­by­grup­pen. So eta­bliert sich eine Gegen­eli­te, die nicht gesamt­staat­li­che Inter­es­sen ver­tritt, son­dern die ihrer eth­nisch-kul­tu­rel­len Grup­pe. Nicht zufäl­lig sind es vor allem Ein­wan­de­rer aus dem tür­kisch-ori­en­ta­li­schen Kul­tur­kreis, die auf die­se Wei­se geför­dert wer­den, wäh­rend zahl­rei­che Immi­gran­ten aus dem west­li­chen Kul­tur­kreis ihre Kar­rie­re regu­lär über Leis­tung und Qua­li­fi­ka­ti­on verfolgen.

Mit dem schritt­wei­sen Zurück­wei­chen vor den Ansprü­chen einer durch­set­zungs­star­ken ein­ge­wan­der­ten Min­der­heit, ver­bun­den mit kost­spie­li­ger Ali­men­tie­rung eines Groß­teils ihrer Ange­hö­ri­gen – vom über­pro­por­tio­nal häu­fig ver­tre­te­nen Emp­fän­ger sozia­ler Hilfs­leis­tun­gen bis zur staat­lich finan­zier­ten Gegen­eli­te –, wird ein sozia­ler Schein­frie­de erkauft, der ersicht­lich eben­falls ein Schön­wet­ter­frie­de ist. Wer­den die Mit­tel zur Umver­tei­lung kri­sen­be­dingt knap­per, sind sozia­ler Zer­fall und Ver­tei­lungs­kämp­fe zu erwar­ten; Auf­stands­sze­na­ri­en wie die fran­zö­si­schen Vor­stadt­kra­wal­le oder die Plün­de­rungs- und Gewalt­or­gi­en im bri­ti­schen Tot­ten­ham, die bereits alle Anzei­chen eines ein­sei­tig geführ­ten Bür­ger­kriegs von Immi­gran­ten­grup­pen gegen auto­chtho­ne »Wei­ße« tra­gen, sind dann auch hier­zu­lan­de durch­aus mög­lich. In der deut­schen­feind­li­chen All­tags­ge­walt in den Städ­ten – das Gegen­stück am unte­ren Ende der Ska­la zu den abfäl­li­gen Aus­las­sun­gen von Ein­wan­de­rer-Funk­tio­nä­ren über »Bio­deut­sche« – ist das Poten­ti­al für sol­che Aus­brü­che bereits angelegt.

Ein­wan­de­rung in gro­ßen Dimen­sio­nen geht stets mit Land­nah­me ein­her. Die auto­chtho­ne deut­sche Bevöl­ke­rung, mora­lisch durch die eige­ne poli­tisch-media­le Eli­te und die immi­gran­ti­sche Gegen­eli­te in die Zan­ge genom­men, reagiert auf den Ver­drän­gungs­druck mit Anpas­sung, Flucht oder einem Sich-unauf­fäl­lig-Machen. Die­se Bin­nen­ver­trei­bung ist seit der For­mie­rung der Ghet­tos und Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten in den sieb­zi­ger Jah­ren im Gan­ge. Sie könn­te unter Ernst­fall­be­din­gun­gen durch­aus in dau­er­haf­ten ter­ri­to­ria­len Zer­fall mün­den, indem loka­le und regio­na­le Ein­wan­de­rer-Mehr­hei­ten sich eige­ne Auto­ri­tä­ten wäh­len und in ihren Berei­chen die gel­ten­de Rechts- und Ver­fas­sungs­ord­nung in ihrem Sin­ne umwan­deln, wäh­rend die auto­chtho­ne Bevöl­ke­rung sich in die lee­ren länd­li­chen Räu­me vor allem Mit­tel­deutsch­lands zurück­zieht. Die Pro­kla­ma­ti­on von »Scha­ria-Zonen« in fran­zö­si­schen oder bri­ti­schen Groß­städ­ten kann auch hier als Mene­te­kel dienen.

Jede Hoff­nung, die Ein­wan­de­rungs­strö­me der letz­ten Jahr­zehn­te voll­stän­dig oder auch nur größ­ten­teils rück­gän­gig zu machen, kann getrost ins Reich des Irrea­len ver­wie­sen wer­den. Weder die Mas­se der Deut­schen noch ihre poli­ti­schen Reprä­sen­tan­ten könn­ten auf abseh­ba­re Zeit den Wil­len und die nöti­ge Här­te dazu auf­brin­gen. Auch was die ein­wan­de­rungs­be­ding­te Trans­for­ma­ti­on von Staat und Staats­volk angeht, gibt es kei­ne ein­fa­che Rück­kehr zu einem wie auch immer ange­setz­ten sta­tus quo ante. Von der roman­ti­schen Vor­stel­lung, die poli­tisch-media­le Klas­se habe das unschul­di­ge Volk ver­ge­wal­tigt, muß man sich eben­falls ver­ab­schie­den: Der demo­gra­phi­sche Vita­li­täts­ver­zicht und der indi­vi­dua­lis­ti­sche Rück­zug auf per­sön­li­ches Wohl­erge­hen sind im all­ge­mei­nen selbstgewählt.

Fata­lis­ti­sche Unter­gangs­vi­sio­nen sind den­noch unan­ge­bracht. Daß es ein Deutsch­land ohne Ein­wan­de­rung und Ein­wan­de­rer nicht gibt und auch nicht geben wird, schließt nicht aus, daß die Deut­schen wie­der zu einem »Wir«-Bewußtsein fin­den und sich eine poli­ti­sche Füh­rung geben, die Bevöl­ke­rungs­po­li­tik so gestal­tet, daß der eth­ni­sche Kern der deut­schen Nati­on erhal­ten bleibt und Ein­wan­de­rung an den Inter­es­sen von Volk und Staat und nicht an Immi­gran­ten­be­find­lich­kei­ten aus­ge­rich­tet wird. Daß immer mehr Deut­sche auf­grund der kol­lek­ti­ven Anfein­dung durch deut­schen­feind­li­che Ein­wan­de­rer ent­de­cken, daß auch sie eine eth­ni­sche Iden­ti­tät haben, ist immer­hin ein Anfang. Mehr aber auch nicht.

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