Sezession
3. März 2018

Die Politisierung der Schande II

Johannes Poensgen / 17 Kommentare

Der Protest gegen die von Migranten massenhaft verübten sexuellen Übergriffe muß zu mehr führen, als einer kurzen Empörung, bevor man sich an die neuen Verhältnisse gewöhnt.

Johannes Konstantin Poensgen

Johannes Konstantin Poensgen studiert Politikwissenschaft und Geschichte.

  • Sezession

Damit dies gelingt muß er organisatorisch und theoretisch in den Widerstandsbogen gegen den Großen Austausch eingereiht werden. Daß einige Frauen öffentlich erklären, doch eher ungern geschändet zu werden, ist politisch erst einmal bedeutungslos und wer glaubt, die Macht des Feminismus beruhe auf solche Appellen, der hat ihn nicht verstanden.

Dem Feminismus ist es gelungen, die emotionale Macht der Frauen für die Linke nutzbar zu machen, aber nur, weil er sich erstens institutionalisierte hat und zweitens durch tausend Schnüre mit der Gesamtheit der politischen Linken verbunden ist.

Die Frauenemanzipation fügte sich nahtlos in das gesamte emanzipatorische Projekt. Im linken Weltbild fällt der Einsatz für die Frauenemanzipation prinzipiell mit dem Einsatz für Nichteuropäer, Homosexuelle, und das ganze restliche Minoritätenkabinett in Eins: Als Befreiungskampf gegen die weißen, heterosexuellen und männlichen Strukturen der abendländischen Zivilisation.

Soll der derzeitige weibliche Widerstand gegen sexuelle Migrantengewalt nicht verpuffen, bedarf es der Eingliederung in den Widerstand gegen den Großen Austausch. Deshalb muß allen Frauen erklärt werden, warum die Vergewaltigungsorgien nur durch die Beendigung und Rückabwicklung des großen Austausches gestoppt werden können und warum sie nicht auf die Recht-und-Ordnungs-Versprechen derer hereinfallen dürfen, die hier schon zu lange regieren.

Es handelt es sich nämlich um den Spezialfall des Phänomens der Anarcho-Tyrannei, das inzwischen mit erschreckender Häufigkeit beobachtet werden kann und bei dem die gesetzestreuen Bürger zwischen dem Staat und dem Gangstertum zerrieben werden.

Unser heutiger Staat beruht weltanschaulich auf dem Dogma der allgemeinen Menschenrechte. Dieses entstammt den liberalen Abwehrrechten des Einzelnen gegen den Staat, den man sich als nahezu allmächtigen Leviathan vorstellte, demgegenüber der Einzelne vollkommen schutzlos und deshalb einer Reihe starker, institutionell verankerter Rechte bedürftig sei.

Im sich individualisierenden Europa des 18. und 19. Jahrhunderts schien die Vorstellung immer absurder, kompakte Gruppen oder größere, den abendländischen Rechtsvorstellungen nicht verpflichtete Bevölkerungsbestandteile könnten unter dem Schutz dieser Rechte für rechtlose Zustände sorgen. Mit dem Import von Menschen aus der dritten Welt ist das aber inzwischen der Fall.

Die Anarcho-Tyrannei folgt aus der Logik der liberalen Abwehrrechte. Die verpflichten den Staat ja nicht dazu, etwas bestimmtes zu tun – zum Beispiel seine Bürger zu schützen – sondern dazu, etwas bestimmtes zu unterlassen, nämlich irgendjemandes zugesicherte Rechte zu verletzen.

Als Ende letzten Jahres aufflog, daß mafiöse Araberclans die Berliner Polizei infiltriert hatten sagte Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in Berlin, gegenüber dem ZDF-Morgemagazin:

„Es ist so, daß es deutliche Hinweise darauf gibt, daß arabische Großfamilien durchaus den strategischen Ansatz haben und versuchen bestimmte Familienangehörige von Straftaten freizuhalten, um sie dann im Öffentlichen Dienst generell einschleusen zu können. Die haben natürlich ein ganz vitales Interesse daran, genau zu wissen, wo, wie denn der Staat funktioniert, wie die Polizei tickt, wann Durchsuchungen stattfinden und da muß man eben genau aufpassen und da muß man auch sauber trennen, weil man ja jetzt der Polizei vorwirft, die lassen da arabische Großfamilien womöglich in die Polizei. Da gibt es immer noch ein Grundgesetz. Und nur aufgrund seines Namens darf man eben niemanden ausschließen von öffentlichen Ämtern. Das heißt, wenn man da was machen will, dann muß man das politisch diskutieren, aber nicht im Rahmen dieser aufgeheizten Diskussion.“

[Transkription: Johannes Konstantin Poensgen]

Abgesehen davon, daß Herr Pfalzgraf, ob zurecht oder zu unrecht, seine Kollegen und seine Behörde in Schutz nimmt und den Schwarzen Peter an die Politiker weiterreicht, lautet seine Aussage also: Diese Araber, die von ihren Familien in die Polizei eingeschleust werden, haben nun einmal vom deutschen Grundgesetz eine Reihe subjektiver Rechte erhalten. Dazu gehört, daß sie nicht aufgrund ihrer Sippschaft von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden dürfen, solange sie persönlich noch nicht straffällig wurden. Der Staat darf dieses Recht nicht verletzen, indem er gegen sie diskriminiert. Wenn das bedeutet, daß wir, die wir schon länger hier leben, dann versuchen können, die uns verbrieften Rechte bei Kriminalkommissar Abou-Chaker (und Staatsanwalt Abou-Chaker und Richter Abou-Chaker) einzufordern, dann ist das unser Problem.

Treffenderweise ist Herr Pfalzgraf übrigens alles andere, als ein verbeamteter Multikulti. Der Mann, der Anfang der 90er kurzzeitig Mitglied der Republikaner war, ist der klassische Rech-und-Ordnungs-Konservative. Es ist der Verteidiger des Rechtsstaates, der der Anarcho-Tyrannei Tür und Tor öffnet, weil bei ihrer effektiven Bekämpfung Rechte verletzt würden.

Nach derselben Logik werden Hunderttausende von Scheinasylanten nicht abgeschoben, selbst dann, wenn sie Straftaten begangen haben. Denn ihnen drohen in den Herkunftsländern „Menschenrechtsverletzungen“ (die drohen im überwältigenden Teil der Erde, gerade deshalb wollen wir diesen Teil draußen halten).

Aber selbst wenn sie von Gesetzes wegen abgeschoben werden könnten und sogar müßten, dann haben sie immer noch Anspruch auf ein Verfahren und wenn alle ein Verfahren beantragen, dann kann das eben dauern. Wenn dem Schutzsuchenden in der Zwischenzeit langweilig wird, dann ist das sicherlich bedauerlich, aber es gehört offenbar zum Lebensrisiko einer multikulturellen Gesellschaft.

„Man darf das nicht verallgemeinern.“

„Man darf diese, gewiß scheußlichen, Verbrechen nicht politisieren.“

„Niemand darf unter Generalverdacht gestellt werden.“

„In unserem Rechtsstaat …“

Ja Mädchen, mach die Augen zu und denk an unseren Rechtsstaat.

„Unser Rechtsstaat“, das ist der Panzer des Multikulturalismus. Millionen Menschen finden sich mit dem Großen Austausch ab, aus Angst, daß unter den Rechtspopulisten „unser Rechtsstaat“ flöten ginge. Im jüngsten Produkt unserer demokratieabgabefinanzierten medialen Grundversorgung „Aufbruch ins Ungewisses“ wurde diese Angst ganz normaler Leute nur ins Peinliche übertrieben.

Dabei ist „unser Rechtsstaat“ längst eine Illusion. Der Idee nach, beruht unser Eintreten für dessen allgemeine Rechte nämlich darauf, daß wir damit auch für unsere eigenen Rechte eintreten. Unter den Bedingungen des klassischen abendländischen Staates mit einem fast ausschließlich aus Europäern bestehenden Volk stimmte das auch.

Doch wer sich in der multikulturellen Anarcho-Tyrannei an die allgemeinen Rechte klammert, der ist entweder selbst kriminell, oder er befördert seine eigene Entrechtung. Denn aus rechtsstaatlicher Perspektive wird es immer die geringere Rechtsverletzung sein, Migrantengewalt zuzulassen, ja sogar diejenigen aktiv zu verfolgen, die sich dagegen politisch zur Wehr setzen, anstatt diejenigen noch nicht so lange hier lebenden Bevölkerungsgruppen des Landes zu verweisen, die ebenjenen Rechtsstaat aus seiner eigenen Logik heraus zur Farce gemacht haben.

Es gibt keinen gemeinsamen Rechtsstaat einer multikulturellen Bevölkerung. Nie wird dies deutlicher, als wenn Vater Staat seine Töchter opfert, um den Anschein seines Rechtes zu wahren.

Ja, Es kann jede treffen.

Und nein, der Staat wird euch nicht schützen.


Johannes Konstantin Poensgen

Johannes Konstantin Poensgen studiert Politikwissenschaft und Geschichte.

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Kommentare (17)

Solution
3. März 2018 22:22

Mit dem zweiten Teil wird der Artikel rund. Das ist aber noch längst nicht alles - oder? Wie immer: Wenn es anfängt spannend zu werden, muß hier der Bademeister den Spaß verderben und Schluß machen. Schließlich ist die Badeordnung einzuhalten, sonst ist er selbst dran.

Cacatum non est pictum
3. März 2018 23:05

Der Liberalismus zehrt von der vorhandenen Substanz. Wenn die Substanz zur Neige geht - diesem Punkt nähern wir uns gerade - scheitert ein liberales System an seinen inneren Widersprüchen und verschwindet. Wir alle werden noch Zeugen dieses Vorgangs sein.

Daß der rechtstreue Bürger heute zwischen Staat und Kriminellen zerrieben wird, ist eine hellsichtige Beobachtung. Immer mehr Leuten wird das langsam bewußt. Der Rechtsstaat ist eben darauf angewiesen, daß eine übergroße Mehrheit der Rechtsgemeinschaft ihn stützt. Wenn das nicht mehr der Fall ist, scheint er seinen Autoritätsverlust bei den Kriminellen dadurch kompensieren zu wollen, daß er die Rechstreuen mit um so größerer Schärfe sanktioniert. Mit diesem Vorgehen aber führt er sich auf lange Sicht ad absurdum, weil er das Kernprinzip "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" nicht mehr achtet.

"Es gibt keinen gemeinsamen Rechtsstaat einer multikulturellen Bevölkerung. Nie wird dies deutlicher, als wenn Vater Staat seine Töchter opfert, um den Anschein seines Rechtes zu wahren."

Zeit für bittere Wahrheiten. Schön, daß Sie mit dem Aussprechen angefangen haben.

Kaliyuga
3. März 2018 23:40

Sehr geehrter Herr Poensgen,

was ist zu lernen, wenn wir den Blick zunächst unter Unsergleichen belassen, in erst anfänglich „durchrassten“ Gesellschaftsepisoden?

Da Sie ja studieren und Studierender wie Student sind: In einer Vortragspause neulich Ihresgleichen in und auf einem sofaähnlichen Sitzarrangement, wie man es an modernen Akademien nun der vermeintlichen Entspannung halber offensichtlich gern einrichtet. Lauter Männliche, eine Weibliche, das liegt am Fach im fortgeschrittenen Semester, da hilft alles Gendern nichts. Einer der Wortführer, resch und doch sympathisch, wirft eine Frage in die Runde und spricht diese gutgelaunt mit „Buben“ an, sich dann aber individuell an die freilich ansehnliche Weibliche, sie trägt einen christlichen Namen, an den Weg nach Golgatha erinnernd, wendend. Diese erwidert in einer Mischung aus spielerischer und tatsächlicher Beleidigung sich nicht angesprochen zu fühlen, weil der Kommilitone ja doch nur vom andern Geschlecht gesprochen habe.

Sie ist dann mit einer Anekdote zum Benennen der Hühner aus meinem eigenen Garten wieder ins Lot zu bringen. Wir lachen, eben auch die Studentin, und freuen uns aneinander und daran, daß es die Sonne in dieser frühen Stunde schon über die Berge schafft.

Dann geht’s zurück in den Saal und ich merke, wie die sonst zurückhaltende junge Frau aufgelebt ist, allein schon die über Meter hin leuchtenden Augen, und sich freut und Fragen stellt.

Das Verhältnis der Geschlechter ist in den „überentwickelten“ (hier kann man tatsächlich einmal den kranken Marcuse aus dem „Eindimensionalen Mensch“ zitieren) Staaten ins Unreine geraten und wird nach der Armut konstruierten Rechts, der Quotienten und Gleichheitszeichen bemessen. Der Eros flüchtet, er taucht allenfalls in infinitesimalen Momenten wie den oben geschilderten wieder an die Oberfläche. Der Preis dafür ist hoch, rohes Substitut dringt ein.

Wenn das Verhältnis der Geschlechter bei den Autochthonen wesensmäßig wieder in Ordnung kommt, kann das wie ein Bollwerk gegen die Invasion wirken.

Franz Bettinger
4. März 2018 07:26

"Soll der Widerstand unserer Frauen gegen den spezifischen Sexismus der Migranten (darin deren sexuelle Gewalt) nicht verpuffen, bedarf es der Eingliederung dieser Frauen-Bewegung in den Widerstand gegen den Großen Austausch." So sinngemäß Poensgen. Ja, so ist es.

Die Mentalität der Orientalen und Afikaner ist mit ihrem Verhalten intrinsisch verbunden und durch keinen Benimm- Kurs, keine Erwachsenen-Bildung und keine Integrations-Maßnahme zu ändern. Kleckern wird nichts nützen. Und Klotzen? Wird nötig sein. Aber so weit sind wir noch nicht. Erst einmal die Fingernägel zu Krallen auswachsen lassen! Vielleicht reicht es tatsächlich, den illegalen Land-, Frauen- und Leben-Nehmern den Geldhahn zuzudrehen.

Was den Weltstaat angeht, so zeigt die Geschichte, dass dieser Leviathan weniger allmächtig und homogen ist, als vermutet. Hat er sein Ziel erreicht - die Macht, den Raum - neigt er bald zur Spaltung. Wie oft haben sich die Linken gespalten? > KPD, SPD, USPD, Grüne, Fundis, Realos, PDS, Linke, Wagenknecht-Linke. Dies gilt auch für Globalisten, bzw. deren 300 Frankenstein-Familien.

One World (die Weltstaats-Idee) bedeutet keinesfalls "das Ende der Geschichte" und damit das Ende von Kriegen und Revolutionen, wie Francis Fukuyama nach dem Niedergang der UDSSR 1992 noch hoffte. "Nichts würde besser durch eine Welt-Regierung. In einer solchen würde man Kriege eben Aufstände nennen," meinte Oswalt Spengler dazu.

Monika
4. März 2018 08:31

"Soll der derzeitige weibliche Widerstand gegen sexuelle Migrantengewalt nicht verpuffen, bedarf es der Eingliederung in den Widerstand gegen den Großen Austausch. Deshalb muß allen Frauen erklärt werden, warum die Vergewaltigungsorgien nur durch die Beendigung und Rückabwicklung des großen Austausches gestoppt werden können und warum sie nicht auf die Recht-und-Ordnungs-Versprechen derer hereinfallen dürfen, die hier schon zu lange regieren."

Werter Herr Poensgen,
bevor Sie hier " allen Frauen was erklären wollen" , lesen Sie bitte DAS MANIFEST VON KANDEL, vom 3.3.18, d.s. "Zehn Forderungen der Frauen von Kandel zur Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland" ( siehe www.kandel-ist-ueberall.de ).
Dort ist die " Schande politisiert" und zwar ausreichend ! Desweiteren dürfen die Herren der Schöpfung natürlich gerne helfen und mitmachen und sich eingliedern !

Waldgaenger aus Schwaben
4. März 2018 10:58

Zum ersten Teil:

Dem entnehme ich zwei Thesen:
1) "fremdstämmige Frauenschänder" haben das Potiential einen "blanken siedenden Haß" zu erzeugen.

2) Nur ein solcher Haß kann eine Bewegung tragen, die sich erfolgreich gegen den großen Austausch wehren kann.

Beide Thesen halte ich für falsch. Die erste These mag für Einzelne oder kleine Grupen zu treffen, eine massenhafte Pogrom-Stimmung gegen Flüchtlinge und allgemein "Südländer" werden die Verbrechen an einheimischen Frauen nicht erzeugen. Ich hoffe auch nicht, der unschuldigen Opfer wegen, die solche Pogrome immer fordern und weil sie letztlich der Sache schaden würden.

Die "sizilianische Vesper" musste nachschauen. Der Autor musste räumlich und zeitlich weit entfernt ein Beispiel suchen, in dem ein Massaker Auftakt zu einem erfolgreichen Befreiungskampf war. Es gäbe naheliegendere Beispiele für erfolgreiche Befreiungskämpfe, Arminius, Wilhelm Tell, die Solidarnosc-Bewegung, um nur einige aus dem Gedächtnis zu nennen. Alle diese kamen ohne "blanken siedenden Haß" aus. Teilweise sogar ohne Gewalt, oder nur mit soviel Gewalt, wie notwendig.

Zur zweiten These:
Die Polizei in NRW müsse wieder gewaltfähig werden, war jüngst zu lesen. "Gewaltfähig" - ein schönes Wort. Wer einer Generation von Männern angehört, die noch die Gelegenheit hatten ihre Gewaltfähigkeit auf dem Schulhof zu erwerben, weiß dass blanker siedender Haß in der Regel dazu führt, dass man sich, die eigene Deckung vernachlässigend, eine blutige Nase und eine blaues Auge holt.

Ich selbst, als Einzelgänger mit wenige Freunden, wurde in der Schule von einem körperlich überlegenen Mitschüler immer wieder mit Beleidigungen, Schlägen, Tritten, Anspucken gereizt und wenn ich dann auf ihn los stürmte bekam ich Prügel. Die Lehrer interessierte das wenig. Jungs prügeln sich halt, und solange nichts schlimmes passiert...

Ich brachte dann ein Messer in die Schule mit, hielt mich immer in der Nähe der Pausenaufsicht auf und zog es dann, als er mich wieder schikanierte, und schrie: "Komm her, ich stech Dich ab". Die Nähe der Pausenaufsicht suchte ich in der Absicht, dass der Lehrer sofort einschreiten würde, was er dann auch tat.

Ein Gespräch mit dem Direktor war die Folge und dass ich fortan meine Ruhe hatte. Heute wäre ein solches Erlernen von Gewaltfähigheit leider unmöglich.

zum zweiten Teil:
Dass eigentlich gute und richtige Grundsätze in das Absurde überdehnt werden können, ist schon seit der Antike bekannt.
"Fiat iustitia et pereat mundus" ( Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe die Welt darüber zugrunde).
Nur soll man deswegen die Grundsätze nicht wegschmeissen, sondern einfordern, dass sie pragmatisch gehandhabt werden.

RMH
4. März 2018 10:59

"Der Rechtsstaat ist eben darauf angewiesen, daß eine übergroße Mehrheit der Rechtsgemeinschaft ihn stützt. Wenn das nicht mehr der Fall ist, scheint er seinen Autoritätsverlust bei den Kriminellen dadurch kompensieren zu wollen, daß er die Rechtstreuen mit um so größerer Schärfe sanktioniert. Mit diesem Vorgehen aber führt er sich auf lange Sicht ad absurdum,"

Das ist vollkommen richtig und entspricht mehr oder weniger dem bekannten Böckenförde Diktum. Die geschilderte Beobachtung lässt sich besonders gut in den Bereichen des Rechts erkennen, wo die klassische "Über-Unterordnung" wirkt, welche die Rechtswissenschaft als Erklärung für das Vorliegen "öffentlichen Rechts" schon seit Jahren als veraltet und nicht anwendbar erklärt, die aber in der Praxis vieles erklärt bzw. sich als richtig immer wieder herausstellt. In Verwaltungsverfahren ist der Bürger mittlerweile grundsätzlich derjenige, dem man von Seiten des Staates mit höchstem Misstrauen zu begegnen hat und dem man grundsätzlich die Neigung zum Tricksen und zum Betrügen als immanente, natürlich nie offen ausgesprochene, Tatbestandsgrundlage zu unterstellen hat. Als Bürger etwas "zu wollen", setzt die Bereitschaft zur 250-prozentigen Demut und zum sich "nackig machen" voraus (betrifft nicht nur den sozialen Bereich, siehe auch das staatliche Verhalten, wenn man bspw. einmal eine Versammlung anmelden will oder eine andere Genehmigung fordert). Dieses Misstrauen höhlt das, was von Böckenförde als Voraussetzungen, die der Staat nicht garantieren kann, nun von der anderen Seite aus, also vom Staat und nicht von seinen Einwohnern her. Das System kollabiert damit von 2 Seiten. Übrigens ist im Strafrecht schon seit längerem in den Bereichen der öffentlichkeitswirksamen Kapitaldelikte entgegen dem Raunen in der alternativen Öffentlichkeit ein Trend zur Verschärfung der Strafen zu beobachten, ohne Rücksicht auf die Herkunft (hier wird also durchaus versucht entgegenzusteuern, aber eben deutlich zu spät und nach Jahren, falschen Verständnisses).

Wie auch immer, Ziel sollte die Wiederherstellung eines klassisch liberalen Rechtsstaates sein und nicht seine Abschaffung oder die Einführung einer Not-Diktatur. Grundrechte müssen eben zwingend nur und ausschließlich als Abwehrrechte der Bürger gegen Staat gedacht und angewendet werden und der Staat hat sie zu beachten (ohne irgendwelche überstaatlichen oder überrechtlichen Notstandsauslegungen aus was für einer wie auch immer gedachten "Humanität" oder "Solidarität" - wobei diese Motive ja vermutlich nicht ernsthaft die Antriebsfedern waren, sie waren offenbar nur rechtliche Taschenspielertricks zur Umsetzung des politisch Gewolltem).

Der Staat hat doch bei uns und im Westen nun den Trick angewendet, die Grundrechte nicht als Abwehrrechte seiner Bürger gegen ihn oder Vorschriften für ihn zu sehen, sondern sie über Antidiskriminierungsvorschriften aller Art ins Privatrecht zu überführen und sie dort im Verhältnis Bürger zu Bürger zur Anwendung zu bringen (das wurde früher, bis in die 90er Jahre hinein, in der Rechtswissenschaft mehrheitlich abgelehnt). Auch bei der Auslegung von strafrechtlich relevantem Verhalten ist bei "Nichtbeachtung" grundrechtlicher Wertungen durch den Bürger dies strafverschärfend zu bewerten (Beispiel: Man scheuert einem Ausländer eine und man scheuert einem Ausländer eine und fügt affirmativ einen "rassistischen Kommentar" dazu. Im ersteren Fall Geld- oder Bewährungsstrafe, im zweiten Fall Bewährungsstrafe oder Knast). Die SJW führen damit auch zu einem permanenten Gefühl der Gängelung, des Misstrauens unter den Bürgern. Auch damit wird das, was Böckenförde in seinem "Diktum" ausgesagt hat, zerstört.

Der Fehler liegt mithin nicht in den Grundrechten, der Fehler liegt in ihrer Umcodierung und ihrer in einigen Bereichen erschreckend klaren Nichtanwendung, wenn eben der Staat sie zu beachten hat (auch das Asylrecht in seiner grundgesetzlichen Ausgestaltung wäre vom Staat zu beachten gewesen, hat man aber nicht, in dem man einen überrechtlichen "Notstand" proklamiert hat - die Beispiele lassen sich fortsetzen, wie Verletzung der "no bail out" Klausel etc.), denn es ist wie im real existierenden Sozialismus: Der Staat, seine Beamte und alle seine Organe, einschließlich der Justiz, gehen mit einer göttergleichen Selbstverständlichkeit davon aus, dass sie sich an Recht und Gesetz halten, dass einem regelmäßig schlecht werden kann - nicht ein Funken zur Selbstreflexion und zur Selbstkritik ist in diesen Reihen vorhanden. Die genannte Umcodierung der Grundrechte und ihre Anwendbarkeit innerhalb der Privaten führt nun zu einer völligen Zermürbung des Bürgertums, da ihm damit sein natürliches Abwehr- und damit auch Diskriminierungsverhalten entzogen wird.

Abschließend noch folgende Anmerkung zu den 2 Artikeln von Herrn Poensgen:

Für mich sind sie als in Worte gekleidete, pure Wut interpretierbar. Um so wichtiger, dass man im Rahmen der Wut nicht das Kind mit dem Bade ausschüttet. Grundrechte müssen vom Kopf wieder auf die Beine gestellt werden, Rechte sollten klar für einen "Rechts-"Staat mit Gewaltenteilung und "checks and balances" stehen. Dies ist zumindest meine - wenn auch unerhebliche - Meinung.

Thomas Martini
4. März 2018 13:39

"Doch wer sich in der multikulturellen Anarcho-Tyrannei an die allgemeinen Rechte klammert, der ist entweder selbst kriminell, oder er befördert seine eigene Entrechtung."

Quod erat demonstrandum.

Auszug aus einem Interview mit Thomas Kusenberg, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Kreisgruppe Düsseldorf. Ein Zeitdokument:

"Ja, Beleidigungen nehmen wir schon gar nicht mehr wahr. Man muss eine gesunde Einstellung finden, aber trotzdem belastet es einen natürlich. Wir werden zudem regelmäßig bespuckt, ist mir auch schon passiert. Das muss man sich mal vorstellen. Man wird einfach im Vorbeigehen bespuckt, ohne das diese Leute in dem Moment überhaupt etwas mit der eigentlichen Tat zu tun haben."

https://www.rp-online.de/nrw/panorama/duesseldorf-gewalt-gegen-polizei-ist-normal-aid-1.7428524

Die entscheidende Frage: Wer sind diese Leute? Das wird in dem bemerkenswerten Interview so sorgfältig verschleiert, wie der Körper einer Muslima.

Fakt ist, "diese Leute" spüren intuitiv, dass sie BRD-Polizisten anspucken dürfen. Sie wissen, dass sie dafür keine Strafe zu erwarten haben. Und sie denken sich, dass Polizisten es verdienen, bespuckt zu werden.

Vielleicht haben sie damit im Hinblick auf Polizisten wie Thomas Kusenberg - der die Polizei der Bundesrepublik bestens repräsentiert - sogar recht?

nom de guerre
4. März 2018 17:45

Zu diesem Abschnitt fasse ich mich etwas kürzer, da meine Überlegungen teilweise in eine ähnliche Richtung gehen wie die von @ RMH.
Ich finde nicht, dass eine geeignete Lösung der derzeitigen Situation darin besteht, den Rechtsstaat abzuschaffen, denn nicht dieser ist das Problem, sondern wie er zurzeit gehandhabt wird. So konnte bspw. die massenhafte Einwanderung seit 2015 bekanntlich nur deshalb stattfinden, weil sich der Staat gerade nicht an Recht und Gesetz gehalten hat. Ferner sehe ich – ohne in den folgenden Ausführungen einen Anspruch auf in die Tiefe gehende juristische Expertise zu erheben – nicht, inwiefern das klassische Verständnis der Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat zwingend dazu führen müsste, dass abgelehnte bzw. kriminelle Asylbewerber aus den im Artikel genannten Gründen nicht abgeschoben werden. Aus dem Abwehrrecht des Bei-uns-nicht-gefoltert-werden-dürfens ergibt sich wohl kaum ein auf jeden, der es irgendwie hierhergeschafft hat, anzuwendendes Teilhaberecht auf Dableiben-dürfen, sondern dieses geht lediglich aus dem Grundrecht auf Asyl hervor (das ja in Ihrem Beispiel gerade nicht greift). Und auch aus dem Anspruch auf ein faires Verfahren ergibt sich nicht, dass Asylverfahren Jahre dauern müssen (eher sogar das Gegenteil); dass dies dennoch der Fall ist, hat nur etwas mit der Menge der Antragsteller und den (absichtlich?) knapp bemessenen Mitteln zu tun, zumal Verfahren (nicht nur im Asylrecht) ja auch weniger kompliziert gestaltet sein können, als das in Deutschland allgemein üblich ist, um dennoch rechtsstaatlichen Maßstäben zu genügen. Die Unterwanderung von Behörden durch kriminelle Clans und das Vorhandensein von Bevölkerungsgruppen, denen unser Rechtssystem egal ist bzw. die es lediglich zu ihrem Vorteil missbrauchen, sind in der Tat Probleme, die sich nicht wegdiskutieren lassen. Aber wie ein Blick etwa nach Mittel- und Südamerika zeigt, gibt es Probleme dieser Art auch in nicht liberalen Systemen. Insbesondere dürften letztere unter bestimmten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anfälliger für Korruption und kriminelle Unterwanderung von Behörden sein als rechtsstaatliche Systeme, da effektive Kontrollmechanismen fehlen.

Davon abgesehen: Wenn Sie den Rechtsstaat unter den gegebenen Umständen für überholt bzw. den sich stellenden Herausforderungen nicht gewachsen halten, was wäre denn Ihrer Meinung nach eine sinnvolle (und tragbare) Alternative?

Cacatum non est pictum
4. März 2018 23:03

@Thomas Martini

"Vielleicht haben sie damit im Hinblick auf Polizisten wie Thomas Kusenberg - der die Polizei der Bundesrepublik bestens repräsentiert - sogar recht?"

Ich weiß ja nicht, ob Sie schon mal angespuckt worden sind, und vermute allerdings, daß das nicht der Fall ist. Anders kann ich mir nicht erklären, daß Sie bestimmte Berufsgruppen - oder Teile davon - als würdig erachten, diese wohl höchste Form der Demütigung und Ekelerregung verdientermaßen zu ertragen. Kommen Sie mal auf den Teppich zurück!

Sollte die BRD in absehbarer Zeit zerfallen (ein zumindest nicht undenkbares Szenario): Meinen Sie, daß die Polizei der Nachfolgestaaten aus völlig anderen Leuten bestehen wird? Aus wem denn? Aus den ganzen Internetmaulhelden des rechten Lagers, die - nicht anders als die Antifantenheulsusen - sofort Zetermordio schreien und Verrat wittern, wenn die Polizei nach Rechtslage eine Entscheidung trifft, die ihnen politisch nicht in den Kram paßt? Oder soll man doch einknicken und den Abou-Chakers freie Hand lassen, die wenigstens robust aufzuräumen in der Lage sind?

@nom de guerre

"Die Unterwanderung von Behörden durch kriminelle Clans und das Vorhandensein von Bevölkerungsgruppen, denen unser Rechtssystem egal ist bzw. die es lediglich zu ihrem Vorteil missbrauchen, sind in der Tat Probleme, die sich nicht wegdiskutieren lassen. Aber wie ein Blick etwa nach Mittel- und Südamerika zeigt, gibt es Probleme dieser Art auch in nicht liberalen Systemen. Insbesondere dürften letztere unter bestimmten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anfälliger für Korruption und kriminelle Unterwanderung von Behörden sein als rechtsstaatliche Systeme, da effektive Kontrollmechanismen fehlen."

Das ist sicher wahr. Und wir werden wohl genau dort landen. Haben Sie Kleine-Hartlages scharfsinniges Buch "Die liberale Gesellschaft und ihr Ende" gelesen? Da ist ziemlich detailliert aufgedröselt, warum liberale Systeme ihrem Wesen nach dem Untergang geweiht sind. Es handelt sich um eine so nüchterne wie erschreckende Bestandsaufnahme. Und Kleine-Hartlage ist jemand, der dem liberalen Rechtsstaat gar nicht abgeneigt ist. Er hält ihn eben nur für kaum überlebensfähig, solange nicht ein gewisser Grundbestand an gesellschaftlichem Konsens und politischer Substanz vorhanden ist (ähnlich wie der von RMH erwähnte Ernst-Wolfgang Böckenförde). Ich glaube, daß wir diese Substanz nicht mehr haben und unser liberales System daher folgerichtig zugrunde gehen wird.

Carlos Verastegui
5. März 2018 09:26

Er hat stark angefangen, dann aber noch stärker, nicht nachgelegt sondern - gelassen. Den üblen J.-Streicher-Jargon mit entsprechendem Stürmer-Niveau hat er nun geparkt, dafür gibt´s einen echten Poensegen: Schlagworte über Schlagworte, markig geschrieben, dank literarischem Glutamat und ein zwei Taschenspielertricks. Und am Ende sind es doch immer Selbstverständlichkeiten, Dinge, die wir längst alle kennen, uns aber durch eine leckeres Geschreibsel noch schmackhafter gemacht werden müssen, d.h. Poensgen will uns zum kotzen bringen mit seiner Phiole. Die Frage lautet, ob das Vomitorium nicht schon längst geöffnet ist und wir wir das giftiggelborangene Nachkotzen von Galle so dringend nötig haben. Aus Tatsachen Kotze machen und Schmitt-Spengler-Wen-auch-immer, vielleicht auch gerade die Mitschrift aus dem Seminar, durch den Wolf drehen, ist eine seltsame Alchymie, aber, nun gut, wenn´s den Leuten schmeckt und auch gut bekommt bestärke ich den Herrn Verwurstler bei seinem Unterfangen, uns das Kotzen zu lehren.

Thomas Martini
5. März 2018 12:16

@Cacatum non est pictum

"Ich weiß ja nicht, ob Sie schon mal angespuckt worden sind, und vermute allerdings, daß das nicht der Fall ist. Anders kann ich mir nicht erklären, daß Sie bestimmte Berufsgruppen - oder Teile davon - als würdig erachten, diese wohl höchste Form der Demütigung und Ekelerregung verdientermaßen zu ertragen."

Ob verdient oder unverdient, die Polizei in der Bundesrepublik Deutschland lässt sich bespucken.

Dazu nochmal Thomas Kusenberg: "Wir werden regelmäßig bespuckt."

Im Interview sagt Kusenberg auf Nachfrage aus, dass die Polizei sich das Bespucken gefallen lässt, aus Angst vor Eskalationen. Dies ist der Status Quo in Deutschland. Meine persönlichen Erfahrungen, oder meine Meinung dazu, sind dabei völlig unerheblich.

"Sollte die BRD in absehbarer Zeit zerfallen (ein zumindest nicht undenkbares Szenario): Meinen Sie, daß die Polizei der Nachfolgestaaten aus völlig anderen Leuten bestehen wird? Aus wem denn? Aus den ganzen Internetmaulhelden des rechten Lagers, die - nicht anders als die Antifantenheulsusen - sofort Zetermordio schreien und Verrat wittern, wenn die Polizei nach Rechtslage eine Entscheidung trifft, die ihnen politisch nicht in den Kram paßt? Oder soll man doch einknicken und den Abou-Chakers freie Hand lassen, die wenigstens robust aufzuräumen in der Lage sind?"

Das ist alles eine Frage des politischen Willens. Die Polizisten in der BRD führen nur Befehle und Anweisungen aus.

Vielleicht stellen Sie sich mal die Frage, wie die Reaktion von Thomas Kusenberg aussähe, wenn deutschen Patrioten oder Reichsbürger ihn bespucken würden. Denken Sie, dass er sich das auch gefallen ließe? Bei Menschen mit Migrationshintergrund oder Ausländern sind ihm die Hände gebunden, durch die Gesetze der BRD, "unseres Rechtsstaates". Gegen "Rechtsradikale" würde man dagegen rigoros vorgehen, mit Knüppel aus dem Sack.

Ich hätte vermutet, dass die Foristen, die hier regelmäßig mitlesen, die allgegenwärtige Doppelmoral der BRD längst durchschaut hätten.

Um es Ihnen noch einmal aufzubröseln: In der BRD ist alles darauf ausgerichtet, Ausländer und Migranten zu bevorzugen, und das eigene Volk zur Schnecke zu machen.

Daher gehört das Grundgesetz samt Anhang so schnell wie möglich auf den Müllhaufen der Geschichte, wenn die Deutschen dem Volkstod entgehen wollen.

Hartwig aus LG8
5. März 2018 15:16

Poensgen bekommt hier im Kommentarstrang einiges serviert. Ich will es mal ganz simpel ausdrücken: Ich mag Poensgens Beiträge. Als Nicht-Philosoph, als Nicht-Soziologe, ja als Nicht-Akademiker habe ich gar nicht die Absicht, mich zu tief in den Text zu versenken. Seltsamerweise sind es aber Beiträge von Poensgen (bei L. Meyer geht es mir ähnlich, wenn auch anders), die mich an meine eigenen Fragen erinnern. Fragen wie diese: Muss man sich eingestehen, dass man ohne höchste Radikalität keine Chance hat?

Sara Tempel
5. März 2018 18:47

Wenn wir über den Feminismus sprechen, sollten wir nicht vergessen, daß diese Bewegung ursprünglich von der Rockefeller Foundation ins Leben gerufen

Kositza: Naja, Suffragetten und die dt., bürg. Frauenbewegung gab es bereits vor dem Herrn Rockefeller!

und gesponsert wurde. Dann wurde sie vom CIA mit der linken Modewelle verknüpft. Nicholas Rockefeller sagte dazu folgendes: "Der Feminismus ist unsere Erfindung aus zwei Gründen. Vorher zahlte nur die Hälfte der Bevölkerung Steuern, jetzt fast alle weil die Frauen arbeiten gehen. Ausserdem wurde damit die Familie zerstört und wir haben dadurch die Macht über die Kinder erhalten. Sie sind unter unserer Kontrolle mit unseren Medien und bekommen unserer Botschaft eingetrichtert, stehen nicht mehr unter dem Einfluss der intakten Familie. In dem wir die Frauen gegen die Männer aufhetzen und die Partnerschaft und die Gemeinschaft der Familie zerstören, haben wir eine kaputte Gesellschaft aus Egoisten geschaffen, die arbeiten (für die angebliche Karriere), konsumieren (Mode, Schönheit, Marken), dadurch unsere Sklaven sind und es dann auch noch gut finden."

Ich selber (Jahrgang 55) empfand den Feminismus immer als überflüssig, da ich als Frau nie Nachteile, eher Vorteile hatte. Allerdings war das Risiko in Deutschland vergewaltigt zu werden, in meiner Jugend kaum vorhanden. Selbst als Ende der 60er hier die ersten Muslime, Türken, gepampert wurden, nahmen sie sich noch nicht so viele Unverschämtheiten gegen Frauen heraus, denn sie wollten hier bleiben und es war noch keine Aufweichung unserer Justiz durch Muslimenbevorzugung bekannt. Das deutsche und europäische Feministinnen eine solche Entwicklung nicht nur zulieeßen, sondern gar förderten, muß man ihnen vorwerfen. - Die Frauen, die heute gegen eklatante Mißstände, wie Vergewaltigung und Mord, meist durch Muslime an autochthonen Frauen, protestieren, werden von den mittlerweile etablierten Linken und ihrer Antifa unverfrohren bekämpft, im Verebund mit ihren etablierten Politikern. Sicher sind sie in der identitären Bewegung, bei 120 Dezibel und in der AfD besser vertreten.

RMH
6. März 2018 10:44

Frau Tempel,

Ihr "Rockefeller" Zitat ist mit nichts verifiziert und belegt, außer eine Quelle, die behauptet, Herr Rockefeller habe irgendwann mal in einem persönlichen Gespräch (natürlich nur ihm) gesagt ... derartige Quellen kennen wir zu genüge und sie bringen einen in einer seriösen Diskussion meiner Meinung nach nicht weiter.

Von daher Fiktion, Erzählung, Hörensagen, statt Fakt.

Früher war nicht alles besser, vieles an der sog. Frauenbewegung war und ist aber gut und richtig. Beispiel: Kaum einer außerhalb des islamischen Kulturkreises würde es bspw. in heutigen Zeiten einsehen, dass der Ehemann das sog. Letztentscheidungsrecht hat und damit auch über das Geld der Frau verfügen konnte oder das die Frau zum Erwerb eines Führerscheins die Zustimmung des Ehemannes braucht - das war aber bei uns Rechtslage bis 1958. Von daher wie immer: Das rechte Maß halten ist die Kunst in diesen Zeiten. Ein Rückfall in längst Vergangenes brauchen wir genau so wenig, wie das absolut überzeichnete Gekreische und die grenzenlose, vermeintliche Egalität heutige Tage.

Cacatum non est pictum
6. März 2018 11:07

@Thomas Martini

"Bei Menschen mit Migrationshintergrund oder Ausländern sind ihm die Hände gebunden, durch die Gesetze der BRD, 'unseres Rechtsstaates'."

Gar nichts ist ihm gebunden. Das Grundgesetz beschränkt die Polizei an keiner einzigen Stelle, gegen kriminelle Ausländer mit gebotener Konsequenz vorzugehen. Daß es zum Teil nicht gemacht wird, hat ganz andere Gründe - die kennen Sie genausogut wie ich, und sie werden hier bei der Sezession im Netz rauf- und runterreferiert.

RMH hat das Problem recht gut beschrieben, als er von einer Umcodierung des Grundgesetzes sprach. Es ist im lebensweltlichen Vollzug an vielen Stellen einfach außer Kraft gesetzt. Wenn eine volksfreundlich gesinnte Regierung eine national orientierte Politik zuwege brächte, die im Einklang mit dem Grundgesetz steht, würde sich vieles hier schon einmal radikal zum Guten wenden. Und dann bliebe immer noch Artikel 146 GG: die Möglichkeit, das Grundgesetz durch eine neue (richtige) Verfassung zu ersetzen. Der Zeitpunkt dafür wäre spätestens 1990 gewesen, als die deutsche Teilung beendet wurde. Seitdem hat sich in dieser Richtung nichts getan.

"Um es Ihnen noch einmal aufzubröseln: In der BRD ist alles darauf ausgerichtet, Ausländer und Migranten zu bevorzugen, und das eigene Volk zur Schnecke zu machen."

Das ist leider so, und in diesem Befund sind wir uns absolut einig.

Sara Tempel
7. März 2018 15:38

Ob das von mir angeführte "Rockefeller" Zitat nun tatsächlich so gesagt wurde, das kann ich weder beweisen noch ausschließen. Es erklärt aber m.E. plausibel, warum der Feminismus damals in den USA gefördert und so populär wurde! Die Suffragetten und die bürgerliche Frauenbewegung hätten sich sonst evtl. völlig anders ertwickelt, kreativer und weniger dem Mann nachgeäfft.
Z.B. wurde diese Bewegung schnell von der Konsumwerbung benutzt. Der Neffe Freuds, Edward Louis Bernays, trat 1919 mit seiner künftigen Frau in eine amerikanische Frauenrechtsorganisation ein und er arbeitete dann auch für American Tobacco. Auf Grundlage der Psychoanalyse entwickelte er Kampagnen zur Meinungsbeeinflussung und Propaganda auf Basis damals aktueller Erkenntnisse der Massenpsychologie. Der Spin-Doktor argumentierte: „Wenn wir den Mechanismus und die Motive des Gruppendenkens verstehen, wird es möglich sein, die Massen, ohne deren Wissen, nach unserem Willen zu kontrollieren und zu steuern.“ So entwickelte er PR-Kampagnen, u.A. für Lucky Strike. 1927 war dies die erste (Zigaretten-)Firma, die bekannte Frauen für ihre Werbung mit großem Erfolg einsetzte: Slogan "The torch of freedom"!

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