1. Oktober 2016

Der Angriff des Politischen

Nils Wegner

Nils Wegner

Nils Wegner ist studierter Historiker und arbeitet als Übersetzer und Lektor.


Die Reaktionen der Regierungsstellen wie auch der deutschen Medien auf die islamistischen Anschläge vom Juli dieses Jahres waren Offenbarungen. Sie zeigten den Unwillen, nach der Herausforderung durch den Islamischen Staat (IS) – die teilweise rundheraus bestritten wurde – genuin politisch zu handeln. Diese Haltung der Schwäche hat logischerweise keinen Bestand: Die Pflicht zum Politischen verschwindet nicht dadurch, daß man sie ignoriert. Es offenbart sich also die völlige Verkennung der Lage auf der Führungsebene unseres Staates – die Verkennung des faktischen Kriegszustands mit einem politischen Akteur neuen Typs, auf den die »westliche Welt« nicht vorbereitet zu sein scheint.

Tatsächlich besteht eine Tiefenanalyse der Problematik bereits seit bald 30 Jahren. In der Oktoberausgabe 1989 der amerikanischen Marine Corps Gazette erschien pünktlich zum beginnenden Zusammenbruch des Ostblocks ein Artikel, den der (zivile) Militärtheoretiker William Lind zusammen mit Stabsoffizieren der US-Armee und des Marine Corps verfaßt hatte. Inspiriert von Schriften des Generalleutnants der Bundeswehr und Militärhistorikers Franz Uhle-Wettler und unter dem Eindruck technologischer Quantensprünge postulierten die Autoren, daß die Aufgabe des Soldaten in Friedenszeiten darin bestehe, sich bestmöglich auf den nächsten Krieg vorzubereiten – und dies erfordere ein gründliches Umdenken in Sicherheitspolitik wie Militär.

Der Artikel entwickelte ein in einander überlappende Generations of warfare (GW) aufgeteiltes Modell der modernen Kriegführung. Ausgangspunkt war dabei der Westfälische Friede von 1648, der das staatliche Monopol auf den Krieg etabliert und diesen dadurch von einer diffusen, meist von Söldnern ausgetragenen Fehde zwischen Familien oder Städten zu einem genuin politischen Instrument gemacht hatte. Die dieser Zeit gemäße erste Generation der Kriegführung (1GW) war von der Taktik der Linieninfanterie gekennzeichnet, die mit ineffizienten Musketen ausgerüstet war und sehr geordnet, wenngleich langsam, manövrierte. Dieses Vorgehen erforderte strengsten Drill und klare Hierarchie, war aber stellenweise auch ideologisch motiviert, besonders in den Kolonnen der französischen Revolutionsarmee, die Bürger neben Bürger stellte.

2GW setzte in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ein, als die Einführung von Hinterladern mit gezogenen Läufen und Maschinengewehren sowie insbesondere der neuentwickelte Stacheldraht die Linienformationen der Heere zu Todesfallen werden ließen.

Auf den Großeinsatz der Männerkraft folgte der Großeinsatz der Feuerkraft: Gemäß der französischen Maxime »Die Artillerie erobert, die Infanterie besetzt« verließen sich die Armeen auf der operativen Ebene nunmehr vor allem auf den massiven Einsatz indirekten Feuers, worauf die Infanterie mit mobilerem Vorgehen im breiten Sturmangriff antwortete – ein taktisches Grundkonzept noch des Ersten Weltkriegs, das Ernst Jüngers Text »Feuer und Bewegung« (in: Blätter und Steine, Hamburg 1934) den Titel gab.

Die aus der rapiden Industrialisierung des Krieges folgende Abkehr von der offenen Feldschlacht hin zum Stellungs- und Grabenkrieg mündete in die 3GW, die sich durch flachere Hierarchien, hohe und nonlineare Beweglichkeit, Kommandounternehmen und insbesondere das »Führen mit Auftrag« statt des en détail verbindlichen Befehls auszeichnete und bei deren Entfaltung den Sturmbataillonen des deutschen Heers eine Vorreiterrolle zukam. Als Vollendung dieser GW auf höchstem technischen Niveau der Zeit kann der Blitzkrieg der Jahre 1939 bis 1941 betrachtet werden, der gemäß der Doktrin des »indirekten Ansatzes« (Basil Liddell Hart) die Verschiebung des operativen Fokus' vom Faktor Raum auf den Faktor Zeit exemplifizierte.

Da die 3GW bei Erscheinen des Artikels bereits über 70 Jahre alt war, sagten die Autoren für die allernächste Zeit die Heraufkunft einer 4GW voraus. Diese werde von vier zentralen Bestandteilen der 3GW ausgehen: Flexibilität, Dezentralisierung, Agilität und Zersetzung. Die allgemeine Tendenz gehe in Richtung einer Kriegführung, die weit verstreut und ohne erkennbare Fronten potentiell unbegrenzt stattfinden werde, wodurch Krieg und Frieden (sowie »militärisch« und »zivil«) zunehmend ununterscheidbar würden.

Das Schlachtfeld der 4GW werde die gesamte Gesellschaft des Feindes sein, nicht nur als (an-)greifbare Entität, sondern auch auf sozialer und kultureller Ebene. Essentiell sei die Identifizierung der strategischen Schwerpunkte des Feindes, die aufgrund ihrer Verwundbarkeit verkleinert und zerstreut und so weiter zur allgemeinen Undeutlichkeit beitragen würden. Durch Einbeziehung der politisch-kulturellen Infrastruktur und der Zivilgesellschaft als Ziele verlasse die Kriegführung die Ebene der Staatlichkeit: Die 4GW werde die Generation »nichtstaatlicher Kämpfer« (Violent non-state actors, VNSA) sein, deren zentrales  Operationsgebiet das feindliche Hinterland sei und die sich bereits als südamerikanische Drogenkartelle, afrikanische Privatarmeen und in grenzübergreifenden Terrorgruppen manifestierten – der Status quo des Westfälischen Friedens habe sein Ende gefunden.

Dieser grundlegende Wandel  im Wesen des Krieges nach über 350 Jahren hat derart umfassende Folgen, daß eine systematische Auseinandersetzung damit und angemessenes Handeln noch immer nirgendwo auf der Welt stattgefunden haben. Das spielt insbesondere dem internationalen Terrorismus in die Hände, der sehr genau um die Verwundbarkeit seiner schwerfälligen und zögerlichen staatlichen Feinde weiß. Daß im Dezember 2001 Kopien des  Artikels von Lind im afghanischen Höhlenkomplex Tora Bora gefunden wurden, der als Rückzugsort islamistischer Kämpfer diente, spricht eine  deutliche Sprache für die Bedeutung dieser Überlegungen – die wohlgemerkt noch keinerlei Berücksichtigung in den Militärdoktrinen der »westlichen Welt« fanden. Militärische Empfehlungen, die im Seminarrahmen von Lind und Offizieren verschiedener westlicher Staaten erarbeitet wurden, konnten anfangs nur als »Feldhandbücher der k.u.k. österreichisch-ungarischen Marineinfanterie« veröffentlicht werden, weil von offizieller Seite kein Interesse bestand.

Eine beschwichtigende Apostrophierung des IS als bloße »Terrormiliz«, wie sie besonders in deutschen Medien allgegenwärtig ist, verkennt den Charakter dieser beispiellosen Organisation daher vollumfänglich. Denn was ist sie anderes als die bislang wohl ausdifferenzierteste Form eines solchen VNSA, die sich seit ihrem Aufkommen im Jahr 2003 zu einem bemerkenswerten Hybridgebilde entwickelt hat?

Innerhalb des »Kalifats« auf irakischem und syrischem Territorium um das Zentrum Mossul sind, soweit bekannt, alle staatlichen Strukturen ausgebildet worden; es gibt eine Art Regierung unter dem »Kalifen« al-Baghdadi, Judikative, Exekutive, interne Sicherheitsorgane, einen umfangreichen Propagandaapparat sowie ein eigenes Währungssystem und eine tragfähige wirtschaftliche Infrastruktur. Durch das Angebot eines Lebens im Kalifat statt im Untergrund ist der IS für Sympathisanten in aller Welt deutlich attraktiver als etwa al-Qaida. Dabei sind dem Anschluß an die Organisation zur Verhinderung der Infiltration deutliche Hürden vorgeschaltet: Wie die deutsche Fernsehdokumentation Der lange Arm des IS – Terror in Europa berichtete, gibt es eine Art »Generalverwaltung«, die Neuankömmlinge durchleuchtet und der man zum Beitritt einen Bürgen nachweisen muß.

Zusätzlich zu Stellen, die den bewaffneten Kampf vor allem in Syrien koordinierten, gebe es außerdem in Raqqa eine »Kommandogruppe für externe Operationen« (»Emni«) unter der Führung des jüngst getöteten Strategen al-Adnani sowie des Berliners Reda Seyam. Diese geheimdienstartig aufgebaute Gruppe, die spätestens seit Mai 2014 Selbstmordanschläge in Deutschland plane, habe ab Beginn der Flüchtlingskrise 2015 gezielt und massiv Kämpfer nach Europa eingeschleust, die später Attentate verübten und auf ein bereitstehendes Unterstützungsnetzwerk innerhalb der muslimischen Parallelgesellschaften, etwa im belgischen Molenbeek, getroffen seien.

Dieser bemerkenswert offene Bericht, der die immensen Schwächen der europäischen Sicherheitsarchitektur gegenüber der straffen IS-Organisation klar aufzeigte, entstand unter dem Eindruck der Pariser Anschläge vom 13. November 2015 und wurde am 30. Mai 2016 ausgestrahlt. Bundeskriminalamt, Europol und Islamwissenschaftler tun darin ihr Wissen kund und benennen konkret eine »ernstzunehmende Bedrohungslage« – knappe zwei Monate vor den Anschlägen in Deutschland, offenbar ohne Konsequenzen.

Wie aber könnten solche Konsequenzen aussehen? Im Jahr 2016 sieht sich Deutschland mit einem zentral organisierten, international operierenden Feind konfrontiert, der die inneren Widersprüche der liberalen Freiheits- und Menschenrechtsideologie kennt und weidlich ausnutzt. Wie die hysterischen Reaktionen auf die Anschläge im Juli gezeigt haben, stehen die Entscheidungsträger der Bedrohungslage ahnungs- und hilflos gegenüber: Die eilfertigen Bekanntmachungen, die Attentäter hätten keinerlei IS-Verbindungen, berücksichtigen weder die längst bekannte, von al-Adnani proklamierte »Einsamer-Wolf«-Strategie der Islamisten noch das Wesen des IS an sich, in dessen Namen und Sinne sehr wohl auch Sympathisanten ohne »Mitgliedsausweis« oder Führungsoffizier agieren.

Die pazifizierte und pazifizierende Bundesrepublik, die allem »harten« Vorgehen scheinbar abgeschworen hat, stößt hier an ihre operativen Grenzen, denn das Problem ist nicht auf behördlichem – also polizeilichem – Wege zu lösen. Die Bedrohung ist keine kriminelle, sondern eine existentielle, und zwingt damit zu genuin politischem Handeln, also einer Feindbestimmung und Klärung der Machtverhältnisse.

Eine dezidiert politische Antwort könnte als Sofortmaßnahmen die sofortige Grenzschließung und Ausweisung aller illegal eingewanderten Personen beinhalten. Weiterhin sind umfassende Maßnahmen gegen »Rückkehrer« sowie Sympathisanten des IS bis hin zu Paßentzug und Inhaftierung auf Grundlage der §§ 89a und 109h StGB denkbar; Präzedenzfälle liegen bereits vor. Ein ähnliches Vorgehen könnte auch auf gesamteuropäischer Ebene eine Option sein, sofern die ineffizienten und schlechtorganisierten Institutionen der EU – allen voran Frontex – von einer reinen Verwaltungsfunktion Abstand nähmen. Menschenrechts- und Religionsfreiheitsprosa haben in der Sphäre des tatsächlich Politischen keinen Platz, wo es in einer latenten Kriegslage neuen Typs um Sein oder Nichtsein geht.

Daß die derzeitige Bundesregierung solchen Entscheidungen gewachsen ist, darf ernstlich bezweifelt werden – man denke an den »Skandal« um das Eintreten des Staatsrechtlers Otto Depenheuer für die Notwendigkeiten staatlicher Selbstbehauptung im Rahmen der Debatte um das Luftsicherheitsgesetz 2007.

Mittelfristig auf dem Spiel steht der innere Friede; aufgrund der damit untrennbar verbundenen Legitimitätsfrage langfristig nichts weniger als die Existenz des deutschen Staates. Ob der Wille zur Selbstbehauptung vorhanden ist, ist eine von Legislaturperioden unabhängige Entscheidung, die sich nicht aufschieben läßt. Die Bedeutung ihres Ergebnisses läßt sich – in Anlehnung an Schmitts Begriff des Politischen – wie folgt formulieren:

»Dadurch, daß ein Volk nicht willens oder in der Lage ist, politisch zu handeln, bleibt diesem Volk die Politik nicht erspart. Sie wird nur von anderen bestimmt werden.«


Nils Wegner

Nils Wegner ist studierter Historiker und arbeitet als Übersetzer und Lektor.


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