11. Juni 2016

Der Mythos von Putins fünfter Kolonne

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Die Frage bewirkt einen Riß quer durch alle bürgerlichen Lager: Ist das, was wir gewohnt sind, Westen zu nennen, für den Verbündeten USA vielleicht nur noch ein Instrument zur Durchsetzung seiner eurasischen Geopolitik? Ist die transatlantische Sonderbeziehung, wie sie (in Westdeutschland) im Widerstehen gegen den gemeinsamen kommunistischen Feind entstand, obsolet, seit es diesen Feind nicht mehr gibt? Die einen sind felsenfest überzeugt, der Begriff »Freie Welt« sei so legitim wie zu Zeiten des Kalten Kriegs. Für sie sind und bleiben die USA der Fixpunkt, der Garant »unserer Freiheit und Demokratie«. Andere treibt der Zweifel um. Eine Generation nach dem Fall der Berliner Mauer haben die Rahmenbedingungen sich gewandelt. Was noch vor kurzem Dritte Welt hieß, brütet neue Bedrohungen aus. Neue Herausforderer betreten den Ring. Birgt die NATO-Einbindung also auch künftig Schutz und Segen, oder gebiert sie neue Gefahren in den Rivalenkämpfen des 21. Jahrhunderts, in den nicht mehr allzu fernen Kriegen der USA gegen China oder Rußland? Die NATO-Beistandspflicht nach Artikel 5 greift immerhin auch im Pazifik.

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Rußland spielt da eine Schlüsselrolle, nicht erst seit Ausbruch der Ukrainekrise. Als einziges Land in Europa verweigert es sich konsequent und bis tief in die russische Gesellschaft hinein der westlichen Hegemonie. Das ist unverschämt, eine Provokation und gleichzeitig ein Gottesgeschenk. Schließlich ist »der Russe« der Archetypus des Furchterregenden aus den Urgründen der Geschichte. »Schwarze« und »Wilde« sind der politischen Korrektheit anheimgefallen – womit soll man den Kindern noch einen Schreck einjagen? Zum Glück gibt es die weißen Barbaren jenseits der Wälder. Einen Angstgegner, der die Herde eng um den Hirten rücken läßt. Die Furcht vor dem Wolf ersetzt den Schäferhund.

Feindbild Rußland. Geschichte einer Dämonisierung (Wien 2016, 304 S., 19.90 €) heißt die Studie, die der Wiener Historiker Hannes Hofbauer jetzt vorgelegt hat. Darin trägt er zusammen, was seit dem 15. Jahrhundert, seit dem Aufstieg des Moskauer Stadtfürstentums, das Rußlandbild im Westen prägt. Russophobie ist alt und in ihren Wurzeln konfessionell geprägt. Schon 1500 beschrieb Jan Sakran, Rektor der Krakauer Jagiellonen-Universität, die orthodoxen Russen als »Ketzervolk mit Verbindungen zu den Türken«. Islam und Ostkirche galten dem katholischen Europa als gleichermaßen verdammenswert. »Der Moskowier […] ist für ödes Heidentum und fluchwürdiges Schisma berüchtigt«, schimpfte ein polnischer Bischof jener Zeit. Hannes Hofbauer: »Das Bild vom barbarischen und unchristlichen Russen hat sich im 16. Jahrhundert weit über das Heilige Römische Reich hinaus bis nach England festgesetzt und kreierte dort sogar eine Theatermode unter dem Titel ›Moscovite monsters‹«. Noch 1908 hieß es im Geographielehrbuch Seydlitz, Standard an den Schulen im deutschen Kaiserreich: »Die russischen Stämme sind Halbasiaten. Ihr Geist ist unselbständig, Wahrheitssinn wird durch blinden Glauben ersetzt, Forschungstrieb mangelt ihnen. Kriecherei, Bestechlichkeit, Unreinlichkeit sind echt asiatische Eigenschaften.«

Das Feindbild ist jedoch nur eine Seite der Medaille, gewissermaßen die ästhetisch-moralische. Im 17. Jahrhundert wurde Rußland auch politisch relevant, drängte in Richtung Ostsee und Schwarzes Meer und traf auf die Interessen anderer Mächte: Türken, die polnisch-litauische Rzeczpospolita, Schweden im Nordwesten, später Persien im Kaukasus, England in Zentralasien, im Westen Preußen und Österreich. Unter den sowjetischen Zaren schließlich die mächtigen USA, dann China. Dem neuen Rußland wird es nicht anders ergehen, nicht in Sibirien, nicht in Europa, nicht in Zentralasien und nicht im Kaukasus.

Stets waren die diplomatischen und militärischen Verwicklungen durchwoben mit Schmähungen, Verleumdungen und Haß. Der Informationskrieg ist uralt. Vor den Augen des Lesers entflicht Hofbauer die Entwicklungslinien des russophoben Feindbilds und der interessenbedingten Rivalitäten. Daß er von links her argumentiert, Ökonomie und Klassendialektik ins Zentrum stellt, tut der Analyse keinen Abbruch. Im Gegenteil. Seine Kritik der weltweiten US-Missionsarbeit, des Exports westlicher Demokratie und Menschenrechte, fußt nicht auf antiamerikanischen Ressentiments, sondern auf einer fundierten Kritik des Banken- und Konzernkapitalismus. Kurzum, man muß kein Marxist sein, um seine Gedanken als bereichernd zu empfinden.

Die Rußlandpolitik der USA erläutert er von den Wurzeln her. Das sind die bekannten Konzepte aus den Kindertagen der Geopolitik: Halford Mackinders (†1947) Heartland-Theorie (»Wer Osteuropa regiert, beherrscht das Herzland; wer das Herzland regiert, beherrscht die Weltinsel [Eurasien]; wer die Weltinsel regiert, kontrolliert die Welt«) und John Spykmans (†1943) daraus hervorgegangene Rimland-Theorie. Spykman gilt auch als »Pate der Eindämmungspolitik«. Seit dem Ende des Kommunismus wird diese Politik des Cordon sanitaire, den man vorsorglich um das mit dem Aggressionsvirus infizierte Rußland legt, ergänzt durch einen hochmütigen Neokonservatismus, der mit der Arroganz des allwissenden Politdoktors weltweit Austerität, westliche Demokratie und Menschenrechte verschreibt.

Damit die Medizin wirkt, wird sie intramuskulär verabreicht. Tief im Innern. Ganze Netzwerke sogenannter Nichtregierungsorganisationen (NGO), verharmlosend Zivilgesellschaft genannt, applizieren ihre Präparate in den Hauptstädten der ehemaligen Ostblockstaaten. Viele davon dürften sich gar nicht NGO nennen – schließlich sind es Regierungsgelder, die sie da verbraten. Allerdings keine Regierungsgelder der Gastländer, sondern der USA, Großbritanniens, Deutschlands und anderer Demokratie-Exporteure. Die Knoten im Netz der Spinne, die für den Westen Proselyten macht, sind seit langem bekannt: das National Endowment for Democracy NED, USAID, Freedom House, NDI, IRE, CIPE, ACILS … Die Liste läßt sich erweitern. Private Initiativen wie die Stiftungen des Spekulanten George Soros fügen sich ein. Auch deutsche politische Stiftungen, haushaltsfinanziert, sind mit von der Partie. Fünf Milliarden (!) Dollar habe man investiert, um die Ukraine auf Westkurs zu bringen, brüstete sich 2013 die US-Europabeauftragte Victoria Nuland. Ohne den entsprechenden logistischen Unterbau wäre es gar nicht möglich gewesen, so viel Geld auszugeben.

In dieser Lage, nach Farb- und Blumenrevolutionen von Serbien bis zum Kaukasus, sind die Kremloberen entschlossen, dem Westen im postmodernen Konfessionskrieg zu widerstehen. Die große Mehrheit der russischen Bevölkerung unterstützt sie dabei. Dazu gehört, den NGO das Wasser abzugraben, dazu gehört der Informationskrieg. Ein Netzwerk eigener Organisationen im Ausland kann Rußland sich nicht leisten, dafür Medien wie Sputnik oder Russia Today. Die brauchen über mangelndes Publikum nicht zu klagen; es gibt genügend Menschen, die sich in den westlichen Medien nicht mehr wiederfinden. Die Behauptung notorischer Putinfresser, der Kreml unterhalte fünfte Kolonnen, die auf einen Pfiff aus Moskau hin losstürzten, um die Bundeskanzlerin abzusetzen, ist natürlich böswilliger Unsinn. Putins Anhänger hierzulande werden weder gesteuert noch bezahlt. Sie arbeiten ehrenamtlich; je mehr der russische Präsident in den Medien runtergemacht wird, desto mehr bewundern sie, wie er den USA widersteht, für eine multipolare Welt kämpft und die Interessen seines eigenen Landes vertritt.

Der EU-Destabilisierungsplan, der dem Kreml gern angedichtet wird, gehört zu den Mythen, wie sie allen großen Konflikten eigen sind. In Wahrheit prägt schierer Opportunismus die russische EU-Politik. An die Möglichkeit eines wirklich vereinigten Europas hat man dort nie geglaubt. Mit ebenso sicherem Gespür weiß man: Um den Kontinent zu destabilisieren, reicht es, seine Eliten so weitermachen zu lassen wie bisher. Das wird auch durch die Kontakte zu westlichen Rechtsparteien nicht widerlegt. Für die meisten Russen sind deren Standpunkte nichts Besonderes, warum sollte man also nicht mit denen reden? Und andere Politiker aus Europa klopfen nicht an die Tür.


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