Sezession
1. April 2017

Mosaik-Rechte und Jugendbewegung

Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

Der französische Grandseigneur des radikalen Linksintellektualismus, Alain Badiou, warnt. Er warnt in seinem Versuch, die Jugend zu verderben (Berlin 2016) die Adressaten seiner kleinen Streitschrift vor dem bequemen Leben und der Leidenschaft für den aufs Materielle ausgerichteten Erfolg. Denn die Jugend flüchte heute in sichere Posten und bequeme Stellungen; längst sei die politische Sphäre für viele politisch Aktive keine »pflügbare Erde des Traumes« mehr, son- dern der Hafen für ein saturiertes Dasein.
Badiou hatte als alter französischer Maoist bei seiner Kritik natürlich nicht an die Génération Identitaire respektive die Identitäre Bewegung (IB) im Blick, sondern die radikale Linke. Aber gleichwohl eignet sich die französische IB als Beispiel für diese Warnung. Mehrere Köpfe der identitären Sache, darunter Philippe Vardon, arbeiten mittlerweile für den Front National (FN), und vergleicht man Vardons Auftritte in den sozialen Netzwerken vor und nach der Anstellung bei der Rechtspartei, nimmt man eine Verschiebung wahr: Seine Profile bei Facebook und Co. sind nur noch Werbeplattformen für Wahlkämpfe und ihre Kandidaten.

Man kann diese Entwicklung der IB-Kader in Richtung ihrer Domestizierung zu gutbezahlten FN-Wahlkämpfer als Schritt ins Erwachsene begrüßen, weg vom spielerischen außerparlamentarischen Happening, hin zur Verankerung in der Parteienwelt. Man kann aber auch kritischere Töne anschlagen. Für die IB ist es nämlich problematisch, daß dieser personelle Aderlaß in Richtung des Front National ihr die intellektuelle Substanz an der Spitze raubt.
Noch wichtiger erscheint indes ein weiterer Aspekt, der grundsätzliche Punkte berührt: die nötige Kompromißfähigkeit parlamentarischer Streiter. Max Weber wies bereits vor etwa einhundert Jahren darauf hin, daß es im Wesen eines Parlamentariers läge, Kompromisse mit dem Gegner zu schließen. »Gelehrte«, so Weber (heute würde man »Metapolitiker« oder »Intellektuelle« sagen), dürften dieses parlaments- typische Prozedere indes nicht goutieren oder argumentativ absichern.
Zweifellos: Es hat einen eigenen, sowohl persönlichen als auch strategischen Sinn, wenn einzelne Kader einer Jugendbewegung ins Parlament wechseln, um dort die ehedem rein metapolitischen Belange ihres Milieus in realpolitische Töne zu übertragen. In diesem Fall kommt es aber wohl entscheidend darauf an, daß von der Tonlage her kein vollständiger Wechsel aus einer Bewegung in eine Partei vollzogen wird: Er wäre nichts anderes als eine Häutung, denn unter der alten, kompromißlosen Haut käme wohl eine frische, parlamentarische zum Vorschein, und dies könnte jene hart ankommen, die aus einem kompromißlosen Projekt wie der IB einen Lebensentwurf gemacht hatten.

Das Leitbild müßte vielmehr – analog der »Mosaik-Linken«, deren Existenz vor allem im Zuge der Finanzkrise 2009ff. von Hans-Jürgen Urban und anderen diskutiert wurde – ein rechtes »transversales« Mosaik sein. Dieses Mosaik müßte getragen sein von der Überzeugung, daß parlamentarische und  außerparlamentarische Akteure mit nicht hintergehbarem  Bezug  auf ein inhaltlich Einendes bausteinartig ein Gesamtmilieu abbildeten, bei dem jeder in seinem Beritt mit den dort typischen Verhaltens- und Aktionsweisen agierte, die organisationskulturelle Autonomie des Bündnispartners aber akzeptierte. Ein bloßer Wechsel eines führenden Aktivisten des vorpolitischen Feldes in ein gut dotiertes Parteiamt ist damit freilich nicht gemeint, will eine dynamische Szene langfristig nicht ausschließlich  als  Karriereschule  einer Wahlpartei wirken.

Ein tatsächliches Ineinandergreifen parlamentarischer und außerparlamentarischer Akteure müßte anerkennen, daß Parlament und Bewegung sich wie »Standbein und Spielbein« (Rosa Luxemburg) ergänzen, daß sich – in Abwandlung eines Diktums Antonio Negris – eine »kämpfende« und eine (künftig) »regierende« politische Rechte als dialektisches Paar ergänzen, gegenseitig strategisch vorantreiben und zugleich korrigieren.

Mit der Kritik am Streben nach lukrativen Parlamentsposten seitens (ehemaliger) außer- parlamentarischer Aktivisten ist keine Generalkritik parlamentarischer Tätigkeit an sich zu verknüpfen. So wichtig es ist, im gesellschaftlichen, metapolitischen Gestaltungsraum Veränderungen herbeizuführen, so wichtig ist es auch, daß es eine Parlamentspartei gibt, die darauf hinwirkt, daß diese Ideen nach und nach in Gesetzesvorlagen münden, daß diese Ideen mittels parlamentarischer und massenmedialer Öffentlichkeit breitestmögliche Bekanntheit erlangen.


Benedikt Kaiser

Benedikt Kaiser ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Verlagslektor.

Kommentare (0)

Anmelden Registrieren