Sezession
27. April 2018

New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten

Gastbeitrag / 8 Kommentare

Am 19. April wurde bekannt, daß die Bundesregierung 2018 und 2019 zusätzlich 10.200 Flüchtlinge nach Deutschland holen wird.

Dies soll im Rahmen des sogenannten Resettlement-Verfahrens geschehen. Es handelt sich hierbei um Flüchtlinge, die sich zwar bereits in einem sicheren Drittland aufhalten, dort aber laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge „keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland“ haben. Angesichts der weiterhin forcierten Zuwanderung in unser Land auf Grundlage von UN-Programmen lohnt es sich, den Geist etwas grundsätzlicher zu beleuchten, der die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Vereinten Nationen beherrscht.

Die UN-Vollversammlung hat bereits am 19. September 2016 die New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten verabschiedet. Es handelt sich dabei im wesentlichen um ein Paket von Verpflichtungen zur Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingen und Migranten. Die 193 Mitgliedsstaaten verpflichten sich darin insbesondere dazu, im Laufe des Jahres 2018 auf einen globalen Pakt für Flüchtlinge (Engl.: Global Compact on Refugees) hinzuarbeiten.

Wenn man sich die entsprechende Broschüre der UN-Behörde UNHCR (zuständig für Flüchtlinge) durchliest, dann könnte man zunächst einmal den Eindruck bekommen, es handele sich bei dem geplanten Pakt um den Versuch, die Verwerfungen der letzten Jahre rückgängig zu machen. Von den vier in der Broschüre genannten übergreifenden Zielen des Pakts scheinen gleich zwei darauf hinzudeuten, daß die UN die Absicht haben könnte, die Flüchtlingskrise tatsächlich zu beenden. Diese zwei Ziele lauten wörtlich:

  • Aufnahmeländer entlasten
  • in den Herkunftsländern Bedingungen für eine Rückkehr in Sicherheit und Würde fördern

Wer nun aber glaubt, die UN hätte eine Bewußtsein für die Probleme entwickelt, die aus den Flüchtlings- und Migrationsströmen gerade auch für die Aufnahmeländer entstehen, der wird schnell eines besseren belehrt, wenn er sich die New Yorker Erklärung einmal näher anschaut.

Dort finden wir unter Punkt 14 die Absichtserklärung der UN, eine „weltweite Kampagne gegen Fremdenfeindlichkeit“ durchzuführen. In dieser Kampagne sollen explizit nur „die positiven Beiträge“ der Flüchtlingen und Migranten zu den Aufnahmegemeinschaften hervorgehoben werden. Von etwaigen Problemen ist hier keine Rede.

Die New Yorker Erklärung liest sich stellenweise vielmehr wie eine Werbeschrift für eine weltweite, möglichst ungehinderte Migration. Diese sei im Interesse aller Beteiligten. Stellungnahmen zu der Tatsache, daß Migration auch unerwünschte Folgen zeitigen kann, muß man in der 25-seitigen und eng bedruckten Erklärung mit der Lupe suchen. Und selbst diejenigen, die man findet, werden gleich wieder relativiert. So nimmt sich die UN zum Beispiel in Punkt 43 vor, die vielgenannten Fluchtursachen zu bekämpfen:

Wir werden zusammenarbeiten, um Bedingungen zu schaffen, die es Gemeinschaften und Einzelnen ermöglichen, in ihren Heimatländern in Frieden und Wohlstand zu leben.

Es soll nun aber niemand glauben, das Ziel der UN sei es, Migration etwa in Hinblick auf die Probleme in den Aufnahmeländern einzudämmen. Vielmehr geht es darum, daß Migration „eine freie Entscheidung und keine Notwendigkeit sein“ sollte. Migration soll zu einer rein individuellen und unbeeinflußten Entscheidung gemacht werden. Wann und unter welchen Bedingungen eine Entscheidung zum Auswandern „frei“ ist und wann eine „Notwendigkeit“, wird leider nicht näher ausgeführt.

Angestrebt wird aber ganz offensichtlich ein Ideal, wonach es dem Ermessen jedes einzelnen überlassen ist, wo er denn gerne leben möchte. Für diese Interpretation spricht, daß selbst solche Migranten, die keine Aufenthaltsgenehmigung haben, wenn möglich nicht abgeschoben werden, sondern „vorzugsweise auf freiwilliger Grundlage“ in ihr Heimatland zurückkehren sollen (Punkt 58).

Es geht also keineswegs um eine Verminderung der Migration, sondern nur um deren Normalisierung. Die Vereinten Nationen verkünden dann auch in Punkt 16 ihrer Erklärung, daß sie

eine geordnete, sichere, reguläre und verantwortungsvolle Migration und Mobilität von Menschen erleichtern werden, unter anderem durch die Anwendung einer planvollen und gut gesteuerten Migrationspolitik. Die Bedürfnisse der Flüchtlinge, Binnenvertriebenen und Migranten werden ausdrücklich anerkannt.

Auch die wenigen anderen Stellen der Erklärung, wo die Probleme der massenhaften Wanderungsbewegungen angedeutet werden, sind mit Vorsicht zu genießen. In Punkt 44 der Erklärung gibt die UN zu, daß es durchaus „Auswirkungen der Migration auf das Humankapital in den Herkunftsländern“ gebe. Die Auswanderung gut ausgebildeter Menschen stelle also ein Problem für die Herkunftsländer dar.

Die Antwort der Vereinten Nationen besteht nun aber nicht – wie man vielleicht naiv vermuten könnte – in einer Verhinderung oder Erschwerung der Migration. Schon in Punkt 46 hat die UN das Problem des sogenannten „Brain Drains“ nämlich wieder vergessen. Dort heißt es sogar ganz im Gegenteil: „Wir sind uns des Nutzens der Migration für die Entwicklung der Herkunftsländer bewusst.“ Gemeint sind hierbei hauptsächlich die finanziellen Transferleistungen der Ausgewanderten zurück in ihre Herkunftsländer.

Aufgrund dieser Zusammenhänge will die UN es den Ausgewanderten erleichtern, mit ihren Herkunftsländern in Kontakt zu bleiben, und vor allem dafür eintreten, daß Migranten „schnellere, günstigere und sicherere Überweisungen tätigen können.“

Der oben bedauerte Verlust des Humankapitals scheint demnach aufgewogen zu sein durch die Überweisung finanziellen Kapitals. Die Vereinten Nationen kommen also zu dem Schluß, daß ja eigentlich doch gar kein Problem besteht, und erklären: „Wir sind entschlossen, die Kosten der Arbeitsmigration zu senken.“

Besonders an diesem Beispiel wird klar, daß die Vision der UN auf nichts anderem beruht als auf Wirklichkeitsverweigerung. Es wird in keiner Silbe daran erinnert, daß ein großer Teil der Migration der letzten Jahre keine Einwanderung in den Arbeitsmarkt war.

Wenn hier also von Überweisungen in die Herkunftsländer die Rede ist, dann müßte vorher geklärt werden, inwiefern es sich hierbei um Löhne handelt, die im Gastgeberland erwirtschaftet worden sind, oder ob es nicht vielmehr hauptsächlich Sozialleistungen sind, die hier zweckendfremdet werden. Unter solchen Bedingungen stellen die Transferleistungen nämlich sicherlich keinen Austausch dar, der für alle von Vorteil ist. Es findet dann lediglich eine unbeabsichtigte Umverteilung von den Aufnahmeländern wie Deutschland zu den Herkunftsländern statt.

Aber die Wirklichkeit wird in der New Yorker Erklärung ohnehin konsequent ausgeblendet. Migration wird durchgängig als eine Wanderungsbewegung von arbeits- und integrationswilligen Individuen dargestellt, die für alle Beteiligten von Vorteil ist – natürlich auch für die Aufnahmeländer, wie diese charakteristische Passage aus Punkt 46 der Erklärung zeigt:

Migranten können auf positive und tiefgreifende Weise zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung ihrer Aufnahmegesellschaften und zur Schaffung von globalem Wohlstand beitragen. Sie können in ihren Aufnahmegesellschaften demografischen Trends, Arbeitskräftemangel und anderen Herausforderungen begegnen helfen und bereichern die Volkswirtschaften dieser Länder durch neue Kompetenzen und Dynamik.

Von dem Geist der eingangs erwähnten Broschüre, wonach es zwei Hauptanliegen der UN seien, die Migrationsströme einzudämmen, ist hier nichts zu erkennen. Der Verdacht liegt nahe, diese Broschüre diene einzig der Augenwischerei. Die New Yorker Erklärung selber ließe sich in etwa so zusammenfassen: Migration ist gut und hilft allen. Deshalb wollen wir Migration erleichtern und gegen Migrationsgegner mit allen Mitteln kämpfen.

Der Erklärung scheint die wirklichkeitsferne Annahme zugrunde zu liegen, die ganze Welt bestehe nur aus Geschäftsinteressen, weswegen auch die Migration ausschließlich von diesem Blickwinkel aus beurteilt werden sollte.

Ganz interessant ist in diesem Zusammenhang, daß es vom Weltwirtschaftsforum ein Positionspapier gibt, demgemäß eine weltweite Migration im Geschäftsinteresse der Unternehmen sei. Dort heißt es auf Seite 15, daß „effiziente und flexible Arbeitsmärkte dabei helfen, die Arbeiter den effektivsten Positionen in der Wirtschaft zuzuführen.“ Ungehinderte Migration sei also gut für die Wirtschaft, weil sie es ermögliche, die besten Leute in die besten Positionen zu bringen.

Weder in diesem Papier noch in der New Yorker Erklärung der UN findet sich ein Sterbenswörtchen darüber, daß es auch Wanderungsbewegungen in die Sozialsysteme gibt. Es wird stillschweigend davon ausgegangen, daß wir in einer Welt ohne Sozialsysteme leben. In einer solchen Welt würde Migration vielleicht tatsächlich hauptsächlich den Ausgleich auf den Arbeitsmärkten bewirken. In Wahrheit jedoch hat sich gerade in Deutschland die Einwanderung der letzten Jahre keineswegs als eine Einwanderung in den Arbeitsmarkt erwiesen, sondern als eine ungeheure Belastung der sozialen Kassen – und damit der deutschen Steuerzahler.

Weiterhin verdrängen sowohl das Weltwirtschaftsforum als auch die UN völlig, daß es in den Einwanderungsländern nicht nur geschäftliche Interessen gibt. Die Auswirkungen von Masseneinwanderung auf die Kultur, die Sicherheit und das tägliche Zusammenleben in den Aufnahmeländern werden nicht thematisiert, scheinen mithin nicht zu existieren oder unbedeutend zu sein.

Es bleibt also festzuhalten: Mit dem geplanten Pakt für Flüchtlinge sollen keineswegs die Flüchtlings- und Migrationsströme verringert werden. Vielmehr geht es darum, die Flucht- und Migrationswege zu sichern, um weltweite Massenbewegungen im Interesse großer Unternehmen zur neuen Normalität werden zu lassen.

Ein solcher Pakt wäre nicht im Interesse Deutschlands und der westlichen Welt. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat das erkannt und deswegen schon 2017 erklärt, sich nicht an diesem Pakt zu beteiligen. Der Pakt beeinträchtige die Souveränität der Vereinigten Staaten und sei nicht mit deren Immigrationspolitik vereinbar. Auf eine ähnliche Erklärung der Bundesregierung wird man wahrscheinlich vergeblich hoffen – leider.

Der Text wurde im Auftrag von MdB Tino Chrupalla (AfD) geschrieben


 Gastbeitrag

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Kommentare (8)

Lotta Vorbeck
27. April 2018 11:19

Eine einseitige Angelegenheit zum ausschließlichen Schaden und letztendlicher, totaler Zersetzung der westeuropäischen Nationalstaaten.

Von Einwanderung nach - nur um mal zwei unterschiedliche Beispiele zu nennen - Nepal, oder Singapur, ist mitnichten die Rede.

Man informiere sich, welche immensen Hürden administrativer und finanzieller Art der gemeine, auswanderungswillige BRD-Insasse zu überwinden hat, so er sich denn ernsthaft mit dem Gedanken trägt, in ein anderes Land einwandern und sich dort dauerhaft niederlassen zu wollen.

Lotta Vorbeck
27. April 2018 11:26

Publiziert vor fast 10 Jahren, am 11. Oktober 2008 von Daily- & Sunday-Express

Secret plot to let 50million African workers into EU

MORE than 50 million African workers are to be invited to Europe in a far-reaching secretive migration deal, the Daily Express can reveal today. 

By NICK FAGGE IN MALI
PUBLISHED: 00:00, Sat, Oct 11, 2008

LABOUR MARKET Millions of Africans could get the green light to head to Europe in search of jobs
LABOUR MARKET: Millions of Africans could get the green light to head to Europe in search of jobs
A controversial taxpayer-funded “job centre” opened in Mali this week is just the first step towards promoting “free movement of people in Africa and the EU”.

Brussels economists claim Britain and other EU states will “need” 56 million immigrant workers between them by 2050 to make up for the “demographic decline” due to falling birth rates and rising death rates across Europe. 

The report, by the EU statistical agency Eurostat, warns that vast numbers of migrants could be needed to meet the shortfall in two years if Europe is to have a hope of funding the pension and health needs of its growing elderly population.

It states: “Countries with low fertility rates could require a significant number of immigrants over the coming dec­ades if they want to maintain the existing number of people of working age. 

“Having sufficient people of working age is vital for the economy and for tax revenue.” 

The report, by French MEP Francoise Castex, calls for immigrants to be given legal rights and access to social welfare provision such as benefits. 

Ms Castex said: “It is urgent that member states have a calm approach to immigration. To say ‘yes’, we need immigration … it is not a new development, we must accept it.” 

The proposals include the creation of a “blue card” system, based on the American green card, that provides full working and welfare rights. 

Blue card holders would be entitled to move freely across the EU, setting up home in any of the 27 member states. 

Last night Sir Andrew Green, of Mig­rationWatchUK said: “Eng­land, with Holland, is al­ready the most crowded country in Europe.

“As it is, we have to build the equivalent of seven cities the size of Birmingham over 25 years for the immigrants the Government already expects.  

“Yet again the ‘one-size-fits-all’ policy of the EU produces absurd results. These would be ridiculous proposals if they were applied to the Britain. 

“The Government must ensure that these work permits are not valid for the UK.

“Higher levels of immigration are the last thing we need with a recession approaching.” 

And Shadow Home Sec­retary Dominic Grieve said: “When ministers are talking tough about efforts to control immigration, they need to provide a clear explanation that national policy is not being undermined through the backdoor in Brussels.” 

The UK Indepen­dence Party leader Nigel Farage attacked the move as “an outrage”. He said: “The sooner Britain gets back control of immigration policy, the better.”

The proposals – part of the Africa-EU Partnership signed in Portugal last December – also warns of the negative effects of mass immigration and calls for “better integration of African migrants”. 

It calls too for a compassionate approach to the eight million illegal immigrants already living in the EU. 

It states: “Irregular migrants must not be treated like criminals. Many risk their lives seeking freedom or the means

of subsistence in Europe. As long as the EU has a higher standard of living than those countries to its south and east, the temptation to come will exist – especially if there are jobs to be had.”

The declaration calls on the EU to assist African governments to set up migration information centres “to better manage labour mobility bet­ween Africa and the EU”.

The first was the job centre opened in Bamako, capital of Mali, on Monday. Other centres are expected to open soon in other west African states and later in north Africa.

Yesterday the Daily Express revealed that, in an apparent contradiction of immigration policy, thousands of migrants – like Kanoute Tieny from Mali – are being given up to £5,500 in grants by the EU to return home to Africa.

French president Nicolas Sarkozy wants to implement an EU-wide immigration plan by the end of the year when he stands down as head of the Council of the European Union.

This body implements policy proposed by the European Commission and discussed by the European Parliament. 

French immigration minis­ter Brice Hortefeux has represented all the 27 EU states, including Britain, in a succession of whirlwind tours through west Africa to help create a strategy.

Last night the Home Office said the UK had nothing to do with this EU plan.

A Border Agency spokesperson said the initiative is aimed at promoting legal migration routes in the Schengen area of the EU which the UK opted out of. The area includes most but not all member states.

“We therefore retain full control of our own borders and our asylum system.”

Quelle: https://www.express.co.uk/news/uk/65628/Secret-plot-to-let-50million-African-workers-into-EU

Lotta Vorbeck
27. April 2018 11:29

Auf Youtube® veröffentlicht am 02.12.2015:

Secret plot to let 50 million African workers into EU
https://www.youtube.com/watch?v=ban7GHv2tlg

Laufzeit: 5:45 min.

Pit
27. April 2018 11:33

Stichwort "Gruppe" : meine "Gruppenrechte" werden verletzt durch die UN = Schattenregierung, deep state etc. Das passiert aus Machtkalkül, denn nur Gruppen = organisierte Menschen können sich wehren. Die Schattenregierung zerstört also aus Machtkalkül Gruppen:
nur darum geht´s, nicht um Humanität! Es geht auch nicht um Arbeitsmarkt, denn dann würde nicht gefordert, Fremde zu "integrieren" und dadurch meine Gruppe zu zerstören. Nein, es geht um Zerstörung von Gruppen zur Erhaltung der Macht der Schattenregierung, DAS ist auf UN-Humanitätsduselei zu antworten: eure Absicht ist Zerstörung, nicht Hilfe für irgendjemand.
Es ist also den sog. Menschenrechten hinzuzufügen: Gruppenrechte. Ich will die Etablierung des Rechtes, daß mein Volk bestehen bleibt als ethnische Entität.

Lotta Vorbeck
27. April 2018 22:00

SEZESSION - Startseite: DIE ANDEREN ÜBER UNS
»Das muß man einfach begreifen, diese zwölf Jahre...«

Der über die Startseite zur SWR-Mediathek führende Link ist abgelaufen.

Weitersehen bei: https://www.youtube.com/watch?v=hrpupVLs4FQ

Unke
28. April 2018 09:49

@Lotta Vorbeck (schöner Nick übrigens; sollte mich "Heia Safari" -bzw. Heya Savari- nennen)
Ich erinnere mich.
Das ist ja auch so eine Sache, die immer und immer wieder eintritt: die "Rechten" (=Realisten; Kritiker; Skeptiker) sagen "nach Deutschland kommt doch jeder rein" oder "wir werden als Nation langsam aber sicher ausgelöscht" etc., und zwar schon vor Jahren. Die versammelte Linke diffamiert das dann als "unbegründete Ängste", Übertreibungen, rechtsextreme Zuspitzungen etc.
.
Was passiert dann im wirklichen Leben?
Richtig: es kommt noch schlimmer, als man es sich in seinen schlimmsten Vorstellungen ausgedacht hat.

Alveradis
28. April 2018 13:26

Massenmigration und die Steuerung von Migrationsströmen sind für Afrika kein neues Phänomen. Vom Dorf in die Slums der Megastädte, Flucht vor Hunger oder Unruhen in die Nachbarländer (z.B. Süd Afrika oder Botswana), Leben in UN unterhaltenen Großlagern - das ist alles nicht neu und wie ich denke ist alles auch beabsichtigt. Afrika wird bewusst zerstört.

Bis zum Jahr 2015 habe ich mich immer gefragt, weshalb die Handydichte in Afrika von der Weltbank als Maßstab für erfolgreiche Entwicklung so akribisch erfasst wurde. Ja, klar Bargeldabschaffung ist sicher ein Grund aber ich denke die Steuerung der Massenbewegung nach Europa wurde dadurch ebenfalls vorbereitet. Überwachbare Kommunikation und das Steuern der Kommunikation. Die potenziellen Migranten mussten erreichbar sein. Weshalb brachen so plötzlich alle nach Europa auf und konnten eine fix und fertige Schlepperstruktur in Anspruch nehmen?

Es mussten Vorbedingungen geschaffen werden. Entwurzelte verarmte aber durch Filme und Werbung gierig gemachte Massen durch ihre Handys in ein Kommunikationsnetzwerk eingebunden, angeheizt, weitergeleitet , mit Forderungen versorgt und durch die UN Vereinbarungen mit Europa auch auf eine Willkommenskultur aufprallend, die sich bereits ( wenn auch ganz im Stillen) strukturell vorbereitet und auch im Vorfeld schon die PC Regeln eingeführt hatte, die uns so hilflos machen.

Und es musste sogar noch ein Krieg dafür sorgen den Pfropfen, den Libyen bildete, weg zu sprengen und mit Gaddafi einen Hoffnungsträger für Afrika zu ermorden.

Es gilt sich die globalen Strukturen und ihre Akteure anzusehen. Vor ein paar Jahren gab es kein leider Interesse dafür. Manches fällt ja auch unter das absolute Tabu und kann nahezu nirgends ausgesprochen werden. Hinzu kommt natürlich das furchtbare Wort "Verschwörungstheorie". Wir sind spät dran aber ich freue mich, den Text hier veröffentlicht zu sehen.

Kennt jemand den Namen Cecilia Malmström? Sie war EU Kommissarin für Migration und informierte uns regelmäßig in ihrem Blog über die kommende Masseneinwanderung, die sie mit vorbereitet hat. Wie so oft eine Verschwörung in aller Öffentlichkeit aber alle schauten in eine andere Richtung.

Die andere Seite
29. April 2018 07:31

@Alveradis
Ich denke, das diese "strukturellen Vorbereitungen" viel tiefgreifender waren, als uns bewußt ist. Das Arbeitslosengeld war mal eine Versicherungsleistung, dessen Höhe sich an der zuvor eingezahlten/geleisteten Arbeitsleistung orientierte. Umgewandelt in HartzIV wird es zu einer staatlichen Transferleistung, die jedem Zugewandertem gleichgestellt mit den ehemaligen Leistungsträgern bzw. Einzahlern zusteht. Diese Vorbereitungen wurden (aus meiner Sicht) gezielt geplant um das einströmende Millionenheer in Zukunft, gesetzlich legal, auf dem selben Niveau wie Einheimische Einzahler vollzuversorgen. (Das der Zugang zu den Sozialleistungen für Einheimische nur nach Prüfung der Bedürftigkeit, für Zugewanderte Bedingungsloses Einkommen ist, steht dabei nochmal auf einem anderen Blatt.) Ich habe mich damals als das Arbeitslosengeld praktisch abgeschafft wurde (nach Ablauf eines Bezugsjahres nach Verlust der Arbeit) gewundert, daß es keinen Aufschrei in der Bevölkerung gab. Heute ist der zeitliche Abstand zu dieser staatlichen Vorsorgemaßnahme, Garant für ein Nicht in Frage stellen der Gleichwertigkeit vor dem Gesetz des zu Versorgenden. Als ich in einem Gespräch einen Zusammenhang, mit den uns zugeleiteten Massen an Versorgungssuchenden und dieser politischen Maßnahme herstellte, wurde ich als Verschwörungstheoretiker hingestellt. Aus meiner Sicht zeigen all diese schleichenden kleinen oder brachialen politisch sanktionierten Änderungen in unsere Lebensweise, daß nicht nur geplant wurde sondern sehr langfristig geplant wurde.

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