Kapitaldelikte (5): Wirtschaft oder Politik?

Wer bestimmt eigentlich, wo es lang geht? Die Wirtschaft? Die Politik? Muß man sich um das Politische sorgen oder wäre es gut, wenn es verschwände?

Lutz Meyer

Lutz Meyer kommt aus der linksanarchistischen Szene, seine Themen findet er auf der Straße.

In den Extre­men ist die Fra­ge leicht zu beant­wor­ten: In der Plan­wirt­schaft des vor­mals real exis­tie­ren­den Sozia­lis­mus gab der Staat der Wirt­schaft vor, was zu tun ist. Fol­ge: Die Kräf­te der Wirt­schaft konn­ten sich nicht frei genug ent­fal­ten, um jene Eigen­dy­na­mik zu ent­wi­ckeln, die Unter­neh­men zu ihrem Über­le­ben brau­chen. Am Ende stand der öko­no­mi­sche und in sei­nem Gefol­ge der staat­li­che Kol­laps. In der radi­kal frei­en Markt­wirt­schaft hin­ge­gen sind die Kräf­te der Wirt­schaft kom­plett ent­fes­selt. Der Staat hält sich raus, beschränkt sich im Wesent­li­chen auf äuße­re Sicher­heit und inne­re Ordnung.

Fol­ge: Weil die Wirt­schaft unge­hin­dert ihren Eigen­in­ter­es­sen fol­gen kann, blei­ben die Schwa­chen (Alte, Kran­ke, Fami­li­en mit klei­nen Kin­dern, gering oder gar nicht Qua­li­fi­zier­te) auf der Stre­cke, die Für­sor­ge bleibt pri­va­ter Initia­ti­ve, der soge­nann­ten Phil­an­thro­pie, über­las­sen. Ver­sagt auch die­se, ste­hen am Ende unaus­weich­lich sozia­le Unru­hen mit der Ten­denz zum Flä­chen­brand. Im Bereich dazwi­schen gibt es viel­fäl­ti­ge Wech­sel­wir­kun­gen zwi­schen dem Poli­ti­schen und der Wirtschaft.

In West­eu­ro­pa und ins­be­son­de­re in Deutsch­land sieht es heu­te so aus: Die Poli­tik macht der Wirt­schaft zahl­rei­che Vor­ga­ben. Es herrscht ein nahe­zu undurch­schau­ba­res Geflecht von Sozi­al- und Umwelt­auf­la­gen, über deren ste­ten Aus­bau und Ein­hal­tung eine mons­trö­se Büro­kra­tie wacht. Hier­zu zäh­len auch die fis­ka­li­schen Bestim­mun­gen ein­schließ­lich der sel­te­ner wer­den­den Mög­lich­kei­ten, im kon­trol­lier­ten Rah­men auf Steu­er­oa­sen aus­zu­wei­chen. Hin­zu kom­men die zuneh­men­den ideo­lo­gi­schen Gän­ge­lun­gen der Wirt­schaft, von der inzwi­schen auch die Ein­hal­tung von Vor­ga­ben im Bereich Diver­si­tät und Gen­der erwar­tet und bald auch ver­langt wer­den wird.

Das alles sind unmit­tel­ba­re Ein­fluß­nah­men der Poli­tik. Mit­tel­bar nimmt die Poli­tik Ein­fluß auf die Geschi­cke der Wirt­schaft durch den Aus­bau oder Nicht­aus­bau der Infra­struk­tur, durch eine gute oder schlech­te Bil­dungs­po­li­tik sowie natür­lich durch hohe oder nied­ri­ge Steu­ern und Abga­ben der abhän­gig Beschäf­tig­ten. Ist deren Abga­ben­last hoch, bleibt weni­ger für den Konsum.

Umge­kehrt nimmt aber auch die Wirt­schaft Ein­fluß auf das Poli­ti­sche. Dabei muss man nicht nur an die Aus­wüch­se des Lob­by­is­mus (guter Film zum The­ma: Die Erfin­dung der Wahr­heit, 2017) den­ken, an Schmier­geld­zah­lun­gen für kor­rup­te Poli­ti­ker und Funk­tio­nä­re oder Zuwen­dun­gen an par­tei­na­he Stif­tun­gen und die poli­ti­schen Par­tei­en selbst. Es geht auch anders: Droht die Wirt­schaft, Arbeits­plät­ze ins Aus­land zu ver­la­gern, kann die Poli­tik schon in Zug­zwang kom­men, Vor­ga­ben im Sozi­al- oder Umwelt­be­reich lockern oder doch Aus­nah­men zulas­sen zu müssen.

Oder wei­gert sich die Wirt­schaft, bestimm­te Pro­duk­te im erwünsch­ten Umfang anzu­bie­ten, kann die Poli­tik womög­lich man­che Ver­spre­chun­gen ans Wahl­volk nicht ein­hal­ten. Umge­kehrt gibt es auch von der Wirt­schaft vor­an­ge­trie­be­ne Inno­va­tio­nen – heu­te vor allem im Bereich der Künst­li­chen Intel­li­genz – für deren Umset­zung im All­tag es nicht ein­mal ansatz­wei­se poli­ti­sche und recht­li­che Rah­men­be­din­gun­gen gibt. Dann wie­der gibt es den engen Schul­ter­schluß, wenn Wirt­schafts­un­ter­neh­men aus dem Hoch­tech­no­lo­gie­sek­tor für den Staat Inno­va­tio­nen im Bereich der Über­wa­chungs- und Mili­tär­tech­no­lo­gie ent­wi­ckeln. Aber was heißt denn gera­de in die­sem Bereich noch: Staat? Haben wir es nicht mit einer längst ent­kern­ten Hül­le zu tun?

Der Schul­ter­schluß zwi­schen Poli­tik und Wirt­schaft fin­det auf einer umfas­sen­de­ren Ebe­ne statt. Als der Pen­ta­gon-Stra­te­ge Tho­mas P. Bar­nett vor eini­gen Jah­ren die Grund­zü­ge der Welt des 21. Jahr­hun­derts ent­warf, war das sehr lehr­reich. Erst­mals wur­de expli­zit aus­ge­spro­chen, wor­um es eigent­lich geht: Um den unge­hin­der­ten Fluß von Kapi­tal, Roh­stof­fen, Tech­no­lo­gien und Ein­wan­de­rern – unge­hin­dert durch natio­na­le Gren­zen, eth­ni­sche oder kul­tu­rel­le Beson­der­hei­ten oder Sprach­bar­rie­ren. Hier ver­schwin­det der Staat – letzt­lich vor allem durch Legi­ti­ma­ti­ons­ver­lust. 

Der Weg, die­sen unge­hin­der­ten Fluß rund um den Glo­bus zu errei­chen, ist die tota­le Nivel­lie­rung – also die Besei­ti­gung aller Hin­der­nis­se ein­schließ­lich des Staa­tes. Tra­di­tio­nell eben­falls an einer Besei­ti­gung von Unter­schie­den inter­es­siert ist die poli­ti­sche und im Kern staats­ver­bun­de­ne Lin­ke. Die­se hat zwar weni­ger die Inter­es­sen der Kon­zer­ne im Blick als viel­mehr die Gleich­be­hand­lung aller Men­schen unge­ach­tet Her­kunft, Haut­far­be, Bil­dung, Geschlecht und Reli­gi­on. Doch die sich hier zei­gen­de Über­ein­stim­mung hin­sicht­lich der Besei­ti­gung von Unter­schie­den als Vor­aus­set­zung für alles Wei­te­re hat erstaun­li­che Folgen.

So kommt es zu der auf den ers­ten Blick ver­wir­ren­den Tat­sa­che, daß Links­ra­di­ka­le, die die Glo­ba­li­sie­rung offen zu bekämp­fen vor­ge­ben, doch die Ziel­set­zun­gen der Glo­ba­li­sie­rungs­be­für­wor­ter zur eige­nen Agen­da machen und sich an der Nie­der­le­gung von Gren­zen und der Auf­lö­sung kul­tu­rel­ler Beson­der­hei­ten (zumin­dest sofern es hell­häu­ti­ge Eth­ni­en und deren Kul­tu­ren betrifft) nach Kräf­ten betei­li­gen. Nur so ist auch zu ver­ste­hen, daß von Mul­ti­mil­li­ar­dä­ren gegrün­de­te Stif­tun­gen lin­ke Pro­jek­te mit nam­haf­ten Zuwen­dun­gen unterstützen.

Die poli­ti­sche Rech­te wird vor allem des­halb ange­fein­det, weil sie die­se Zusam­men­hän­ge begreift, öffent­lich macht und nach Ansät­zen sucht, die gro­ße Gleich­schal­tung noch zu ver­hin­dern. Die Mit­tel der Anfein­dung sind bei­spiels­wei­se unge­recht­fer­tigt erho­be­ne Vor­wür­fe des Ras­sis­mus, der Into­le­ranz und der Men­schen­feind­lich­keit. Auf die­se Wei­se hofft man, die Kräf­te der Rech­ten in einem Abwehr­kampf zu bin­den und von ihrem eigent­li­chen Anlie­gen abzu­hal­ten. Wo Selbst­ver­tei­di­gung als das obers­te Gebot erscheint, bleibt kei­ne Ener­gie mehr für den Angriff. So das Kal­kül. Doch wie jede all­zu belie­big und häu­fig ein­ge­setz­ten Waf­fe ihre Schär­fe ein­zu­bü­ßen droht, so ver­lie­ren auch die­se Mit­tel nun lang­sam aber sicher ihre Wirk­sam­keit. Das Publi­kum nimmt es zuneh­mend gelang­weilt zur Kennt­nis. 

Was aber macht die poli­ti­sche Rech­te dar­aus? Bis­lang viel zu wenig. Es wäre eine ihrer wich­tigs­ten Auf­ga­ben, öko­no­misch-poli­ti­sche Kon­zep­te zu ent­wi­ckeln, die einen Gegen­ent­wurf zur Welt des Tho­mas P. Bar­nett erken­nen las­sen – Kon­zep­te, die auch die sozia­le Fra­ge ent­schie­den ange­hen. Sie müss­ten auch Fra­gen der Finanz­wirt­schaft ange­hen – die­se vor allem. Das Poli­ti­sche darf also nicht ver­schwin­den. Im Gegen­teil. Es muss die Wirt­schaft wie­der ein­fan­gen – frei­lich ohne in einen Staats­di­ri­gis­mus lin­ker Prä­gung zu ver­fal­len. 

Natür­lich darf es nicht bei den Kon­zep­ten als Ideen­kon­struk­ten blei­ben – wich­tig wäre die kon­kre­te Grün­dung, die Umset­zung in die  geleb­te Pra­xis. Ent­schei­dend ist die Ein­sicht, daß wir wirk­lich etwas tun kön­nen. Wir kön­nen Grün­der wer­den, kön­nen in die Flä­che gehen, kön­nen uns aus­brei­ten wie die Pil­ze oder wie das Unkraut, kön­nen Kris­tal­li­sa­ti­ons­punk­te eines neu­en Den­kens wer­den. Das geht auf viel­fäl­ti­ge Wei­se. 

Was auch immer aus die­sem Geist künf­tig ent­ste­hen mag – auf die­se Wei­se könn­te nach und nach im gan­zen Land ein leis­tungs­star­kes Netz­werk ver­schie­den­ar­tigs­ter Unter­neh­mun­gen erwach­sen, deren Inha­ber und Mit­ar­bei­ter Vor­bil­der durch vor­ge­leb­tes Leben wären. Die­ses Netz­werk wür­de vor allem auf der Ebe­ne des Zusam­men­halts ein poten­tes Gegen­ge­wicht schaf­fen. Neben­bei ent­stün­de eine selbst­be­wuss­te geschäft­li­che Nor­ma­li­tät, die ohne jeden Zwei­fel ihre Kund­schaft fin­den wür­de. Unter­neh­me­ri­sche Rück­sicht­nah­me auf die Ritua­le der poli­ti­cal cor­rect­ness wäre nicht mehr erfor­der­lich. Und soll­te der finan­zi­el­le Ertrag aus­rei­chen, könn­ten wei­te­re Pro­jek­te, die aus die­sem Geist gebo­ren wer­den, unter­stützt wer­den. Wor­auf also war­ten wir? 

Lutz Meyer

Lutz Meyer kommt aus der linksanarchistischen Szene, seine Themen findet er auf der Straße.

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Kommentare (5)

Andreas Walter

9. Mai 2018 15:31

Dazu habe ich gerade etwa entdeckt, Herr Meyer. Nein, nicht aus Bolivien, sondern aus Frankreich:

https://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/im-franzoesischen-vittel-nestle-pumpt-wasserquelle-leer-bewohner-sollen-weniger-trinken_id_8904446.html

Gibt aber auch Länder, in denen die "Politiker" selbst die Ressourcen eines Landes ausbeuten, einschließlich der Menschen. Im Marxismus zum Beispiel - oder die Könige im Nahen Osten - oder schwarze Diktatoren in Afrika.

Nein, ich habe keine Aktien von Nestlé, Bertelsmann oder der Deutschen Bank. Auch nicht von Facebook oder Google, der Coca-Cola Company oder Apple.

Viele Begriffe und Systeme daher für den immer gleichen Schmu. Wie ehrlich erscheint mir dagegen doch der Räuber Hotzenplotz:

https://www.youtube.com/watch?v=KHldL-XsZF0

(Doch entdecke ich da gerade etwa versteckten Antisemitismus? Ich bin schockiert!)

Andreas Walter

9. Mai 2018 15:38

Wobei, kann nicht sein. Das Leibgericht auch des Räubers Hotzenplotz war Sauerkraut, Kartoffelstampf und Bratwurst. Also eindeutig ein "Kraut".

https://www.eks-hagen.de/?p=1479

Der_Juergen

9. Mai 2018 18:28

Ein guter Artikel. Die "freie Marktwirtschaft" ist in der BRD längst abgebaut worden, weil der Staat ihr alle möglichen Steine in den Weg legt. Sicherlich ist der Einfluss der Politik auf die Wirtschaft heute bedeutend grösser als umgekehrt. Ein klassisches Beispiel sind die vom US-hörigen Regime verhängten wahnsinnigen Russland-Sanktionen, die der deutschen Wirtschaft enormen Schaden zufügen.

Ich selber bin Vertreter einer Mischwirtschaft, die den unproduktiven Kapitalismus, den parasitären Finanzkapitalismus, abschafft. Der Staat soll das benötigte Geld selber drucken, statt es bei Privaten zu Zinsen auszuleihen. Der produktive Kapitalismus soll hingegen, in einem vernünftigen Rahmen wohlverstanden, erhalten bleiben, weil die Erfahrung zeigt, dass eine reine Planwirtschaft schlecht funktioniert.

Voll zustimmen kann man Meyers Anregung, eine rechte Wirtschaftstheorie zu schaffen. Es gibt sicherlich qualifizierte Leute, die hier mitwirken könnten.

Andreas Walter

11. Mai 2018 02:41

Zwei Meldungen vom gleichen Tag:

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/pech-fuer-uns/

https://www.n-tv.de/politik/Ministerium-suspendiert-Reichsbuerger-article20428019.html

Wer da immer noch nicht begreift, wie der Hase auch hier läuft, dem ist eh nicht mehr zu helfen. Das, woran auch die Deutschen glauben gemacht wurden gibt es nicht, war immer nur eine Farce, Theater, Fassade. Grosses Kino, um sie wieder in den Griff zu bekommen, wieder klein zu kriegen.

Schulden, Politik, Verfassung, Grundgesetz, Grundrechte, Menschenrechte, Rechtsstaat, alles vollkommen egal, wenn man den Falschen in die Quere kommt. Für diese Leute seid ihr nur eine weitere Menschenfarm von vielen, die am laufen gehalten werden muss, damit sie weiter Risiko spielen können, zumindest aber Monopoly und was bin ich doch für eine grosse Nummer, ich und mein Konto.

Ein System, in dem aber selbst jemand wie Winterkorn von einem Tag auf den Anderen zum Paria, zum Saddam Hussein werden kann selbst ohne Beweise. Das ist doch die Botschaft, die vermittelt werden soll:

https://www.t-online.de/finanzen/boerse/news/id_83724986/vw-konzern-ex-chef-martin-winterkorn-droht-der-finanzielle-ruin.html

Die VSA projizieren mittlerweile ihre fast grenzenlose Macht auf den gesamten Globus und die halbe Erde, wie es einstmals auch das Britische Empire getan hat, nämlich rein durch militärische Gewalt, Intrige, Arglist, Ausbeutung, Lug und Trug, Mord und Totschlag. Dabei leben die in einem Land, in dem es so gut wie an nichts fehlt, ausser billigem Mangan. Prassen auch mit Energie wie kaum ein anderes Volk der Erde, sind aber trotzdem ständig klamm und machen andere dafür dann verantwortlich und gehen darum regelmässig auch auf Kaperfahrt. Beziehungsweise entzweien andere Völker oder destabilisieren deren Regierung und/oder deren Wirtschaft, kaufen sie dann und ermorden notfalls dazu auch Menschen. Alles was eben Verbrecher so machen, um in Saus und Braus leben zu können. Oder auch nur, um alle etwas kleineren und auch ganz kleinen Verbrecher im Schach zu halten.

Das Netz dient doch auch dem gleichen Zweck. Frühzeitig Gefahren und auch echte Gefährder zu identifizieren und auszuschalten. Falls man sie nicht irgendwie sogar für die eigene Agenda be-nutzen kann, bewusst oder unbewusst.

https://netzpolitik.org/2018/ab-sommer-in-bayern-das-haerteste-polizeigesetz-seit-1945/

Doch war es, ist es im Marxismus etwa anders, oder bei den Nationalsozialisten? Nein, wie auch. Dann wären sie ja gar nicht an die Macht gekommen. Zum Glück reicht den meisten Menschen aber schon viel weniger, meistens sogar nur Geld. Selbst den meisten Grünen, oder Muslimen, oder sogar Roten. Auch rechte Fundis sind doch nur ein kleiner Haufen, solange man ihnen ihre Freiräume lässt, oder so wie jetzt, eben erst ein paar entstehen. Denn Gang der Welt aber bestimmt das Geld, und damit leider eben auch ernste Wirtschaftskrisen.

Drei Dinge machen erfolgreich: Möglichst viel Bildung und Gruppenzusammenhalt bis hin zur Vetternwirtschaft. Darum auch Hochzeiten innerhalb der Gruppe. Dazu eigene Schulen, eine eigene Wohlfahrt, eigene Krankenhäuser, Banken, Klubs, Vereine, Altersheime, Unternehmen, Fabriken, usw.. Liebet eure Feinde kann man daher ganz unterschiedlich verstehen. Wir Deutschen haben das alles ein wenig verlernt, uns auch aus Bequemlichkeit in trügerische Sicherheit wiegen lassen. Diese jedoch zu hinterfragen, anzuzweifeln löst automatisch dann auch unangenehme Gefühle aus, ebenso wie es auch unseren Stolz angreift, dann um Hilfe zu bitten, zuzugeben, dass man sie braucht, wir uns gegenseitig brauchen, und das aber nichts verwerfliches, beschämendes ist, sondern der Anfang einer tiefen, uns dann alle erlösenden Ehrlichkeit. Harte Worte gerade auch für mich, zeugt sie doch auch von meiner Schwäche und Sehnsucht nach einem Stamm. Den ich verstehe und der auch mich versteht. In dem auch ich sein darf was ich bin, und sei es auch nur regelmässig für ein paar Stunden. Wo finde ich diesen, wo ist der Ort, mein "gallisches Dorf", ausser im Netz? Wohin soll ich nächstes Jahr ziehen? Leipzig, Dresden, Halle? Ein Geheimtip?

Das ist doch das eigentliche Problem. Wir sind zerstreut, sind vereinzelt, haben uns vereinzeln lassen, als Minderheit. Die Fremden halten dagegen ihre "Front" immer möglichst klein, ziehen immer zueinander und expandieren dann, aber gemeinsam. Sie bilden territoriale Inseln, Enklaven, die sie dann nach und nach völlig übernehmen, kontrollieren. Bis der Dalmatiner dann irgendwann völlig schwarz, und ein Panther ist. In den VSA passiert bereits so etwas ähnliches, wobei man jetzt schon die zukünftige Dreiteilung des Landes wie bei einem Mercedes-Stern erkennen kann. Ist kein Witz.

Andreas Walter

11. Mai 2018 21:00

Hahaha, der Focus:

https://www.focus.de/panorama/welt/j-20-beginnt-luftkampftraining-china-will-erste-j-20-stealth-fighter-unter-realen-kriegsbedingungen-testen_id_8913492.html

"So wurde der Verteidigungsetat von zuletzt rund 8% auf umgerechnet fast 150 Millionen erhöht." Sagt die Sprecherin aber auch in dem Video zu der Nachricht: 150 Millionen!

Doch was ist auch das? "... von zuletzt rund 8% auf umgerechnet fast 150 Millionen erhöht."? Von Mathematik also auch keine Ahnung? Sie meint wahrscheinlich um 8%, doch Millionen sind es trotzdem nicht, sondern Milliarden. So wie darum auch der Verteidigungsetat der VSA bei rund 700 Milliarden liegt, also 4,7 mal so hoch ist wie der von China.

Kein Wunder, dass darum die Klugen den ganzen Rest auf der Welt über den Tisch ziehen. Einschließlich der Journalisten und Politiker, denn solche Kracher, Beweise absoluter Unwissenheit und Ignoranz, haben sich auch einige Politiker damals bei Interviews zum EU-Rettungspaket geleistet:

https://www.youtube.com/watch?v=iLLfUIm4sWs

Wir werden daher von absoluten Nichtskönnern, mit Glück von Fachidioten regiert, geführt, informiert, wenn sie nicht gerade fachfremde Ressorts leiten. Doch keiner glaubt es. Was ich darum auch schon an stupiden Promovierten erlebt habe, auch das hält der Durchschnittsbürger eben nicht für möglich. Weil auch viele das System nicht verstehen, den akademischen Betreib selbst nie kennengelernt haben. Auch Harvard und Yale bringen darum viel mehr trotzdem gut bezahlte Nullen hervor, als "Normalsterbliche" das glauben. Darum sind es übrigens auch meistens Studenten, die egal welches herrschende System angreifen, denn die kennen ja ihre Kommilitonen. Unfassbar, was darum auch dort für ein Gekungelt läuft, und vor allem auch durch wen. Ob jeder Nobelpreis auch der Wirtschaftswissenschaften darum auch verdient ist, daran habe ich mittlerweile auch ernste Zweifel.

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