Freier Markt und politische Macht

Ende Februar 2014 machte Götz Kubitschek bekannt, daß der Internethändler Amazon ohne nähere Angabe von Gründen zwölf Bücher seines Verlages Antaios aus dem Sortiment gestrichen habe, darunter auch einige unpolitische belletristische Titel. Wiederholte Nachfragen wurden mit Floskeln, ja sogar mit offensichtlichen Einschüchterungen beantwortet: So fiel etwa die Aussage, man verlasse sich in Fragen von Streichungen unter anderem auf die Wertung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Dort äußerte man auf Nachfrage jedoch, daß man noch nie eine Publikation aus dem Hause Antaios unter die Lupe genommen habe.

Bereits im Dezember 2011 wurden 400 Titel des rechtsgerichteten Tübinger Verlagszwillings Grabert-Hohenrain gesperrt. Antaios war offenbar das nächste Opfer einer schon oft beschriebenen Salamitaktik von links, und es mag kein Zufall sein, daß der Sperrung in beiden Fällen mediale Boykottaufrufe vorausgingen. Am 14. Januar erschien auf der unter anderem von der Zeit und dem DFB gesponserten Antifa-Seite »Netz gegen Nazis« ein im linksextremen Jargon verfaßter Artikel, der die Präsenz »rechtsextremer« Waren und Kundenrezensionen auf Amazon anprangerte. Besonders hervorgehoben wurden darin der Verlag Antaios sowie der amerikanische Anbieter Counter-Currents. Zeitgleich gab die tonangebende linke Lobby Southern Poverty Law Center bekannt, sie werde auf Amazon Druck ausüben, um Counter-Currents und andere Verlage auszuschließen – bisher jedoch ohne Konsequenzen.

Hier liegt offenbar eine direkte politische Einflußnahme vor, die zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem gleich zwei Bestseller aus prominenter Feder erschienen sind, die die Hegemonie der »politischen Korrektheit« attackieren. Das große Flaggschiff ist Thilo Sarrazins Der neue Tugendterror, eine Polemik über die »Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland«, gefolgt von Akif Pirinçcis Generalabrechnung Deutschland von Sinnen. Über das Empfehlungssystem von Amazon wurden im Kielwasser dieser Titel mehrere Bücher von Antaios ins Blickfeld der Käufer gespült, was sich in einem merklichen Anstieg der Bestellungen niederschlug.

Diese Welle wurde nun gestoppt, während Antaios im Handumdrehen in eine bedrohliche Lage geraten ist: Da der Verlag praktisch einem Rezensionsembargo unterliegt, sind seine Werbemöglichkeiten stark eingeschränkt. Während Amazon hier bislang einen Ausweg bot, zeigte sich nun die Kehrseite seiner inzwischen quasi-monopolistischen Stellung. Eine willkürliche Entscheidung genügt, um einem beliebig ausgewählten Teilnehmer den Zugang zum Markt zu verwehren oder, um es genauer zu sagen, ihm die Chance zu nehmen, mit seiner Stimme Gehör zu finden.

Kritische Artikel über das Vorgehen von Amazon erschienen immerhin in den Leitmedien FAZ und Süddeutsche Zeitung. Zur Hilfe eilten auch weitere, ihrerseits bedrängte Medien aus dem »politisch unkorrekten« Spektrum wie die Wochenzeitung Junge Freiheit und das libertäre Magazin eigentümlich frei. Dessen Herausgeber, André F. Lichtschlag, widerfuhr allerdings ein seltsamer gedanklicher Aussetzer. Lichtschlag ist mitverantwortlich für die Herausgabe des Pirinçci-Bandes im Manuscriptum-Verlag, in dessen Geleitwort Thomas Hoof bemerkt: »Vielleicht ist es das letzte Buch seiner Art, denn das meinungspolitische Zwangskorsett wird täglich enger.«

In der Tat ist es gut möglich, daß Lichtschlags oder Hoofs Verlage als nächste unters Salamimesser kommen. Dennoch konnte Lichtschlag nicht umhin, gemäß seiner libertären Prinzipien in mehreren Kommentaren die Unantastbarkeit der Vertragsfreiheit zu betonen, als handele es sich hier um die Hauptsache: Ein privates Unternehmen dürfe doch »die Zusammenarbeit aufkündigen, wem immer es mag. Und da, wo Amazon genau dies in Deutschland nicht mehr darf und in der Wahl seiner Partner also nicht mehr frei ist (durch Antidiskriminierungsgesetze), ist dies der größere Skandal.« Hier ahnt man bereits ein typisches Dilemma der libertären Denkungsart, das Lichtschlag mit einem Seitenhieb auf Kosten von Antaios zu lösen versuchte: »Wenn sich nämlich jetzt die Macher und Autoren des Antaios-Verlages über ihren Rauswurf beim kapitalistischen Riesen Amazon beschweren, dann sind es mithin auch jene feisten aristokratischen Geister, die ganz wie ihre linken proletarischen Brüder seit Jahren gegen Markt, Liberalismus und Kapitalismus wettern. So sind ausgerechnet einige der Antaios-Titel, die es nun traf, von genau diesem antikapitalistischen Furor beseelt. Die vom Ausschluß durch den Kapitalisten Betroffenen bejammern nun, wie gut und gezielt ihre Bücher einst aus reinem Marktkalkül und Eigeninteresse beim amerikanischen Megaseller beworben und verkauft wurden.« Was für ein verblüffender Mix aus Denkfehlern und Mißverständnissen in so wenigen Zeilen! Immerhin ein Anlaß für ein paar grundsätzliche Bemerkungen:

Angesichts der Tatsache, daß Amazon auch mit linken, sozialistischen und antikapitalistischen, ja sogar Amazon-kritischen Büchern Geschäfte macht, ohne daß diese die geringsten Probleme bekämen, muß die Ironie doch wohl woanders zu suchen sein. Zur Erinnerung: Dieser »private« Unternehmer, von dem hier die Rede ist, ist der Multimilliardär Jeff Bezos, der über ein gewaltiges internationales Handelsimperium gebietet und zu den reichsten Männern der Welt zählt. Bezos war zuvor für eine Mobilfunkgesellschaft sowie im Banken- und Hedgefondsgeschäft tätig. Er ist einer der ganz großen »Global Player«, an der Seite von Facebook, Ebay, Microsoft, Paypal oder Google. Lichtschlag spricht nun in einem Tonfall von Amazon, als handele es sich dabei um jenen christlichen Zuckerbäcker aus Colorado, der sich Anfang dieses Jahres weigerte, einem schwulen Paar eine Hochzeitstorte zu backen, und der daraufhin die Knute der Antidiskriminierungsgesetze zu spüren bekam.

Befangen im Dogma der Gottgleichheit des »privaten Unternehmers« ist Lichtschlag sogar imstande, auch noch für die gegen seine Zeitschrift laufende Kampagne auf Wikipedia rechtfertigende Worte zu finden: »Solange Diskriminierung und Verleumdung von privaten Unternehmen und Einrichtungen wie Google, Wikipedia und Amazon ausgehen, soll und muß dies ihr gutes Recht bleiben.« Logisch ist es ja: Wenn jeder alles dürfen soll, dann »darf« mich also auch jedermann »verleumden« und »diskriminieren« – und umgekehrt. Dumm, wenn ich weniger Rechtsanwälte als Google bezahlen und mich nicht wehren kann. Damit ist allerdings auch jegliche ethische Richtlinie über Bord geworfen. Und wo liegt nun de facto der Unterschied zu den »Verleumdungen«, die vom Staat, diesem bête noire der Libertären, ausgehen?

Was macht es für einen Unterschied, wenn »Zensur und Zwang« nun von »privatwirtschaftlicher Seite« angewendet werden, wie ein Autor der Blauen Narzisse schrieb? Mächtige Privatunternehmer und mächtige Staatsapparate – das eine geht heute fließend in das andere über. Die Deals, die hinter den Kulissen ablaufen, kann niemand durchblicken, geschweige denn kontrollieren. Wo hört Facebook auf und wo beginnt NSA? Kann man Apple wirklich mehr vertrauen als der CIA? Staaten sind von Lobbys und Banken besetzt, während Großkonzerne Staaten im Staat bilden und als autonome politische Akteure agieren. »Regierungen regieren nicht die Welt. Goldman Sachs regiert die Welt« – so sprach es ein Wall-Street-Makler in einer Sendung der BBC.

Lichtschlags Gestus ähnelt hier den eher mittelständischen Tea-Party-Demonstranten, die mit Ayn-Rand-Sprüchen auf ihren Plakaten gegen den vermeintlichen »Sozialismus«, gar »Kommunismus« der Obama-Regierung ins Feld ziehen. Von der Presse der »liberals« – ein Ausdruck, der in den USA vorrangig die Linksliberalen bezeichnet – als Reaktionäre, Kryptorassisten und üble Sturmtruppen der »One Percent« der Superreichen diffamiert, sind die Tea-Party-Anhänger in Wahrheit nicht mehr als eher hilflose Vertreter einer Schicht, die wirtschaftlich wie kulturell zunehmend enteignet wird. Ihr »libertärer« Anstrich ist lediglich Hülle eines Konservatismus, der sich nach jenem »alten«, »weißen« und christlichen Amerika sehnt, das sich in einem rapiden Auflösungsprozeß befindet.

Die wahren Pendants zu den selbstherrlich-ruchlosen Gestalten der Romane Rands sitzen heute ganz woanders, und sie scheren sich wenig um das Los der Welt, die sie keineswegs auf ihren Schultern zu tragen gedenken. Das libertäre Schema vom heroischen Privatunternehmer, der im Antagonismus zu einem seine Freiheit beschneidenden Staat steht, ist denkbar ungeeignet, um die politisch-wirtschaftlichen Machtstrukturen der heutigen Welt zu beschreiben. Die Vorstellung, daß ein völlig freier, »anarchokapitalistischer« Markt eine ethische Selbstregulierung der Gesellschaft automatisch mit sich bringe, ist nicht minder absurd als die radikalegalitären Axiome der Linken. Es handelt sich hier um einen quasi-religiösen, utopistischen Glauben, der, theologisch gesprochen, nicht anders als der linke Rousseauismus die Erbsünde leugnet. Der absolut »freie« und »entfesselte« Markt der Libertären ist genauso eine Unmöglichkeit wie der absolut »freie« und »emanzipierte« Mensch der Linken.

Die Geschichte endet innerhalb derlei Utopien in einem System, das Armin Mohler als das »mafiöse« bezeichnet. Der Staat würde dann theoretisch auf eine Rolle als Nachtwächter reduziert, der den Leib und Besitz von Mafiabanden zu schützen, sich sonst aber gefälligst rauszuhalten hat – wenn er nicht schon längst selbst Teil der Gangsterbande ist, wie es in den USA bereits der Fall zu sein scheint. Vor allem aber ist eine radikal »anarchokapitalistische« Haltung nicht vereinbar mit dem Ruf nach Schutz der Meinungsfreiheit. Denn wer außer dem Staat soll diesen gewährleisten? Das nackte Eigeninteresse und das Credo des »Greed is good« können kein prinzipielles, allenfalls ein taktisches Verhältnis zur Meinungsfreiheit haben. Allein seinem Laisser-faire überlassen, keine Götter mehr über sich, wird das Kapital unweigerlich wuchern wie eine Krebszelle. Es tendiert ganz von selbst über die private Bereicherung des Einzelnen hinaus, nach öffentlicher, politischer, medialer und kultureller Machtvergrößerung, Kontrolle, Vernetzung und Marktbeherrschung. »Meinungen« sind kein neutrales Gelände wie Konsumwaren, sondern ein Instrument der Macht und der Kontrolle – soviel sollte seit Edward Bernays und Walter Lippmann bekannt sein.

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Tat­sa­che ist jeden­falls, daß das im Wes­ten herr­schen­de poli­ti­sche Sys­tem, man mag es Glo­ba­lis­mus oder »Neue Welt­ord­nung« nen­nen –, weder Kapi­ta­lis­mus noch Libe­ra­lis­mus noch Sozia­lis­mus im klas­si­schen Sin­ne ist. Ver­ein­facht könn­te man sagen, daß wirt­schaft­lich der Kapi­ta­lis­mus und kul­tu­rell der Mar­xis­mus gesiegt haben. Die gän­gi­gen Min­der­hei­ten­kul­te etwa – zum Bei­spiel um Schwu­le oder Ein­wan­de­rer – sind im Kern nichts ande­res als Deri­va­te oder auch Häre­si­en mar­xis­ti­schen Den­kens. Die­ses Zusam­men­spiel hat eine lan­ge his­to­ri­sche Gene­se. Der Schrift­stel­ler Ulrich Schacht, ein dezi­dier­ter Feind des Sozia­lis­mus, brach­te es in einem Inter­view auf den Punkt. Schon Marx und Engels hat­ten erkannt, daß der Kapi­ta­lis­mus als Pla­nier­rau­pe wirkt, um über­kom­me­ne Din­ge wie Nati­on, Reli­gi­on, Fami­lie und so wei­ter abzu­räu­men und damit den Weg in den his­to­risch not­wen­di­gen Fort­schritt zu bah­nen. Der »Kapi­ta­list« von heu­te sage: »Kon­su­men­ten aller Län­der ver­ei­nigt euch! Die Erde muß pla­niert wer­den in ein gigan­ti­sches Kauf­haus. Der Mensch muß redu­ziert wer­den auf die Per­sön­lich­keits­struk­tur einer per­ma­nen­ten Pro­duk­ti­ons- und Konsumptionsmonade.«

Der mar­xis­ti­sche Autor Pad­dy Chayef­sky stell­te die­sen Gedan­ken bereits 1976 in dem sati­ri­schen Film­klas­si­ker Net­work dar. Ein Fern­seh­mo­de­ra­tor, der wegen sin­ken­der Ein­schalt­quo­ten gefeu­ert wer­den soll, schnappt über und wird zum wil­den Pre­di­ger, der die Nati­on zur »popu­lis­ti­schen« Revol­te auf­sta­chelt. Die Fern­seh­ma­cher schla­gen dar­aus Pro­fit, indem sie den Pro­test zu einer quo­ten­träch­ti­gen Show aus­bau­en – womit die­ser auch hin­rei­chend neu­tra­li­siert wäre. Als der frisch­ge­ba­cke­ne Pro­phet öffent­lich macht, daß sich die Sau­dis in die ame­ri­ka­ni­schen Medi­en ein­kau­fen wol­len, liest ihm ein gott­glei­cher TV-Mogul die Leviten:

Sie sind ein alter Mann, der in Kate­go­rien wie ›Völ­ker‹ und ›Natio­nen‹ denkt. Es gibt kei­ne Natio­nen. Es gibt kei­ne Völ­ker. Es gibt nur ein ein­zi­ges holis­ti­sches Sys­tem aller Sys­te­me, eine ein­zi­ge, immense, ver­netz­te, inter­agie­ren­de, mul­ti­va­ri­an­te, mul­ti­na­tio­na­le Herr­schaft von Dol­lars. Öl-Dol­lars, Elek­tro-Dol­lars, Mul­ti-Dol­lars, Reichs­mark, Rubel, Pfun­de und Sche­kel. Das ist das inter­na­tio­na­le Sys­tem des Geld­kreis­laufs, das die Tota­li­tät des Lebens auf die­sem Pla­ne­ten beherrscht. Sie jam­mern auf Ihrem klei­nen Bild­schirm über den Zustand Ame­ri­kas und der Demo­kra­tie. Es gibt kein Ame­ri­ka. Es gibt kei­ne Demo­kra­tie. Es gibt nur IBM und ITT und AT&T und DuPont, Dow, Uni­on Car­bi­de und Exxon. Das sind heu­te die Natio­nen der Welt.

Am Ende aber war­te eine voll­kom­me­ne Welt auf unse­re Kin­der, »ohne Krieg, Unter­drü­ckung und Bru­ta­li­tät«, ein ein­zi­ges »öko­no­mi­sches Betei­li­gungs­un­ter­neh­men, in dem alle Men­schen für ein gemein­sa­mes Gut arbei­ten, und jeder ein Akti­en­teil­ha­ber ist. Alle Bedürf­nis­se wer­den erfüllt sein, alle Ängs­te besänf­tigt, alle Lang­wei­le ver­trie­ben.« Also eine rein öko­no­mi­sche, eudai­mo­nis­ti­sche Uto­pie, die der des Kom­mu­nis­mus sehr nahekommt.

Dar­aus resul­tiert der Trep­pen­witz, daß heu­te kei­nes­wegs die »Pro­le­ta­ri­er« die Haupt­front der Lin­ken stel­len. Viel­mehr sind es die bes­ser­ge­stell­ten bür­ger­li­chen Schich­ten, die Wohl­ha­ben­den bis hin­auf zu den »One Per­cent«, die heu­te »links«, also »kul­turm­ar­xis­tisch« sind, oder sich zumin­dest so geben. Die soge­nann­ten »pri­va­ten« Groß­un­ter­neh­mer sind heu­te wie die meis­ten west­li­chen Staa­ten akti­ve För­de­rer des Kul­turm­ar­xis­mus und der »Poli­ti­cal Cor­rect­ness«. Es ist ihr Geld, das in Pres­se­kon­zer­ne, Stif­tun­gen und Denk­fa­bri­ken fließt. Sie insze­nie­ren sich als Welt­be­glü­cker und Gesell­schafts­li­be­ra­li­sie­rer. Und so kommt es, daß sowohl Jeff Bezos als auch Lloyd Blank­fein als auch Mark Zucker­berg emsi­ge Unter­stüt­zer der »Gay Mar­ria­ge« sind.

Und das ist nur ein Bei­spiel unter vie­len. Bei­nah naiv wir­ken da Licht­schlags Sät­ze: »Ja, es ist unge­recht, wenn lin­ke Spin­ner es ein­fa­cher haben. Aber die Geschich­te ist kei­ne Ein­bahn­stra­ße, und der Markt, wo er noch frei ist, bie­tet immer Lösun­gen.« Einen ähn­lich opti­mis­ti­schen Ton­fall schlägt Licht­schlag in der April­aus­ga­be von eigen­tüm­lich frei (Nr. 141) an. Dar­in ver­ur­teilt er das Vor­ge­hen des »Mega-Händ­lers« als »unsäg­li­che Zen­sur«. Gleich­zei­tig gibt er der Hoff­nung Aus­druck, daß Ama­zon eines Tages erken­nen wer­de, daß es sich auf Dau­er nur sel­ber scha­de: »Wer auch immer im selt­sam intrans­pa­ren­ten Unter­neh­men ent­schied, hat offen­bar die Markt­ver­hält­nis­se falsch ein­ge­schätzt, wenn er ein paar lin­ken Radau­brü­dern in deren For­de­rung nach Zen­sur nach­ge­ge­ben hat.«

Auch dies kann man nur als from­mes Wunsch­den­ken ein­stu­fen. Die Begüns­ti­gung der »lin­ken Spin­ner« ist kein Zufall, son­dern hat Sys­tem; sie sind auch weit­aus mehr als blo­ße »Radau­brü­der«. Ohne sich um ihr Busi­ness sor­gen zu müs­sen, wer­den es sich Ama­zon & Co, alle­samt wesent­li­che Agen­ten der »Bewußt­s­eins­in­dus­trie« (Thors­ten Hinz), in Zukunft eher noch mehr als weni­ger leis­ten kön­nen, klei­ne Ver­la­ge und dis­si­den­te Stim­men abzu­sä­gen. All­zu vie­le sind ja ohne­hin nicht mehr übrig. Auch der Mythos vom »frei­en Markt« ist ein »Gott, der kei­ner ist«.

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

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