Sezession
1. April 2013

Der Puls Europas

Felix Menzel

53pdf der Druckfassung aus Sezession 53 / April 2013

Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.

  • Sezession

Der britische Premierminister David Cameron will im Falle seiner Wiederwahl im Jahr 2017 über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union abstimmen lassen. Einerseits ist dies der Versuch, seine Konservative Partei bis zur Wahl 2015 zu einen, andererseits ein Manöver, um die aufstrebende europakritische United Kingdom Independence Party (UKIP) von Nigel Farage zurückzudrängen.

Europäische Spitzenpolitiker werfen Cameron nun vor, er betreibe ein »Rosinenpicken« um Ausnahmeregelungen für den Inselstaat. Tatsächlich liegen sie mit dieser Einschätzung nicht daneben. Cameron hat bisher keinen Plan für ein freieres, unbürokratisches Europa und die Neuordnung des Verhältnisses zwischen Nationalstaat und Europäischer Union erkennen lassen. So sehr also das Vorhaben einer Volksabstimmung zu begrüßen ist, so sehr fehlt auf der anderen Seite eine charismatische Figur, die über die Frage »EU – ja oder nein?« hinaus eine politische Vision für die eigene Nation und Europa entwerfen könnte. Gleichermaßen verhält es sich in den Niederlanden: Ministerpräsident Mark Rutte fordert zu Recht, daß jeder Mitgliedstaat jederzeit einzelne EU-Institutionen verlassen können müsse. Er reagiert damit auf eine wachsende Skepsis seiner Landsleute gegenüber dem Staatenbund und seiner Gemeinschaftswährung. Eine Vision für Europa kann aber auch er nicht bieten, weshalb dessen Forderung im Feilschen um Vertragsdetails enden wird.

Der derzeitige Irrweg der Europäischen Union bedarf jedoch einer grundsätzlichen Korrektur. Es geht zunächst um das Fundament. Der britische Historiker Edward Gibbon (1737–1794) hat dazu in seinem Monumentalwerk Geschichte des Verfalles und Unterganges des römischen Weltreiches den Nagel auf den Kopf getroffen: »Es ist die Pflicht eines Patrioten, das ausschließliche Interesse und den Ruhm seines Vaterlandes vorzuziehen und zu befördern; ein Philosoph aber darf seine Blicke erweitern und Europa als eine große Republik betrachten, deren verschiedene Bewohner fast dieselbe Höhe der Gesittung und Kultur erreicht haben. Das Gleichgewicht wird fortfahren zu schwanken, und der Wohlstand unseres eigenen wie der benachbarten Königreiche mag abwechselnd gehoben oder herabgedrückt werden: aber diese vereinzelten Ereignisse können unserem allgemeinen Glückszustande, dem Systeme der Künste, Gesetze und Sitten, welches die Europäer und ihre Kolonien so vorteilhaft von dem übrigen Menschengeschlechte unterscheidet, keinen wesentlichen Abbruch tun.«

Nur wenn sich Europa auf diese Selbstverständlichkeit besinnt, kann es einen eigenen Weg in der Welt einschlagen und der postdemokratischen Globalisierung etwas entgegensetzen. In Asien entstehen derzeit politisch-ökonomische Gebilde, deren Effizienz schwer zu übertreffen sein wird. Es handelt sich dabei um Formen des Staatskapitalismus, die auf Schnelligkeit setzen und erkannt haben, daß Demokratie und Freiheit die Motorleistung der Wirtschaft verringern. Wenn auch zögerlich, so hat Europa diesen Weg doch ebenfalls eingeschlagen und gibt so seine Einzigartigkeit zugunsten einer ökonomisch begründeten »Alternativlosigkeit« auf. Europa folgt damit zum einen angeblichen Notwendigkeiten, um wettbewerbsfähig zu bleiben, zum anderen einem jahrhundertealten Impuls.


Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.

  • Sezession

Kommentare (0)

Für diesen Beitrag ist die Diskussion geschlossen.