18. Juni 2015

Helft Italien! – Der Große Austausch & Génération Identitaire

Gastbeitrag / 13 Kommentare

Der Große Austauschvon Johannes Schüller

Ventimiglia ist nicht nur für jene die letzte Bahnstation in Italien, die das 16 Kilometer Luftlinie entfernte Glücksspiel-Paradies Monaco besuchen wollen. Vom Donnerstag vergangener Woche bis zum Dienstag spielte sich in der Kleinstadt an der italienischen Riviera eine Tragikomödie ab, die symptomatisch für das vollständige Versagen der EU in der Asylpolitik ist.

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Rund 200 illegale Einwanderer, zumeist aus Äthiopien, Syrien und dem Sudan, kampierten seit Tagen demonstrativ vor dem Übergang zur französischen Grenze. Auf ihren Schildern stand: „Wir gehen nicht heim“; „Wir sind Teil einer Welt ohne Grenzen“ und „Wir wollen vorbei“. Für die Stadt an der italienischen Riviera ist das – zumindest in diesem Ausmaß – ungewöhnlich. Zahlreiche der mehr als 50.000 Ausländer, die laut der Küstenwache in diesem Jahr bisher per Boot nach Italien gelangen, dürften versucht haben, die wichtigste Grenze nach Frankreich zu passieren. Einige von ihnen wurden angehalten und abgeschoben, andere kamen durch.

In Italien bleiben wollen die wenigstens. Angesichts der insgesamt 76.000 Menschen, die sich aktuell in italienischen Asylaufnahmezentren befinden, ist Rom jedem, der den Weg nach Frankreich, Deutschland oder Österreich beschreitet, dankbar. Teile der italienischen Hauptstadt gelten angesichts der stetig anschwellenden Invasion illegaler Einwanderung bereits als No-Go-Areas.

Während in den Bahnhöfen von Mailand und Rom die Zeltstädte und Schlafplätze illegaler Einwanderer immer mehr Raum gewinnen, üben sich die politischen Eliten der EU ebenso im Aussitzen wie die Spieler an den Rouletttischen der Kasinos von Monaco. Ein Minister hat nun der Passivität der guten Worte ein Ende bereitet: Frankreichs sozialistischer Innenminister Bernard Cazeneuve ließ – aufgrund des G7-Gipfels – für die illegalen Einwanderern, die über Ventimiglia nach Frankreich einreisen wollten, den Schlagbaum schließen. Rund 200 Illegale protestieren seit Donnerstag lautstark gegen die untersagte Einreise nach Frankreich.

Einige der Afrikaner traten in den Hungerstreik, der Bahnhof dient als Notlager. Rom arrangierte die Einrichtung einer Zeltstadt, eine Notversorgung durch das Rote Kreuz wurde eingerichtet. Mit einem Sitzstreik am Grenzübergang Ponte San Ludovico hofften die Illegalen zugleich, ihrer Forderung nach einer Weiterreise Nachdruck verleihen zu können.

Die einzig richtige Antwort auf die Posse an der italienischen Riviera gab eine Aktion der französischen „Génération Identitaire“: Angelehnt an die internationale Kampagne der australischen Regierung vom vergangenen Herbst demonstrierten circa 20 Franzosen am Sonntag bei Ventimiglia mit dem Banner „No way – you will not make Europa home“ „Um ihre territoriale Souveränität, ihre Sicherheit und ihre Identität zu verteidigen, müssen die Staaten Europas von nun an alle illegal eingereisten Immigranten konsequent abschieben und die Schiffe der Illegalen systematisch zurück in die Heimatländer bringen. Es sei daran erinnert, dass diese Politik der Verweigerung der Einreise in Australien dazu geführt hat, dass kein einziger illegaler Einwanderer mehr auf dem Meer sterben musste“, unterstrich die „Génération Identitaire“ in einer dazu verfassten Pressemitteilung.

Generation Identitaire

Die Reaktion der italienischen Behörden war wohl vor allem dem Umstand geschuldet, angesichts der medialen Dauerpräsenz endlich eingreifen zu müssen: Am Dienstagmorgen löste die Polizei den Sitzstreik auf und brachte die Einwanderer in Aufnahmelager. Nach heftigem Widerstand fügten sich die meisten, circa 60 Illegale flüchteten zu den Felsen am Meer – die Polizei verfolgte sie nicht. Bereits vor der mehr verzweifelten als entschiedenen Reaktion der Behörden hatte die Szenerie von Ventimiglia zu einer Krise der italienisch-französischen Beziehungen geführt.

Während Italiens Innenminister Angelino Alfano die französische Grenzschließung als „Schlag ins Gesicht Europas“ bezeichnete, verwies Cazeneuve auf das Dublin II-Abkommen. Demnach sei, so Frankreichs Innenminister juristisch korrekt, Italien für die Aufnahme und das Asylverfahren der Einwanderer zuständig. Denn in Sizilien haben diese erstmals europäischen Boden betreten.

Die kurzweilige Aufhebung des Schengenraums durch Frankreich kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Schicksal Europas so oder so auch in Italien entscheidet. Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres gelangten laut der italienischen Küstenwache über 50.000 illegale Einwanderer in das Land. Aufgrund der Szenerie von Ventimiglia entzündete sich nun erneut der Streit über die Aufteilung der illegalen Einwanderer innerhalb der EU. „Europa muss die Dublin-II-Verordnung ändern. Die internationale Gemeinschaft ist verantwortlich für das, was heute in Libyen passiert. Angefangen von der Intervention vor vier Jahren und der fehlenden Aufmerksamkeit, die anschließend dem Thema gewidmet wurde“, erklärte Italiens sozialdemokratischer Ministerpräsident Matteo Renzi gegenüber der Tageszeitung Corriere della Sera.

Die von der Brüssel eingeräumte EU-weite Verteilung von 24.000 Illegalen aus Italien sei „fast schon eine Provokation“. Wenn Italien nicht mehr Unterstützung erhalte, „haben wir einen Plan B vorbereitet, unter dem in erster Linie Europa zu leiden hätte“, drohte Renzi. Wie dieser Plan B aussehen kann, hatte sich bereits 2013 gezeigt, als Italien Einwanderern aus Libyen 500 Euro sowie eine Aufenthaltsgenehmigung für den Schengenraum in die Hand drückte und sie in den nächsten Zug nach Deutschland setzte.

Dass es einer europäischen Lösung bedarf, deutet auch der Chef der italienischen Rechtspartei „Lega Nord“, Matteo Salvini, an: „Die Regierung ist nicht in der Lage, den Flüchtlingsstrom zu meistern. Die anderen europäischen Länder verteidigen ihre Grenzen, während die EU den Flüchtlingsnotstand einfach ignoriert.“ Auf Facebook ergänzte er: „Die Polizei räumt das Lager der Illegalen bei Ventimiglia. Endlich. Einige widersetzten sich und wollen auf den Felsen bleiben. Ab in den ersten Kahn und alle nach Hause.“ Salvinis Parteikollege Roberto Maroni, Präsident der Lombardei, erklärte bereits seine Region werde keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen:

Wer noch Flüchtlinge aufnimmt, wird von der Region weniger Geld erhalten, als abschreckende Maßnahme. Was kann man sonst noch tun? Wir müssen die Flüchtlingsboote am Auslaufen hindern. Nicht mit Bomben, aber mit einer Seesperre. Und die Vereinten Nationen müssen in Libyen Flüchtlingslager schaffen, um die Menschen aufzunehmen, die ihr Leben riskieren, um nach Europa zu gelangen,

unterstrich Maroni. Besonders deutlich brachte das italienische Dilemma der Journalist Lorenzo Stella im nonkonformen Onlinemagazin L´Intelletuale Dissidente auf den Punkt: „Das Signal, das aus Europa kommt, ist – auch wenn es nicht offen erklärt wird – sonnenklar: ‚Wir respektieren die Menschenrechte, vor allem die, mit denen sich Italien beschäftigen muss, aber wir machen das auf eine Weise, dass dieser Notfall ein italienisches Problem bleibt – denn wir haben schon unsere eigenen Probleme.’“

Wer freilich so denkt, könnte bald sein eigenes Ventimiglia vor der Haustür erleben. Am Bozener Bahnhof, entlang der Gleise nach Innsbruck und München, zeichnen sich bereits ähnliche Szenarien wie in Mailand oder Rom ab. Rund 200.000 Bootsflüchtlinge erwarten die italienischen Behörden dieses Jahr. Angesichts dieser Invasion erscheint die Szenerie von Ventimiglia wie eine Posse.

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+ Die Studie zur Invasion

+ Der Roman zur Invasion
+ Die Kampagne zum Großen Austausch


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Kommentare (13)

Belsøe
18. Juni 2015 14:39

Dublin II hat eine grosse Schwachstelle: den geographischen Gegebenheiten nach bürdet es einigen wenigen Ländern an den Aussengrenzen (nicht den wohlhabendsten und organisiertesten) überproportional viel Arbeit auf, weil fast jeder Ankömmling die EU über diese Länder betreten muss.

Zumindest was die Durchführung von Grenzsicherung, praktischer Versorgung der Illegalen, bürokratischer Fallbearbeitung und Verteilung/Abschiebung angeht, kann man natürlich nicht von einer handvoll Ländern erwarten, dass sie die Steuerung und Abriegelung alleine stemmen. Da ist allerdings mal die berühmte Solidarität gefordert - nicht zuletzt im eigenen Interesse, und natürlich unter den richtigen Vorzeichen.

Dass in Italien mafiöse Strukturen an der (oft würdelosen) Unterbringung von Flüchtlingen kräftig verdienen und auf Kosten der Italiener und der gesamten EU entsprechend Nachschub wollen und befördern steht auf einem anderen Blatt - ob es wirklich nur Nordafrikaner sind, die die libyschen Behörden bestechen? Die berühmten 500€-Flüchtlinge sollen aus genau solchen Mafialagern gekommen sein, meist dann wenn sie mit Erreichen der Volljährigkeit aus der (mit besonders lukrativem Tagessatz versehenen) Minderjährigenbetreuung herausfallen. Das ganze lässt sich in einem hochinteressanten Artikel namens "Die Paten von Rom" ergooglen - eine Kloake! Um so wichtiger, dass bessere Strukturen zur Hantierung des Problems unterstützt werden.

Waldgänger
18. Juni 2015 18:40

Die Verhältnisse sind so absurd, dass man sich nur nur noch an den Kopf fassen kann.
Ich hatte nie gedacht, dass ich Derartiges mal erleben würde.

Dass es trotz dieser grotesken Zustände halbwegs ruhig bleibt, von einigen Protesten wie dem der Identitären abgesehen, ist im Grunde ebenso absurd.
Nun macht sich jene Domestizierung und Pazifizierung ja propagierte Selbstkastration der Deutschen und auch des Gros der anderen europäischen Völker bezahlt, die von den Funktionseliten gewollt und gefördert wurde.
Obwohl: Ganz so ruhig ist es ja nicht, doch die Systemmedien tun alles dafür, die Nachrichten hierüber zu deckeln.

Dennoch gelten gewisse Gesetze der Physik auch im sozialen Bereich. Alles spricht dafür, dass Spannungen, die sich aufbauen, die immer größer werden, irgendwann auch entladen.
Nun zeigt aber jedes Erdbeben, dass es danach nur Verlierer gibt ...

Hans
18. Juni 2015 19:11

Andere Länder, andere Sitten. Unsere Regierung holt die "Flüchtlinge" sogar mit Charterflugzeugen ab und verkündet dies stolz auf der Heimseite
des Auswärtigen Amts:

https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Aegypten/150617-Resettlement_Fluechtlinge_Alexandria.html?nn=363034

Wir als Opposition haben nicht die Recourcen um Italien zu helfen, zuallererst müssen wir uns um unserer eigenes Land kümmern. Sonst haben wir bald ähnliche Zustände wie in Frankreich und Italien. Die Schlägereien von "Großfamilien", von denen man vermehrt in den MSM liest, sind nur der Vorgeschmack. Es wird noch härter.

Hier einige interessante Statistiken:

https://guidograndt.wordpress.com/2015/04/22/fluchtlingsdebatte-politik-und-medien-tauschen-die-burger-fast-zwei-drittel-aller-asylbewerber-sind-manner-und-muslime/

Italien muß sich selbst helfen!

Tagesgut
18. Juni 2015 19:40

Nichts ist besser als eine schnelle Eskalation der Lage, NUR SO wird die Heuchelei der Einwanderungslobby an ihre Grenzen stoßen. 200.000 Migranten ? Wunderbar, hängt noch eine Null dran und laßt sie sich ergießen bis in die letzten Winkel unseres Beklopptenheims. Scheibchenweise wäre das alles viel gefährlicher. Reffjudschis wellkamm !

italia
18. Juni 2015 20:39

Falsch - Italien muss zusammen mit dem restlichen EUROPA helfen,
soweit es dieses gibt.

Es isT beschämend, was für Heuchler in Frankreich und Deutschland
als Politiker tätig sind, was für Politiker, die jeweils an irgendwelche
Schleimspuren ausrutschen.

Dann lieber ein Italien, mit dem Chaos aber eine gewisse Ehrlichkeit !

Auch ohne Veröffentlichung- hier mein "statement".

Eigentlich ist das eigentliche Problem, dass niemand diese Flüchtlinge haben möchte !

Ich könnte noch mehr schreiben, aber dabei könnte mir übel werden !

Viel Erfolg bei dieser Kampagne.

CS

Zarathustra
18. Juni 2015 22:03

@ Waldgänger

»Dennoch gelten gewisse Gesetze der Physik auch im sozialen Bereich. Alles spricht dafür, dass Spannungen, die sich aufbauen, die immer größer werden, irgendwann auch entladen«

1. Auch in der Physik hängt es immer von der Sprödigkeit des jeweiligen Materials ab, ob, wann und in welchem Ausmaß es zu Brüchen oder Kraftentladungen kommt. Kristallglas z.B. verhält sich ganz anders als Kaugummi. Die durch den Prügel des Kriegs weichgeklopften Bundesdeutschen (oder nach der Selbstbezeichnung vieler von ihnen: »die Menschen in diesem Lande«) verhalten sich dabei eher wie Kaugummi. Man kann mit ihnen machen, was man will: sie geben immer nach.

2. Genau solcher Optimismus ist mit ein Grund dafür, daß es immer schlimmer wird. Übersehen Sie nicht, daß es seit Jahrzehnten eine zu allem Unglück langsame Verschiebung der Schmerzgrenze gibt, wodurch man sich ganz allmählich an buchstäblich alles gewöhnt. Es ist wie beim Frosch im sich langsam erhitzenden Wasser. Wer in solcher Situation auf den Tag X wartet, der »irgendwann« von selbst kommt, wird ein ähnliches Schicksal haben wie der Frosch.

Lassen Sie uns den Mut zur Wahrheit haben: Es gibt keinen jenseitigen Gott, der uns retten würde, und es gibt keine wie auch immer gearteten Gesetzmäßigkeiten, welche die Sache automatisch richten würden. Es gibt nicht einmal die Hoffnung, daß die Verhältnisse automatisch dazu führen, daß das Handeln einer entschlossenen Minorität auf breite Sympathie der passiven Mehrheit stößt.

Denken Sie, die Verwalter und Nutznießer des funktionierenden Systems sind dumm? Nein! diese Leute verfügen über ein ziemlich gutes Lagebild und versuchen, um jeden Preis das System am Funktionieren zu halten. Notfalls mit kleinen echten Korrekturen. Um im Bild des Froschs zu sprechen: Sie haben ein unbedingtes Interesse daran, daß das Wasser sich langsam erhitzt. Sonst würde ja der deutsche Michel (oder allgemein: der heutige Europäer) aus dem Wasser springen. Und sie wollen es nicht nur am Funktionieren halten, sondern sie können es auch.

Unterschätzen Sie die Formbarkeit des normalen Menschen nicht. Er gewöhnt sich an alles. Verlassen Sie sich nicht auf Ihre »gewissen Gesetze […] im sozialen Bereich«.

Hilf Dir selbst, so hilft Dir Dein Gott der »gewissen Gesetze […] im sozialen Bereich«.

Viele Grüße,
Zarathustra

Hühnerbaron
18. Juni 2015 22:18

Kein - wirklich gar kein - Flüchtling würde in Süditalien anlanden, wenn die Mafia es nicht wollte. Die Mafia verdient an den Schleusungen gen Norden derzeit mehr als im Drogenhandel. Da in Süditalien die Mafia hinter einer weitgehend machtlosen Pseudoregierung die wirkliche Staatsstruktur stellt, ist selbst mit dem Willen der offiziellen italienischen Exekutive nichts zu machen. Es müsste ja zunächst die Mafia weg, was aber seit 100 Jahren nicht gelang, wird sich auch jetzt nicht über Nacht ergeben. Bleibt nur mit der Marine anderer Länder den Seeweg abzuriegeln.

apollinaris
19. Juni 2015 00:48

Nur herein mit den Refugees, bis die letzte Turnhalle gesperrt, die Arbeit jedweden Sportvereins zum Erliegen gekommen und die letzte Freifläche auch in den Nobelvororten in den Rotweingürteln mit Containern bestückt ist.

Begleitend dazu die mikrobielle Bereicherung: Kopfpilz, Krätze und Masern gehören in jede deutsche Grundschule und in jeden Kindergarten. Geteiltes Leid ist halbes Leid.

Dann und nur dann wird sich etwas ändern. Es muss noch viel schlimmer werden, bevor es besser werden kann. Traurig, aber wahr, wie so oft in der deutschen Geschichte.

Arminius Arndt
19. Juni 2015 09:34

In diesem Zusammenhang möchte ich den Dänen zum Wahlergebnis gratulieren. Sie zeigen, dass auch realpolitisch etwas geht. Setzt natürlich eine nicht zerstrittene realpolitisch orientierte "Wahlalternative" voraus ;)

Und wer die Dänen kennt, der weiß, dass die jetzt auch "abliefern" werden.

Italien muss sich zuerst einmal von seinen mafiösen Strukturen verabschieden, dies wurde weiter oben ja schon mehrfach genannt. Vor kurzem gab es eine Meldung, dass an Schlepper durch die "Flüchtlinge" mehr Geld bezahlt wird, als im Kampf gegen die Schlepper seitens der EU Staaten aufgewendet wird. Klasse Zeiten für die "Familien" ...

Gast
19. Juni 2015 15:00

Dann und nur dann wird sich etwas ändern. Es muss noch viel schlimmer werden, bevor es besser werden kann.

Das ist auch so ein Spruch, der wird wohl wirklich erst zusammen mit dem letzten Deutschen aussterben...

RL
20. Juni 2015 07:24

@Hühnerbaron

Benito Mussolini hat die Mafia schon fast besiegt und dann wurde er entmachtet.

Italien hätte, von Anfang an, die Schiffbrüchigen zurück nach Afrika bringen müssen statt nach Europa, dann hätten wir das Problem nicht.

Waldgänger
20. Juni 2015 10:04

@ Zarathustra

Sie haben ja im Wesentlichen Recht – sowohl mit dem schönen Bild vom "Kaugummi" wie auch mit dem vom "Frosch im Kochwasser".
Ich warte auch nicht auf den Großen Knall, dachte nicht an eine Spannungsentladung analog zu einem Erdbeben. Insofern war es nicht so gut, dieses Wort ("Erdbeben") verwendet zu haben.

Die Spannung baut sich angesichts des Zerfalls leitkultureller Werte (auf die man sich sonst stützen und berufen könnte), angesichts einer gar nicht mehr klammheimlichen Feinderklärung seitens der Eliten und angesichts des Zerfalls stabilisierender (geologisch gesehen „harter“) gesellschaftlicher Strukturen nicht so auf, dass es (ohne Katalysator) zu einer allgemeinen Entladung kommen könnte.

Andererseits entsteht doch fortlaufend und tagtäglich Spannung auf individueller und kleinteiliger Ebene neu und vermutlich auch in zunehmendem Maße.
Man muss nur einmal mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und die (auch nur etwas älteren) Einheimischen beobachten …
Je nach individueller Verfassung sind im Einzelnen gleichgültige Anpassung, wütende Resignation und Sichausklinken, aufgestaute Wut, regelrechter Hass, angewidertes Separationsinteresse der "Besserverdienenden" oder depressive Lethargie die Folgen.

Auch läuft der Prozess der Zumutungen seit etwa 2008 so schnell, dass - um im Bild zu bleiben - die Zunahme der Kochtemperatur vom Frosch doch bemerkt wird.

Abgesehen vom individuellen psychischen Leid können hieraus aber irrationale Entladungen auf individueller Ebene resultieren – man denke an das Durchdrehen des Norwegers Breivik – die dann sehr wohl auch Auswirkungen im Großen haben können.
Man hat manchmal den Eindruck, dass unsere Eliten solches schon fast provozieren wollen, um dann den Großen Hammer rausholen zu können.

Es gibt auch den Aspekt „Katalysator“.
Das ist das, wovor sich unsere Funktionseliten natürlich am allermeisten fürchten. Um die Existenz der individuellen Spannungen wissen sie ja! Wie groß die Furcht ist, wird ja schon daran sichtbar, wie sehr selbst die vergleichsweise harmlose AfD bekämpft wird.

Man kann nicht ausschließen, dass künftig doch noch mal Situationen entstehen, möglich werden, in denen es noch wirksamere Katalysatoren gibt.

Allerdings würde man sich auch nicht wundern, wenn katalysatorfähigen Persönlichkeiten dann plötzlich etwas zustieße ...

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