Helft Italien! – Der Große Austausch & Génération Identitaire

von Johannes Schüller

Ventimiglia ist nicht nur für jene die letzte Bahnstation in Italien,...

 Gastbeitrag

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die das 16 Kilo­me­ter Luft­li­nie ent­fern­te Glücks­spiel-Para­dies Mona­co besu­chen wol­len. Vom Don­ners­tag ver­gan­ge­ner Woche bis zum Diens­tag spiel­te sich in der Klein­stadt an der ita­lie­ni­schen Rivie­ra eine Tra­gi­ko­mö­die ab, die sym­pto­ma­tisch für das voll­stän­di­ge Ver­sa­gen der EU in der Asyl­po­li­tik ist.

Rund 200 ille­ga­le Ein­wan­de­rer, zumeist aus Äthio­pi­en, Syri­en und dem Sudan, kam­pier­ten seit Tagen demons­tra­tiv vor dem Über­gang zur fran­zö­si­schen Gren­ze. Auf ihren Schil­dern stand: „Wir gehen nicht heim“; „Wir sind Teil einer Welt ohne Gren­zen“ und „Wir wol­len vor­bei“. Für die Stadt an der ita­lie­ni­schen Rivie­ra ist das – zumin­dest in die­sem Aus­maß – unge­wöhn­lich. Zahl­rei­che der mehr als 50.000 Aus­län­der, die laut der Küs­ten­wa­che in die­sem Jahr bis­her per Boot nach Ita­li­en gelan­gen, dürf­ten ver­sucht haben, die wich­tigs­te Gren­ze nach Frank­reich zu pas­sie­ren. Eini­ge von ihnen wur­den ange­hal­ten und abge­scho­ben, ande­re kamen durch.

In Ita­li­en blei­ben wol­len die wenigs­tens. Ange­sichts der ins­ge­samt 76.000 Men­schen, die sich aktu­ell in ita­lie­ni­schen Asyl­auf­nah­me­zen­tren befin­den, ist Rom jedem, der den Weg nach Frank­reich, Deutsch­land oder Öster­reich beschrei­tet, dank­bar. Tei­le der ita­lie­ni­schen Haupt­stadt gel­ten ange­sichts der ste­tig anschwel­len­den Inva­si­on ille­ga­ler Ein­wan­de­rung bereits als No-Go-Are­as.

Wäh­rend in den Bahn­hö­fen von Mai­land und Rom die Zelt­städ­te und Schlaf­plät­ze ille­ga­ler Ein­wan­de­rer immer mehr Raum gewin­nen, üben sich die poli­ti­schen Eli­ten der EU eben­so im Aus­sit­zen wie die Spie­ler an den Rou­lett­ti­schen der Kasi­nos von Mona­co. Ein Minis­ter hat nun der Pas­si­vi­tät der guten Wor­te ein Ende berei­tet: Frank­reichs sozia­lis­ti­scher Innen­mi­nis­ter Ber­nard Caze­neuve ließ – auf­grund des G7-Gip­fels – für die ille­ga­len Ein­wan­de­rern, die über Ven­ti­miglia nach Frank­reich ein­rei­sen woll­ten, den Schlag­baum schlie­ßen. Rund 200 Ille­ga­le pro­tes­tie­ren seit Don­ners­tag laut­stark gegen die unter­sag­te Ein­rei­se nach Frankreich.

Eini­ge der Afri­ka­ner tra­ten in den Hun­ger­streik, der Bahn­hof dient als Not­la­ger. Rom arran­gier­te die Ein­rich­tung einer Zelt­stadt, eine Not­ver­sor­gung durch das Rote Kreuz wur­de ein­ge­rich­tet. Mit einem Sitz­streik am Grenz­über­gang Pon­te San Ludo­vico hoff­ten die Ille­ga­len zugleich, ihrer For­de­rung nach einer Wei­ter­rei­se Nach­druck ver­lei­hen zu können.

 

Die ein­zig rich­ti­ge Ant­wort auf die Pos­se an der ita­lie­ni­schen Rivie­ra gab eine Akti­on der fran­zö­si­schen „Géné­ra­ti­on Iden­ti­taire“: Ange­lehnt an die inter­na­tio­na­le Kam­pa­gne der aus­tra­li­schen Regie­rung vom ver­gan­ge­nen Herbst demons­trier­ten cir­ca 20 Fran­zo­sen am Sonn­tag bei Ven­ti­miglia mit dem Ban­ner „No way – you will not make Euro­pa home“ „Um ihre ter­ri­to­ria­le Sou­ve­rä­ni­tät, ihre Sicher­heit und ihre Iden­ti­tät zu ver­tei­di­gen, müs­sen die Staa­ten Euro­pas von nun an alle ille­gal ein­ge­reis­ten Immi­gran­ten kon­se­quent abschie­ben und die Schif­fe der Ille­ga­len sys­te­ma­tisch zurück in die Hei­mat­län­der brin­gen. Es sei dar­an erin­nert, dass die­se Poli­tik der Ver­wei­ge­rung der Ein­rei­se in Aus­tra­li­en dazu geführt hat, dass kein ein­zi­ger ille­ga­ler Ein­wan­de­rer mehr auf dem Meer ster­ben muss­te“, unter­strich die „Géné­ra­ti­on Iden­ti­taire“ in einer dazu ver­fass­ten Pressemitteilung.

 

Die Reak­ti­on der ita­lie­ni­schen Behör­den war wohl vor allem dem Umstand geschul­det, ange­sichts der media­len Dau­er­prä­senz end­lich ein­grei­fen zu müs­sen: Am Diens­tag­mor­gen lös­te die Poli­zei den Sitz­streik auf und brach­te die Ein­wan­de­rer in Auf­nah­me­la­ger. Nach hef­ti­gem Wider­stand füg­ten sich die meis­ten, cir­ca 60 Ille­ga­le flüch­te­ten zu den Fel­sen am Meer – die Poli­zei ver­folg­te sie nicht. Bereits vor der mehr ver­zwei­fel­ten als ent­schie­de­nen Reak­ti­on der Behör­den hat­te die Sze­ne­rie von Ven­ti­miglia zu einer Kri­se der ita­lie­nisch-fran­zö­si­schen Bezie­hun­gen geführt.

Wäh­rend Ita­li­ens Innen­mi­nis­ter Ange­li­no Alfa­no die fran­zö­si­sche Grenz­schlie­ßung als „Schlag ins Gesicht Euro­pas“ bezeich­ne­te, ver­wies Caze­neuve auf das Dub­lin II-Abkom­men. Dem­nach sei, so Frank­reichs Innen­mi­nis­ter juris­tisch kor­rekt, Ita­li­en für die Auf­nah­me und das Asyl­ver­fah­ren der Ein­wan­de­rer zustän­dig. Denn in Sizi­li­en haben die­se erst­mals euro­päi­schen Boden betreten.

Die kurz­wei­li­ge Auf­he­bung des Schen­gen­raums durch Frank­reich kann jedoch nicht dar­über hin­weg­täu­schen, dass sich das Schick­sal Euro­pas so oder so auch in Ita­li­en ent­schei­det. Allein in den ers­ten fünf Mona­ten die­ses Jah­res gelang­ten laut der ita­lie­ni­schen Küs­ten­wa­che über 50.000 ille­ga­le Ein­wan­de­rer in das Land. Auf­grund der Sze­ne­rie von Ven­ti­miglia ent­zün­de­te sich nun erneut der Streit über die Auf­tei­lung der ille­ga­len Ein­wan­de­rer inner­halb der EU. „Euro­pa muss die Dub­lin-II-Ver­ord­nung ändern. Die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft ist ver­ant­wort­lich für das, was heu­te in Liby­en pas­siert. Ange­fan­gen von der Inter­ven­ti­on vor vier Jah­ren und der feh­len­den Auf­merk­sam­keit, die anschlie­ßend dem The­ma gewid­met wur­de“, erklär­te Ita­li­ens sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Minis­ter­prä­si­dent Matteo Ren­zi gegen­über der Tages­zei­tung Cor­rie­re del­la Sera.

 

Die von der Brüs­sel ein­ge­räum­te EU-wei­te Ver­tei­lung von 24.000 Ille­ga­len aus Ita­li­en sei „fast schon eine Pro­vo­ka­ti­on“. Wenn Ita­li­en nicht mehr Unter­stüt­zung erhal­te, „haben wir einen Plan B vor­be­rei­tet, unter dem in ers­ter Linie Euro­pa zu lei­den hät­te“, droh­te Ren­zi. Wie die­ser Plan B aus­se­hen kann, hat­te sich bereits 2013 gezeigt, als Ita­li­en Ein­wan­de­rern aus Liby­en 500 Euro sowie eine Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung für den Schen­gen­raum in die Hand drück­te und sie in den nächs­ten Zug nach Deutsch­land setzte.

Dass es einer euro­päi­schen Lösung bedarf, deu­tet auch der Chef der ita­lie­ni­schen Rechts­par­tei „Lega Nord“, Matteo Sal­vi­ni, an: „Die Regie­rung ist nicht in der Lage, den Flücht­lings­strom zu meis­tern. Die ande­ren euro­päi­schen Län­der ver­tei­di­gen ihre Gren­zen, wäh­rend die EU den Flücht­lings­not­stand ein­fach igno­riert.“ Auf Face­book ergänz­te er: „Die Poli­zei räumt das Lager der Ille­ga­len bei Ven­ti­miglia. End­lich. Eini­ge wider­setz­ten sich und wol­len auf den Fel­sen blei­ben. Ab in den ers­ten Kahn und alle nach Hau­se.“ Sal­vi­nis Par­tei­kol­le­ge Rober­to Maro­ni, Prä­si­dent der Lom­bar­dei, erklär­te bereits sei­ne Regi­on wer­de kei­ne wei­te­ren Flücht­lin­ge mehr aufnehmen:

Wer noch Flücht­lin­ge auf­nimmt, wird von der Regi­on weni­ger Geld erhal­ten, als abschre­cken­de Maß­nah­me. Was kann man sonst noch tun? Wir müs­sen die Flücht­lings­boo­te am Aus­lau­fen hin­dern. Nicht mit Bom­ben, aber mit einer See­sper­re. Und die Ver­ein­ten Natio­nen müs­sen in Liby­en Flücht­lings­la­ger schaf­fen, um die Men­schen auf­zu­neh­men, die ihr Leben ris­kie­ren, um nach Euro­pa zu gelangen,

unter­strich Maro­ni. Beson­ders deut­lich brach­te das ita­lie­ni­sche Dilem­ma der Jour­na­list Loren­zo Stel­la im non­kon­for­men Online­ma­ga­zin L´Intelletuale Dis­si­den­te auf den Punkt: „Das Signal, das aus Euro­pa kommt, ist – auch wenn es nicht offen erklärt wird – son­nen­klar: ‚Wir respek­tie­ren die Men­schen­rech­te, vor allem die, mit denen sich Ita­li­en beschäf­ti­gen muss, aber wir machen das auf eine Wei­se, dass die­ser Not­fall ein ita­lie­ni­sches Pro­blem bleibt – denn wir haben schon unse­re eige­nen Probleme.’“

Wer frei­lich so denkt, könn­te bald sein eige­nes Ven­ti­miglia vor der Haus­tür erle­ben. Am Boze­ner Bahn­hof, ent­lang der Glei­se nach Inns­bruck und Mün­chen, zeich­nen sich bereits ähn­li­che Sze­na­ri­en wie in Mai­land oder Rom ab. Rund 200.000 Boots­flücht­lin­ge erwar­ten die ita­lie­ni­schen Behör­den die­ses Jahr. Ange­sichts die­ser Inva­si­on erscheint die Sze­ne­rie von Ven­ti­miglia wie eine Posse.

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Kommentare (13)

Belsøe

18. Juni 2015 14:39

Dublin II hat eine grosse Schwachstelle: den geographischen Gegebenheiten nach bürdet es einigen wenigen Ländern an den Aussengrenzen (nicht den wohlhabendsten und organisiertesten) überproportional viel Arbeit auf, weil fast jeder Ankömmling die EU über diese Länder betreten muss.

Zumindest was die Durchführung von Grenzsicherung, praktischer Versorgung der Illegalen, bürokratischer Fallbearbeitung und Verteilung/Abschiebung angeht, kann man natürlich nicht von einer handvoll Ländern erwarten, dass sie die Steuerung und Abriegelung alleine stemmen. Da ist allerdings mal die berühmte Solidarität gefordert - nicht zuletzt im eigenen Interesse, und natürlich unter den richtigen Vorzeichen.

Dass in Italien mafiöse Strukturen an der (oft würdelosen) Unterbringung von Flüchtlingen kräftig verdienen und auf Kosten der Italiener und der gesamten EU entsprechend Nachschub wollen und befördern steht auf einem anderen Blatt - ob es wirklich nur Nordafrikaner sind, die die libyschen Behörden bestechen? Die berühmten 500€-Flüchtlinge sollen aus genau solchen Mafialagern gekommen sein, meist dann wenn sie mit Erreichen der Volljährigkeit aus der (mit besonders lukrativem Tagessatz versehenen) Minderjährigenbetreuung herausfallen. Das ganze lässt sich in einem hochinteressanten Artikel namens "Die Paten von Rom" ergooglen - eine Kloake! Um so wichtiger, dass bessere Strukturen zur Hantierung des Problems unterstützt werden.

Waldgänger

18. Juni 2015 18:40

Die Verhältnisse sind so absurd, dass man sich nur nur noch an den Kopf fassen kann.
Ich hatte nie gedacht, dass ich Derartiges mal erleben würde.

Dass es trotz dieser grotesken Zustände halbwegs ruhig bleibt, von einigen Protesten wie dem der Identitären abgesehen, ist im Grunde ebenso absurd.
Nun macht sich jene Domestizierung und Pazifizierung ja propagierte Selbstkastration der Deutschen und auch des Gros der anderen europäischen Völker bezahlt, die von den Funktionseliten gewollt und gefördert wurde.
Obwohl: Ganz so ruhig ist es ja nicht, doch die Systemmedien tun alles dafür, die Nachrichten hierüber zu deckeln.

Dennoch gelten gewisse Gesetze der Physik auch im sozialen Bereich. Alles spricht dafür, dass Spannungen, die sich aufbauen, die immer größer werden, irgendwann auch entladen.
Nun zeigt aber jedes Erdbeben, dass es danach nur Verlierer gibt ...

Hans

18. Juni 2015 19:11

Andere Länder, andere Sitten. Unsere Regierung holt die "Flüchtlinge" sogar mit Charterflugzeugen ab und verkündet dies stolz auf der Heimseite
des Auswärtigen Amts:

https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Aegypten/150617-Resettlement_Fluechtlinge_Alexandria.html?nn=363034

Wir als Opposition haben nicht die Recourcen um Italien zu helfen, zuallererst müssen wir uns um unserer eigenes Land kümmern. Sonst haben wir bald ähnliche Zustände wie in Frankreich und Italien. Die Schlägereien von "Großfamilien", von denen man vermehrt in den MSM liest, sind nur der Vorgeschmack. Es wird noch härter.

Hier einige interessante Statistiken:

https://guidograndt.wordpress.com/2015/04/22/fluchtlingsdebatte-politik-und-medien-tauschen-die-burger-fast-zwei-drittel-aller-asylbewerber-sind-manner-und-muslime/

Italien muß sich selbst helfen!

Tagesgut

18. Juni 2015 19:40

Nichts ist besser als eine schnelle Eskalation der Lage, NUR SO wird die Heuchelei der Einwanderungslobby an ihre Grenzen stoßen. 200.000 Migranten ? Wunderbar, hängt noch eine Null dran und laßt sie sich ergießen bis in die letzten Winkel unseres Beklopptenheims. Scheibchenweise wäre das alles viel gefährlicher. Reffjudschis wellkamm !

italia

18. Juni 2015 20:39

Falsch - Italien muss zusammen mit dem restlichen EUROPA helfen,
soweit es dieses gibt.

Es isT beschämend, was für Heuchler in Frankreich und Deutschland
als Politiker tätig sind, was für Politiker, die jeweils an irgendwelche
Schleimspuren ausrutschen.

Dann lieber ein Italien, mit dem Chaos aber eine gewisse Ehrlichkeit !

Auch ohne Veröffentlichung- hier mein "statement".

Eigentlich ist das eigentliche Problem, dass niemand diese Flüchtlinge haben möchte !

Ich könnte noch mehr schreiben, aber dabei könnte mir übel werden !

Viel Erfolg bei dieser Kampagne.

CS

Zarathustra

18. Juni 2015 22:03

@ Waldgänger

»Dennoch gelten gewisse Gesetze der Physik auch im sozialen Bereich. Alles spricht dafür, dass Spannungen, die sich aufbauen, die immer größer werden, irgendwann auch entladen«

1. Auch in der Physik hängt es immer von der Sprödigkeit des jeweiligen Materials ab, ob, wann und in welchem Ausmaß es zu Brüchen oder Kraftentladungen kommt. Kristallglas z.B. verhält sich ganz anders als Kaugummi. Die durch den Prügel des Kriegs weichgeklopften Bundesdeutschen (oder nach der Selbstbezeichnung vieler von ihnen: »die Menschen in diesem Lande«) verhalten sich dabei eher wie Kaugummi. Man kann mit ihnen machen, was man will: sie geben immer nach.

2. Genau solcher Optimismus ist mit ein Grund dafür, daß es immer schlimmer wird. Übersehen Sie nicht, daß es seit Jahrzehnten eine zu allem Unglück langsame Verschiebung der Schmerzgrenze gibt, wodurch man sich ganz allmählich an buchstäblich alles gewöhnt. Es ist wie beim Frosch im sich langsam erhitzenden Wasser. Wer in solcher Situation auf den Tag X wartet, der »irgendwann« von selbst kommt, wird ein ähnliches Schicksal haben wie der Frosch.

Lassen Sie uns den Mut zur Wahrheit haben: Es gibt keinen jenseitigen Gott, der uns retten würde, und es gibt keine wie auch immer gearteten Gesetzmäßigkeiten, welche die Sache automatisch richten würden. Es gibt nicht einmal die Hoffnung, daß die Verhältnisse automatisch dazu führen, daß das Handeln einer entschlossenen Minorität auf breite Sympathie der passiven Mehrheit stößt.

Denken Sie, die Verwalter und Nutznießer des funktionierenden Systems sind dumm? Nein! diese Leute verfügen über ein ziemlich gutes Lagebild und versuchen, um jeden Preis das System am Funktionieren zu halten. Notfalls mit kleinen echten Korrekturen. Um im Bild des Froschs zu sprechen: Sie haben ein unbedingtes Interesse daran, daß das Wasser sich langsam erhitzt. Sonst würde ja der deutsche Michel (oder allgemein: der heutige Europäer) aus dem Wasser springen. Und sie wollen es nicht nur am Funktionieren halten, sondern sie können es auch.

Unterschätzen Sie die Formbarkeit des normalen Menschen nicht. Er gewöhnt sich an alles. Verlassen Sie sich nicht auf Ihre »gewissen Gesetze […] im sozialen Bereich«.

Hilf Dir selbst, so hilft Dir Dein Gott der »gewissen Gesetze […] im sozialen Bereich«.

Viele Grüße,
Zarathustra

Hühnerbaron

18. Juni 2015 22:18

Kein - wirklich gar kein - Flüchtling würde in Süditalien anlanden, wenn die Mafia es nicht wollte. Die Mafia verdient an den Schleusungen gen Norden derzeit mehr als im Drogenhandel. Da in Süditalien die Mafia hinter einer weitgehend machtlosen Pseudoregierung die wirkliche Staatsstruktur stellt, ist selbst mit dem Willen der offiziellen italienischen Exekutive nichts zu machen. Es müsste ja zunächst die Mafia weg, was aber seit 100 Jahren nicht gelang, wird sich auch jetzt nicht über Nacht ergeben. Bleibt nur mit der Marine anderer Länder den Seeweg abzuriegeln.

apollinaris

19. Juni 2015 00:48

Nur herein mit den Refugees, bis die letzte Turnhalle gesperrt, die Arbeit jedweden Sportvereins zum Erliegen gekommen und die letzte Freifläche auch in den Nobelvororten in den Rotweingürteln mit Containern bestückt ist.

Begleitend dazu die mikrobielle Bereicherung: Kopfpilz, Krätze und Masern gehören in jede deutsche Grundschule und in jeden Kindergarten. Geteiltes Leid ist halbes Leid.

Dann und nur dann wird sich etwas ändern. Es muss noch viel schlimmer werden, bevor es besser werden kann. Traurig, aber wahr, wie so oft in der deutschen Geschichte.

Arminius Arndt

19. Juni 2015 09:34

In diesem Zusammenhang möchte ich den Dänen zum Wahlergebnis gratulieren. Sie zeigen, dass auch realpolitisch etwas geht. Setzt natürlich eine nicht zerstrittene realpolitisch orientierte "Wahlalternative" voraus ;)

Und wer die Dänen kennt, der weiß, dass die jetzt auch "abliefern" werden.

Italien muss sich zuerst einmal von seinen mafiösen Strukturen verabschieden, dies wurde weiter oben ja schon mehrfach genannt. Vor kurzem gab es eine Meldung, dass an Schlepper durch die "Flüchtlinge" mehr Geld bezahlt wird, als im Kampf gegen die Schlepper seitens der EU Staaten aufgewendet wird. Klasse Zeiten für die "Familien" ...

Gast

19. Juni 2015 15:00

Dann und nur dann wird sich etwas ändern. Es muss noch viel schlimmer werden, bevor es besser werden kann.

Das ist auch so ein Spruch, der wird wohl wirklich erst zusammen mit dem letzten Deutschen aussterben...

RL

20. Juni 2015 07:24

@Hühnerbaron

Benito Mussolini hat die Mafia schon fast besiegt und dann wurde er entmachtet.

Italien hätte, von Anfang an, die Schiffbrüchigen zurück nach Afrika bringen müssen statt nach Europa, dann hätten wir das Problem nicht.

Waldgänger

20. Juni 2015 10:04

@ Zarathustra

Sie haben ja im Wesentlichen Recht – sowohl mit dem schönen Bild vom "Kaugummi" wie auch mit dem vom "Frosch im Kochwasser".
Ich warte auch nicht auf den Großen Knall, dachte nicht an eine Spannungsentladung analog zu einem Erdbeben. Insofern war es nicht so gut, dieses Wort ("Erdbeben") verwendet zu haben.

Die Spannung baut sich angesichts des Zerfalls leitkultureller Werte (auf die man sich sonst stützen und berufen könnte), angesichts einer gar nicht mehr klammheimlichen Feinderklärung seitens der Eliten und angesichts des Zerfalls stabilisierender (geologisch gesehen „harter“) gesellschaftlicher Strukturen nicht so auf, dass es (ohne Katalysator) zu einer allgemeinen Entladung kommen könnte.

Andererseits entsteht doch fortlaufend und tagtäglich Spannung auf individueller und kleinteiliger Ebene neu und vermutlich auch in zunehmendem Maße.
Man muss nur einmal mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und die (auch nur etwas älteren) Einheimischen beobachten …
Je nach individueller Verfassung sind im Einzelnen gleichgültige Anpassung, wütende Resignation und Sichausklinken, aufgestaute Wut, regelrechter Hass, angewidertes Separationsinteresse der "Besserverdienenden" oder depressive Lethargie die Folgen.

Auch läuft der Prozess der Zumutungen seit etwa 2008 so schnell, dass - um im Bild zu bleiben - die Zunahme der Kochtemperatur vom Frosch doch bemerkt wird.

Abgesehen vom individuellen psychischen Leid können hieraus aber irrationale Entladungen auf individueller Ebene resultieren – man denke an das Durchdrehen des Norwegers Breivik – die dann sehr wohl auch Auswirkungen im Großen haben können.
Man hat manchmal den Eindruck, dass unsere Eliten solches schon fast provozieren wollen, um dann den Großen Hammer rausholen zu können.

Es gibt auch den Aspekt „Katalysator“.
Das ist das, wovor sich unsere Funktionseliten natürlich am allermeisten fürchten. Um die Existenz der individuellen Spannungen wissen sie ja! Wie groß die Furcht ist, wird ja schon daran sichtbar, wie sehr selbst die vergleichsweise harmlose AfD bekämpft wird.

Man kann nicht ausschließen, dass künftig doch noch mal Situationen entstehen, möglich werden, in denen es noch wirksamere Katalysatoren gibt.

Allerdings würde man sich auch nicht wundern, wenn katalysatorfähigen Persönlichkeiten dann plötzlich etwas zustieße ...

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