Sezession
1. Februar 2017

No-go-Areas

Felix Menzel

Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.

48 Einheimische leben noch in Savile Town, einer englischen Kleinstadt südlich von Leeds, die im Ballungsgebiet West Yorkshire liegt. Demgegenüber stehen rund 4000 Moslems, die hier 97 bis 99 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen dürften. Ein Sicherheitsproblem stellt dies auf den ersten Blick nicht dar. Abgesehen von den üblichen Alltagsüberfällen und gelegentlichen Schießereien herrscht eine trügerische Ruhe in Savile Town. Das Leben in dieser »ethnischen Enklave« (Daily Mail) hat sich eben nur radikal verändert: Eine der wenigen verbliebenen Einheimischen, eine 53jährige Zahnarzthelferin, gibt ganz offen zu, daß sie sich zu später Stunde nicht mehr aus dem Haus traut. Die umherstreifenden Moslems hätten keinen Respekt vor weißen Frauen und würden diese einschüchtern.
Drei der vier Selbstmordattentäter vom 7. Juli 2005 wohnten in Savile Town. Doch es wäre eine Verzerrung der Gesamtlage, sich aus- schließlich auf diese Gefährdung zu konzentrieren. Viel entscheidender sind andere Prozesse. Entscheidender ist beispielsweise, daß in den letzten Jahren mangels möglicher Kundschaft acht von neun Pubs geschlossen haben. Wo früher die Geschäfte der Einheimischen waren, kann man heute Burkas kaufen. Eine Moschee mit 4000 Plätzen dominiert zudem die Stadt, in der die Landnahme noch gar nicht abgeschlossen ist. Laut Berichten suchen reiche Moslems gezielt die Häuser der verbliebenen Einheimischen auf. Sie klingeln an ihren Türen und bieten viel Bargeld für die Immobilien an.

Aufgrund dieser Zustände dürfte Savile Town zu den frappierenden »No-Go-Areas« in Europa zählen. Was hier Alltag ist, etabliert sich aber auch andernorts in vielen Abstufungen. Die englischen Brennpunkte haben seit der Jahrtausendwende alle 15 bis 20 Prozent der einheimischen Bevölkerung verloren. In Frankreich, den Benelux-Staaten, Schweden und Westdeutsch- land kippen viele Stadtteile ebenfalls. Gewalt kommt dabei facettenreich zur Anwendung.
Der Historiker Jörg Baberowski definiert die »Räume der Gewalt« in seinem gleichnamigen Werk von 2015 als jene Orte, wo die »Regeln sozialer Kommunikation, die im Frieden gelten, suspendiert« seien. Mit dieser weitgefaßten Begriffsbestimmung läßt sich begreifen, was sich in den größten No-go-Areas Europas abspielt. In diesen von Ausländern dominierten Gegenden ist kein Gespräch mehr zwischen den Einheimischen, dem Staat und den einzelnen Zuwanderergruppen möglich. Es regieren Einschüchterung und Verdrängung. Die Polizei vermag den Einheimischen nur behutsam eindämmend zur Seite zu stehen.
In einem Bericht vom Dezember 2015 begründete die schwedische Polizei dieses passive Verhalten damit, daß die »Mehrzahl der Risikofaktoren außerhalb der Kontrolle der Polizei« lägen.

Als Beispiele wurden der Zugang zum Wohlfahrtssystem, die Arbeitslosigkeit, die ethnische Segregation, die Stigmatisierung und das Wohnen auf enger Fläche genannt. Einerseits ist dieses Eingeständnis ein Armutszeugnis für die Handlungsfähigkeit des Staates, andererseits entspricht diese Bewertung natürlich der Wahrheit und bringt einen ganz wichtigen Punkt zur Sprache: Mit der Etablierung des Sozialstaats ging eine Ausweitung, zugleich aber auch Aufweichung des Gewaltmonopols einher. Ausgeweitet wurde der Schutzauftrag des Staates dahingehend, daß nun mit Überwachungstechnik, der finanziellen Grundsicherung der Bürger, pädagogischer Verweiblichung und anderen psychologischen Maßnahmen (»Nudging«) ein oberflächlicher Frieden hergestellt wird. Die Aufweichung des Gewaltmonopols besteht dagegen darin, es nur noch inkonsequent durchzusetzen. In vielen Gegenden Deutschlands braucht die kaputtgesparte Polizei weit über eine halbe Stunde, um erst einmal am Tatort einzutreffen, und die offenen Staatsgrenzen sind natürlich das deutlichste Zeichen dieser Fehlentwicklung.

Der Staat kann sich dies nur leisten, weil er die Mehrheit der Bürger zu Gewaltverleugnern erzogen hat, die bereit sind, den Schmerz zu umgehen, koste es, was es wolle. Die White flight und die Ausbreitung der Angst in den westeuropäischen No-Go-Areas allein mit dem Rückzug des Staates zu erklären, vernachlässigt daher das mentale Verhältnis der schutzbedürftigen, gehorsamen Bürger zur Gewalt. Baberowski betont, die Furcht voreinander sei ein wesentlicher Regulator zur Sicherung des inneren und äußeren Friedens. Entscheidend ist folglich, wer sich hier vor wem aus welchen Gründen fürchtet und zurückzieht. Würde es den Einheimischen gelingen, ihre Geschlossenheit und Wehrhaftigkeit zu demonstrieren, hätten sie abgesehen von extremen Beispielen wie Savile Town überall noch die Chance, ihren Gebiets- und Herrschaftsanspruch durchzusetzen. Sobald aber die Zuwanderergruppen von dieser Wehrhaftigkeit der Einheimischen nichts mehr wahrnehmen können, werden sie beginnen, die entsprechenden Gebiete zu okkupieren. Dies ist keine Vermutung, sondern ein ehernes Gesetz, das sowohl Evolutionsbiologen wie Irenäus Eibl-Eibesfeldt als auch Staatsrechtler wie Carl Schmitt hinreichend belegt haben.

In Der Begriff des Politischen erklärt Schmitt, ein Feind sei »eine wenigstens eventuell, d. h. der realen Möglichkeit nach kämpfende Gesamtheit  von  Menschen,  die  einer ebensolchen Gesamtheit gegenübersteht«. Von der Mobilisierungskraft der Ausländer, Einheimischen und des Staates hängt es also ab, wer seinen Herrschaftsanspruch durchsetzen kann. Wer diese Einsicht lediglich abstrakt betrachtet, wird die eigene Passivität immer damit begründen, im Ganzen gesehen ja noch in der Mehrheit zu sein und über die größeren Gewaltmittel zu verfügen. Die bereits entstandenen No-go-Areas zeigen aber, daß es im Alltag nicht darauf an- kommt, mehr Panzerwagen als die  Gegenseite im Fuhrpark zu haben. Die Mobilisierungskraft ist vielmehr an jedem konkreten Ort und in je- dem konkreten Fall gefragt.

Schauen wir also genau hin, etwa nach Bremen: In der (gemäß Leitmedien) relativ friedlichen Silvesternacht 2016 /17 wurde im berüchtigten Stadtteil Blumenthal ein 15jähriger Syrer von Kurden zu Tode getreten. Unmittelbar nach der Tat kam zwar ein Rettungswagen, die Polizei ließ sich jedoch nicht blicken. Laut Polizeipräsident Lutz Müller habe der Rettungsdienst den Fall nicht direkt an die Polizei weitergeleitet, obwohl dies bei schweren Gewaltdelikten standardmäßig so geschieht. Die Beamten hatten aber ohnehin zur gleichen Zeit wenige Straßen weiter genug zu tun. Sie mußten eine Massenschlägerei zwischen Großfamilien mit 50 Personen schlichten.

Zudem griffen nochmals an anderer Stelle 30 Personen zwei Einsatzfahrzeuge und die Beamten mit Raketen, Böllern und Flaschen an, woraufhin diese sich aus Sicherheitsgründen zurückziehen  mußten. Verstärkung konnte indes keine organisiert werden. Müller redete die Vorfälle dennoch klein. Es sollte nicht der Eindruck entstehen, man sei nicht stark genug – aber genau das war freilich der Fall. Der Bremer Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, konstatierte zwar, daß so etwas »immer wieder stattfindet«, weil man »nicht so viele Kräfte auf der Straße« habe. Trotzdem sei die innere Sicherheit nicht in Gefahr. Denn: »Alle Fälle sind bearbeitet worden.« Daß sich aufgrund der Vorfälle etwas ändern müsse, fand dagegen Sebastian Ellinghaus von der Landeszentrale für politische Bildung.

»Das einfachste« sei es jetzt für die Deutschen, ihre »Komfortzone« zu verlassen und »andere Menschen, Gruppen und Kulturen kennenzulernen«. Außerdem kritisierte er, daß die Antirassismus-Arbeit für Einwanderer »tatsächlich noch in den Kinderschuhen« stecke. Als drittes empfiehlt er schließlich, Flüchtlinge in bürgerlichen Vierteln anzusiedeln, damit »sich auch dort das Straßenbild ändert«.

Nur aus einem einzigen Grund sind diese weltfremden Äußerungen von Ellinghaus von Interesse: Sie spiegeln die Ideologie der herrschenden politischen Klasse wider. In der Bundesregierung heißt es ganz offiziell, die Deutschen müßten sich ebenfalls in die neue Gesellschaft integrieren, die vielfältiger, aber auch schmerzhafter sei. Zugleich versucht Innenminister Thomas de Maizière (CDU), das Leid zu lindern, indem er Videoüberwachung einschließlich automatischer Gesichtserkennung auf den Weg bringt. Mit Integrationsfloskeln und Überwachung lassen sich die No-go-Areas aber nicht zurückgewinnen, weil sie sich gerade dann verfestigen, wenn die öffentlich beobachtbare Gewalt aufgrund  erfolgreicher  Einschüchterung und Verdrängung nachläßt.

Es geht nur so, wie es der Diplomat und Staatsdenker Friedrich Gentz um 1800 beschrieb. Er betonte, nur »die Furcht vor gemeinschaftlichem Widerstande oder gemeinschaftlicher Rache der andern« könne jeden Bürger in seinen Schranken halten. In der Regel kümmert sich der Staat darum, der neben Grenzsicherung und Stärkung der Polizei auch dafür zu sorgen hätte, daß einzelne Stadtteile nicht demographisch kippen. Versagt der Staat bei diesen Aufgaben allerdings, siegt an jedem konkreten Ort diejenige Gemeinschaft mit der größten Mobilisierungskraft.


Felix Menzel

Felix Menzel ist Chefredakteur des Schülerblogs blauenarzisse.de.


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