Sezession
9. Mai 2018

Kapitaldelikte (5): Wirtschaft oder Politik?

Lutz Meyer / 5 Kommentare

Wer bestimmt eigentlich, wo es lang geht? Die Wirtschaft? Die Politik? Muß man sich um das Politische sorgen oder wäre es gut, wenn es verschwände?

Lutz Meyer

Lutz Meyer kommt aus der linksanarchistischen Szene, seine Themen findet er auf der Straße.

  • Sezession

In den Extremen ist die Frage leicht zu beantworten: In der Planwirtschaft des vormals real existierenden Sozialismus gab der Staat der Wirtschaft vor, was zu tun ist. Folge: Die Kräfte der Wirtschaft konnten sich nicht frei genug entfalten, um jene Eigendynamik zu entwickeln, die Unternehmen zu ihrem Überleben brauchen. Am Ende stand der ökonomische und in seinem Gefolge der staatliche Kollaps. In der radikal freien Marktwirtschaft hingegen sind die Kräfte der Wirtschaft komplett entfesselt. Der Staat hält sich raus, beschränkt sich im Wesentlichen auf äußere Sicherheit und innere Ordnung.

Folge: Weil die Wirtschaft ungehindert ihren Eigeninteressen folgen kann, bleiben die Schwachen (Alte, Kranke, Familien mit kleinen Kindern, gering oder gar nicht Qualifizierte) auf der Strecke, die Fürsorge bleibt privater Initiative, der sogenannten Philanthropie, überlassen. Versagt auch diese, stehen am Ende unausweichlich soziale Unruhen mit der Tendenz zum Flächenbrand. Im Bereich dazwischen gibt es vielfältige Wechselwirkungen zwischen dem Politischen und der Wirtschaft.

In Westeuropa und insbesondere in Deutschland sieht es heute so aus: Die Politik macht der Wirtschaft zahlreiche Vorgaben. Es herrscht ein nahezu undurchschaubares Geflecht von Sozial- und Umweltauflagen, über deren steten Ausbau und Einhaltung eine monströse Bürokratie wacht. Hierzu zählen auch die fiskalischen Bestimmungen einschließlich der seltener werdenden Möglichkeiten, im kontrollierten Rahmen auf Steueroasen auszuweichen. Hinzu kommen die zunehmenden ideologischen Gängelungen der Wirtschaft, von der inzwischen auch die Einhaltung von Vorgaben im Bereich Diversität und Gender erwartet und bald auch verlangt werden wird.

Das alles sind unmittelbare Einflußnahmen der Politik. Mittelbar nimmt die Politik Einfluß auf die Geschicke der Wirtschaft durch den Ausbau oder Nichtausbau der Infrastruktur, durch eine gute oder schlechte Bildungspolitik sowie natürlich durch hohe oder niedrige Steuern und Abgaben der abhängig Beschäftigten. Ist deren Abgabenlast hoch, bleibt weniger für den Konsum.

Umgekehrt nimmt aber auch die Wirtschaft Einfluß auf das Politische. Dabei muss man nicht nur an die Auswüchse des Lobbyismus (guter Film zum Thema: Die Erfindung der Wahrheit, 2017) denken, an Schmiergeldzahlungen für korrupte Politiker und Funktionäre oder Zuwendungen an parteinahe Stiftungen und die politischen Parteien selbst. Es geht auch anders: Droht die Wirtschaft, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern, kann die Politik schon in Zugzwang kommen, Vorgaben im Sozial- oder Umweltbereich lockern oder doch Ausnahmen zulassen zu müssen.

Oder weigert sich die Wirtschaft, bestimmte Produkte im erwünschten Umfang anzubieten, kann die Politik womöglich manche Versprechungen ans Wahlvolk nicht einhalten. Umgekehrt gibt es auch von der Wirtschaft vorangetriebene Innovationen – heute vor allem im Bereich der Künstlichen Intelligenz – für deren Umsetzung im Alltag es nicht einmal ansatzweise politische und rechtliche Rahmenbedingungen gibt. Dann wieder gibt es den engen Schulterschluß, wenn Wirtschaftsunternehmen aus dem Hochtechnologiesektor für den Staat Innovationen im Bereich der Überwachungs- und Militärtechnologie entwickeln. Aber was heißt denn gerade in diesem Bereich noch: Staat? Haben wir es nicht mit einer längst entkernten Hülle zu tun?

Der Schulterschluß zwischen Politik und Wirtschaft findet auf einer umfassenderen Ebene statt. Als der Pentagon-Stratege Thomas P. Barnett vor einigen Jahren die Grundzüge der Welt des 21. Jahrhunderts entwarf, war das sehr lehrreich. Erstmals wurde explizit ausgesprochen, worum es eigentlich geht: Um den ungehinderten Fluß von Kapital, Rohstoffen, Technologien und Einwanderern – ungehindert durch nationale Grenzen, ethnische oder kulturelle Besonderheiten oder Sprachbarrieren. Hier verschwindet der Staat – letztlich vor allem durch Legitimationsverlust. 

Der Weg, diesen ungehinderten Fluß rund um den Globus zu erreichen, ist die totale Nivellierung – also die Beseitigung aller Hindernisse einschließlich des Staates. Traditionell ebenfalls an einer Beseitigung von Unterschieden interessiert ist die politische und im Kern staatsverbundene Linke. Diese hat zwar weniger die Interessen der Konzerne im Blick als vielmehr die Gleichbehandlung aller Menschen ungeachtet Herkunft, Hautfarbe, Bildung, Geschlecht und Religion. Doch die sich hier zeigende Übereinstimmung hinsichtlich der Beseitigung von Unterschieden als Voraussetzung für alles Weitere hat erstaunliche Folgen.

So kommt es zu der auf den ersten Blick verwirrenden Tatsache, daß Linksradikale, die die Globalisierung offen zu bekämpfen vorgeben, doch die Zielsetzungen der Globalisierungsbefürworter zur eigenen Agenda machen und sich an der Niederlegung von Grenzen und der Auflösung kultureller Besonderheiten (zumindest sofern es hellhäutige Ethnien und deren Kulturen betrifft) nach Kräften beteiligen. Nur so ist auch zu verstehen, daß von Multimilliardären gegründete Stiftungen linke Projekte mit namhaften Zuwendungen unterstützen.

Die politische Rechte wird vor allem deshalb angefeindet, weil sie diese Zusammenhänge begreift, öffentlich macht und nach Ansätzen sucht, die große Gleichschaltung noch zu verhindern. Die Mittel der Anfeindung sind beispielsweise ungerechtfertigt erhobene Vorwürfe des Rassismus, der Intoleranz und der Menschenfeindlichkeit. Auf diese Weise hofft man, die Kräfte der Rechten in einem Abwehrkampf zu binden und von ihrem eigentlichen Anliegen abzuhalten. Wo Selbstverteidigung als das oberste Gebot erscheint, bleibt keine Energie mehr für den Angriff. So das Kalkül. Doch wie jede allzu beliebig und häufig eingesetzten Waffe ihre Schärfe einzubüßen droht, so verlieren auch diese Mittel nun langsam aber sicher ihre Wirksamkeit. Das Publikum nimmt es zunehmend gelangweilt zur Kenntnis. 

Was aber macht die politische Rechte daraus? Bislang viel zu wenig. Es wäre eine ihrer wichtigsten Aufgaben, ökonomisch-politische Konzepte zu entwickeln, die einen Gegenentwurf zur Welt des Thomas P. Barnett erkennen lassen – Konzepte, die auch die soziale Frage entschieden angehen. Sie müssten auch Fragen der Finanzwirtschaft angehen – diese vor allem. Das Politische darf also nicht verschwinden. Im Gegenteil. Es muss die Wirtschaft wieder einfangen – freilich ohne in einen Staatsdirigismus linker Prägung zu verfallen. 

Natürlich darf es nicht bei den Konzepten als Ideenkonstrukten bleiben – wichtig wäre die konkrete Gründung, die Umsetzung in die  gelebte Praxis. Entscheidend ist die Einsicht, daß wir wirklich etwas tun können. Wir können Gründer werden, können in die Fläche gehen, können uns ausbreiten wie die Pilze oder wie das Unkraut, können Kristallisationspunkte eines neuen Denkens werden. Das geht auf vielfältige Weise. 

Was auch immer aus diesem Geist künftig entstehen mag – auf diese Weise könnte nach und nach im ganzen Land ein leistungsstarkes Netzwerk verschiedenartigster Unternehmungen erwachsen, deren Inhaber und Mitarbeiter Vorbilder durch vorgelebtes Leben wären. Dieses Netzwerk würde vor allem auf der Ebene des Zusammenhalts ein potentes Gegengewicht schaffen. Nebenbei entstünde eine selbstbewusste geschäftliche Normalität, die ohne jeden Zweifel ihre Kundschaft finden würde. Unternehmerische Rücksichtnahme auf die Rituale der political correctness wäre nicht mehr erforderlich. Und sollte der finanzielle Ertrag ausreichen, könnten weitere Projekte, die aus diesem Geist geboren werden, unterstützt werden. Worauf also warten wir? 


Lutz Meyer

Lutz Meyer kommt aus der linksanarchistischen Szene, seine Themen findet er auf der Straße.

  • Sezession

Kommentare (5)

Andreas Walter
9. Mai 2018 15:31

Dazu habe ich gerade etwa entdeckt, Herr Meyer. Nein, nicht aus Bolivien, sondern aus Frankreich:

https://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/im-franzoesischen-vittel-nestle-pumpt-wasserquelle-leer-bewohner-sollen-weniger-trinken_id_8904446.html

Gibt aber auch Länder, in denen die "Politiker" selbst die Ressourcen eines Landes ausbeuten, einschließlich der Menschen. Im Marxismus zum Beispiel - oder die Könige im Nahen Osten - oder schwarze Diktatoren in Afrika.

Nein, ich habe keine Aktien von Nestlé, Bertelsmann oder der Deutschen Bank. Auch nicht von Facebook oder Google, der Coca-Cola Company oder Apple.

Viele Begriffe und Systeme daher für den immer gleichen Schmu. Wie ehrlich erscheint mir dagegen doch der Räuber Hotzenplotz:

https://www.youtube.com/watch?v=KHldL-XsZF0

(Doch entdecke ich da gerade etwa versteckten Antisemitismus? Ich bin schockiert!)

Andreas Walter
9. Mai 2018 15:38

Wobei, kann nicht sein. Das Leibgericht auch des Räubers Hotzenplotz war Sauerkraut, Kartoffelstampf und Bratwurst. Also eindeutig ein "Kraut".

https://www.eks-hagen.de/?p=1479

Der_Juergen
9. Mai 2018 18:28

Ein guter Artikel. Die "freie Marktwirtschaft" ist in der BRD längst abgebaut worden, weil der Staat ihr alle möglichen Steine in den Weg legt. Sicherlich ist der Einfluss der Politik auf die Wirtschaft heute bedeutend grösser als umgekehrt. Ein klassisches Beispiel sind die vom US-hörigen Regime verhängten wahnsinnigen Russland-Sanktionen, die der deutschen Wirtschaft enormen Schaden zufügen.

Ich selber bin Vertreter einer Mischwirtschaft, die den unproduktiven Kapitalismus, den parasitären Finanzkapitalismus, abschafft. Der Staat soll das benötigte Geld selber drucken, statt es bei Privaten zu Zinsen auszuleihen. Der produktive Kapitalismus soll hingegen, in einem vernünftigen Rahmen wohlverstanden, erhalten bleiben, weil die Erfahrung zeigt, dass eine reine Planwirtschaft schlecht funktioniert.

Voll zustimmen kann man Meyers Anregung, eine rechte Wirtschaftstheorie zu schaffen. Es gibt sicherlich qualifizierte Leute, die hier mitwirken könnten.

Andreas Walter
11. Mai 2018 02:41

Zwei Meldungen vom gleichen Tag:

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/pech-fuer-uns/

https://www.n-tv.de/politik/Ministerium-suspendiert-Reichsbuerger-article20428019.html

Wer da immer noch nicht begreift, wie der Hase auch hier läuft, dem ist eh nicht mehr zu helfen. Das, woran auch die Deutschen glauben gemacht wurden gibt es nicht, war immer nur eine Farce, Theater, Fassade. Grosses Kino, um sie wieder in den Griff zu bekommen, wieder klein zu kriegen.

Schulden, Politik, Verfassung, Grundgesetz, Grundrechte, Menschenrechte, Rechtsstaat, alles vollkommen egal, wenn man den Falschen in die Quere kommt. Für diese Leute seid ihr nur eine weitere Menschenfarm von vielen, die am laufen gehalten werden muss, damit sie weiter Risiko spielen können, zumindest aber Monopoly und was bin ich doch für eine grosse Nummer, ich und mein Konto.

Ein System, in dem aber selbst jemand wie Winterkorn von einem Tag auf den Anderen zum Paria, zum Saddam Hussein werden kann selbst ohne Beweise. Das ist doch die Botschaft, die vermittelt werden soll:

https://www.t-online.de/finanzen/boerse/news/id_83724986/vw-konzern-ex-chef-martin-winterkorn-droht-der-finanzielle-ruin.html

Die VSA projizieren mittlerweile ihre fast grenzenlose Macht auf den gesamten Globus und die halbe Erde, wie es einstmals auch das Britische Empire getan hat, nämlich rein durch militärische Gewalt, Intrige, Arglist, Ausbeutung, Lug und Trug, Mord und Totschlag. Dabei leben die in einem Land, in dem es so gut wie an nichts fehlt, ausser billigem Mangan. Prassen auch mit Energie wie kaum ein anderes Volk der Erde, sind aber trotzdem ständig klamm und machen andere dafür dann verantwortlich und gehen darum regelmässig auch auf Kaperfahrt. Beziehungsweise entzweien andere Völker oder destabilisieren deren Regierung und/oder deren Wirtschaft, kaufen sie dann und ermorden notfalls dazu auch Menschen. Alles was eben Verbrecher so machen, um in Saus und Braus leben zu können. Oder auch nur, um alle etwas kleineren und auch ganz kleinen Verbrecher im Schach zu halten.

Das Netz dient doch auch dem gleichen Zweck. Frühzeitig Gefahren und auch echte Gefährder zu identifizieren und auszuschalten. Falls man sie nicht irgendwie sogar für die eigene Agenda be-nutzen kann, bewusst oder unbewusst.

https://netzpolitik.org/2018/ab-sommer-in-bayern-das-haerteste-polizeigesetz-seit-1945/

Doch war es, ist es im Marxismus etwa anders, oder bei den Nationalsozialisten? Nein, wie auch. Dann wären sie ja gar nicht an die Macht gekommen. Zum Glück reicht den meisten Menschen aber schon viel weniger, meistens sogar nur Geld. Selbst den meisten Grünen, oder Muslimen, oder sogar Roten. Auch rechte Fundis sind doch nur ein kleiner Haufen, solange man ihnen ihre Freiräume lässt, oder so wie jetzt, eben erst ein paar entstehen. Denn Gang der Welt aber bestimmt das Geld, und damit leider eben auch ernste Wirtschaftskrisen.

Drei Dinge machen erfolgreich: Möglichst viel Bildung und Gruppenzusammenhalt bis hin zur Vetternwirtschaft. Darum auch Hochzeiten innerhalb der Gruppe. Dazu eigene Schulen, eine eigene Wohlfahrt, eigene Krankenhäuser, Banken, Klubs, Vereine, Altersheime, Unternehmen, Fabriken, usw.. Liebet eure Feinde kann man daher ganz unterschiedlich verstehen. Wir Deutschen haben das alles ein wenig verlernt, uns auch aus Bequemlichkeit in trügerische Sicherheit wiegen lassen. Diese jedoch zu hinterfragen, anzuzweifeln löst automatisch dann auch unangenehme Gefühle aus, ebenso wie es auch unseren Stolz angreift, dann um Hilfe zu bitten, zuzugeben, dass man sie braucht, wir uns gegenseitig brauchen, und das aber nichts verwerfliches, beschämendes ist, sondern der Anfang einer tiefen, uns dann alle erlösenden Ehrlichkeit. Harte Worte gerade auch für mich, zeugt sie doch auch von meiner Schwäche und Sehnsucht nach einem Stamm. Den ich verstehe und der auch mich versteht. In dem auch ich sein darf was ich bin, und sei es auch nur regelmässig für ein paar Stunden. Wo finde ich diesen, wo ist der Ort, mein "gallisches Dorf", ausser im Netz? Wohin soll ich nächstes Jahr ziehen? Leipzig, Dresden, Halle? Ein Geheimtip?

Das ist doch das eigentliche Problem. Wir sind zerstreut, sind vereinzelt, haben uns vereinzeln lassen, als Minderheit. Die Fremden halten dagegen ihre "Front" immer möglichst klein, ziehen immer zueinander und expandieren dann, aber gemeinsam. Sie bilden territoriale Inseln, Enklaven, die sie dann nach und nach völlig übernehmen, kontrollieren. Bis der Dalmatiner dann irgendwann völlig schwarz, und ein Panther ist. In den VSA passiert bereits so etwas ähnliches, wobei man jetzt schon die zukünftige Dreiteilung des Landes wie bei einem Mercedes-Stern erkennen kann. Ist kein Witz.

Andreas Walter
11. Mai 2018 21:00

Hahaha, der Focus:

https://www.focus.de/panorama/welt/j-20-beginnt-luftkampftraining-china-will-erste-j-20-stealth-fighter-unter-realen-kriegsbedingungen-testen_id_8913492.html

"So wurde der Verteidigungsetat von zuletzt rund 8% auf umgerechnet fast 150 Millionen erhöht." Sagt die Sprecherin aber auch in dem Video zu der Nachricht: 150 Millionen!

Doch was ist auch das? "... von zuletzt rund 8% auf umgerechnet fast 150 Millionen erhöht."? Von Mathematik also auch keine Ahnung? Sie meint wahrscheinlich um 8%, doch Millionen sind es trotzdem nicht, sondern Milliarden. So wie darum auch der Verteidigungsetat der VSA bei rund 700 Milliarden liegt, also 4,7 mal so hoch ist wie der von China.

Kein Wunder, dass darum die Klugen den ganzen Rest auf der Welt über den Tisch ziehen. Einschließlich der Journalisten und Politiker, denn solche Kracher, Beweise absoluter Unwissenheit und Ignoranz, haben sich auch einige Politiker damals bei Interviews zum EU-Rettungspaket geleistet:

https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs

Wir werden daher von absoluten Nichtskönnern, mit Glück von Fachidioten regiert, geführt, informiert, wenn sie nicht gerade fachfremde Ressorts leiten. Doch keiner glaubt es. Was ich darum auch schon an stupiden Promovierten erlebt habe, auch das hält der Durchschnittsbürger eben nicht für möglich. Weil auch viele das System nicht verstehen, den akademischen Betreib selbst nie kennengelernt haben. Auch Harvard und Yale bringen darum viel mehr trotzdem gut bezahlte Nullen hervor, als "Normalsterbliche" das glauben. Darum sind es übrigens auch meistens Studenten, die egal welches herrschende System angreifen, denn die kennen ja ihre Kommilitonen. Unfassbar, was darum auch dort für ein Gekungelt läuft, und vor allem auch durch wen. Ob jeder Nobelpreis auch der Wirtschaftswissenschaften darum auch verdient ist, daran habe ich mittlerweile auch ernste Zweifel.

Für diesen Beitrag ist die Diskussion geschlossen.