Buchvorstellung: „Junges Europa“ in München

cover_junges_europa_kleinDerzeitige Schätzungen sagen rechten Parteien bei der Europawahl im Mai 2014 gut 20 Prozent der Stimmen voraus. Gibt es einen Denkzettel für die EU oder bahnt sich gar ein „Szenario des Umbruchs“ für ein anderes Europa an?

Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.

In Frank­reich liegt der Front Natio­nal (FN) in aktu­el­len Umfra­gen zur Wahl im nächs­ten Jahr an der Spit­ze. 24 Pro­zent der Fran­zo­sen wol­len der Par­tei von Mari­ne Le Pen ihre Stim­me geben. Ähn­lich gute Ergeb­nis­se wer­den auch der FPÖ in Öster­reich und Nigel Fara­ge mit sei­ner United King­dom Inde­pen­dence Par­ty (UKIP) zuge­traut. Die UKIP könn­te bei Umfra­ge­er­geb­nis­sen von rund 25 Pro­zent eben­falls stärks­te Par­tei in ihrem Land wer­den. Fara­ge will damit ein „Erd­be­ben in der bri­ti­schen Poli­tik“ auslösen.

Ange­sichts vie­ler wei­te­rer star­ker „euro­skep­ti­scher“ Par­tei­en wie der „Wah­ren Fin­nen“, des bel­gi­schen Vlaams Belang, der nie­der­län­di­schen Par­tei für die Frei­heit von Geert Wil­ders, der ita­lie­ni­schen Lega Nord, der unga­ri­schen Job­bik-Par­tei, der bul­ga­ri­schen Ataka sowie lin­ken und rech­ten Pro­test­par­tei­en in den süd­eu­ro­päi­schen Kri­sen­staa­ten zeigt sich die Eli­te der Euro­päi­schen Uni­on rat­los. Der Prä­si­dent des Euro­päi­schen Par­la­ments, Mar­tin Schulz (SPD), will sogar zen­sie­rend in den Wahl­kampf ein­grei­fen. Es dür­fe kei­nen Wett­be­werb geben, „ob man für oder gegen die EU ist, son­dern wie man die EU steu­ert und gestaltet“.

Die bel­gi­sche For­sche­rin Soetkin Verha­e­gen, die dazu auf­for­dert, sich mit „Euro­skep­ti­zis­mus“ als einer Her­aus­for­de­rung zu beschäf­ti­gen, hat zu die­sem selt­sa­men Demo­kra­tie­ver­ständ­nis die rich­ti­gen Wor­te gefun­den: „EU-Poli­ti­ker und ‑Insti­tu­tio­nen wol­len offen­sicht­lich nicht nur, daß die Men­schen über­haupt über Euro­pa nach­den­ken, sie wol­len auch ent­schei­den, was die­se zu den­ken haben. Das ist Tota­li­ta­ris­mus mit Indok­tri­na­ti­on als Kommunikationsstrategie.“

Zum Glück ist der Ein­fluß von Schulz, wor­über im Wahl­kampf gestrit­ten wird, begrenzt und so dürf­te es dies­mal (außer in Deutsch­land?) zur Debat­te über die „hei­ßen“ The­men kom­men. Neben der Euro-Kri­se dre­hen sich die Dis­kus­sio­nen um Büro­kra­tie, die Fol­gen der Armuts­ein­wan­de­rung aus Rumä­ni­en und Bul­ga­ri­en sowie den Flücht­lings­an­sturm aus Afri­ka und dem Nahen Osten.

Gera­de bei die­sen The­men kol­li­diert der Uto­pis­mus der EU-Eli­ten mit der har­ten Wirk­lich­keit. So äußer­te etwa der EU-Sozi­al­kom­mis­sar László Andor unlängst die Mei­nung: „Die gro­ße Mehr­heit der Rumä­nen und Bul­ga­ren arbei­tet und trägt stark zum Wachs­tum Deutsch­lands bei, denn sie zahlt Steu­ern und Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge und gibt in Deutsch­land Geld aus.“ Rich­tig ist hin­ge­gen, daß der deut­sche Sozi­al­staat und ins­be­son­de­re die Kom­mu­nen mit den Belas­tun­gen durch die Ein­wan­de­rung von Sin­ti und Roma zu kämp­fen haben. Ifo-Chef Hans-Wer­ner Sinn warnt ener­gisch: „Wenn wir nichts tun, opfern wir den Sozialstaat.“

Auf Wah­len als Motor für Ver­än­de­run­gen zu hof­fen, ist jedoch trotz der guten Aus­sich­ten für kon­ser­va­ti­ve, rech­te und Pro­test­par­tei­en zur Euro­pa­wahl 2014 zu wenig. Aus die­sem Grund haben Phil­ip Stein und ich ein klei­nes Büch­lein mit dem Titel Jun­ges Euro­pa. Sze­na­ri­en des Umbruchs geschrie­ben. Dar­in dis­ku­tie­ren wir acht Sze­na­ri­en, wie der Ver­fall Euro­pas gestoppt wer­den könn­te. Über das bekann­te Euro- und EU-Bashing hin­aus, das aus Krei­sen kommt, die ein­zig und allein an der Wah­rung ihres eige­nen Wohl­stan­des inter­es­siert sind, kri­ti­sie­ren wir die EU als ein seelen‑, iden­ti­täts- und geschichts­lo­ses Wesen. Mit den Ideen des spa­ni­schen Phi­lo­so­phen José Orte­ga y Gas­set, dem „Dekan der Euro­pa-Idee“, sowie dem ita­lie­ni­schen Frei­heits­kämp­fer Giu­sep­pe Mazzi­ni (1805−1872), dem Grün­der des Geheim­bun­des „Jun­ges Euro­pa“, skiz­zie­ren wir statt des­sen die posi­ti­ve Visi­on eines „Euro­pas der Völker“.

Am Mon­tag, den 28. Okto­ber 2013, stel­le ich die­ses Büch­lein nun auf Ein­la­dung der pen­na­len Bur­schen­schaft Saxo­nia-Czer­no­witz in Mün­chen vor. Beginn der Ver­an­stal­tung ist 20 Uhr auf dem Haus der Bur­schen­schaft Danu­bia (Möhl­stra­ße 21, 81675 Mün­chen). Um bes­ser pla­nen zu kön­nen, wäre es schön, wenn Sie sich kurz für den Vor­trag unter [email protected] anmelden.

Hier geht es zum Büch­lein Jun­ges Euro­pa. Sze­na­ri­en des Umbruchs im Antaios-Buchladen.

Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.

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Kommentare (1)

Hartwig

25. Oktober 2013 11:21

"... und so dürfte es diesmal (außer in Deutschland?) zur Debatte über die „heißen“ Themen kommen."

Außer in Deutschland? Gute Frage. Im Lande des Karl Marx wird der liberale und globalisierte Kapitalismus perse einer politischen Strömung zugerechnet, die allgemein als rechts gesehen wird. Die Großkonzerne, die Medienmogule, die Banken, kurzum die herrschende Klasse oder im Volksmund Bonzen - von je her von links bekämpft. Die Antwort des deutschen Protestpotentials fällt dadurch gemeinhin links aus.

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