Sezession
1. August 2012

Das Volk verachten

Martin Lichtmesz

49pdf der Druckfassung aus Sezession 49 / August 2012

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Es wäre eine schöne makabre Pointe gewesen, die sich der Weltgeist leider entgehen ließ: Beinahe wäre Deutschland am selben Wochenende Europameister im Fußball geworden, an dem der Bundestag mit überwältigender Mehrheit und trotz Einspruchs aus Karlsruhe den Vertrag zum »Europäischen Stabilitätsmechanismus« (ESM) verabschiedete. Das Land wäre unterdessen siegesbesoffen in einem Meer aus Schwarzrotgold versunken, die Bild-Zeitung hätte (doppelbödig) »Wir sind EURO« getitelt und ein Foto mit einer jubelnden Angela Merkel wäre durch die Weltpresse gegangen.

Und während das Volk seine Party feierte, würde still und leise eine unkündbare Absaugpumpe an die nationalen Geldsäcke gelegt und das Budgetrecht des Parlaments weitgehend außer Kraft gesetzt. Wer auch immer die ESM-Abstimmung zeitgleich mit der EM ansetzte, wird sich wohl seinen Teil dabei gedacht haben. Vermutlich hat man auf einen Sieg Deutschlands geradezu gehofft.

Andererseits ist es nicht gerade so, daß ein Ablenkungsmanöver dringend nötig gewesen wäre. Otto Normalwähler steht vor den Umwälzungen der Euro-Krise wie das berühmte Kaninchen vor der Schlange, überflutet mit widersprüchlichen Informationen über ein Macht- und Finanzsystem, dessen komplizierte Mechanismen er kaum versteht. Euro-Gegner wie -Befürworter kündigen einen herannahenden Katastrophenkometen an, und vermutlich haben sogar beide recht. Thorsten Hinz beschrieb die Lage in der Jungen Freiheit als eine »Lose-Lose-Situation«, also eine, in der Deutschland auf jeden Fall verliere.

So mancher Beobachter wird ähnlich fühlen wie Stefan George vor beinahe hundert Jahren: »Das meiste war geschehn und keiner sah / Das trübste wird erst sein und keiner sieht.« Indessen gibt es auch Anlaß zu einer Art Schadenfreude. Wer Augen und Ohren hat, nimmt wahr, wie die herrschende politische Klasse die Maske fallen läßt, ihre Phrasen von gestern demontiert und immer dreister ihre eigentlichen politischen Ziele ausspricht. Der deutsche Bundesbürger, der jahrzehntelang darauf konditioniert wurde, zu vergessen, was das Politische, was Selbstbehauptung, was Souveränität, was Eigeninteresse, was Partizipation überhaupt bedeutet, nimmt seine eigene Entmachtung quasi widerstandslos hin. Er ist nicht mehr imstande, Verrat, auch in seinen krassesten Dimensionen, als solchen zu erkennen, ja ihn überhaupt als Kategorie zu verstehen. Das System, das er Jahr für Jahr mit Wahlzetteln gefüttert hat, ist zu einem entmutigend unüberschaubaren Leviathan angewachsen, dessen Funktionsweise noch nicht einmal mehr diejenigen erklären können, die im Auftrag des Volkes eine parlamentarische Kontrolle ausüben sollten. Noch gibt es genug Wohlstand, noch scheint das politische System stabil, noch scheint alles bestens zu funktionieren.

Einige wenige, die unmittelbarer betroffen sind, versuchen Alarm zu schlagen: 300 deutsche Familienunternehmen finanzierten am 27. Juni einen vierseitigen, sorgfältig argumentierenden »Hauptstadtbrief« mit, der der FAZ beilag: Der ESM sei nicht nur verfassungswidrig, er führe das Land in den Staatsbankrott. Am 1. Juli berichtete das Blatt, daß im Gegensatz dazu die deutschen Großkonzerne, die mehrheitlich gar nicht mehr in deutschem Besitz sind, völlig aus dem Häuschen seien vor Begeisterung über die »Solidarität«, die sich in den Rettungsschirmen zeige: »Zerbricht der Euro, erlebt Deutschland seine Katastrophe, rufen sie. Ein Land, das so vom Export lebt, brauche den Euro. Tausende von Arbeitsplätzen im ganzen Land stünden auf dem Spiel. Soll heißen: Unser Wohl ist auch das Gemeinwohl.« Und ihr Wille auch der Gemeinwille?


Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

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