die der von Apathie, Erstarrung und angeblicher Alternativlosigkeit gekennzeichneten politischen Kultur in Deutschland durch kritische Impulse neues Leben einhauchen wollen. Neben der Identitären Bewegung sind hier etwa die “Alternative für Deutschland” oder das “Zentrum für Identität” in Dresden zu nennen.
Allen diesen Initiativen ist gemeinsam, daß sie freiheitlich-konservative Alternativen zum Niedergang Deutschlands vertreten. Die jüngste dieser Initiativen ist die kürzlich bei Frankfurt am Main gegründete „Projektwerkstatt Karben“. Sie arbeitet unabhängig von der Identitären Bewegung und versteht sich als Treffpunkt und Plattform für politisch und gesellschaftlich engagierte junge Menschen, denen die Zukunft Deutschlands am Herzen liegt.
Nachdem einige Aktive der Identitären Bewegung bei einer Diskussionsveranstaltung der Projektwerkstatt zu Gast waren, bildete sich vor Ort nun ein illustres Bündnis aus türkischen Islamisten, linksradikalen Antifa-Aktivisten und anderen Akteuren, das sich offensichtlich an Grundsätzen wie Meinungsfreiheit und –Vielfalt stört und die Projektwerkstatt und die Identitäre Bewegung mit einer Kampagne zum Schweigen bringen will.
Die Projektwerkstatt wird dabei wahlweise als “braunes Nest” oder “Neonazi-Nest” bezeichnet, in dem “brauner Spuk” stattfinde. Es werden sogar Parallelen zwischen den Diskussionsveranstaltungen der Projektwerkstatt und dem Holocaust sowie “Nazi-Pogromen“gezogen und behauptet, daß die Polizei eine benachbarte Moschee vor möglichen Angriffen der Projektwerkstatt schützen müsse. Einige Aktivisten der Kampagne drohen unterdessen unverhohlen mit Gewalt, und die örtliche Antifa hat bereits erklärt, die Jugendgruppe der Moschee des Ortes bereits “informiert” zu haben.
Zu den Wortführern der Kampagne gegen die Projektwerkstatt gehört der lokale Ableger der umstrittenen “Türkisch-islamischen Union der Anstalt für Religion“ (DITIB), der unter anderem die Islam-Beauftragte der SPD, Lale Akgün, integrationsfeindliche Bestrebungen vorgeworfen hatte. Die DITIB benennt die von ihr in Deutschland errichteten Moscheen häufig nach dem Eroberer Konstantinopels, Mehmet II., propagiert in ihren Schriften zuweilen das Schlagen von Ehefrauen und gilt als verlängerter Arm der zunehmend islamistisch geprägten türkischen Regierung in Deutschland. Medienberichten zufolge betreibt die DITIB dementsprechend auch in Freitagsgebeten in ihrer Moschee in Karben politische Agitation und hat dort zu Aktionen gegen die Projektwerkstatt aufgerufen.
In der Kampagne gegen die Projektwerkstatt wird ihr unter anderem vorgeworfen, mit der Identitären Bewegung zusammenzuarbeiten, der entgegen der Bewertungen des Bundesamts für Verfassungsschutz “Rechtsextremismus” unterstellt wird, weil wir uns für den Erhalt der ethnokulturellen Identität der Völker Europas einsetzen. Die DITIB selbst hat sich jedoch der Pflege der nationalen Identität unter den türkischen Einwanderern verschrieben. Warum man ausgerechnet jungen Deutschen das gleiche Ziel in ihrer eigenen Heimat verweigern will, bleibt unklar.
Möglicherweise sollen in der angestrebten „Bunten Republik Deutschland“ doch nicht alle Identitäten gleichwertig sein? Dabei lehnt die Identitäre Bewegung (anders als die DITIB) jeglichen Nationalchauvismus ab. Der Identitären Bewegung geht es ausschließlich um den Erhalt unserer Identität in unserer Heimat, und niemals würden wir es unterstützen, wenn Deutsche im Ausland ihre Identitätsvorstellungen derart aggressiv vertreten würden wie es die DITIB in Deutschland tut. Wer sich wirklich an übersteigertem Nationalismus stört, müßte sich also gegen die DITIB stellen anstatt sich ihren Positionen anzuschließen.
Die DITIB wird bei der Kampagne gegen die Projektwerkstatt jedoch nicht nur von den linksradikalen Aktivisten einer „Antifaschistischen Bildungsinitiative“ unterstützt. Der ebenfalls in der Kampagne aktive Hartmut Polzer schreckte bei seinen verbalen Angriffen gegen die Projektwerkstatt und die Identitäre Bewegung nicht davor zurück, die Opfer des Nationalsozialismus zu instrumentalisieren, und verwies in seinen Äußerungen auf „Nazi-Pogrome“, lehnte sich aber in seinen Äußerungen ausgerechnet an einschlägige totalitäre Sprache an als er offen drohte: „Wir werden das Problem lösen, nicht kurzfristig, aber erfolgreich.”
Polzer ist in vieler Hinsicht typisch für eine bestimmte Art von Aktivist, für den die Opfer des Nationalsozialismus nur eine rhetorische Figur sind, die man anstelle von Argumenten einsetzt, um den eigenen moralischen Status aufzuwerten. Die Opfer historischer Verbrechen sind für diesen Typus nur billige Staffage, die der eigenen Selbstinszenierung als verspäteter Widerstandskämpfer dient. Daß Polzer dabei ausgerechnet Konservative angreift, die in der Tradition echter Widerstandskämpfer wie Graf Stauffenberg stehen, unterstreicht nur die Absurdität seiner Vorwürfe.
Ebenfalls unterstützt wird die Kampagne von einer Einheitsfront von Linkspartei bis CDU, wobei sich insbesondere der CDU-Stadtrat Philipp von Leonhardi durch unhaltbare Extremismusvorwürfe hervortat. Kleinlaut mußte er jedoch später zugeben, daß seine Anfeindungen keinerlei Faktengrundlage besaßen, und forderte deshalb den Verfassungsschutz auf, ihm nachträglich Argumente zu liefern. Der Verfassungsschutz verweigerte sich jedoch diesen Instrumentalisierungsversuchen, und auch die zuständige Polizeidirektion bestätigte, daß die Vorwürfe sowohl gegen Projektwerkstatt als auch gegen die Identitäre Bewegung haltlos sind.
Da es der Kampagne aber zu keinem Zeitpunkt um die Bekämpfung tatsächlicher Extremisten ging, setzte sie ihre Aktvitäten trotz der Erklärungen von Polizei und Verfassungsschutz fort und ignorierte auch die zeitgleich im nahegelegenen Offenbach erfolgten Übergriffe von Migranten auf einen Rabbiner und Journalisten, die zum Thema Islamismus recherchierten. Auch die gewaltsamen Übergriffe militanter Linksextremer währen der “Blockupy”-Aktion im benachbarten Frankfurt am Main, bei denen 21 Polizisten verletzt wurden, ignorierten die Verantwortlichen der Kampagne. Der Kampf gegen reale Gewalt und realen Extremismus kann also nicht das tatsächliche Motiv der hinter der Kampagne stehenden Kräfte sein.
Für die Identitäre Bewegung sind solche Kampagnen leider nichts neues, aber diese haben uns bisher eher genützt als geschadet. Die Identitäre Bewegung interessiert sich nur für junge Menschen, die sich selbst eine Meinung bilden können, und die weder von Islamisten wie denen der DITIB noch von Linksextemisten der Antifa oder Politikern, die mutmaßlich verfassungswidrige Vorhaben zu verantworten haben, keine Nachhilfe in Demokratie brauchen.
Wir interessieren uns auch nicht für Menschen, die über jedes Stöckchen springen, das man ihnen ihn Form von Denunziationsversuchen hinhält. Das ist nicht der Stil, der unsere Aktiven anspricht, und je extremer die Ausfälle gegen uns werden, desto schärfer wird der Kontrast zwischen uns und unseren Gegnern, und desto mehr junge Menschen finden zu uns.
Was uns jedoch große Sorgen bereitet ist der Zynismus, mit dem erklärte Gegner der Demokratie von islamistischer und linksradikaler Seite sich plötzlich zu ihren Wächtern stilisieren wollen und dabei jegliche Kritik an ihren gescheiterten Ideologien unter Extremismusverdacht zu stellen versuchen. Sorgen bereitet uns auch der Opportunismus von ehemaligen Säulen der freiheitlichen Demokratie wie der CDU, die sich aus purem Machtzynismus solchen Kampagnen anschließen, offenbar getrieben von der blanken Angst vor der Herausbildung einer bürgerlichen Opposition gegen die angebliche Alternativlosigkeit ihrer Politik.
Als “Extremist” soll nach Willen der Verantwortlichen dabei scheinbar nicht gelten, wer vorbei an Demokratie und Recht die Umgestaltung Deutschland weg von einem freiheitlich-demokratischen Nationalstaat hin zu einem multiethnischen EU-Protektorat erzwingen will, sondern wer daran Kritik übt. Dabei scheut man zunehmend nicht vor der Zusammenarbeit mit tatsächlich extremistischen und sogar kriminellen Kräften zurück. Politiker von CDU und CSU biederten sich zuletzt etwa bei Figuren aus dem Umfeld der arabischen Unterwelt an, von deren man sich anscheinend Unterstützung bei der Mobilisierung migrantischer Stimmen erhofft, und dulden in diesem Zusammenhang auch die Unterwanderung ihrer Partei durch radikale türkische Kräfte wie die “Grauen Wölfe”.
Im geschlossenen Weltbild der für die Kampagne Verantwortlichen spielen Argumente und Fakten längst keine Rolle mehr, und schon das Eingehen auf die Argumente der Gegenseite gilt als Akt des Verrats. Man findet dementsprechend in den Kampagnen gegen die Projektwerkstatt oder auch gegen die Identitäre Bewegung nicht einmal den Ansatz eines Versuches, unsere Argumente zu entkräften.
Man hat sichtbar Angst davor sich auf eine Diskussion einzulassen, weil man weiß, daß man in ihr unterliegen würde, und greift daher zum Mittel der Denunziation. Daß man mit der Unterbindung jeglicher Diskussion über die zahlreichen Fehlentwicklungen in Deutschland und Europa die Gefahr nährt, radikale Tendenzen zu stärken die auch wir ablehnen, nimmt man dabei in Kauf.
Waren wir zu naiv, als wir glaubten, solchem Verhalten mit dem besseren Argument begegnen zu können? Waren wir zu nachsichtig im Umgang mit früheren Denunziationsversuchen gegen uns? In jedem Fall werden wir werden uns gegen weitere Versuche dieser Art künftig nicht nur mit Argumenten, sondern auch mit den Mitteln des Rechtstaates wehren. Wenn nach dem Willen unserer Gegner Drohungen und Verleumdungen an die Stelle der freien Debatte treten sollen, dann wird das Recht sie in ihre Schranken weisen.
Wir haben die besseren Argumente und die stärkeren Positionen, und die andere Seite wird sich nicht ewig vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung verstecken können.
Insbesondere die CDU und ihren Stadtrat Philipp von Leonhardi fordern wir dazu auf, die Zusammenarbeit mit islamistischen und linksextremen Kräften umgehend einzustellen, sich glaubwürdig von deren Positionen zu distanzieren und zu demokratischen Umgangsformen zurückzukehren. Unabhängig davon werden alle Beteiligten der laufenden Kampagne lernen müssen, daß Demokratie Widerspruch und Opposition zwingend voraussetzt, wenn sie eine Zukunft in Deutschland haben soll.
Schnippedilderich
Wenn der Sultan, gemeinsam mit Neostalinisten und Unionschristen zum Streit aufruft, wird das kleine Karben erbeben. Und sollten sich grüne Universalbeschwatzerinnen im Bund mit der vierten Gewalt vom benachbarten Rotfunk einmischen, wird das Städtchen zermalmt und kaum länger die Landkarte zieren. Ach ja, wie friedlich ging es doch bei Bloccupy in der nahen Bankenmetropole zu. Ein Lehrstück in praktizierter Demokratie!