Sezession
1. August 2014

Identitärer Frühling

Martin Lichtmesz

Mag die Identitäre Bewegung in Deutschland immer noch in erster Linie eine virtuelle Angelegenheit sein – in Österreich, insbesondere in Wien, scheint die Magie zu wirken. Ein kräftiges Lebenszeichen gab es am 17. Mai dieses Jahres, als in der Hauptstadt eine gemeinsame Kundgebung von etwa 150 Vertretern und Sympathisanten der Identitären Bewegung aus Österreich, Frankreich, Deutschland, Tschechien, Italien und der Schweiz abgehalten wurde. Pünktlich zu den bevorstehenden Europawahlen stand sie unter dem Motto: »Unser Europa ist nicht eure Union«.

Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

Dies war die erste länderübergreifende Aktion dieser Art, wie auch die IB selbst die erste paneuropäische rechte Bewegung überhaupt ist, die ein gemeinsames Symbol und eine gemeinsame, elastisch gehandhabte Weltanschauung teilt. Der Auftritt geriet zur folgenreichen Provokation, die überraschend weite Kreise zog. Dies geschah nicht zuletzt dank eines Aufgebots von etwa 400 Antifaschisten und verwandten Linksradikalen, die eine Gegendemo anmeldeten und nach bundesdeutschem Vorbild versuchten, den Zug der Identitären zu blockieren und zu stören. Dadurch kam es zu Eskalationen zwischen der Polizei und den Gegendemonstranten, was zur Verhaftung von 37 Personen aufgrund des Verdachts auf »Landfriedensbruch, Störung einer Versammlung, schwere Sachbeschädigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt« führte. Die Belagerer der Demo skandierten die üblichen Slogans: »Polizisten schützen die Faschisten!«, weil sie sich um ihre Beute betrogen sahen. Ohne den Schutz der Polizei wäre es zweifellos zu gewalttätigen Übergriffen gekommen – nicht anders, als anläßlich des Akademikerballs der FPÖ in der Hofburg im Januar Tausende, teilweise aus Deutschland angekarrte Linksradikale in der Wiener Innenstadt beispiellose Verwüstungen anrichteten.

Noch lange nach Auflösung der Demonstration mußte die Polizei die Identitären vor den Nachstellungen der Antifas schützen und zu diesem Zweck ganze Straßenzüge abriegeln. So kam es zur grotesken Situation, daß ein Gasthaus stundenlang belagert wurde wie der Alcázar von Toledo. »Linke und rechte Demos eskalieren«, es sei zu »Zusammenstößen« gekommen, lautete der mediale Tenor der ersten Stunden und Tage, ganz so, als wären beide Gruppen, die in Wahrheit kein einziges Mal miteinander in direkten Kontakt gekommen waren, gleichermaßen an den Exzessen schuld gewesen. Wie zu erwarten, setzte nun die gespielte Empörung diverser linker Gruppierungen über die angeblich so überzogene »Polizeigewalt« ein; wahre »Hetzjagden« seien auf lauter Unschuldsengel und »besorgte Bürger« (eine Bezeichnung, die die Identitären nicht weniger für sich in Anspruch nehmen könnten) veranstaltet worden. Eine über alle Kanäle verbreitete Greuelgeschichte über eine schwangere Gegendemonstrantin, die angeblich infolge einer willkürlichen Mißhandlung durch die Polizei ihr Kind verloren hatte, ging nach hinten los, als sie als Propagandalüge entlarvt wurde. Fotos von Gegendemonstranten, die mit Steinschleudern und ähnlichen Utensilien bewaffnet waren, sich aber öffentlich als arme Opfer inszenierten, ließen ebenfalls Zweifel an der Friedfertigkeit der Demonstranten aufkommen.

Die Grünen, deren Milieu zum Teil mit der linksradikalen Szene verbandelt ist, schlossen sich der Stimmungsmache gegen die Polizei an, während die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou im Holperdeutsch gegen die »Rechtsextremen« und deren »derartig ungeniertes und provokantes Zur-Schau-Tragen von Verachtung demokratischer und menschenrechtlicher Grundprinzipien« wetterte. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wand sich wie ein Aal und versuchte, es allen recht zu machen: »Da wird man sich mit allen Seiten hinsetzen müssen, denn ich bin nicht der Auffassung, daß es hier eine einseitige Schuld bei der Polizei gibt.« Er war nicht imstande, klare Worte zugunsten der auf der Anklagebank sitzenden und unter Druck stehenden Polizei zu fnden, was bis in die Spitzen der Parteihäuptlinge gehörigen internen Unmut erregen mußte, denn immerhin sind die Schlüsselpositionen in der Wiener Polizei durchgehend mit altgedienten Sozialdemokraten besetzt. Zugleich konnte sich Häupl nicht so recht durchringen, die Gegendemonstranten eindeutig zu verurteilen, die mit dem Versuch, eine Demonstration zu blockieren, immerhin einen klaren Gesetzesbruch begangen hatten. Um so schärfere Worte fand er für die Identitären: »Eine Gruppe wie die Identitären gehört längst politisch verboten. Das ist eine neofaschistische Organisation, die eigentlichvöllig klar unter das Verbotsgesetz fällt.« Ihre Demonstration »hätte gar nicht stattfnden dürfen.« Pas d’ennemis à gauche»Keine Feinde auf der Linken«, wie die alte Faustregel so schön heißt. Wenn man sich mit »allen Seiten« hinsetzen will, meinte man hier offensichtlich nur die Antifaschisten und die Polizei. Mit den Rechten setzt man sich gar nicht erst zusammen, die verbietet man einfach, um linke Gewalt zu verhindern.

Damit hat sich das Zusammenspiel zwischen den in Wien herrschenden rot-grünen Eliten und dem militanten Mob auf der Straße demaskiert. Der Endpunkt dieser Perspektive wäre ein Staat, in dem linke Parteien, linker Mob und die Staatsgewalt eine Front gegen die Rechten bildeten, was für manche wohl ein wahrer Wunschtraum ist. Waren die Identitären bis zu diesem Zeitpunkt noch der Buhmann im Hintergrund, wendete sich das Rampenlicht nun durch einen kühnen Zug in die andere Richtung: Der Obmann der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), der 23jährige AlexanderMarkovic, kündigte eine Verleumdungsklage gegen Häupl an. Gleichzeitig wurde eine Pressekonferenz einberufen, zu der sich auch der Obmann der Wiener Gruppe, der 25jährige Martin Sellner, einfand.

Neugierig geworden, erschienen Vertreter aller wichtigen Medien des Landes; auch über die Klage gegen Häupl wurde ausgiebig berichtet. Fragen nach seiner jugendlichen Vergangenheit im Kreis des derzeit wegen »Wiederbetätigung« inhaftierten Neonationalsozialisten Gottfried Küssel beantwortete Sellner mit sympathischer Offenheit und Souveränität und dem Verweis darauf, daß man reife und die ein oder andere Jugendsünde als solche betrachte. Noch über eine Woche nach der Demonstration erschienen täglich Artikel, Kommentare und Reportagen. Kein maßgebliches Organ fehlte: Die Presse, Der Standard, der Kurier, die Kronen-Zeitung, Österreich, der Falter, Profil, Heute, das Wirtschaftsblatt, Wiener Zeitung, Vice-Magazin, der ORF oder oe24. Wer die Berichterstattung verfolgte, konnte den Eindruck gewinnen, daß die Verhältnisse, wenn auch noch nicht zum Tanzen, so doch ins Wackeln geraten waren. Die Anzahl der »Likes« für die Facebook-Seite der IBÖ verdreifachte sich innerhalb einer Woche auf über 3000.

Die »Identitären« waren nun als Begriff und Idee eine etablierte Größe, das »Lambda«-Symbol ein gut wiedererkennbares Zeichen, dem man inzwischen in ganz Wien in Form von hartnäckig auftauchenden Aufklebern und Plakaten begegnet. Sie hatten mutig »Gesicht gezeigt« und auch ihre eigene Position dargestellt, während die Rechte normalerweise nur passives Objekt einer von linker Seite dominierten Käferbestimmung ist. Das mediale Nachspiel der Demo zeigte vor allem eines: Die größte rechte »Provokation« besteht heute ganz einfach darin, überhaupt zu existieren und öffentlich zu seiner Meinung zu stehen und Präsenz zu zeigen. Oder auch nur darin, seine verbrieften, angeblich »demokratisch abgesicherten« Bürgerrechte wahrzunehmen, wie die Einlassungen von Häupl, Vassilakou und anderen zeigten. Dabei ist die Aufgabe der Bewegung vor allem eine metapolitische: nämlich aufzuzeigen, daß es ebenso legitim und wie vernünftig ist, die eigene kulturelle Identität zu bejahen, zu bewahren, zu verteidigen und zu fördern. Der Jahresbericht des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) akzeptierte die Selbstpositionierung der IBÖ und beschrieb sie überraschend sachlich: Sie ziele darauf ab, auf »einer intellektuellen Ebene mit dem traditionellen Nationalismus zu brechen«, käme »ohne biologische Vorbestimmung und Hierarchie der Rassen aus« und versuche vor allem mit »popkulturellen Protestformen« zu wirken.

Nach Auskunft des Verfassungsschützers Peter Gridling habe sie mit NS-Ideologie »nichts zu tun«. In Wien »weltberühmt« zu werden ist nun gewiß nicht allzu schwierig, und nüchtern betrachtet bleibt die Identitäre Bewegung weiterhin ein Minderheitenprogramm. Dennoch, Vergleichbares gab es noch nie in Österreich, wo »neurechte« Ideen auch innerhalb des notorisch selbstzufriedenen konservativen Lagers stets nur marginal wahrgenommen wurden. Wenn man so will, ist das auch die Frucht des Umstandes, daß vor einigen Jahren ein paar jungen Männern, die in die Sackgasse eines irrigen politischen Engagements geraten waren, der kleine, graue, mittlerweile vergriffene Essay Provokation von Götz Kubitschek in die Hände gefallen war und sie zu einem fundamentalen Umdenken gebracht hatte.

Der inhaltliche Ansatz und die undogmatische Offenheit für Ideen spielt sicher ebenso eine Rolle für den Erfolg wie das »Marketing« und die optische Aufmachung: Die gelben Fahnen waren am Tag der Demo ein hell strahlender »Eyecatcher«, der die Identitären von ihren Gegnern so klar schied wie ein Fußballteam vom anderen. Dazu kamen ein diszipliniertes Auftreten und eine sorgfältige Gesichtskontrolle: am Tag der Demo auftauchende fragwürdige Gestalten und etwaige Provokateure wurden gnadenlos von der Teilnahme ausgeschieden.

Die identitäre Idee kann wohl am besten umgesetzt werden, wenn sich die einzelnen Gruppen auf ein begrenztes lokales Wirkungsfeld konzentrieren, in dem die einzelnen Mitglieder regelmäßigen Kontakt auch abseits des Internets haben, in Studium, Arbeit oder Freizeit. Dazu kommt eine wohlabgestimmte Mischung aus Pragmatikern und Träumern, die einander durch langjährige Freundschaften verbunden sind und genügend Korpsgeist mitbringen. Eine nicht geringe Rolle spielt auch die Einbindung in klassisch konservative Milieus wie Landsmannschaften und Studentenverbindungen aller Art.

Vor allem aber serviert die Wirklichkeit immer wieder Stoff für »identitäre« Anknüpfungen. Ein größeres Ereignis dieser Art war der Wien-Besuch des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdog˘an vom 19. Juni, der nach Schätzungen der Polizei etwa 13000 Anhänger anlockte, zu einem erheblichen Teil Besitzer eines österreichischen Passes, die sich in einem roten Fahnenmeer einem prahlerisch-nationalistischen Rausch ergaben und die Parolen ihres Führers und »Bruders« bejubelten, der mit Forderungen wie »Assimilation nein, Integration ja« systematisch fünfte Kolonnen und ethnische Brückenköpfe heranzüchtet. Wer Szenen wie diese erlebt hat, wird nicht mehr zweifeln, daß die Lebenslügen des Multikulturalismus am Ende sind und Blut doch dicker als Wasser ist.

Die Österreicher werden auf die Dauer nicht anders können, als auf solche selbstherrlichen Affirmationen zu reagieren und sich die Frage nach ihrem eigenen Standpunkt stellen. Erdog˘an besaß darüber hinaus die Frechheit, seine »Geschwister«, wie die bevorzugte Anrede lautet, mitten in Wien als die Enkel Süleymans des Prächtigen anzusprechen und sie damit in die direkte Nachfolge des Belagerers von 1529 zu stellen – sein Publikum, das bereits in die Stadtmauern eingedrungen ist, nahm auch diese Idee mit Begeisterung auf. Inmitten solcher Massen wird wohl auch noch der am wenigsten patriotisch fühlende Zeitgenosse mit der Nase auf seine Identität gestoßen und nichts mehr gegen rotweißrote Fahnen und Prinz-Eugen-T-Shirts einzuwenden haben.

Es versteht sich von selbst, daß Bürgermeister Häupl, der die Identitären umgehend verbieten wollte, keinen Mucks des Protestes verlauten ließ. Er hat ja inzwischen für ein nicht geringes Kontingent an türkischstämmigen SPÖ-Wählern zu sorgen, die die Partei allerdings gewiß nicht wegen ihres linken Programms wählen. Die Dringlichkeit und Richtigkeit der identitären Idee bestätigen sich jeden Tag, und es liegt an den Aktivisten, dafür ein öffentliches Bewußtsein zu schaffen und zu ermutigen.


Martin Lichtmesz

Martin Lichtmesz ist freier Publizist und Übersetzer.

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